a „Qufsicht“

Revisions - Aktiengesellschaft, Bexlin SVW. 11, Dessauer Siraße 28/29,

Die Aktionäre unjerer Gesellschafi werden pu der am Freitag, den 22. Juni 1923, achmittags 5 Uhr, in unteren Geschäfts- räumen ftattfindenden 8. ordentlichen

Hauptversammlung eingeladen. TagesLordvuung :

1. Geschäftsberibt des Vorstands sowie Vorlage der Jahresrechnung und der Gewinn- und Verlustrechnung für

das Geschäftsjahr 1922.

2, Bericht ‘ des Aufsichtsrats über die rüfung der Jahresrechnung und der

Bewinn- und Verlustrechnung.

3. Beschlußfassung über die Genehmi-

gung der Jahresrechnung.

4, Erteilung der Entlastung an den

Fat ednet und Vorstand. 5. Wablen zum Aufsichtsrat.

Als in der Hauptversammlung s\timm- berechtigt gelten die im Aktionärverzeichnis der Gefellshaft eingetragenen Aktionäre. Die Jahresrechnung nebst Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 1922 liegt vom heutigen Tage ab zur Einsicht der Aktionäre in unseren Geschäftsräumen, Berlin SW. 11, Dessauer Straße 28/29,

in den üblichen Geschäftsstunden aus. Berlin SW. 11, den 5. Juni 1923.

Der Vorfizende des Auffichtsrats :

Albrecht Graf zu Stolberg- Wernigerode.

Kammerich-Werke Aktienaelellschaft. *N.-A. De. tex. Albert Baer, Berlin, | [28229]

Der als Vertreter des Betriebsrafs m f ifï zum Kollekfivprokuristen unserer Ge-- Gewerkschaft Hope, Gotha.

Die Herren Gewerken werden zu der am Sonnabend, den 23. Juni 1923, Nachmittags 123 Uhr, im GBeschäfts- gebäude der Direciion der Disconto - Ge- sellschaft, Berlin W. 8, Behrenstraße 42, stattfindenden Gewerkfenverjammlung

Ernst | jsell)haft ernannt.

Aufsichtsrat entsandte Herr Kaufmann Wilhelm Ernft Stadthagen

Lübker hat sein Amt niedergelegt ; l nff_ seine Stelle ist Herr Karl Nodenbrügger | ist nicht mehr Vorstandsmitglied. Berlin, den 9. Mai 1923. Aktiengesellschaft für Tiefbau- unternehmungen.

in Brackwede getreten. Berlin, den 5. Juni

Der Vorfiand. [27966]

6) Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften.

Niederschrift der ordentlichen Generalversammlung Der

Cinkaufsgenossenschaft Deutscher Beamten und Beamtenanwärter, stattgefunden am 24, März 1923 im Hotel „Landesheim“/ in Hannover.

Die ordentli®e Generalversammlung der Beamten und Anwärter, abgehalten am 24. Hannover, war stark besucht und faßte folgende Beschlüsse: nachdem auf Antrag ein B 4 200 000 aus dem Gewinn- und Verlustkonto des Reservefonds überwiesen wurde, genehmiat und auf Antrag aus der Versammlung dem Vorstand und Aufsichtsrat Die Abstimmung geschah getrennt unter Stimmen- l enthaltung der Autsihtsratémitglieder bei der. Entlastung des Aufsichtsrats, und der gesellschaft Hope m. b. H. fowie . an Stimmenenthaltung der Vorstandsmitglieder bei der Entlastung des Vorstands.

Zum Antrage, die Höhe der Geschäftsanteile auf 4 1000, die der Haftsumme Hope. auf .4 20000, das Eintrittsgeld auf .# 20 festzuseßen, wurde vom Justizrat Herrn | 3. Wahlen zum Aufsichtsrat der Berg- Sonnenfeld folgender Zusagtantrag gestellt :

„Geschäftsanteile, die fich in ei

März 1923 im „Landesheim“

Bilanz wurde, Beitrag von

einstimmig Entlastung erteilt.

127767] ,

„GOenistera“, Aktien-Gesellschaft

in Altenburg 6.-A.

Die außerordentlihe Generalversamm- Tung unferec Gesellschaft vom d. Mai 1923 hat beschlossen, das Grundkapital durch Ausgabe von 4500 auf den Inhaber lautenden Aktien über je 4 1000 zu er- Höhen. Das geseßlihe Bezugsrecht der Aktionäre ist ausgeschlossen. Die neuen Aktien nehmen an der Dividende des Ge- ichäftsjahrs 1922/23 zur Hälfte teil und find an ein Konsortium unter Führung des Bankhauses Dürr & Co. in Alten- burg begeben worden mit der Maßgabe, Hiervon den Teilbetrag von 4 1 250 000 den Besitzern "der bisherigen Aktien zum

Bezuge anzubieten.

Wir fordern hierdurch unsere Aktionäre auf, das ihnen zustehende Bezugsrecht unter folgenden Bedingungen“, geltend zu

machen :

1. auf je M 2000 alte Aktien können # 1000 neue Aktien zum Kurse von 400 9% zuzüglih Börsenumsaßsteuer, Be- zugsrehts\teuer und anteiliger Kosten der

Kapitalserhöhung bezogen werden.

