j ‘lige Jh auf Jhren Bericht vom Aten d. M. für die Wet e 29 gänzlichen Erlaß der Weinsteuer von dem Sahrgange 1843 in gleicher Art, wie solches für die Mißjahre 1840 Ind 1841 geschehen is, und überlasse Jhnen demgemäß die weitere

Verfügung. 2 : F Chaclottenburg, den 7. Dezember 1843.

(gez.) Friedrich Wilhelm. “

Ausland.

Deutsche Bundesstaaten.

Baden. Karlsruhe, 18. Dez. (Karlsr. Z.) In der heutigen (zwölften) Sißung der Kammer der Abgeordneten legt Finanz - Minister von Böckh einen Geseh-Entwurf vor, wonach die Bestimmungen über Besoldungen, Gehalte und die Vertheilung der Ersparnisse aus dem Finanz- Gesey ausgeschieden und, mit einigen Modificationen, als besonderes Ge- seg erlassen werden sollen. — Hierauf macht der Abg. Wel cker der Kam- mer die Anzeige, daß in Folge einiger auf dem vorigen Landtage von ihm in der Kammer gethanen Aeußerungen ein gerichtlicher Jnjurien-Prozeß ge- gen ihn erhoben worden sei, und begleitet diese Anzeige mit einem ausführ- lihen Vortrage, den derselbe abliest, dessen Jnhalt im Wesentlichen dahin- geht, daß es sih hier nicht blos von eiuer ihn persönlich betreffenden Sache, sondern um ein Prinzip handle, ob es nämlich gestattet sei, einen Abgeordneten wegen Aeußerungen, die er in der Kam- mer gethan, gerichtlich zu belangen. Die Tendenz des Vortrags geht dahin, die Frage zu verneinen *), und entwickelt einerseiis die Gründe, welche hierfür sprechen sollen, andererseits das Geschichtlihe im Verlaufe des anhängig gemachten Prozesses, die Frage von der Kompetenz des Gerichts, vor welchem der Prozeß anhängig gemacht wurde, und die Entscheidung des Hofgerichts und des Ober-Hofgerichts, welche auf die Ein- gaben des Abg. Welcker, um die Kompetenz des Stadt - Amts in Frei- burg zu bestreiten, erfolgt sind. Der Nedner {ließt mit dem Antrage, daß sein Vortrag in die Abtheilungen verwiesen und dort berathen werde. Ge- heimer Referendair Junghauns bemerkt, daß die Gerichte des Landes über die- Frage der Kompetenz ihr motivirtes Urtheil abgegeben hätten, und daß die Jnterpretation des Abg. Welcker, vermöge welcher er jene Kom- petenz bestreitet, unzulässig seiz das Vertrauen auf die Unparteilichkeit der Gerichte, wie überhaupt, so auch in dieser Sade, sei ein wohl und fest be gründetes, und werde durch den Vortrag des Redners wohl nicht er- \hüttert werden. Nur durch eine Motion könne eine Aenderung in dem bestehenden Geseße herbeigeführt werden. Der erste Secretair macht hierbei die Anzeige, daß der Abg. Sander cine solche Motion zu begründen ge- denke. Jm Verlaufe seines Vortrags hatte der Abg. Welcker es als ein eigenes Zusammentreffen von Umständen bezeichnet, daß die Klage gegen ihn von einem Wahlbezirke ausgehe, dessen Abgeordneter auf dem früheren Landtage ihu wegen jener Aeußerung, welche die Klage zur Folge hatte, interpellirt habe. Der Abg, Bö h me bemerkt hierauf Folgendes : Bei der Wichtigkeit des Gegenstandes, den der Abg. Wel cker zur Sprache gebracht hat, und der zur Syrache kommen mußte, hätte ich nur gewünscht, in der uns vorgelesenen Anzeige nicht abermals die gehässige

Bezeichnung der politischen Grundsäße zu finden, die in unserem Lande, und naturgemäß auch in dieser Kammer, dur zwei Partieen vertreten werden, Ès sind dadurch auf dem leßten Landtage Kämpfe hervorgerusen worden, die wahrlich zu lange unsere Verhandlungen getrübt haben, und ih habe nicht Lust, diese Kämpfe zu erneuern, sondern ich will nur ein Mißverständniß berichtigen, welches durch die vorgelesene Anzeige veranlaßt werden könnte. Der Abg. Welker findet es auffallend, daß die gegen ihn erhobene Klage von einem Wahlmann aus dem Wahl - Bezirk desjeni- gen Abgeordneten herrühre, durch dessen _Aeußerungen zunächst auf dem vorigen Landtage die Worte hexvorgerufen worden scien, welhe den Gegenstand der Klage bilden, Er selbs will zwar, wenn ih ihn ret verstanden habe, darin feinen besondere Zusammenhang finden, und auch nicht vermuthen, daß die Klage dem Einfluß oder dem Rathe jenes Abgeordneten ihre Entstehung ve:danke, allein er will es doch dem Publikum überlassen, daraus beliebige Schlußfolgerungen zu ziehen, und ich fand mih dadur aufgefordert, Jhnen, meine Herren, die Erklä- rung zu geben, daß jener Abgeordnete von der gegen den Abg. Weler érhobenen Jujurienklage nicht das Mindeste wußte, bis er dur öffentliche Blätter davon Nachricht erhielt. Da der Abg. Welcker in seinem Vortrage auch auf die Entscheidung des Hofgerichts in Freiburg Rücksicht genommen hatte, so meldete sich der Abg. Nombride noch um das Wort, um die diesen Gerichtshof betreffenden Aeußerungen zu beleuhten, Der Präfsi- dent erklärt indessen, daß er in dieser Sache eine Fortsezung der Diskus- sion für jegt nichi gestatten könne, worauf der Gegenstand verlassen wird. Die Tagesordnung führt hierauf zu Erstattung des Berichts über die Pen- sionirung der Gendarmerie - Brigadiers durch den Abg. von Neubronn. Die Kommission beantragt die Annahme des Gesetzes und die Berathung in abgekürzter Form. Gegen den leßteren Antrag erhebt sih indessen der Abg, Weller, und die Kammer beschließt, den Bericht erst in einer der näch- sten Sizungen zu berathen,

Großh. Hessen. Darmstadt, 20, Dez. (Gr.H. Z,) Se. Kaiserl. Hoheit der Großfürst Thronfolger von Rußland begaben sich gestern Morgen mit Jhren Hoheiten dem Erbgroßherzoge und Prinzen Alexander nach Dornberg, wohin sie Se. Hoheit der Prinz Emil zur Fasanenjagd auf Höchstihrem Jagd-Reviere eingeladen hat- ten. Es wurden 140 Fasanen von den durhlauchtigsten Herren er- legt. — Von da fuhren Se. Kaiserl. Hoheit der Großfürst Thron- folger zu einem Besuche bei Sr. Durchlaucht dem Herzoge von Nas= sau nah Bieberih und kehrten nah der Tafel Abends nah Dc#:m- stadt zurück. :

Heute Mittag sind Se. Königl. Hoheit der Großherzog von Baden und Jhre Hoheiten der Erbgroßherzog und Prinz Friedrich von Baden zum Besuhe am Großherzoglichen Hofe dahier eingetroffen und im Großherzoglichen Residenzschlosse abgestiegen.

