1879 / 39 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 14 Feb 1879 18:00:01 GMT) scan diff

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von Paris, Bordeaux, Toulouse und Angers werden in Pen- sionsstand verseßt; sehs, nämli die Generalprokuratoren von Lyon, Rouen, Agen, Caen, Dijon und Nimes, werden einfa ab- geseßt, und drei, nämlich die von Amiens, Chambery und Poitiers erhalten eine ncue Bestimmung. Zum Generalprokurator am Kassationshofe wird der Senator Bertauld, Professor an der Réechtsfakultät von Caen, zum Generalprokurator am Pariser Appellhofe der Senator Dauphin ernannt, beide der E ten Linken angehörend ; au die übrigen Posten werden dur gängig mit zuverlässigen Republikanern beseßt.

13. Februar. Das heutige àmtliche Blatt meldet, daß gestern der neu ernannte türkische Botschafter Safvet Pascha von dem Präsidenten der Republik empfangen worden ist und nah Ueberreihung des Abberufungsschreibens Aarifi Paschas sein Beglaubigungsschreiben überreicht hat.

Versailles, 13. Februar. (W. T. B) Der Senat wählte, an Stelle des zum Justiz-Minister ernannten bis- herigen Vize-Präsidenten Le Royer, Calmon zum Vize- Präsidenten. Die für die Vorberathung der Amnestie- vorlage von den Abtheilungen der Kammer gewählte Kommission besteht aus 8 Mitgliedern, welche der Vorlage der Regierung zugeneigt sind, und aus 3 Mitgliedern, welche volle und UndeiDeäukte Amnestie wollen. Die Bonapartisten stimmten in den Abtheilungen offen mit den Radikalen für unbeschränkte Amnestie.

Türkei. Konstantinopel, 13. Februar. (W. T. B.) Reouf Pascha und Selami Pascha haben sich nach Rumelien be- geben, um die nothwendigen Verfügungen wegen der Reinstallirung der türkishen Administration nah dem Abzug der Russen zu treffen. Dem Vernehmen nah hätte Mi dhat Pasha vom Sultan einen Jrade erhalten, wodur derselbe für die Dauer von fünf Fahren als Gou- verneur von Syrien bestä:igt würde.

LAumänien. Bukarest, 13. Februar. (W. T. B.) Wie hier verlautet, hätte die rumänische Regierung auf die Vorstellung Rußlands bezüglih der von Rumänien wider die Einschleppung der Pest ergriffenen Präventiv- maßregeln erwidert, daß die verschiedenen Artikel des am 7. d. erlassenen Dekretes mit den Beschlüssen der Wiener Sanitätskommission übereinstimmten und zum Schuße nicht blos Rumäniens, sondern ganz Europas geboten erschienen. Auf die' Bemerkung Rußlands, daß das Dekret vom 7. d. M. der Aprilfonvention bezüglich des Durchzugs der russischen Truppen durch Rumänien zuwiderlaufe, soll die rumänische Regierung geantwortet haben, daß dieser Konvention keine größere Kraft beiwohne, als den zwischen ODesterreih und Deutschland einerseits und Rußland andererseits über den Verkehr bestehenden Konventionen und daß leßtere gleichwohl so lange, als die öffentlihe Gesundheit gefährdet erscheine, suspendirt worden seien. j

Die mit der Berathung der Anträge auf Re- vision der Verfassung betraute Kommission des Se- nats hat mit allen Stimmen gegen diejenige Boe- rescu's den Entwurf eins{ließlich des Art. VIL. der Verfassung angenomnten und hat die Berathung in den Sefk- tionen hierauf begonnen. Boerescu legte einen Geseßentwurf in Betreff der Revision mehrerer Artikel, darunter au des Art. VIT. der Verfassung, vor. Jn der öffentlihen Sißung sehte der Senat die Berathung des von der Kammer bereits votirten Organisationsentwurfs für das Ministe-. rium des Aeußern fort. Die für die Gesandtschaften iri Brüssel und Bern beantragten Positionen des Etats wurden gestrichen.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 14. Februar. (W. T. B.) Der „Golos“ veröffentlicht folgende Depesche aus Zarizin vom 13. d. M.: Es wird aus Sanitäts- rüdcksichten beabsihtigt, das General-Gouvernement in drei Kreise zu theilen und an die Spiße eines jeden Kreises eine besondere Persönlichkeit aus dem ärztlihen Personal zu stellen. Auch dem General-Gouverneur joll ein berathendes Sanitätscomité beigegeben werden. Die Ssaratowsche Quarantäne wird östlih bis Prischib vorgeschoben und von dort bis zur Orenburger Grenzwache geführt werden. Westilih wird dieselbe von Jwanowka bis zur Don'schen Grenzwache gezogen werden. Das Thaumwetter ninunt zu.

14. Februar. (W. T. B.) Telegramm Des Grafen Loris-Melikoff an den Minister des Jn- nern aus Zarizin vom 12. d. M.: Der Gouverneur von Astrachan meldet unter dem heutigen Datum, in dem inner- halb des Quarantänekreises gelegenen Dorfe Kamennyiar jeien zwei Todesfälle vorgekommen, an den übrigen Punkten befänden sich dagegen weder Todte noch Erkrankte. Zur Feststellung der Krankheitsart in Kamennyjar ist sofort ein Arzt dorthin

esandt worden, welcher nöthigenfalls die Jsolirung der ranken von den Gesunden bewerkstelligen und die erforder- lichen Maßregeln für das ganze Dorf treffen soll. Nach voll- ständiger Ausführung der beabsichtigten Maßregeln zur Sicher- stellung des Eisenbahnverkehrs, des Fischhandels und der Transporte reise ih sofort nah Astrachan. Hier ist schon den dritten Tag Thauwetter, wodurch überall Schmuß ent- standen ist. Der Zustand des Prosessors Jakoby hat si abermals verschlimmert.

