1844 / 175 p. 3 (Allgemeine Preußische Zeitung)

E S A

indeß fort, die Gemüther aufzuregen und den Ver- went E ie sie berufen, fehlt es nit an Theilnahme unter dem Volke. Die Repeal-Rente wurde in der vorgestrigen Versamm- lung des dubliner Vereins auf 3100 Pfd. a: Die Munizipa- litäten von 12 Städten des Südens und Westens haben Deputationen an O'Connell abgesandt und als ihnen der Zutritt zu dem Gefäng= nisse nah der neuen Vorschrist des Ministers verweigert wurde, Be= shwerde-Adressen an die Königin gerichtet. Der Dichter Thomas Campbell ist zu Boulogne 63 Jahr alt ge- storben.

X London, 418. Juni. Der Sturm, den ih vorhergesehen

und vor Ostern schon prophezeit habe, is mit der größten Gewalt hereingebrochen, Seit der Abstimmung des Unterhauses über die Zuerzölle am Freitag Abend, in welcher die Regierung eine Nieder- lage dur die Majorität von 20 Stimmen erlitt, war die Lage des Kabinets höchst kritish. Am Sonnabend Morgen schrieb Sir Robert Peel an die Königin, daß in Folge der Abstimmung des Unterhauses das Kabinet die Frage seiner Resignation berathe, über welhe Anzeige Jhre Majestät ihr tieses Bedauern und große Besorgniß ausdrüte. Indeß fand die Resignation nicht statt, sondern man beschloß im Kabinet am Sonnabend und Montag Nachmittag, daß die Regierung in allen Punkten beiihrem Vorschlag zu den Zuckerzöllen stehen bleiben und das Haus zum Widerruf seines Votums auffordern solle, Aber während des ganzen gestrigen Tages war die Frage wegen der Fortdauer des Kabinets durch- aus zweifelhaft; selbst am Abend shwand die Gefahr noh nicht, als Sir R. Peel dem Hause die Erklärung des- Kabinets abgab, der Ton seiner Rede reizte vielmehr den widerseblichen Theil seiner eigenen Partei zur höchsten Erbitterung. Man klagte ihn an, daß er mit noch größerer Arroganz, als einst Pitt seine Anhänger anlasse, und die Abstimmung wäre sicherlich übel ausgefallen, wenn sie in diesem Augen= blickde stattgefunden hätte. Es ist shwer, einen so offenbaren Mangel an Takt bei einer so wichtigen Gelegenheit zu rechtfertigen, obschon die Vor- würfe, mit denen der Minister seine Partei überhäufte, wohl verdient waren. In dem hierauf folgenden Aushruche des jugendlichen Zornes Herrn d’Israeli’s machte der Unwille der Partei si Luft. „Der sehr ehren- werthe Baronet“, rief der Führer des jungen England aus, „\pricht die Sprache eines Gegners der Sklaverei; er 1ist der Feind aller Sklaverei — ausgenommen derjenigen, welhe jene Mitglieder des Hauses fesselt, die hinter ihm auf diesen Bänken sißen — diese Rot- ten hier müssen seinen Winken blindlings gehorchen.“ Lord Stanley's Rede verbesserte indeß den Fehler des Premier-Ministers und rettete das Kabinet von der drohenden Niederlage. Troß der nahdrüklichen Zurückweisung des Verdachts, daß dieser ganze Angriff gegen den ministeriellen Plan aus einer vorher verabredeten Verbindung der westindishen Interessenten mit den Whigs hervorgegan- gen sei, steht es thatsächlich ses, daß eine solhe Coalition wirklich in aller Form stattgefunden hat; dieselbe wurde durch -die thörihten Leidenschaften und Vorurtheile von wenigstens 60 Mitgliedern der konservativen Partei unterstüßt, welhe ge- en die Regierung stimmten. Das Resultat war, daß das Haus sein eigenes Votum von Freitag Abend mit einer Majorität von 22 Stimmen wieder zurücknahm, unter denen sich indeß noch 6 Stim- men von Mitgliedern der Anti-Corn-Lawo-League fanden, welche sonderbar genug für die Regierung stimmten. Die Majorität wäre also auf 16 herabgekommen , wenn diese Mitglieder, wie gewöhnlich, mit ihrer Partei gestimmt hätteu.

Die Ursachen dieser ganzen Agitation sind keinesweges die Zuer= Zölle oder die Jnteressen und Leidenschaften einer Klasse, auch kann der hwache Erfolg des gestrigen Abends nicht als eine ernstliche Ver- besserung der Lage des Kabinets angesehen werden. Die wahre und Besorgniß erregende Ursache ist die vollständige Anarchie in der kon- servativen Partei, Die beiden Haupt - Abtheilungen derselben stehen sih in den großen Denen der Handels-Politik rof gegenüber, und diesen Zwiespalt kann Sir Robert niht länger überwachen und un- \hädlih machen. Er äußerte gestern Abend, und Jeder, der es hörte, erfannte die Wahrheit dieses Ausspruchs, daß es für einen Minister tausendmal besser sei, abzudanken, als das Ende einer solchen Parlaments-Session, wie die vorjährige, zu erleben, da die Regierungs- Maßregeln nicht durhgeseßt, ihre Politik vereitelt wäre. j

Unter solchen Umständen könnte vielleiht die Verwaltung Sir R. Peel's ein kümmerliches Dasein fristen, noch bis zu Ende dieser Session, und im nächsten Jahre versuchen, dur eine entshlossenere Politik ihre sinkenden Lebenskräfte wiederaufzurihten, Jh bin indeß nicht dieser Meinungz mehrere ihrer einsichtsvollsten und uneigennüßig- sten Mitglieder halten dafür, daß die Fortdauer des Kabinets sich nicht mèhr mit ihrer eigenen Würde und mit der Wohlfahrt des Landes vertrage, und der nächste Zufall dürfte sih deshalb unheil- voller erweisen, als die so eben überstandene Krisis. Die Königin is durchaus geneigt, das Ministerium, wenn irgend möglich, zu erhalten, und in ihrem gegenwärtigen Zustande, welcher eine dreiwöchentliche Abgeschlossenheit erfordert, kann es in der That nichts Unglücklicheres geben, als diese Aussicht auf politishe Aufregung. Denn obgleich Viele den Sturz des Kabinets voraussagen, so kann doch Niemand angeben, wer es erseßen solle.

