und 246 vom 15. und 23. Oktober veröffentlichten. Be-

dingungen gelten: 1. Ab 22. Oktober. 1923: Kohlensyndikat für das rehtsrheinische Bayern: Braunkohken:

Schmidgaden- I Schwarzenfeld

4,65 . 14,65

Gebrocßene Förderkohle 4 i Siebkohle E 5,64 Briketts . L n 14,98 Nußbriketts «_« 400,38 vai Brikettspäne Z « «e 10:60 ader KlarteihtoblE L L % NOS — 2. Ab 29. Oktober 1923: Rheinisch-Westfälishes Kohlensyndikat: Steinkohlenbriketts: L Male » e ch e co a a «s T7 Goldmark II. K 41,38 : l A

; 4099 7; 3, Ab 5. November 1923: Niedersächjsishes Kohlensyndikat:

Gesamtbergamt in Obernkirchen: Steinkohlenbriketts 32,18 Goldinark.

Preußische Berginspektion in Ibbenbüren: Steinkohlenbriketts 35,08 Goldmark. IT. Das Rheinische Braunkohlensyndikat wird ermächtigt, Pr die Erzeugnisse des rheinishen Braunkohlenbergbaus Ver- aufspreise, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen festzuseßen. Berlin, den 5. November 1923. Aktiengesellschaft Reichskohlenverband. Brecht. Löffler.

Bekanntmachung,

È beireffend Ausgabe von Shuildverschreibungen | auf den Jnhaber.

f Der Bayerischen Vereinsbank in München wurde

die Genehmigung erteilt, auf den Juhaber lautende, in Stücke

. du 500, 100, 50, 20 und 10 Goldmark eingeteilte Schuld- verschreibungen in den Verkehr zu bringen:

219.053,74 g Feingold == 600 000 Goldmark 5 °/gige, im

Laufe von längstens 70 Jahren im Wege der Verlosung,

Kündigung oder des freiländigen Nückkaufs tilgbare Gold-

pfandbriefe. Vor dem 1. Januar 1928 ist die Einlöt1ung durch

; Verlofung oder Kündigung auf jährlih höchstens 20/6 des aus-

b gegebenen Nennbetrags beschränkt.

München, den 81. Oktober 1923.

Nacbfrage geregelt wird. Die Zinten bis zum [1

und dem Finlösungsvetrage — 190 kg —

Zuschtag in den Kurs eingerechnet.

Die Sicherheit für die Roggenanweisungen besteht in der vor- behaltlosen Haftu! g des Freistaats Oldenburg, der |einerseits dur ausreichenden Besiy von Sachwerten gesichert ist. die Roggenanweitungen das Vermögen der Staatlichen Kreditanstalt. Zu dem Vermögen der Kreditanstalt gehören insbesondere Darlehns- torderungen, die fich die Kreditanstalt aut gleiher Grundlage und in gleiher Höhe durch Ausgabe von Yoggendarlehen an Gemeinden, an den Staat und den privaten Grundbesitzer beschafft.

Die bei weitem größte Anzahl der bis zum heutigen Tage ge- währten NRoggendarleben ist an Kommunen und Kommanalverbände und Deich- und Wasserbaugenossenschatten auêëgegeben worden. Die Noggenanweisungen sind mündelsiher. Sie weiden an der Bremer Börje amtlich notiert. Hinsich!lich der Einführung zur amtlichen Notiz an der Berliner Börse hat der preußishe Minister für Handel und Gewerbe mit Erlaß vom 10 Oktober 1923 — Akte 11 b 14179 — angeordnet, daß es der Einreichung eines Proipektes nit bedarf. Die ersten Serien mit den Nummern 1—60 000 eins{hließlich werden

Umfange ausgegeben, wie die erforderliche Deckung dur Hergabe von Roggendarlehen gesichert ist. Sie sind entweder von der Anstalts- kasse oder dur Vermittlung der Banken und Sparkassen zu beziehen.

Sämtliche die Noggenanweisungen betreffenden Bekanntmachungen erfolgen u. a. im Deut'hen Neichs- und Preußischen Staatsanzeiger, Berlin, sowie in der Vo!sishen Zeitung, Berlin. :

Im übrigen wird auf die anläßlih der ersten Emissionen in Nr. 107 und- 228 des Deutschen Reichs- und Preußischen Staats- anzeigers und Nr. 22 und 463 der Volsischen Zeitung, Berlin, er- folgte Bekanntmachung Bezug genommen.

Oldenburg, den 2. November 1923.