Amerika. Washington, 13. Februar. (W. T. B.) Der Schatzsekretär Sherman hat an das Repräsen- tantenhaus ein Schreiben gerichtet, in welhem er dem- selben anzeigt, daß si für das beverstehende Finanzjahr wahr- scheinlih ein Defizit von 27 Millionen Dollars heraus- stellen werde, und zur Deckdung desselben gleichzeitig um die Genehmigung nahsuht, vierprozentige Bonds ausgeben zu dürfen.

Aus dem Wolffschen Telegraphen-Bureau.

Stuttgart, Freitag, 14. Februar. Dem A nah hat sih die Königliche Centralstelle für Landwirth|chaft in ihrer gestrigen Sitzung für die Einführung von Kornzöllen ausgesprochen.

Landtags- Angelegenheiten.

E 1. Düsseldorfer Wahlbezirk (Lennep-Solingen) ift an Stelle des verstorbenen Schriftstellers Bürgers der Geheime Kommerzien-Rath Heimendahl in Crefeld mit 345 gegen 122 Stimmen, welche Keufer erhielt, zum Mitgliede des Hauses der Ab- geordneten gewählt worden.

Statistische Nachrichten.

Nach Mittheilung des statistishen Bureaus der Stadt Berlin sind bei den hiesigen Standesämtern in der Woche vom 2. Februar bis incl. 8. Februar cr. zur Anmeldung gekommen: Ei Ee ieBungen, 894 Lebendgeborene, 40 Todtgeborene und 504

terbefälle.

Das kürzlih ausgegebene Dezemberheft 1878 der vom Kaiser- lien statistischen Amte herausgegebenen Monatshefte zur Sta- tistik des Deutshen Reichs, die seit dem Beginn des Jahres 1877 erscheinen u ‘d regelmäßig die Nachweise der Einfuhr und Aus- fuhr der wihtigeren Waarenartikel, sowie eine Uebersicht der Ergeb- nisse der Rübenzuckerbesteuerung und der Einfuhr und Ausfuhr von Zeder für den abgelaufenen Monat bringen, enthält, außer diesen Nacweisen für den Monat Dezember, eine Uebersicht der im Jahre 1877 und eine Zusammenstellung der in den 5 Jahren 1873 bis 1877 an der deutschen Küste vor- gekommenen Sciffsunfälle mit einer kartographishen Darstellung über Ort und Art derselben; eine Statistik der Damvpfkessel- Explosionen im Deutschen Reih während des úIahces 1877 mit zahlreicen erläuternden Abbildungen; eine solche der Anheuerungen und Enrtweichungen von Seeleuten bei der deutschen Handelsmarine in demselben Jahre; außerdem Nachweise über die Ergebnisse der Rükenzuckerfabrikation im Betriebsjahre 1878/79, sowie über die Erträgnisse der Tabaksteuer im leßten Erntejahre.

In der preußischen Landeskirche sind nab dem „Kirhl. Geset- u. V. Bl.* im Jahre 1877 eins{ließlich 101 nicht fundirte Hülfspredigerftellen 546 geistlihe Stellen neu beseßt worden, gegen 532 im Vorjahre. Bei einem Zwöl.tcl der ca. 6600 vorhandenen Stellen hat eine Neubeseßung stattgefunden. Die Zahl der in persönliche Amtéstellen Berufenen (101) war geringer als im Vorjahre (120), weil wahrfcheinlich die Zahl wablfähiger Predigt- amtskandidaten zu mangelhaft war. In die neubeseßten Stellen (von denen 120 durch Ableben und 82 durch Emeritirung des bisherigen Inhabers, 1 durch Bestellung eines Sub- ftituten, 214 durÞch Verseßung und 8 durh Amts- niederlegung des bisherigen Jahabers, 20 in Folge von Neugründung zu beseßen warcn) sind 261 bereits früher fest ange- stellte Geistliche, 130 Pfarrvikare, Hilfsprediger und Pfarrgehilfen, sowie 155 Predigtamtsfkandidaten berufen worden. 73 der Stellen sind dur die geistlihen Behörden uneingeshränkt, 12 mittelst Vor- lags mehrerer Kandidaten, 12 durch andere Königliche Behörden, 216 dur ftandesherrliches oder Privatpatrouat, 46 durÞ Gemeinde- wahl kraft eigenen Rechts und 83 ebenso auf Grund der Allerhöchsten Verordnungen vom 2. Dezember 1874 und 28. Juli 1876, 3 dur gemeinschaftliche Miwirkung von Patron und Gem:ir.de beseht worden.

Die Zabl der Amtshanblungen betrug 481027 Taufen, 264 601 Konfirmationen, 89 946 Trauungen, 9098 Sühneversuche, 5 510 960 Kommunikanten, 206 733 fkirchlihe Begräbnisse. Von den Täuflingen waren 38 141 uneheliche Kinder. Unter den Trauungen waren 1745 von Mischpaaren, von denen der Bräutigam evançielis{,

und 3104 von denen die Braut evang-lisch war, ferner 570 Trauun- |

gen geschiedencr Personen; in 46 Fällen wurde die Trauung folcher Personen abgelehat. Von den Sühneversuchen sind 3222 erfolgreich und 5876 erfolglos gewesen. Gegen das Jahr 1876 hat si die Zahl der Konafirmationen, Sühneversuhe, Kommunikanten und der fkirhlichen Begräbnisse vermehrt, und zwar über das Verhältniß des Wachsthums der Bevölkerung hinaus; vermindert hat fsich die Zahl der Taufen und Trauungen, jedo hat die Zahl der leßteren verhältnißmäßig zugenommen, wenn man berüdcksichtigt, daß si die Zahl der bürgerlichen Eheschließungen vermindert hat.