Belgien.

77 Brüssel, 19. Juni. Die Repräsentanten-Kammer beschäf- tigt sich jeßt mit dem früher von dem Finanz - Minister vorgelegten lng über die Besteuerung des Tabackds. Es is} bekannt, welche heft ge Opposition dieser Antrag, der eine wirklich blühende Jndustrie des Landes \o sehr gefährdet, von Seiten der Fabrikanten wie der Tabacksbauer hervorgerufen, und es war vorauszusehen, daß diese Industrie in der Kammer eine N Vertheidigung und Stüte sin- den würde. Die Gegner des Projekts haben auh nit unterlassen, die großen Nachtheile ins Licht zu seßen, welche aus dessen Annahme hervorgehen würden und wie allein die Nachbarn Holland und Frankreich dadurch gewinnen würden, Merkwürdig is hierbei, daß, während man die Einshmuggelung von Seiten Hollands zu vereiteln suchte, man den nah Frankreich betriebenen, mit dem Namen der Jufiltration beshönigten belgischen Schleichhandel, der allerdings durch das neue Projekt, der Vertheuerung des Tabacks wegen, zum großen Theil vernihtet worden wäre, in Schuß nahm. Troß der doppelten französishen Douanen - Linie und des strengen Visitations=- Systems werden dennoch 3 Milk, Kilogr. in Frankreich eingeschmuggelt. Der Minister hatte nun eine bedeutende Accise auf den Taback beantragt und neben der Erhöhung der Eingangs-Zölle auf den ausländischen Ta- bad zugleich eine Auflage auf die inländischen Produkte der Tabakskultur verlangt; allein nah einer langen Diskussion hat gestern die Kammer mit 64 gegen 17 Stimmen die E verworfen und sich heute auch, mit 47 egen 36 Stimmen, gegen die Auflage auf die Kultur des Tabacks O esprochen, und nur die Zölle von 25 bis auf 10 Fr. erhöht, au o egierung die Befugniß eingeräumt, die Einfuhr von europäischem es e zu Lande ganz zu verbieten, Dieser Beschluß giebt offenbar m Gs en Tabaks = Kultur eine zu große Prämie : denn wenn

an 9 wh ese Production nit auf die gde inie mit der Runkel- r r ultur stellen kann, da lehtere ein bloßes Nothsurrogat der Zuerstaude ist und hoffentlich bald überall in Europa wieder dem natürlichen Getraidebau Plaß machen wird, \o verdient der Tabads- bau doch keinesweges eine solche egünstigung, wie ihm durch die

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leßte Bestimmung zu Theil werden würde. Daß die Tabakssteuer an sich sehr passend ist und um ein Bedeutendes erhöht werden kann, darüber herrsht im Allgemeinen nur eine Meinung, und man dürste selbst die Steuer -Erhbhung im Juteresse der öffentlihen Gesundheit wünschen, wenn man die übertriebene Consumtion bedenkt, wozu die jeßige Wohlfeilhéit führt. /

Die Verwerfung einer Accise auf den Taback is jedoch eine Thatsache, die dem Bestande des Kabinets niht günstig ist. Das ursprünglich ministerielle Projekt über die Differenzial-Zölle hatte schon in der Kammer so bedeutende Modificationen erfahren, daß Antwer- pen, welches die Annahme desselben am meisten betrieben, sihch gegen dasselbe erklärte; in dem gegenwärtigen Projekte ist nun das die Grundlage bildende Prinzip gänzlih umgestoßen, und wenngleih aus der Annahme so wenig des einen wie des anderen Antrages eine Kabinets -Frage emaht worden is, so s{chwächen solche Vorfälle doch stets ein Ministerium, nehmen ihm das zur Verwaltung nothwendige Selbstvertrauen und nähren in der Kammer den Zweifel an der administrativen Fähigkeit der Kabinets - Mitglieder. Bei der Diskussion des vorhergehenden, so wie des jeßigen Geseß- Entwurfs ist dieser politishe Gesichtspunkt besonders von einem Redner, dem Fürsten von Chimay, hervorgehoben worden, der bisher eine neutrale Stellung einzunehmen suchte, jedoch nah seinem Verhalten in den leßten wichtigen Fragen, wie bei der Unterrichts-Frage, zu der katho- auen Meinung gerechnet werden muß. Der Fürst beschwor das

inisterium, im Junteresse des Landes sich zurückzuziehen und einer homo- generen Administration Plaß zu machen. Die liberalen Oppositions- blätter haben dem Redner ihren Beifall gezollt ; allein es sheint uns gewiß zu sein, daß bei einer Minister-Aenderung die katholische Meinung allein gewinnen könnte; die liberale Opposition wünscht freilich eine Aende- rung, auch wenn die Verstärkung der katholishen Partei im Kabinet das Resultat davon sein sollte, sie wünscht, wie sie sich ausdrückt, cine festbestimmte Position, da das jebige Kabinet weder das Vertrauen der einen, noch der anderen Meinung besiße und außerdem, anstatt durch die einflußreichen Häupter einer Meinung gebildet zu sein, dem größten Theile nah nur aus Departements=- Chefs zweiten Ranges bestehe. Daß eine Lage, wodurch die eigentlihen Häupter der ka- tholishen, wie der liberalen Meinung nicht blos aus dem Kabinet, sondern überhaupt aus der ganzen Verwaltung ausgeschlossen werden, und weder ein de Theux, noch ein Rogier oder Lebeau ein Staatsamt bekleidet, keine normale sein fann, springt in die Augen, allein sie is zum großen Theile durch die Verhältnisse motivirt, und der König wird immer eine große Abneigung zeigen, ein neues Kabinet blos aus den Häuptern einer Meinung zu bilden. Das Repräsentativ-System führt freilich auch zuweilen einen Zustand herbei, wo ein homogenes, ein die Haupt - Meinungen repräsentirendes Kabinet allein sih halten fann, Man glaubt allgemein, daß die katholische Partei, die bis- her die Hauptstübe des Kabinets gewesen, für das nächste Jahr eine Aenderung verlangen wird. Jm nächsten Jahre werden nämlich für die Hälfte der Deputirten neue Wahlen in der Hälfte der Provinzen vorgenommen, und die katholishe Partei wird, wie man wohl mit Recht glaubt, Alles aufbieten, um nicht einen ähnlichen Verlust zu erleiden, wie im vorigen Jahre, und deshalb Garantieen für eine energischere Unterstüßung von Seiten des Kabinets verlangen, als ihr bei den leßten Kammer-Wahlen zu Theil geworden is. Mehrere der jeßigen Minister können ihr aber dieses Vertrauen nicht einflößen und würden daher bei einer Kabinets - Aenderung ohne Zweifel austreten. Doch nichts i} ungewisser , als eine Konjektural = Politik hinsichtlich ministerieller Veränderungen. Aeußere Umstände, Interessen, Leiden- schaften bilden dabei ein zu buntscheckiges Gewebe, als daß man einem leitenden Faden folgen könnte.

