E E L E E R
regie
4) die Tishlerfrau Minna Wossillis, geborne O ton hier, gegen den Tischler Christoph o y 59) die Maurergesellenfrau Caroline Shumaun, geborne Kachler von Permauern, gegen den Maurergesellen August Wilhelm Schumann, 6) die Dienerfrau Ernestine Kooß, geborne Mitau von hier, gegen den Diener Friedrich Wilhelm Gens, Da der Aufenthalt der Beklagten unbekannt ift, werden dieselben hierdurch zu dem auf den 28. Mai 1880, Vormittags 11 Uhr, vor der 11. Civilkammer, im Gerichtéëgebäude, Theaterplaß Nr. 3/4, Eingang B, 1 Treppe ho, immer Nr. 49, zur Klagebeantwortung und münd- ichen Verhandlung anberaumten Termine unter der Verwarnung geladen, daß im Falle ihres Ausblei- bens die Klagebehauptungen als zugestanden gelten, und demgemäß auf Trennung der Ehe erkannt werden wird, Königsberg, den 17. Januar 1880. Königliches Landgericht, 11. Civilkammer.
0997] Oeffentliche Ladung.
In Sawen, betreffend die Abfindung tes Hof- befißers Alb.rt Buerschaper in Achtum, jeßt Guts- besißer Friedrich Dippe in Schladen, aus der Ge- nofsenschaftsforst Uppener- Berg, Kreis Marienburg, steht Termin an auf G
nag, den 9. März 1880, Nachmittags 3 Uhr, im Baule’shen Wirthshause in Ahtum zur Publikation des im Entwurfe die Stelle des Theilungsplans vertretenden Rezesses, wozu die unbekannt gebliebenen Pfandgläubiger 2c. unter der Mena hierdurch geladen werden, daß sie im Falle des Ausbleibens mit ihren etwai- gen Einwendungen gegen die rezeßmäßige Ausfüh- rung ausges{lossen werden sollen.
Hildesheim, den 16. Januar 1880.
Die Theilungs-Kommission von Achtum-
Uppen. Nose.
(19928 Amtsgeriht Hamburg.
Auf Antrag von Theodor Werlih und Heinrich Hume: als Testamentsvollstrecker der verstor- enen Emily Steehß, wird ein Aufgebot dahin erlassen: daß Alle, welche an den Nachlaß der am 9. No- vember 1879 hierselbst verstorbenen Emily Steehz Erb- oder sonstige Ansprüche zu haben ver- meinen, oder den Bestimmungen des von der enannten Erblasserin am 12. Dezember 1874 bierfelbst errichteten, mit Additamenten vom 20. März 1876, 19, April 1876, 8. Juni 1879 und 3, November 1879 versehenen, am 27. No- vember 1879 hierselbst publicirten Testaments, insbesondere den den Testamentsvollstreckern als folhen ertheilten Umschreibungs - Befug- nissen widersprechen wollen, hiermit aufgefordert werden, ihre An- und Widersprüche späteftens in dem auf Freitag, den 19, März 1880, 10 Uhr Vormittags, bestimmten Aufgebotstermin im unterzeichneten eger anzumelden, bei Strafe des Aus- uses. Hamburg, den 22. Januar 1880. Das Amtsgeriht Hamburg, Civil-Abtheilung I. Zur Beglaubigung: Rombera, Dr, Gerichts-Sekretär.
[1999) Amtsgeriht Hamburg.
Auf Antrag des hiesigen Rechtsanwalts Dr. Ad. Feny in Vollmaht von Lucia Auguste Catha- rine Ziedcr in Altona als Univerfalerbin des daselbst verstorbenen Johannes Gottfried Zieder wird ein Aufgebot dahin erlassen:
daß Alle, welche an den NaWlaß des am s. Fe- bruar 1879 zu Altona verstorbenen Johannes Gottfried Zieder Erb- oder sonstige Unsprüche zu haben vermeinen, oder den Bestimmungen des von der Antragstellerin gemeinschaftlich mit dem genannten Verstorbenen am 7. Januar 1874 zu Altona errichteten, am 6. März 1879 hierselbst publizirten Testaments, inébesondere den der Antragstellerin ertheilten Befugnissen widersprechen wollen, hiermit áutgefordert wer- den, ihre An- und Widersprüche spätestens in dem auf Freitag, den 19, März 1880, 10 Uhr Vormittags,
anberaumten Aufgebotstermin im unterzeichneten Amtsgericht anzumelden bei Strafe des Aus- \ch{lufses.
Hamburg, den 22. Januar 1880.
Das Amtsgericht Hamburg. Civil-Abtheilung I. Zur Beglaubigung: Romberg, Dr., Gerichts - Sekretär.