2. Das Bezugsrecht ist bei Vermeidung des Verlustes vom 6. bis 20. Funi

1923 während der üblichen Geschäfts- \tunden unter Einreichung der alten Afktien-

mäntel bei dem Bankhause Dürr & Co.,

Altenburg, auszuüben, und zwar pro-

visionsfrei, sofern die alten Aktienmäntel nach der Nummernfolge geordnet mit Ver- | Z zeihnis am Schalter eingereiht werden; falls die Ausübung des Bezugsrechts im Wege der Korrespondenz erfolgt, wird die

Bezugsstelle die übliche Provision in An- rechnung bringen. Die Aktien, auf welche das Bezugsrecht ausgeübt worden ist, werden abgestempelt und nach abgelaufener Frist zurückgegeben.

3. Mit der Anmeldung gleichzeitig ist der Bezugspreis von 4 4000 für die neue Aktie sowie M 1500 als vorläufig er- rechneter Kostenbeitrag zu zahlen.

4. Die Bezugsftelle ist bereit, bei einem nit durch 2000 teilbaren Nennbetrag alter Aktien die hierbei überbleibenden Bezugsrechts\pißen zu verwerten, hingegen fehlende Bezugsrechtsspiten nah Möglich- eit zu beschaffen.

Altenburg, am 6. Juni 1923. ¿Genistera‘’ Länfer-Fusimatten und Teppich-Fabrik Afktien-Gesellschäft.

Vorstand.

Der Otto Ehrhardt. Ernst Köhler.

[27931] Deutsch-Nordishe Handelsbank, Aktiengesfellshaft, Berlin.

Hiermit laden wir unsere Aktionäre zu der am Sonnabend, - den 30. Juni 1923, Mittags 12 Uhr, in den Ge- \schäftsräumen der Deutsch - Nordischen dig aid A.-G., Berlin W. 8, Tauben- traße 8/9, stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ein.

1. Vorl Tos Geschäftsbericht für d

. Vorlage des Geschäftsberichts sür das

Jahr 1922.

2, Genehmigung der Bilanz, der Ge- winn- und Verlustrehnung sowie Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.

8. Entlastung des Aufsichtsrats und des Vorstands.

4. Erhöhung des Aktienkapitals um bis zu 790 000 000 4 auf 1 000 000 000 Mark unter Aus\{chluß des geseßlichen

__ Bezugsrechts der Aktionäre. ¡ 5, Beschlußfassung über die Cinzelheiten der Ausgabe dieser Aktien.

6, Aenderung des § 5, betreffend das Grundkapital, und des § 10, betreffend die Obliegenheiten des Aufsichtsrats.

Zur Teilnahme an der Generalversamm- lu sind die Aktionäre berechtigt, die pätestens am 25. Juni innerhalb

er üblichen Geschäftszeit bei der

Gesellschaftskasse, bei dem Bankhause J. Dreyfus & Co., Berlin, oder bei einem deutschen Notar cin Nummern- verzeihnis der zur Teilnahme bestimmten Aktien oder die darüber lautenden Hinter- legungsscheine hinterlegen.

Berlin, den 5. Juni 1923.

Der Vorsitzende des Auffichtsrats :

Dem Antrage, die 6 ebenfalls zugeftimmt.

Die ausscheidenden * Aufsichtsratsmitglieder Scharfshwerdt, Peifer und Krüll Adolf Soa. wurden auf Antrag aus ‘der Versammlung einstimmig wiedergewählt. raten renen geschiedenen Aufsichtsratsmitglieder Hannover, ebenfalls einstimmig gewählt. Scharfschwerdt, Vorsitzender.

Für die aus- wird Gen. Dietrich,

Krüll, Schriftführer. Vilanz per 31. Dezember 1922.

Differenzbilanz.

Besemer und Güäbler

s ien i « 32, g tf. andlitngsunkostenkonto 39} Zin}enkonto Marlenstrale N f apita n Neservefonds Spezialreservefonds

Anteilkonto

S: t #0. T É

D E S E

Div. Debitorenkonto . .. Deutsche Beamten-Gen, Kontokorrentkonto . . ..

| Gewinn- und Verlustkonto

Go

Scchlußzbilanz.

Reservefonds Spezialreservefonds 65 Anteilkonto —t} Kontokorrentfonto . . 4 Gewinn- und Verlustkonto

E E Ls Div. Debitorenkonto . . . Kontokorrentkonto . .

Deutsche Beamten-Gen.

ISD| I

Gewinn- und Verlustkonto,

Gezahlte Dividende Abschreib. a. Fnventar Geschäftsanteil d. Gebewa . .. 84 9% Abschreib. a. überg. Waren . Reservefonds Handlungsunkostenkonto ; insen- und Provy.-Konto . « Reingewinn

90} Vortrag vom Juli 1922

Zurükgest. Anteile und Dividende für 1922

0020 5e 0 «7. N Wv Mw 0 @ 0.2. 0 @

und Prov.-

S S E E 10.55 05 1d

Mitgliederbewegung vom Geschäftsjahr 1922, Am 1. 1. 22 waren vorhanden Mitglieder 10 174 Anteile 18 364 Im Laufe des Jahres sind eingetreten u. gemeldet 13914 3 Im Laufe des Jahres sind eingetréten und noch

nicht gemeldet

3 Ausgeschieden durch Tod 5 Mitgl. Ausgeschieden, gekündigt 74 Autgeschieden, noch nit gemeldet. . . ._._9 174 Mitgl. 460 Anteile

Am 31. 12, 22 sind mithin vorhanden . . 45 645 Anteile à M

G: P E E

- . Mitglieder 24162 Anteile 46 105 29 Anteile

. Mitglieder 23 988 Anteile 45 645 50,— = M 22822 Haftsumme 45 645 Anteile à A4 2000,— = M 91 290 000,—.

Einkaufsgenossenschaft Deutsher Beamten und Anwärter G. m. b. H., Berlin.

7) Niederlassung 1. vonRechtsanwälten.

