R L EN Inserate für den Deutschen Reichs- u. Kgl. Preuß.
Staats-Anzeiger, das Central-Handelsregister und das Postblatt nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlih Prenußishen Staats-Anzeigers:
Beilage
Deffentlicher Anzeiger. g zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich
1, Steckbriefe und Untersuch 2. Subhastationen, Aufgebote, u, dergl.
Inserate nehmen an: die Ar.noncen-Expeditionen des „Juvalidendauk“, Rudolf Mosse, Haaseunstein & Vogler, G. L. Dauve & Co., E, Sthlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren
-Sachen.
5. Industrielle Etablissements, Fabriken erladungen
und Grosshandel. 6. Verschiedene Bekanntmachungen
Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, 8. N. Wilhelm-Straße Nr. 32, Æ
3, Verkänfe, Verpacktungen, Submissionen etc.
4, Verloosung, Ámortisation, Zinszahlung
Subhaftationen, Aufgebote, Vor- ladungen n. dergl.
[3548] Subhastations-Patent.
In Zwangsvollftreckungssachen der Firma Hergzer,
ollmann & Co., Bankverein zu Wolfenbüttel, ¡lâgerin, gegen den Partikulier G. Reinsh zu Hannover, Beklagten, wegen Forderung, X. W. Cl, sollen die dim Beklagten gehörigen, im Gemeinde- bezirk Hümelerwald belegenen und unter Art. 130 der Grundsteuer-Mutterrolle eingetragenen Grund güter, nämlich:
a. die sub Nr. 14 katastrirte Ziegelei mit ma sivem Wohnhause, massivem Pferdestall, Woh! gebäude sür Ziegelmeister, Maschinenmeist! und Ziegelarbeitcr, mit Ringofen, Dampf- ur andern Maschinen, mit Hofraum und alle! Zubehör, einem Areale, dessen Flächenraum ; . 1 ha 20 a 86 gm angegeben wird;
. die dicht neben den sub a. benannten Imm - bilien belegene Weide, genannt Kleiriede a 1 Haine, 1 ha 80 a 50 gm groß,
in ihrem gegenwärtigen Zustande und ihrer jeßi- gen Beschaffenheit in dem vor hiesigem Gerichte
am Freitag, den 6. Juni d. J.
4 Morgens 11 Uhr, anstehenden Termine êffentlih meistbietend ver- a, werden und wollen Kauflustige sih dazu ein-
nden.
Die Verkaufsbedingungen werden im Termine eröffnet, sie können aber auch \chon vorher von bieraus abschriftlih bezogen werden.
Zugleih werden Alle, welhe an den Verkaufs- objekten Cigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fidei- kommissarische, Pfand- und andere dingliche Rechte. insbesondere auch Servituten und Realberectigun- gen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche Rechte, in dem obigen Termine anzumelden, widrigenfalls dieselben im Verhältnisse zum neuen Erwerber ver- loren gehen.
Der demnäcbstige Auts{lußbescheid wird nur durch Be emer Zeitung“ und Gerichtstafel veröffent- icht.
Peine, den 15. April 1879.
Königliches Amtsgericht. I. Henseling.
[3911]
Auf Antrag Dris. Crome für
1) den praftishen Arzt und Stabsarzt a. D. Dr. Friedrih August Weise in Berlin,
2) die Wittwe des weil. Hotelbesißzers Heinrich Friedri Philipp Robert Arendt zu Schwedt a. O., Marie Arendt,
3) den Gastwirth Ignaß Karmeinsky (alias Kar-
_ mainsfy) zu Sorowski bei Schierockau
wird hierdurch
1) angezeigt, daß die folgenden von der Deutschen Lebens-Versicherungs-Gesellshaft in Lübeck aus- gestellten Dokumente, als:
a. Depositalschein über die auf das Leben der Fohanna Dorothea Friederike Wen- kel zu Berlin in Höhe von 1000 Thlr. ge- zeichnete Police Nr. 37513,
. Depositalschein über die auf das Leben des Arztes Friedrih August Weise zu Berlin gezeichnete Police Nr. 24758 über 300 Thlr.,
. Police auf das Leben des Gastwirths Hein-
L u. 8. w. von öffentlichen Papieren,
Arendt zu Shwedt a. O. Nr. 36169 üker 300 Thlr. Crt., . Depositalschein über die Aussteuer-Police Nr. 1447 Zielka Karmeinsky, die Aussteuer- Police Nr. 1448 Selma Karmeinsky von je 500 Thlr. und die Police Nr. 28379 von 500 Thlr. lautend auf das Leben des Gaslwirths Jgnaß Karmeinsky (alias Karmainsky) in Sorowski, angeblich abhanden gekommen find, und werden 2) Alle, welhe an diese Dokumente Ansprüche haben, \{chuldig erkannt, solhe binnen drei Mo- naten, also spätestens bis zum 18. Juli 1879, im Stadt- und Landgericht anzumelden, unter dem Rechtsnachtheile, daß widrigenfalls die Moríüifikation ausgesprohen und die Deutsche Lebens-Versicherungs-Gesellschaft in Lübeck an- gewiesen werden soll, den Imploranten neue mit den abhanden gekommenen gleihlautende Dokumente auszustellen. Lübeck, den 18. April 1879. Das Stadt- und Landgericht. Zur Beglaubigung Funk Dr,, Act.