Staatsbankdirektion. Dr. Weidling. Bolte.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 111

des Neichs8geseßblatts Teil T enthält: . die Verordnung des Reichspräsidenten über die Aufhebung

der Verordnung vom 29. Oktober 1923 vom 1. November 1923,

die Vierte Verordnung zur Erhöhung der Gerichtskosten vom 30. Oktober 1923,

die Verordnung über die Beschränkung der Verarbeitung von Kartoffeln vom 30. Oktober 1923,

Berliner Börsenkurs für 125 kg Noggen mit Eins{luß der Fracht yon Berlin nach Oldenburg etwa anpaßt und im übrigen durch die April 1927 ent- sprecben dem Unterscbied zwischen dem Ausgabebetrage — 129 ke — Da die Zinsen für die Zeit vom 1 Avril 1923 bis 1. April 1927 gerechnet sind, wird für den bis zum Auegabetage bereits verflossenen Zeitraum ein entiprechender

Ferner haftet für

seit dem 19. September 1923 an der Berliner Börse amtlich notiert. Die Anweisungen werden von der Kreditanstalt lautend in dem

Preußen.

Ministerium für Handel und Gewerbe,

Der Lehrer Brodnicke ist zum Staatlichen Maschinew bauschullehrer an der Staatlichen Maschinenbauschule in Essen ernannt worden.

Ministerium des Jnnern.

Auf Grund des Ges. zum Schuße der Republik , 21. 7. 1922 (RGBIl. I S. 585) verbiete ih hierdurch für dat Preußische Staatsgebiet jede Verbreitung der im National sozialistischen Verlag Gen. m. b. H. in Salzburg (Oesterrei erscheinenden Wochenschrift „Volksruf“ auf die Dauer v sechs Monaten.

Gegen dieses Verbot ist gemäß § 21 des Ges. zuy Schuße der Republik binnen zweier Wochen vom Tage dy Veröffentlihung ab die bei mir anzubringende Beschwerh zulässig. Sie hat keine aufschiebende Wirkung. Bei etwaiger Einlegung der Bej¡chwerde sind der Beschwerdeschrist zwei Ab schriften beizufügen.

Berlin, den 830. Oktober 1923.

Der Minister des Jnnern. Severing.

Gründe:

In dem in Nr. 41 enthaltenen Artikel „Der Zusammenbruch dy Novemberrepublik und die Mission unterer Bewegung“ wird de eNovemberrepublif* der nahe Untergang dur ibre eigenen Begründe prophezeit. Sie sei begründet worden, um für ihre Begründer, einen Haufen gemeinster Halunken, ein willfähriges Ausbeutungsobjekt, ein Melftfuh, zu werden. Die Führer der Republik werden weiter alt „trübe Existenzen“, „Beate der marxistishen Bewegung“, „Stroh Töpte oder Lumpen“ bezeichnet.

Diese Ausführungen, wie der ganze übrige Inhalt des in gleichen Ton gehaltenen Artikels bedeuten Verstöße gegen § 8 Ziff. 1 des Gu seßes zum Schutze der Nepublik.

Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.

Regierungs- und Baurat in Sonderstellung e. Verlohr ist von Harburg an die Regierung in Schleswig, Regierungs und Baurat (W.) Petzel von Hannover nach Harburg alz Vorstand des Wasserbauamtes verseßt worden.

Als Regierungs- und Baurat (M.) ist der ehemalige Militärbaumeister Braun beim Wasserbauamt in Küstrin planmäßig angestellt worden.

tät in Kiel, der Studienrat Holz am Reformgymnasium verf: Realschule in Lyck (Ostpr.) zum Oberstudienrat E der Seminarlehrer Dr. Fuchs zum Kreisshulrat in Hohenstein, Negierungsbezirk Allenstein, ernannt worden.

Die Wahlen des Studienrats Dr. Fischer an dem Er- bischöflihen Aloysianum in Opladen zum Studiendirektor E öheren Schule des Patronatsbereihs der Stadt Rees und des Reltors der IT. Mädchenmittelshule in Neukölln Dr. Kramer Studiendirektor einer höheren Lehranstalt des Patronats- Pereichs der Stadt Berlin sind bestätigt worden. :

S

Generallottieriedirektion.

Im Anschluß an die laufende 22./248. Klassen- lotterie gelangt eine einflassige wertbeständige Lotterie durch Ausspielung von Stücken der Reichsgoldanleihe zur Durchführung. :

Der Lotterie- und Gewinnplan dieser Lotterie lautet wie

t: folg Lotterie- und Gewinnplan.