G. Brügmaun.
A Pa'ent. Auf das dem verstorbenen Ernst Gottlob Bunjel gehörige Bauergut Nr. 15 Groß-Rackwiß ift Ab- theilung III. Nr. 1 eingetragen: „1200 Thlr. rückständige Kaufgelder nach dem Kaufvertrag laut Recognition vom 4. Januar 1793 in dem pup. deposito befindli.“
Auf Antrag des Gutsbesißers Ernst König und des Handelsmanns Carl Bunjel zu Groß-Rackwitz, als Vormünder der minorennen Tochter des Ernft Gottlob Bunjel wird obenbezeichnete Post hierdurch aufgeboten, und ergeht an alle diejenigen, welche irgend welche Ansprüche und Rehte an diese Post zu haben vermeinen, die Aufforderung, dieselben spätestens in dem auf
den 29, April 1880, k. 113, in unserm Terminszimmer Nr. 10 angeseßten Ter- mine anzumelden, widrigenfalls ihnen im Aus\{luß- erkèudtutfi ein ewiges Stillshweigen auferlegt und die gedachte Post gelö\{cht werden wired.
S i/Sh,, den 15. Januar 1880.
öniglihes Amtsgericht.
Bekauntmachung. Die von dem früheren De- PURE N S P elveend er des ehemaligen Königlichen reisgerich1s in Wongrowiß, jefigen Gerichts- assistenten Brandt in Mogilno bestellte Amts- faution von 3000 (A — dreitausend Mark — wird
hierdurch von Amtswegen aufgeboten, Alle Die- jenigen, welche aus der Amtsführung dieses Beam- ten bei dem ehemaligen Kreisgeriht in Wongro- wiß Ansprüche an denselben zu haben glauben, wer- den aufgefordert, dieselben spätestens in dem am 15. Marz 1880, Bormittags 10 Uhr, in un- erm Ba vor dem Amtsrichter Hirsch- elder anste enden Termine gelkend zu machen, widrigenfalls sie ihrer Ansprüche an der Kaution werden verlustig erklärt werden. MURG den 12. Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
Le] Aufgebot.
Ae Tagelöhner Wilhelm Kirchhof} zu Oven- ausen hat das Aufgebot der Schuldurkunde vom 9. Juni 1819, zufolge deren Vol XVIII, Fol. 195 Abtheilung I. Nr. 2 des Grundbuchs zu Ovenhausen ein Dar- lehn von dreihundert Mark nebst 5 %/ Zinsen für die Minorennen Wilhelm Maria Anna Auguste Johanna Schwarze auf seinen Grund- stücken eingetragen steht, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf- gefordert, spätestens in dem auf den 29. April 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 1. und III. anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen- falls die Kraftloserklärung der Urkunde erfclgen wird. Höxter, den 15, Dezember 1879. Königliches Amtsgericht.
IEA Aufgebot.
Auf den Antrag des Gerihts-Sekretärs und Rendanten z. D. Solms hierselbst, des Gerichts- dieners Gierke hierselbst und des Gerichtsdieners Klos früher hier, jeßt zu Wipperfürth, wird die von den- selben durch gerichtlihe Hinterlegung von Staats- obligationen bestellte Amtskaution von 300 4 resp. 150 M resp. 300 M hiermit gerichtlich aufgeboten. Alle Diejenien, welche aus der Amtsführung der Genannten Ansprüche an diese Kautionen zu Faben vermeinen, erden aufgefordert, diese Ansprüche und ie E in dem an hiesiger Gerichts-
elle au
deu 7, Mai 1880, Morgens 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widrigen- falis das Aus\{lußurtheil erlassen, au die Amts- fautionen den Eigenthümern zurückgezahlt werden und die Gläubiger sich ledigli an die persönli Hasftenden halten können. Hilchenbach, den 13. Januar 1880. Königliches Amtsgericht.
O Aufgebot.
Bei Vertheilung der Kaufgelder in Holzhausen I. belegenen, in nothwendiger Subhastation verkauften Stätte des Colon Carl Friedri Wilhelm Danielsmeyer ist für folgendes auf derselben haf- tenden und im Grundbuche von Holzhausen 1, Vol. III, Fol, 131, Rubr. III.- Nr. 2 vermerkten Ingrofsat: i
„Drei und dreißig Thaler 10 Sgr. Abfin- dung nebst 59%/ Zinsen für den Johann Fried- rich Daniel: Drögemeyer, geb. den 13, Februär 1842 laut Urkunden vom 5. Juni 1852 und 17, September 1853 eingetragen ex deer, de 8. Oktober 1853 j
eine Spezialmasse angelegt. Auf Antrag des Herrn Justizraths Densa hierselbst, als Kurator der unbe- kannten Interessenten, werden alle diejenigen, welche an dieser Masse als Erben, Cessionare, Pfandinhaber oder aus irgend einem anderen Grunde Ansprüche geltend machen wollen, aufgefordert, ihre Rechte im Termine den 20. März 1880, Morgens 11 Uhr,
vor dem hiesigen Amtsgerichte, Zimmer Nr. 22, bei Vermeidung der Ausschließung scriftlich oder zu Protokoll anzumelden.
Minden, den 19. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht.
O Aufgebot.
Die Wittwe des Professors Augustin, Marie, ge- borne Kühns, zu Berlin, hat das Aufgebot des von der National-Hypotheken-Kredit-Gesell schaft, einge- tragene Genossenschaft zu Stettin, unter dem 1. April 1876 ausgestellten Hypotheken-Briefs — Emission vom Jahre 1876 — Serie E. Nr. 2251 über 150 M4 beantragt.
Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 15, Juni 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte im Terminszimmer Nr. 10 anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen- falls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Stettin, den 14. November 1879.
Königliches Amtsgericht.
n) Aufgebot.
Von dem E A. Schwieger in Föhrden, als Mitkäufer der Parzellenstelle des Parzellisten Claus Siebke zu Tarbeck, ist hierselbst der Anträg bai worden, über den zwischen dem jeßigen
ltentheiler, früheren Parzellisten Claus Hinrich Siebke und seinem Sohne Claus Christian Hinrich Siebke in Tarbeck unterm 13. März 1863 errichteten Veberlassungs- und Annehmungskontrakt, weil der- selbe verloren gegangen ist, das Aufgebotsverfahren einzuleiten.
Es wird deshalb der etwaige Inhaber dieses Kontraktes, aus welchem noch die Altentheilsbestim- mungen und ein Kapital von 320 Nthl. Dän. é . für die Schwester des Claus Siebke, Namens Wilhelmine Siebke, protokollirt stehen, aufgefordert, spätestens bis zum
Dienstag, 16. März 1880,
Vormittags 11 Uhr, seine Rechte beim unterzeihneten Amtsgerichte an- zumelden und den fraglihen Kontrakt vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung erfolgen nund derselben durch eine Abschrift aus dem Nebenbuch erseßt werden wird.
Segeberg, den 20, Januar 1880.
Königliches Amtsgericht I,
11801] Aufgebot.
Der Abschiedsmann, frühere ufner Clans Lohse aus Gverstorf, hat das Aufgebot einer von dem Käthner Ernst Timm in Hohenaspe am 17. No- vember 1855 über die Summe von 1280 Thlr. Däâänischer Reichsmünze (2400 ( v. Crt.) an ihn ausgestellten, im Shuld- und Pfandyrotokolle des Klosters Itehoe Bd. 4 Fel, 20 protokollirten Obli- gationen beantragt.
Ebenso haben die Hufner Hinrih Wigam und der Käthner Claus Wigam, Beide in Pöschendorf, das Aufgebot eines am 17. Juni 1873 zwischen ihnen und dem früheren Müller Marx Dohrn aus Pöschendorf, in väterlicher Vormundschaft, für seinen unmündigen So:.n Peter Dohrn in St. Margarethen abges{lo}senen Kaufkontrakts, aus welchem die Summe von 360 Thlr. Pr. Court. = 1080 A auf dem Folium des Leßteren im Drager Schuld- und Pfand- protokolle Vol. II, Fol. 130 protofkollirt ift, bean- tragt. Die Inhaber der Urkunden werden aufge- fordert, spätestens in dem auf
Mittwoch, den 22. September 1880, Fe 1e 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine ihre Nehte anzumelden und die Ur- kunden vorzulegen, widrigenfalls bie Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.
JZyhehoe, den 19. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. T, todmann.
[4929] Aufgebot.
Der Massekurator im Konkurse des Hof- besißers Jacob Peter Hinrichsen zu Ohhusum, Müller Chr. S, Volquardsen in Fegetash hat im Auftrage der Erben des wail. Lüth Andersen Carstensen in Uberg das Aufgebot einer für den Leßteren am 18. April 1861 von dem Kridar Hinrihs-n ausgestellten und am 19. April #. Ÿ' im Schuld- und Pfandprotokoll der Wiedingharde E. Kirhsp. Neukirhen Tom. II. Fol, 548 protokollir« ten Pfandobligation lautend auf 1600 Rthl. vorm. Dän. R. M. beantragt. Der Inhaber dieser Urkunde wird demnach aufgefordert, spätestens in dem auf
Moutag, deu 15. März 1880, Vormittags 10 Uhr,
vor dem unterzeihneten Gerichte anberaumten Auf- gebotstermine jeine Rechte anzumelden und die frag- lie Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung derselben erfolgen wird. Tondern, den 19. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. Il. Abtheilung. Martens,
[2005] Amtsgericht Walkenried.
Auf Antrag des Obersteigers Heinrichß Bischoff zu Zorge, Kurators des am 31. Januar 1809 ge- borenen und seit dem Jahre 1829 verschollenen Sattilergesellen Carl Wilhelm Bischoff daher, wird Leßterer zu dem hierdurch auf
den 18. März dies. Jrs., Morgeus 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine geladen unter dem Rechtsnachtheile, daß derselbe bei dem Ausbleiben für todt erklärt und sein Vermögen- als Erbschaft behandelt werden wird,
Zugleich ergeht an die Erbberechtigten des Ver- schollenen die Aufforderung, in demselben Termine ihre Ansprüche anzumelden, unter dem Rechts- nactheile, daß der Nachlaß den si Legitimirenden ausgeantwortet und der nach dem Aus\{lusse si Meldeude und Legitimirende alle bis dahin über den Nachlaß getroffenen Verfügungen anzuerkennen schuldig sei au weder Rechaungsablage, noch Ersatz der erhobenen Nußungen zu fordern, sondern seine Ansprüche auf das zu beschränken habe, was von der Erbschaft noch vorhanden ist.
