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unterworfenen Städten bereits sechs (die Städte Koesfeld, Wahren- | zu unterwerfen, und sollen dabei die Wünsche Unserer getreuen Wiederherstellung eines Land- und Stadtgerichts in Balve, E : , , , 9 d i dorf, Bocholt, Soest, Dortmund und Herford) diese Steuer mit der | Stände jede zulässige Berüdcksichtigung finden. 67) Die von Unseren getreuen Ständen bevorwortete Einrihtu, Ä - B e il age zur A l l gemel nen P re ußisch en 3 eitun g. Sonnabend den Z!Þ" Jan. Klassensteuer vertauscht haben. j Belebung der Leinen - Industrie. eines Land- und Stadtgerichts zu Balve, an Stelle der dort bestehen, E i A ¿G L L d E Steuerfreie Bereitung des Haustrunks aus Braumalz. 60) Die Verhältnisse der Leinen-Jndustrie in der dortigen Pro- o E 4 U M Lei E e La i Gi O E A

53) Dem Antrage Unserer getreuen Stände, den Landwirthen | vinz, so wie die geeigneten Mittel, um diesem Gewerbszweige wieder stattge fund arotts Ermittelungen e dringendes Bedürfniß zur Abän Inhalt. Deutsche Bundesstaaten. verhaßte Tyrannei gesagt, deren Opfer die Weißen, die Christen des

die steuerfreie N des Haustrunks aus Braumalz ganz allge- aufzuhelfen, sind niht nur fortwährend ein Gegenstand Unserer be- rung der gegenwärtigen Einrichtung sich nicht ergeben hat, dem dz andtags-Angelegenheiten, Provinz Westphalen. Denkschrift Königreich Hannover. In Folge mehrtägigen Regens Manon fürzlich geworden. „So wagt doch im Angesiht Eng-