Zur evangelischen Kirhe übergetreten find 1847 Personen (meist Katholiken, auch 57 Juden), gegen 1891 im Vorjahre; aus- gelGen find 1251 (darunter 7 zum Judenthum), gegn 1210 in 1876.

Die Anzahl der aus den älteren preußishen Provinzen auf deutschen Universitäten immatrikulirten Studirenden der evange- lishen Theologie belief sich im Wintersemester 1876——77 auf 559, im Sommersemester 1877 auf 599, im Wintersemefter 1877-—78 auf 620, fomit 61 % mehr als im Vorjahre. Í

Das Prozentverhältniß der Studirenden hat sich vou 1867 zu 1876 wie folgt gestaltet, Es studirten in Preußen von 100 Jmma-

trikulirten :

1867 1876

evangelisWe Theologie 14,3 5,3

katholishe Theologie . 1,4 1,3

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Philosophie . S 408 :

Pro licentia concionandi wurden im Ganzen 149 Kandidaten

aeprüft, vor welchen 142 bestanden ; pro ministerio 143, von welchen ;

140 die Wahlfähigkeit erlangten; außerdem wurde noch 2 Lizen- tiaten der Theologie und 6 austländishen Kandidaten und Geistlichen die Wahlfähigkeit ertheilt. L i .

Die Zahl der pro licentia geprüften Kandidaten betrug 1875 130, 1876 170, 1577 142; die der für wahlfähig erklärten Kandidaten 1875 166, 1876 153, 1877 148. Predigtamtskandidaten wurden ordinirt 1875 174, 1876 173, 1877 162.

Die funtirten Stellen haben sich im Jahre 1877 um 26 neue vermehrt, wogegen 7 aufgehoben worden sind.

An Kirchengebäuden wurden 45 von Grund auf neu gebaut und 14 völlig restaurirt, zusammez: 59, gegen 47 im Jahre 1876 und 24 im Fahre 1875. ;

Die Kirchenkollekten ergaben im Jahre 1877 723 754 M, die der Landeskirhe zugewendeten Geschenke und Vermächtnisse 868 356 4, wovon 413 374 6 zur Errichtung von Kirchenanstalten und Erbauung ron Kirchengebäuden bestimmt waren.

Aus dem Kollektenfonds der evangelisden Kirhe wurden im Etatsjahr 1877-——78 283 441 4 bewilligt.

Kunst, Aissenschast und Literatur.

Im wissenschaftlichen Verein in der Singakademie wird morgen, Sonnabend, Nachmittag 5 Uhr, der Geheime Baurath, Professor A dUer einen Vortrag über , Mykenae“ halten. :

Die Nrn. 1 und 2 des Jahrgangs 1879 der „Ze itschrift des Kunst-Gewerbe-Vereins in München“ enthalten einen sehr interessanten Vortrag von Georg Hirth, dem bekannten Her- ausgeber ves „Formenschaßzes“, über die „Deutsche Renaissance einst und ies *, Der Vortragende wendet sich darin mit Entschic- denheit gegen die überrashende Behauptung von Falke's: wenn Deutsch- land fic einen eigenen nationalen Styl {affe (leider sind wir noch weit davon entfernt, einen solchen zu besißen), laufe es Gefahr, sich vom Weltmarkte ausgeschlossen zu sehen. und das bedeute zwar „eine patriotishe Befriedigung, aber ein s{lechtes Geschäft“. Sehr tref- fend bemerkt Hirth dazu: wir müßten durch die Befestigung eines gediegenen nationalen Geshmacks zuerst dahin streben, wieder Herren unseres eigenen Marktes zu werden, und es soweit zu bringen, „daß niht mehr jeder fremde geist- und gemüthlose R clan bei uns abgelagert werden kann, dagegen unsere Leistungen sih au im Auslande höheren Anschens und lebhafterer Nachfrage erfreuen.“ Dazu aber ist der Weg in unserer deutschen Renaissance gefunden, die ch ja auch täglih mehr Freunde im Publikum wie bei den Kunsthandwerkern erwirbt und in München ihre Hauptpflegestätte hat. Der treffliche Vortrag ist mit mehreren prächtigen Ornament- entwürfen von Hans Holbein u:.d Hans Mielich geschmüdckt.

Land- und Forstwirthschaft. L

Ml Grund der Erhebungen des statistishen Bureaus für das Königreih Böhmen über die Ernteergebnisse in Böhmen für 1878 wurden in dem genannten Jahre von der Aerfläh? des Landes ungefähr 96/9 angebaut und 4%/ blieben in reiner Brache. Die mit Getreidefrüchten bestellte Flähe beträgt 61/9, die mit Pen Bin (Erbsen und Linsen mit Einschluß der Hirse) 1,3 %, jene m