In der Liste gericht T in Betlin zuge!assenen Rechts- anwälte ist der Rehtsanwalt Dr. Hugo Solbrig in Berlin NW. 6, platz 2/4, eingétragen worden. Berlin, den 28. Mai 1923. Landgericht T.

) Bekanntmachu Die schwedische Staatsange Anna Maria Löfgren, 19. Oktober 1902 in Bielefeld und gegen- wärtig wohnhaft in Düsseldo sichtigt, mit dem deutshen R hörigen Adolf Jakob Anstädt, geboren am 11. März 1897 - îin Sulzbach gegenwärtig wohnhaft in Düsseldorf, im Deutschen Reich die Che Einsprüche gegen diese Chef bei der unterzeichneten Behörde am 12. Juni 1923 anzumelden.

Berlin, den 29. Königl. Schwedische Gesandtschaft.

ige Bengta geboren am

dem Land-

_ DerRechtsanwalt Gerhard Bokelma in Kiel ist in die Liste der beim Land- gericht in Kiel zugelassenen Rechtsanwälte Juni 1923 eingetragen.

Der Landgerichtspräfident în Kiel.

Ammre (Anstalt sür mechanisch- musikalishe Rechte) G. m. b. H., Berlin W. 8, Krausenstraße 61.

An Stelle der durch den Tod ausge- schiedenen Aufsichtsratsmitglieder Mulik- verleger Bernhard Doblinger,

_Assess. Hans Walther Schmidt wurde in die Nechtsanwaltsliste des Landgerichts Würzburg eingetragen. Würzburg, 1. Juni 1923.

Der Landgerichtspräfident.

10) Verschiedene Bekanntmachungen.

Die Moriy Grillo Nachlaß G.- m. b, H., Düsseldorf, ist aufgelöst. Gläubiger wollen {ih bei dem Liquidator Kaufmann Eugen Heuser, Düsseldorf,

rzmannéki, i. Fa. usikverleger Berté wurden zu Mitgliedern gewählt : Musikverleger Emil Universal Edition, un _Herr Herzmannski, i. Fa. Doblinger, sämtlih in Wien.

Einberuf. z. Gen.-Vers. a. 9. 6, 23.

Tagesordnung : Wahl eines neuen Geschäftsführers.

Märk. Handelsg.

Tromm & Co. m. b. H. Mausbacher,

Curt Kallmann.

Tagesordnung :

Hove m. b.-H. für das Ge

werksgesellschaft Hope m

B ner Hand befinden oder durch Abtretung | 4 Beschlußfassung über teilweise Selbst- in eine Hand gelangen, find auf das binnen 3 Monaten nach Eintragung versicherung. L dieser Beschlüsse in das Genossenschaftsregister zulässige Verlangen des In- 9, Zustimmung zur Abänderung des § 9 habers derart zufsammenzulegen, daß eine Herabsezung der bisherigen Haft- summe vermieden wird.“

Gotha, den 6. Juni 1923. der Gewerkschaft Hope.

[27692] E O Die diesjährige . ordentliche . General- versammlung der Concordia, Hannover- \chen Feuer - Verficherungs - Gesell-

ndet am Dienstag, den 26. Juni 1923, Vormittags 11 Uhr, im Gesellschaftshause,

Tagesordnung: - - - - 1. Beschlußkassung über die Genehmi- gung der Gewinn- und WVerlust-

1922 und der: Sans -des Fahres 1922. — Beschlußfassung über den Antrag auf Entlastung des Auffichtsrats und des Vorstands Tone über die Gewinnverteilung.

2. Wahl von drei Mitgliedern des Auf- fichtsrats an Stelle der näch dem Dienstalter ausscheidenden Mitglieder.

3. Wahl der Rechnungsrevisoren und ihrer Stellvertreter.

4. Satzungéänderung zu § §5 der Saßung, betr. öffentliche Bekanntmachungen der Gesellschaft.

5, Beschlußfassung zu § 25 der Saßung, betreffend Höhe der Bezüge der Auf- sihtsratsmitglieder.

Nach § 8 der Satzung ist die Berechti- gung zur Teilnahme an -der General- versammlung spätestens 48 Stunden vor deren Beginn durch Vorlegung der Versicherungsurkunden oder der leßten Prämienquittungen und der Vollmachten nachzuweisen. itglieder, die persönlich an der Generalversammlung teilzunehmen oder sich in thr durch bevollmächtigte Mitglieder vertreten zu4tssen beabfichtigen, wollen die erforderlichen piere an den unterzeichneten Vorstand einlenden. Wir werden alsdann den Berechtigungsausweis für die Teilnahme an der Generals versammlung zufertigen.

Hannover, den 4. Juni 1923.

Concordia, Hannoversche Feuer- Gegenseitigkeit in Hannover.

Der Vorstand. Lüdemann.

[27693]

Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, P27 M 9000000 neue Stammaktien der oh. C. Tecktlenborg A. - G. chiffswerft und Maschinen- fabrik in Bremerhaven zu je h 1000

zuzulassen.

Berlin, den 2. Juni 1923.

Zulassungsstelle an der Börse zu Berliz. Kopeszky. es

[27694]

Von der Dresdner Bank, hier, is der Antrag gestellt worden,

6 80 neue Stammaktien der Deutsche Kabelwerke UAktien- gesellshaft in Berlin Nr. 80001 bis 160 000 zu je 4 1000 zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. ; Berlin, den 2. Juni 1923. Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.

