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E Supuaas r P.
{62883] : : „Kamig““ Österreichische Kaolin- und Montan-Judustrie Akiengesellschaft,
Wien. L. 2 ai x Direktor Fri yer in Wien Pini e F itglied des Auf-
at seine Stelle als
ihtsrates zurüdgelegt. Wien, im Februar 1940. Der Vorftand.
[52884] Vefkanntmachung. 2 Oberregierungsrat Foachim JFende, Potsdam, ist infolge Versezung aus dem Aufsichtsrat unserer Gesellshaft aus- geschieden. L i “ Potsdam, Alte Zauche b7, den 6. Fe- bruar 1940. Vorstand der UAltlandsberger Kleinbahn A.-G. Gotschlidch.
51646! even «& Co. Aktiengesellschaft, Mülheim-Ruhr. Z Durh Beschluß der Hauptverjamm- lung vom 15. Januar 1940 ist die Firma geändert in: f L : Rheinisch - Westfälische Judustrie- Beteiligungs-Aktiengesellschaft. Dies ist in das Handelsregister ein- getragen worden. Die Aktionare wer- den gemäß § 67 AktGes. aufgefordert, ihre Aktien zur Berichtigung oder zum Umtausch bis zum 10. Mai 1940 bei der Gesellschaft einzureichen. Ak- tien, die nit fristgemäß eingereicht werden, sollen für kraftlos erklärt werden. Die Genehmigung dazu ist durch Beschluß des zuständigen Amts- gerichts Mülheim Ruhr vom 26. Januar 1940 erteilt. Mülheim-Ruhr, 30. Januar 1940, Der Vorstand. Dr. Härle,
Einladung für die am Dienstag, den 27. Februar 1940, nachmittags 4 Uhr, in unserem Sißungszimmer, Große Wagestraße 4/5 in Bremen, statt- findende Hauptversammlung.
[52718] Tagesorduung:
1. Vorlage des festgestellten Fahres- avihlusses und der Berichte des Vorstandes und des Aufsichtsrates. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinnes und die Ent- lastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.
3, Wahl für den Aufsichtsrat.
4, Wahl des Bilanzprüfers.
Die Aktionäre, welche an der Haupt- versammlung teilnehmen wollen, halben ihre Aktien oder die Bescheinigung über deren Hinterlegung bei einem No- tar spätestens bis zum 24. Februar 1940 bei uns zu hinterlegen gemäß näherer Bestimmungen des § 12 des Ge- sellshaftsvertrages.
Bremen, den 3. Februar 1940,
Bremer Kreditbank A.-:G., Der Vorstand. CarlCarls. WilhelmBuck. Adalbert Niesert.
[52875] Kölner Kassen-Verein Aktiengesellschaft, Köln.
Einladung zur ordentlichen Haupt- versammlung auf Dienstag, den 27. Februar 1940, nachmittags 16 Uhr, im Siyßungssaale der Rhei- nisch-Westfälishen Boden - Credit - Bank in Köln.
Tagesordnung:
1, Vorlegung des Geschäftsberichts, des Jahresabschlusses und der Ge- winn- und Verlustrechnung für das (Geschäftsjahr 1939,
2, Beschlußfassung über die Vevwwen- dung des Reingewinns,
3. Beschlußfassung über die Entlastung des Vorstands und des Auf- sihtsrats.
4, Wahlen zum Aufsichtsrat.
. Wahk des Abschlußprüfers für 1940.
3. Verschiedenes.
Zur Teilnahme an der Hauptver- sammlung sind diejenigen Aktionäre be- rechtigt, die bis zum Tage der Haupt- versammlung im Aktiembuch eingetragen
sind. Der Vorstand. E i ch. Müller.
Winterhuver Bierbrauerei, Hamburg. UAchtundfünfzigste ordentliche Haupt- versanermlung der Aktionäre Donners- tag, den 29. Februar 1940, 12 Uhr, im Büro der Notare Dres. Bartels, Crasemann, Biermann-Ratjen, Nissen, Pinekernelle in Hamburg, Große Bäcker-
traße 13—15.
52896] Tagesorduung:
1. Vorlage des Geschäftelberichtes und des - festgestellten Jahresalbschlusses jür das Beschäftsjahr 1938/39 10- wie Beschlußfassung über die Ver- wendung des Reingewinns und Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrates.
2. Rücktritt des Aufsichtsrates.
3, Neuwahl des Aufsichtêrates.
