gen. Im aktiven Heere. Ber- Lt. a. D., zuleßt von der Zl: des Charafter 8 Hauptm. verliehen. chwiy IL, Lt. à la suite ens. der Abschied bewilligt. es) Armee-Corps.
eförderungen und Versetzungen.
ere. Frhr. v. Hausen, Gen, Major und
Inf. Brig. Nr. 46, zum Commdr. der Inf. Div.
edel, Oberst und Commdr. des Gren. Regts.
Nr. 100, unter Stellung à la suite dieses Regts, zum Commdr. der
Fu. Brigade Nr. 46, ernannt. ‘v; Meénsch, Oberst-Lt. und ommdr. des 2. Vats. des Gren. Regts. Nr. 100, unter
er Stel- Tung à la suite dieses Regiments, mit Führun desselben U: ; Vi. É 105
ngel, Major und etatôm. Stabso ¿. des Inf. Regts. Nr. zum Bats. Commdr. beim Inf. Regt. Nr.- 104, v. Bünau, Major und etatsm. E des Gren. Regts. Nr. 100, zum Bats. Commdr. bei diesem Regt.,, Frhr. v. Bülow, überz. Major des Inf. Regts. Nr. 105, zum etatsm. E bei diesem Regiment, v. Issendorff, Laas, Maior des chüßen- (Füs.) Regts. Nr. 108, zum etatsm. Stabsoffiz. beim Gren. egt. Nr. 100, er- nannt. Schreiber, Hauptm. und Ee Chef im Inf. Regt. Nr. 107, unter Verseßung zum Inf. Negt. Nr. 105, v. Mangoldt, Hauptm. und Comp. Chef im Schüten- (Füs) Regt. Nr. 108, zu über- ¿ähligen Majors befördert. v. Seydewiß, Hauptm, und Comp. Chef im Jäger-Bat. Nr. 12, als Comp. Chef zum Jäger-Bat. Nr. 13 verseßt. Richter I., Pr. Lt. des Inf. Regts. Nr. 102 und Adjut. der Inf. Brig, Nr. 46, unter Belassung in der Adjut. Funk- tion, à la suite de; Gren, Regts. Nr 100 gestellt. v. Shweinißt, Be: Lt. à la suite bes Inf. Regts. Nr. 107 und Adjut. der 4. Inf.
rig. Nr. 48, untér Enthebung von der Adjut. Funktion, in sein Regk. einrangirt. v. Welck, Pr. Lt. des Inf. Regts. Nr. 104, zum Adjut. der 4. Inf. Brig. Nr. 48 ernannt. Ocernal, Sec. Lt. im Jäger-Bat. Nr. 13, zum Pr. Lt. beim Inf. Regt. Nr. 102 be- fördert. Edler von der Planiß, Major und etatsm. Stabs- offiz, des Ulan. Regts. Nr. 18, à la suite des Ulan. Regts. Nr. 17 estellt und mit Führung des leßteren Regts. beauftragt. Schulte, Ma or und Escadr. Chef im Hus. Regt. Nr. 19, zum etatsm. Staboffiz, beim Ulan. Regt. Nr. 18 ernannt. Jänichen, Rittm. und Escadr. Chef im Hus. Regt. Nr. 18, unter Belass. auf dem Etat der Escadr. Chefs, zum Major befördert. v. Caradja, Sec. Lt. im Ulan. Regt, Nr. 18, unter Stellung à la suite seines Regts., auf ein Jahr beurlaubt. v. Schwerdtner, charakteris. Premier- Lieutenant im Husaren-Regiment Nr. 18, mit dem Patent vom Tage seiner Charakterisirung zum etatsm. Prem. Lieutenant ernannt. v. Wilucki, v. Larish, Rihter, Friedlein, Graf zu Münster, Thiele IL, v. Pawel-Rammingen , außeretatsm. Sec. Lts. des Feld-Art. Regts. Nr. 12, Meißner, Sander), außeretatsm. Sec. Lts. des Feld-Art. Regts. Nr. 28, Fätel, Thiele I, Markowsky, Brehme, Sahr, außeretatsm. Sec. Lts. des Fuß-Art. Regts. Nr. 12, zu etatsm. Sec. Lts. der Art., Richter, Sec. Lt. des Pion. Bats. Nr. 12, zum Ingen. Offizier ernannt. Döring, Oberst-Lieutenant z. D.,, zum Bez. Commdr. des 2. Bataillons Landwehr-Regiments Nr. 105 ernannt.
Im Beurlaubtenstande. Kl ipstein, See. Lt. der Res. des Inf. Regts. Nr. 107, Mrt et, O N Pilz, Lommaßs\,
alde, Biehn, Sec. Lts. der Res. des Sbüßen- (Füs.) Regts. r. 108, Sahrer v. Sahr, Sec. Lt. der Res. des Karab. Regts., zu Pr. Lts. der Res. befördert,
Abschiedsbewilligungen. Im aktivenHeere. v.Arnim, Sec. Lt. à la suite des Ulan. Regts: Nr. 18, zu den Offizn. der Landw. Kav. des 1, Bats. Landw. Regts. Nr. 104 ‘verseßt. Graf Vißthum v. Eckstädt, Oberst-Lt. und: Commdr. ‘des Ulan. Regts. Ir. 17, Dóring, Dbersi-Li, üud Comuidr, des 1. Bais, Inf. Hegis. Nr. 104, in Genehm. ihrer Abschied8gesuche, mit der geseßlichen Pens. und der Grlaubniß zum Forttragen der resp. Regts. Unif. mit den vorgeschriebenen Abzeichen zur Disp. gestellt, und zwar Erst- genannter unter Verleih. des Obersten-Charakters. Zürn, Pr. L. Des Juf. Regts. Nr. 107, Gropengießer, Sec. Lt. des Inf. Negts. Nr. 102, Tschörtner, Sec. Lt. des Hus. Regts. Nr. 19," der Ab- schied bewilligt.