Wertbeständige Staatslotterie: Gewinne in Goldanleibe. :

1, Es werden 100 000 Lose in ganzen, Halben und Zehntellosen ausgegeben. Der Kaufpreis ist in Stücken der wertbeständigen Reichégoldanleißhe (GAM.) zu entrihten und beträgt

für ein ganzes Los. . , 42 GAM «a O O8 « ÆZL » v Béhtlellos . . . 420,

, Jedes Los erhâlt seine Gültigkeit durch die eigenhändige ge- druckte oder gestempelte Namensunterschrift des Staatlichen Lottericeinnehmers, dem es zum Verkauf überwiesen ist; fehlt diese Unterschrift ganz oder teilweise, so ist das Los ungültig.

, Die öffentliche Ziehung findet nah dem untenstehenden Ge- winnplan am 14. und 15. Dezember 1923 im Dienstgebäude, N Dee 56, statt; die nit gezogenen Nummern

nd Nieten.

« Die Auszahlung der Gewinne dur die zuständigen Einnehmer (f. 2) beginnt 5 Tage nah dem Erscheinen der Gewinnliste in der „Amtlichen Lotterie-Zeitung".

8000 Gewinne über 1890 000 Goldanleißhemark (GAM.)

1 Gewinn zu 210 000 GAM. = 210009 GAM, 4 126 000 126 000 L 84 000 84 000 2 Gewinne 42 000 84 000 D 7 21 000 105 009 8 400 84 000 4 200 126 000 2100 105 000 1 050 105 000

7

Auf der Nükseite der Lose gelangt der Text des Lotterie- und Gewinnplans zum Abdruck. Die Ziehung dieser einklassigen wert- beständigen Lotterie findet am Freitag, den 14. Dezember, und Sonn- abend, den 15 Dezember 1923, statt

Berlin, den 2. November 1923.

Preußische General-Lotterie-Direktion, Gramms. Pons.

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 66 der Preußischen Geseßsammlung enthält unter

Nr. 12 674 die Verordnung, betreffend die Vergütung der Baukassenrendanten, vom 12. September 1923, unter

Nr. 12 675 die vierte Verordnung des Staatsministeriums,

betreffend Anpassung der Staats- und Gemeindesteuern an die Geldwertänderung, vom 25. Oktober 1923, unter

Nr. 12676 die zweite Ausführungsverordnung des Justiz- ministers zum Reichsgeseß über Mietershuß und Mieteinigungs-

ämter vom 1. Juni 1923 (RGBl. I S. 353), vom 22. Oktober 1923, unter

Nr. 12 677 die Verordnung,

Frachtbriefen für Kartoffeln aus tober 1923, und unter

Nr. 12 678 die dritte Verordnung über die Anpassung

der Stempelsteuer an die Geldwertä } tober 1923. wertänderung, vom 27. Of

Berlin, den 2. November 1923. Geseßsammlungsamt. Krause.

E O e n

betreffend Abstempelung von der Ernte 1923, vom 24. Ok-

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Der finnishe Gesandte Dr. Holma hat Berli [ Während seiner Abwesenheit rät der Gesandtsdialteiceiete Palin die Geschäfte der Gesandtschaft.

Der Reichsverkehrsminister hat unter dem 13. Oktober 1993 eine Aenderung der Eisenbahnverkehrsordnung vor- genommen, die im RGBl. I1 Nr. 40 am 23. Oftober 1923 veröffentlicht ist. Hiernah wird die Eisenbahnverkehrsordnung wie folgt geändert:

In § 16 (2), (4) und (5) und in § 27 (5) wird die Ziffer 20 000 M erseßt durch 3 .4*), die Ziffer 3000 4 dur 0,50 4*.

In § 17 (4) und in § 18 (5) wird die Ziffer 10000 4 erseßt dur 2 M *), ) 3 es

Absatz (3) des § 32 wird gestrichen. Die Absäße (4)—(7) ers halten die Nummern (3)—(6). R

In § 37 werden im Absatz (1) s die Worte „bei Fahrzeugen bis zum Betrage von 30 4 für jedes ausgebliebene F.hrzeug“, im Ab- fat (2) a die Worte „bei Fahrzeugen 15 4 für jedes ausgebliebene Fahrzeug“ sowie in Absaß (2)b die Worte „bei Fahrzeugen 30 .4 für jedes ausgebliebene Fahrzeug“ gestrichen. Im Absay (1) wird dem Betrage von 20 H, im Absay (2) den Beträgen von 10 § und 20 H ein *) hinzugefügt.