Wallkenried, den 16. Januar 1880.
Herzogliches Amtsgericht. Naabe,
[2003]
In Sachen, das Debitwesen des Kaufmanns Ro- bert Wolkenhauer zu Fürstenberg betreffend, ist auf Antrag des Konkursverwalters, Recbtsanwalt und Notar Hampe hierselb Termin zur Zwangsverstei- gerung des zur Konkursmasse gehörigen su» Nr. ass, 46 zu Fürstenberg belegenen Hauses sammt
Zubehör auf
den 14, Mai 1880, Í Nachmittags 3 Uhr, in der Sontag’shen Gastwirthschaft zu Fürstenberg Trams zu dem Kauflustige damit eingeladen werden.
Die Versteigerungsbedingungen und der Grund- O L anes innerhalb der leßten 2 Wochen vor dem Versteigerungstermine in der Gerichts- reiberei eigesehen werden.
Die Hypothekgläubiger werden aufgefordert, ihre Schulddokumente und Hypothekenbriefe im Ver- fteigerungstermine zu überreichen.
Holzminden, den 15. Januar 1880,
Herzogliches Amtsgericht.
E Auszug.
Die Ehefrau des früheren Kaufmanns, jeßt im Konkurse befindlichen Johann Heinrich R Catharina, geborene Congzen, Beide zu Düssel- dorf wohnend, hat unter Bestellung des Rechts- anwalts Leufgen zu ibrem Anwalte, wider 1) den eaen Ehemann Johann Heinrih Polz, 2) den
echtsanwalt Heinrich Jansen als Konkursverwalter der Konkursmasse von Johann Heinri Polz zu Düsseldorf bei der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf Klage auf Güter- trennung erhoben und is zur mündlichen Ver- handlung dieser Sache Termin auf den 11, Mai 80, Morgens 9 Uhr, bestimmt.
Düsseldorf, den 20. Januar 1880. Der Landgerichtsf\ekretär. Steinhaeuser.
A Nuszug.
Aufgebot betr. die von Elisabeth Henkel, geb. Schumann beantragte TDode3erklärnng des ver- schollenen Bäckergesellen Georg Friedrich Schu- mann von hier, Sohn des verstorbenen Johann
Michael Schumann und dessen Ehefrau Eva Marie,
; geb. Dehn, geboren am 3, April 1815 das., im " Jahre 1845 nach Amerika ausgewandert. Aufgebotstermin Donnerstag, den 4, Februar 1881, Vormittags 11 Uhr.
Termin zur Eröffnung eines Aus\ch{lußurtheils Donnerstag, den 11, Februar 1881, Nachmittags 34 Uhr.
Meiningen, den 21. Januar 1880. Der Gerichts\chreiber I. des Herzogl. Amtsgerichts, Ambroun, Gerichts-Assessor.
(929) Auszug.
Ueber das Vermögen des Kaufmanus B. Kramasfy zu Stralsund ift am 9. Januar 1880, Nachmittags 7 Uhr, der Konkurs eröffnct, der offene Arrest erlassen, die Frist zu den nach 8. 108 der Konkursordnung vorgeschriebenen Anzeigen und zur Anmeldung der Forderungen bis zum 4, Fe- bruar 1880, der Wahltermin auf den 6, Februar 1880, Nathmittags 124 Uhr, und der allgemein: Prüfungstermin auf den 24. Februar 1880, Vor- mittags 11 Uhr, festgeseßt worden.
Stralsund, den 9. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht.
[2044] Armensache. i Auszug.
Die zu Nümbreht wohnende geschä ftslose Hen- riette, geb. Heinze, Ehefrau des Ackerers Christian Hein, vertreten durch ihren Offizial- anwalt, den Rechtsanwalt Bulih zu Cöln, klagt gegen ihren Ehemann, den zu Nümbrecht wohnen- den Ackerer Christian Hein,
i auf Gütertrennung mit dem Antrage, die zwischen den Parteien beste- hende chelide Gütergemeinshaft für aufgelöst zu erklären, Gütertrennung mit allen geseßlichen Fol- gen auszusprechen, die Parteien zur Auseinander- seßung vor dem Königlichen Notar Käuffer zu Ründeroth verweisen.
Zur mündlichen Verhandlung des Rech!sstreites vor der dritten Civilkammer des Käniel. Land- gerichts zu Cöln ist Termin auf den 5. März 1880, Morgens 9 Uhr, bestimmt.
Cöln, den 19, Januar 1880.
Für die Abschrift: Bulich, Rechtsanwalt.
Vorstehender Auszug wird in Gemäßheit des S. 11 des Ausführungégeseßes zur Deutschen Civil- prozeß-Ordnung hiermit öffentlich bekannt gemat,
Bau, Gerichtsschreiber des Königl. Landgerichts.