Kopeßky. i

vg Bekanntmachung, A etr. Antrag auf Zulassung von Wert- papieren an der Börse zu Köln. Seitens des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins A.-G. und des Bankhauses A. Levy, Köln, ist bei uns beantragt worden, E nom. 3 600 000 4 neue Stammaktien der Kalker Maschinenfabrik Aktiengesellschaft zu Köln - Kalk (3600 Stück zu je 4 1000, Nr. 3601

bis 7200) zum Handel an der hiesigen Börse zu- zulassen. : Köln, den 4. Juni 1923. Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Köln.

Schützenstraße 5, melden. Geschäftsführer.

mit nachstehender Tagesordnung eingeladen.

1. Vorlage des Geschäftsberi{ts, der Bilanz nebst Gewinn- und Verlust- rechnung der N

chäftssahr

1922 und der Vermögensaut!stellung

der Gewerkfs{haft Hope per 31. De-

ur B E ae des Prüfungs-

i : a euts{er richts des Aufsichtsrats.

Eigtau gemeint S A 2. Beschlußfässun4 über die Genehmigung

der Bilanz nebst Gewinn- und Ver-

lustrechnung und der Vermögens- aufstellung sowie der Erteilúng der

Entlastung an den Aufsichtsrat und

den Geschäftsführer der Bergwerks-

den Repräsentanten der Gewerkschaft

des Gesellschaftsvertrags der Berg- werksgesell\chaft Hope m. b. H., be-

Nach einaehender Aus\spraWße wird mit 54 Stimmen bei 3 Stimmen- treffend Bezüge des Aufsichtsrats. enthaltungen der Antrag mit Zusatzantrag zum Beschluß erhoben. U 09/9 Dividende auf die erhöhten Anteile anzurechnen,- wird Der Repräsentant

[Malt auf GegenseitigkeitinSannover

rechnung für das 57. Geschäftsjahr vom 1, Januar - bis - 31.- Dezember |-

Versicherungs - Gesellschaft auf |"

zum Börsenhandel an der hiesigen Börse |

[27299] Befanntmahung. Die Apollo Bilder Vertriebsgesen

der Gefellschaft werden aufgeforde

Berlin, den 29. Mai 1923. Liquidator : Hermann Hirs{baum.

[27697] : Die Negro G. m. b. H. in München

werden aufgefordert, si bei ihr zu

in Liquidation : Julius Negensteiner.

[25394]

besteht aus den Herren : F Nichard Goldberg , - Olbernhau

horn, Olbernhau, fteUvertretender Y sibender, priv. Fabrikbesißer Ernst Häh

Grzg. G. m. b. H., Olbern [22865]

Liquidation getreten:

Berlin, den 22. Mai 1923, ‘*- - "Die‘Liquidatoren :

Marx Siefert. Richard Born

[22866] - :

hausen a. Rhein, Sig Berlin 0. N,

getreten.

Die Gläubiger werden aufgefordert, sich ‘bei dem unterzeihneten Liquidator zu’ melden. * ‘_-

‘Berkin, den 22. Mat 1923; Erich Vetter, Liquidator,

(26732]

Sechuhhaus Neptun G. m. b. §,

München.

Die Gesellschaft wurde durch Gesel schafterbes{luß vom 1. 6. 1923 aufgelöst.

Die Gläubiger werden aufgefordert, ibe Forderungen bei dem Unterzeichneten au zumelden. j München, den 1. Juni 1923.

Der Liquidator:

Justizrat Nigaueëer, Nechtsanwalt in München, Ansbacher Straße d/L

dle mats Lm. 54 uYyYyau omeo V. m. v, Y, Mü

neen. Die Gefellschaft wurde durch Gesell \chafterbeshluß vom 1. 6. 1923 aufgelöst Die Gläubiger werden aufgefordert, ihr Forderungen dei dem Unterzeichneten aw zumelden. i München, den 1. Juni 1923, Der Liquidator: Justizrat Rigauer, Rechtsanwalt in München, Anshacher Straße d/1.

S R E S S E S2 9) Bankausweise, [28232] O

Reichsbank

vom 31, Mai 1923.

: Aktiva. 1, Metallbestand(Bestand “an kursfähigem deut- schen Gelde und an Gold in Barren oder ausländischen Münzen, das Kilogramm Fein- gold zu 2784 A be- j Ten) „e 6% 6 15 784 145 00 darunter Gold 757 915 000 u. zwar Gold- _ fassenbestand 576 883 000 Golddepot (unbelastet) bei ausländischen -Zentralnoten- * banken . . . 181032 000 2, Dee Æ egts und rlebensfassen- cheinen R 1 892 215 265 00 3. Bestand an Noten an- j N dere Banken is 343 582 00) estand an Wechseln S ¿cks. . . 401469372000 5. O di R. | ierten Rei an- weisungen A N 904 84000 6. Bestand an Loinbard- erungen : 61 030 3200

# are an E ten “ 69761100 N | en 7

Aktiven A Be 56 007 1670 Ÿ o

10. Reservefonds “Eur 160

11. Belrag der umlaufen y 74947008

12, Fonllige täglich fällige

E Ga

tr ugs 652 57ó 4

b vatguthaben 44

13, Soastire ja va 1035 516 4390

Berlin, den 5. Juni 1923.

Neichsbaukdirektoriunm- G

Havenstein.. v. Glasenap® v. Grimm. Kauffmann b

Schneider. Budczies. Ber Seiffert. Vocke. Friedr

2E 2

E: V. : N. Pferdmenges.