mein und ohne alle Beschränkung zu verstatten, läßt \ih niht will- | sonderen landesväterlicheu Fürsorge, sondern auch bereits einer um- , Ie Poi « q ; Befriedi 6 des Herzogthums : Münd ( « , von Frankreihs Schüblingen zu s\prehen und fürchtet fahren, da die geseßlihe Beschränkung der steuerfreien Bierbereitung | fassenden Berathung, anter Zuziehung von Bewerbetreibenden dourti- B ppe M que Del ntr Folge de E L E S E N s R n Dare dische en Leier Le en Sal Vie Ce e niht die Pairs und Deputirten von Fragen zu unterhalten, auf Haushaltungen von niht mehr als 10 Personen über 14 Jahre | ger Provinz, unterworfen worden, und Wir dürfen hoffen, daß durch | Bildung von Kollegien der Justiz-Kommissarien für jeden Obergerichts-Bez D beit geleisteten Lieserungen. Kassel war überschwemmt, und die Vorstadt Blume stand 6 K Gi E die unseres Landes tiefes Jnteresse in Anspruch nehmen, wenn- dem Zwecke des Gesepes, daß der unteren Volksklasse die Bereitung | die theils hon angeordneten, theils eingeleiteten Maßregeln der beab- 68) Die Erhaltung und Fortbildung eines tüchtigen Advokat S land. Rhein-Provinz. Beträchtlihe Rheinhöhe, — Brüen- stellenweise tlefér. ühter Wasser so daß jede C L uliedtlon aut it gleich sich das herzliche Einverständniß nicht um ihre Lösung bemühte.“ eines dem Bier ähnlichen geringeren Getränks aus Braumalz erlei- sihtigte Zweck möglichst werde erreiht werden. standes erkennen auch Wir als nothwendige Bedingung einer gu! F ) Einsturz, : L Chauss 1ch Kassel, Göttin 2 und Wißtenhausen unterbroh Gerade die zwei Dinge, die Aufhebung des Durchsuhungsrechts und tert werde, entspricht und dafür wohl genügt, während für die grü- Justizpflege. Die dieserhalb zu treffenden Anordnungèn müssen Y Fpeutsche Bundesstaaten. Königreich Hannover. Ueberschwem- 90 seen n af, 2 Fade das 1a | Unkerbrohen war, | pie Plata - Expedition, für die man den Beifall der Kammern in ßeren Haushaltungen in der nacgelassenen und von den Behörden Abfertigung der Waaren beim Haupt- Zoll - Amte zu Rheine. Ünserer Entschließung vorbeyu:. n, wollen iedoch Unseren getrey mung, — Freie Stadt Bremen: Zahl der im vorigen Jahre be- Indeß war ass a e Nbend E, Passa a as Learien, “ Auspruh nehme, seien von der Opposition, dem Ministerium zum nah Möglichkeit geförderten Steuerfixation die Gelegenheit geboten | 61) Jun Betreff der zollamtlihen Waaren - Abfertigung bei dem | Ständen auf ihren Antrag wegen Bildung von o"'egien der Just förderien Auswalky "a Scbreiben aus Franksurt a. M. (Uleber- | unt A hoffte, daß ajjage sur guyrwert rode Troge, durhgeseßt worden. Außer dem Schweigen über Otaheiti, wird, auch von den Kontrollen, welche dieser an sich mäßigen Steuer Haupt-Zoll-Amte Rheine eröffnen Wir Unseren getreuen Ständen, daß | Kommissarien eröffnen, daß Wir über die Frage, ob und in wel4a wen 0 -Das Ministeriam i cie lich A4 frei wer ft j / T Marokko und Madagaskar rügt der Constitutionnel schließlich, wegen erforderlih sind, befreit zu bleiben. wegen Einrichtung einer Abfertigungsstelle für die zu Schiffe beförderten | Umfange die Disziplinar-Gewalt über die Justiz-Kommissarien in j ves E Thron - Rete. E Journalisten-Kongreß. _— Ankunft dcs marok- i Freie Stadt Bremen. Im Laufe des Jahres 1845 sind , daß vou Herrn Rossi's Unterhandlungen in Rom, von der Univer- Besteuerung des fremden Rohkupfers. Waaren unmittelbar an der Ems und wegen Herstellung einer zoll- | dem Oberlandesgerichts-Bezirk einem aus Mitgliedern des Advokat, fanischen Botschasters. — Otden-Austausch in Tunis, — Algierische Nach- 31,849 Personen (davon 25,033 Erwachsene) in 212 größtentheils | sität und von der vom Finanzminister in der vorigen Session ver= 54) Dem Antrage, daß bei der Besteuerun des fremden Roh- freien Niederlage bei Rheine bereits die erforderlichen Einleitungen | standes zusammengeseßten Kollegium anzuvertrauen sei, eine legislati, F rihten. bremer Schiffen von dem Ausflusse der Weser nah transatlantishen | sprochenen Renten-Conversion gar nichts in der Thronrede vorkomme. fupfers ein Unters chied je nah der Qualität E leßteren gemacht ae d DD Brtblen, eine se E Lee O Erörterung bereits angeordnet haben. SSroßbritanien uud Fra Tod on Mie Times Ae die Ab- Da P pon Q E nah Le vas or | Der Journalisten-Kongreß zur Vereinbarung über die Wahlreform, G R , “ , ände entsprehende Beschleunigung der Anlage hingewirlt wer- ; E chafung der Korngeseße. — Derhuch einer Rechtfertigung derselben durch | in Neu-Houand, Ik n xas und die übrigen nah den Der=- ; der vor furzem angekündigt wurde, is vorgestern in Paris zusammen-=- und das hammergare Rohkupfer mit einem wesentlich höheren Ein- B Mandats - Prozeß in Bagatellsachen. Y L Lw (8wabl A vage on Nord - Amerika, d 969 angerundig , or n pa ( ! gangs - Zolle als das hüttengare Rohkupfer belegt werde, stehen im dite 69) Auf den Antrag wegen Ausdehnung des Mandats-Prozesh? Ln Ern Tei Genats-Verhauvfungen,— t N An G biet nach New - Orleans A Ee u E S AA A V4 E D E E Junteresse der inländischen Gewerbe, welche des fremden Kupfers nicht | Errichtung von Handelsgerichten und Ausarbeitung eines Handels-Gesehbuchs, auf alle Bagatellsachen in der Weise, daß ein Termin zur BeaSyanien. Biiese aus Madrid. (Die Entlassung des englischen Mi- e, 932 na Philadelphia und 131 nah Charles d T ; ;ais, Qémocratiëe L ; ; g N pani ] h i more, 952 nach Philadelpk nah Charleston. pacifique, Esprit public, National und Réformez alle entbehren fönnen, erhebliche Bedenken entgegen, und es is daher eine 62) Auf den Antrag wegen Errichtung von Handelsge ¡ht 4 wortung der Klage und zur mündlichen Verhandlung der Sache e nisteriums; die Vermählungs - Frage z der Kongreß; Vermischtes.) — 2 L i , üikriacn aab. Provinzial-Blätt e ) nähere Erörterung dieses von keiner anderen Seite gestellten Antrages | 5 C; ; oqgs A d Ph R andelsgerihten und | dann angeseßt wird, wenn der Beklagte, auf das an ihn ergangen und Paris. (Das Rekrutirungs - Geseyz; das neue Steuer - System; E Frankfurt a. M. , 30. Dez. Zum drittenmale in gen | nzial-Dlatte. : jedenfalls nothwendig, bevor dessen Berücksichtigung in Aussicht ge- Ausarbeitung eines eigenen Handels-Geseßbuchs eröffnen Wir Unseren | Mandat, binnen der darin bestimmten Präklusivfrist von 14 Tage der Zoll-Tarif.) , ' diesem Jahre sind wir vou großem Wasser heimgesuht. Durch Der maroffanishe Botschafter ist heute hier angekommen. stellt werden kann. Diese Erörterung auf dem geordneten Wege be- | getreuen Ständen, daß der Entwurf zu einer Verordnung wegen Er- | die Forderung bestreitet, eröffnen Wir Unseren getrenen Ständen, dis audels- und Börsen-Nachrichten. Berlin, Börsen- und Markt- | die seitherigen Regengüsse und das starke Austreten der Kinzig, #0 | Der französishe General-Konsul in Tunis, Herr Lagau, hat dem wirken zu lassen, haben Wir befohlen. Í rihtung von Handelsgerichten der Berathung des Staats-Raths un- | pjeser Vorschlag, insofern hiernah dem Beklagten, außer dem eigent j bericht, wie anderer Nebenslüsse des Main, hat der Fluß eine Pegelhöhe von Bey das große Band der Ehren - Legion überreicht. Zwei Minister Besteuerung der Personen, welche an einem flassensteuerpflichtigen und zu- | die besondere Beschleunigung befohlen ist. Eben \o sind die Vor- frei bleibt, welhe nit sofort liquide gemacht werden können, bereit" Landtags-Ange legenheiten theiles theilweise unter Wasser geseßt. Man hofft, daß si die Fluth | das Ritterkreuz der Ehren - Legion. Der Bei sprach sein festes Ver- gleih an einem mahl - und schlachtsteuerpflichtigen Orte ihren arbeiten zur Revision des Handelsrechts angeordnet, und wird nament- | j He Verord ber den Civil iy : ° ° : bald wieder verlaufen werde, wiewohl sie wahrscheinlich heute Abend | trauen auf die Freundschaft Frankreichs aus und verlieh Herrn Lagau Wohnsiy haben. lich ein neues, dem gegenwärtigen Stande des Handels-Verkehrs ent- in der in der Berathung begriffenen Verordnung ler den 9! -Prozéi : - i; ; E und zwei sranzösischen Marine - Offizieren den Nischan 55) Jn Bezi die B derteni s des Wechsel t ; S a berüsichtigt worden is und derselbe also bei der ferneren Prüfun# Provinz Westphalen. noch mehr steigt. a ; : M Beri Ala i S In Beziehung auf die Besteuerung derjenigen Personen, | sprehendes Wehselrecht unter Zuziehung von Sachverständigen aus- dieser entworfenen Verordnung unfehlbar zu näherer Erwägung fon: D L Der hiesige Lokal - Verein eines zu gründenden allgemeinen an hat zwar Berichte aus gier vom 20. De- welhe an einem klassensteuerpflihtigen und zugleich an einem mahl- | gearbeitet. Ob diese Vorarbeiten dahin führen werden, die Nothwen- Denkschrift Pestalozzi- Vereins hat in der gestrigen Versammlung eventuell be- zember; sie wiederholen aber nur das Bekannte. Die An-