Im Sanitäts-C orps. Oelzner, Assist, Arzt 1. Kl. der 1, Abtheil. des Feld-Art. Regts. Nr. 28, zum Stabsarzt beim 2. Be Inf. Regts. Nr. 103, Dr: Dtemer, Assist. Arzt 2. Kl. des
ren. Regts. Nr. 101, zum Assist. Arzt 1. Kl., beförderi. Pause, Assist. Arzt 2. Kl. der Res. des 2. Bats. Landw. Regts. Nr. 105, als jüngster Assist. Arzt zu'den Aerzten dés aktiven Dienststandes verseßt und bei dem Jäger-Bataillon Nr. 13 angestellt. Dr. Reichel, Stabsarzt vom Etat der Unteroffizier- Schule zu Marienberg, zur 2. Abtheil. des Feld-Art. Regts. Nr. 28, Dr. Sußd orf, Stabsarzt des 2. Bats. des Inf. Regts. Nr. 103, unter Belafs. in seiner Dienstleist. bei dem Königl. Kadetten-Corps, auf den Gtat der Unteroff, Shule zu Marienberg, Kalliefe, Assist. Arzt 1. Kl. des -„äger-Bäts. Nr. 13, unter Belafs. in feinem derzeit. Kommdo. bei dér Unteroff. Shule zu Marienberg, zum 1. Bat. des Inf. Regts. Nr. 104, verseßt.
Nichtamlliches. Deutsches MNeich.
Preußen. Berlin, 14. Dezember. Beide Kaäiser- Tie Majestäten haben heute mititiefer Betrübniß die Trauer- kunde von ‘dem Ableben Zhrer Königlichen Hoheit der Frau Großherzogin ' von 256 ias r und sofort die Kronprinz-
n besu
lichen Herrsthafte v
Nach der Rüktehe in das Palais nahmén Se. Majestät der Kaiser und König in Gegenwart des Gouverneurs, Generals der Jnfanterie von Boyen und des Kommandanten, General-Majors Grafen von Wartensleben, militärishe Mel- dungen und darauf den Vortrag des Militär-Kabinets dur den General-Adjutanten von Albedyll entgegen.
Alsdann ertheilten Se. Majestät dem Kammerherrn und Oberst-Lieutenant 'à. D. Grafen von Warténslében-Cârow Und dem diesseitigen Gesandten in Lissabon, Freiherrn von Pir
Audienzen. ;
— Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der A S ist, mit „den Königlichén Prinzen Fern Abend um 7 Uhr von der Jagd aus der Göhrde zurückgekehrt.
t
— Mit ‘der interimistishen Führung der Geschäfte der hiesigen Kaiserlich: und Königlich österreichish-ungarischèn Böt- haft nah Abberufung des seitherigen Botschafters Grafen Karolyi ist bis auf Weiteres der Bo hafts-Rath Graf Wol- kenstein-Trostburg als Geschäftsträger betraut.
— Die vereinigten Ausschüsse des Bundesraths für ‘Holl- und Steuerwesen, für Handél und Verkehr und für Rechnungswesen, dèr Auss{huß für ol: und Steuerwesen Ce der Aus\{Üß für Handel und Verkehr hielten heute Sigungen.
— Jm weiteren Verlaufe ‘der gestrigen (17.) Zigung des Hauses der Abgeordneten wurde die ¡weite Berathung des Etats des Ministeriums des
fett. Bei Kap. 90 (Statistis es Bureau S er:Alst. auf die mañgel- r Anbau- und Erntestatistik hin.
nnern dere wies der Abg. Dn, hafte Jnstruktion bezüglich de
ftatistik her estellte i 1 “im Namen aller Landwirthe Protest dagegen einlegen. Der Aut
den ofiepen ‘ovin ei eine annähernde Richtigkeit M Stati a PN E im Wristen aber, wo, der Theilung wegen,
1 erreichen, i
Katastergröße der Grundstücke gar
niht mehr auf der Karte auszudrücken sei, garantire nihts die Richtigkeit. Die ländlihe Bevölkerung habe auch an der Statistik nicht das geringste Jnteresse, so daß theilweise aus Gleichgültigkeit die widerspruhsvollsten Ant- worten gegeben würden. Kurz, für die westlichen Provinzen gewähre die Anbaustatistik keine richtige Grundlage; die Be- theiligten maten eben die Rehnungen stimmen, so gut es hen wolle. Mit Hülfe der landwirthschastlichen
Verei e möchte sich wohl eine relativ gute Ertrags- utisut - herstellen lassen; indeß reihe die zur Aufnahme von 14 Tagen nicht aus, und müsse Redner
« - -
Schmidt besprach die großen Schwierigkeiten, die si{ch der Au nahme einer jeden Statistik entgegenstellten, und wies zur Erzielung genauerer Resultate auf eine Verschärfung er Strafbestimmungen gegen unrichtige Angaben hin. Jm Uebrigen sei zu bedauern, daß die Besoldungsverhältnisse des P Bureaus noch immer so Fan Soe seien, obwohl ie Arbeiten De bedeutend größere Wichtigkeit besäßen Sis des besser dotirten statistishen Amts des Deutschen eis.
Der Abg, von Meyer (Arnswalde) richtete die Aufmerks, amkeit der Regierung auf die Nothwendigkeit einer Brandstatistik, die Zahl und Umfang der Brände enthalten müsse. Dieselbe würde dann die nöthige Basis für die endlihe Regelung des Versiherungswesens abgeben können. Man würde aus dieser Statistik entnehmen können, wieviel Millionen jährlih dem Nationalvermögen dur leihtsinniges Umgehen mit Streichhölzern verloren gingen und eventuell auf Ab- hülfe bedacht Via, Der Regierungskommissar Geheime Re- ierungs-RNath Herrfurth erkannte mit dem Abg. Schmidt an,
ß die Gehaltssäße bei dem statistischen Bureau verhältniß- mäßig ungünstige seien; die \chlechte M nangage schließe jedoch eine Au besserung. zur Zeit aus. Was die vom leßten
edner gewünschte Statistik betreffe, so sei die Regierung dem Abgeordneten für diese Anregung dankbar und werde dcr- Ey nachzukommen suchen. Wenn weiter getadelt sei, daß ie jeßt A inbAene Anbaustatistik auf falschen Grundlagen beruhe, so sei zu sntgcgnem, daß dieselbe Reichssache sei also von der preußischen Regierung nicht selbständig in den Grundzügen geändert werden könnte. :
Der Abg. Sombart {loß sich den N ggen des Abg. Schmidt an und fand in der Ueberbürdung des Bureaus mit Statistiken aller Art eine Art Entschuldigung dafür, wenn ger und da vielleicht anfechtbare Prinzipien angewandt seien.