[2043] Armensache. Klageschrift, zum Kgl. bayer. Landgerichte Landau in der Pfalz — Civilkammer — der Klägerin Maria Marga- retha Nothmayher, in Nußdorf wohnhaft, Ehefran von Jakob Träber, bisher Kgl. Posterpeditor in Nußdorf, nun ohne bekannten Wohn- und Aufent- halt8ort abwesend, Klägerin, durÞh Rechtsanwalt Scholler vertreten, gegen
ihren vorgenannten Ehemann, Beklagten ; Vermögensabsonderung und Belieferung der Siu ansprüche der Klägerin betreffend; mit dem Schluß- antrage: „zwischen der!Klägerin und deren Ehemann Jakob Trâäber bisher-K. Postexpeditor in Nußdorf, jeßt ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, die Gütertrennung auszusprechen, demgemäß den Be- kÉlagten für verbunden zu erklären, mit der Klägerin vor einem zu kommittirenden Kgl. Notare zur Er- rihtung eines Separationsinventares zum Zwecke der Belieferung des Vermögens und der Ersaß- ansprüche der Klägerin, sowie deren Antheils an der Gütergemeinfchaft — falls sie solhe annehmen sollte — zu schreiten, die der Klägerin hiernach zu- fallenden Geldbeträge mit Zinsen zu fünf Prozent vom Tage der Klage an zu bezahlen und ihr ge- sammtes Vermögen der Klägerin zur freien Ver- waltung zu überlassen, sofort einen oder drei Ex- perten zu ernennen, um nach vorgängiger Beeidis gung vvr dem eins{lägigen Kgl. Amtsgerichte die nothwendig werdenden Abschäßungen vorzunehmen, endlich die Prozeßkosten dem Beklagten zur Last zu legen, auch das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Landau, den 20. Januar 1880. Scoller“ — wird mit dem Bemerken, daß Termin zum Erscheinen für den Beklagten auf den 31. März 1880, Morgeus 9 Uhr, angeseßt ist, dem Beklagten Jakob Träber von Nußdorf, dessen Aufenthalt unbekannt ist, hiermit öffentlich zugestellt. Landau, den 22, Januar 1880, Der K. Gerichtsschreiber. Hauptmann.
(2045] Bekauntmachung.
Die Ezefrau des Ackerers Simon Sonntag zu Dinsheim, Catharina, geb. Heß, vertreten durÞ Rechtsanwalt LTrant hierselbft, hat gegen ibren genannten Ehemann beim hiesigen Kaiserl. Landgericht Klage auf Gütertrennung erhoben. Zur Verhandlung dieses Rechtsstreits ist Termin aus den 15. Mäcz 1880, Vormittags 10 Uhr, vor der Civilkammer hiesigen Kaiserl. Landgerichts anberaumt.
Zabern, den 16. Januar 1880. Der Landgerichts-Sekretär. Hörkens,
[2038] Proclama.
Der am 28. April 1817 in Minden geborene Hermann Hildebrandt ist vor länger a!s 30 Jah- ren nach Amerika ausgewandert und hat seit jener Zeit keine Nachricht von sich gegeben. Auf Antrag der nächsten Verwandten des Ch. Schmalgemeyer, der Wittwe Stacklemann und der Wittwe Martin, Ri zu Minden, wird der Hermann Hilde- randt aus Minden resp. dessen Erben und Erb- g hierdurch aufgefordert, vor oder in dem auf den
#9, Oktober 1880, Morgens 11 Uhr,
vor dem htesigen Amtsgericht, Zimmer Nr. 22, an- beraumten Termine sich zu melden, widrigenfalls die Todeserklärung des Hermann Hildebrandt aus- gesprochen und sein Nachlaß den sich legitimirenden näcsten Erben ausgeantwortet werden wird. Minden, den 19, Januar 1880.
Könizliches Amtsgericht.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
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Watente.
Patent-Aumeldungen.
Die na(folgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Wez1en- fände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an-
egebene Nummer erhalten. Der Gegeustand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einft- weilen gegen unbefugte Benußung ge{Üüßt.
Nr. 8606. Carl Pieper in Berlin, Belle- Alliancestr. 74, für Toseph Stokes WFüillamsg in Riverton, New-Jersey (V. St. v. A.). ;
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Dresden/Berlin, Ir Oa Bru junior ir Paris. Saugpuppe. Kl. 77.
Nr. S 4828. Joh. WWiiesgenm in Düsseldorf. Neuerungen an dem Regulator für Petroleum- beleuWtung mit entfernt und höher gelegenem gemeinschastlichem Oelreservoir, beitehend in einem Drehschieber und drehbaren Gehäuse zur Regulirung des Petroleumzuflusses (Zusatz zu P. R. Nr. 6280), Kl. 4. E
Nr.-42.433.- Richard-Wüthorn- in Berlin“ Hand-Fensterreinigunaêmaschine, Kl. 37.
Nr. 324/80. W. Fumgbluth in U. Barmen. Vorrichtung zum Abhalten der durch die
lamme erzeugten Wärme vom Brenner bei R Ne SPWANPAtates mit plattem Docht.
Kl. 4.