4. Wahl des Abschlußprüfers für 1939/40,
Stimmkarten sind gegen Vorzeigung
der Aktien, denen ein Nummernver-
geihnis beizufügen ilt, bis spätestens
6, Februar 1940 in Fang zu nehmen bei den Notaren Dres.
mem und Hamburg. Vora im Februar 1940,
ar-
Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 34 vom 9. Februar 1940. 6.4
[52874] : Actien-Brauverein zu Plauen. Die neuen Gewinnanteilscheine Nr. 11—2 nebst Erneuerungsschein für unsere Stammaktien liegen jeßt vor. Die Aushändigung erfolgt gegen Rük- abe des Ernenerungs[cheines vom April 1930 durch die ogtl. Bank, Abtl. der Allgemeinen Deutschen Credit-Anftalt, Plauen. Plauen, den 6. Februar 1940.
Der Vorstand.
Curt Saß. Carl Otto. 5287 RNohwel-Gewinnungs Aktien-
gesellschaft, Wien. Einladung zu der am 6. März 1940 um 4 Uhr nachmittags in den Büro- lokalitäten der Gesellshaft in Wien, I., Schwarzenbergplaß 18, stattfindenden außerordentlichen Hauptversamm- lung der Nohoel-Gewinnungs Af- tiengesellschaft.
Tagesordnung:
Wahl eines Aufsichtsratsmitgliedes. StmmmntereGlg! sind jene Aktionäre, die spätestens bis zum Ablauf des dritten Tages vor dem Tage der Hauptversammlung bei der Gesell- schaft, bei cinem deutschen oder aus: ländischen Notar, bei einer Wert- papiersammelbank, bei der The National City Bank of New York oder bei der Lloyds Bank Limited, London, ihre Aktien zum Zwecke der Aufbewahrung bis zur Beendigung der Hauptversammlung hinterlegt haben. Der Hinterlegung bei einer Hinter- legungsstelle für sih bei einem Kredit- die Aktien mit Zustimmung der Hinter- legungsstelle für si ebei cinem Kredit- institut bis zur Beendigung der Haupt- versammlung gesperrt werden.
Der Vorstand.
[50152].
I e eee N Gebr. Pfeiffer, Varbarossawerke A.-G., Kaiserslautern.
Bilanz per 31. März 1939.
[52876] Bekanntmachung.
Gemäß § 20 des Gesellschaftsvertrages werden die Aktionäre der Kleinbahn A. G. Tirschtiegel - Dürrlettel zu Meserit hiermit zu einer ordentlichen Hauptversamnrlung auf Sonnabend, dem 24. Februar 940, um 11 Uhr im Sitzungssaale des Kreishauses in Meseriß eingeladen.
Tagesordnung:
1. Prüfung und Genehmigung der Berichbe des Vorstandes und des Aufsichtsrats über den Vermögens- stand und die Verhältnisse der Kleinbahn im Geschäftsjahre 1938.
. Prüfung und Genehmigung der Bilanzen zum 31. Dezember 1937 und 31. Dezember 1938 sowie der Gewinn- und Verlustrechnung der Geschäftsjahre 1937 und 19838.
3. Entlastung des Vorstandes und Auf- sichtsrats.
4. Ergänzungswahlen zum Ausfsichts- rat,
5. Stellungnahme zu dem Entivurf einer neuen Sazung und Annahme der Satzung.
6. Verschiedenes. |
Wegen der Berechtigung zur Teil- nahme der Aktionäré an der Hauptver- s wird ausdrücklich auf die
orschriften des § 21 des Gesellschafts- vertrages hingewiesen.
Die Bilanzen, die Gewinn- und Ver- lustrechnungen und der Geschäftsbericht liegen in der Zeit vom 9. Februar bis einschließlich 23. Februar im Geschäfts- raum der Gesellshaft im Kreishause zu Meseriy während der Dienststunden zur Einsicht der Aktionäre aus.
Meseritz, den 6, Februar 1940, Der Aufsichtsrat der Kleinbahn A. G. Tirschtiegel-Dürrlettel zu Meseriß.