H. Z.) Noch in keinem Jahre

Gernsheim, 20. Dez. (Gr. l als diesmal. Viele

war bei uns die Weihnachts - Woche so belebt, Hände sind auf Veranlassung unserer Stadt - und Kreis - Behörden mit Vorbereitungen zu dem großartigen Treibjagen, welches am 21sten d. M. in dem nahen Jägersburger Walde auf Veranlassung unseres allverehrten Erbgroßherzogs Hoheit zu Ehren feines durcl. Herrn Schwagers Sr. Kaiserl. Hoheit des Großfürsten Thronfolgers von Rußland stattfinden wird, namentlih auch mit Ausshmückung unseres Stadthauses beschäftigt, Hunderte von Treibern durchstreifen heute {on in „wohlgeordneten Reihen unter Aufsicht des Forst- Personals as angränzenden Wälder, um das Wild in dem Bibliser Walde zu onzentrirxen. Der 21ste d, wird für uns ein festlicher Taz werden,

Braunschweig. Bra Os 92e 9D

os : unschweig, 21. Dez, Die 23ste, 24ste

ilen ister Au Gesey= und V erorduungs-Sammlung er Anderem eine Verordnung, die Publication mehrerer

/

*) Die Großherzogli Hessische Zei , genheit dieser Verhandlungen: Die n Wett s h Ali Si E Us ein Mitglied landständischer Kammern unbestraft jede Ae JeoTIe,

A leumderishe, du eußerung thun könne,

also auch injuriöse, ver rische, dürste wohl vielfachen Widerspruch

nden, Die Verfassungs-Urkunde des Großherzogthums Hessen sagt in die- er Bure sehr bestimmt: „Art, 83, Die Stà gean Die

| ; l s j nde sind für den Juhalt

ihrer freien Abstimmung nicht verantwortlih, Dagegen hüt das Necht der freien Meinungs-Aeußerung nicht gegen den Vorwurf der Verleumdun

‘welche Einzelne in dieser Aeußerung etwa finden sollten, Den A

bleibt in solhen Fällen das Klagerecht, welches ihnen gegen Verleumdungen

nah den Geseßen zusteht. Klagen dieser Art sollen bei dem Provinzial

Justiz - Kollegíum derjenigen Provinz angebracht werden, in welcher der

Landtag gehalten wird,“

1064

Bestimmungen der Protokollar - Uebereinkunst zwischen Preußen und den übrigen Mitgliedern des Zoll - Vereins und Braunschweig vom 24. Juni 1843, wegen des Eintritts des Harz= und Weser-Distrikts in den Zoll-Verein, vom 1, Januar 1844 an, betreffend; ein Gese, die NaHversteuerung ausländischer Waaren bei dem Eintritte des Be= zirks der Herzoglichen Kreis-Direction Holzminden, mit Ausnahme des | Herzoglichen Amts Thedinghausen und des Bezirks der Herzoglichen Kreis-Direction Gandersheim, westlich der Leine, in den Zoll-Verein betreffend; ein Geseß, die einstweilige Normirung der Durchgangs Abgaben in den Bezirken der Herzoglichen Kreis - Directionen Holz minden und Gandersheim, auch dem Herzoglichen Amte Harzburg be- treffend; eine Verordnung, die Publication der mit Preußen , Kur= hessen und Lippe geschlossenen Weser=Zolles ; endlich eine Bekanntmachung des Herzoglichen Staats= Ministeriums, die Bestimmung der Zollstraßen in dem Haupt - Zoll=- Amts-Bezirke Holzminden betreffend; sämmtlih vom gestrigen Datum.

Freie Städte. Frankfurt a. M., 20. Dez. (O. P. A. Z.) auf der

Lübeck, beute den Wiederabdruck dreier Verordnungen vom dieses Jahres, die Bestrafung ruhestörender Gassenfrevel und das Verbot öffentliher Aufzüge betreffend. Die Verordnungen sind sehr s)trenger Natur und verfügen unter Anderem ausdrülich, daß die auf- gebotene Mannschaft sowohl der Bürger- Garde, als des Bundes= Kontingents, bei jedem Auflaufe nöthigenfalls den vollständigsten Ge- brauch von ihren Waffen, insbesondere auch von den mit scharfen Patronen versehenen Gewehren zu machen habe.

Oesterreichische Monarchie. Þ» Prag, 18. Dez. Unsere Stadt zählte im vorigen Jahre mit Einshluß der Garnison von ungefähr 10,000 Mann über 120,000 Einwohner. 3

Reise nah St, Petersburg durch unsere Stadt gekommen.

90. Dez. Die Lübeckishen Anzeigen enthalten

Von den zur Versteuerung und zum einheimi

{en Verbrauch gekommenen Lebens - Bedürfnissen zahlreiherer Art | bote i Guizot und dem Marquis

sind in den amtlichen Tabellen folgende Quantitäten ausgewiesen, in wiener Maß und Gewicht: Branntwein 302,025, Wein 7995, Bier 373,188 Eimer. Fische verschiedener Art 6091 Ctr. Mehl 72,224, Brod und Bäkereiwaaren 18,111, Brodfrüchte als Weizen, Roggen u. dgl. 404,890, Hülsenfrüchte 9369, Gemüse 26630, frisches Obst 82,265, gedörrtes und eingesottenes 5322 Ctr. Milch und Sahne 3,720,277 Maß, Butter und Rindschmalz 10,409, Käse 5396, Talg 1003, Oele 4926, Talgkerzen 689 Ctr. Rindvieh zum Schlachten 21,776, Kälber 97/742, Sdhafvieh 92,961 Stü. Fleish in einzelnen Quantitäten 22,284 Ctr. Stü, ausgehacktes Roth= und Schwarzwild 89 Ctr. Fasanen, Auer und Birkhühner 6924, wovon aber gewiß die Hälfte, wenn auch ver steuert, so doch nicht hier fonsumirt, sondern versendet wird, Rebhüh- ner und anderes kleines Flügelwild 21,349 Stück,

Fraus§L e iM9.