t Hackfrüchten 19,2 9/60, während mit Futterkräutern 12,5 %/9

und mit Handels- und Gespinnftpflanzen 1,7 %/ des Ackerlandes be- stellt wurden. Auf die sonstigen im geringeren Maßstabe gebauten Kulturpflanzen entfallen 0,11%/ der Ackerflähe. Was die einzelnen Fruchtgattungen betrifft, so wurden mit Weizen 242550 ha (9,8% der Ackerflähe) angebaut, welche einen Gesammtkörnerertrag von 4169500 h], d. î. 17,2 hl per Hektar lieferte. Der Roggen nahm eine Fläche von 574 175 ha (23%/o) ein und beziffert sich dessen Gesam:ntertrag auf 9543 000 ht oder 16,6 hl per Hektar. Gerste deckte eine Fläche von 278 740 ha (11,2%), der Ertrag per Heftar war 16,8 oder im Ganzen 4 674 600 hl. Mit Hafer wurden 424985 ha (17%/) bestellt, welche im Ganzen 8468400 hl und im Dur{schnitt 19,9 bl per Hektar abwarsen. Der Anbau von Hülsenfrüchten dehnte si über 33 061 ba (1,3%) aus, der Gesammtertrag betrug 364 660 h1 oder 11 h] per Hektar. Dem Kar toffelbau wurde 323 415 ha (13%) gewidmet und die Ernte ergab 90,8 h1 per Hektar oder 29 354 800 bl im Ganzen. Zum Zuckerrübenbau wurden 127 460 ha (5,1%/6) verwendet, im Dur(hschnitt wurden per Hektar 197,7 und im Ganzen 25 202400 metr. Ctr. geerntet. Mit Len, wurden 14686 ha (0,6%/) bebaut“ und hiervon 245 070 metr. Ctr. d. i. 152,9 metr. Ctr. per Hektar erzielt ; wäh- rend mit Kraut 12382 ha (0,5 9/5) bepflanzt und 1170040 Schock Krautköpfe im Ganzen, somit per Hektar 94,5 Schock gewonnen wurden Der Kleebau erstreckte {ih über 245 735 ha (9,9 °/0) und lieferte per Hektar 29,4 oder im Ganzen 7 224400 metr. Ctr. Klee. Betreffend die sonstigen Futterpflanzen, so wurden mit Samenwicke bestellt 22514 ha (0,9 9/5), welche 11,1 b1 Körner per Hektar oder. 250320 h1 im Ganzen abgaben; während zum Arbau ven Wick- und Mengfutler 44381 ba (1,7 9%) verwendet und hiervon 916070 metr. Ctr. Futterheu, d. i. 20,6 metr. Ctr. per Hektar erziclt wurden. Der Rapsbau nahm eine Fläche von 13 649 ha (0,59%) ein, der Ertrag ergab per Hektar 17,5 und im Ganzen 238 300 b1 Samen. Den Gespinnst- pflanzen wurde eine Fläche von 28 304 ha (1,2% des Ackerlandes) gewidmet; dieselben gaben eine Ausbeute von 165 860 metr. Ctr. Bast, d. î. 5,9 metr. Ctr. per Hektoliter, ferner 85 900 11, d. i. 3 hx per Hektar. An Wiesenheu (das ganze Areal beträgt ca. 532000 ha) wurden im Ganzen 15412900 metr. Ctr, oder 29 metr. Ctr. per Hektar gewonnen. Das absolute Ernte- resultat des Jahres 1878 im Vergleihe zu jenem des Jahres 1877 weist eine Zunahme auf beim Weizen um 45 600 U1, bei der Gerste um 8034090 b], beim Hafer um 576700 hl, bei der Zudckerrübe um 2087700 metr. Ctr. und beim Klee um 277300 metr. Ctr.; dagegen eine Abnahme beim Roggen um 352400 bl, bei den Kartoffeln um 10023200 11 und bei den Wiesen um 301 200 metr. Ctr. Bei Vergleiwung. der Ernteergebnisse des Jahres 1878 mit der Mittelernte der 10 Jahre 1869—1878 ftellt sich eine Mehrdifferenz im ersteren beim Weizen um 505 109 +1, beim Roggen um 815 900 b], bei der Gerste um 168 000 hl, beim Hafer um 443 300 11, bei der Zulkerrübe um 7 182 300 metr. Ctr., beim Klee un 21°9 100 metr. Ctr. und bei den Wiesen um 2 287 600 metr. Cte. heraus; eine Abaahme tritt nuc bei den Kartoffeln um 4 929 400 h] ein. Faßt man das relative Ertragsverhältniß, d. h. wit Rücksicht auf die beste..te Fiäche ins Auge, so ergiebt si, daß der Durchschnittsertrag per Hektar im Sahre 1878 gega:n 1877 zugenommen bei der Gerste um 20,9 °/o- beim Hafer um 7,6 °/, bei der Zuckerrübe um 4,3 %/9 und beim Klee um 2,8%; bagegen hat derselbe beim Roggen um 2,9 %/o, bei den Kartoffeln um 24,6%, dann beim Wiesenheu um 1,7 9% ab- genommen. Der relative Ertrag beim Weizen ist jenem des Sahres 1877 ziemlich gleich geblieben. Gegen die Mittelernte hat sich eine Zunahme per Hektar im Jahre 1878 ergeben bein Weizen um 13,99%, beim Roggen um 10,7°%/, bei der Gerste um 4,3%, beim Hafer um 5,3%, bei der Zuckerrübe um 19,1 %/9, beim Klee um 33% und beim Wiesenheu um 17,4°%/; eine Abnahme tagegen ist nur bei den Kartoffeln um 17,2% im Jahre 1878 ein- getreten. -—— Was den Strohertrag im Jahre 1878 betrifft, bes trug die Werbung an Weizenstroh 4707500 metr. Ctr. over 194 metr. Ctr. pro Hektar, an Roggenstroh 19175 180 metr. _ Ctr, d. i. 21,2 metr. Ctr. per“ Hektar, Gerstenstroh 3446 209 metr. Ctr. oder 13,1 metr. Ctr. per Hektar, an Haferstroh 6 728 400 metr. Ctr. oder 15,8 metr. Ctr. per Hektar. Das Ergebniß an Stroh bei den Hülsenfrüchten bezifferte fich auf 397 760 metr. Ctr., d. i. 12 metr. Ctr. per Hektar, und jenes an Widenstroh auf 273,480 metr, Ctr., d. i. 12,1 metr. Cir. per Hektar. Die W:inlese ergab im Jahre 1878 11805 kl, oder bei einer Weinbaufläche von 890 ha 15 hl per Hektar. Die Hopfen- außsbeute bezifferte sich auf 22013 metr. Ctr., d. i. bei einer Aus8- dehnung von 6400 ba Hopfenareal 3,4 metr. Cir. per Hektar.