Aktiva,
I, Anlagevermögen:
Gebäude:
a) Fabrikgebäude . « « - Abschreibung « -
b) Wohngebäude « « «- Abschreibung c) Jnstandseßungskonto Abschreibung Unbebaute Grundstücke: Wiese
Zugang 1938/39 „ « « «- Abséhreibung
Zugang 1938/39 „ « « « « Abg ce a es
Abschreibung O E E E E IT, Umlaufvermögen: s
Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Halbfabrikate
Fertigfabrikate . « Wertpapiere
und Leistungen guthaben
Andere Bankguthaben Sonstige Forderungen
Passiva. . Grundkapital . Geseßliche Rücklage
. Osear-Pfeisfer-Stiftung
. Verbindlichkeiten: Darlehensverbindlichkeiten Anzahlungen von Kunden
rungen und Leistungen « « « Sonstige Verbindlichkeiten . Gewinn 1938/39 . . . « « « Gewinnvortrag 1937/38 « «
Maschinen und maschinelle Anlagen
Werkzeuge, Betriebs- und Geschäftsausstattung - |——7506
Von der Gesellschaft geleistete Anzahlungen . + Forderungen auf Grund von Warenlieferungen
Kassenbestand einschl. Reichsbank- und Postscheck-
, Wertberichtigung des Umlaufvermögens . Rückstellungen für ungewisse Schulden
Verbindlichkeiten auf Grund von Warenliefe-
; ITT3S 183/57
Gewinn- und Verlustrechnung per 31. März 1939.
29
RA N
. . . . . . 3 134 60 [60
T3 134 . . . “ . . 50|— S 557 60)
C 12 383/60 262 852,06 400 853,84 6 974,72 | 670 6806 12 501 20 843
425 271 12 373
54 878 35 164
1 231 712 L 767 013
650 000 65 000) 92 072
173 662
. 25 000
50 000 |— Ï 451 263 49
46 610/35
67 698/87] 615 572/71
145 705/45
7 521/88 1 767 013/23
Aufwendungen. Löhne und Gehälter Soziale Abgaben
vermögen ‘ Sonstige Abschreibungen
usweispflichtige Steuern Gesehliche Berufsbeiträge « «
Gewinn 1938/39 Gewinnvortrag 1937/38 .
Vortrag aus 1937/38 Außerordentliche Erträge
Mannheim, im Juli 1939. Rheinif
| er Vorstand. Beers, Buerschhaper.
S E A
Abschreibungen und Wertberichtigungen auf das Anlage-
Pen, soweit sie die Ertragszinsen übersteigen 1
Ertrag nach § 132 I1, 1 Akt.-Geseß . « «
Nach dem abschließenden Ergebnis unserer pflichtgemäßen Prüfung auf Grund tels, Crasemann, Biermann-Ratjen, | der Bücher und der Schriften der Gesellschaft sowie der vom Vorstand erteilten Auf- Nissen, Pinckernelle, Hamburg, Gr. | klärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahresabschluß und der Bâäterstraße 13—15, bei der Commerz: | Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den geschlichen Vorschriften. und Privat-Vank in Hamburg unÒd :
Norddeutschen Kreditbank in Bre- che Treuhand-Gesellschaft Artie g et Sn Dr. Michalowsky, Wirtschaftsprüfer.
Vorstand: Dr. Otto Pollert, Kaiserslautern. : Äufsichtôrat: Rechtsanwalt Fris S Kaiserslautern, Vorsißer;
e
Otto Mehrens, Hamburg 37; Daniel Goe
RA |S] BA 5 788 149/69 55 212/45
04s 120 671/10 Ea 18 901/20 16 229/95 158 336/96 2 38070
138 183
7 521 145 705/45 1 305 587/50
, . . ‘ . 7 521 88 . . . . . . 1 295 247 12 070 9908 2 818/50
1 305 587/50
ppa. Canßtler, Wirtschastsprüfer.
Bank fü Handve! a r Handel und Grundbesi Aktiengesellschaft, Leipzig C 1 Y : _Schulstr. 8. Die Aktionäre unserer Gesell haft werden hiermit zu der am 9. árz 1940, vormittags 10 Uhr, in Leipzig C d, Schulstraße 8III, stattfindenden Hauptversammlung eingeladen. Ta- gesordnung: 1. Vorlegung des Ge- \chäftsberihtes und des sestgestellten Re R L R für das C jahr 1939. 2. Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinnes. 3. Ent- lastung des Vorstandes und des Auf- sihtsrates. 4, T ON Aan 5. Wahl eines Abshlußprüfers. 6. Ver- schiedenes. Zur Teilnahme an der ae po atung ist Es Aktionär berechtigt, der sih als solher ausweist. Die Aus- übung des Stimmrechts und die Befug-
davon abhängig, daß die Aktionäre ihre Aktien oder die Bescheinigung einer Wertpapiersammelbank über ihren Anteil am Sammelbestand der Aktien bei der Gesellschaft, bei einem Notar oder bei einer zur Entgegennahme der Aktien befugten Wertpapiersamnnel- bank bis zur Beendigung der Haupt- versammlung hinterlegen. Die Hinter- legung hat spätestens am 6. März 1940 zu erfolgen. Leipzig, den 7. Februar 1940. Der Vorstand. Dr. Vockert. Hartmeßt.