Paris, 18. Dez. Die Modifizirung des französischen Ministe- riums hat der pariser Presse nur zu wenig Bemerkungen Anlaß gech geben, weil das Ausscheiden des Herrn Teste s{hou vor längerer Zeit vorhergesagt wurde. Aus Allem aber, was die öffentlichen Blätter über diesen partiellen Ministerwechsel sagen, is abzunehmen, daß man den Eintritt des Herrn Dumon in die Verwaltung, wie wir {hon

Ernennung vom

betrachtet; nah Einigen wäre diese aber wohl eine leere Behauptung.

nicht gern gesehen worden, dies ist

Jedenfalls wird die vorgegangene Veränderung das \{wächen, denn die persönlichen Freunde des Herrn Dumon ín den Kam= mern werden nun die Verwaltung eifriger unterstüßen, und da Herr Teste bei seinem Ausscheiden von der Regierung mit solchen Auszeihnungen beehrt worden is, so kann auch dessen Anhang sih nit verleßt füh- len, Gestern hat Herr Teste seine ministerielle Amtswohnung ge= ráumt und seinem Nachfolger, der gestern seinen Eid in die Hände des Königs ablegte, Plaß gemacht. Besiß von dem Ministerium, welches ihm übertragen N, Ub Vie eigentlichen Beweggründe, welche Herrn Teste veranlaßt, gerade in diesem Augeublicke seine Entlassung einzureichen, sind verschiedene Ge- rüchte und Muthmaßungen im Umlauf. Bekanntlich hatte derselbe im vorigen Jahre angekündigt, daß er für den Dienst von 1845 keinen neuen Kredit für die öffentlichen Communicationen werde, weil dieselben bis dahin im erwünschten Zustande her= gestellt sein würden; nun soll ihm aber fkürzlich von der Verwaltung der Brücken und Chausseen eine Veranschlagung der für die Vollendung der Communications-Straßen noch zu machenden Ausgaben eingereiht worden sein, wonach er noch 300 Millionen für diesen Zweck würde habeu verlangen müssen. Seine Kollegen hätten nun, wie man wissen will, darauf bestanden, daß X i. dex bevorstehenden Session vorläufig wenigstens 100 Millionen von der Kammer fordern solle, und dieser Zumuthung hätte Hérr Teste eine entschiedene Weigerung entgegengeseßt. Was die Eisenbahn - Bauten betrifft, so soll die Compagnie Rothschild, welche sich zur Uebernahme des Baues der nördlichen Eisenbahn erboten hat, die Erseßung des Herrn Teste durch Herrn Dumon sehr gern schen, weil sie bei dem neuen Minister auf Be= günstigung ihres Anerbietens rechnen zu fönnen glaubt, wogegen Herr Teste, wie es heißt, beständig zwishen der Ausführung der Eisen-= bahnen dur den Staat oder durch die Privat-Jndustrie hin und her {chwankte. Von Herrn Dumon erwartet man nun, daß er die Un-= terhandlungen mit der Compagnie Rothschild schnell betreiben und bei Eröffnung der Session den Kammern einen dieser Gesellschaft gün- stigen Geseßb-Entwurf vorlegen werde.

Vorgestern sind die ersten Depeschen des Grafen Bresson aus Madrid seit seiner dortigen Ankunft hier eingetroffen; es soll darin die Meinung ausgesprochen sein, daß die Königin Christine gegen= wärtig wohl {chwerlich mit voller Sicherheit ihren Aufenthalt in Ma- drid würde nehmen fönnen,

m París, 18, Dez, Der Eintritt des Herrn Dumon ins Ministerium wird sehr verschieden fommentirt. Die Einen betrachten diese Ernennung als einen persönlichen Triumph des Herrn Guizot, der an Herrn Dumon eine sihere Stimme mehr im Kabinet gewinnt. Die Anderen betrachten sie als einen Fehler, weil, abgesehen davon, daß Herr Dumon nur ein mittelmäßiger Redner ist, er als Doctrinair den Konservativen weniger angenehm Fein muß, welhe zum Nachfolger des Herrn Teste einen der Jhrigen verlangten. Sie scheinen sich zu erinnern, daß Herr Dumon zur Zeit der Coalition vou 1838 Herrn Guizot beim Umsturz des Kabinets Molé unterstüßte. i

Von dem allgemeineu Standpunkte der Politik betrachtet, is die Beförderung der Herren Teste und Passy zur Pairs-Würde ein Verlust für die Regierung, mit Rücksicht auf deren Stärke in der Deputirten- Kammer. Unleugbar hat sich die Regierung dabei zweier guten gouvernemental gesinnten Deputirten freiwillig begeben. Seit dem Ueber- gange des Herrn von Lamartine zur Opposition, besißt die fonser= vative Partei, mit Ausnahme des Herrn Guizot, nicht eben viele tüchtige Redner, Die Herren Teste und Passy, obwohl nicht eigentlich

Uebereinkunft wegen Erhebung des |

Se. Durchlaucht der regierende Herzog von Nassau sind heute |

Juli und August |

Herr Dumon nimmt nun heute |

| Arago, Berryer u. \. w. zählt,

| weisen,

| paar Tagen Herr

| die pariser Blätter gestern meldeten,

| von Turin einzustellen sich veranlaßt fand.

Eier 12,184,793 Stück. | Hasen 81,499 |

| Handel getrieben wird. | men gleichgültig, ob sie mit England,

| verschiedenen Elemente

Kabinet nicht |

| Handel. Von diejer | dem Auslande ausgeführten Waaren 1,387,000 Fr.

| zur fonservativen Partei gehörend, fochten indessen gewöhnlich in ihren | Reihen und nüßten ihr viel.

Um drei solcher Redner, wie Lamartine, wird es der konservativen Partei

Teste und Passy, ärmer gemacht, ( langen parlamentarischen Kampf

gegenwärtig s{chwer werden, einen gegen die Opposition auszuhalten. Während leßtere Lamartine, Odilou= Barrot, Thiers, Dufaure, Tocqueville, Dupont de l’Eure, fönnen, Herrn Guizot abgerehnet, die Konservativen uur mittelmäßige Redner - Talente, wie Dumon, Cunin - Gridaine, Janvier , Muret de Bort, Fulchiron u. \. w., auf- Mau versichert, daß im Departement du Gard ein Legitimist an die Stelle des Herrn Teste um die Deputation sich bewirbt, und große Chancen habe, gewählt zu werden.

Briefen aus Turin zufolge, hat Graf Salvandy am 13ten l. M. dem König von Sardinien die Kreditive überreiht, welhe ihn in der Eigenschaft eines Botschafters Frankreichs bei Se. Majestät be glaubigen. Da Graf Salvandy in der nämlichen Eigenschaft am Hofe

| von Parma ernannt is, so hat er schon am 83ten l. M. der Erzherzo-

Beglaubigungsschreiben überreicht.

giu von Parma das betreffende i Livorno nah Parma, und

Graf Salvandy hatte von Bastia über von dort erst nach Turin sich begeben. Man bemerkt, daß seit ein Guizot häufige Konferenzen mit dem Marquis Briguoles - Sales , Botschafter des Königs von Sardinien in Parts, hat. Einige behaupten, daß die spanischen Angelegenheiten den Ge- genstand derselben bilden, weil wirklich zwischen Paris und Turin Unter- handlungen gepflogen werden, um die Anerkennung der Regierung Jsabella's Il. von Seiten des sardinischen Hofes zu erlangen. Aber genaueren Erkundigangen zufolge hat das Kabinet der Tuilerieen dem sardinischen Botschafter seine Vermittelung angeboten, um den zwischen

Tunis und Sardinien ausgebrochenen Streit auszugleichen, da, wie der sardinishe General = Konsul

tlihen Verkehr mit dem Dey

Wegen der Nachbarschaft

von Algerien hat Frankreich das höchste Interesse, daß durch den er

wähnten Streit die französischen Handels - Juteressen nicht zu leiden

bátten. Darum hat es seine Vermittelung beiden Parteien ange

boten. Und darauf sollen die leßten Konferenzen zwischen Herrn s Brignoles-Sales sich beziehen.

seine Flagge einzuziehen und jeden am

& Paris, 18. Dez. Der Moniteur vom gestrigen Tage enthält zwei Ordonnanzen, wodurch das Zoll-System in Algier gänz- lich umgestaltet wird. Es ist über diese Ordonnanzen viel debattirt worden und erst nach lebhaften Diskussionen haben sich die Minister darüber geeinigt. Diese Maßregel if nicht ohne Wichtigkeit, aber sie i mehr im Interesse einiger unserer Judustrie-Zweige, als zum Vortheil der Kolonie. Algier bedarf zu seiner Entwickelung und zu seiner Wohlfahrt schnelle und ausgedehnte Verbindungen, einen leb- haften Handel, ganz abgesehen davon, mit welchen Mächten dieser Es ist den Bewohuern von Algier vollkom- mit Spanien, mit Frankreich oder mit Toskana Handel treiben; die Hauptsache für sie is, daß sie Geschäfte machen, daß \o viel Schiffe wie möglich ihre Häfen be suchen, daß ihre europäishe Bevölkerung zunimmt und der Anbau des Landes sich erweitert. Die Beschräukungen, welche man dem auswärtigen Handel auferlegt hat, sind nun aber nicht von der Art, diese zu entwideln, sondern dem Gedeihen der Ko Die Zölle auf Wollen=- und haben einen prohibi den Produzenten

-

lonie vielmehr geradezu entgegen. Baumwollen-Zeuge und einige andere Artikel, tiven Charakter und verleihen gewihsermapen

gestern andeuteten, als einen Zuwachs an Stärke für Herrn Guizot | des Mutterlandes das Monopol des algierischen Marktes zum großen Marschall Soult |

Nachtheil der Konsumenten. Jn unseren nordafrikanischen Besißungen giebt es eigentlih feinen Austausch - Handel, es beschränkt sich fast Alles guf den Einfuhr-Handel. Das leßte vom Kriegs-Minister be fannt gemachte Dokument enthält in dieser Beziehung Folgendes: Jm Jahre 1841 betrug die Total Ausfuhr aus Algier 4,302,000 Fr. für den allgemeinen Handel und 3,770,000 Fr. für den speziellen ser leßteren Summe fommen auf die von Algier nach Es beträgt mit hin die Ausfuhr nah Frankreich für den speziellen Handel 2,383,000 elben Jahre betrug 64,894,000 Fr. für deu für den allgemeinen Handel.

Fr. Die Einfuhr in dems speziellen Handel und 66,906,000 r.

| Ju der ersten dieser beiden Summen fommen auf die französischen

Erzeugnisse nahe 35 Millionen und auf die fremden Erzeugnisse 30

| Millionen. Die von dem Kriegs-Minister ergrisfene Maßregel is da-

| her gegen eine fremde Einfuhr von mindestens 30 Millionen gerichtet.

| | | l | | | |

zu fordern haben | Unter den fremden einführenden Ländern steht England

mit seinen Geweben (8,600,000 Fr.) obenan. Sodann kommen Toskana, Spa- nien, Neapel und Sardinien, Die Bestimmungen der Ordonnanz vom 16. Dezember verändern diese Verhältnisse gänzlih zum Vor- theil der Produzenten des Mutterlandes, aber keinesweges zum Vor- theil unserer afrikanischen Kolonie, und es cheint doch, als ob man vielmehr dies Etablissement berüdcsihtigen sollte, als einige Privat- Interessen, welche sh gegen die fremde Cinfuhr in Algier erhoben haben.

Den Zoll-Magßregelu in Frankrei fehlt es durchaus an Bestän- digkeit und einem das Ganze umfassenden Gesichtspunkte, Die Re gierung gehorcht abwechselnd den entgegengeseßtesten Antrieben. Jm Grunde neigt sie sich zur Herabseßung der Tarife hin, denn sie weiß, daß dies das einzige Mittel is, von den fremden Nationen Zu= geständnisse zu erhalten und die Abschließung von Handels-Verträgen zu bewirken. Aber die Hindernisse, auf die sie in den Kammern von Seiten der Grundbesißer und der Jundustriellen |ößt, erlauben ihr nicht, ihre Absichten auszuführen, und in den meisten Fällen wird sie durch eben jene Grundbesißer und Gewerbtreibenden zu dem gerade entgegengeseßten Verfahren genöthigt,

Grofsbritanien und Irland.