Fuchs, - Schneider.

m. b. H. in Berlin ist aufgelöst. Gli zu melden. rt, fi

| Le 130.

aufgelöst. - Die Gläubiger der Gesell fut Der Inhalt dieser Beilage,

München, den 2. Juni 1923. melden,

Der Liquidator der Regro G. m. b. 6, thi enbahnen en

Zentral-HandelSregister für das Deutsche Reich.

delsregister für das Deutsche Reih kann durch alle Postanstalten, in Berlin urch die Geschäftsstelle des Neichs- und Staatsanzeigers, SW. 48, Wilhelm-

Der Aufsichtsrat unserer Gesellsdaft

abrifbesige, Das Zentral -

Selbstabholer au

sigender, DIgrwer male Ewald Ein iraße 32, bezogen

0 idersdorf. nel

Berlin, Donnerstag, den 7. Funi

//

Srste Zentral-Handelsregister-Beilage m Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1923

in welcher die Bekanntmachungen über 1. Eintragung 2c. von Patentanwälten, 2. Patente, 3. Gebrauchsmuster, 4. aus dem Handels-, 5. Gürer-

preis beträgt monatlich 6000.4 — Ei Naum einer d gespaltenen Einheitszeile 1700 4.

om „Zentral-HandelSregijter für das Deutsche Reich“ wer

6, Vereins-, 7. Genofsenschafts-, 8. Zeichen-, 9. Musterregister, 10. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 11. über Konkurse und 12. die Tarif- uud Fahrplanbekanntmachungen thalten find, erscheint nebst der Warenzeichenbeilage in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglih. — Der B ezugt- nzelne Nummern kosten 309 4. — Anzeigenpreis für den

a Ey

den heute die Irn. 1304, 1308 und 130C ausgegeben.

in- u. Verkaufszentrale für das \ädhside hau,

E Befristete Anzeigen miissen d r ei Tage vor dem Einrückungstermin

bei der Geschäftsstelle eingegangen fein “E

Die Roedel & Vetter G. m, b, in Berlin O. 27, Alexanderstr, 22, if jy

"a Patente.

fern links bezeichnen die Klasse, fern hinter dem Komma die Gruppe.)

a) Anmeldungen.

e angegebenen Gegenstände haben chgenannten an dem bezeichneten | 1 Erteilung eines

Die Gläubiger werden aufgefordert, sih bei den unterzeihneten Liquidator _| zu melden.

Patentes nach- Gegenstand der Anmeldung i einstweilen gegen unbefugte Benußung

F. 51184. Louis errette, Paris; Vertr.: / at.-Anw., Berlin SW.1 Eiderheitsglühlampe. 20. 2. 22. Frank-

d. 0. 21 , 5 M. 80432. Maschinenfabrik fugéburg- Nea ibengasbehalter. Sdeibeng L

t alter entnommene udiu Hrenn| c Tbe D l

Die Erich Vetter G. m. b, §, jy Burg Reichenberg b. St. Goar,

Alexanderstr. 22, ist in Liquidation

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Pat.-Anw., rehgestell für durh Rota- tionsmotoren angetriebene Lokomotiven.

20b, 17. E. 27696. Heinrich Moll, Gersweiler, Saar. Sandstreuer, ins- besondere für Grubenlokomotiven. 15.2.22.

c, 15. K. 81411. Fried. Krupp Akt.-

en und kippbarem Boden ver- auer Selbstentlader; Zus. z. Pat. 30. 3. 22

209, 18. K. 78 331. Wilhelm Kamp-

), . Unnaer Eisenhütte Carl Michel, Unna i. W. Vorrichtung Laut Einfüllen von \teifem Fett in die

20i, 3. S. 66 990, Metallwarenfabrik

: orstmar b, Lünen. letterweiche für Grubenbahnen. 19. 2. 23. 21a, 39. Sch. 64601. Mathias SOilfer, on-

{nur zur Verbindung beweglicher Hörer

21a, 65. S. 56 761. Siemens & Halske Akt. - Ges, Siemensstadt b. Berlin. Schaltungsanordnung für den Fernverkehr N Fernsprechämtern mit Wählerbetrieb.

2a, 66. D. 42211. Dr. Walter Dornig, Berlin-Steglihz, Arg 37. Verfahren es Wirkungsgrades von

21a, 69. K. 83389. Otto Koh u. Armand Mamor, Wesltevreden, Niederl. Indien; Vertr.: Dr. Wilhelm Moser, Berlin-Friedenau, regelt. 27a. Ver-

zeitigen \törungsfreien etriebe benachbarter Sende- und Emp-

1b, 6. . 84 801. Georg Hanekop, Hannover, Große Barlinge 4. Verfahren zur Herstellung von galvanishen Ele-

21c, 1. M. 76 462. Meirowsky & Co. Akt.-Gef., Porz a. Nh. Leitende Flächen r Feldbeeinflussung in Ten Hoch-

36 151. Allgemeine Elektri- citäts S S Sn. Elektrischer

21c, 50. S. 56 2%3. Siemens-Schuckevt- m, b. H, Siemensstadt b. Berlin. Elektrisher Einzelantrieb für

21e, 58. K. 76 388. Bernhard Kemper, Halver, Weftf. Ee Ss mit

Zle, 58, K. 81 670. Bernhard Kemper, Halver, Westf. Elektrishe Sicherung mit | 15 flüssigem Leiter; Zus. z Anm. K. 76 388.

21D, 18. B. 107 179. Bergmann-Elek- «Ges, Berlin.

Glektrische SEANEN un abgestübben 21d, 20. B. 102260. Nobert Bosch Akt.-Ges., Stuttgart. Stromwender für eleftrishe Maschinen, bei welhem auf einer Büchse aus Isolierstoff eine Kupfer- hülse festgebördelt ist, die dur, uf- i in der. Längsrichtung in die eingelnen Stromwenderstege zerlegt ist.