Gewerbe und Handel.

Dem Bericht des Vorstandes der Westfälischen Bank in Bielefeld über das leßte Geschäftsjahr entnehmen wir Folgendes : Das Delkr-verekonto, welhes am 31. Dezember 1877 einen Bestand aufwies ron 302 217 4, hat sich um 90892 H vermindert, so daß ein Saldo von 211324 M verbleibt, uad eine für die alten zweifelhaften Eagagements genügende Reserve bildet. Das Kontokorrentgeschäft hat einen etwas kleineren Umsaß als im Fahre 1877 erreicht, Während das lehtere cinen Umschlag von 127842690 # aufwies, belief {fsich dieser von einer Seite des Hauptbuches im vergangenen Jahre auf 125 026 633 4. Die Zahl der provisionspflihtigen Verbindungen der Bank betrug Ende 1877 419, und am 31. Dezember 1878 413, Troß des verringer- ten Umschlages der Bank hat sih das N des Provisions8- Kontos erhöht, da dasselbe anstatt eines Uebershu)ses von 93 487 M pro 1877 94578 M pro 1878 aufweist; der Gewinn auf Zinsen- konto beträgt 284357 #4 Das Effektenkonto zeigt am 31, De- zember 1878 ein-n Bestand an eigenen Werthpapieren von 157225 M., darunter 106-201 A Prioritäten und Staatspapiere. Das Reservefondskonto zeigte Ende 1877 einen Saldo von 221 329 #, welcher statutgemäßg dur 10 °/ des Reingewinnes &s Jahres 1878 von 32 761 4 verstärkt ist und somit am 31, Dezember 1878 einen Bestand von 254 091 #4 aufweist. Das Gewinn- und Verlustkonto ergiebt pro 1878 einen Reingewinn von 327616 #4 Hieryon wird nach Dotirung des Reservefonds eine Dividende von 6 %/9 vertheilt, ein nicht zur Vertheilung gelangender Ueberschuß von 4964 4 wird pro 1879 vorgetragen, :

Der Verwaltungêrath der Hannoverschen Ban k hat die Dividende für das Geschäftsjahr 1878 -definitiv auf 54% festgestellt.

Verkehrs-Anstalten.

Paris, 14. Februar. (W. T. B.) Das „Journal offi- ciel* veröffentlicht eine amtliche Note, in welcher es heißt: Dbs glei die beunruhigenden Nachrichten über das Auftreten der Pest in der europäischen Türkei sih als irrthümlih herausgestellt hätten, und obgleih augeublicklih keine Gefahr von den aus der Levante kom- menden Pcovenienzen zu befürchten stehe, habe der Handels-Minister dennoch die erforderliden Vorsichtsmaßregeln, bestehend in einer mindestens zweitägigen Quarantäne inden Häfen des Meittel- ländischen Meeres, Algier einbegriffen, für alle Schiffe an-

eordnet, welche aus dem Shwarzen und Asowschen Meere ommen, selbft für den Fall, daß die Gesundheitsatteste derselben in Ordnung seten.

Redacteur: J. V.: Riedel. 7

Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Slsne x

Drei Beilagen (eins{ließli4 Börsen-Beilage).

Berlia:

| Vranienstraße 186.

Zweite

Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Freitag, deu 14. Februar

M: 39.

b 72 4B

1879.

Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgeseß, vom 25. Mai 187

Das Central-Handels-Register für das D durch Carl Heymanns Verlag, Berlin, W., Mauer

auch durch die Expedition: SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

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Vatente.

Patent-Anmeldungen.

Die nach{folgend Genannten habeu die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen- ftände nagesucht. Ihre Anmeldung hat die an- egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Muwmäldung ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußung ges{chÜütt. Nr. 13496/78, Alex. Brünk, Dacth- und Schieferdetermeister zu Hannover. Neuerungen in der Ausführung von Schiefer- deckuugen. Nr. 22418. Gebr. LübeeK zu Ansbach. Neuerung in der Fabrikation von Holztapeten nebst der dazu erforderlichen Maschine und dem Verfahren zur Befestigung der Tapeten auf der

and.

Nr. 27433. T. Brandt & G. W. y. Nawrocki, Civil-Ingenieure zu Berlin, Leipzigerstr. 124, für Robert Watkinson zu SGalford, Grafschaft Lancaster (England).

Schlauchtupplung und Verbindung des Schlauchs mit dem Kupplungs\tück.

Nr. 28426. Angust Böckelmann jr, Uhrmacher zu Bielefeld.

Neuerung an Brillen.

Nr. 29065. Alfred lirupp, Geh, Kom- merzien-RNath, Inhaber der Firma Friedr. Krupp zu Essen.

Erweiterte Pulverkammer bei Hinterladungs8- rtanonen.

Nr. 278/79, Wilhelm SehufMsenhauer, Architekt und Maurermeister zu Zehlendorf, Kreis Teltow.

NVorrihtung zum Verseßen der Steine und Nufbringen des Mörtels, genannt: mechanischer Maurer.

Nr. 1093.

Wiesbaden. Verfahren zur Gewinnung des Kaliums als Kal ibydrat bei der Verarbeitung des Wein- steins auf Weinfstcinsäure.