Loudon, 16. Dez. (B. H.) Jn Leith ist fürzlih ein eiser- nes Dampfschiff vom Stapel gelassen, dessen Kessel und Maschinen, aus der Fabrik der Herren Ruthven in Edinburg hervorgegangen, nach einem ganz neuen System verfertigt sind, und wird das Schi} weder mittelst Schaufelräder noch durch die archimedische Schraube in Bewegung geseht. Es würde {wer sein, dem Leser die ganze Einrichtung des Schiffes zu beschreiben, weshalb wir auch nur einige der wichtigsten Verbesserungen hier anführen wollen. ;

Der Rumpf des Schiffes bildet von dem Vorsteven bis zum Spiegel eine ununterbrochene Linie, und kann dem Schiffe daher die \chöuste und beste Form gegeben werden. Die Bewegkraft des Schiffes ist so angebracht, daß die Seeleute auf dem Verdeck die Bewegungen und Fahrt des Schiffes ganz unter ihrer Kontrolle haben; sie können das Schiff vor- und rückwärts gehen machen, sich nah jeder Seite hin bewegen, anhalten oder stillstehen und zwar ohne daß es einer Aenderung in der Maschinerie , oder einer Benachrichtigung derer, welche dabei angestellt sind, bedürfe; alles dieses geschieht mit einer Leichtigkeit, wie die der Bewegung eines Ruders. Jn keinem Theile des Schiffes verspürt man irgend die zitternde Bewegung, welche man auf au- deren Dampfschiffen empfindet, ein Gegenstand von Wichtigkeit, sowohl für die am Bord befindlichen Personen, als auh für das Schiff selbst, indem der Verlust au Kraft geringer is, als hei den Schaufelrädern. Dieselbe Dampfkraft giebt hier eine vermehrte Schnelligkeit und die

gemachten Verbesserungen dürften in der Dampfschifffahrt eine neue

Aera zu Wege bringen, denn, wie hon oben bemerkt, gewähren sie größerer Schnelligkeit und vermehrter Sicherheit, eine Gewalt

wie sie zuvor uo nicht erreicht worden is. Die Vortheile des neuen Systems haben sich so zufrieden- stellend erwiesen, daß sofort eines der größeren Dampfschiffe in Bau

neben über die Bewegungen des Schiffes,

gegeben ist. M LELE (laude

„*, Aus dem Haag, 17. Dez. unerwartete Nachricht von dem Ableben Sr. von Nassau hat die Königliche Familie in die_ seßt; die Hauptstadt war lebhaft davon ergriffen, und haben den traurigen Fall \{merzlich empfunden. Nassau verwendete einen Theil seines l der Unglücklichen und seine Humanität und sein Edelmuth hartnäckigsten Gegner entwassnet. ab ich Uber großen Mann s{chließt, so is es {ön, zu sehen, wie die Leidenschaften sich besänftigen und die Gerechtigkeit vor dem Mausoleum des er- lauhten Todten ihren Siß aufschlägt! Derjenige, welcher 25 Jahre hindur das Königreich der Niederlande regierte, der die crhabensten Absichten, eine heiße Lebe für den Ruhm des Landes und die Hoff- nung hegte, dasselbe auf eine hohe Stufe des Wohlstandes zu erheben,

eine Hoffnung, die durch die außerordentlichsten Ereignisse getäuscht

wurde, Wilhelm T., dem die Geschichte so schöne Seiten in ihrem

Buche aufbewahrt, der freiwillig vom Throne stieg, er hat seine lange mühevolle Laufbahn geendigt, und seine ehemaligen Unterthanen werden

lange das Andenken an ihn bewahren, und die Vielen, welhe durch ihn glücklich geworden, werden noh lange sein Lob und seine Wohl- thaten verkünden! Seine Feinde werden verstummen, und es bleiben nur die großen Unternehmungen, die er zum Besten des Landes be- hüßte, die edlen Jnstitutionen, die er in zahlreichen durhwachten Nächten geschaffen, als glorreiche Echos seines unvergänglichen An denkens übrig! E

Sein würdiger Sohn, der Erbe eines kolossalen Vermögens in einem der \{wierigsten Augenblicke, worin jemals ein gekröntes Haupt sih befand, wird mehr als jemals die Stübe des Vaterlandes werden, Tapfer, loyal, großmüthig ohne Berechnung, wird Wilhelm 11, das für das Vaterland thun, was sein erlauchter Vater für dasselbe zu thun beabsichtigte, und es wird ihm zum wahren Vergnügen gereichen, noch mehr als das zu thun! Es kommt uns nicht zu, die Absichten des Königs der Niederlande im voraus bestimmen zu wollen; allen wenn man seinen edlen und ritterlihen Charakter fennt, so is es unmögli, niht an große und erhabene und von seiner Seite unei= gennüßzige Haudlungen zu denken, falls das Schicksal ihm erlaubt, sie auszuführen. : ,

Die Hauptstadt und alle Provinzen haben die Trauer angelegt ; die öffentlichen Feste sizd unterbrochen; die Trauer - Glocken läuten den ganzen Tag, um uns dies große Ereigniß zu verkündigen.

Be Lt: 4

Brúüssel, 19. Dez. Der Senat hat den Geseß-Entwurf, wo- durch dem Kriegs-Minister ein Ergänzungs-Kredit eröffnet wird, nach furzer Diskussion einstimmig genehmigt. /

Jn der gestrigen Sihung der Repräsentanten - Kammer wurden das Budget des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten und das des Marine-Ministers in allen ihren Posten unverkfürzt angenommen, das erstere mit 56 gegen 8, das lektere mit 54 gegen 4 Stimmen, Die Herren Delehaye, Tornace, Angillis und Osy wollten im Per- sonal der Gesandtschaften und in den Kosten für den Bau von Schiffen mehrere Einschränkungen bewirkt sehen, fonnten aber mit ihren An- sichten uicht durchdringen. : :

Als Ursachen des bestehenden Defizits hat Herr Devaux nament- lih folgende Umstände bezeichnet, welche die Opposition abgestellt zu sehen wünscht : die Uebershäßung der Einnahmen; die Votirung von Supplementar-Krediten nah Annahme der Budgets; die Gewohnheit, das Einnahme - Budget zu votiren, ehe noch die Ausgaben festgestellt sind; die Gleichgültigkeit, mit der man bis jeßt den Ausfall betrach

tet hat, und die durh die s{webende Schuld bedingte Möglichkeit das Defizit zu verbergen und Ausgaben scheinbar zu decken für welche in der Wirklichkeit die Mittel fehlen. i |

Mehrere Blätter, namentlich auch französische, haben von einer

bald wieder bevorstehenden Reise des Königs der Belgier nach Paris |

gesprochen; der Moniteur belge aber erklärt heute aufs be- stimmteste, daß an eine solhe Reise nicht gedacht werde.

S E

5 Madrid, 11. Dez. Das neue Ministerium zeigt dur den Gang, den es einshlägt, daß es wenigstens die Nothwendigkeit begriffen hat, ein politishes System zu befolgen, und alle Mittel anzuwenden, um dieses ins Werk zu seben. Es geht offenbar von der Vorausseßung aus, daß der heftige Wortkampf, der gegenwärtig in der Mitte der National - Vertretung stattfindet, in ein Gefecht zwischen den Volks-Junten und den Bajonetten ausarten kann, und ergreift deshalb die ihm nöthig scheinenden Vorsichts - Maßregeln. Die progressistishen Beamten, welche die Minister Lopez und Cabal- lero an die Spiße der Provinzen und der Ministerial-Büreaus stell- ten, sind, der Mehrzahl nach, bereits abberufen, und durch Personen dae von jeher der moderirten Partei angehörten, erseßt worden. Der Baron von Meer, der unter s{wierigen Verhältnissen die Ruhe in Barcelona aufrecht zu halten wußte, is gestern nach Catalonien ab- gegangen, um den General Sanz als General-Capitain abzulösen Heute hat Herr Carrasco (D. Juan Garcia), Senateur und Admini strator des der Königin Christine gehörigen Lustschlosses Vista Alegre der als der entschlossenste Gegner der exaltirten Partei betrachtet wer- den fann, das Finanz-Ministerium definitiv übernommen.

Das Ministerium hat, auf den ausdrücklichen Willen der Köbni- gin, zwei Deputirte, die Herren Donoso Cortes und Ros de Olano beauftragt, sich nach Paris zu begeben und die Königin Christine im Namen ihrer erlauhten Tochter einzuladen, sich baldmöglichst nach Madrid verfügen zu wollen. Es fragt sich indessen, ob die Königin Christine si, in Betreff der gegenwärtigen Lage des Landes, ver= anlaßt finden werde, dieser Einladung, die ihrem Herzen wohl thun muß, Folge zu leisten, An den herkömmlichen Auslegungen, welchen gewisse Blätter alle, auch die unverfänglihsten Schritte der Königin Christine unterwerfen, wird es natürlih niht mangeln, Sollte aber wirklich hier eine sogenannte Camarilla sich des Gemüthes der jun- gen Königin bemächtigt haben, so kann die Anuherkunst der Königin= Mutter nur dazu beitragen, diese unbefugten Rathgeber zu beseitigen, 5 Bis jeßt stimmen die aus den Provinzen eingegangenen Nach-= rihten dahin überein, daß die der Königin dur Herrn Olozaga zu= gefügte Mißhandlung überall und in allen Klassen der Bevölkerung den entschiedensten Unwillen hervorrief. Von allen Seiten her wer= den, theils durch die Armee-Corps, theils durch die Provinzial-De= putationen und Gerichtshöfe, loyale Adressen an die Königin gerich- tet, in denen man auf s{leanige und strenge Bestrafung des Schul- digen dringt. Vorgestern Abend traf ein Adjutant des Generals Prim aus Catalonien ein, der eine in gleihem Sinne abgefaßte Er- klärung überbrachte, Unterdessen ermangeln die Feinde der Ruhe kei neôweges, alle Mittel in Bewegung zu seben, um die beliebten und

Die \o betrübende und Majestät des Grafen größte Bestürzung ver- alle Provinzen Der Graf von Vermögens zur Unterstüßung hatten seine Wenn das Grab sich über einen

1065

fen. Die jebige Haltung der Truppen d j Volks. Tribunen entmuthigen 7 Ass: D Manhen der

orgestern wurde der französishe Botschafter dur den bisherigen Geschäftsträger , ain gus Arm Pag v Minister-Präsidenten vorgestellt. Bis jeßt hat der Botschafter selbst noch ae Besuche R j

estern und vorgestern hat der Kongreß der ‘ j “ mals dargethan, daß ihm Partei - Zänfe wte fa P ee Entscheidung einer Frage, von welcher die Würde des Thro- nes abhängt. _Die Herren Castro y Orozco (Justiz - Minister unter Graf Ofalia), Lopez (der faum in den Privatstand zurückgetretetene Minister - Präsident), und Martinez de la Rosa ließen ihre Stimmen erschallen, niht, um die Hauptfrage ihrer Entscheidung näher zu bringen, sondern um die \{lummern- den Leidenschaften wieder aufzuregen und \sich als glänzende Schönredner bewundern zu lassen. Jundessen bekennen selbst die Exal- tirten, daß die Rednergabe des Herru Lopez nicht ausreiche, um einer shlechten Sache aufzuhelfen, und daß es ihm keineswegs gelang, die Unfehlbarkeit der Minister aus dem Sabe, das Wort der Könige sei von feiner Bedeutung, darzuthun. Herr Martinez de la Rosa seßte heute seine Rede fort und {loß mit der Behauptung, Herr Olozaga müsse in Anklagestand verseßt werden, damit entweder seine Strafbarkeit, oder die der angeblichen Anstifter der gegen ihn gerih- teten Hof-Jutrigue erhelle. Herr Olozaga erhielt darauf das Wort und suchte in Ausdrücken, die allgemeines Mißfallen erregten, darzu- thun, daß die Anklage niht gegen ihn, sondern gegen ‘die Königin gerichtet werden müsse. „Das Wort der Königin“, rief er aus, „gilt niht mehr als eine Zeugen-Aussage, und dieser (fügte er mit größe- rem Nachdruck hinzu) stelle ih die meinige gegenüber. ‘“ Morgen wird | Olozaga seine Rede fortseben. D 0A i | Die heute aus Catalonien, Aragonien und An si ingegan= | genen Nachrichten siud vollkommen lid äh: S En E | Diesen Nachmittag hatte der Graf Bresson die Ehre, Jhrer | Majestät der Königin das Schreiben, welhes ihn als Botschaf | ter des Königs der Franzosen beglaubigt, in feierliher Audienz und ALSE von g T seiner Botschaft gehörenden Secretairen und Attachés zu überreichen. Der Miuister -= Präsi ) ie her= fömmlich, dieser Audienz bei. : r E

Der vormalige General-Capitain der Jnsel Cuba, Do i

Valdes, is} hier angekommen, | E

0 Madrid, 12. Dez. Bresson, gestern sein Beglaubigungs - Schreiben an die Königin zu A die Ehre hatte, richtete er an Jhre Majestät folgende UnrCDe : j „Madame ! : Der König, mein erlauhter Souverain, durhdrun= gen von dem gufrichtigsten Mitgefühl für Ew. Majestät und von dem Wunsche, mit Jhuen die freundschaftlihsten Verhältnisse anzuknüpfen | hat geruht, mich zu seinem Dollmetscher auszuwählen, um Ew. Ma- jestät den Ausdru seiner Gesinnungen darzulegen, indem er mich als außerordentlihen Botschafter bei Ew. Majestät beglaubigt. Jh werde mich bemühen, mich dieser Ehre würdig zu machen, Frankreich und Spanien sind dur natürliche Bande verbunden, und beiden liegt daran, diese zu verstärken und zu befestigen, wobei id mih für sehr glücklih halte, wenn ih dazu beitragen kann, indem ich das Zutrauen und Wohlwollen Ew. Majestät erwerbe.““ s Die Königin geruhte darauf folgende Worte zu erwiedern : __ „Jh nehme mit dem größten Vergnügen das Beglaubigungs- Schreiben entgegen, mit welhem Se, Majestät der König der Fran- zosen, mein erlauchter Oheim, Sie versehen hat. Jch hoffe, daß von uun an die Interessen beider Länder ih auf die würdige Weise welche beiden geziemt, mit einander verbinden werden. Die vortrefff- lichen Antecedenzien und die hohe Fähigkeit der bei dieser Veran- L bilden ein siheres Unterpfand für das ute Einver 0 ischen bei Regier | aer h aae ra a das von nun an zwischen beiden Regierungen Sie E R darauf in französischer Sprache an den Dl \ after mehrere gragen über das Befinden ihrer erlauchten | Mutter, über das des Königs und der Königin der Franzosen, und | unterhielt sih mit ihm über einige andere Gegenstände. E | Sehr viele der höheren Ministerial-Beamten haben sich beeilt ihre Entlassung zu nehmen, unter dem ausdrücklihen Vorwande daß ihr Ehrgefühl ihnen nicht erlaube, dem dermaligen Ministerium zu dienen, Während dies geschieht, schreien die Eraltirten über Hochverrath weil die Minister keinen Anstand nehmen, die erledigten Stellen mit | |

A UeN zu beseßen, auf deren entschiedene Gesinnungen sie renen önnen. i | Der bisherige General-Capitain von Catalonien 1 Laureano | Sanz, ist zum General A von Granada E e __ In der Rede, mit welcher Herr Martinez de la Rosa fast zwei | Situngen des Kongresses ausfüllte, ist wenigstens ein beachtenswerther Umstand hervorgehoben. Unter den Personen, vor denen die Königin ihre Herrn Olozaga bloßstellende Aussage abgab, befand si{ch auch der Beichtvater Jhrer Majestät. „Dieser Umstand“, sagte Herr Marti- nez de la Rosa, „mag Manchen als unbedeutend erscheinen. Jh halte ihn für höchst wichtig. Denn jener Geistliche ist der einzige Mann dieser Welt, der befugt is, von der Königin Rechenschaft über ihre A zu verlangen.“ : i

Auch in der heutigen Sibßung des Kongresses is die Fr ) eine Botschaft an die Königin zu a ei a Les ä keinen Schritt genährt worden. Herr Olozaga seßte seine gestrige Rede fort, und behauptete abermals, ein constitutioneller König dürfe nur mit seinen Ministern über Politik reden. Außerdem berief er sih auf das Benehmen, welches er in verschiedenen Königl, Palästen außerhalb Spaniens beobachtet hätte, um darzuthun, daß er höchsten Personen die ihnen schuldige Achtung zu gewähren wisse. (Offenbar Lg Herr Olozaga sich auf den Hof der Tuilerieen und den von Briüissel, wo man ihm, als Fremdem, freilich das nicht gestattet haben wird, was er sih gegen die dreizehnjährige Königin seines Landes ht G Er behauptete dann, daß seine ganze ministerielle bli durch den Einfluß einer zu der unmittelbaren Umgebung er Könmgin gehörenden Person, und dur den des General-Capitain vou Madrid ( Narvaez) gehemmt worden wäre. — Der Gétiéräl Serrano erzählte darauf einige Thatsachen, die ebenfalls nichts up Aufhellung der streitigen Punkte beitragen. Er sowohl, als der neue Kriegs-Minister Mazarredo forderten die Versammlung dringend auf, sich jeder Auspielung zu enthalten, durh welche die Oefi der Armee in Zweifel gestellt werden könnten. E

X Paris, 18. Dez. Wir lesen in dem 8 renées, daß das Schloß San Fernando am A üher ee gens bis Mittag ein ununterbrochenes Feuer auf Figueras mate, durch welhes mehrere Häuser stark beschädigt wurden, Der in Ji- gueras anwesende konsularishe Agent Frankreichs, Graf Mejean, schrieb sogleih an Amettler, um ihn an sein früheres Bérforetben u erinnern, daß er die Stadt nicht beschießen werde, ohne dies 24 Sticis den vorher angekündigt zu haben, und um ihm bemerklich zu machen ,

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durch Espartero so glänzend belohnten Pronunciamientos hervorzuru-

daß er Niemanden Schaden zufüge, als den Ein i i wohnern von f Amettler antwortete, daß er fortfahren werde, Gi, Figueris Tae daß er aber dem Grafen Mejean 24 Stunden Frist bewilligen wolle,

,

Als der französische Botschafter, Graf |

um das französische Eigenthum in Sicherheit zu bringen. Am 10ten Nachmittags, nach dem Ablaufe dieser Frist, wurde das r von neuem eröffnet, und es wurde den ganzen folgenden Tag fortgeseßt. Unter den Bürgern von Figueras, welche sich mit Amettler in das Schloß San Fernando zurückgezogen haben, befindet sich der Kom= mandant der dortigen National-Garde, D. Rafael Escurra, eín Kaffeehauswirth. An diesen wendete sich am 9ten das Aguntamiento von Figueras mit einer Beschwerde über das barbarishe Verfahren, das die Aufständischen gegen die Stadt, wclhe für viele derselben die Vaterstadt is, beobahten. Er versprah, am folgenden Tag zu ant= worten, wurde aber dur eine Meuterei daran verhindert. Ein Theil der im Schlosse befindlichen National-Gardisten empörte sich nämli, und bemächtigte sich Escurra's, der getödtet worden sein würde, wenn thn nicht die Linientruppen im \{chwierigsten Augenblicke befreit hätten. S trug gleihwohl einen so großen Schreck davon, daß er krank wi Da der General Prim durch Gewalt durchaus nichts gegen die „nurgenten 1m Schlosse San Fernando ausrihten kann, so hat er versucht, eines der in dem spanischen Bürgerkriege durch die Banden= führer aufgebrahten moralischen Zwangsmittel gegen sie in Anwen- dung zu bringen. Er hat nämlich die Verwandten der Chefs der S Fes die Familie Amettler’s, und namentli dessen Hs r, aften lassen, _um sich ihrer als Geißeln zu bedienen.