21e, 2. A. 37611. Allgemeine Glek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin. Meßgerät mit einem durh Wechselstvom erregten [ | Glektromagneten und einer zwischen dessen

& Schall A.-G., Erlangen. Einrichtung zur Messung des Scheitelwertes elek- trisher Spannungen. 2. 3. 22.

21f, 35. P. 39937. Anton Polläk, Uijpest; Vertr.: Dr. G. Winterfeld, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. Doppelfädiger Glühkörper für elektrishe Glühlampen. 1. 6. 20. Ungarn 19. 2. 20.

21f, 60. M. 54 693. Bernhard Nogge, Berlin, Oranienstr. 6, Elektrische Taschen-

. | lampe; P: 3. Pat. 331 151. 23. 12. 21.

21, 84. J. 22793, Arnold Jaenie, Berlin-Lichterfelde, Karlstr. 103, Ein- rihtung zur Niveauregulierung und selbst- tätigen Zündung offener elektrischer Metalldampflampen. 26. 6. 2 21f, 84, J. 22974. Arnold Jaenie, Berlin-Lichterfelde, Karlstr. 103. Vor- rihtung zum Zünden offener Metall- dampflampen. IOL Zie

21g, 2. A. 38177, Allgemeine Elek- tricitäts-Gesellshaft, Berlin. Wechsel- stromelektromagnet. 0 02 O Sr Amerika 26. 7. 21. K

21g, 18. N. 57 116. Reiniger, Gebbert & Schall A.-G., Erlangen. Einrichtung p. “deuas von Möntgenröhren. 21g, 20. 3Z. 13106. Eugen Zipperle, Feuerbah, Stuttgarter Str. 16. Glektro- Dee zur Erzeugung von Funken. M

21h, 5, E. 26 402. Elektrizitäts-Wärme- G. m. b. H., Berlin. Elektrische, mit einem Hohlspiegel in Paraboloidform versehene Heizvorrihtung. 23. 3. 21. 21h, 5. G. 54261. Franz Graf, Baden, Schweiz; Vertr.: Dipl.-J m. Walter Schneider, Mannheim, Lange Nötterstr. 8. Glektrish geheizter Kachelofen. 6. 7. 21, 22e, 6. B. 104 851. Badische Anilin- & Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. Nerfahren zur Herstellung von Pigment- farb\toffen. 15. 5. 2. _

24a, 18. K. 75 409, Dipl.-Ing. Georg Turxhorn, Hannover, Jakobistr. 54. Halb- gasfeuerung für Heizkessel mit Schräg- oder Treppenrost und von den Nostgasen Fun Shthauwand für den Brennstoff.

«12. 20: 24i, 2. B. 100 892. Roy Norman Buell, Melbourne, Austral.; Vertr.: Dr.-Jng. R. Geißler, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. Auf dea Dampfdrulk bezw. die Tempe- ratur ansprehender Verbrennungsregler mit Einschaltung von Widerständen in einen die Brenns\toffaufgabe und den Zug beeinflussenden elektrishen Stromkreis. 3. 7. 21. Australien 2. 8. 20. 25b, 2. P. 44670. Gustave Perron, Paris; Vertr.: Dr. A. Marck, Pat.-Anw., Beolin SW. 61. Spulenträger für Klöppel mik POCIOIa Dae, 9, 2. 22. Frank- reih 5. 7. 21. E 28b, 11. H. 88424. Ferd. Schäfer Söhne, T Stanzmaschine für Leder. 16. 1. 22. : 29a, 7. J. 21814, Jndustrie-Ver- waltung Akt.-Ges., Berlin, u. O. v. Possanner, Cöthen i. Anh. Druckocher um Auf\schließen von Spinnstoffen. 0, 21 5 . 29b, 3. Sch, 63 902. Dr. Erich Schülke, Ofchersleben (Bode). Verfahren zur Her- e von textilen Gebilden aus Zell- Hol 1 T

toff, Holz oder ähnlichen Stoffen. 14,1.22. A 6 D & Co LAU

e m: b H, 0, nzigz M ._G, Döllner, _M. Seiler, E. Maemede, Pat, - Anwälte, Berlin SW. 61. Zangenförmiges Shneid- instrument für Wies uet 2 23,0.22. Ada 8, stb men: La atn Scholz, reiheit i. Böhmen; Vertr.: Vr.-Fng. C Moldenhauer, Pat.-Anw., Düssel: gs 4. Vorrichtung zur Erleichterung des Gebärens, 7. 7. 21. 30f, 6. M. 71 420. Ernst Moyat, Neu- babelsberg b, E Einrichtung für pneumatihe aug- und Druckmassage. . 11/20. 30k, 1, H. 92608. Bernhard A ilen. 31, u, Dr. Karl Siern, indenburgstr, 1, Fürth i. B. Medi- inisches gerät. 21. 7. 22.

F, 18, Q. 89 539, d Ran Berlin, Luitpoldstr. ilatator. 9

4, 22. 3a, 2. H, N 391. Hermann Hammel- rath, Köln-Lindenthal, Bachemerstr. 30. Gisen. und Metallshmelzofen; Zus. . Pat. 373 59. 15, 1. 23, húc, 18. A, 37 386. Fernando Arens, Sao Paulo, Brasilien; Vertr. : M. Mint, at.-Anw., Berlin SW. 11. S O zur r von Röhren durch leuder- Lb, 1 H. 92 428. Adolf Hildebrandt Berlin, Cottbusser Str. % Geldschein-

inmechanik-

Bern, Schweiz; Vertr. : Dr.-Ing. Boas, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Maschine mit wagerecht umlaufendem Teller in einer hneid- oder Reibtrommel zur HZer- kleinerung von Gemüse und anderen 5 0% ian 28. 3, 22, Schweiz Bl. 12. 21.