ber gerade in Bezug auf die Anbaustatistik müsse er leßteres bestreiten. Darin müßte er indessen dem Abg. von Schor- lemer Recht geben, daß in den westlichen Landestheilen die bezüglichen Recherchen am besten dur die landwirthschaftlichen Vereine erfolgen würden. Redner wünschte eine Ergänzung und Weiterführung des vom Geheime Regierungs-Rath Dr, Meigßen früher herausgegebenen statistishen Werkes über die Landwirthschaft.
Der Abg. Miquel rühmte ebenfalls das leßtere Werk, wünschte feine Ausdehnung auf die ganze Monarchie und behielt sich vor, in der Centralkommission für Statistik einen bezüglichen Antrag zu stellen. Jm Uebrigen sollte man Boden- statistiken nicht alle 3 Jahre, sondern in längeren Zwischen- räumen, etwa vo#,10 Jahren, vornehmen. Die Statistik würde dadurch nur Fewinnen. :
Der Minister des Jnnern Graf zu Eulenburg bat, den Umstand nicht unbeachtet zu lassen, daß ein großer Theil
dieser statistishen Ausgaben nicht zu seinem Ressort gehöre.
Den ausgesprochenen Wünschen bezüglich der Fortführung des Meivenshen Buches könne er nur zustimmen und werde gern Veranlassung nehmen, aus Anlaß der heutigen Verhandlung mit dem Finanz-Minister darüber ins Benehmen zu treten. Das Kapitel wurde bewilligt. :
Bei Kap. 91 (meteorologisches Jnstitut) wies der Abg. Dr. Arndt auf die Dürftigkeit der für dieses wichtige Institut be- willigten Mittel hin, und rihtete an den Minister die drin- gende Bitte, die schon seit lange versprochene Reorganisation endlich ins Leben treten zu lassen, damit das Jnstitut in den Stand geseßt würde, den beträchtlich gesteigerten nforderungen der Nelzeit zu genügen. Nachdem der Abg. Dr. Thilenius hes lusführungen zugestimmt hatte, wurde das Kapitel
ewilligt.
Zum Kap. 92 (Ober-Verwaltungsgeriht, Bezirks-Ver- waltungsgerihte und Deputationen für das Heimathwesen) fragte der Abg. Dr. Hänel den Minister nah dem Stande und dem Fortgange der -Verwaltungsreorganisation. Als Provi- sorisGer Minister des Jnnern habe Dr. Friedenthal erklärt,
aß das Reorganisationswerk nah wie vor geplant werde, dage- gen habe er eine volle Städte- und Landgemeindeordnung nicht als integrirenden Theil des Planes anerkannt. Als durch diese Erklärung eine starke Opposition wachgerufen worden sei, habe der Minister Friedenthal seine Worte dahin erläutert, daß diesel- ben nur Bezug gehabt hätten auf die Frage des Vorranges und das ortschreiten der Reorganisation von Stufe zu Stufe. Zur eit könne kaum eine Vorlage gemacht werden, die nicht die rage aufdränge, wie es eigentlich mit dem Fortgang der eorganisation stehe. Es sei außerordentlich wichtig zu wissen, welcher Plan verfolgt werde, welche Stufen befo gt, welcher ortgang gemacht werden solle. Der Plan müsse vor allen ingen die Reorganisation der höheren Behörden ins Auge fassen: Damit hänge die Frage zusammen, welche Vorarbeiten ur Ausdehnung der Verwaltungsgeseße auf die westlichen rovinzen gemaht worden seien. Endlich sei eine bestimmte Antwort darüber wünschenswerth, ob der Minister des «Fnnern in Uebereinstimmung mit seinem provisorischen Vorgänger daran festhalte, daß die Städte- Und Landgemeindeordnung einen wesentlichen Bestandtheil in jener Organisation darstelle.
Hierauf erwiderte der Minister Graf zu Eulenburg, wenn man beabsichtigte, eine Frage von solher Wichtigkeit und solhem Umfange an den anwesenden Minister zu richten, so hätte inan erwarten können, daß ihm vorher eine An- deutung davon gemacht werden würde. Denn wenn das auch Ge enstände seien, mit denen man fich immer befasse, so sei es do niht möglich, eine solhe Antwort in jedem Augen- blide zu geben. Aber wenn e Antwort selbst mögli wäre, fo sei es noch zweifelhaft, ob sie auch zweckdmäßig sein würde. Die Erörterung eines noch nicht fest abgeschlossenen Planes würde denselben eher s{ädigen, als fördern. Ein
lößlichér Stillstand der tächlide Dea U A hábe nicht Baiaelnien, obwohl thatsächliche Fortschritte feit längerer Zeit niht gemacht: worden seien. Das sei aber verursacht worden durch die Schwierigkeiten, welhe bei der Vorlegung der
Städteordnung entstanden seien, durh das Provisorium im : in der Leitung |
Ministerium des Jnnern, durh den Wechsel B Ministeriums und durch die bedeutenden Arbeiten
welche ihm selbst in der leßten Zeit obgelegen hätten. Er
könne also im gegenwärtigen Augenblick einen vollen Pl mit allen Stufen und Stadien dem wickeln; das schließe aber niht aus, auf einige von den Punkten, die der Vorredner berührt habe, einzugehen. Wenn die Verwaltungsgeseße auf die westlichen Provinzen übertra- en werden sollten, so sei dies unmögli, ohne eine vor- erige Reorganisation der höheren Verwaltungsbehörden ein- treten Zu lassen. Binsi tlih ‘der Städte- und Landgemeinde- ordnung stehe der Minister a em Standpunkte seines pro- viforishen Vorgängers, des andwirthschaftlichen Ministers Dr. Friedenthal, der nah seiner Auffassung erklärt habe, daß diese 1 ae nicht in den gegenwärtig vorliegenden geseßgebe- rishen Abschnitt gehörten. Diese Geseße seien nicht Voraus- eßung eines jeden weitern Fortschrittes. rbeiten seien portgeset und einige vor Kurzem vollendet worden ; im Uebrigen würden diese Arbeiten mit allen Kräften efördert werden. Wenn es ihm (dem Minister) gelungen ein werde, einen festen Plan für die weitere Ausführung fest zustellen, so werde er denselben vor dem Hause entwickeln und einige betreffende Geseßzvorlagen einbringen.