Man sagt, daß er entschlossen sei, diese Personen dem Feuer der Be- lagerten auszuseßen, sobald sie wieder anfangen, Figueras zu beschie- g. : Anderen Angaben zufolge, soll der General Prim dem Obersten | E jogar gedroht haben, für jeden Kanonenshuß, der ferner auf die Stadt falle, den Kopf einer seiner Geißeln abshlagen zu lassen. | Die Diligence von Figueras nah Perpignan i} zweimal von den Ju- | surgenten angehalten worden. Man untersuchte die in derselben be-

sindlichen Reisenden und die Briefe, welche sie bei sich hatten, aber

man nahm ihnen nihts. Am 7ten ließen 200 Mann National -Gar=

disten von der Besaßung von San Fernando dem General Prim an- | zeigen, daß sie bereit seien, zu ihm überzugehen , allein dieser erwie=- | derte ihnen, daß er feine theilweise Unterwerfung annehmen und je- | den Ueberläufer mit Gewehrshüssen zurückweisen werde. Die Leute | welche diese Verhandlung mit dem General Prim geführt haben sind | nah ihrer Rückkehr in das Schloß unter der Anklage der Rebellion | vor ein Rriegoaeruht gestellt worden. /

n der Nähe von Berga sind Versuche gemacht, das - zuwiegeln, aber das Einschreiten ter Rat G vir pr | Stadt hat den Erfolg derselben verhindert. Die Ernennung des | Generals de Meer zum General-Capitain von Catalonien wird übri- | gens ganz gewiß nicht dazu beitragen, die öffentlihe Stimmung in | dem Fürstenthume, und namentlih in der Hauptstadt Barcelona, zu

beshwichtigen und mit der gegenwärtigen Ordnung der Dinge zu ver- söhnen. Der General de Meer hat nämli von seiner früheren Ver=- waltung her sehr bittere Erinnerungen in Barcelona zurüdckgelassen | wo man von seiner Verwaltung in demselben Tone zu \prechen ge- | wohnt is, wie von der Verwaltung des Grafen de España der ih durch seine Strenge und militairishe Härte einen Haß zugezogen, welcher noch über seinen tragishen Tod hinausreicht. i T5

S A | Preußen und der Zoll-Verein.

__ Nah den Zoll = Vereinigungs = Verträgen kann der Erlaß neuer Zollgeseßbe und die Abänderung der bestehenden, so wie des Zoll- Tarifs, nur mit gleiher Uebereinstimmung aller Glieder desGesammt-Vercins erfolgen, Stimmen-Mehrheit entscheidet im Vereine eben so wenig, als die Stimm-Berechtigung der einzelnen Länder nah deren Größe bemessen ist; die Stimme des kleinsten Staates gilt rehtlich so viel als die des größten, vermag also auch

| | | | |

| die Ausführung von Maßregeln zu hindern, welchen alle übrigen

Glieder des Bundes ihre Znstimmung ertheilt haben. Ungeachtet dieser, unter Staaten von durchaus verschiedener Macht und Größe | bestehenden vollständigen formellen Rechtsgleichheit, — welche in der Entstehung des Vereins aus einem bloßen Vertrags-Verhältnisse zwi= | schen selbstständigen Staaten, und in dessen Stellung zum deutschen | Bunde, dem allein das Recht eines geseßlichen Zwanges gegen seine Mitglieder zusteht, ihre Erklärung findet, — hat die Ansicht, als ob Preußen bei der Beschlußnahme über Vereins - Angelegenheiten

[ D , 0.9 , 1, vor seinen Bundesgenossen bevorzugt sei, namentlih in den bisher

niht beigetretenen norddeutschen Ländern Eingang gefunden, und ist in neuester Zeit von den Gegnern der Union dazu benußt worden, die Stellung Preußens zu den übrigen Vereinsstaaten als die Selbst=

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ständigkeit der leßteren beshräukfend darzustellen. E

Bevor wir von den vielen, meistens sehr weit hergeholten und

deshalb einer Widerlegung nit bedürfenden Gründen, durch welche

diese Ansicht unterstüßt zu werden pflegt, zwei hervorheben, die un-

serer Meinung nah zu Mißverständnissen allenfalls Veranlassung ge= F

ben fönnen, fommen wir noch einmal auf das erwähnte vertrags= Ÿ

mäßige Grundprinzip über die Stimm=Berechtigu ül J aus demselben : chtigung zurü, und folgern heiten einen besonderen Einfluß ausübt, derselbe niht als unmittel=

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daß, wenn Preußen in den Zoll-Vereins-Angelegen- F

bare und nothwendige Folge des auf vollständige Recht s- F

gleihheit gegründeten Vertrags-Verhältnis ; werden kann, vielmehr anderen, Adel véfeidèi leg nberlchenT L E e A N t nothwendiger Verbindung stehenden - Hründen, welche sich wahrscheinlich auch ohne die L t würden, geschrieben viätden muß. Ae D F A D E In der Reihe der Gründe, die für die Annahme eines jf schen Uebergewichts sprechen sollen, pflegt die volltänvire Uebertaau des auf die Geseße vom 26. Mai 1818 basirten preußischen Zoll Systems auf die übrigen jeßt im Zoll-Verbande befindlichen Staaten obenan genannt zu werden, Wir bestreiten die Richtigkeit der dieser Behauptung zu Grunde liegenden Thatsache nicht; wir versuchen nicht einmal, sie durch nähere Hinweisung auf die Veränderungen zu mil= dern, welche die preußische Geseßgebung von 1818 seit der Ausbil- dung des preußischen Vereins zu einem deutschen durh gemeinschaft- liche Berathung auf den Zoll - Kongressen erlitten hat, weil das System selbst in seinen Grundzügen unverändert eblieben ist Wir behaupten nur, daß die Adoption des Lebteren deshalb in der Nothwen- Biunvla cires veutsea Bal C alle Elemente in si trägt, die es zur age eines deutshen Zoll- und Handels=Vereins geei iet mach Weder das Prinzip hoher Schußzölle, noch das un y Buk L Bus E ist in demselben vorherrschend R I Mie Gielae MeizcC ua A wr e eigenen Markte und voll- ( ( ( y außen sind die leitenden Grundgedanke Deshalb Gestattung der Einfuhr aller fremd fé bre Natur und Kunst, Gestattung der Ausfuhr aller inlánbilen G Ld des Binnenverkehrs durch Wegiägnine ber inueea MRILEE de nnenve „durch g der inneren Zollshranken, E ie der inländishen Jndustrie den Mitbewerb e Aus- ex fr rig id maten, den Verkehr mit demselben niht gefährden E, eshalb die Konkurrenz fördern; Normirung der Tarifsäße di meg er Rücksicht auf die Jnteressen eines weiten Ländergebie= ait ert ereinigung das detutseme Ziel bildet; freie oder erleich- : infuhr von Rohstoffen zur Fabrication ; entspreende Belastun der Gegenstände, die sih wegen ihres ausgedehnten Verbrauches un ihrer Wichtigkeit als Ausfuhr = Artikel für die Erzeugungsländer zum