10. Gesellschaften m. b. H.
[51106] Ef-Es8-Em
Fürther Spiegel- u. Metallivaren- Fabrik G. m. b. H., Fürth (Vayern), ist in Liquidation getreten.
Die Gläubiger der Gesellschaft wer- den aufgefordert, sih bei ihr zu melden. Ef-Es-Em Fürther Spiegel- u. Metallwaren- Fabrik G. m. b. H.
Der Liquidator: Heinrich Blank,
Fürth i. B., Pfister Str. 9.
[51638]
Durch Gesellschafterbeschluß vom 9. 1. 1940 ijt unser Geschäftskapital von ó, S 100 000,— bzw. I. A 66 666,67 auf RAM 20000, — herabgeseßt worden. Wir fordern alle Gläubiger der Ge- sellshaft auf, sih bei uns zu melden.
regenz, den 30. Januar 1940. Otto Hailer «& Cie. G. m. b. H.
[51637 Brehustoff-Vertriebs-Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Vitterfeld. Die Gesellschaft ist aufgelöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, sih zu melden. ;
Die Liquidatoren.
[50962]
Die Fivma Haas'she Handelsgesell- haft m. b, H. in Sinn-Dillkreis ia aufgelöst. Die Gläubiger der Gesell- haft werden aufgefordert, sih bei ihr zu melden.
Sinn, den 20. Fanuar 1940. Haas'\che Made AgN eat m. b. S.
Der Liquidator: Dr. Helmut Prawist.
[51978]
Die „Schrift und Bild, Verlags- und Druckerei-Gesellschast mit be- schränkter Haftung“ n aufgelöst. Die Gläubiger dex Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
erlin, den 1. Februar 1940. Schrift und Bild Verlags- und Druckerei-GmbH. Der Liquidator: Weber.
[51105] Bm tagte ae Thefklastr. 6 mbH.,
Berlin NW 87, Klopstockstr. 30.
Die Firma ist aufgelöst. Zum Ab- wickler ist Richard Ewest, Berlin N0 55, Prenzlauer Allee 191, bestellt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche bei dex Gesellschaft an- zumelden.
Der Liquidator.
51292 Feuerfchavenvervand rheinisch-west- älisher Zechen Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Bochum. Durch Beschluß der Gesellshafterver- sammlung vom 7. November 1939, der am 18. Januar 1940 in das Handels- reger eingetvagen ist, ist die Gesell- [Saft aufgelöst. Die Gläubiger wer- en E O Ert, sih bei der Gesellschaft zu mélden. Bochum, den 26. Januar 1940. Der Abwiler: ohenstein. 52739] eutsches Volksblatt G. m. b. H., Stuttgart. ' Tell Ge tten Luf ist durch Beschluß der Gesellschafter ausgelöst. Etwaige Gläu- biger der Gesellschaft werden aufgefor- dert, sih bei mir d melden, Jos Bog le Del direkt ose ögele erlagsdireftor, : Atnitaeet, UÚrbanstr. 94,
, Vaden-Bdaden,
Li D A e Ms Gs R E BOR T F H E S E E L S D Zet ias Q
nis zur Stellung von Agen ist jedo | 9
R Vekanutmachung. Jn der Gesellshafterversammlung de! Carl Hugo Gerlach, Gesellschaft mil beschränkter Haftung in Döbeln vor 17, Ug t 1939 n die Auflösung déx SLO hast beschlossen worden.
ie Gläubiger der Gesellschaft we den aufgefordert, sih bei der bellschaft zu melden.
Döbeln, den 28. Januar 1940, Rechtsanwalt und Notar Dr. Klein, Liquidator.
[52586]
The American Express Company Incorporated, deutsch: Amerikanische Expreß -: Gesellschaft, Repräsentauz in Wien, I., Kärntner Ring 14, Siß in Hartford, Conecticut, Nach dem Beshluß des“ Aufsichts- vates vom 6. 11, 1939 ist die Repräsen- tanz aufgelöst und in Liquidation etreten. Gläubiger werden - aufge- fordert, sich binnen 14 Tagen beim Liquidator: Wilhelm Emil Seiler, Kaufmann in ien, I, Kärntner Ring Nr. 14, zu melden.
[51639]
Die Firma Holsteinischer Karpfen handel, G. m. b. H. in Liquidation in Hamburg ist. aufgelöst. Die Gläus biger der Gesellshaft werden aufgefor- deut, sich bei ihr zu melden.