Nr. 1350, Wilhelm Ahrle, Shhieferdecter zu Nassau. |

Neuerung in der Befestigung von Flaggen- stangen auf Gebäuden.

Nr. 1581. G. Oesten, Ingenieur zu Berlin, Kreuzbergstr. 5.

Robrdichtung.

Nr. 1714. 9. C. Sehmidt, Fabrikant zu Bielefeld.

Berbesserungen an Metalldahpfannen. (Zusatz zu P. R. Nr. 2426.)

Nr. 1902, F. C. Glaser, Ingenieur, Königlicher Kommissionsrath zu Berlin , Lindenstraße 92, für on Stasmy, Maurer- und Zimmermeister in

jen.

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maschine.

(Westfalen). Verbesserungen an

Nr. 3266. Dr. Carl FIöller, fabrikant zu Kupferhammer bei Brackwede.

Nr. 3270.

in Turek (Rußland). Sw{lauchkuppelung mit Hakenvers&luß. Nr. 3279. Richard Pintseh, Sngenieur und Fabrikant zu Berlin, Andreasftr. 72. Neuerungen an Feuerungteanlagen. Nr. 3281, F. Edmund Thode & Knoop ¿u Dresden und Berlin, sür Lsaac Wluece Fiarris in Castle Mills, Fountain Bridge Edinburgh, Schottland. Î Liderung für Kolben, Kolbenstangen und ähn- lite Maschinentheile. Nr. 3566. Laekhkmund, Eisenbahnbetriebs- werkmeister zu Berlin, Langestr. 57. Injektor-Dampfventil mit Metallvers{luß.9 Nr. 3663. Carl Pieper, Ingenieur zu Berlin, Belle-Alliancestr. 74, für Norman Facheth, pigenus zu Bolton, Grafschaft Lancaster (Eng- and). Neuerungen an Drahtseilen für Triebwoerke. Nr. 3264, FPolte, Sngenieur zu Magdeburg. Geschüß mit elastishem, hydraulish gebremstem Boden. Nr. 3781. H. Gossem, Civil-Ingenicur zu Berlin, Karlstr. 7. Roststäbe aus Bandeisen. Berlin, den 14. Februar 1879. Kaiserliches Patent- Amt. Jacobi.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An- meldungen ft\t ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten alsz nit eingetreten.

Nr. 2962. Gekrümmte Kurbelshleife am Schiffchentreiber der fogenannten Säulenmaschinen für Shuhmacer.

Vom 23. Oktober 1877.

Nr. 3567/78. Hartguß-Speichenrad. Vom 26. März 1878.

Nr. 14 683. Zimmer-Springbrunnen. Vom 23, September 1878.

Nr. 15 945, Geriffelte Walzen zur Bewegung des Dochtes in Brennern.

Vom 7. September 1878. Nr. 16706. Neuerungen mechanismus für Winden.

Vom 28. September 1878, Nr. 16 970. Kanalgitteruntersaß mit Geruch- abschluß.

Vom 14. September 1878. Berlin, den 14. Februar 1879.

Kaiserliches Patent-Amt. Jacobi.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der

Patentrolle im Reichs- 2c. Anzeiger bekannt gemachten

O sind auf die nachgenannten Per-

onen übertragen worden :

Nr. 3744, Emil A@olff in Stuttgart. Neuerung an der Schönherrschen Schuß-Spul- maschine.

Vom 18. Mai 1878, Kl. 86.

Nr. 4761, Carl Koeling, Fabrikdirektor zu

Bulmke,

Neuerungen an rauchverzehrenden Feuerungs-

anlagen.

Vom 5. Juni 1878. Kl. 24.

Berlin, den 14. Februar 1879.

Kaiserliches Patent-Amt, Jacobi.

j Erlöschunug von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angege- benen Nummer in die Patentrolle eingetrxgenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25, Pai 1877 erloschen. Nr. 856. Hyacinthentopf. Kl. 34.

Nr. 469. Pa und Korkmaschine für moussirende Getränke. Kl. 64. Nr. 475, Kontrolapparat ‘in Bandmaaßform.

Kl. 42. Nr. 568, Regenerativ-Heißluft-Appyarat. Kl. 24. Nr. 748. Hinterladungsgewehr. Kl. 72. Nr. 992. Sprengwagen zar Vertilgung der {häd- ar us Pilze und Insekten auf Kulturgewächsen. Nr. 969. MEU Per EAT Hampas. Kl. 42, Nr. 1531. Zündholzbüchse. Kl. 44. Nr. 1544. Thermometrishes Aufziehwerk für Großuhren. Kl. 83. Nr. 2014, Einritungen an Maschinen zum Heben und Niederlässen {chwerer Lasten. Kl. 35. Nr. 3188, Merabran und flexibler gasdichter Verschluß an Gasdruckregulatoren. Kl. 26. Nr. 3411, Stanbvuhr. Kl. 83. Nr. 4511. Weg- und Gesczwindigkeitsmesser für Schiffe. Kl. 42. Berlin, den 14. Februar 1879.

[1413]

am Bewegungs-

[1414]

1415]

r.3042, Gehräüder Heller zu Liebenstein.

Verfahren zur Herstellung von Messerklingen und eisernen Messershaalen unter der Schmiede-

Nr. 3156, Hermann Wölseher zu Lengerih

| einer Dütenmaschine zur S via vou Papiersäcken. (Zusay zu P. R.