Der Moniteur bringt heute die Königlihe Verordnung über die Eröffnung der von den Kammern zur Konvertirung der 25prozen- tigen, an Holland zu zahlenden Schuld beschlossenen Anleihe von 84? Millionen Fr. Nach dem Versprechen, welhes der Minister in der Kammer gegeben, wird diese Anleihe dur öffentlihe Subscription zu Stande gebracht; man entshlägt sih also der gewöhnlich kostspie- ligen Vermittelung des Rothschildshen Hauses oder anderer Banquiers, und es ist in der That zu verwundern, wie Staaten mit einem öffent- lichen Finanz-System und in vollem Frieden sih noch dieser Zwischenhänd- ler bedienen und sh nit unmittelbar an das Vertrauen des Publikums wenden, Die belgische Regierung bewerkstelligte vor ungefähr sieben Jahren ihre 4prozentige Anleihe dur öffentlihe Subscription, die in einem Tage pel os war. Wir zweifeln nicht, daß auch die jebige \hnell gefüllt sein wird. Die gegenwärtige Anleihe is zu 47 pCt.z man verlangt aber 104 gegen demnächst wiederzubezahlende 100 Fr. Es is dies der vortheilhafteste Fuß, zu welchem die Regierung bis jeßt eine Anleihe gemacht, und ein Beweis des Vertrauens, welches die Regierung in dem Lande selbst zu dem öffentlichen Kredit voraus- seßt. Vergleicht man freilich diesen Kredit mit demjenigen von Nach- barstaaten, die zu 4 und 3} pCt, leihen können, so bleibt immer noch ein merkliher Unterschied, allein der Fortschritt is doch sichtbar.

Wir halten es für unsere Pflicht, einer Thatsache Erwähnung zu thun (die überhaupt dur die deutschen Blätter eine größere Ver- breitung verdiente), welhe sich in dem leßten Bericht des Kommissars der neuen belgishen Kolonie von St. Thomas in Guatimala befindet, Der Kommissar beklagt es, daß die Gesellschaft so viele {wache Deutsche übergesiedelt habe. Allein es is diese Schwäche sicherlich zum größten Theil auf die Rehnung des heißen, dem Deutschen wenig zuträglihen Klima's zu seßen, und es is daher der deutshe Auswanderer vor unüberlegter Auswanderung nah diesem Lande dringend zu warnen. Nach der Statistik, die wir ge- sehen haben, bilden die Deutschen fast die Hälfte dieser 800 Seelen starken Kolonie; 300 sind als Preußen verzeichnet. Dieselbe Warnung müssen wir auch hinsichtlich einer zweiten belgischen Colonisations-Gesellschaft für St. Catharine in Brasilien, die zudem eine bloße Privat-Speculation is, wiederholen. Werden einmal Deut- he durch Umstände zur Auswanderung genöthigt, so bleiben die Ver- einigten Staaten, und besonders das Missouri-Gebiet und Wisconsin, das für den Deutschen angemessenste Land, wo er zuglei in der, der Mehrzahl nah, deutshen Bevölkerung einigermaßen einen Ersaß für seine Heimat wiedersindet.

Dänemark.

Kopenhagen, 20. Juni, (Alt. M.) Eine Deputation, aus dem Stiftsprobst Tryde, dem Professor der Theologie Engelstost und dem Doktor der Theologie Gad bestehend, hat Sr. Majestät dem Könige einen Antrag des geistlichen Konvents von Kopenhagen (nämlich aller ordinirten Geistlihen der Hauptstadt, so wie der theo- logischen Fakultät der Universität) überreiht, worin gebeten wird, „der Kirhe und der Schule eine besondere gemeinschastlihe Ober- Direction zu verleihen. ‘“ i

, Nachrichten aus Helsingör zufolge, war die nach dem Mittel- meere bestimmte s{wedishe Fregatte „Josephine“, an deren Bord sich Se, Königl. Hoheit der Prinz Oskar befindet, am 19ten früh dort vor Anker gegangen.

Spanien.

XX Paris, 19. Juni. Man weiß, daß die Bevölkerung von Barcelona seit Jahren mit der größten Energie darauf hingearbeitet hat, die Schleifung der Festungswerke der Hauptstadt von Catalonien

zu erzwingen, um dadurch den Raum zu gewinnen, welchen die mit jedem Jahre steigende Einwohnerzahl derselben zu erfordern scheint, Seit geraumer Zeit war jeder Aufstand in Barcelona von einem Versuch begleitet, die zu eng gewordenen Gürtel der Wälle und Mauern durch eine gewaltige Kraftentwickelung zu sprengen, Was der Empörung nicht gelungen ist, das hat jeßt die Regierung, we- nigstens theilweise, freiwillig zugestanden. Das Kriegs-Ministerium hat seine Einwilligung dazu gegeben, die Ringmauer von Barcelona, nah la Junquera hin, abzubrechen und sie in einer gewissen Entfernung dur andere Festungswerke zu erseßen, Um in den Genuß der Vortheile dieses Ministerialbeschlusses zu treten, wird übrigens Barcelona seine eigenen Finanzfräste stark anstrengen müssen, da bekanntlich auf den Staatsshaß, zumal für Gelegenheitszwedcke, wie der in Frage stehende, nicht sehr stark zu rechnen ist.

Eisenbahnen.