- Der Abg. Dr. Miquel erklärte, daß seine Partei stets bei dex
Reorganisation der Verwaltung die Regierung in jeder Weise unterstüßt habe, \{hmerzlih aber habe Redner auf Seiten der Regierung die Lust und Freudigkeit am Werke vermißt, Schlimmer sei in jedem Falle ein Stückwerk, als wenn gar nihts an den alten Verhältnissen geändert wäre. Jeßt müsse durhaus auf dem begonnenen ege fortgefahren werden; sollten sich bisher am neuen erke Unzuträglichkeiten gezeigt haben, dann möge die Regierung Verbesserungs- vorshläge einbringen; jedenfalls müsse diese Ungewißheit und diese Vermishung von Altem und Neuem aufhören, sonst gerathe der preußische Staak. in eine ordentliche Kalamität.
Der Abg. Or. Hänel spra hierauf sein Bedauern darüber aus, daß kein Plan, kein System für die Fortführung der Kreis- und Provinzialordnung von Seiten der Regierung vorgelegt würde. Jm Lande hege man die \{limmsten Be- fürhtungen, daß die Regierung die Verwaltungsreform über-
aupt sijtiren wolle. Der Abg. von Rauchhaupt dagegen er- lärte, daß er das Drängen der Abgeordneten wegen Fort- führung der Kreisordnung, an der er selbst mitgearbeitet hätte, niht verstehen könne. Es hätten sich so viele Ve- denken ergeben, daß das Haus dem neuen Minister des Jnnern, der die Sache möglichst objektiv behan- delte, doh wenigstens Zeit lassen müße, die Berichte von allen Seiten einzufordern und zu prüfen. Die Staats: regierung und die konservative Partei wollten gern die Sache fortführen, aber nit alle Fehler, die bisher si schon gezeigt ata und die vielen, die no konstatirt würden, weiter aus- auen. Es sei unbegreiflih, wie man den Minister, der do Sorgen genug im Augenblick habe, noch so drängen könne. Redner glaube vielmehr, daß das Haus alle Ursache hätte, zu warten und volles Vertrauen in die Königlihe Staatz: regierung zu seßen.
Der Abg. Richter (Hagen) bedauerte, daß in der ab: laufenden Legislaturperiode das Werk der Verwaltungsreform keinen Fortschritt gemacht habe. Stillstand bedeute hier Rü:- gang, wie fich aus der Geschihte des Stillstandes deutli eige. Derselbe habe damit begonnen, daß die westlichen
rovinzen von der Neuordnung ausgeshlossen und daß dann die Vorlage einer neuen Städteordnung sistirt sei. Die jeßige Kreisordnung sei gewiß Cg, z. B. indem dem Landrath der Vorsiß auf dem Kreistage entzogen werde, aber mit einer Revision im Sinne des Abg. von Raudh- haupt könne er sih nit befreunden, da diese Revision der Reaktion verzweifelt ähnli sei. Er (der Redner) könne die von dem Minister angeführten Gründe niht durhweg an- erkennen, denn weder das Sozialistengeseß noch die teuer- reform seien Hindernisse für die Durchführung der Ver- waltungsreform. Vielmehr scheine es, daß man an maß- gebender Stelle das Jnteresse für dieselbe verloren habe und diese nun in nebelhafte Fernen wegrücke. Wenn darüber Klage im Lande sei, so möge man sie an die rechte Adresse, an die Regierung richten und nit an die liberalen Parteien.