[3966] Aufgebot.
Ein von der Reichsbankhaupistelle zu Stettin dem Gutspächter H. Wendlandt zu Schlepkow unterm 31. Juli 1878 ausgestellter Pfandshein Nr. 1448, nach welchem bei derselben 1500 Thlr. vierprozenti- ger Kur- und Neumärkischer Pfandbriefe für 3200 4 Darlehn verpfändet worden sind, ist dem Genannten angebli verloren gegangen.
Wer an diesem Pfandshein als Eigenthümer, Pfandgläubiger oder sonst Ansprüche zu machen haben sollte, wird aufgefordert, fich damit bei uns und zwar spätestens in dem am 9, September 1879, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsftelle, vor dem Herrn Kreis- aeridts-Rath Schallehn, im großen Sitzungssaale 11, Treppen, anstehenden Termine zu melden, widri- genfalls er mit seinen Ansprüchen für immer aus-
esblossen werden und die Amortisation des Pfand- scheins behufs neuer Ausfertigung für den Guts- päcter H. Wendlandt erfolgen wird. Stettin, den 21. April 1879. Königliches Kreisgericht. Abtheilung für Civil-Prozeßsachen.
[4429] Bckanutmachung.
Es soll im Wege der öffentlihen Submission, zu welcher auf Diensiag, den 10. Juni cr., Vor- mittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde Termin anberaumt ist, die Lieferung von „3050 Ks Parasfin“
in Theilbeträgen für zwölf, in den Bedingungen näher bezeichnet-n Artillerie-Depots, und zwar franko der betreffenden örtlichen Bahnhöfe, an den Mindest- fordernden vergeben werden.
Schriftliche Offerten nebst Proben werden bis zum Termin entgegen genommen. Die ersteren müssen postmäßig verschlossen und auf der Adresse mit dem Vermerk:
„Submission auf die Lieferung von 3050 ks : Paraffin“
versehen sein.
Die Bedingungen liegen zur Einsicht ofen und können gegen Entrichtung der Kopialien abschriftlih bezogen werden.
Erfurt, den 16. Mai 1879.
o Frier Phil) Robert
Artillerie-Depot.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
[4790]
Bek
Berlin-Anhaltische : Vom 16, Zuni cr. ab werden in unserer Hauptkasse am Ascanischen Plaß Nr. 5 hierselbst, in den Vormittagsftunden von 9 bis 12 jeden Wochentages eingelöst werden : 1) die zum 1. Juli 1879 fällig werdenden Zins-Coupons unserer Gesellshaft, und zwar: a, Nr. 5 der 49/9 Prioritäts-Actien, b. Nr. 7 der 439/6 Prioritäts-Obligationen I. und II. Emission,
e. Nr. 7 der 4X9/% d, Nr. 7 der 439%
Gesellschaft,
3) die an früheren Fälligkeits-Terminen nicht eingelösten Coupons und Dividendenscheine, soweit dieselben niht etwa verjährt find,
4) die am 10. März cr. verloosten Prioritäts-Actien und Obligationen diefseitiger Gesell- schaft, sowie die rückständigen gleichartigen Prioritäten, cfr, unsere öffentliche Bekannt-
machung vom 10. März 1879.
Es wird ersucht, getrennte Nachweisungen einzureichen : 1) über Coupons zu Berlin-Anhaltishen Prioritätt-Actien und Obligationen, 2) über Dividenden-Scheine zu Berlin-Anhaltishen Stamm-Actien, 3) über Coupons zu Oberlausißer Prioritäts-Obligationen, welche je die Stückzahl und den Werth nach ihren verschiedenen Kategorien geordnet nachtveisen. Die verloosten Prioritäten find mit Nummer-Verzeichnifsen einzureichen. q erfolat die Einlösung jedoch nur der Coupons und Dividenden-Scheine in den Tagen vom 1. bis 15. Zuli 1879, Vormittags von 9—12 Uhr, jeden Wochentages bei unserer Güter-
Einlösung der Coupons zu den 44 9/9 Prioritäts-Obligationen Litt. C.
In Leipzi
kafie auf dem dortigen Bahnhofe. Außerdem erfolgt die vom 1. bis 15. Juli 1879 in Frankfurt a. M.
a, bei Herren Ml. A. von Rothschild & Söhne, b. bei der Filiale der Bauk für Handel und Judustrie.
Die Direction.
Berlin, den 25. Mai 1879.
Prioritäts. Dblicationen Tat, B,
' rioritäts-Obligationen Litt. C.,
e. die Dividenden-Scheine Nr. 75 der Stamm-Actien Litt. A,, B,, C.,, D, und E, 2) die Zins-Coupons Nr. 8 der 44/6 Prioritäts-Obligationen der Oberlausißer Eisenbahn-
Eisenbahn,
[1476]
mäßiger Tagung vorgenommenen Ausloosung vou Westhavelländischen Kreis - Obligationen Il]. Emission sind folgende Nummern gezogen werden: Ltt, A. zu 1000 Æ Nr. 49 69 242,
| Bei der am 5. Februar d. Js. Zwecks plan-
Litt. B. zu 500 M Nr. 73 286 321 341 367 378 413 558, Läitt. ©. zu 200 M Nr. 511 522 572 648 728 852. Die Inhaber werden aufgefordert, die ausge-
7. Literarische Anzeigen. 8, Theater-ÁAnzeigen. | In der Börsen- 9, Familien-Nachrichten. beilage.
Aunoneen-Bur eaus. p)
wordenen Zinscoupons (Serie I. Nr. 4—-10) und den Talons am 1. Juli d. J. in coursfähigem Zustande bei der Kreis-Kommunalkasse hierselbst abzuliefern und den Nennwerth der Obligationen in Empfang zu nehmen. i
Mit dem gedachten Zeitpunkte hört vie Verzin- sung der ausgeloosten Obligationen auf. ür fehlende Zinscoupons wird deren Werthbetrag vom Kapital in Abzug gebracht.
Rathenow, den 12. Februar 1879.
Namens des Kreisauss{husses: Königlicher Landrath. von der Hagen.
[4798] Bekauntmachung.
Wir bringen Hierdurch zuc öffentlihen Kenntniß, daß durch die am 24. d. M. vor Notar und Zeugen stattgehabte Ausloosung die folgenden 4 °/ Obli-
ationen der Provinz Haunover zur Einlösung estimmt sind:
Serie L.
Läitt, B. Ne. 153 182. 297 367- 455 - über je 500 Thlr. = 1500 M
Litt. C. Nr. 60 198 228 über je 200 Thlr. = 600 M
Nr. 4 282 305 313 332 345 380 473 487 511 616 652 716 760 773 850 B 881 908 944 über je 100 Thlr. = t
Litt. D.
Serie Ix. Taátt; O, 2 289 323 über je 200 Thlr. =
h. Litt. D. Nr. 1050 1051 1060 1179 1194 1271 : über je 100 Thlr. = 300 M Die vorbezeichneten Obligationen werden hiermit auf den 31. Dezember 1879 dergestalt gekündigt, daß das Kapital von diefem Tage an außer Ver- zinsung tritt. Die Auszahlung des Kapitals erfolgt vom 31, Dezember 1879 an- bei der ständischen Hauptkasse zu Hannover gegen bloße Rüdkgabe der Obligationen mit den dazu gehörenden nah dem 2, Sanuar 1880 - fälligen Zinêcoupons. Für die fehlenden Zinscoupons wird tale abgezogen. Von den auf den 31. Dezember 1878 gekündigten
4 9/9 Obligationen der Provinz Hannover sind bis
jeßt nicht eingelöst :
Litt, B. Litt, C.
Litt, D,
Serie I.
Nr. 33 133 196 209 224 über je 200 Thlr. = 600 A. Nr. 46 68 389 803 931 985 998 über je 100 Thlr. = 300 Æ
Serie IL. Nr. 1140 1150 1257 über je 100 Thlr, = 300 M Hannover, den 26. Mai 1879.
Das Landes-Direktorium.
Hugenberg.
Litt, D,
[4583]
nahme an derselben ein.
25. finden die Verhandlungen ftatt. Berlin, den 21. Mai 1879.
Zwölfte ordentliche Generalversammlung am 21.,, 22., 23., 24. und 25. Juni 1879
in Berlin, im Concert-Saale der Reichshallen, Dönhofsplatz, l verbunden mit einer internationalen Ausstellung von Erzeugnissen der Müllerei, Teigwaarenfabrikation 2c., auf dem Kreuzberge (Tivoli-Brauerei). Z
des Verbandes deutscher Müller
Wir beehren uns hiermit anzuzeigen, daß die diesjährige ordentliche Generalversammlung unseres Verbandes in den Tagen vom 21, bis incl. 25. Juni hierselbst stattfinden wird und laden zur Theil-
/ Wir lenken zugleich die Aufmerksamkeit auf die hiermit verbundene internationale Ausftellung, die ihre beiden Vorgänger weit zu übertreffen verspricht. Dieselbe soll am 21. Juni, Vormittags 11 Uhr, feierlich eröffnet werden. — Am 23, und
Tagesorduung und Festprogramme sind bei dem Unterzeichneten zu haben.
Der Vorstand des Verbandes deutsher Müller.
J. A. : Der Vorsitzende. Jos. J. van den Wyngaert.
[4793]
rath in Folge benannten Personen: Herr Kommerzien-Rath und
abrikbesißer Z. A. Bo, tadtrath P. Bülow,
H. Heimann, brifbesizer J. Promnißt, E ver Þ Svn y
r,
sämmtli in Breslau,
Herr Rendant Julins Stams. Breslau, den 28. Mai 1879.
Schlesische Lebensversicherungs-Actien-Gesellschaft. Nacbdem in der ordentlichen General-Versammlung vom 17. d. Mts. die aus dem Verwaltungs-
_ Amtsalters ausgeschiedenen Herren Kommerzien-Rath H. Heimann und Fabrikbesißer L, Schöller wieder gewählt worden sind, bestehen die Verwaltungsorgane unserer Gesellschaft aus nah-
a. Verwaltungsrath. 1 F Handelskammer-Präsident J. Friedenthal, Vorsißender, „ Gerichts-Affsessor a. D., Banquier L. Landsberg, Stellvertreter des Vorsizenden,
Kommerzien-Rath P. G. Friedenthal, Rittergutsbesißer G. O. Methner,
„ Kommerzien-Rath Dr. E. Websky in Wüstewaltersdorf ; H. Direction. Herr Hermann Heller, General-Director, „ Dr. C. Ulrich, Stellvertreter des General-Directors ; c. Bevollmächtigter zur Mitunterschrift bei Wechselzeihnungen in Behinderungsfällen des General-Directors :
Schlesische Lebensversicherungs-Actien-Gesellschaft.
Der Geueral-Director : H. Helier.
[4794]
General-Bilanz des Vermögensstandes der Berlin-Stettiner Eisenbahn-Gesellschaft
am Schlusse des Rehnungsjahres 1878.
Activa. . Anlagekosten der Bahn und eis der Be- SCReDANTH E S d . Werthbestände an Materialien ypotheken. . C K a N . Debitoren in laufender Rech- a . Vorschüsse . . z Divetse Conti « ck . Baarer Kassenbestand .
M.
186,091,705 68 1,605,388 87 420.250 —
A)
9,674,509 90 M
3,225,272 67 || 409,619 60 || 129,196 15 ||
1,507,065 94 |
Activa [203,063,008 81
Stettin, den 29, Mai 187 Directorium der
Oelschlaeger.
|
FPassiva.
I. Stamm-Kapital (Aktien). . IT, Prioritäts-Schulden (Obliga- T S
. Amorktisirte Prioritäts-Obli- A ean on E
IV. Zuschüsse aus den Reserve- Mee 2c. zu den Anlagekosten
. Reserve- und Reserve-Bau- E S . Zins- und Dividenden-Fonds . Amortisations-Fonds . Beamten - Pensions- und Sterbekassen . N A s ee le Moetse Gotti (Cé . Betriebs-Uebers{uß. .
Passiva
M S 62,145,000 — 120,717,000 — 1,096,800 — 6,731,287 44 6,209.683'25 142,063'— 64,494 —
3 424,104 81 227;174| 2 1,202,604 76 1,102,797/53 203,063,008 81
9, Berlin-Stettiner Eisenbahn-Gesellschaft.
Foerster.
Magunna.
Redacteur : J. V.: Riedel. Verlag der Expedition (Kessel).
Berlin:
loosten Obligationen nebst den noch nit fällig ge-
Druck: W. Elsner.
Zwei Beilagen (eins{ließlih Börsen-Beilage).
er Betrag vom Kapi: [i
Nr. 290 über 5C0 Thlr. = 1500 4 |
* mecanishea Werkstätte in Eßlingen (Württem-
Berlin, Freitag, den 30. Mai
1879.
M2 125.
Der Inhalt dieser Beilagx,
Wiodellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesey,
Central-Handels-
Das Central-Handels-Register für das Deutshe Reich kaun dur f ti } ¿ B Berlin, W., Mauerstraße 63—65, und alle Buchhandlungen, für Berlin Wilbelmsiraße 82, bezogen werden.
dur Carl Hevmanns Verlag, au dur die Grpedition: SW.,
in weler au die im §. 6 des
alle Poft - Anstalten, sowie
Sese3es über den Markenschuyß, vom 25. Mai 1877, vorgeshriebenen Bekanntma
vom 39. November 1874, sowie die in dem Gesetz, chungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem
Negister für das Deutsch
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglic Abonnement beträgt 146 50 & für das Dieeteinde. ÆXnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile
betreffend daz Urheberrzcht an Viußern #58 besonderen Blatt unter dem Titel
Netch. Gir. 129)
i Dat
€
— Einzelne Nummern kosten 209 S.
0 S.
D Ri C I
VBateute.
Batent-Anmeidungen.
Die nafolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gege1- stände nagesucht. Ihre Anmeldung hat die an- egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst- weilen gegen unbefugte Benußzang ge\{üßt,
Nr. 18 273/78, Rudolf Müiilez, ODberamt- mann in Schleusenau bei Bromberg.
Neuerungen an offenen Ziegelöfen und deren Feuerungen (Zusaß zu P. R. 3716). Kl. 80.
Nr. 2291/79. Wirth & Co. in Franffurt a. M. für August Frédérice Beyer und Adolph Gustav eyer in Paris.
Walzenmühle. K[. 50. Nr. 5351. Mahr «& Eisele, Besißer einer
berg). i Bierdruckapparat. Kl. 64. Nr. 6979. J. W. A. Huss, in Bernburg in Anhalt. S Konische Knetschraube zur Butter- und Käfe- bereitung. Kl. 45. :
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bauer in Berlin, Schlegelstr. 21, IV._ N Neuerung an gefalteten Blehträgern (Zusaß 0 P, A. 429), M 37.
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in Dreéden, Johannisplahß 7. Selbstregulirender Au elen G ungöapyara! (Zu-
Civilingenieur
saß zu P. R. 4852). Kl. E
Ir. 10 493, Friedrich Bienentha?, Fabri-
kant in Siegen, W:tfalen. L Neuerung an Blitableitern. Kl. 37. / Nr. 10 765. Friedrich Kuntze, Givilingenicur in Leipzig. Verbesserungen an einem Drehth¿rmometer (Zu- saß zu P. R. 4752). Kl. "42. Nr. 10 776. Rudolf FÆÜüller, Oberamtmann in S(leusenau bei Bromberg. i Neuerungen an Ziegel- und Kalköfen (Zusaß zu P. R- 3716). Kl. 80. i Nr. 11293, 4. Hagemann in Ofhaß i, /Sachsen. E Wasserröhren-Dampfkessel. Kl. 13. . Nr. 11454, Georg Grauert Berlin, Leipzigerstr. 66. E ; Neuerupgen an Faltenlegemaschinen. Kl. 8. Nr. 11 465, P. Scholz und A. DybhowsKi in Breslau, Herrenstr. 7a. bezw. Schuhbrüdte 14. Fußbekleidungs-An- und Auszieher. Kl, 34, Nr. 11792. Königlihes Hüittenamt Gleiwiß. ; l Gußeiserne Dachplatten mit Doppelfalzung und Querkröpfung. Kl. 37. E Nr. 12 015. August Wiesner, ZTisler- meister in Berlin. L Rerscließbarer Kleiderständer. KI, 34. : Nr. 12 233, 0. Thümmel, Landwirth in Berlin, Oranienstr. 65. = Verfahren zur Herstellung von Treberkuchen aus Biertrebern mit Rübenmelasse, Roggen oder Weizenkleie. Kl. 53. E Nr. 12 502, Chr. Gileher, Masdinea- fabrifant in Kusel (bayerische Rheinpfalz). : i Falzziegelpresse für Maschinenbetrieb mit drei- maliger ruckweise si verstärkender Pressung. Kl. 80. L Nr. 12 701, Richard Fieusel in Geiersthal im Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. . Federhalter mit Gummieinlage. Kl. 70. Nr. 13 190. Friedrich Semmer, Satiler- meister in Hilchenbac, Kreis Siegen (Westfalen). Karrenjattel. Kl. 63. Z tr. 13 193. A. Rosenbhlüh, Hamburg, Zweite Marienstr. 4. : Canadollampe mit Ventil zur Regulirung des utritts der brennbaren Dämpfe in den mit Schlitßzen oder Röhren versehenen Brenner. Kl, 4. : i : Nr. 13 349, Läiehr & Dach in Berlin, Koe straße 23, für Célestin Paul Maillard in Fiémes, Marne-Departement, Frankrei. l Apparat zum HZerreißen zusammengelaufener Fäden bei Spinnmaschinen. “Ml: 76. L Nr. 13 497. Carl Eisele, Kaufmann und In- spektor in Stuttgart, Schillerstr. 18. : Striftsez- und Ablegemaschine. Kl. 19. Nr. 13 511. A4. Peiniger ; _Tiegelgußstahl- I, und Dampfhamm-rwerksbesißzer in Haëtpe {Westfalen). ' B Caen bülse mit losen Zapfen. Kl. 87. _ Nr. 13 642, J. Scherfl, Buchdruckereibesißzer in Mannheim. - 5 Verfahren ¿zur Darstellung von porotem vulka- nisirten Kautshuk durch Versetzen desselben mit Holzcellulose. K!. 39. : Nr. 10 847. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für James Billings SaŒord in Buffalo (U. St.). Eisenbahnwagen-Kuppelung. Kl. 20.
Nr. 12 476. Gebrüder LöhHe in Crefeld. Rollladen-Stäbe-Verbindung. Kl. 37.
Nr. 13 754. P. T. Goebels in Hamburg. Selbstspannender S{nurhalter für Rollvor- hänge. e : L E
Nr. 13 855. Franz Wagenführ, Eifen-
Hütten- und Emaillirwerk in Langerhbütte.
in
in
Juwelier in
Nr. 14 202. Balth. Kränzle, Ziegeleibesißer
in Röfingen bei Burgau (Scbwaben-Bayern). Neuerungen an Dachziegeln. Kl. 37.
Nr. 14 337, (C. Sehliekeysen, Maschinen-
fabrik für Ziegel-, Torf- und Thonwaarenfabrikation
in Berlin 80., Wasßsergafse 17/18. : Horizontaler Vormischer mit Elevator. (Zusaß zu P. R. 4908.) KTI, 80.
Nr. 14 348. J. A. Topf, Braumeister und Techniker in Erfurt. E 4 Weitere Veränderungen an Kesselfeuerungen mit Raucbverbrennung. (Zweiter Zusaß zu
P. R. 3855.) Kl. 24. Nr. 14 §362, Wilh, Tillmanns, Fabrifant in Remscheid. - Spundpfähle aus Wellble{. KI. 37. r. 14 442. Hermann Goeds0H, in Berlin, Potsdamerstr. 23. i: E Automatishes Druckreduktionsventil für Wasser- leitungen. Kl. 85. f Nr. 14 589, Adolf Bleichert, Sngenicur in Leipzig. E Verbesserungen an Drahtseilbak nen. P. R. 2934.) Kl 81. Nr. 14 737, Wilkelm Ahrle, in Naffau. i Neuerung in der Befestigung von Flaggen- stangen. (Zusaß zu P. R. 6081.) Kl. 3. Nr. 14 858. Carl Unger in Leipzig und Traugott Poppe in Windorf bei Leipzig. Norrichtung zum Umsteuern der Züge an Ba- öfen. Kl. 2° : Nr. 14 860. Ant. Hamers, Avyppreteur in Crefeld, Marktstr. 83. Senge - Apparat Kl. 8. j : Nr. 14 872. I. Brandt & G, W. y. Nawrocki, Civil-Ingenieure in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Alphonse Pelharpe in Tarrare (Frankrei). Verfahren, Stoffe mit komprimirter warmer Luft zu trocknen. Kl. 83. : i Nr. 15 020. Richard Harkort, Fabrikant in Hagen i. W. 2 E Verbesserungen an einem Fahrtme}er für Eisen- babnwagen (Zusaß zu P. R. 2802). NE 20: Nr. 15 022, Trautsekold & Rahnsen in Sudenburg-Magdeburg. 1 Z Neuerungen an dem Kirchwegerschen Konden- \ationstovfe. Kl. 13. Nr. 15 215. C. Kesseler, Berlin, Mohrenstr. 63.
Techniker
(Zusatz zu
Schieferdecker
mit regulirbarer Flamme.
Ingenieur in
Aenderung in der Person des Vertreters cines
Vorrichtung zum Anzünden von Petroleum- lampen durch ein in den Zugcylinder einge- führtes Zündhsölzchen, vom 22. Dezember 1878, Kl, 4, Berlin, den 30. Mai 1879, Kaïserlices Patent-Aut, Facobi.
[4784] |
nicht im Znlande wohnenden Patentinhabers. Fried, Dietlen, Mechaniker in Reutlingen, ist als Vertreter von K. Hanimaun in St. Gallen für dessen Patent auf Neuerungen an Waffer- beizungs-Apparaten (P. R. Nr. 5205) in die Pa- tentrolle cingetragen worden.
Berlin, den 30. Mai 1879. Kaiserliches Pateut-Amt,
Jacobi.
[4785]
Verfahren zur Herstellung gebogener dergl. aus treckenem Holz. Kl. 38, Stiefelettenzieher. Kl. 87, Pinsel mit Farbezufluß. Kl. 9.
Nr. 1561. Einsatläufhen mit Stahlp=ztrone für Hinteriader. Kl. 72.
Nr. 1596. Heft- und Falzmaschine für Buch- iber, Kl. 11.
Nr. 1598. Sciene mit augslöëbarer Lauffläche für Straßeneisenbahnen. Kl. 19.
Nr. 1648, Anzünder für Petroleum-Lampen. Kl. 4.
Mr. 1707.
Kl. 4. —
Nr. 1745. Automatisc Sammetmuster. Kl. 86.
Nr. 1750. Control-Apvarat für Eisenbahnfahr- zeuge. Kl. 20. L
Nr. 1807. Vorrichtungen zum Festhalten geö}- neter Fensterflügel. Kl, 37.
Nr. 1840. Rollvorhangsteller. Kl. 34. :
Nr. 1888. Ein mit Staub abhaltendem Draht- gewebe umgebener Lampenbrenner. E
Nr. 1890. Gestellwagen für Bremêsbergförderung mit drehbarem Förderwagenträçer. Kl. 9,
Nr. 1907. Neuerunzen an selbstthätigen Zug- regulatoren für Dampfkessel. Kl. 13
Nr. 1395. Verfahren zur
S:ebläufe und Nr. 1242. Nr. 1504.
Auslöscer für Petreleum-Lampen.
bewegte Messer für
L
von
Gerfít T1172 E43
gen bei Wagenrädern für Eisenbahnzwecke {at zu P. R. 844). Kl. 20.
Nr. 15 328. j del, F
für Haustelegraphen in Berlin, W., Köttenerstr. 4. Verbesserungen an cinem pneumatischen Noth- signalapparat, wirkend dur Zerstörung ]einer Leitung bei Einbruch, Fever, Grubenunfällen ; u. \. w. (Zusaß zu P. R. 223). Kl. 20.
Nr. 15 433. Carl Pieper, Ingenieur in Ber- lin, Belle - Alliancestr. 74, für Henry Alonzo FHouse & Dwight Wheeler in Bridgeport, Staat Connecticut, Nord-Amerika.
Neuerungen an Hutpressen. Kl. 41. Ï
Nr. 15 647. Liehr & Dach in Berlin, KoW- straße 23 für Leopold Victor Hennin in Maisors-Laffitte, Departement Seine, Frankrei.
Verbesserungen in der Befestigung der Banda- j
(Zu- Î
Töpfer «& Schädel, Fabrif } : mit genieteten
Dichtung von Fenstern und Thüren. E Nr. 15 796. J. Brandt & G. W. y Civil-Ingenieure in Berlin, Leipzigerstr. 124, Pierre Rosar in Sraënes (Belgien). — Neuerung an gufßeiserncen Das&- und First- ziegeln. Kl. 37. 5 Berlin, den 30. Mai 1879. Kaiserliches Patent-Amt,
O
SETODL
[4781]
Lurüdziehung von Patent -Anmeldungen, Die natfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staat®2- Anzeiger bekannt gemate Patent-Anmeldung it zurückgezogen. Nr. 19 496/78. hte, E vom 31. Dezember 1878, Berlin, den 39. Mai 1879. Kaiserliches Vatent-Amt. Jacobi. Versagung von Patenten. , Auf die nachstehend bezeibnete, im Reich3-Anzei-er an dem angegebenen Tage bekannt gema@te, An- meldung ijt ein “Patent versagt worden. 1e Wirkung des einttweiligen Schuyes gilt als nit eingetreten. — L Nr. 8020/78. Apparat zum Vergrößern und Verkleinern von Zeicnungen. Vom 13. August 188. _ Berlin, den 39. Mai 1879. Kaiserliches Patent-Amt, Jacobi.
Uebertraacung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reid 8 - Anzeiger bekannt gemachten | ar aghngi * rei dia sind auf die .: nahgenannten
ersonen übertragen worden. I
O 4017. Heymer «& Pilz, Maschinen- fabrik zu Meuselwiß, _
Apparat zum Swleifen von vom 6. Juli 1878, Kl. bi.
Zusammenschiebbare Taschen-
[4782]
[4783]
Spiralbohrern,
Zellenbelag aus Eisen und Holz für Treppen- \tufen. Kl. 37.
Nr. 6099. H. Sehönborn & Guttmann in Berlin, Wasserthorstraße 64,
W, v. Nawrocki, j TUT }| bierähnlicben e | rôsteten Runkelrüben. K
Strontiancarbonat. Kl. 75, ——
Nr. 2004, Zapfhahn mit Meß- und Zäßlvor- richtung. Kl. 64. :
Nr. 2018. Verfahren, [blehene Schaufeln Düllen zu versehen. Kl. 87.
Nr. 2057. Erplosions-Gaskraftmaschine. Kl. 46.
Nr. 2068. Ausrückung dcs Zahnkranzes bei der Hortonsd:en Planscheibe. Kl. 42
Nr. 2074, Stgelleisen mit Keilvers{luß.
Nr. 2131. Einrichtungen an Feuerwaffen.
Nr. 2277, Selkstthäiige Vorrichtung an T maschinen zur Verhütung ron Avfa bru. Kl. 76, :
Nr. 2427. Dadbteckung aus Eisenblech. §
Nr. 2475. Eiésparender Kübßl- und Aufbewah- rungs-Schrank. Kl. 17. :
Nr. 2599. Portemonnaie mit B
Kl. 33. Nr. 2634.
CLLK
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en zur Hersteüung Getränfs aus getrockFneten und E:G
Kontinuirlicher Ziegelofen. Kl. 80, Kontrolapparat.
Kl. 68. KI. 51. (Zu-
Verfabren 1 “ L OoN 5 Nr. 3026. Nr.
3207. KI. 42. :
Nr. 3521. Kafsenschrankoers{lufß.
Nr. 3555. Dämpfer für Blasinftrumenke.
Nr. 4550. A P saß zu P. R. 3257.) Kl. 42. S : Nr. 1603. Üniversalfleiderbürste. K 9.
Nr. 4854, Kolbenwassermefser mit Zählapparatk. Kl, 42. ; s
N-. 4861. Flüssigkeitêmesser. Kl. 2,
Nr. 4868. Reibmaschine mit Schrauben]}pindel für den Kücbengebrauch. Kl, 34. “ Ne. 4957. Wassermesser. Kl. 42.
Nr. 5009. Telephon. Kl. 21.
Nr. 5129. Kettenbaum-Brem}e [U Webstühle. Kl. 86. _
Nr. 52983, Verbeiterungen an mit massirer Fahrbahn. (Zusaß zu KT. 49. —
Berlin, den 30. Mai 1849.
Kaiserliches Patent-Amt.
Cx e A L acob.
Tz —pE 21» Geldwäge- und
n d don Xrudendedel
P. R. 2579.)
[4786]
Der internationale Kougreß über den Schub des industriellen Eigenthums und die Arbeiten der Permanenz-Fommission. Mittheilungen von Ingenieur C. Pieper, Patentanwalt zu Dresden und Berlin.