X Turin, 12. Juni. Auf Befehl Sr. Majestät des Königs

hat der Staats-Rath die Ausarbeitung eines vollständigen Eisenbahn- Systems zwischen Turin, Genua und Mailand beendigt , welches ch an die Mailand - Venedigsche Eisenbahnlinie ‘anschließen und so ganz Ober- Jtalien mit einem Neb überziehen wird. Unsere Eisenbahnen sollen, wie die lombardishen, von Staats wegen ausgeführt werden,

Berlin-Frankfurter Eisenbahn. In der VWVoche vom 16. bis 22. Juni 1844 sind auf der Berlin-

Frankfurter Eisenbahn 4349 Personen befördert worden.

Handels - und Börsen - Uachrichten. Berlin , 24. Juni, Die Course der meisten Eisenbahn - Actien und Quittungsbogen waren heute, bei ziemlich belangreichen Umsähen, höher als am vorigen Posttag. X ZQULM, 12. Zuni,

gefunden, welche von hier aus sich auch den neapolitanischen Behörden mit- getheilt haben. Einer der verschiedenartigen Beweggründe zur Ablehnung jenes Vorschlags is in der bei der bevorstehenden Herabseßung der öster- reichischen Einfuhr- Zölle ziemlich überflüssigen diesseitigen Befürchtung zu suchen, daß Frankrei, welches von uns allein bezieht, was es nothwendig braucht, seinen Verbindungen mit unserem Lande Hemmnisse in den Weg legen fönnte, wenn ein solcher Zoll-Verein zu Stande käme,

B erli ne r. B: 0's O

Auswärtige Börsen. ¿0 Amsterdam, 20. Juni. Niederl. wirkl. Sch. 6177. 5% do. 1007. 9/0 Span. 2155. 3% do. 3411-. Pass. 57. Ausg. —. Zinsl. G7. Preuss. Per. Sch. —. Pol. —. 4% Russ. Uope 904-.

Antwer Pen, 19. Juni. Zinsl. —. Neue Anl. 21%.

Frankfurta. 1, 21. Juni. 5% Met. 1132 G. Bavk- Actien p. ult, 2011. Bayr. Bank-Actien 719G. Hope 89% Br. Stiegl. 89% Br. Tut, G02. Polo, 300 Fl. 945 G. do. 500 Fl. 94% G. do. 200 FI. 29! Br.

Hambu Le, 22. Juni. Bank-Actien 1675. Eugl. Russ. —.

P aris, 19. Juni. 5% Rente fin cour. 122. 25. 3% Rente fin cour. §2. 60, 5% Neapl. au compt. 99. 99, 5% Span. Rente 307. Pass. 55.

Wien, 20. Juni. 5% Met. 111. 4% 100%, 3% TTX: Bank-Actien 1631. Anl. de 1834 149. de 1839 1253. Nordb, 1355. Gloggn. 113. Mail. 1107. Livorn, 1167.

Meteorologische Beobachtungen.

VDesterr. —,

1844. Morgens Nachmitiags Abends Nach einmaliger 23. Juui. 6 Ubr. 2 Ubr. 10 Ube. Beobachtung. Luftdruck... (335,52 Par, [335,54 Par. 336 03" Par. | Quellwärme 7,9" R.

Luftwärme ,, .-+ 13,4° R. |-+ 19 4° R.'+ 14,0° R. Thaupunkt .,. -+ 10, 9° R. 8,4° R. 6,2° R.

Flusswärme 14,2° R, Bodenwärme 14,1° B,

Dunstsättigung 3 pCt. | 40 pCt. | 54 pCt. Ausdünstung 0,014" Bb, E beiter. heiter, | heiter. Niederschlag (), Wind ¿ée W. W., W. Wüärmewechsel +20,2° Wolkenzug. .. — W. _— -F 11,9° R.

Tagesmittel: 335,70" Par.… +15,6°R... +8,5° R... 59 pci. W.

LÜonigliche Schauspiele.

Dienstag, 25, Juni. Mit Allerhöchster Genehmigung, zum Benefiz der Dlle. Bertha Stich: Ein Sommernachtstraum, nah Shakespeare von Schlegel, in 3 Abth, Musik von Felix Mendelssohn-Bartholdy. Tänze von Hoguet, (Dlle. Bertha Stich wird in der Rolle des Pud zum leßtenmale auftreten.)

Billets zu dieser Vorstellung sind im Billet-Verkgufs-Biüreau vot 9 bis 2 Uhr und Abends an der Kasse zu haben.

Abonnements und freie Entreen sind zu dieser Vorstellung ohne Ausnahme nicht gültig. Ï

Jm Konzertsaale: Pour l'avant-dernière représentation du théâtre français: 1) Les projels de mariage, comédie en 1 acte et en prose, par A. Duval. 2) Les premières armes de Riche- lieu, uüd vis en 2 actes, par MM. Bayard et Dumanoir,

Königsstädtisches Theater.

Dienstag, 25, Juni, Liebe kann Alles. Lustspiel in 4 Akten, von Holbein. (Fräul. von Tennecker, vom Stadt-Theater zu Leipzig, neu engagirtes Mitglied: Franziska als Debüt.) Dazu : Gast-Vor- stellung der Mad, Weiß, Balletmeisterin des Kaiserl. priv. Theaters in der Josephstadt zu Wien, mit ihrem Ballet =- Personal, bestehend aus 36 Kindern, in 3 Abtheilungen. Erste Abtheilung (nah dem zweiten Akt des Stück): YJdealer Schäfertanz, aus dem Zauberspiel: ,, Die Reise mit dem Luftballon‘“ (Musik von Proch), ausgeführt von 24 Kindern, Zweite Abtheilung (nah dem dritten Akt): Craco- vienne, aus der Posse: „Der Pfeilshüß im Lerchenfeld“, ausgeführt von 16 Kindern. Dritte Abtheilung (zum Schluß): Rokoko = Tanz, aus der Parodie: „Der Teuxel und seine “Großmutter‘’ (Musik von Proch), ausgeführt von 16 Kindern.

Verantwortlicher Redacteur Dr. J, W. Zinkeisen. Gedruckt in der Deer schen Geheimen Ober - Hofbuchdrukeret. Beilage

Der von der österreichishen Regierung aus- ; gegangene Vorschlag zu einem italienischen Zoll-Vereine hat hier Hindernisse

M 175.

I u.9a 4 L Fraukreich. Schreiben aus Paris, (Politishe Betrachtungen der Budgets-Kommission.) indes

Die Tímes und das junge England.

Eisenbahnen. Verbindung des Rheins mit d. Nordsee durch eiue Eisenbahn,

Aus lau d.