Der Minister des Fnnern Graf zu Eulenburg erwiderte, daß er nicht verstehe, wie der Vorredner aus seinen Worten heraushören konnte, daß die weitere Verwaltungsreform so
ut wie aufgegeben sei. Er‘habe ausdrücklih erklärt, daß die elbe nah Kräften gefördert würde und dasselbe sei in der Thronrede in der feierlihsten Weise versichert worden. Der Zweck seiner vorherigen Ausführung sei nur gewesen, die Gründe darzulegen, die es ihm im Augenblick unmöglih machten, einet detaillirten Plan der weiteren Arbeiten vorzulegen. Die unter seinem Amtsvorgänger angefangenen Arbeiten seien von ihm weiter geführt und neue in Angriff géènommen worden. Jn- wischen habe das Sozialistenzeseß allerdings eine Verzögerung ervorgerufen und wenn der Vorredner darauf hinweise, daß dieses Hinderniß das Reichskanzler-Amt nicht verhindert habe, die Steuerreformprojekte weiter zu fördern, so übersche et, daß es sih bei. der Verwaltungsgesezgebung niht um bloße Konzeptionen, sondern um ein fehr weitschichtiges, zum größten Theil erst zu beschaffendes Material handele. Ehe dieses Material nit beschafst sei, fehle es der Regierung an der Möglichkeit, einen vollständigen Plan der weiteren Geseßgebung vorzulegen. Nach einer Bemerkung des Abg. Richter, er habe aus der ganzen Entwickelung gefolgert, daß die Fort: L der Reform aufgegeben sei, wurde der Etat des Ober- Verwaltungsgerichtes genehmigt. j Zu Kap. 92 a, (Standesämter) gab der 248 Freiherr von Minnigerode dem Wunsche Ausdruck, daß die ( tandesbeamtet und deren Stellvertreter an dem Orte wohnen resp. fungiren Ds wo si die Kirche befände, da auf dem Lande ‘ie Ent ernung der Standesämter von den Kirchen zu vielen Un- zuträglichkeiten Anlaß gäbe. Uebrigens sei das Civilstand# geseß überhaupt von dem größten Théile der Bevölkerung noŸ nicht verstanden und werde im Ganzen mißwillig auf: enommen. Redner lenkte sodann die Aufmerksamkeit der egierung auf die äußere Ausstattung der Standesäm“er und wünschte, daß nicht zu starke Bücher angeschafft würden, da jährli viel Papier unbeschrieben übrig bleibe und s{ließlid die g e Masse der Bücher nah Jahren noch aufzubewahren, große Schwierigkeiten verursachen wlirde. Abg. Richter (ag klagte bei dieser Gelegenheit über die mangelhafte Ausführung de Civilstandsgeseßes und bat um Verringerung unnöthiger Kosten. Abg. Windthorst (Meppen) sprach seine Freude darüber aus, daß au von anderer Séite des Hauses die Kostspieligkeit
ause nit ¿nt |
Die einleitenden |
dieser Zustand,
ber Standesämter anerkannt werde. So lange die Geistlichen die Standesregister führten, seien weder Klagen über die Umständlichkeit des Apparates, noch über den Kostenpunkt laut geworden. Troßdem träte er dem Wunsche des Abg, Frhrn. von Minnigerode um größere Decentralisation der Standes- ämter bei. Der Minister des Innern Graf zu Eulenburg ver- sprach dem Wunsche, daß in jedem Pfarrorte ein Standes- amt sich befinden solle, nah Reit zu ‘entsprechen. Eine Theilung von Gee tbezt en habe außerordentliche Schwierigkeiten im Gefolge und lasse sih deshalb nur aus- nahmsweise durchführen. Nach einigen Bemerkungen der Abgg. Dr. Frhr. von der Golß, von Benda und Jungck wurde diefer Etatstitel genehmigt; ebenso fand Kap. 93 (Regierungsamts- blätter), die Genehmigung des Hauses, worauf die Sigzung um 41/4 Uhr vertagt wurde.
— Fn der heutigen (18.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister des «Fnnern Graf zu Eulenburg und mehrere Regierungskommissarien bei- wohnten, theilte der Präsident mit, daß an Regierungs- vorlagen eingegangen seien: Die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt von 1876, eine Nadw- weisung über den Stand und Fortgang der im Kultus- Ministerium seit dem Jahre 1872 begonnenen Staatsbauten und eine Denkschrift über das technische Unterrichtswesen und die Aeußerungen der Sachverständigen über die Porzellan- manufaktur.
Darauf seßte das Haus die zweite Berathung des Etats des Ministeriums des Jnnéern fort. Bei Kap. 95 der Ausgaben (Landräthliche Aemter) führte der Bg Roestel (Landsberg) verschiedene Beispiele an, in welhen, nach der Ansicht des Redners, die Land- räthe aus einseitigem Parteiinteresse die Ausführung der Selbstverwaltungsgeseßze bedeutend ershwert hätten. Die Erklärungen des Ministers auf die neulichen Bemerkungen des Abg. Schulze ( ooßen) seien nicht befriedi- end. Der Abg. von Meyer ( rnswalde) wies die viel- [ad in den leßten Tagen gegen die Landräthe erhobenen
eshuldigungen als meist unbegründet zurüdck; jedenfalls seien dieselben durch die bündigen Erklärungen des Mi- nisters gegenstandslos geworden. Seinen Kollegen, den Landräthen, empfehle er aus eigener Erfahrung zur Er- ues ihres politishen Einflusses als Nedacteure in den
reisblättern keine Politik zu treiben. Der Abg. Frhr. von “ae beklagte sich unter Berufung auf eine Anzahl von inzelfällen über die tendcnziöse Thätigkeit der Verwaltungs- beamten in den westlichen Provinzen gegen die dortige katholische Bevölkerung. Beim Schlusse des Blattes hatte der Abg. Frhr. von Hammerstein das Wort.
— Fn Erweiterung der durch die Cirkularverfügung vom 2. Januar 1877 getroffenen Anordnungen hat der Finanz- Minister durch Cirkularerlaß vom ?. d. V. bestimmt, daß die Abgangsstellung der veranlagten Klassensteuer außerhalb des gewöhnlichen Reklamationsverfahrens von Amts- wegen in denjenigen Fällen ebenfalls erfolgen darf, in welchen nahgewiesen wird, daß Personen, die nah den Bestimmungen
unter Litt, b. f. g, h. im §. 5 des Gesetzes vom E A von der Klassensteuer befreit sind, irrthümlich zu derselben herangezogen find.
— Nach einem-Erkenntniß des Ober-Tribunals vom
25. Oktober d. J. ist zum Thatbestande der Beleidigung
des Landesherrn (8. 95 des Strafgeseßbuchs) die Absicht
U beleidigen nicht erforderlih, vielmehr genügt das Bewußt-
fein ov dem der Aeußerung beiwohnenden ehrenkränkenden arakter.
— Der bisher im Dolmetscherdient bei der Kaiserlichen Gesandtschaft zu Peking beschäjtigte Dr. Ernst Siegfried Huppe ist am 26. September an einem klimatischen Fieber gestorben.
— S. M. Panzer-Korvette „Hansa“, 8 Geshüße, Kom- mandant Korvetten-Kapitän Heusner, ist am 1. d. Mts. von Funchal (Madeira) nah St. Thomas in See gegangen.