Hamburg, den 26. Januar 1940, Holsteinischer Karpfenhandel, G. m. b. H. in Liquidation.
Die Liquidatoren: Götts ch. Reimers.
[51798]
Die Gesellschaft für Vereins8bedarf mit beschränkter Haftung in Berlin W 62, Budapester Stx. 23, ist auf- gelöst. Die Gläubiger der Gesellschast werden aufgefordert, sih bei ihr zu melden.
Berlin, den 30. Fanuar 1940.
Der Abwickler der Gesellschaft für Vereins8bedarf mit beschränkter Haftung.
Shalda.
[52868]
Die Emanuel Reischer Gesellschaft m. b. H. in Wien, 1V., Rechte Wien=- zeile Nx. 37, hat sich mit Beschluß der Generalversammlung vom 8. Februar 1939 aufgelöst und ist in Liquidation getreten. /
Die Gläubiger dieser Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sih binnen drei Monaten bei dem Liquidator Dipl.-Fng. Edwart Kindermann, Kaufs mann, Wien, 1V., Rechte Wienzeile 37, zu melden.
m
11. Genossen- [46975] schasten.
Die Dobrankental Kraftwagen r. Gen. m. b. SH., Siy Freudenberg, Geschäftsleitung: Hochdobern, ist in Liquidation getreten. Zu Liquis= datoren wurden bestellt: Wenzel Ritschel, Hochdobern 109, Gusti Ritschel, Hochdobern 109, Wilhelm Lorenz, Hochdobern 97, Alfred Rit- \chel, Hochdobern 47. Alle Gläu- biger wevden aufgefordert, binnen drei Monaten ihre Ansprüche bei dem gefertigten Liquidator anzumelden. Wenzel Ritschel, Hochdobern 109,
Sudetengau.
E a
15, Verschiedene Bekanntmachungen
[52869] Bekanntmachung.
Dem Diplomingenieux Wilhelm Oll- rogge ist von uns unterm 23. Dezember 1939 die Konzession als Markscheider mit der Berechtigung zur öffentlichen Ausführung von markscheiderischen Ar- beiten innerhalb Preußens erteilt wor- den. Sein Wohnsiß ist Witten-Rüdings- hausen.
Dortmund, den 3, Februar 1940.
Preußisches Oberbergait.
N Einladung zur a.-o0. Hauptversamm lung am Mittwoch, den 21. 2. 1940, mittags 12 Uhr, im Verwaltungs8- gebäude, München, Pestalogzistr. 4. THHELAE Bang: i
1, Aenderungen dexr Versichevungs-
. bedingungen und Tarife.
2, Einführung eines neuen Tarifes. Münchener Verein Krankenversichs-
rungoanas e G., München.
olze. Seifferxth. Dr. Herfurth.
Verantwortlich: für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den redaktionellen Teil, den Ana zeigenteil und für den Verlag: J. V.: Rudolf Lants\ch in Berlins Charlottenburg. : Druck der Preußischen Druckexei- und Verlags-Aktiengesellschaft, Berlin, Wilhelmstr. 32.
Zwei Beilagen
(einshließlich Börsenbeilage und einer Lentralhandelsregister-Beilage).
_Nutscher Reichsanzeiger
Preußischer
D
Reichshankgirokonto Nr. 1913 bei der Reichsbank in Berlin
Ir. 35
Inhalt des amtlichen Teiles.
Deutsches Reich.
Die Inderziffer der Großhandelspreise im Monatsdurchschnitt Januar 1940, L Anordnung Nr. 4 der Reichsstelle für Papier und Verpackungs- wesen (Altpapier) vom 10. Februar 1940. Anlage zur Anordnung Nr. 4 der Reichsstelle für Papier und Verpackungswesen vom 10. Februar 1940. Bekanntmachung zur Anordnung Nr. 4 der Neichsstelle für Papier und Verpackungswesen vom 10. Februar 1940. Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei Reichenberg über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich. Bekanntmachung über die Ergänzung der Bekanntmachung über Durchschnittsheuern für Seeleute und den Durchschnittssaß für Beköstigung (88 1068, 1069 der Reichsversicherungs- ordnung) vom 5. Januar 1938. Vom 7. Februar 1940. Vekanntmachung 1 zur Anordnung 9 der Reichsstelle für Kaffee (Lager-Finanzierungskosten). Vom 9. Februar 1940.
Amtliches.
Deutsches Reich.