Frankreich.

© Paris, 19. Juni, Der Bericht des Herru Bignon über das Budget von 1845 wurde gestern Abends an die Deputirten ver- theilt und umfaßt nicht weniger als 411 gedruckte Seiten in Quart, Die Ausdehnung, welche seit zwei Jahren der Bericht der Budgets- Kommission gewinnt, is vorzüglich den Bestrebungen des Herrn Bignon zuzuschreiben, der dem Budget nicht, wie sonst, allein eine finanzielle, sondern vorzüglih eine politishe Bedeutung zu geben wünscht, damit die Kammer mit mehr Aufmerksamkeit ihr Urtheil über

die Verwaltung des Staats - Haushaltes fällen und dadurch die Regierung zwingen möge, ihre Ausgaben mehx einzu= \{hränken. Von dieser Jdee geleitet, pflegt Herr Bignon

seit zwei Jahren der Prüfung des Budgets gewisse polítishe Grund- säße vorauszuschicken, welche gleihsam als das politishe Programm der fonservativen Partei gelten können, deren Organ Herr Bignon ist. Die aufgeklärte konservative Partei in Frankreich betrachtet die alte Staatômaxime: S1 vis pacem para bellam, als die Quelle der meisten Mißgrisfe, deren sich die Regierung seit 1840 schuldig gemacht; sie möchte darum das von Herrn Guizot eingeführte System des bewaffueten Friedens umstoßen, ehe dasselbe im Lande Wurzel fasse. Unter diesem Gesichtspunkte verdienen einige Stellen des diesjährigen Berichts der Budgets-Kommission mit besou- derer Aufmerksamkeit gelesen zu werden,

Die allgemeinen und beständigen Juteressen des Landes sind, nah der Ansicht der Budgets - Kommission, im Junern: Erhaltung der Justitutionen und der bürgerlichen, politishen und religiösen Frei- heiten; nah außen: Unabhängigkeit des Gebiets und der Flagge, [chtung der bestehenden Völkerverträge, ein ehrenvoller Frieden, eine Achtung gebietende und geachtete Lage und Begründung der völker=- rehtlihen Verhältnisse nah vollkommener Reziprozität. Unter diesen verschiedenen Rücksichten hat sich die Budgets - Kommission die Frage gestellt: Welches is die eigentliche Lage des Landes? Die Budgets- Kommisston beschränkt sihch darauf, nachzuweisen, daß Frankreich nach außen eines sicheren Friedens genieße, bei dessen Erhaltung alle Mächte Europa’s interessirt seien und der daher uiht Gefahr laufe, gestört zu werden, „Ju“. seinem Innern betrachtet‘, heißt es ferner in dem Berichte, „ist Frankreich so ruhig und ge deihend als je zu irgend einer anderen Epoche, und seine ersprießliche Thätigkeit entwicelt sich eben so sehr unter dem intelleftuellen als materiellen Gesichtspunkt.“

Die Folgerung, welche die Kommission aus diesem Zustande der Dinge zu ziehen beabsichtigt, is, wie gesagt, daß die Regierung und die Kammern, ohne eben darum sich unvorgesehenen Ereignissen blind- lings bloßzugeben, bei ihrer eigenen Thätigkeit und bei Beförderung der Interessen ihres Landes mehr von dem Gesichtspunkte eines zu rhaltenden Friedens als eines zu befürchtenden Krieges ausgehen ‘nnen , oder mit anderen Worten: Daß wir mehr zu Gunsten des riedens als des Krieges wirken sollten,

Es wird dann untersucht, inwiefern, ohne deu Staatsshalz und den öffentlichen Kredit zu gefährden, die Geldmittel des Landes hin- reichen, um das System des Friedens möglichst zu entwickeln: „Dazu“‘/, sagt Herr Bignon, „ist es vor Allem nöthig, das Gleich- gewicht im Budget herzustellen. Fit ) : ein Budget vorgelegt, welhes angeblich im Gleichgewicht stehen soll, Man muß die Absicht des Finanz - Ministers ehren, aber unsere Pflicht gebietet uns, die Wahrheit aufzudecken. Man kann s{lechthin den Grundsaß aufstellen, daß jedes Budget, welches nicht einen be= deutenden Uebershuß der Einnahme darbietet, nie zum Gleichgewicht gelangen wird. Die Erfahrung zeigt täglih, daß man in einem

Budget, welhes funfzehn Monate früher abgefaßt wird, als es zur Ausführung kommt, nicht alle Bedürfnisse des Staats- haushaltes rihtig ermessen fann. Das Budget von 1845 enthält einen Uebershuß der Einnahmen im Betrage von 818,434 Fr. Wie fkonnte der Finanz - Minister dies er- | zielen, nahdem das Budget von 1844 mit cinem Defizit von

27,427,836 Fr. votirt worden is? Etwa dur die Verminderung der Ausgaben? Nicht im geringsten; die ordentlichen Ausgaben, ohne die außerordentlichen zu berüdsihtigen, wo die Zunahme weit stärker is, sind für das Jahr 1845 um 741,892 Fr. höher, als im Budget für 1844, bemessen. Der Finanz-Minister hat also die muth- maßlihen Einnahmen so lange gesteigert, bis er das gewünschte Gleichgewicht erzielte, Zudem hat er den Ertrag der Steuern um 18,016,230 Fr., die Einkünfte der Domainen um 1,472,000 Fr.

und die Einnahmen der Zölle um 11,729,715 Fr. hü- her angeschlagen. Gegen die beiden ersten Kategorieen der gesteigerten Einnahmen braucht die Kommission nur \o viel

zu bemerken, daß dergleihen Probabilitäts-Rechnungen nur dann an- zuwenden sind, wenn man unbekannte Größen zu suchen hat, die im Budget zwar in einzelnen Fällen vorkommen können, die aber nie eine ganze oder gar mehrere Klassen der Einkünfte begreifen, wie es der Finanz-Minister gethan hat, Jn Betreff der dritten Kategorie wird die Budgets -= Kommission in ihrem besonderen Bericht über die Ein- nahmen zeigen, wie wenig dieselben eine nähere Prüfung aushalten fönnen. Unterdessen fordern wir den Finanz - Minister auf, zu erklä- ren, ob er sih anheishig machen will, während des Jahres 1845 das Budget so zu erfüllen, wie er es vorgelegt hat. Die Budgets-=Kom- mission wird sich glücklich shäben, eine solche Erklärung aufzunehmen, Aber wir kenuen im voraus seine Antwort, denn wir wissen, daß er mehrere Supplementar-Kredite schon in Bereitschaft hält, die er nicht verhindern kann. Hofft man etwa auch diese Supplementar - Gelder mit dem Ueberschuß der Einnahmen zu decken? Also immer das näm- lihe System, die Zukunft eskomptiren !“

Die Sthlußfolgerungen des Herrn Bignon über die öffentlichen |

Ausgaben habe ih Jhnen früher bereits angedeutet,

Die Times und das junge England.

Es liegt ohne Zweifel in der Bestimmung eines Tageblatte auf bedeutsame Zeichen der Zeit aufmerksam N machen und Ph ihrer Bedeutsamkeit darzustellen, Als solche Zeichen glauben wir die fürzlih im englischen Parlament vorgekommenen Verhandlungen wegen des seitdem auch vom Oberhause angenommenen Fabrikgesezes und die Aeußerungen englischer Blätter über Lord Ashley's Antrag (die Zehnstunden-Klausel) betrachten zu dürfen. Vielleicht kann man daraus auch Folgerungen, Winke und Warnungen ableiten, welche für unsere vaterländischen Zustände niht unwichtig sind.

Die Leser werden \ich erinnern, daß jener Antrag: in das Geseß

Der Finanz - Minister hat uns nun | | / 2 / ; ; | zugsweise die Land = Aristokratie, seit der Regierung Wilhelms [l].

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| die Bestimmung aufzunehmen, daß die tägliche Arbeit der Kinder und

jungen Leute in den Fabriken niht über 10 Stunden dauern solle, bei der ersten Abstimmung im Unterhause, ungeachtet des von den Ministern dagegen erhobenen Widerspruchs, die Beistimmung eines großen Theils ihrer eigenen Freunde der Torypartei und daher die Mehrheit für sich hatte; daß sie aber, weil die Minister mit Abdan- fung drohten, bei der späteren entscheidenden Abstimmung von einer großen Majorität verworfen worden is und dieses Resultat auch die Genehmigung des Oberhauses gefunden hat.

Gleich nah der ersten Abstimmung desselben erschien der gehax- nishte Artifel der Times, welcher in Nr. 148 unserer Zeitung wie= dergegeben is. Er spricht die Ansicht des st. g. „jungen Englands“ aus, einer Tory-Fraction, welhe kürzlich in englischen Korrespondenz- Artikeln eigennübßiger Absichten und sogar des Verbindens revolutio= nairer Tendenzen mit toryistischen Meinungen beschuldigt ward. Erstere Beschuldigung is mit nichts bewiesen, gegen die zweite aber spricht der ihnen ebenfalls gemachte Vorwurf oder die in den Augen Vieler als Vorwurf erscheinende Angabe, daß sie das Prinzip der Autori- tät wieder geltend machen wollen, was auh durch ihre eigenen Erklärungen bestätigt wird *), Besonders bemerkenswerth scheint es uns, daß die Times, das gelesenste Blatt in England, und das- jenige, welhes man für das wahrste Organ der englischen Volfks- thümlichkeit hält, sich ihren Ansichten anschließt.

Es ließe sich über jenen Artifel vielleiht ein langer Kommentar schreiben, wozu die englishe Verfassungs = Geschichte reihlichen Stoff liefern fönnte. Hier begnügen wir uns mit wenigen Andeutungen.

Er beklagt den Verfall der drei Mächte, durch deren Zusammen- wirken England auf den höchsten Gipfel der Macht und des Reich= thums gelangt is, nämlich der Kirche, der Aristokratie und der Krone. Der erste Saß des Auszuges lautet: „Ja, eine Kirche, die in so viele Sekten zerfällt, daß sie niht katholis, sondern kirch spielig is, eine Aristokratie, die Vorrechte besißt, aber niht anführt, éine Krone, der man ihre Macht wie ihre Einkflnfte ge= raubt hat u. st. w., das sind die Bestandtheile unserer bürgerlichen Gesellschaft.“

Was die Kirche betrifft, von der hernah gesagt wird, daß sie jeden Stand umfasse und allein Alle gleich stelle, daß ihre Allgemeinheit jedo jeßt durch eine achtbare „Austalt verdrängt sei, deren Priester sich mit Metrif und anderen gelehrten Dingen beshäf= tigen, aber niht die Gewissen zu rühren verstehen“ — #o wollen wir uns über den engen Zusammenhang zwischen Kirche und Staat, welcher in der geschichtlichen Entwickelung der englischen Verfassung begründet is, nicht verbreiten, auh als Ausländer kein Urtheil über den gegenwärtigen Zustand dieser Kirche aussprechen, der vielleicht den Puscyismus, als natürliche Reaction, erzeugt hat. Aber unseren

| Beifall können wir der Wahrheit nicht versagen, daß die Kirche allein

Alle gleichstelle. — Ja, nur die Religion kann und s\oll in ihrem Bereiche die Unterschiede der Stände ausgleichen, welche in der bür= gerlihen Gesellschast und im Staate naturgemäß und nothwen- dig sind.

7 Ee englishen Aristokratie wird sonst nachgerühmt, daß sie anführe, d. h., wie wir es verstehen, daß sie den Beruf jeder wahren Aristokratie erfülle, dadurch auf die öffentlichen Angelegenhei= ten einen leitenden Einfluß auszuüben, indem sie den geringeren Volksklassen Schirm und Stüße is und selbe auf diese Weise an den Staat und dessen Gewalt, in der Monarchie an das Königthum, durch die Bande der Liebe und des Vertrauens fesselt. *#*) Die Ti= mes findet sich allerdings veraulaßt, ihr jeßt diesen Ruhm abzuspre= chen, weil sie im vorliegenden Falle von der Anfangs gezeigten Sym-= pathie für die arbeitende Klasse sich wenigstens {heinbar lossagte und mit dem Juteresse der Fabrikanten vereinigte. Ohne weiter darauf einzugehen, erinnern wir daran, daß die Aristokratie, und zwar vor=

(in welchem oberflächlihe Geschichtschreiber einen Freiheitshelden nach ihrem Sinne erblicken) bis zur Reformbill die eigentlihe Beherr= {herin Englands war, indem namentlich auch das Unterhaus unter ihrer Leitung stand. Wir erinnern ferner an zwei wohl vertheidigte Ansichten, Erstens: daß nur eine landbesiz= zende, durch Majorate gehaltene Aristokratie, als die einzig wahre und dauernde, sich in großen Staaten dazu eigne, im obigen Sinne Anführerin zu sein **), Zweitens: daß dagegen eine Geld - Aristokratie — die freilich immer entweder ein Auswuchs der Demokratie sei oder sich wenigstens an ihre Formen anschließe, um mittelst derselben zu herrshen — durch die Natur ihrer Verhältnisse zur Selbstsuht und Absonderung ihrer Ju= teressen vou denen der arbeitenden Klasse und mithin der großen Volksmasse getrieben, in einen Zwiespalt mit ihr gerathe, welcher sie untauglich mache, dieselbe zu vertreten, ihre Sympathieen zu gewin= nen und sich zu erhalten. Unter den mannigfachen für diese Ansicht \sprehenden Gründen steht der einfache, von Ricardo zur Evidenz be- wiesene Saß der National-Oekonomie obenan, daß der Arbeits-= lohn steigt, wenn der Kapitalgewinn fällt, und umge=-

kehrt, wonach es offenbar im FJnteresse des Kapitalbesißzers liegt, den Arbeitslohn, mithin das Einkommen der un-= teren Volksklassen, niedrig zu halten. Jn dieser Beziehung spriht die Times im Verfolge unseres Artikels von dem englischen Fabrikstande, „der über alle von ihm Abhängige

die Gewalt des Kapitals mit einem in neueren Zeiten im Feudalis- mus unerhörten Drucke ausübe““, während ein anderes Toryblatt (die Morning Posh, gleichfalls mit Rücksicht auf den vorliegenden Fall, das Interesse der Landbesißer als identisch mit dem der arbei= tenden Klasse darstellt, weil Grundrente und Arbeitslohn denselben Einflüssen unterworfen seien und mit ein= ander steigen und fallen. (lhe wages of lahour are the source of the rent of land, and every legislative influence which cheapens labour, lessens rent or places in peril the s0-

*) Von D'Jsraeli, einem ihrer Koryphäen, hat man folgende Worte in den Zeitungen gelesen: „Der Mensch is geschaffen zum Verehren und zum Gehorchen. Giebt man ihm nichts zu verehren, will man ihm nicht befehlen, so macht er sih selbst Götter und findêt seine Führer in seinen eigenen Leidenschaften,“

**) Nur auf solche Art war es möglich, daß Venedig, jene Aristokraten- Republik, deren Geschichte von einseitigen Historikern entstellt, weniger lehr- rei is, als sie sein könnte, eine Dauer von 13 Jahrhunderten hatte.

***) Den Charakter einer landbesizenden Aristokratie hat Hegel (Grund- linien der Philosophie des Nechts §. 365) folgendermaßen bezeichnet: „Für

die politische Stellung und Bedeutung wird er (der güterbesißende | Stand) näher konstituirt, insofern sein Vermögen eben so unabhängig | vom Staatsvermögen, als von der Unsicherheit des Gewerbes, der Sucht |

des Gewinns und der Veränderlichkeit des Besißes überhaupt — wie von der Gunst der Regierungsgewalt, so von der Gunst der Menge und selbst gegen die cigene Willkür dadurch festgestellt ist, daß die für diese Bestim- mung berufenen Mitglieder dieses Standes des Rechts der anderen Bür- ger, theils über ihr ganzes Eigenthum frei zu disponiren, theils es nach der Gleichheit der Liebe zu den Kindern an sie übergehend zu wissen, ent- behren, Das Vermögen wird so ein unveräußerliches mit dem Majorate belastetes Erbgut.““

zur Allgemeinen Preußischen Zeitung. Dienstag den 25e" Juni.

cial posíition of the rent-recieving class.) Wenn aber in neuerer Zeit auf den britishen Juseln der Geist der Geld - Aristokratie mehr und mehr in die Land - Aristokratie eindringt, wenn namentlich die Grundbesißer nicht selber anfangen, ihre Ländereien in fabrifkmäßiger Weise auszubeuten, so mag von denen, welche dies trifft, mit Recht gesagt werden, daß sie nicht mehr Anführer sind oder sein können. Um gerecht zu sein, muß man sich aber auch erinnern, daß die Aristo= fratie noch neuerlich durch Bewilligung der Einkommensteuer ihre Be= reitwilligfkeit gezeigt hat, vorzugsweise die Staatslasten auf sich zu nehmen.

__ Wir haben zuleßt von der Krone zu sprechen. Jn Bezug darauf wiederholt sih die Times mit den Worten: „Die Macht des Monar=- hen, in dessen Person die Weisheit der Vorzeit stets den Führer des Volkes anerkannte, is verloren,“ Jn der That, wer heute noch von Montesquieu's Gleichgewicht der Gewalten in der britischen Constitution träumen fann, wird, wenn er die Geschichte fennt, doch zugeben müssen, daß in alter Zeit von einem solchen Gleichgewicht niht die Rede war, soudern in der englischen Verfassung, so gut wie in jeder anderen ger= manischen, das monarchische Prinzip vorherrshte. Daß die Revolution von 1688 für ein Jahrhundert und länger die Herrschaft des aristokrati= {hen Prinzips gründete, an welches sich Wilhelm 111. anschloß, hatte anfänglich weniger Einfluß auf die Königsmacht, weil sich die Krone und die Aristokratie (beide im Bunde mit der protestantishen Kirche) eng verbunden blieben und namentlich Lebtere es ihrem Jnteresse ge=- mäß fand, die Königl. Macht zu stüßen. Ganz besonders wichtig is in dieser Beziehung, daß Wilhelm 11, noch selb regierte, und daß unter ihm von einer Minister-Verantwortlichkeit im moder= nen Sinne nicht die Rede war. Diese, nämlich die Regel : daß die Minister bei allen Regierungs-Handlungen die Majorität des Parla= ments für sich haben müssen, ward bekanntlich erst unter GeorgIl. geltend. Daß in Folge dieser Regel alle die sehr wichtigen sogenannten Pr ä= rogativen, welhe Blackstone und andere englishe Staatsrechts=- lehrer dem Könige beilegen, illusorish sind, daß dies namentlich eben so gut von dem jeßt gar niht mehr möglichen Veto in der Gese b= gebung, wie von der dem Urtheile des Parlaments unterliegenden Leitung der auswärtigen Angelegenheiten gilt, daß daher auch die Theilung zwischen legislativer und exekutiver Gewalt nur noch ein leerer Begriff ist und beide Gewalten, dem Wesen uach, dem Par- lamente zugefallen sind, — alles dies muß jedem unbefangenen Be= urtheiler einleuhten. Auf den kürzesten Ausdru gebracht, ift England eine Republik im Gewande der Monarchie zu nennen, — aristokratis, so lange das Oberhaus die leitende Macht war, der Demokratie si zuneigend durch die steigende Macht des Unterhauses, besonders in Folge der Reformbill.

Die Times sagt auch, man habe der Krone ihre Einkünfte geraubt, — Die Abhängigkeit derselben von den Geldbewilligungen des Parlaments liegt so wenig im eigentlichen Sinne der englischen Verfassung, daß Blackstone noch eine ganze Reihe von Einnahmequellen aufzählt, die dem Könige, unabhängig vom Parlamente, zustehen *). Jeßt sind sie aber dem Parlamente, bei Festseßung der Civil-Liste, überlassen, welche übrigens bekanntlich zuerst dem Könige Karl U. be- willigt ward, wobei man gerade die Absicht gehabt haben soll, ihn

unabhängiger von Steuer - Bewilligungen zu machen. — Da nun also das englische Unterhaus, eben so wie die franzö= sische Deputirten -= Kammer (nach Dupin's Ausdrude), die

Schnüre des Geldbeutels der Regierung in Händen hat, so ist es natürlih der Herr der Regierung selbst. — Indem die Times auf diese Verhältnisse hinzudeuten scheint, könnte man ihr freilich ent= gegnen, daß ihre Bemerkungen gerade auf den vorliegenden, freilich ganz ungewöhnlichen Fall niht anwendbar seien, weil diesmal nicht das Ministerium dem Unterhause, sondern das Unterhaus dem Miní= sterium nachgegeben hat. Allein es scheint dem Artikel der Times die allgemeine Klage zum Grunde zu liegen, daß die Krone, bei der jebt so großen Macht der Fabrik-Jnteressen, Minister zu wählen ge- nöthigt sei, die, selbst bei toryistischen Gesinnungen, an diese Intereffen sih anschließen, um im Allgemeinen und für künftige Fälle der Ma= jorität versichert zu bleiben. h

So wie wir uns im Obigen überhaupt nur referirend ver= hielten, wollen wir auch fein Urtheil über die Frage aussprechen, welche die Veranlassung zu dem vorliegenden Artikel der Times gegeben hat. Zwei Stunden täglicher Arbeit mehr oder weniger sind freilich wichtig genug für ein Fabrikwesen, welches durch die Nothwendigkeit der äußersten Wohlfeilheit und der Production in ungeheuren Massen vermittelst der Maschinen leider auf Kinderarbeit vorzugsweise angewiesen ist **), Auf der anderen Seite dürften zehn Stunden wohl als ein nicht zu geringes Maß jener Geist uud Körper abstumpfenden Fabrik - Arbeit für das jugendliche Alter betrachtet werden, Aber wohl is auch die Bemerkung niht ohne Grund, daß die geseßliche Bestimmung des Maßes der Arbeit au die Wiedereinführung von Lohntaxen bedinge, wenn sie niht entweder, wie man dem früheren englischen Fabrik-Gesebe längst nachgesagt hat, unausgeführt bleiben oder dur Herabseßung des Lohns zum Nach= theile der arbeitenden Klasse ausshlagen soll. — Die weiteren Be= trachtungen, welche hieran zu knüpfen wären, werden sich unseren Le= seru von selbs aufdringen. W. K.

Eisenbahnen.

x Verbindung des Nhein® mit der Nordsee durch eine Eisenbahn, — Die Rhein-Weserbahn wird als mächtige Pulsader der Judustrie Nheinlaud-Westphalen in der Richtung von Westen nah Osten durchziehen; die Nothwendigkeit des Anschlusses an dieselbe muß meh- rere Zweigbahnen hervorrufen,

Demgemäß is bereits die Ausführung der Berg ish-Märkischen Eisenbahn festgestellt; von Elberfeld ausgehend , erreicht sie in Dort= mund die Hauptbahn. Eine Fortseßung von 1; Meile in nördlicher Rich=+ tung zur Lippe is dringendes Bedüsniß, um diesem Strome und dem Nicderrheine die trefflichen Steinkohlen der benachbarten Reviere, welche schon jeßt jährlich 4 Millionen Centner gewinnen und in Vergrößerung der Aus- beutung fast unbeschränkt sind, zuzuführen,

Zum Bau dieser Bahnstrecke trat bereits 1834 eine Gesellschaft zusam- men, welche auch unterm 16, Mai 1834 die Genehmigung des Staats er- langte, Die Ausfühkung unterblieb nur aus dem Grunde, weil man den An‘chluß an die Rhein - Weserbahn beabsichtigte und diese durch bekannte Hindernisse zum Erliegen kam,

Das ungemein günstige Resultat der vorgenommenen Vermessun war, daß die Linie theilweise horizontal oder mit einem sanften Abfallen die Lippe erreichte. Auf diesem Strom bewegten si nach amtlichen Nachweisen 1840: 1,600,090 Centner Güter aller Art; 1843 wurden allein 100,000 Centner Roheisen von Lünen nah Dortmund bezogeù.

E A): Die englische Verfassung war quch in diesem Punkte den anderen germanischen ähnlih, in welchen nur die Bewilligung neuer direkter Steuern, die in alter Zeit nur eine aushülflihe und beiläufige ludle der fürstlichen Einkünste bildeten, von der Bewilligung der Stän! abhing,. i **) Th, de Quincey (The logie of political economy.) Londow 1844.) sagt: „Drei dreizehnjährige Mädchen, zum f pot L Arbrits= lohn m S Sn h n f ¿Jeonleu senden (myriads) einen h von reifem Alter erseyt, dessen Lohn zwischen 18 uud 45 “ abstieg (varying from 18 Sh, 10 45). s y Ms edi ck

1844 / 175 p. 3 (Allgemeine Preußische Zeitung) scan diff