I.
In den Berichten, welche der e Deutsche Reich2- Anzeiger“ und das „Gentral-Handelêregilier zwischen dem 20. September und 28. Oktober v. J. Uber di: dur obigen Titel bezeichneten Angelegenheiten brate, sind alle die Beschlüsse wiedergegeben, welche Seitens des im September 188 ¿u Paris abgebal!- tenen internationalen Kongreftes und seiner Selktio- nen gefaßt wurden, und die Leser derselben werden sih erinnern, daß die von dem Kongreß geschaîfene,
; [ ta A T « «Thal interzationale „Commiss1on permanente alsbald j cinen Entwurf für einen
? mit dem
trag, ausarbeitete, der als leitende Pri- zipien für die Reform der Erfindungo8-, Mar- fen- und Musterschußgeseze die Entschließungen enthält, zu denen sid dic Majorität des von allen Nationen und zum Theil offiziell beschickten Kon- gresses geeinigt hat.
Bei Abscluß der Pariser Arbeiten wurden den nationalen Abtheilungen der Permanenz-Kommil!sion alle diejenigen Fragen überwiesen, welche dur das „Comité d'o:ganization“ aufgestellt, aber nur i: den Sektionen zu einer eingehenden Berathung fommen waren, und da cine Einigung über Material zunächst auf dem Korrespondenzwege zu erzielen gesuht werden mußte, hatte das „Crefuti Comité“, als welches die französishe Landeë Sektion fungirt, durch Un“erabtheilungen zu folcbe Fragen die Möglichkeit einer Interpretation der Rüdcantworten de Sektionen ausgeschlossen und eine Klaru b abweichende Anschauungen in mehr formellen als prinzipiellen Einzelheiten damit wesentli 14 Heute liegen nun die Resultate der Urbeile meisten Landes-Sektionen, soweit sie den fin- dungsschuß betreffen, vor, und es finden ih darin keinerlei prinzipielle Verschiedenheiten von Demjenigen, was der Vorsizende der deut|cen Abs theilung, Geh. Regierungs - Rath Möüer, an Beschlüssen nach Paris übermittelte. Aus dle- sem Grunde muß dem Erekutiv-Comité ein Wun! am Scluß des deuts&en Berichtes willkommen sein, der dabin geht, daß diejenigen Punkte, übe welche ein allseitiges Einrerständniß bereits errei® worden fei, Ist zum Gegeustande vor trägen an di 1gen werden. daß eine Punlte erreiht werden könne, au prinzipielle Uebercinitimmung in d Patentgeseßgebung nicht erzielt w-rde.
Fch will versuWen mit einem Referat ük unlängst in Beriin ftattgehabten Sißzunge aesaat im Wesentlichen in allen La Beantwortung der Fragen zustellen und darnach D
Rücksicht auf di B
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nit 3 j : s N d E Tut f internationale Bereinigu i
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7 D D e Reforn von Intrerejte ]etn nir ras L ? Ta E »2 BRuyroyni8 Do Dur die Mitglieder des Bureaus de (ck u : D S A2 Il, M 514 Herren Geheimer Regierungs-Rath Reulea e , c - -— Geheimer Bergrath : E L Bonn, Ingenieur C. M4125 Beschluß, | g 110 4 » Sonnt Mat A144 können, waren der deuts&e Patent]@us doe Lib R ov ott e Verein für Getverbfleiz, der € Arcbiteften tnae “Li La S ck
q ntonro unL Het Lc; 1+ e Cum ittrtollo E deutscher Fndustrteüer un
28 KongreileS,
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eine enttar Ober-Bürgerme!
Direftor Dr. Martius, PWtilg Patentamtes aus Berlin, S Rath Möller, Di manufaktur aus Berlin, _
aus Dilinge!
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Mitgliede
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Herrn S Lb
Dor (Bogonitand IET V
CICTITLA N 0 Lot donn lib (arweimwend
welche die I. Sektion des Kon lich gefaßt hat. Die Refolut Nr. 230 des „Reichs-Anzeigers“, „Central-Handels-Registers“ un in Nr. 236, 238 und 240, bezw. :
ul. . 20 1. Abweichungen z
c ? s - Gs A \cchließungen der deu — . D "tar G, I + 5 T7 Sektion fu
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D E Lu glei lange fein. Ans der Bostimmugn Anstatt der Beitimm
erkennen der einer durcgreifenden Neform 1 verbandes theils an der Anmeldeverfahren fett „Wenn die Gelte BV-röffentlihung Patentertheilung vor?! Sndter das Recht cingeräaumt 7
Bt al Saruis Zu Ref h Einreichung
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D in den inigte: Caveat als für die geseßlich zulässig ge wurd? aber die des Kongre?es, _die Y Beschreibungen zulässig lei, ver stimmuna, daß der Erfinder ieine Patentansprüche zu präzifiren ode
Ü vie WE vatokuns ken, unter der BorauL egung
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