Die Fnderxziffffer der Großhandelspreise
im Monatsdurchschnitt Januar 1940. Die JFndexziffer der Großhandelspreise stellt sich für den Monatsdurchschnitt * Fanuar 1940 auf 108,2 (1913 — 100); sie hat sih gegenüber dem Vormonat um 0,6 v. H. erhöht. Die Indexziffern der Hauptgruppen : lauten: Agrarstoffe 108,2 (+ 0,6 v. H.), industrielle Rohstoffe und Halbwaren 97,8
(+ 0,9 v. H.) und industrielle Fertigwaren 126,9 (+ 0,3 v. H.)
1913 = 100
Monatsdurchschnitt Dezember | Fanuar 1939/1940
L. Agrarstoffe 107,6 | 1082 | + 0,6 11. Industrielle Halbwaren 96,9 97,8 + 0,9 T1I.. Industrielle Fertigwaren: i Produktionéëmittel 112,8 112,8 0,0 Konsumgüter 137,0 137,5 + 0,4 Industrielle Fertigwaren sammen 126,5 126,9 + 0,3 Gesamtinder 107,6 108,2 + 0;6
Unter den Agrarstoffen haben sih die Preise für Brot- getreide, Weizenmehl, Speisekartoffeln, Futtergetreide, Mais, Kartoffelflocken,, Trockenschnißel und Futterhülsenfrühte den monatlichen Aufschlägen entsprechend erhöht, während die Preise für Schweine nah Maßgabe der jahreszeitlichen Staffe- luñg zurüdckgegangen sind und auch die Rinderpreise im Durch- \hnitt etwas niedriger als im Vormonat waren.
Ju der Fndexziffer für industrielle e und Halb- warèn wirken sih neben der jahreszeitlihen Erhöhung der Preise für Stickstoff, Kali und phosphorsäurehaltige Dünge- mittel vor allem weltmarktbedingte Preiserhöhungen für einige Textilien sowie für Oberleder aus; die Preise für Unterleder waren überwiegend abgeschwächt.
Unter den industriellen Fertigwaren sind die Preise für - Textilerzeugnisse zum Téil etwas ‘gestiegen. ;
Berlin, den 9, Februar 1940. Statistishes Reichsamt.
Ver- änderung in vH
Indergruppen
. Anordnung Irr. 4 der Reichsstelle für Päpier und Verpackungswesen (Altpapier) : vom 10. Februar 1940.
Auf Grund der Lan er den Warenverkehr in der Fassung vom 18. August 1939 (Reichsgeseßbl. T S. 1430) in Verbindung mit der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungsstellen vom 4. September 1934 (Deutscher Reichsanz. und Prèuß. Staatsanz. Nr. 209 vom T7. þp- tember' 1934) und der Verordnung über Höchstpreise für Papierspäne und Altpapier vom 26. Dezember 1936 (Reichs- Eni S. 1150) ‘wird mit Zustimmung des Reichswirt- haftsministers und des Reichskommissars für die Preis- bildung angeordnet : S 1 _Begrifssbestimmuug Als Altpapier im Sinne dieser Anordnung gelten: apierspäne (Abfälle von der Papierverarbeitung); eschriebenes und bedrucktes Papier als Altpapier
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugspreis dur die Post monatli 2,30 #4 einschließli 0,48 Zeitungsgebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbstabholer bei der Anzeigenstelle 1,90 A monatlich, Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer die Anzeigenstelle SW 68, Wilhelmstraße 32. Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 #/, einzelne Beilagen 10 #/. Sie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des Betrages einschließli des Portos abgegeben. Fernsprech-Sammel-Nr.: 19 33 33.
Berlin, 6onnabend, den 10. Februar, abends
Papier, Pappe, Papier- und Pappwaren, lediglich zum Einstampfen verwendbar.
(Nr. 6783 a des Statistischen Warenverzeichnisses zum Deutschen Zolltarif). |
82 Grundregel
L Wer Handel mit Altpapier darf nux von folgenden Händlern betrieben werden:
a) von Sammlecn, b) von Mittelhändlern,
c) von Handelsbetrieben, die zur Belieferung der Verarbeiter von Altpapier zugelassen sind (§ 9). Zu den Handelsbetrieben gehören auch die Sortier- betriebe, denen die Sonderzulassung gemäß § 10 erteilt ist.
__2, Sammlern sowie Mittelhändlern ist die Belieferung der Verarbeiter von Altpapier nicht gestattet.
3, Altpapier darf im inländischen Geschäftsverkehr von Verarbeitern von Altpapier nux auf Grund von Einkaufs- bewilligungen der Reichsstelle für Papier und Verpackungs- wesen erworben werden. Für den Erwerb bestimmter von der Reichsstelle für Papier und B Db G festgelegter Sorten ist neben der Einkaufsbewilligung ein besonderer Be- zugsberechtigungsschein der Reichsstelle erforderlich.