Maschineu-

Verbesserungen an Gasgeneratoren mit beweg- lihem Rest. (Zusatz zu P. A. Nr. 24917/78.) Friedrich Gappisch zu Oresden, Fisbhofplaß 9, für Ernest Waehner, Hotelier

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im &. 6 des Gesezes über den Markenshuyz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseh, betreffend das Urheberrebt an Mustern und , vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentliht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central-Handels-Register für das Deutshe Reih. x.)

Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Yegel tägli. Daz Abonnement beträgt 1 A 50 S für das Vierteljahr. Einzelne Nummern kosten 20 S.

Königreih Sachsen. Zurükgenommen das Herrn R. Nagel, Schloß Chemniß am 2. Juni 1877 auf anen verbesserten Bierwürzkühlapparat ertheilte

atent.

Die Tabakshandlung K. zu Paderborn hatte sich seit etwa 40 Jahren eines Waarenzeichens für ihre Tabakpadckete bedient, bestehend aus dem Bilde eines Reiters mit den Buchstaben A. B. und einer holländishen Unterschrift. Dasselbe Waarenzeichen führte au® eine Tabaksfirma zu Duisburg, pur endete die holländische Unterschrift mit ihrem Namen B. & Söhne, während diese Worte in dem Waaren- zeichen der Paderborner Firma fehlten und dafür in einer seitwärts beigefügten Umschrift deren Firmen- namen erwähnt war. Nach dem Inkrafttreten des Markenschutzgeseßes meldete die Duisburger Firma ihr Waarenzeichen zum Handelsregister an, während die Paderborner dies zu thun unterlicß, aber nah wie vor sich des bisherigen Waarenzeichens bediente. Die Tabakshandlung zu Duisburg klagte hierauf auf Grund des Markenschußzgeseßes gegen die Hand- lung zu Paderborn mit dem Antrage, ihr die weitere Führung ihres Waarenzeichens zu untersagen, wogegen die verflagte Handlung auf den langjährigen Ge- brauch des Zeichens und auf die Unterschiede dessel- ben von dem geshütten Zeichen der Klägerin hin- wies, Das Appellationsgeriht zu Paderborn er- achtete diesen Cinwand für begründet. Auf die Re- visionsbes{werde der Klägerin hob das Neichs- Ober-Handelsgeriht, 1. Senat, durch Er- fenntniß vom 10. Dezember 1878 das vorinstanz- lie Erkenntniß auf und verwies die Sache zur anderweiten Verhandlung und Entscheidung in die Borinstanz zurück, indem es motivirend ausführte: „Der Einwand des Verklagten, daß die von ihm geführten Zeichen von der Firma, deren Inhaber er ist, hon seit 1836 geführt worden, ist unerheblich. Wollte man darin die Behauptung finden, daß diese Zeichen bis 1875 im Verkehr allgemein als Kenn- zeichen der Waare dieser Firma gegolten hätten, fo würde doch dem Verklagten hieraus nach §8. 9 des Sar en Va dgesepes ein Recht zum ferneren Ge- brauch derselben niht erwachsen, weil er unterlassen hat, die Zeichen bis zum 1. Oktober 1875 zum Zeichenregister anzumelden. Der fernere Ein- wand des Verklagten, die von ihm geführten Zeic-on seien von den Seitens der Klägerin an-

emcioeten Waarenzeichen so verschieden, daß die Abweichungen auch ohne Anwendung besonderer { Aufmerksamkeit wahrgenommen werden können, ift von tem Appellationsrichter mit Unrecht für be- gründct erahtet worden. Wenn man berüdtsichtigt, daß der mit den gedachten Zeichen versehene ordinäre Tabak an Personen verkauft zu werden pflegt, welche aicht durchweg Gedrucktes, zumal lateinische Buchstaben zu lesen im Stande sind, oder doch, wenn sie lesen können, weniger die gedruckten WVer- merke, als die Bilder auf den Etiketten beim An- fauf zu beachten pflegen, so muß man cnnehmen, baß die nur in den Schlußworten der holländischen Unterschrift und in der seitwärts beigefügten Um- schrift bestehenden, wenig in die Augen fallenden Unte: schiede der Zeichen von den Konsumenten ohne Anwendung ungewöhnlicher Aufmerksamkeit nit wahrzunehmen sind. Derartige Abweichungen {ließen nach §. 18 des Markenschußtzgesezes vom 309. No- vember 1874 den dem Inhaber des Waarenzeichens nach §. 8 zu gewährenden Schuß nicht aus*.

GelegentliÞh der diesjährigen Versammlung der vereinigten Schmiedemeiiïter Deutschlands, welche vom 23. bis 25. Mai in Cassel tagen wird, findet in den Räuinen des dortigen Gewerbe-Museums

eine Spezial - Ausstellung von Hülfs- maschinen, Werkzeugen und Materialien für das Schmiedegewerbe statt, die unter Beihülfe des Vorstandes des Gewerbe-Museums .von dem Lokal-Comité der Genossenschaft veran- staltet wird. Anmeldungen sind zu richten an Schmiedemeister F. Breitbarth cder den Vorstand des Gewerbe-Museums in Cafsel.

Handels - Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem KönigreiÞh Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienftags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart uny Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die leßteren monailich.

Aeherm. Nr. 1712. Unterm Heutigen wurde zu O. Z. 5 des Genossenschaftsregisters, Vorschuß- verein Sasbach, cè, etragen: Aus dem Aus\{uß ausgetreten ist Bürge. »eister Strack von Sasbach- ried, eingetreten ist Bürgermeifter Doll von dort. Athern, den 7. Februar 1879. Großh. Bad. Amtsgericht. Dr. Roller.

Aïtenkirehem. Jn das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Kreisgerichts ist_ heute uater Nr. 13 die unterm 8. Dezember 1878 gegründete Genossenschaft:

„Mehrener Darlehnskassenverecin,

M eingetragene Genossenschaft“

eingetra

en,

er Sib des Vereins ist zu Mehren.