und \clactsteuerpflihtigen Orte ihren Wohnsiß haben, machen Wir | digkeit eines umfassenden Handelsgeseßbuchs anzuerkennen , läßt si R WAGD Antrage des Lten Westphälishen Provinzial- lossen, sich die Unterstüßung hülssbedürstiger Kinder zum Zwecke gabe von Bu Masa’'s Tode wird noch immer nur als unverbürg- O a any T G G ‘nan, a rich. noh nicht vollständig übersehen. y Stempel- und Sheiteliattet. f Pertabsdung einzelner Guts-Parzellen N ges 4s en Bef Sea r: Cingeses \ be Pes N e Die Gailp beraus M S dr ven, d Ce gemeldet, das der O bedürfe, - Aus Toulon 94. Januar c. für diejenigen Fälle, in denen die Klassensteuerpflich- equ ujammenlegung,. O f W ür die i i 54792 Qu dé ï j ies h Ha t reibt man vom 22sten: „Die Staatsbrigg „le Marsouin“‘, wel tigtel der gebodien Personen von der Dauer A persönlichen Auf- Begutachtung der Ge ven Ea Seitens der Ge- lichten, D Wir e BEA Unserer gehe Oi la F dh A M M T A il ¡d d Laus i J A 2 794 Ey Pa Aal An Tage statthat, haben si bis jeyt e a unserer Rhede e Oris Adana it, ad 4 he enthalts an jedem der beiden Wohnorte abhängt, bereits angeordnet - meinde-Deyorden, pflichten, daß in der zerstreuten Lage einzelner, häufig schr klein 2; j i Î ; : ; aus dieser Stadt bis zum 15. Dezember überbraht. Aus Gasauat ist, daß, wenn der Steuerpflichtige nah dem Ermessen der Regierung 63) Der Antrag auf eine Bestimmung dahin: Parzellen der ländlichen Besißthümer ein hauptsächliches Hemm F —. die Kaiserlich E Blei eld Gäbreit Ur Kiteac- “a Frank rel h. | 3 wird berichtet, daß General Cavaignac das wifGen Tlemsen, Ie sich an jedem seiner beiden Wohnorte während des Kalenderjahres daß bei der Feststellung der Klassensteuer - Listen Seitens der Re- | des Fortschritts der Agrikultur gefunden werden müsse, E hre 1791 und 1795 durch die Gegenden des Niedertheins marschirten ober Paris, 28. Dez. Man versichert, Herr Guizot sei ent- | Magrnia und jenem Posten gelegene Land unaufhörlih durchstreifte, ungefähr gleih lange aufgehalten hat, von dem bestimmten Nachweis gierungen die Erhöhung eines von den Gemeinde - Behörden für | Wir doh Bedenken, dem Antrage Unserer getreuen Stände, auch i aselbst stationirt waren, wurden von Gemeinden und Einsassen dis Hcr- schlossen, die Deputirten-Kammer aufzulösen, wern er nicht gleich bei | und daß mehrere Stämme den Aman verlangt hatten; Alles aber, der Dauer dieses Aufenthalts Abstand genommen und abfindungsweise angemessen erachteten Klassensteuersaßes nicht eher vorgenommen seiner Beschränkung auf Tausch - Verträge der in dem Gese vor giums Westphalen Verpflegungs - Gegenstände geliefert und andere Lei- den ersten Abstimmungen die Majorität hätte z; diese erste entshei- | was man in Betreff der Gesinnungen der Stämme sagt, is sehr un= die Hälfte der grundsäßlich auf einen solchen Haushalt treffenden werden dürfe, als bis die Gemeinde-Behörden über die Erhöhung | 13. April 1841 vorgesehenen Art dahin stattzugeben : Mtungen verrichtet, wovon ein Theil sofort bezahlt worden, ein anderer aber dende Probe wird die Prásidentenwahl sein; das Ministerium wird | sicher; eine bestimmte Thatsache is es, daß sich der Sturm an den jährlichen Klassensteuer erhoben werden soll, Die Erfolge dieser Be- mit ihrem Gutachten vernommen worden sind, daß der freiwillige Austausch von Ländereien Behufs Zusammenunberichtigt geblieben i L : natürli die Kandidatur Dufaure's entschieden bekämpfen; übrigens | Gränzen Marokfo?s zusammenzieht. Briese von Offizieren, die gut stimmung sind abzuwarten. erledigt sich dur die schon bestehende dahin lautende Anordnung : legung der Grundstücke stempelfrei und die Umschreibung im Hyp F Die deshalb mit der Kaiserlich österreichischen Negierung angeknüpsten | rechnet dasseibe, selbst im ungünstigsien Falle, wenn ‘die Opposition | unterrichtet sein können, versichern, daß sih große Ereignisse auf die-

Wenn auf den Antrag der Provinzial-Stände der Rhein-Pro= daß zwar offenbare Jrrthümer oder Shreibfehler, welche sih bei thekenbuche sportelfrei bewirkt werde. Wund längere Zeit hindurch fortgeseßten Verhandlungen führten zu der Ueber- | einig bliebe, für seinen Kandidaten, Herrn Sauzet, immer noch auf | ser Seite vorbereiten, wo sich sämmtliche aktive Streitkräfte des Fein- vinz für jene Provinz in Unserem Landtags - Abschiede vom 30, De- der Festseßung der Klassensteuer - Listen Seitens der Regierungen Eine solche Bestimmung is beim Erlaß des an si schon exce eugung, dap der Austrag der desfallsigen Abrechnung, bei welcher zugleich | eine Majorität. Was die Allianz zwischen den verschiedenen Nüancen der | des vereinigen.“

zember 1843 nachgegeben is : ergeben, sofort berichtigt, auch Steuer - Ermäßigungen gegen das | tionellen Gesebes vom 13. April 1841 für erforderlich nicht er ie aus j:ner Zeit rückständig gebliebenen Matrifular- Leistungen ter dama- | Opposition betrifft, so bemerkt der Commerce: „Wie steht es denn Zu Versailles werden hon große Vorbereitungen zum Empfang