Vayern. Mün@Gen, 12. Dezember. Die zweite Lesung des Entwurfs eines e ia zur Ausführung der Reichs- strafprozeßordnung hat im Ausschusse der Abgeord- netentammer heute nur einige Stunden beanspruht, und es erlitten die Beschlüsse erster Lesung nur wenige Abände- rungen. Der Ausschuß wird morgen über die Rückäußerung des Ausschusses der Reichsrathskammer bezüglih des Gesey- entwurfs, die Zwangsvollstreung in das unbewegliche Ver- mögen wegen Geldforderung betreffend, berathen und hierauf in die zweite Lesung des Entwurfs eines Ausführungs- geseßes zum Reichsgerihtsverfassungsgesey ein- treten, — Die „Allg. Bt “ schreibt: Nach einer im Ausschusse kürzlich gettBen Aeußerung des Hrn. Staats - Ministers Dr. von Fäustle wird den Kammern auch ein ErTegentwux] bez. des Kompetenzgerihts- hofes vorgelegt werden, doch kann dies erst geshehen, wenn die Frage entschieden ist, wann der Verwaltungsgerihtshof ins Leben tritt. Die Entscheidung dieser Frage ist deshalb von wesentlihem Einfluß auf die Bestimmungen über die Bu sammenseßung des Kompetenzkonfli ts-Gericht8hofes, da die Mitglieder des léßteren jedenfalls theilweise aus den Mit- gliedern des Verwaltungsgerichtshofes zu entnehmen sein werden.
_ Hessen. Darmstadt, 14. Dezember. (W. T. B.) Die Frau Großherzogin Alice ist heute Morgen 71/9 Ute anst entshlafen, nahdem schon seit heute früh 21/2 Uhr
ewußt.osigkeit eingetreten war.
Mecklenburg. Malchin, 14. Dezember. (W. T. B.) Beide mecklenburgisce Regierungen haben die Ein- seßung. einer Deputation zu Verhandlungen über die dem- nâchstige Wiederaufnahme der Berathungen über eine Modi - fikation der Landesverfassung vorgeschlagen.
Oldenburg. Oldenburg, 13. Dezember. (Wes. Ztg.) zu der heutigen Sizung hat der Landtag den Antrag des justizausschusses, der der - Regierungsvorlage entsprach, ein eigenes Oberlandes gericht in der Stadt Oldenburg zu errichten, mit 22 gegen 9 Stimmen angenommen.
Ewa: Braunschweig, 13. Dezember. W. T, B.) Der Landtag wurde heute im Auftrage des erzogs durch den Staats-Minister Sulz mit einer Rede e r- öffnet, welche zunächst dem Schmerz und der Entrüstung er die gegen den Kaiser gerichteten exrevelthaten, jowie dem Danke gegen die Vorsehung über die Wiedergenesun Sr. Majestät Ausdru@Æ verleiht. Die e gedenkt sodann mit Befriedigung der erhebenden Kundgebungen treuer
Anhänglichkeit an Kaiser und Reih und spricht die Ho] ung aus, daß die gegen eine bekannte Umsturzpartei ergriffenen toltigen Maßregeln dazu peragen werden, den Gefahren, welche auch den volkswirthschaftlichen Entwickelungsgang tief schädigen, ein Ende zu machen.
_ Die Finanzlage des Herzogthums sei niht mehr so be- friedigend wie bei Eröffnung des vorigen Landtages; eine baldige Besserung derselben sei wesentlih nur von einer Ver- minderung der dem Reiche zu zahlenden Matrikularbeiträge zu 0 s Oa 6/4 &
n der nch an]chleßenden ersten Sißung des Land- tages stellte der Abg. von Veltheim den Antrag, an das Herzogliche Staats - Ministerium , das Ersuchen zu richten, dasselbe möge nblick auf die neuerdings eingetretenen Verhältnisse in Erwägung ziehen, ob und welche Maßregeln getroffen werden können, damit im Falle der Erledigung des Thrones des Herzogthums die in der durch die Reichsver- fassung verbürgten Selbständigkeit des Landes einbegriffene ordnungsmäßige Verwaltung vor Störungen gesichert werde, und zu dem Ende die für sahgemäß erachteten Vorlagen baldthunlichst an die Landesversammlung gelangen lassen.
Oesterreich-Ungarn. Wien, 13. Dezember. (W.« T. B.) In der heutigen Sißung des Ausschusses des Abgeord- netenhauses zur Berathung des Berliner Vertrages brachte der Abg. Herbst folgende Resolution ein: „Jndem das Ab eordnetenhaus dem Berliner Vertrage seine Zustimmung ertheilt, erklärt es, an der Adresse festhaltend, es vermöge nicht, eine Politik, als den wahren Znteressen der Monarchie ent- End, anzuerkennen, welche schon bisher unverhältnißmäßige
pfer erheisht habe und in threr weiteren Entwickelung eine ernste Gefährdung der E des Staates und eine dauernde Verwirrung der staatsrechtlichen Verhältnisse nah si ziehen müsse.“ — Der Abg. Grocholski beantragte die Ge- nehmigung des Vertrages und eine Resolution in dem Sinne der Bekämpfung Eee Bestrebung nah einer Erweiterung der Mad@tsphäre ußlands in der Türkei. Sturm beantragte, den Vertrag niht zu genehmigen. Bei der Abstimmung wurden die Anträge Sturms und Herbsts abgelehnt und der Antrag Scharschmíds angenommen, dem Berliner Vertrage die verfassungsmäßige Zustimmung zu ertheilen. Herbst meldete hierauf ein Minorität:votum an. Zum Berichterstatter wurde Eduard Süß gewählt. — Der Wehrauss chUH§ des Abgeord- es hat mit 5 gegen 4 Stimmen die Verlängerung der Wirksamkeit des Wehrges eßes abgelehnt und beschlossen, auf die Berathung der Vorlage, betreffend die Bewilligung des Rekrutenkontingents, einzugehen. Der leßtgedahten Geseßz- vorlage wurde auf den Antrag des Deputirten Hackelberg ein zweiter Artikel hinzugefügt, welcher die Wirksamkeit des Ge- Jeßes davon abhängig mat, daß das Rekrutenkontingent für Ungarn pro 1879 in derselben Höhe, wie im Jahre 1878 be- willigt wird.
— Einer Meldung der „Presse“ und des „Fremdcn- blattes“ zufolge wird der einjährige Meistbegünsti- agaunas-Vertraag mit Deutschland am nächsten MeittivoG dem Abgeordnetenhause voraelegt werden und soll die Be- rathung desselben noch vor Weihnachten erledigt werden.
— Die „Polit. Korresp.“ meldet aus Pest: Die Ver- ae bezüglich der Domänenanleihe sind einem
efriedigenden Abschlusse nahe, die Ratifikation wird Ende nächster Woche erwartet, wo der neue Finanz-Minister Sza- pary in Wien eintrifft , um mit der Kreditanstalts- Gruppe perjönliche und offizielle una zu nehmen. — Aus Konstantinopel von gestern: Es finden fort- geseßt Ministerberathungen statt, der Hat über die einzuführend n Reformen wird nächste Woche erwartet. Für die Berathungen der Fragen der auswärtigen Politik wird die Ankunft des neuen Ministers des Auswär- tigen, Karatheodori Paschas, abgewartet; indeß hat der Mi- nisterrath den Beschluß des früheren Kabinets, betreffend die Ernennung von Delegirten für die griechische Grenzregu- [lirung, genehmigt. Jn Bezug auf die mit Oesterrei und Rußland ]hwebenden Fragen bestehen noch erhebliche Schwie- rigkei:en. Der russishe Botschafter, Fürst Lobanoff, hat die sofortige Räumung eines Theiles von Rumelten in Aussicht gestellt, sobald der Vertrag zwischen Rußland und der Türkei unterzeichnet worden sei.
— Fn der heutigen Sißung des Gemeinderaths ver- las der Bürgermeister ein Handschreiben des Kaisers, worin derselbe für den den einziehenden Truppen bereiteten enthusiastishen Empfang seinen Dank ausspricht, der Empfang sei ein neuer Beweis des ehrenden Patriotismus der Wiener Bevölkerung. — FZM. Baron Philippovich begiebt sih morgen nach Pest.
Be 12 Dezember. (W. T. B.) Jn der heutigen Sun er ungarischen Delegation wurde die auf die Okkupation Bosniens und der Herzegowina bezügliche Kreditvorlage pro 1879 Ren sedenyi beantragte im Laufe der Debatte die Vorlage der Aktenstücke betreffs der Konventionsvperhandlungen mit der Türkei. Graf Andrassy erklärte, dies sei ohne Beeinträchtigung der Staatsinteressen unmöglich. Aus den Schriftstücken würde sih ergeben, daß die ersten von der Pforte gestellten Bedingungen unannehmbar ge- wesen seien. Durch die Okkupation sei die mohamedanische, wie die ch-istlihe Bevölkerung der okkupirten Länder Oester- reihs Freunde geworden. Erzbischof aynald billigte die Politik des Grafen Andrassy. Die Fort eßung der Debatte wurde hierauf auf Sonnabend vertagt. — Der Finanz- Minister hat dem Unterhause einen Gesetzentwurf, betreffend den Verkauf von 40 Millionen Goldrente be ufs Einlösung von Schaßbons bis zum Betrage von 21 bis 22 Millionen vorgelegt.
Schweiz. Bern, 14. Dezember. (W. T» B.) Wie der „Bund“ meldet, hat die Regierung vonNeuenburg durch zwei nah Chaux-de-Fonds entsandte Staatsräthe die Drudckerei der „Avant-Garde“ wegen der Seitens des Besißers der- selben ertheilten ausweihenden Antworten unter Siegel legen lassen. iese Maßregel habe allgemeine Billigung gefunden.
Großbritannien und Jrland. London, 12. Dezember. (E. C.) Vei der Abstimmung über den Tadelsantra des Viscount Yas stimmten unter anderen folgende Oberhausmitglieder gegen das Kabinet: die Herzöge von Bedford, von Devonshire, St. Albans und Westminster, bie Lords Aberdeen, Carnarvon, Derby, Northbrook, Rosebery, Shaftes- bury. Von Bischöfen nur der von Oxford. Der Herzog von Cambridge stimmte nicht mit, eben so wenig Lord Granville, der erkrankt ist, und der im Auslande weilende Herzog von Argyll. Auf Seiten der Opposition befanden sih von Kon-
servativen der Marquis of Bath, Earl of Carnarvon, Earl of Derby und Earl of Aberdeen, auf Seiten der Ministeriel- len dagegen die liberalen Herzöge von Sutherland und von Newcastle, der Marquis of Arlesbury, der Earl William und Lor Fovahton. — M dem Essex’schen Wahlkreise Maldon ist gestern an Stelle des Konservativen Mr. G. Sandford ein Liberaler, Mr. Courtauld, zum Mitgliede des Unterhauses gewählt worden.