4. Verarbeiter von Altpapier dürfen Altpapier nur von Handels8betrieben erwerben, die zur Belieferung_ der Ver- arbeiter von Altpapier zugelassen find (S 9), es sei denn, da eine Sondergenehmigung zum unmittelbaren Bezug R S 8 vorliegt.
83
Sorten
1. Altpapier darf nur in den Sorten gehandelt werden, die in der Anlage zu dieser Anordnung unter Nr. 1 bis 29 aufgeführt sind. Die Anlage ist Bestandteil dieser Anordnung.
2. Die Sorten „Rein sortierte (kollergangfertige) gemischte Papier- und Pappenabfälle“ (1c) und „Alte Zeitungen in Sondersortierung, garantiert nadel- und klammerfrei, voll-
f kommen frei von illustrierten Beilagen. und Unrat“ (4 b)
dürfen nur von bestimmten Handelsbetrieben, die zur Be-
lieferung dex Verarbeiter von Altpapier zugelassen ‘sind, auf
Grund eines von der Reichsstelle für Papier und Ver-
en genehmigten Antrags des Verarbeiters von [tpapier geliefert werden.
84 Preise
1. Es gelten folgende Arten von Höchstpreisen für je 100 kg Altpapier: E
a) Höchstpreise für den Verkauf an Händler durch Anfallstellen. Diese Höchstpreise gelten ab An- fallstelle.
b) Höchstpreise für den Verkauf an Verarbeiter von Altpapier durch Händler, die gemäß § 9 zur Be-
__lieferüng der Verarbeiter von Altpapier zugelassen I, Diese Höchstpreise gelten ab Verladestation des Verkäufers (fu. eingeladen im Waggon).
c) Höchstpreise für den Ma an Verarbeiter von Altpapier durch Anfallstellen auf Grund von Sondergenehmigungen gemäß § 8. Diese Höchst- preise entsprechen den unter b genannten Höchst- preisen.
2. Die Höchstpreise für die einzelnen Sorten sind in der Anlage zu dieser Anordnung aufgeführt.
3. Soweit es sich in einzelnen Bezirken als erforderlich R U R A a ia A E d : andler festzuseßen, erfolgt die Festsezun E Reichsta für apieE und L na O . Ein Anspruch auf Zahlung eines Preises für Li von Mengen unter 100 L B nicht. A 5. Sammler müssen mindestens eine Vergütung von RA 1,75 s 100 kg gesammeltes Altpapier er alten, vor- ausgeseßt, daß die Ware unberaubt auf den üblichen Lager- play des abnehmenden Händlers geliefert wird.
6. Sortierungszuschläge irgendwelcher Art dürfen ohne Genehmigung der Relcböfelle für Papier und Meiitinate wesen nicht erhoben werden. i :
5
Verkaufsbestimmungen 1. Preisvorbehalte sowie Abschlüsse ohne Vereinbarung eines zahlenmäßig bestimmten Preises sind verboten. i . Die Abgabe von Altpapier int Wege der Meistbietung ist verboten. 5 i 3, Es ist verboten, autdere Sortenbezeichnungen als die îin
(Malkulatur);
-
der Anlage zu dieser Anordnung aufgeführten zu verwenden.
Staatsanzeiger.
®
Anzeigenpreis für den Naum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten
2e t-Zeile 1,10 ZA, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit- eile 1,85 ÆA. — A
SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beschriebenem Papier völlig druckxeif einzusenden, insbesondere
ist darin au anzugeben elde
unterstriGßen) oder dur
hervorgehoben werden sollen. — Befristete Anzeigen müssen 3 Tage
vor dem Einrückungstermin bei der Anzeigenstelle eingegangen fein.
nzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin
Worte etwa durch Fettdruck (einmal Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande)
Postscheckkonto: Verlin 41821 1 940
4, Für den Vexkauf durch Handelsbetriebe, die zur Bes lieferung der*Verarbeiter von Altpapier zugelassen sind, gelten, falls nichts anderes vereinbart is, folgende Zahlungs- bedingungen:
Bei Barzahlung innerhalb von 14 Tagen vom Rechs nungstage an ist ein Nachlaß von 2 v. H. zu gewähren. Ein längeres Zahlungsziel als 45 Tage braucht nicht ein- geräumt zu werden. Bei Ueberschreitung der Frist von 45 Tagen können dem Käufer ohne Mahnung Verzugs- zinsen in Höhe von 2 v. H. über dem jeweiligen Disfont- saß der Reichsbank berehnet werden. Als Barzahlung
ilt auch die Zahlung durch Scheck, Bank- oder Post-
Rein nit dl Dagegen gilt die Bezahlung mit
Wechseln nicht als Barzahlung.
S6 Kopplungsverbot, Verwiegung
L. Es ist verboten, bei dem Abschluß von Verträgen auf Lieferung von Altpapier oder bei der Erfüllung Eee Ver= träge in irgendwelcher Form mittelbar oder unmittelbar a) als Gegenleistung Warenlieferungen, Werk- oder Dienstleistungen anzubieten oder zu verlangen, b) dem Abnehmer iBuerlegen daß er außer Alt- por noch Waren anderer Art oder neben der estellten Sorte T paer andere Sorten Alt- papier oder Werk- oder Dienstleistungen an- nimmt.
Lieferung von anderen Waren als Altpapier oder über Vor- nahme von Werk- oder Dienstleistungen die Lieferung von Altpapier in irgendwelcher Form mittelbar oder unmittelbar als Gegenleistung anzubieten oder zu verlangen.
2. Bei Versand. von Altpapier an einen Verarbeiter von Altpapier durch die Reichsbahn muß eine bahnamtliche Ver-
+ wiegung stattfinden. Bei Versand voi Altpapier durch Krasft-
wagen, Pferdefuhrwerke usw. muß eine Verwiegung entweder auf einer öffentlihen Waage odér durch einen von der 7Fndu- E und Handelskammer vereidigten oder durch einen von er Fachgruppe Alt- und Abfallstoffe bestellten Wäger statt- finden. Die Namen der von der Fachgruppe bestellten Wäger sind laufend nebst den Namen der Eigentümer der Waagen, zu deren gewissenhafter Bedienung sie bestellt sind, dem Reichs- kommissar für die Altmaterialverwertung anzuzeigen. Die Kosten der Verwiegung trägt der Verkäufer. Die Wiege- karten sind bis zum Ablauf des auf die Verwiegung folgenden Kalenderjahres aufzubewahren. Mengen unter 500 kg brauchen nit verwogen zu werden. Bei Versendung von Ladungen, die aus verschiedenen Sorten zusammengestellt sind, muß jede einzelne Sorte besonders verwogen und mit Angabe des Gewichts und der O gemäß der Anlage zu dieser Anordnung in der Rechnung aufgeführt werden. Veräußerungsauflage
Die Reichs\telle für Papier und Verpackungswesen kann Anfallstellen sowie Händlern den Verkauf und die Lieferung vorhandener Vorräte von Altpapier auferlegen.
S8 - Sondergenehmigungen zum unmittelbaren Bezug
1. Auf Antrag kann die Reichsstelle für Papier und Vers packungswesen einzelnen Verarbeitern von Altpapier den uns- mittelbaren Bezug von Anfallstellen und Händlern, die eine
ulassung zur Belieferung der Verarbeiter von Altpapier (J 9) nicht besißen, für einen bestimmten Zeitraum gestatten (Sondergenehmigungen).
2. Anfallstellen und Händler, die eine Zulassung zur Bes lieferung der Verarbeiter von Altpapier nicht besißen, dürfen Verarbeiter von Altpapier im Rahmen von Absatß 1 be- liefern. ;
3. Eine Sondergenehmigung kann insbescudere in solchen Fällen erteilt werden, in denen ein unmittelbarer Bezug von Altpapier aus örtlichen oder betrieblihen Grüns
‘den ohne Mitwirkung der Händler namentlich zur Aus-
nußung von Rüdlieferungsmöglichkeiten besteht oder durh- geführt werden soll. S9
Zugelassene Handelsbetriebe
1. Die Zulassung als Handelsbetrieb im Sinne von § L Absatz 1 e zur Belieferung der Verarbeîiter von Altpapier ers folgt dur die Reithsstelle für Papier und VerpaWungäwe?en. Die Zulassung kann mit Bedingungen und Auflagen versehen werden. - Anträge sind an die Reichsftelle für Papier und Verpackung®Lwesen zu richkèn und beì der Fahgrupdèe Ali» und Abfallstosse der Wirtschaftsgruppe Groß-, Eine und Ausfuhr» handel einzureichen.
L. Handelsbetriede, die bei Jukcasttreten Weser Anetd»
nung zur Belieferung der Verardeiter von Wipapäre ugd
Es ist ferner verboten, bei Abschluß von Verträgen über
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