Zu vorstehenden, mit *) versehenen Beträgen wird folgende Fuße note aufgenommen:

*) „Die Beträge stellen Grundbeträge dar. Dur Vervtel- fachung der Grundbelräge mit der im Vorwort zum Deutschen Ei)enbahn-Personen- und Gepäcktarif, Teil T, angegebenen Sqlüsselzahl ergibt sich der Erhebungsbetrag.“

Statistik und Volkswirtschaft. S Erntevorshäzung der Hacfrüchie durch die Saatenstandsderichterstatter Unfang Oktober 1923.

Kartoffeln

Zuckerrüben

Ernteshäßzung

vom Hektar

Länder und Landesteile Fläche

im ganzen ha dz dz

Ernteshäßzung

Fläche Hektar im ganzen Flädße eei, im ganzen

ha dz dz ba dz dz

Ernteschätzung

Die Wahl des Rentners Hancke in Kiel zum Direktor des Landschaftlichen Kreditverbandes für die Schleswig-Holstein in Kiel wird bestätigt.

weiten

die Verordnung zur Aenderung des Tabaksteuergeseßes i rovinz

vom 30. Oktober 1923,

die Verordnung zur Abfindung amvärtern vom 30. Oktober 1923,

die Vierte Verordnung über die Gebühren der Gerichts- vollzieher vom 30. Oktober 1923,

die Verordnung zur Ergänzung des Geseßes zur Sicherung der Brotversorgung im Wirischaftsjahre 1923/24 vom 23. Ok- tober 1923, die Dritle Verordnung zur Entlastung der Gerichie vom 30, Oftober 1923, die Verordnung über das Schlihtungswesen vom 30. Okf- tober 1923, die Abrundungsverordnung vom 31. Oktober 1923, die Bekanntmachung über das Neichsgeseßblatt vom 1. No- vember 1923. Berlin, den 2. November 1928.

Geseßsammlung3amt.

420 210 126 » v 84

8000 Gewinne im Gesamtbetrage

in Stüden der wertbeständigen NReichsgoldanleihe ohne jeden Abzug!

180 624 3 267 312 074 296 878 65 826 196 649 92 504 221 743 33 086 162 440 86 872 87 997 137 839 6634

1823 433

365 106 102 932 79 640 87 700 63 636 06 024 790

62 531 16 646 21 511 19 977 2071

6 053 767

10 773 4 266

1 462

2 129 818 2721 550

115,0 135,0 130,1 130,5 114,0 114,9 122,9 119,5 117,3 132,5 122,4 113,0 113,4

73,3

122,1

91,7] 123,6 84,7 94.0 86,7 113,9 83,7 136,4 112,1 130,1 124.9 133,2 121,4 128,6 126,9 90,0 145,1

115,5 149,4

Btoolnt Ostpreußen . tadt Berlin . . Provinz Brandenburg i N Gf ivesty renzmark Posen-We Niederschlesien . . Oberschlesien . ae. Schleswig-Holstein annover ; estfalen . « Hessen-Nassau NMNheinprovinz « . « Hohenzollern

j

20 765 442 3103| 240,9 747613} 43236| 3642| 15 746 990 441 045 27| 243,3 6 969 583] 372,0 216 876 40 589 277 21 131} 240,5 5 081 811 40 882} 342,71 14 009 160 30 921 654 23 2904| 229,5 b 337 678 14226] 339,2 4 829 147 7 504 164 1177| 205,0 241 285 3748| 288,1 1 079 799 22 594 878 60 852| 218,8] 13316371 42198| 3064| 12929211 11 368 742 14 884| 228,2 3 396 529 10998} 316,8 3 484 166 26 501 727 109 288| 226,3} 24730 700 44944| 293,5) 183189 873 3 880 988 208| 226,0 47 008 12 942} 298,1 3 898 010 21 529 12 36 297| 223,8 8124450) 929244| 315,3 9 219 795 10 629 536 2283| 219,6 501 324 38 240] 3714| 14204051 9 940 618 3266| 193,1 630 518 31283! 322,91 10100 894 15 626 889 19 121| 221,3 4 232 399 61 820] 3364| 920796 453 412 972 —— — — 76) 178,3 120 531