— 13. Dezember. (W. T. B.) Jm Unterhause zeigte heute der Schaßkanzler Northcote an, daß er demnächst einen Kredit zur Steuerung des Nothstandes im Rhodop egebirge beantragen werde. Anderson kündigte die Bekämpfung eines solchen Antrages an, da er denselben angesichts des großen Nothstandes in England für unzweck- mäßig erachte. — Der Unter-Staatssekretär Bo urke ant- wortete auf eine Anfrage Hay's: es sei ihm nichts von der Ankunft russischer Offiziere in Persien 5e“anut. — Jm Laufe der Debatte kam Dillwyn auf die vertrau- lichen Mittheilungen zurück, welche, wie der Unter- Staatssekretär Bourke in der Montagssizung erwähnt hatte, der deutsche Botschafter im Laufe des Monats Septem- ber dem Marquis von Salisbury gemacht, und knüpfte daran die Anfrage, ob die in einem Stk, Petersburger Blatte ent- haltene Angabe begründet sei, nah welcher der deutsche Bot- schafter damals der englischen Regierung vorgeshlagen habe, die Verschmelzung Bulgariens und Ostrumelieaa gegen die Einräumung eines englischen Protektorats über Könstantinopel zu gestatten. Der Schaßkanzler Northcot e stellte dies ent- schieden in Abrede und bemerkte, die Mittheilungen des deut- schen Botschafters hätten sich nur auf eine Vereinbarung behufs Ausführung des Berliner Vertrages bezogen. — Nath Beantwortung einiger anderen, wenig erheblichen Fragen durch den ersten Lord der Admiralität und dur den Schaßkanzler wurde die Debatte über das von Whitbread gegen die Regierung beantragte Tadelsvotum fortgeseßt. Der Marquis von Hartington wies die Jdee zurüd, daß das Parlament keine Ansicht mehr aussprechen dürfe, wenn der Krieg einmal begonnen sei. Die Ereignisse hätten be- wiesen, daß Northbrook Recht und der Marquis von Salis- bury Unrecht gehabt habe. Die Zeit wäre gekommen, wo die Beziehungen Englands zu. dem Emir von Afghanistan einer Revision unterzogen werden müßten; aber von den vier Wegen, welche der Regierung offen standen, habe sie den s{lectesten gewählt, nämlih den, der, wie er fürchte, zu einer militärischen Beseßung des ganzen Afgha- nistan oder doch wenigstens eines Theiles desselben führe. Die «dee einer Fnvasion Rußlands sei lächerlich und durch die Bestrafung des Emirs würden die Intriguen Rußlands nit verhindert werden. Keine permanente militärishe Ofkupation Afghanistans gegen den Willen seiner Einwohner sei zu sanktioniren. Hartington griff sodann den Vizekönig von Jn- dien, Lord Lytton, auf das Hestigste an und verlangte r Abberufung; diese sei aber nicht zu eriangen, so lange die jeßige Regierung bestehe. Das Land habe genug von dieser Politik und hoffe, daß bald über dieselbe entschieden ivetdeii würde. Der Schagtkanzler Northcote spra sein Bedauern über die gegen Lord Lytton gerichteten Angriffe aus, die der Autorität desselben nur \{aden könnten. Seine (des Schaßkanzlers) Politik sei durch die Umstände her- vorgerufen, und er fürchte nicht das Mißfallen des Landes, weil er die Interessen und die Sicherheit des Reiches wohl er- wogen habe. Bei der hierauf folgenden Abstimmung wurde die Resolution Whitbreads mit 328 gegen 227 Stimmen, also mit einer Majorität von 101 Stimmen für die Regierung abgelehnt und die Adresse ohne Abstimmung an- genommen.
, — 13. Dezember. (W. T. B.) Ein eingegangenes offi- zielles Telegramm E die Depesche aus Lahore (f. u.), in welcher die in Datfka erfolgte Ankunft von Be- amten und Notabeln aus Zellalabad gemeldet wurde, die den Engländern ihre Unterwerfung angezeigt und ihre Dienste angeboten haben. Das offizielle Telegramm fügt hinzu, der Emir habe die Provinz Balkh um Hülfe ange- gangen und mache vergebliche Anstrengungen, die Bevölkerung zur Erhebung und zum Kampfe gegen die Engiünder zu be-
wegen. — 14. Dezember. (W. T. B.) Die gestern veröffent- lihte diplomatische Korrespondenz bezüglich der afghanischen Angelegenheit enthält eine Depesche des Vizekönigs, Lord Lytton, in welcher derselbe nähere Mitthei- lungen über die Ankunft des russischen Abgesandten in Kabul am 22. Juli maht. Nach demselben hätte der Abgesandte den Emir davon verständigt, daß Rußland einen reund- schaftsvertrag mit Afghanistan abzuschließen wünsche. Man versichere, der Zweck der Mission sei der gew:sen, den Emir zu überreden, die Beziehungen zu England abzubrechen und ein Bündniß mit Rußland zu \{ließen. — Eine Depesche des Lord Loftus an den Marquis von Salisbury aus St. Peters- burg vom 27. September berichtet über seine Zusammenkunft mit dem Reichskanzler, Fürsten Gortschakoff, in Baden-Baden am 22. September. Gortschakoff habe bei derselben erklärt, die Sendung des Generals Stoljtoff nah Kabul sei einzig und allein ein Akt der Höflichkeit gewesen und sollte auch nur provisorisch sein. — Loftus habe den Reichskanzler sodann darauf aufmerksam gemacht, daß die Mission nach Kabul eine Verleßung der Verpflichtungen Rußlands sei. Gortschakoff abe darauf nohmals wiederholt, s die Mission ein reiner öflichkeitsakt gewesen sei, und daß Rußland keineswegs beab- ihtigte, irgendwie in Afghanistan zu interveniren, oder den Emir mit stüßen. Lahore, 13. Dezember. (W. T. B.) General Roberts meldete telegraphisch, daß er am 9. d. M. den S des Shutergardan zu erreichen hoffte und dann nä Alikhel urüdckehren werde. Alle Stämme des Shutergacdan jl von i
afen oder Geld im Falle des Krieges zu unter-
ch den Engländern freundlih Jen, — Eine Anzahl von e
lalabad ist in Dak
ls den und Notabeln aus gs um sih den Engländern zu unterwerfen und ihre
ienste anzubieten. — Zur Bestrafung des Nerjankhalk- Stammes, der 4 englishen Soldaten den Rückweg abgeschnit- ten hatte, ist ein kleines Expeditionscorps abgeschickt g | worden, welches das Fort Chiaci zerstört hat.
a an-
Frankreich. Paris, 14. Dezember. (W. T. B.) Das „ournal officiel“ veröffentlicht ein Dekret, dur welches die Einfuhr und Dur@Gfuhr aller Arten aus Deutschland oder Luxemburg kommenden lebenden Viehs untersagt wird.
Versailles, 13. Dezember. (W. T. B.) Der Senat seßte heute die Budgetberathung fort. Nach einer ein- gehenden Kritisirung des Budgets dur Bocher und nach einer