34f, 3, L 5155. Carl Mar Losfke, Hamburg, Schlüterstr. 75, Vorrichtung zum Shtäghängen von Bildern, Spiegeln usw. 16. 10, 20.

34f, 16. W. 58898. Ralph William Wilson, New Vork; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirkt Dipl. -Zng. C. Weihe Dr. H. Weil, M. M. Wirth, Frankfurt a, M. u. D l-Jug, T, R. Koehnhorn, Dipl.-Ing. E. Noll, Berlin 8W. 11. Strenbühsendorkel 19, 7. 21

34f, 22, B. 98 260. Wilhelm Beckmann, Bladenhorst, Post Rauxel i. W. Am Bettgestell klappb befestigter Kleider- halter. 10. 2. 21. : 35a, 8. E. 25 690. Nolf Erslev, A hagen-Valby; Vertr. : Dipl.-Ing. C. Huß, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. Kistenaufzug mit endlosen Ketten. 20. 9. 20.

35a, 13, C. 32882. Friedrih Cramer, Dortmund, Kielstr, 22, Fangvorrichtung. 20. 11 2.

35b, 1, St, 34096. Dito Stelßner, Berlin-Niederschönhaufen, Kaiserweg 18. Steuerung für Laufkaßen; Zus. z. Pat. Co EH 92 al

35b, 7, D. 40750. Dingler'she Ma- schinenfabrik A.-G. u. Wilhelm Spieth, Zweibrücken, Pfalz, Greifzange für Krane o. dgl. 2%. 11. 21. j 32d, 4. D. 412509. Richard Diebe, o E b. Duisburg. Wagenheber. 42e, 9, O. 12718. Optische Anstalt C. P. Geerz Afkt.-Ges., Berlin-Friedenau. Vorrichtung zum Ermitteln der Ausnahme- Lage und Richtung von Meßkammern nach Meßbildern mittels Bildwurfgeräten (Projektionskammern).

C. P. Goerz Akt.-Ges., Berlin-Friedenau. Vorrichtung zum Ermitteln der Auf- nahme-Lage und Richtung von Meßbild- Kammern mittels mehrerer paarweise angeordneter Bildwurfkammern (Pro- jeftionsapparato); Zus. z. Anm. O. 12 718.

42f, 7. F. 51124. Emil Freudewald Mettmann, Rhld. Laufgewichtswaage mi Anzeigevorrihtung. 13. 2. 22. ; 42k, 14, Sch. 65 829. pugo Schneider Akt. - Ges, Leipzig - Paunsdorf. Meß- instrumentenzeiger, 4. 9. 22

i Ar va De vorrichtung für Einkochgläser. 26. 6. 22. 45e, 3, M. 76 856. Paul Müller u. Otto

22

Deutschen Landwirtschafts-Ges. in

Gesebßes vom 18, 3, 04 ist beansprucht. 45f, 22, M. 77713. E e es gesellschaft m. b. H. Friß Altmann & & Berlin. Anlage zur regelbaren Bewä

rung des Bodens unter der Erdoberfläche.

11, 5. 22

45h, 13. K. 76041. Dipl.-Jng. Aladár Ledács Kiß u. Dipl.-Jng. Hugo Nohonci, Budapest; Vertr.: R. Schmehlik u. Dipl.- Ing. C, Satlow, Pat.-Anwälte, Berlin IW 61. Brutapparat oder Kükenheim mit Heißwasserbehälter. 22. 1. 21. Ungarn 9

Aer s C 30 784. Chemische Fabrik Dil, 9, ° v Demi ) S ie beizez

Ga, 8. K. 82580. Gustav Künzel, Slaggenwald, Böhmen; Vertr.: Frau Luise Muck, Leubniß b. Dresden. Zwei-

Ludwig Meyer, Ee

Ju: z. Pat. 362 977. 6. 21.

z lindriger Jweitakimotor. 4. 7. 22

a, 16, L. 55238. Fernand Laguesse, Herstal, Belg.; Vertr.: M. Mint, Pat.- Änw., Berlin 8W. 11. Steuerung für

weitaktmotoren. 24. 3. 22. Belgien

1. 4, 21

46c, 6, L. 54774, Alvin Albert Loetscher gle ete 2e E elas, Bi . St. A.; Vertr.: Vr. F. T- 3 h O lin E 61. | Neumann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68.

hauer, Pat.-Anw., - Ber

[eftri saßluftregler für Verbren- ad M (nt d. 1, 22

nungskraftmaschinen. 1

46e, 7. M. 74998. Maybah-Motoren- ban Gesellschaft m. b. H.,, Friedrichshafen

a, B. Einblaseventil, insbesondere fü Schwerölmotoren. 27. 8. 21

e. 28. 4, 22. 27. R. 55 245. Reiniger, Gebbert

t 16. 1. 23. Su 3. H. 89267, Heinrich Harder,

46c, 8. C. 31684. Salvatore Chiau-

«

Ge Zus. z. Anm. D. 39 870. 27. 3. 23. 47h, 6. B, 101987. Jean Bardet, Paris; Vertr.: G. Hirschfeld, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. Zahnrädergetriebe. 19. 10. 21.

47h, 23. Sch. 66 966. Schäfer & Mon- tanus A.-G., Frankfurt a. M. Scheren- gelenfarm. 25. 1. 23.

49a, 8. W. 59538, Gustav Weber, Köln a. Rh, Ludolf - Kamphausener - Straße 34. Maschine zur Bearbeitung der Stirnflächen von Schraubenmuttern und ähnlihen Werkstücken. 3. 10. 21.

49a, 15. W. 62255. Dipl.-Jng. Hans Werner, Hannover, Walderseeitr. 12. Drehbankspindelstok. 3. 10. 2. 49f, 3. G. 55412. Johannes Grimme, Godesberg, Augustastr. 41. Schmiede- maschine. 26. 11. 21.

20. 12. 21. á2c, 9. O. 13209. Optische Anstalt

l , 4. 9. 22. . R. 42f, 30. B. 105419. Ernst Bögelsa, Notenblathvendec, 2 Ul 22.

53c, 1. S. 56417. Joseph Sauer u. Fohann Mels, Winteröwyk_ Holl.;

Guhlmann, Kahla, Saale, Sensenring. | Vertr.: W. Zimmermann u. Vipl.-Ing, 26. 2 22

45e, 11. K. 83138. Albert Kettler, S S Höhenförderer für Stroh.

45f, 19, L, 56195. Karl Ludwig Lanninger, Frankfurt a. M.-Rödelheim. Beregnung8anlage. 3. 8. 22. Die Priori- tät vom 22. 6b. 22 A a

ürn- berg vom 22. bis 27. 6. 22) auf Grund des

Hs \se- | Papier.

dano, Turin, Jtal.; Vertr.: Dr. L, Gottsho, Pat.-Anw., Berlin W, 8. Ver-

weitaktmotoren. 13. 2. 22.

gaser für i

46f, 1. D. 39767. Henning Deus, Berlin-Schöneberg, Hohenstaufenstr. 50. Gasturbine. 31. 5. 21. E 46f, 4. L, 57 520, rmann Heinrich Otto List, Berlin, Charlottenstr. 43. E, von Gúosturbinenschaufeln. 47b, 12. H. 92088. Friedrich Hollmann, Ron - Kugellager - Fabrik, Weßlar.

11, 12, 22

U E ; 47b, 21. D. 43 428. Deutsch-Luxem- Gel, Dorimüzd. S und Hütten-Akt.-

, Dortmund. Stahlblechriemenscheibe;z

8. Sch. 63566. Friy Schaub,

4Dg, Düssendorf, Friedrichstr. 93. Herstellung von Bremsdreieckswellen. 2. 12. 21.

49g, 10. B. 98 695. Vereinigte Lands- berger Pflug- und Münchener Eagen- fabriken Akt.-Ges., München - Pasing. Verfahren und Gesenk zur Herstellung von Pflugkörpern. 9. 3. 21. L i 49i, 9. C. 30647, Albert Gdroard Cottom, East Brun8wick - Melbourne,

Australien; Vertr.: B. Bomborn, Pat.-

Anw., Berlin SW. 61. Herstellung von Formkörpern zum Formen und Trocknen von Strümpfen, Soden u. dgl. 17.5. 21,

Australien 18. 5. 20. :

So 9 M. 62359, Karl Wöhlerkt,

Osnabrück, Klosterstr. 27. Abdeckung der

Welle für Pendelmühlen. 16. 10. 14.

51e, 14. Sth. 67 359. Heinrich Schäfers, agen i. Westf, Frankfurter Str. 34. ptelvorrichtung für Mandolinen.

23. 00 20. E 51e, 9. C. 32833, Anders Christiansen, Svendborg, Dänem.; Vertr.: Dipl -Zog.

Fischer, Pat.-Anw., Berlin SW.

E. Jourdan, Pat.-Anwälte, Berlin SW., In NRäuchervorrihtung. 13. 5, 21. 53c, 3. S. 56494. Robert Speidel, Calmbah b. Wildbad. Vorrichtung zuntt Konservieren von Nahrungsmitteln. 25. 5. 21. :

53e, 2. H. 8 821. Heinrich Holtkamp, Wadersloh. Vorrichtung zur Dauer- erhißung von Flüssigkeiten, insbesondere zum Sterilisieren von Milch. 13. 6. 21, 54a, 12. s cs L IIEE Annaberg i. Grageb. erfahren zun Ualarziokei L, Schachtelteilen mik

54b, 4. M. 79426. Mitteldeutsche mech. Papierwarenfabrik M. Oppens heimer, Frankfurt a. M. Papierbeutel mit Kreuzboden und itenfalten. 27. 10 22. i 58b, 12. R. 57503. _ Georg Ring, Kopenhagen; Vertr.: A. Ohnimus, Pat.- Anw., Karlsruhe i. B. Pulverwürfels presse. 22. 12. 22. L

59a, 10. F. 46 867. Fritsch & Sohn, Maschinenfabrik, Köbschenbroda. Doppelts wirkende ndkolbenpumpe. e 0 R 60, 13. S. 52 370. Siemens & Halske, Akt.-Ges., Siemensstadt b. Berlin. Vors rihtung zum Regeln einer Kraftmaschine auf konstante Drehzahl. 17. 9. 17. G3e, 11. A. 32417. Bror A. Adler, Chicago, V. St. A.; Verir.: S. Golds berg, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. Aus gleichgetriebe, insbesondere für Kraftfahrs E mit Ee S A beiden

ei igen en. L 19.

63e, 99 V. 16 927. Edouard Vrard, Levallois-Perret, Frankr.; Vertr.: G.

Aufhängung des Wagenuntergestells, ins besondere von Kraftfahrzeugen. 19. 10. 2L G3e, 26. G. 56 772. Louis Guichardy E R a Wi D Mith rp

ipl.-Jn Î eimer, 6 Anwälte, Berlin Sw. 11. Verfahren zum Messen der in dem Brennstoff- odex