922 707 052 375 020| 330,1| 123 780 956

33 489 620 162240! 188,71 30614 041 12 721 250 41 225} 289,3| 11 927 103 6 748 589 33415| 219,71 7340961 8 248 000 38 381} 231,01 8 866 270 5 516 031 34417| 2042| 7026875 6 436 328 38 665| 315,8| 12211 414 66 147 371| 178,5 66 214 8531 108 12127| 2613| 83169344 1 866 229 4561| 193,5 882 415 2 799 556 4981| 2768| 18378557 2 495 955 3362| 242,4 815 010 275 840 187| 402,7 75 300 735 065 912 3198| 268,5 858 795 98 5601 — 495| 275,8 136 521 1366625 1917 1480| 229,6 339 831 383 940 86 1697| 228,0 386 916 212 136 105 907| 381,0 34 557

314 698 0311 8383 909 756 729| 277,4/ 209 911 080

November-Ermittlung 1922) , E 406 653 600| 417 269| 258,6| 107916 390} 784711| 315,5 247 b47 130 V s 19139) o e o +12802061| 157,1| 440 187 580 — _—- — e — É Vorschäßung im Oktober 1922 2720 810] 144,3| 392 499 764] 417107] 259,61 108 299 827] 784315] 316,9 248 551 716

1) Ohne Saargebiet. — ®) Die Vergleichszahlen entsprechen dem jeßigen Gebietsumfang (ohne Saargebict). Berlin, den 2. November 1923,

* Bayer. Staatsminisierium für Handel, Industrie und Gewerbe. i J. A.: Dr. Lindner.

von Versorgungs- S

T1

e. ..

euye

Verordnung.

Auf Grund des § 6 Abs. 2 der Verordnung über Not standsversorgung vom 13. Juli 1923 (Neichsgeseßbl. S. 718) L | wird der Magistrat Berlin unter Zustimmung des Reichs Das ganze Los erhält auf der blau unterdruckten Vorderseite ministers für Ernährung und Landwirtschaft ermächtigt, für folgenden Text: den Bezirk der Stadt Berlin Bestimmungen über den T Einklassige Preuftish-Süddeutsche F

U d B b Á ti ti B t i os darüber zu treffen, me fich die Berggberectigien auzzuneie (M 2 Wertbeständige Staatslotterie #5 Ein ganzes Los I Nr. 00 000

haben. Auf die vom Magistrat erlassenen Bestimmungen finden | L E j i A Inhaber dieses Loses hat den plan- mäßigen Preis entrichtet und erbält

die Strafvorschrifien des §.,13 der Notstand3verordnung An *+ gegen Aushändigung des. Loses den #

wendung. Golb- darauf gefallenen Gewinn. Der An- Gold-

Diese Anordnung tritt sofort in Kraft. Berlin, den 3. November 1928. spruch erlisht am 15. Februar 1924. Lotterie Für das Vertragsverhältnis mit dem Lotterie

Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. 2 wh tlchaft Forf Spieler gilt im übrigen der umseitige *®

J. V.: Ramm. lan mit seinen Bestimmungen. erlin, 26. Ofttober 1923.

Preuß. General-Lotterie-Direktion Dr. Huth. Gramms. Pons. Köhler. Dr. Feulner.

Gewinne ohne Abzug in

Gold- Anleihe

Ziehung Freitag, 14. Dez., und Sonuabend, 15, Dez, 1923

Das halbe Los erhält auf der, braun unterdruckten Vorderseite

j Bekanntmachung,

: beireffend Ausgabe von Schuldverschreibungen | auf den Inhaber.

Der Bayerischen Handelsbank in München wurde die Genehmigung erteilt, auf den Jnhaber lautende, in Stücke zu 5 000 000 und 1 000 000 Æ eingeteilte Schuldverschreibungen in den Verkehr zu bringen:

1000 Millionen Mark 4 %iîge unverlosbare, vom Aus- stellungstage an seitens der Bank innerhalb 70 Jahren mit zweimonatlider Frist kündbare, jedoch vor Ablauf von zehn

Jahren vom Ausstellungstage an nicht rückzahlbare Hypotheken- }. pfandbriefe (it. BM und AM). München, den 31. Oktober 1923,

Bayer. Staatsministerium für Handel, Jndustrie und Gewerbe. J. A.: Dr. Lin dner.

eee) ee ooooooooo)

s o .