Nr. 461. C. Komorek in Obkerhausen II, Darstellung von Zinkweiß aus metallischem Zink und Zinkerzen mittelst des Befsemercon- vexters. Kl. 22, A
Nr. 496, L. Offermann in Leipzig. Vorrichtung an Krempeln und Strecken zur Herstellung klettenfreien Kammzugs. Kl. 76.
Nr. 665. J. E. F. Prillwitz in Berlin SW,
Neuenburgerstr: 31, für die Compagnie ün-
dustrielle de Ia Ramîe in Paris.
Maschine zur Abstreifung der bolzigen Theile von au Stengeln faserhaltiger Pflanzen. Kl. 76.
Nr. 800. F. Engel in Hamburg für J.
Hawthorn KMüteon in Leeds, England.
Ventilfteuerung für Lokomotiven, Dampfwagen und Dampfmaschinen. Kl. 14.
Nr. 932. Ludwig Bigge in Cöln, Auker-
straße 14. L
Dampfmaschinen-Präzisionssteuerung. Kl. 14.
Nr. 1153. F. Reinhold Brauer in Chemnis,
Dresdnerstraße.
Vorrichtung zur gleichzeitigen Rößchen- und Mühleisenstellung an Wirkmaschinen. Kl. 25.
Nr. 1175. Péter Barthel in Frankfurt a. M.,
für Robert Wihitehead in Fiume, Oefterreich-
Ungarn. Î L ¿
Neuerungen an Ventilen für einfach wirkende
Maschinen und an deren Bewegungsmechanis-
mus. Kl. 14.
& Hertz in Harburg a. d. E. und Feodor Siegel in Schöncbeck a. d. Elbe. N Steuerhahn für einfa wirkende dreicylindrige A IQER (Zusaß zu P. M. 4687).
Nr. 1483, Kiönitzer & Hayner in Meißen. 7 : Regulicungs-Apparat für Turbinen. Kl. 88. Nr. 1588. Philipp Rexreth in Dortmund. Sperrung für Rollvorhänge. Kl. 34. Nr. 1625, C. Kesseler in Berlin, Mohren- ftraße 63 I., für Joseph Ettlînger in London. Album mit Einrichtung zum Auswechseln der Blätter. Kl, 11. Berlin, den 26. Januar 1880. Kaiserliches D RRG acobi.
Versagung vou Patenten. Äuf die nachstehend bezeichnete, im Rei(s-Änzeiger an dem angegebenen Tage bexannt gemachte , ÄAn- meldung ift ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten. /
Nr. 25 656/79, Pruneumatishe Punktirfeder. — Vom 16. September 1879.
Berlint, den 26. Januar 1880.
[2059]
Abonnement beträgt 1
Nr. 1183. August Belhme in Firma: Behne f
den 26. Januar
Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten if ein Patent auf
die daneben angegebenen Gegenstände und von dem
angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in
A MOlentrole ist unter der angegebenen Jummer
erfolgt.
Nr. 9006. Selbstthätiger Mengemesser zum
Gebrauche bei Schrotmühle,
Hänerkopfs & Sohn in Nürnberg,
vom 23. November 1878 ab. Kl. 42.
Nr. 9007. Apparat zur Saturation {wer
faturirbarer Flüssigkeiten (namentlich Zuterkalk-
milch{) mit Koblensäure unter Dru, (
C. Nagel jr. in Trotha bei Halle a./S. und
N. Melhrie in Halle a./S.,
vom 24, Januar 1879 ab. Kl. 89.
Nr. 9008. Metallgarnitur an Schuhwerk, Champomier in Paris — Vertreter: G. Stumpf, Berlin SW., Ritterstr. 61.
vom 25. Februar 1879 ab. Kl. 71.
Nr. 9009. Flammenregulirvorrihtung an Bren-
nern für flüchtige Kohlenwasser stoffe,
F. Iicesewiütz in Hamburg,
vom 28. Februar 1879 ab. Kl. 4. ;
Nr. 9010, Lerbesserungen an einer Vorrichtung
zum Stellen einer gegen die Spiye befahrenen
Weiche von dem in die Weiche eintretenden Fahr-
zeuge aus,
C. R, van Ruyven in Deventer (Holland)
Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a./M.,
vom 7. März 1879 ab. Kl. 20.
Nr. 9011. Griespußmaswine,
J. Prekopee in Prag — Vertreter: T.
Möller in Würzburg, Domfstraße 34, vom 16. April 1809 ab K 0 Nr. 9012. Neuerung an Rundsriftfedern,
M. Zange in Witten a. d. Ruhr, Breite-
straße 56, vom 6. Mai 1879 ab. Kl. 70. | Nr 9013. Kartoffel-Schälmaschine,
C F, 4. Wienmke in Rosto (Medlenburg),
Wismarsche Straße 72, vom 13. Mai 1879 ab. Kl. 34,
Nr. 9014. Fenstervershluß an Landauerwagen, L. Kathe & Selm in Halle a./S.,
vom 24. Mai 1879 ab. Kl. 63. ;
Nr. 9015, Maschine zum Anfertigen von Kohlen-
Sriquettes, Ü i acta
ria Viercekelbagh-BPeapa in Witti — Ver-
treter: Brinck & Hübner in Mannheim,
vom 17. Juni 1879 ab. Kl. 80. :
Nr. 9016. Künstlihe Umschläge ohne Naht für
medizinische Zwede, : ;
J. Crohn in Berlin, Melchiorstraße 34,
vom 19. Juni 1879 ab. Kl. 30.