: i ‘i : : N , ; 2 j | dé Wiigen Reichsländer mit berücksichtigt werden mußten, zu wcitaussehend sei ; , , ç E N , S \ bid: daß Einwohner mahl - und \{hlactsteuerpflichtiger Städte, welche Vorjahr, wenn sie nicht gehörig erechtfertigt sind, durh Wieder- | worden und müßte, wenn überhaupt darauf eingegangen würde, füß gen S E A , ; / - | eigentli um das linke Centrum, das man als eine festgesch!lossene Partei | der Königin von England getroffen; es heißt Ihre Majetät werde h h \{lach steuerpfl ch g ' ch ' g g gt sind, d ( p geg E im die Befriedigung einzelner Berechtigter bis zu jenem Zeitpunkte ausseyen cildert und dessen Bundesgenossenschaft zum Vorwande dient, allem | im Juli Tad Paris ¿area ffffen; heißt, Jh Jej r

auf länger als Monatsfrist ihren Wohnsiß an einem und demselben herstellung des früheren Steuersaßes berichtigt werden können; Er- | den ganzen Bereich dieses Gesebes gegeben werden. Jm Allgemeine tdnnen, Es wurde daher zur Feststellung dieser bereits Lei beit Lanbîss i s 1 Veo j klassensteuerpflihtigen Orte nehmen, vom Ablauf dieses Zeitraums höhungen bisheriger Einschäßungen aber nur in solhen Fällen aus- | aber darf, mit Rücksicht auf den meistentheils geringen Werth der“ Behörden liquidirten Leistungen Einleitung getroff}en. Den Ständen wurde Vorschreiten zu begegnen Unter den hervorragenden Deputirten, Großbritanien und Irland an, für die fernere Dauer ihres Aufenthalts an dem gedachten nahmsweise bewirkt werden sollen, wo den Regierungen aus vor- | jenigen Grundstüke, deren freiwilliger Austausch nah Maßgabe deisFin dem Landtags - Abschiede vom 6. August 1841 sub 11, 47, b. hierüber | die es in sih schließt, erblicken wir drei Mäuner, die jeder abgeson= L N es A Orte Klassensteuer zu entrihten haben, wogegen aber auch Ein- liegenden Aktenstücken solche Umstände mit Sicherheit bekannt ge- | angeführten Geseßes geschehen , in der Sportel- und Stempelpflih-{ auf eine den Gegenstand betreffende Petition Mittheilung gemacht, und zu- | dert und auf verschiedenen Wegen einhergehen, die Herren Thiers, Loudon, 27. Dez. Wie die Times sagt, is gegenwärtig wohner klassensteuerpflichtiger Orte, welche auf länger als Monats- worden sind, welche eine höhere Besteuerung als die in den Ver- | tigkeit solcher Verträge ein überwiegendes Hinderniß derselben nich gleich eröffnet, daß wegen Berichtigung der unter den fraglichen Ansprüchen Billault und Dufaure. Und Herr Thiers personifizirt heute dieses | Jedermann in England auf cine Aenderung der Korngeseße gefaßt, frist ihren Wohnsiß in einer mahl- und schlachtsteuerpflichtigen anlagungs-Listen vorgeschlagene begründen, während in allen übrigen | erfannt werden, und überdies bieten die im Ressort der Auseinander{|begriffenen Einzelforderungen, vorerst ohne, Rückgriff auf dic Nóötbi Ea linfe Centrum eben so wenig mehr, wie die Herren Dufaure und | mag au vou einigen i A der Ackerbau-Interessen versucht wer- Stadt nehmen, für die längere Dauer des Aufenthalts in dieser | Fällen über die Zulässigkeit der beabsichtigten Erhöhung zunächst | seßungs- Behörden . geltenden Vorschriften, unker anderen der §. 61 pad! E E Kriegs-Matrikular-Beiträge das Nöthige als- | Billault. Das wahre linke Ceutrum bestcht in unseren Augen aus den, das Fortbestehen derselben als nothwendig und gewiß zu erwei- Stadt von der Klassensteuer zu besreien sind, der Bericht der Orts- und Kreisbehörde eingeholt oder eine fom- | so wie die §§. 64 und 65 der Gemeinheitstheilungs - Ordnung von E iarfins E, Bilan gen des Gegenstandes ergaben indeß den Männern, deren Grundsäße die meiste Beziehung zu denen der sen. Die si überall kundgebende Besorgniß, so wie das Erwägen so hat dies nur mit Rücksicht darauf geschehen können, daß die Klas- missarishe Unt=suchung verfügt werden soll. 7. Juni 1821 und §. 9 des Ausführungs - Geseyes de e inl daß nur ein verhältnißmäßig fleiner Theil der in Rede stehenden Forderun- Falieh O M ihm a M V M E N u ees E Sa e gea tes rate i aues ensteuer ín der Rhein - Provinz kontingentirt ist. Jn den anderen di : ; _ | Verbindung mit den Bestimmungen wegen der Kosten bei den Aut-f C; taiia cianete. ießen suchen, die zum wenigsten feste Grundlagen haven würde, | und die freudige Erwartung der großen Do masse andererseits deu- senst hein -P à g st. I Ermäßigung der Abgaben vom Steinkohlen-Bergbau. g st g g st Î gen sich zur Befriedigung eignete weil sie “sich auf Gemeinsamfeit der Ansichten und s stüpte.“ u L ein s A Resultat. „Was der Steuerpflichtigen, noch der Verwaltung entsprechen. : , , , dar, um wenigstens in allen den Fällen einen stempel- und portofreien Y 4) und hauptsächlich die Lieferungen an Roggen, Haser und rauher Fou- ie’ heutigen Blätter bringen, je nah ihrer Farbe, beifällige oder | hat in jolhem ale en, inister zu thun?“ fragt die Times. „Die pflichtigen, noch g entspre Bergbau bis zu dem auf dem westlichen Rheinufer geseßlichen Be- Austausch T Kuli Grundstücks - Parzellen a Besißers Be- ie tvelie auf Requisition E österreichishen Kommandirenden von absprehende Bemerkungen über die Thron-Rede. Ein Urtheil in der Stimme des Volkes will diesen, die Juteressen einer Klasse wollen Erlaß der Klassensteuer für die in der untersten Stufe der Klassensteuer trage zu ermäßigen, kann zur Zeit nicht gewillfahrt werden, Wir hufs wirthshaftliher Zusammenlegung derselben zu bewirken, v L camals fompetenten Landes - Behörden auf die einzelnen Städte | Oppositions - Presse erklärt sie für so nichtésagend, daß sie als eine | einen anderen Weg. Es is unmöglich, sie beide zu versöhnen. Das veranlagten Spinner und Weber, müssen Unsere getreuen Stände vielmehr auf die Bescheide în den | welchen auf dergleichen Grundstücken noch ein- oder gegenseitige Ser 2 und Aemter jedes Reichslandes ausgescrieben waren. Da die Aus- | bloße Mystification erscheine. Das Journal des Débats findet | Volk verlangt laut nah neuen Haudelswegen, neuen Abzugskanälen 56) Den Antrag Unserer getreuen Stände auf allgemeine Befreiung Landtags - Abschieden vom 30, Dezember 1834, vom 8. Juni 1839 | tuten haften, zumal bei Gelegenheit der Ablösung dieser Servitu! shrcibung aber damals nah demselben Maßstabe bewirkt wurde, nah | dagegen, daß die Thron-Rede tas Programm der Session sehr glück- | der Industrie, tie Produzenten eifern gegen die Ungerechtigkeit, daß der in der untersten Klasse der Klasscnsteuer eingeshäßten Spinner" und vom 30. Dezember 1843 verweisen, indem bei dem zunehmend | ad Vorschrift der Gemeinheits-Theilungs-Geseße jedesmal auh fin welchem auch die Ausschreibung der Neichssteuern zur Berichtigung | [j und wit beredter Einfachheit ausdrüe, Die Offenheit, der Pa- | man ihuen ihren einzigen Markt entziehe ; die eine Klasse trobt der und Weber können Wir zwar nicht genehmigen, es wird aber bei der blühenden Zustande des Steinkohlen - Bergbaues und bei dem fort- bus: wirth\haftlihe Arrondissement und eine angemessene Zusammen D H T find diese Ae E triotismus und der Adel der Gesinnung, die si darin ausprägten, | Konkurrenz, der ganzen Welt, die andere fürchtet sich vor der Kon- Einziehung der Klassensteuer der ärmeren Volksklassen schon nah den dauernd gesteigerten Begehren nah Erwerbung von Berg-Eigenthum | |.qung der Grundstüke jeder Besißung von Amts wegen gesorgt wer- | S S, E L ara rechtfertigten den Beifall, welcher dieselbe wiederholt unterbrochen | kurrenz einiger weniger entfernter Gegenden. Ueber die Forderungen h , , / F der Ab- gung j Pun als in die Stelle der rückständig geblicbenen Steuer - Ausschreibung 7 ; ; GENRGDE ; : t j U l bestehenden Vorschriften mit aller Schonung und Milde verfahren | um so weniger Veranlassung vorhanden ist, eite Srnmagmig Ati di, | den muß. getreten und dadurch als kompensirt anzusehen z habe. Das funfzehnte Jahr seit der Juli- Revolution sei in tiefer | dieser beiden Parteien hat der Premier - Minister zu entscheiden.““ und au ferner jede Härte vermieden werden. ae au Aar rh pa I ees n irc R Kompetenz der rheinischen Handelsgerichte. M die Forderungen, welche aus geleistetem Vorspann, aus Natural-Ein- Ruhe verflossen, und feine Uebertreibung sei es, zu sagen, die Die Times is der Ansicht, daß die beiden Mittel, zu welchen Sir Schub des Eigenthums an den Mustern und Formen, die von den B e S: ani d e bilischen St f 1 d 71) Auf den die Kompetenz der rheinischen Handelsgerichte nad quartirung und aus erlittenen N heiden ei herrühren, muß- | Kammern wären nie unter glüdlicheren Aussichten, bei einer R. Peel sich vielleicht bestimmen lassen könnte, nämlich entweder cinen 9 B briken ' zur Beförderung des Handels mit westphälishen Stein ohlen und | ptifel 420 der rheinischen Civil - Prozeß - Ordnun betreffenden Anf ten von der Vergütung ausgeschlossen bleiben, weil nah den für alle | flareren , einfaheren und an Bürgschaften für die Zukunft stär- | festen Zoll herzustellen, oder durch eine Aenderung in dem Steuer- ronzefabrifen erfunden werden. Coaks nah Holland und zur Erleichterung diejes mit den englischen E E , g ; “ neueren Kriegs-Perioden angenommenen Grundsäßen eine solche nicht | keren Lage der Dinge zusammengetreten. Man dürse sich nur an | System die Auflagen von den Produzenten auf die K

57) Der Antrag, der Erfindung und Einführung von neucn | Steinkohlen konfurrirenden Handels f Uns t Ständ trag haben Wir eine nähere Erörterung darüber veranlaßt, in wel ; { die Landestheile, aus welchen die Forderungen i J L : E S9) g z ie Konsumenten zu brik bei e B fabrik g der dorti t : teinkohlen fonfurrirenden Handels, worauf n ere getrenen Stände | Art eine Uebereinstimmung zwischen den abweichenden Kompeteni-| eintreten konnte, zumal d e Toy eno ea T Buben nis M deu Anfang der vorigen Session zurückverscßen und an die früheren | übertragen, dem Lande zum Verderben gereihen würden. Bor zehn Sivud- (i Nachbildung derselben zu v Merle einer n e ¿Mir v, J R ras i Maaten Bestimmungen des Artikels 420 und des §. 150 Theil I. Titel 2 S ‘cel zur Erhaltung Vit Betheiligten in prástations- | Und verschicdenartigen neu Aae Mons A und Ver- | Jahren wäre die Anwendung derselben noch mögli gewesen, aber

Ó , legen, 4 i unterm 6. März v. J. et! igun( - Abg: S E : Ti N j int , i 1 - e E E S ‘felungen der auswärtigen Politik denken, die ein so drohendes | jeßt nicht mehr, nahdem die Bevölkerung um 3 Milli 0 / h gge C L f = widelung ärtigen P ein so drohe! jeßt niht mehr, nade u Millionen gewachsen näheren Berathung, deren Ergebniß Unseren getreuen Ständen mit- | sowohl als der Abgaben an die Ruhr- Schifffahrts -Kasse, für die Allgemeinen Gerichts-Ordnung am zweckmäßigsten herbeizuführen od fähigem Stande noch jeyt zu gewähren wären, hier nicht die Rede Ansehen gehabt. Alle wären jeßt verschwunden, und von sämmt=- | sei. „Wir sind zu einer Periode S Handels =- und ae

, ; P ‘n; die daraus entspringenden Nachtheile zu beseitigen ein dürften. j cin konnte; i erjchwunden : am | p eriol i A Auffuch W Bestell nah Holland abzusendenden Steinkohlen und Coaks, bewilligt haben. spring dejiyeile zu: Vesemgen | M T die Forderungen, welche auf Geldvorschüssen aus landesherr- | lichen damals \{chwebenden Fragen sei keine übrig. Die \{wicrigste Geschichte gelangt““, sagt die Times, „in welcher wir entweder die aaren-Auctionen. Aufsuhung von Waaren-Bestellungen.

Nichtanwentbarkeit des Gesepes vom 29, März 1844 wegen des geri ““ jihen Kassen oder Holzliefeungen aus landesherrlichen Forsten beru- darunter, die über das Durchsuchungs - Recht , deren Lösung für eine Handels-Herrschast der Welt kühn in Anspruh nehmen oder uns mit 58) Nachdem durch Unsere Ordre vom 8. Dezember 1843 be-

Provinzen würde eine derartige Bestimmung weder den Jnteressen 64) Dem wiederholten Antrage: die Abgaben vom Steinkohlen- einandersebungs - Verfahren, bereits vollkommen entsprehende Mittel Es gebören nämlich zu denselben :

Vorlegung einer Zusammenstellung der Staats - Einnahmen und Ausgaben lichen und Disziplinar-Verfahrens gegen Beamte auf den Richterstand, hen, sofern es sich nicht um den Anspruch an cinen anderen Staat | Chimäre erklärt worden, sei dennoch ganz im Sinne der Kammern | einer zunehmenden Bevölkerung und abnehmenden Hülfsquellen zu

j j it ni j an die Provinzial-Stände, 72) Auf den Antrag, die Geseve vom 29. März 1844, mi andelie, als erledigt anzusehen, weil der Staat sich selbst nicht zu i ö} wor icht ei : s flägli ; en Wn Bet weit niht nah derselben eine Ausnahme 65) Die Bitte Unserer getreuen Stände, zu befehlen, Ausnahme des §. 28 des Gesepes über das Disziplinar - Verfahral T èviain e gt anzusehen, sich selbst nicht z eus einen Bens gelesi ee gegen den aud nicht ein haltbarer dex 100 des kläglichsten von allen, zu der Lage eines Landes er- j = gen überhaupt nur bei Gewerbetreibenden E L ; , ündli ] p : y j ; A inwurf habe aufgebraht werden können. Die Presse äußert sih | niedrigen müssen, wo es einige wenige reiche Monopolisten giebt é i i , « daß den Provinzial - Ständen auf jedem Landtage eine grun iche gegen Beamte, in Bezug auf richterliche Beamte außer Anwendu Nach dem Ausscheiden der vorgedachten Ansprüche blieben : L A Die Tl Red lüvpf «¿br der Kritik ibriae Theil des Vol De: } L S ine Bet e ae n Dat wee H N, Zusammenstellung der in den leßten beiden Jahren stattgehabten | zu seyen fönnen Wir nicht eingehen 4) nur die Licferungen übrig, welche auf besondere Requisition, sei es A günslig, Lob, A nie, nan Ch A e Ms rige h h “ 4 s igen Bean besteht. Die ungen in Betres} des Verkehrs der zum Zwe es Suchens von 7 , / , es e p F O 5 j 2 „Beh [ “ r i N eben so wie dem Lobe, meint dieje att. Jbr Haupt = Charatier ernative is gefährlih, aber das Volk von England hat nicht allein g Staats-Einnahmen und Ausgaben, so wie des Gesammt-Schulden Die Entfernung unwürdiger oder unfähig gewordener rihterli@ der Lantes-Behörden oder der österreichischen Befchlshaber unter dem sei, des Bezeihuenden zu ermangeln. Sie stelle keine Frage, rufe | die Gelegenheit, sondern auch das Herz und den Muth, sie zu ent-

Waaren- Bestellungen umherreisenden Personen nicht für angemessen , - - Vans : , , -; endli 4 Versprechen der Zahlung gelcistet worden sind, da für Forderungen ete / j : : i

erahten. Namentlich würde es sich nicht rechtfertigen, den bezeich- nes E und die Voranschläge der nächsten beiden Jahre, Ten ist zur Brenn ee Uar E E tai dieser Art eine L E gegen rück ‘ändig gebliebene S feine Debatte hervor und beschränke sich darauf, in wenig bestimmten scheiden.“ Die Times meint bekanntlich die Frage wegen gänzlicher

neten Personen, wie Unsere getreuen Stände beantragen, auch die überschreitet die den Provinzial-Ständen gesehlich zustehenden Petitions- pflege, N E E F u E ria ae A il bbn nicht angenommen werden konnte. Jedoch war hierbei auf Zinsen | Zügen die allgemeine Lage darzulegen. Das solle übrigens gar nicht Abschaffung der Korngeseße. L

Annahme solher Waaren - Bestellungen von Nichtgewerbetreibenden | Hefugnisse und bleibt daber En Besceidung E N eé, g o N Ei at d Mi via ti c sür die Vergangenheit feine Rücksicht zu nehmen, da die Regierung getadelt werden, und die Zurückhaltung in der Königlichen Rede be- Der ursprüngliche Zwiespalt zwischen den gemäßigten Tories und

zu untersagen, welche von ihnen überall niht gesucht sind. Eben g / ' gige! W en von jeder Mitali L L C E Z n tía aufge fai sich nicht als ursprünglichen Schuldner sür diese Forderungen aner- | nehme auh den Kammern nichts au ihren Rechten, die darum doch | den Ultra-Tories im Kabinette is bekanntlich, der Sage na, dadurch

so wenig liegt Veranlassung zu der Beschränkung des Verkehrs dahin Besegung der Bcamtenstellen in Wesiphalen durch Eingeborne diescr A E And e Daten Gesehe: —— Es us dei e He nur Po L Ara vie Sn E besei- |/ jede Art der Jnterpellation an die Minister stellen und jede Frage entstanden, daß Leßtere în eine Aufhehung oder Modification der Ge-

vor, daß fortan alle freiwillige Versteigerungen von Waaren an an- Provinz. i n t ile Uebtlide Beamte l besonderes, die Unabhängigkeit R seben welche der anderweiten Befriedigung der Liquidanten entgegen- } zur Verhandlung bringen könnten, welche sie für gut fänden. Das | traide-Geseße nur unter derx Bedingung einer Geld-Entschädigung für

deren Orten, als an dem Wohnorte desjenigen Gewerbetreibenden, 66) Der Antrag Unserer getreuen Stände, bei Besepung der | RiGterstandes sicherudes Disziplinar-Verfahren aitorditen ‘und binsiél “Diese Grundsäye sind nach vorgängiger Berathung i n Staais - Mini- | Wohlthätige einer Politik der Ordnung und Erhaltung wird indeß | die Grundbesiver willigen wollten, welche die Ersteren gar nicht oder

dem die Waaren gehören, für verboten erklärt würden. Beamtensellen in der nz Westvhalen nur Eingeborne der Pro- | li St & vér den Versezung! Fferium, auf den darüber gehaltenen Jmmcdiat- Vortrag, in der Allerhöch- von der Presse als thatsählih vorhanden anerkannt. Las natio- wenigstens nicht in dem Maße wie Jene zuzugestehen geneigt waren. eamtenstellen in der Provinz Westphalen nur Lingevorne der L! lich der außerhalb des Strafverfahrens vorkommenden y nale Gedeihen, ohne so groß zu sein, wie es mitunter dargestellt | Ob nun die Gemäßigten oder die Ultras, oder ob Beide etwas nahge-

í iibren- i h . , s : : L E :y: , S __/Wslen Kabinets-Oidre vom 21. September 1841 cbilligt, und gemäß lepte- l | ‘ AaIgre Î Erlaß einer neuen Gebühren-Taxe und eines neuen Stempel-Gesehes vinz anzustellen, läßt sich nicht genehmigen. Die ältere Verfassung | es lediglich bei den bestehenden Einrichtungen bewenden lassen, — T rer is ber Ober - Präsident von Westphalen ate B. Oftoter 1841 Si werde, sei unbestreitbar, die Verbindungen mit dem Auslande gut | geben haten,das ist die Frage; will man indeß auf einen Artikel in dem

G a A Ms O gn Arns R E geriht- | hat eine solche ausschließliche Berücksichtigung A O durh- | den verfassungsmäßigen JZnstanzen berathen und von Uns vollzo er Ermittelung der zuleyt bezeichneten Forderungen beauftragt worden, und friedlih. Den auf England bezüglihen Saß der Thronrede fin- | heutigen Herald Gewicht legen, so dürfte wohl o viel gewiß sein, daß ihen Gebühren - Taxen und die Emanation, einer neuen a “geme Aen, aus nicht in allen denjenigen Landestheilen , we he jeßt die Provinz | worden. : i j M welche auch, soweit sie liquidirt und na vorhcriger Prüfung als zur Ver- det die Presse in bemesseneren Ausdrücken als früher gefaßt. | eine Geld- Entschädigung unter allen Umstäuden wird beantragt werden, auf einfacheren Grundsäßen beruhenden gerichtlichen Gebühren = Taxe Westphalen bilden, mit sich gebraht. Wo eine solche Berücksichtigung Zu einer Aenderung finden Wir daher keine Veranlassung. : gütung geeignet befunden wurden, berichtigt worden sind, womit der Ge- Zzleber die Plata-Angelegenheiten müsse jedenfalls eine gründliche Dis- | und vielleicht dürfte man auch annehmen, daß, wenn Nachgiebigkeit ist zwar bereits eingeleitet worden, ihre Emanation steht aber mit | în dieser Provinz früher verfassungsmäßig war, hat sie doch, wie in Zur Urkunde Unserer vorstehenden gnädigsten BescheidnW F genstand seine Erledigung gefunden hat. fussion den Schwanken der bisherigen französischen Politik ein Ende stattgefunden hat, dieselbe auf Seiten Sir Robert Peel’s gewesen anderweiten beabsichtigten Einrichtungen und Veränderungen hinsiht- | allen übrigen Provinzen, son längst nicht mehr stattgefunden. Jn | haben Wir gegenwärtigen Landtags- Abschied ausfertigen lassen, aud Berlin, den 1, Dezember 1845. | machen. Voriges Jahr habe man niht interveniren wollen, und dieses | is. Der Morni ng Herald giebt si nämlich in jenem Artikel lih der Gerichts-BVerfassung und des gerichtlichen Verfahrens in ge- | dem Besißergreisungs-Patent vom 21, Juni 1815 ist nicht, wie Un- | Höchsteigenhändig vollzogen und blciben Unseren getreuen Ständen Rother, Flottwell, Jahr Le man. "Ju Afrika habe weit mehr das ‘System als ganz besondere Müh, den Kapitalwerth des ländlichen Grundbesißes E ir R E Maat d v4 ui Me ogen Dnntt, |-jere Aen, Dhate rg G0IRI t M Wieder) erstel- | Gnaden gewogen. g - E : die Ereignisse die ernsten Verwickelungen herbeigeführt, und dieses und den Verlust nahzuweisen, den eine Veränderung der Getraide- Z Bei der neu zu eta d neuen E Ur 4 die | lung der früheren Provinzial-Verfassung, sondern die Verleihung Gegeben Berlin, deu 27. Dezember 1845. lid t tlid : J System, so wenig im Einklange mit den von der Kammer gegebenen | geseße für denselben zu Wege bringen müßte. Er ‘veranschlagt deu Wünsche Unserer getreuen Stände wegen rmäßigung er jeyt zur | einer unter sorgfältiger Beachtung der früheren Verhältnisse an die ¿edrich Wilhel l 1 ) am l Jer Theil. Rathschlägen, müsse näheren Prüfungen unterworfen werden. Die | Betrag des im Grundbesiß in Großbritanien und Jrland fest ange= r tiger ed P U Saa -Veccaltnng ais a Tie eenden (adi de aerfasi S reif O e Cel). MRRENEIO E: | Anlaud Angelegenheiten des Orients, Griehenlands, Spaniens, Mexiko's, legten Kapitals auf 2,605,000,000 Pfd, und das in den Jnventarien zuläsi ü i : T 4 Auen Der and D r 182: 0 Mét: 1894 i S * 2 y S Madagaskars, die Erneuerung des Vertrags mit Belgien seien mit der ländlichen Grundstücke steckende Kapital auf 710,000,000 fd., a gt P Salina Unes Uten Stempel-Gesebhes Hes R D e E L Wein Gieus M 8 O v Mes, E FIFNREN: h Rhein-Provinz. Der Rhein hatte am 29, Dezember bei völligen Schweigen hevadkgen, müßten he darum mit nit gerin- | den ganzen Kapitalwerth zusammen dabet auf 3,315,000,000 Did: aülauiat so hat S früherhin 9 der Absicht gele Ls Gi dati erfü bei Le ‘Beseb tue L f n sich Bao bal adi dd det. von Boyen. Mühler, von Nagler. Rother. Eich h o! AKobleuz eine Höhe von 16 Fuß 3 Zoll erreicht und stand auf dem gerer Aufmerksamkeit auf der Tribüne betrahtet werden. Der Con- | wovon si der jährlihe Ertrag, inklusive der Grundrenten und aller Stempel - Geseb l; eifwirfen die inzwischen eufathten Erfahrun en dan Art E Auesiht ck ellt T — E D E E E von Thile. von Savigny. von Bodelschwingh. Graf | E unkte, den Leinpfad zu übersteigen, in der Nacht zuvor war er plöß- stitutionnel läßt sih in folgender Weise vernehmen: „Die Thron- direkten Belastungen, nah seiner Berechnung jährlich auf 87,000,000 Pfd. haben aber dahin | eführt, daß nicht sowohl die Abfassun eines neue den, U \ ¿n befr a üssen, U t Ständ Stolberg. Flottwell. Uhden. von Canig. Mich übcr 3 Fuß gewahsen. - Bei Düsseldorf war am 30. Dezem- Rede is eine der kürzesten, wenn au nicht gedrungensten, die man belaufen würde. Die Aufhebung der Getraidegeseße würde den jährlichen Stem els Gesepes im Bedürfniß liege, als es vielmehr nur darauf | ei Wu A E ns befrem @ ne nsere ger ande ber Morgens die Rheinhöhe 20 Fuß 3 Zoll; das Wasser, welhes einem Könige in den Mund gelegt hat. Wenn eine Art. von Her- Ertrag um den vierten Theil, also um 21,750,009 Pfd., und den Werth prt ér ai die bestehende Geseb Sant lou uent und sahgemäß durh- Le S Se A Br, zu Ms ee S L getaugmen erfassung T fait ai ortwährend im Steigen war, drang bereits zum Zoll - und Rhein- ausforderung, im Namen der sogenannten erhaltenden Polítik an die des im Jnventarium steckenden Kapitals um 177,500,000 Pfd. Í uführen und Dé erforderlich is im Einzel ven modifi t e (f und in einer ein Ii nNs Ea L G ep Jnten "ige nes thore herein, und man mußte zum Abfahren der Rheinbrücke schreiten. — Kammer gerichtet, wenn die furtsame Weglassung mehrerer wihtigen verringern; berechnete man deu jährlihen Ausfall des Ertrages zu Hiernach ist seither hon verfahren worden und SUAenS mane lih verkennt, daß au “g 4d O n P E E f Wohlfah B Am 29. Dezember stürzte in Düren die große steinerne Roer- Fragen und die übertriebene Ausführung, deren Gegenstand das herzlihe Kapital (einen dreißigjährigen Ertrag zum Grunde legend), so würde Aenderung in der Stempel - Geseßgebung hervorgegangen, wie z. B. | ihr Gedeihen und selbs a träftic s chub ms d die A t ‘fe F Brüde, dur anhaltenden Sturm nud den Andrang des angeshwol- Einverständniß ist, nicht einige Bemerkungen hervorriefen, so würde das eine Vernichtung des Gruudkapitals selbst im Betrage von Unser Kabinets - Befehl vom 21 Juni g J us E ufhebun " des lung ibrer ei enthümlichen Ve, béltnisse uicht von einem L E lenen Flusses erschüttert, ein, nachdem sie noch wenige Minuten vor}- man versucht sein, dem Publikum dieses farblose und unschmackhafte 652,500,000 Pfd. ergeben. Ein so großer Ausfall, behauptet der Werthstempels für die Uebernahme von Nachlaß. Ge enständen bei | Abschließun S steme ders A e Tee wie in E S Rihtun- F ber von einem Karren passirt worden war. Von den vier Bogen, Werk einer entnervten Politik ohne alle Betrachtung zu überlassen. Herald, köunte, nicht stattfinden, ohne daß die Fähigkeit des Staates, Auseinanderseßzungen zwischen mehreren Miterben A Jn diesem Sinn en so E in e Verwaltun i ch fundgebenden Einheit Aas Staats s denen sie besteht, sind zwei gänzlich verschwunden und der mitt- Bei dem Anblick der Demuth und der Dankesergüsse in den England seine Ausgaben in dem jept bestehenden Maßstabe zu bestreiten, we- wird fortgefahren werden, die Stempel - Geseh ebun einer Revision F ten können g 8 ere drohte jeden Angenblick nachzustürzen. Die Brücke existirt betreffenden Stellen müsse man erröthen, und neben allen {önen sentlich beeinträchtigt würde, und sucht nun die Summe zu bestim- g ' gevung eine p | erwarten ionnen, F seit 1748, : Redensarten über den verhaßten Sklavenhandel sei nichts über die men, welche zunächst die Pächter, dann die Fabrikauten „und endlich