Preußen

hlt

294 891

8 966 6916 9401 2 399 7 103 7 596

131 004 91 293 13 756

229,1

189,7 220,9 182,8 193,0 161,3 307,1

185,6 112,5 217,2 218,3

208,9 900,9 160.0 1919

221,7

66 394 216}

1 701 255 1 436 594 987 042

ch4 d t D J 7 E K #

Bayern « Sachsen . _. Württemberg Baden . Thüringen « essen. « amburg. . ecklenburg-Schweri Oldenburg . s Braunschweig Anhalt

Krause.

E S

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 112 des Neichsgeseßblatts Teil 1 enthält: die Verordnung über Aerzte und Krankenkassen 30, Oktober 1923, die Verordnung über Vereinfahungen in der Sozialver- siherung vom 30. Olkiober 1923, die Verordnung über Abänderung des Arbeitsnahweis- geseßes vom 30. Oktober 1923, die Richtlinien über die Verwendung der Brotbeihilfen vom 27. Oktober 1923,

M Anus E das Ser sonn a0 dem Ot au rund der Verordnung gegen Mißbrauch wirtschaftlicher i s Maia vom 2. Nocnnler R f O ea T G S. A io M S, n folgenden Text: | die Verordnung über den Handel mit wertbeständiger An- | lressend den ESriaß einer Gebührenordnung jür approbierl R: Einkla ret Sü leihe des Deutschen Reichs (Goldanleihe) zum Einheitskurse | Aerzte und Zahnärzte vom 10. Dézember 1922 (Volkswoblfahr i T Ge MIERE M BLddegicge S vom 2. November 1993, : S. 581) in der Fassung der Bekanntmachungen vom 28. Aug 2 Wertbeständige Staatslotterie =

i ror ü ‘devi j und 15. September 1923 (Volkswohlfahrt Seiten 430 und 446) a: BEUdnuag Mer, ARB a beate agen 1e Navems mit Geltung vom 1. November 1923 wie folgt abgeändert: Ein halbes Los I Nr. 00 000 B Die Absäye 1 und 2 des § 2 der Abteilung I „Allgemeine Bo Inhaber dieses Loses hat den plan- stimmungen“ erhalten nachstehenden Wortlaut : mäßigen Preis entrichtet und erhält e gegen Aushändigung des Loses den =#

Gold- darauf gefallenen Gewinn. Der An- Gold- :. spruch erlisht am 15. Februar 1924. : Lotterie Siy das Vertragsverhältnis mit dem LLtterie ps pieler gilt im übrigen der umseitige ® lan mit seinen Bestimmungen. erlin, 26. Oftober 1923. Preuf:. General-Lotterie-Direktion Dr. Huth. Gramms. Pons. Köhler. Dr. Feulner.

Gewinne ohne Abzug in Gol5-Nnleihe

Zichung Freitag, 14. Dez., und Sonnabeud s 15, Dez. 1923 ;

Das Zehntel-Los erhält auf der grün unterdruckten Vorderseite folgenden Text :

X Einklassige Preuftisch-Süddeutsche a G 2 Wertbeständige Staatslotterie #

I Nr. 00 000 þ

Inhaber dieses Loses hat den plan- mäßigen Preis entrichtet und erbält Ein Hegen Aushändigung des Loses den 4* darauf gefallenen Gewinn. Der An- Gold- Zehntel spruch erlisht am 15. Februar 1924. J tterie - 4 “p Lotterie Los ür das Vertragsverhältnis mit dem pieler gilt im übrigen der umseitige § lan mit seinen Bestimmungen. erlin, 26. Oktober 1923.

reußische General-Lotterie-Direktion N a Gramms. Pons. Köhler, Dr. Feulner.

Gewinne ohne Abzug in

Gold-Anleihe

i , 14. Dez., und Sonnabeud, Biehung S. Des, 1923

0 6 c

Bekanntmachung

Über Ausgabe von Schuldverschreibungen auf den Fnhaber.

Mit Ministerialenishließung von heute if genehmigt worden, daß die Stadtgemeinde München zum jeweiligen Reichsbankdiskont, jedoch mit mindestens 8, höchstens 20 vH verzinsliche Schuldverschreibungen auf den Jnhaber im Ge- samtbetrag von 2 BVillionen Mark, und zwar Stücke zu 20, 50, 100, 500 Millionen und zu 1 Milliarde, in den Verkehr bringt. Die Stadtgemeinde ist berechtigt, die Anleihe ab

¿ 1. Juli 1926 ganz oder teilweise. zum Nennwerte heimzuzahlen. München, 3. November 1923. Bayerisches Staatsministerium des Junern. Dr. Schweyer.

did Ministerium für Volkswohlfahrt.

Bekannimachung

über Abänderung der Gebührenordnung für appro- bierte Aerzte und Zahnärzte vom 10. Dezember 1922 (Volkswohltahrt S. 581) in der Fa1sung der Be fanntmachungen vom 28. August und 15. September 1923 (Volkswohlfahrt Seiten 480 und 446).

Auf Grund des § 80 der Gewerbeordnung für das Deutsche

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1923, die dritte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über wertbeständige Hypotheken vom 2. November 1923,

die Verordnung über Krankenhilfe bei den Krankenkassen vom 30. Oftober 1923,

die Verordnung über Versicherungsträger in der Unfall- versicherung vom 30. Oktober 1923,

die Verordnung zur Aenderung des Geseßes über die uagge und Einlösung von Notgeld vom 17. Juli 1922 (RGBl. I S. 693) vom 26. Oktober 1923,

die Verordnung gegen Mißbrauch wirtschaftliher Macht stellungen vom 2. November 1923,

die Verordnung zur Aenderung des Pressenotgeseßes vom 1. November 19283, i:

die Verordnung über Aenderungen der Devisengefseßgebung vom 2. November 1923 und

die Durchführungsbestimmungen zur Verordnung über Ausfuhrdevisen vom 2. November 1923.

Berlin, den 3. November 1923.

Ges eßsammlungsamt.“ Krause.

Der Stadtgemeinde Engen wurde die Genehmigung SRR A R S ELLLIS erteilt, wertbeständige Schuldverschreibungen auf den Jnhaber bis zum Gegenwert von 83000 Fesimetern Nadelnußholz 111. Klasse sowie die zugehörigen Zinsscheine auf den Jnhaber auszugeben,

h Karlsruhe, den 2. November 1923.

: Der Minister des Innern.

j F. V.: Leers.

§ 2.

„Die in den Abteilungen I1 A und B sowie IIl der Ge bühren dieser Bekanntmachung enthaltenen Gebührensäße werden zur Anpassung an den jeweiligen Teuerungöstand allwöchentlih auf einen Betrag gebracht, der sih ergibt aus der Teilung det Gebührensäße durch hundert und aus der Verminderung det so erhaltenen Beträge um ein Fünjtel. Die so gewonnene Beiträge gelten als Grundgebühren, die mit der wöchentlichen Meichsindexziffer für die Lebenshaltungbkosten allwöchentlidh vervielfaht werden. Der sich hierdurh ergebende Gebührentaß gut jeweils vom Tage der Veröffentlihung der Neichsinder ziffer im NReichs- und Staatsanzeiger. ;

Erfolgt die ns der Gebühr nicht innerhalb von drä Tagen nach der Zablungsanforderung, fo ist die zur Zeit det Zahlung geltende Neichsindexziffer der Berehnung zugrunde il legen, ' falls dieje Ziffer nicht niedriger ist als die Neichsindep ziffer zur Zeit der Verrichtung.“

Berlin, den 1. November 19283.

Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. Hirtsiefer.

Ausländishe Banknoten vom 9. November.

Geld Brief In Tausend

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Haudel und Gewerbe. Berlin, den 5. November 1923. Telegraphische Auszahlung.

Banknoten

Amerikanische 1000—b5 Dol. z 2 und 1 Doll. Belgische . . « « Bulgarische . . Gange é j S nglishe große - E x Abschn. zu 1L£ und De Es ranzösi A id e S talienishe . Jugoslawische (1 Dina Norwegische . . Oesterreichishe . . , Numänische 500 u. 1000 Lei L unter 500 Lei . Schwedisde . « Schweizer. . Aae Ce e E Tscheho-slow. Staatsnot., neue 100 Kr. UND Dare e E Et : Tschecho-slow. Staatsnot. unter 100 Kr. A t E H î § 904488000 205512000 Ungarishe Banfnoten. .. 2

37905000 38095000 Die Notiz „Telegraphishe Auszahlung“ sowie , Banknoten" vers 59985 6015 pel ih für je 1 Gulden, Frank, Krone, Finnländishe Mark, Lire,

3. November

Geld Brief In Tausend 164588000 165412000

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5, November

Geld Brief In Tausend 164588000 165412000

133665000 134335000

20948000 21052000 63441000 63759000 73017000 - 73383000

112119000 112681000 11372000 11428000 18953000 19047000

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Oldenburgische Noggenanweisungen der Staatlichen Kreditanstalt Oldenburg.

Das Oldenburgische Staatsministerium hat die Staatliche Kreditanstalt Oldenburg auf Grund der oldenburgischen Ver- ordnung vom 29. August 1922 durch Verfügung vom 24. Sep- tember 1923 ermächtigt, weitere unverzinslihe, auf Leistung von 150 kg Roggen lautende, am 1. April 1927 einlóösbare Schaßanweisungen im Höchstbetrage von 9 000 000 kg Roggen ¿auszugeben und in den Verkehr zu bringen.

Die Staatliche Kreditanstalt wird auf Grund dieser Ermächtigung “weitere 60 000 Stüd Noggenanweisungen mit den Nummern 80 001 ¡bis 140 000 einschließli zur Ausgabe bringen. :

Die Anweisungen sind sämtli am 1. April 1927 fällig. Eine ¿vorherige Tilgung findet nit statt; ebenso ist die Kündigung für beide Teile ausge|ch{lossen. i : |

In den Noggenanweisungen verpflichtet sich die Staatliche Kredit- : anstalt Oldenburg, dem Jnhaber einer Roggenanweisung am 1. April / 1927 in Oldenburg 150 kg inländischen Roggen von handelsüblicher “ Beschaffenheit zu liefern. Die Anstalt kann sih von dieser Ver- è pflichtung dur Zahlung des Noggenpreises befreien, und der Inhaber è einer Noggenanweisung fann verlangen, daß die Leistung in solcher ¿ Weise erfolgt. Die Fesistellung des Roggenpreises erfolgt auf Grund | der Notierungen an der Berliner Börse vom 15. November 1926 bis ¡ 15. Februar 1927 durch eine Kommission, die zusamengeseßt ist aus dem Vorsitzenden der Nententesistellungsfommisston (Oldenburgisches * Naturalrentengeseß vom 11. Mai 1921 § 9) als Vorsißzendem und einem Getreidehändler, der von der Handelskammer in Oldenburg, | fowie einem selbständigen Landwirt, der von der Landwirtschasts- : Tammer in Oldenburg ernannt wird, als Mitgliedern.

Die Noggenanweisungen werden dur die Anstaltskasse und die Beiriebsstellen zu einem Grundpreise ausgegeben, der sich dem

Amsterdam- Rotterdam Buenos Aires (Papierpeso) Brüssel und Antwerpen . Christiania . Kopenhagen . Stockholm u. Gothenburg elsingtors . talien. . .. London .… . -

Einnehmers ganz oder teilweise fehlt. *114al alianijiaz 1300 fuvß staui gau

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Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 42 des Neichsgeseßblatts Teil 11 enthält: das Geseg Über das deutsch-polnishe Abkommen wegen Verlängerung der im Schlußprotokoll (XXV) des deutsch- polnischen Abkommens über Oberschlesien vom 15. Mai 1922- vorgesehenen Frist für die Druckfehlerberichtigung vom 31. Ok- tober 1923, die Verordnung über Ausseßung der Zahlungen auf Sach- lieferungen vom 29. Oktober 1923, die Verordnung über Ausseßzung der Zahlungen für Leistungen zur Durchführung der Artikel 169, 192, 202 und 238 des Friedensvertrags vom 29. Oftober 1923 und

die Verordnung zur Abänderung des Bankgeseßes vom 14, März 1875 vom 1. November 1923.

Berlin, den 3. November 1923. Geseßsammlungsamt. Krause.

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Ministerium für Wissenschaft, Kunst s und Volksbildung.

Das Preußische Staatsministerium hat den Siudienrd! Dr. Wohlimann zum Oberstudienrat ernannt. Als solchen ist ihm die Oberstudienratstele an dem Kaiser Wilhelm-Gyn nafium in Hannover übertragen worden. / Der Dozent Professor Dr.-Jng. Groß ist zum ordentliche! Professor an der Technischen Me in Breslau, do wissenschaftlihe Mitglied des Kaiser Wilhelm-Instituts füt physikalische Chemie Professor Dr. Freundlich zum Honorab professor in der philosophischen Fakultät der Üniversität il Berlin ernannt worden. Zugleich hat er einen Lehrauftrag fül Kolloidchemie erhalten. j Der Direktor der Hydrobiologischen Anstalt der Kaiset Wilhelm-Gesellschaft in Plón Professor Dr. Thienemann if ¿um Abteilungsvorsteher am Zoologischen Jnstitut der Ux

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Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts am 2. November 1923: Oberschlesishes Revier: Gestellt 1744 Wagen, nicht gestellt —,— Wagen, beladen zurülgeliefent 1744 Wagen,

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