Nr. 9017. Verbesserungen an einem Platten-
Kühl- und Heizapparat (2. Zusaß zu P. M. 2243),
Dr. A. Dracekhe in Erfurt,
vom 26. Juni 1879 ab. Kl. 36. ; Nr. 9018. Verfahren und Apparate zur Fabri-
kation von Flaum- und Daunentu,
Th. Gîrrès in Pouru St. Remy, Dep. Ar- dennes, Frankreih, — Vertreter: Liehr & Dach in Berlin, Kochstraße 23,
vom 5. Juli 1872 ab. Kl. 8. |
Nr. 9019. Faß aus lackirtem oder emallirtem
Eisenblech zum Erwärmen von Flüssigkeiten im
Wasserbade, : ?
J. Boehm in Bastide-Bordeaux — Vertre-
ter: Wirth & Comp., Frankfurt a. M.,
vom 20. Juli 1879 ab. Kl. 6.
Nr. 9020. Verfahren zur Ermittelung von Tem-
peraturen, die unter 100 Grad Celf. liegen,
Dr. W. Reisasîig in Darmstadt,
vom 23. Juli 1879 ab. Kl. 42. i:
Ra L eal un Vorwärmen von
uschlägen für den Puddelprozeß,
Ba L Mei bae in Ars a. d, Mosel,
vom 27. Jult 1879 ab. Kl. 18.
Nr. 9022. Periodisch betriebene Apparat-Kom- biuation in ihrer Anwendung auf Maischbrenn- und Rectificir-Apparate (Zusay zu P. R. 3842),
Gebr. Siemens «& Co. in Gharlottenburg, Salzufer 2,
vom 3. Auguft 1879 ab. Kl. 6. : 4 Nr. 9023. Armirung für Sandthürengewölbe an
Ziegel- und Kalköjen, i:
C. Walterspiel in Freiburg (Baden),
vom 9. August 1879 ab. KI. 89.
Nr. 9024. Steuerung an Wassersäulenma- \{iuen (Zusaß zu P. R. Nr. 6647),
E. W. Vogel in Dortmund,
vom 10, August 1879 ab. Kl. 88. Nr. 9025. Stellvorrihtung für den Rumpf an
Säemaschinen,
W. Sass in Mittweida (Sachsen),
vom 12. August 1879 ab. Kl. 45.
Nr. 9026. Hydiaulische Presse ohne Pumpwerk, Brîinek «& Hübner in Mannheim,
vom 16. August 1879 ab. Kl. 58.
Nr. 9027. Neuerungen an Garnhaspeln, J. Biedermann in LSogelbach bei Col- mar i. Els,
4 vom 26. August 1879 ab. Kl. 76.
Nr. 9028. E L 0. Beitz in Stuttgart, Rothebühlstr. 51,
vom 26. August 1879 ab. Kl. 44.
Nr. 9029, Neuerungen an Kämm-Mascinen, Eleilmann-Bucommun «& Steinlen in Mülhausen i. Els,
vom 26. August 1879 ab. Kl. 76. Nr. 9030. Hahnsfspund,
Neuerung an zweitourigen Vorbänges{lö}sern mit Drehriegel. Kl. 68,
Kaiserliches Patent-Amt,
Jacobi. [2061]
§
1880,
. L S E E S S I C T E T L N C E E E A S E E E C M R S I T T C N 2A EVC A A D L S E D I E T I I M E R L I E S. R A A 6" Hi MSACSLICA E MEI E es über den Markeunshuß, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, lee das Urhbeberrecht an Mustern und
eren Blatt unter dem Titel
vorgeschriebenen Bekannimahungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem beson für das Deutsche Nei. x. 22) für
[-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das end beträat L M: 00 e für bas Mierieliahr, — Gimelne Strmmen Na 0 4 e
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30
o
Nr. 9031. Neuerung an Plätteisen, F. Pelzer in Dortmund,
vom 27. August 1879 _ab. Kl. 34.
Nr. 9032. Neuerungen an Wassermessern, J. H. Ceombs in Voîtcs, Massachusetts, V. St. A. — Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Belle-Alliancestr. 74,
vom 31. August 1879 ab. Kl. 42.
Nr. 9033. Spieltisch mit Eckschiebern, F. W. Hagenow in Berlin S0., Briger- straße 11 part.,
vom 11. September 1879 ab. KI. 34.
Nr. 9034. Verstellbarer Schraubensch{lü}el Zusaß zu P. R. 7440),
F. Nüx in Neuß
vom 16. September 1879 ab. Kl. 87.
Nr. 9035. Herausnehmbare Heizcylinder für
Zimmeröfen,
C. Wittmann in Bad Ems,
vom 16. September 1879 ab. Kl. 36.
Nr. 9036. Neuerungen an Papierfäfsern (Zu-
saß zu P. R. 3958),
E. Riîévter in Gbrenfeld bei Cöln a. Rh,
vom 19. September 1879 ab. KI. 54.
Nr. 9037. Dose für Streichhölzer, Cigarretten
und dergl.,
G. Bölhaun in Hamburg,
vom 20. September 1879 ab. KI. 44.
Diagonal-Butter-
Nr. 9038. Neuerungen an
wee (Zusaß zu P. R. 3397),
Müller in Lenzen a. d. Elbe,
vom 21, September 1879 ab. Kl. 34.
Nr. 9039. ODrahtklemmfutter. Säüchsiache NMaschinenfabrik zuw
Chemnmîtz in Chemniß,
vom 24. September 1879 ab. K!I. 49.
Nr. 9040. Neuerungen an einfach wirkenden
Dampfmaschinen für große Geschwindigkeit,
G. Hagelinm in Stotholm — Vertreter : C. Ressgeler in Berlin, Mohrenstr. 63,
vom 2. Oktober 1879 ab. Kl. 14.
Nr. 9041. Neuerung an den Webschüßen für mechanische Webstühle,
F. Riehter und 4, Sattler in Gera, vom 3. Oktober 1879 ab. Kl. 86. ;
A 9042, Neuerungen an Absäßen für Schuh- wer?, F. Riehardaon in Providence (V. St. v. A.) — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt
a. M.,
vom 3. Oktober 1879 ab. Kl. 71.
Nr. 9043. Bohrapparat mit verstellbaren Boh-
rern an Stickmascbinen,
G. Hornbogen in Plauen i. Voigtl.,
vom 3. Oktober 1879 ab. Kl. 25.
Nr. 9044, Einrichtunz zur Bewegung des
Sciffchenkorbes an Nähmaschinen,
G. Neîdlinger in Hamburg,
vom 25. März 1879 ab. Kl. 52.
Nr. 9045. Uhr mit zwei Werken, von denen
das Gangwerk durch das als Motor wirkende. zweite
Werk in bestimmten JIntervallen aufgezogen wird,
J. A. Sautter in Ravensburg (Württeme-
berg),
vom 2, Mai 1879 ab. Kl. 83. :
Nr. 9046. Neuerungen an Vakuumbremsen für
Eisenbahnfubrwerke,
F. W. Eames in London — Vertreter: F.
E. Thode & Knoop in Dresden/Berlin,
vom 22. Mai 1879 ab. Kl. 20.
Nr. 9047. Neuerungen an Futters{neidmaschinen,
M. Flürsechelim in Gaggenau, vom 14. Juni 1879 ab. Kl. 45. 5 Nr. 9048. Triebwerk für Schaufenstergehänge,
J. C, Sehaesfer in Marburg a. Lahn, vom 13. Juli 1879 ab. Kl. 37.
Nr. 9049. Neuerungen an Dampfkesseln,
A. Gillîtzer in Sünffirhen (Ungarn) — Vertreter: P. Barthel in Frankfurt a. M., vom 21, Zuli 1879 ab AL 19) =
Nr. 9050. Sphärisch - parabolischer Reflektor für Beleucbtungs8zwece,
C. P. Gadewoltz in Ottensen,
vom 5. Augutt 1879 ab. Kl. 4. /
Nr. 9051. Verstellbarer Kreuzkopf von cylin= drisher Form,
A. L. G. Dehme in Halle a. S.,
vom 8. August 1879 ab. Kl. 47. :
Nr. 9052. Neuerunaen an Steinbrehmaschinen,
F. Selbaeh in Mannheim,
rom 19. August 1879 ab. Kl. 509.
Nr. 9053, Vorrichtung, um geöffnete Fenster, Fensterläden und Thüren in jeder Lage festzustellen. (Zusaß zu P. R. 6664),
J. Röhrig in Oresden,
vom 29. August 1879 ab. Kl. 37.
Nr. O R taa an Kanonenlaffetten
usaß zu P. R. ;
(9 las B, E van Oolem, Major und F. J. Mauhbeuge, Hauptmann in Bras\{aect — Vertr. G. A. Hardt in Cöln, Sionsthal 11,
vom 9. September 1879 ab. Kl. 72.
Nr. 9055. Neuerungen an Cigarrenwickels formen, ;
H. Carîius in Aachen, Lousbergstr. 7,
vom 12. September 1879 ab. K1. 79.
Nr. 9056, Scirmträger,
M. Beigel in Breslau,
vom 16. September 1879 ab. Kl. 33.
Nr. 9057. Scuhverschluß,
F. & A. Sehulz in Berlin NW,, Marien- straße 28,
vom 26. September 1879 ab. Kl. 44.
Nr. 9058. Neuerungen in der Herstellung von
H. Relehardt in Bayenthal bei Cöln, vom 26. August 1879 ab. Kl. 64.
Radreifen für Eisenbahnfahrzeuge,