Der Verein bezweckt, den Mitgliedern die zu ihrem Geschäfts- und Wirthschaftsbetriebe nöthigen Geld-

Kaiserliches Patentt-Amt,

[1416] IFacobi.

Infertionspreis für den Raum einer Drucheile 80 .

wi neen

Der Vorstand besteht zur Zeit aus den Mit- gliedern : a. Pfarrer Emil Rehorn zu Mehren, Vereins- vorsteher, b. Gerichtsbote a. d. Hermann Klein von dort, c. Lehrer Wilhelm Asbach von Kircheip, d, Aterer Wilhelm Hottgenroth von Fiersbach, 0. Ackerer Jacob Balzar von Gitershausen. Die öffentlichen Bekanntmachungen erfolgen durch das Altenkirchener Kreisblatt und werden vom Ver- einsvorsteher unterzeichnet.

Im Uebrigen erfolgt die Zeichnung für den Ver- ein, indem der Firma die Uaterschriften der Zeich- nenden hinzugefügt werden. Die Zeichnung hat mit Ausnahme bei P. ozessen, in welchen jedes einzelne Vorstandsmitglied den Verein gültig vertritt, nur dann verbindliche Kraft, wenn sie vom Vorsteher oder dessen Stellvertreter und mindestens zwei Bei- sißern erfolgt. Bei Zurückerstattung von Darlehen, bei Anlehen von 75 4. und weniger, sowie bei Ein- lagen in die mit der Vereintkasse verbundene Spar- kasse genügt die Unterschrift des Rechners und zweier Vorstandsmitglieder.

Der Verwaltungsrath besteht aus 9 Mitgliedern. Altenkirchen, den 8. Februar 1879. Königliches Kreisgericht. I. Abtheilung.

Arnswalde. Becfanntmachung.

Unter Nr. 92 unseres Firmenregisters ist die Firma E. A. Blühdorn mit dem Siß in Arns- walde und als deren Inhaber der Kaufmann Em.l Albert Blühdorn daselbft zufolge Verfügung vom heutigen Tage eingetragen.

Aruswalde, den !9. Februar 1879.

Königliche Kreisgerichts-Deputation.

Barmen. Auf Anmeldung ift heute unter Nr. 1898 des hiesigen Handels- (Firmen-) Registers eingetragen worden : Die Firma „Fr. Dan. Mann‘ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Färberei- besißer Friedrich Daniel Mann ift. Barmen, den 10. Februar 1879. Der Handelsgerichts-Sekretär. Ackermann. Barmen. Auf Anmeldung ift beute die unter Nr. 1774 des biesigen Handels8- (Firmen-) Registers eingetragene Firma: „Carl Mittelsten-Scheid Pet. Sohn“ in Barmen, deren Inhaberin die Wittwe Carl Mittelsten-Scheid, Wilhelmine geb. Schüren, gewesen ift, gels\{cht worden. Barmcn, den 10. Februar 1879. Der Handelsgerichts-Sekretär. Ackermann.

Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 1899 des hiesigen Handels- (Firmen-) Registers eins getragen worden: Die Us „8 Mommer“ in Barmen, deren Inhaber der daselbst wohnende Färbereibesißer Ferdinand Mommer ist. Barmen, den 10. Februar 1879. Der Handel8gerichts-S-?®retär. Ackermann.

Barmen. Auf Anmeldung haben heute in die hiesigen Handelsregister folgende Eintragungen statt- gefunden : a, unter Nr. 1900 des Firmenregisters: die Firma „Frau Wilh. Rehse“ in Barmen und als derca Inhaberin die daselbst wohnende Handelsfrau Bertha, geb. Lebeus, Chefrau des ebendaselbst wohnenden Cigarrenfabrikanten Friedrich Wilhelm Rehse:

. unter Nr. 652 des Prokurenregisters die dem genannten Friedr:ch Wilhelm Rehse für die be- zeichnete Firma „Frau Wilh. Rehse“ ertheilte Prokura.

Barmen, den 11. Februar 1879.

Der Handelsgerichts-Sekretär. Ackermann.

BRaurmen. Auf Anmeldung ist beute unter Nr. 943 des hiesigen Handels- (Gesellschafts-) Registers eingetragen worden: _

Die am 15. Januar 1879 zwischen August Dit- termann, Handelsmann in Langerfeld, und Ewald Dittermann, Handelsmann in Barinen, unter der Firma „A. & E. Dittermauan“, mit dem Sitze in Barmen, errichtete Handelsgesellschaft. Jeder der Gesellschafter ift zur Zeichnung der Firma und Ver- tretung der Gesellschaft berechtigt.

Barmen, den 11. Februar 1879,

Der Handelsgerichts-Sekretär. dckermann.

Barmen. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 944 des hiesigen Handels- (Gefellschaft8-) Re- gisters eingetragen worden: Die am 12. Februar 1879 erridtete Handelsgesellschaft unter der Firma : „Kleinenbrahm & Sieper“. mit dem Sihe in Remscheid. Die Gesellshafter sind die zu Rem- \cheid wohnenden Kaufleute Hermann Kleinenbrahm und Gustav Sieper junior, von welchen jeder zur P bes der Fina und Vertretung der Gesell« ast bere(tigt ift. Bat den 12. Februar 1879. Der Handelsgerihts-Sekretär. Ackermann.

Beeskow. Befanntmachung.

mittel unter gemeinschaftlicher Garantie in verzins- lichen Darlehen zu beschaffen.

In unser Gesellshäftsregister find zu Nr. 5, be« treffend die Firma: