i ü i j ibt in e ; ; , L Er E ; ; ; oi i ¡ie Verhältnisse i lin, wo / Kap. 115 Tit. 3 (Erzbisthum Posen und Gnesen) brachte — Graf zur Lippe befürwortete dagegen seinen Antrag, weil | Unterriht in einer Schule ganz fort efallen sei, weil man | er dähte, man könnte, wie bei anderen Positionen, auch hi äftigen. Man könne mit der Kirhe nur einen modus | jeßige Zeit und besonders auf die Verhältnisse in Berlin, G i. eine Reibe Sielle der Rechts\huß, welchen der Minister so gern dem Wald- | keinen Bekenner der altfatholiscn Lebe wie sie bis zum | eine Ca eintreten lassen. Ec o Obricas 1E M hen eine grundsäßliche Lösung sei niht möglich. viele Geistliche dahin gebracht Jen daß L O e E Mg E E Gen E L Ma lier besißer gewähren wolle, in dem Geseß keinen Ausdruck ge- | Juli 1870 bestanden habe, für den Unterricht habe gewinnen | glaubt, daß sih für diese Stellen keine Männer mehr finden Der Abg. Stöcker führte aus, daß, als es sich um ge- Die Diskussion wurde ges u f Abends 8 Uhr Beziehung gegenüber der polnischen Bevölkerung der Pro- funden habe. Dieses Vacuum müsse ausgefüllt werden, und er | können. Ein noch größerer Beweis für die Intoleranz dessel- | würden; das Amt streife do sehr an eine Sinekure und er- wisse Ernennungen zum ODber-Kirchenrath handelte, in der |} nehmigt, worauf sich das Haus um hr au vinz Posen vor. Der Staats - Minister von Putt- - glaube nicht, daß das Abgeordnetenhaus an diesem Para- | ben Magistrats sei Figenber: derselbe erkläre die Simultan- | innere an die Verwaltungsräthe der Privatbahnen. - liberalen Presse ausgeführt sei, daß die konstitutionelle | vertagte.

e i / ach, alle diese Beschwerden einer genauen Er- graphen das ganze Geseß zu Falle kommen lassen werde. — schule für nöthig, um die angebli s{lechteren Lehrkräfte der Der Abg. Frhr. von Schorlemer-Alst bemerkte, er glaube Regierungsform die Unterwerfung der Kirche fordere. Jm — Jn der gestrigen Abendsigung des Hauses der L i Mee By f A e A a Graf Brühl führte aus, daß das andere Haus bei den Beeren | katholischen Squle durch die besseren der evangelischen zu er- | gern, daß dem Minister seine Motivirung nit angenehm sei, Uebrigen habe er ja gar keine schranfenlose Unabhängigkeit Abgeordneten, welcher der Minister der öffentlichen Ar- die Rolegung von Orbenagellübden vit u Ua E und Pilzen einen genügenden Schuß des Eigenthums nicht | gänzen. Diese Diskreditirung des katholischen Lehrerstandes | ex rihte sih aber nah seiner Ansicht und nicht nah der des gefordert, wie der Abg. Miquel behaupte. Was die Gewährung beiten, Maybach, der Finanz-Minister Bitter und mehrere Die Regierung sei fteis der Anlidit elo K e Ui gewährt habe. Die Schuld trage eine frivole Presse, welche | sei aber wider besseres Wissen geschehen, denn der Magistrat | Ministers. “Das Centrum wünsche, daß dieser Schlußstein der der Kirchenverfassung anlange, so erkenne er es dankbar an, Regierungskommissarien beiwohnten, wurde der Gesehentwurf, Amtshandlungen rite angestellter Geistliger in benachbarten thre kommunistishen und liberalen Zdeen durdzubringen ge- | selber habe 1870, 1874 und 1877 den Leistungen dieser katho- | kirhlichen Gesebgebung falle, und die ganze Geseßgebung mit was der Abg. Falk gethan habe, aber der staatlihe Druck betreffend das Höferecht in der Provinz Hannover, Pfarreien nicht strafbar feien. Allerdings habe ih de Le denke und die Heiligkeit des Eigenthums lächerlih mache. | lischen Schule die besten Zeugnisse ausstellen müssen. demselben. Gegen den Abg. Ritert Friedensliebe zu zeigen, sei doch zu groß und der Einfluß der Kirche zu gering. nah einigen empfehlenden Worte: des Abg. Kropp in dritter ridtlihe Praxis dieser Ansicht niGt angemessen; zva vil Diesen Tendenzen habe ein Theil der Abgeordneten niht mit Der Abg. Dr. Petri bemerkte, die Altkatholiken seien | habe ex keine Veranlassung. Er kenne die Abneigung seiner Er habe eine vollständige Trennung von Staat und Kirche

; ; é , ; ; N : : : ) : 6 | Lesung angenommen. ih in diesem Punkte die Judicatur niht homogen entwidckelt. genügender Kraft widerstehen können. Man müsse hier wieder an den kirhlichen Wirren nicht {uld. Er erinnere an die Partei gegen die katholische Konfession. Es sei ein eigen- nit verlangt, sondern nur eine freiere Bewegung für die | Es folgte die dritte Berathung des Geseßentwurfs, betref- a S habe Le hier eine milde Handhabung, die konservativen Jdeen zur Geltung bringèn, möge si aber | in Fulda versammelten Bischöfe, an das Verhalten des baye- | thümlicher Liberalismus, der den Abg. Rickert für einen Aus- leßtere; die hätte ihr auch bei dem vom Minister Falk herbei- fend den Erwerb des Rheinischen und des Berlin-

R : : : y : 6 i ; ögli ei, eintreten lassen, indem sie vorläufig mit dem jeßt Erreichbaren begnügen und die Kom- | rischen Minister-Präsidenten, des Fürsten Hohenlohe, zur Frage nahmegerihtshof eintreten lasse. Er beantrage, daß die Po- geführten Schritte gegeben werden können, und zwar bei der Potsdam- Magdeburger Eisenbahnunternehmens die Stellung meg E in die Hand eines missionsanträge annehmen ; vorläufig komme man ja mit den | der Veröffentlihung des Dogmas in Deutschland. Der Abg. sition mit der Bemerkung „künftig wegfallend“ versehen werde. Lehre, der Geseßgebung, der Verwaltung und der Besteuerung. für den Staat.

igei i ; j i ten legte. Damit solle aber nicht eine Um- bestedenden Polizeiverordnungen aus. Windthorst selbst habe damals diesem Dogma gegenüber si Der Abg. Rickert bezeichnete die Behauptung, daß er Die Freiheit der Wissenschaft müsse ihre Grenze finden, denn Jn der Generaldiskussion erklärte sich der Abg. Cremer | ‘gestellten Beamten legte [

E. ; h lassen werden. Ein Deklarationsgeseß A Lat nahm der Staats-Minister Dr. Friedberg das ganz anders verhalten wie heute. Die katholischen Bischöfe | gegen die katholische Konfession feindlich gesinnt sei, als haltlos. die Professoren seien nicht blos Gelehrte, sondern au Jugend- | „us Sparsamkeitsrücksihten gegen die Vorlage. Er müsse gehung der Geseße zugela ort:

: j i | h: : l E | in di : inzubringen, sei die Regierung für jeßt er Graf zur Lippe habe nit ganz Unrecht, von einem | in England müßten in dem Testeide ausdrüdlich anerkennen, | Dex Liberalismus sei stolz darauf, die bestehenden Gesetze mit Y lehrer, und bereiteten zu einem Amte vor; es sei also nicht gegen den Ankauf der Rheinischen Eisenbahn opponiren, weil Be ie es n y N E br. Reitcus een (Cóln) be- Vacuum zu sprechen ; es liege aber niht mehr res integra vor. | daß die Lehre von der Unfehlbarkeit keine Lehre der katho- | aller Kraft zu rertheidigen. zulässig, daß ein Professor Anshauungen vertrete, die dem der zu gewährende Kaufpreis zu hoch bemessen sei. Bezüglich kämpfte den Saß, daß, so lange Geseße beständen, dieselben

Jn dem Geseße über die Polizeiverordnungen habe man zudem lischen Kirche sei. Der Abg. Frhr. von Schorlemer-Alst erÉlärte, daß die udenten den Antritt eines Amtes unmöglich machten. Was der Potsdam-Magdeburger Bahn gebe er den vom Abg. ausgeführt werden müßten. Geseze seien keine militäri- einen As Schuß, ohne den Weg der Spezial-Geset- Der Abg. Dr. Windthorst bemerkte, der Hinweis auf seine Thaten des Abg. Ridert für seine feindliche Gesinnung E e daraus werden, wenn Professoren vom Katheder herab Windthorst in zweiter Lesung angeregten Bedenken gegen o Behie vielmehr E jede N dieselben ruhen ebung zu beschreiten; nah dem zitirten Geseß hätten die Stellung zur Jnfallibilitätslehre sei ganz verfehlt. Er sei | die katholische Kirche sprächen. das Dasein Gottes, die persönliche Unsterblihkeit leugneten ? Perfeltwerden des Vertrags ohne Zustimmung der braun- lassen, sobald sie zu der Ueberzeugung komme, daß sie ein rovinzialbehörden das Recht, forstpolizeilihe Verbote des | damals nur der Meinung gewesen, daß die Verkündigung des Der Antrag des Abg. von Schorlemer, die Worte „Éünf- Er möchte den Abg. Neßler, der von Wittenberg gesprochen, \schweigishen Regierung erneuten Ausdruck und warne vor Unre(ht sanktioniren. So hätten es die alten Römer Sammelns zu erlassen. Wenn der Begriff des Herkommens Dogrmas in Deutschland nicht opportun sei und unangenehme | tig wegfallend“ zu der Position hinzuzuseßen, wurde hierauf gern dorthin und zwar zu Doktor Martin Luther schicken; | der Vergewaltigung eines Kleinstaats durch Preußen. gehalten, so hielten es noch jeßt die Engländer.

bemängelt werde, so müsse doh daran erinnert werden, daß | Folgen haben könnte. Er freue sich aber jeßt sehr, daß die | abgelehnt und Titel 1 enehmigt. Desglei itel 2—4. | i ten Derbheit des Luthershen Styls würde der Der Abg. von Uechtriß-Steinkirh betonte die Nothwen- | gehalten, x : riet ata ai E, das Ober-Tribunal das Herkommen als einen wohlbegründeten Verkündigung doch erfolgt sei. O 8 s E 5 b Vie QA n N 2 Del DEE Debaratte y ) E s Die Maigesege müßten mit der Wurze 8

: , als einen Deg l ( eantragte die Kommission, die Diäten und . Neßler gewiß ganz unzweideutig über solhe Dinge auf- digkeit des Ankaufs dieser Bahnen und die sichere Aussicht auf er Abg. Simon von Zastrow führte aus, daß er zur Be- Rechtsbegriff definirt habe; Besorgnisse in dieser Hinsicht seien Der Abg. Rickert erklärte, er werde auf die Elbinger | Reisekosten auf 6500 De der Antrag wurde i atlüri bei 0 ; 2 bédentuibe Rentabilität, namentlih der Rheinischen Bahn. Feitigune der Mißstände Pie n der Verfolgung einzelner also nicht gegründet. N Sqchulfrage in den nächsten Tagen zurückommen, er hoffe | angenommen. Der Abg. Dr. Virhow bemerkte, die Erklärung, welche Hierauf wurde die Generaldiskussion geschlossen und der Amtshandlungen benachbarter Geistlichen entstanden seien, den

,_Herr Dr. Ubbelohde (Vertreter der Universität Marburg) | dann, daß der Minister das nöthige Aktenmaterial zur Hand Es folgte Kap. 111 (Evangelischer Vber-Kirchenrath: der Kultus-Minister gestern abgegeben, habe ihn beruhigt, er, Geseßentwurf ohne Spezialdiskussion unverändert ange- vom Minister eingeshlagenen Verwaltungsweg nit für aus- wies darauf hin, daß in Hessen in Bezug auf das Betreten des haben werde. (Hierauf. erhob si der Kultus - Minister und | 143 962 A6). könne den weiteren Verlauf der Dinge abwarten, nur schienen nommen. reichend, selbst niht einmal für ganz geseßlih halte. Die Waldes keine Duldung, fondern ein Gewohnheitsrecht bestehe. | überreichte dem Abg. Rickert ein Aktenheft, das erx inzwischen Der Abg. Stöcer kam nochmals auf die Nede des Abg. ihm die bisherigen Amtshandlungen des Ministers damit nicht Der dritte und leßte Gegenstand der Tagesordnung war neue Strafprozeßordnung bestimme die obligatorische Verfol- Er befürchte, daß man den Provinzialverordnungen einen zu | hatte kommen lassen.) | j i Dr. Falk zurück. Wenn derselbe versichert habe, er habe | ret zu stimmen. Dem einflußreihen Abg. Stöcker, der glei: | die dritte Berathung des Geseßentwurfs, betreffend die Er- gung jedes Deliktes. Der Staats-Minister von Puttkamer be- weiten Spielraum mit dem Kommissionsantrage belasse, und __ Hierauf wurde die Diskussion geshlossen und Titel 3 be- Selbstüberwindung bewiesen bei der Ernennung zweier Hof- sam das 0s academicum der Generalsynode darstelle, müsse er weiterung der Staatseisen bahnen und die Be- tonte dagegen - daß die Staatsregierung als Trägerin beantrage demgemäß, vor dem Worte „Polizeiverordnungen“ die | willigt, ebenso Titel 4—6. prediger zum Ober-Kirchenrath, so zeige dies, daß der frühere einiges entgegnen. Derselbe möge doch einen Unterschied in theiligung des Staates bei mehreren Privat- der Gesammtpolitik berechtigt sei, ihre von der Judicatur

Worte „den zur Zeit bestehenden“ einzuschalten. «Jn Hessen ZU Titel 7 & Botenmeister, 19 Kanzlei- und Kassen- | Minister in einer fal en Stellung zur Kirche si befunden iberalismus machen, denn die Differenz zwischen dem Abg. Eisenbahnunternehmungen. — Jn der Generaldis- | 2 ; iht über die Auslegung eines Geseßes zum werde dieses Geseß sonst eine außerordentlihe Aufregung her- | dienex und Unterbeamte: 32700 4) beantragte der Abg. | habe. Ein Minister sollte nad bee: 1 ae eris | ‘ ) divergirende Ansicht ü 0D :

der neuen Gesetzgebung ga Mi nd ihm sei doch bedeutend. Er habe sih dagegen fussion nahm Niemand das Wort. j : ; . Er habe die Polizeiverwaltung nicht vorrufen, da 40 Prozent des Bodens aus Wald beständen und Freiherr von Heereman Namens der Budgetkommission niht in die Lage kommen, bei der Ernennung E Miumien Gub L Ia Minißer bei der Beseßung der Professuren I Die Nr. 1 und 2 des §. 1 wurden ohne Diskussion un- E Sn eigen tent dispenfirk, E nur die Verant- man mit einigem Grund einen Mißbrauch befürchte. : 2700 M abzuseßen. des Allerhöchsten summepiskopalen Vertrauens Selbstüberwin- den Ober-Kirchenrath befragen solle. Entweder erhalte der verändert angenommen. | H wortlichkeit für die thatsählihe Beurtheilung des Einzelfalles Der Staats-Minister Dr. Lucius bat um Ablehnung dieses Der Regierungskommissar Ministerialdirektor Greiff trat dung zu üben. Nichts sei gefährlicher, als wenn der Staat Staat die Fakultäten, dann müsse derselbe au die Professoren ZU Nr. 3 (Bau einer Eisenbahn von Marienburg über in eine höhere Jnstanz verlegt. Das sei sein Recht. Bei Antrages. Die beregten Klagen ließen sih fast sämmtli aus für die Bewilligung ein, da in allen anderen Ministerien ver- | mit seinen Organen ein Urtheil über die Glaubensstellung anstellen, oder man müsse sie ganz der Kirche überlassen. Eine Marienwerder 2c. nah Thorn — 9 250 000 44) beantragten Sthluß des Blattes hatte der Abg. Dr. Windthorst das Wort. eine feit mehr denn gehn Jahren ins Werk geseßte plan- A Ranis mehr Bureaudiener angestellt seien. Nachdem die | kirhlich anzustellender Männer ausübe; dazu fehle demselben andere Lösung werde auch der in Garantien so E die Abgg. Dr. Wehr, Herwig und von Tepper-Laski Erhöhung A i : mäßige Agitation zurückführen, die der preußishen Forst- bgg. Freiherr von Minnigerode und Rickert mit Nücksiht | der Maßstab. Der Abg. Falk habe gemeint, dem aus der reiche Abg. Miquel nicht finden. Der Abg. Stöer wollte nichs blos dieser Summe auf 9851 200 M, ‘ — Se. Königliche Hoheit der Fürst von Hohen- verwaltung ihre Aufgabe sehr ershwert habe. Viele dieser | auf die Erklärungen des Negierungskommissars für die Be- Wahl, aus dem Kampfe der Parteileidenschaften hervorgegan- die freie Kirche innerhalb der Gesetze, sondern eine Kirche, die Der Abg. Herwig befürwortete diesen Antrag. Der er- | zollern hat dem Pächter des Höchstdemselben N Klagen und Beschwerden hätten nah Anstellung der amt- willigung eingetreten waren, beshloß das Haus demgemäß genen Generalsynodal-Vorstande könne man keine Rechte ein- auch gegen die Staatsgeseßgebung weiter gehe. Daher vas höhte Staatszushuß sei sowohl durch die strategishe und | Gutes Groß - Gandern, Kreises West - Sternberg, Lieutenant lichen Untersuhung auch nicht den Schatten eines Haltes | und lehnte den Antrag der Kommission ab. räumen. Derselbe sei hervorgegangen aus allen Fraktionen, Ankämpfen gegen die Civilehe, um hinterrücks in das Trau- wirthschaftliche Wichtigkeit der Bahn, als auch durch die Noth- | q, D, Mattin g, den Titel eines Fürstlihen Oekonomie-

gerettet, obwohl sie von Magistraten und Stadtverordneten- Titel 8 (zu Wohnungsgeldzuschüssen für die Beamten | nur natürlih nicht aus der Linken. Jn einem nach der j etwas zu bringen, was nicht sein sollte, was un- lage der von derselben zu durchshneidenden Kreise hinreichend Raths verliehen. versammlungen unterschrieben gewesen. Wolle man der Re- | 93 480 6) wurde bewilligt , ein Antrag der Kommission, nur «zntentionen ao Ministers r E ae s c 4 g j ô

: : f ; L zusammengeseßten Kollegium könnte ässig sei, was unlautere Tendenzen habe, weil es Privat- motivirt. Ó | S : . 385 der Strafprozeßordnung muß gierung ihre Aufgabe erleichtern, so môge man an seinem | 93 000 H mit Absezung des Wohnungszuschusses für 2 | die Parteileidenschast noch viel éber e Heerlibaft fommen A der betreffenden Personen decke. Agitire man gegen Der Abg. Frhr. von Minnigerode erklärte si Ge die Se e ¿n State cus dem Gerichte, Sa D beitragen, solche Agitation zu beseitigen. — | Kanzleidiener zu bewilligen, wurde abgelehnt. Titel 9 und 10 und manchmal habe die Kirchè den Druck des Parteimannes die Civilehe, aber benuße man nit die offiziellen Organe, diesen Antrag; er könne sih nicht zu einer so bedeutenden Er- dessen Urtheil angefochten wird, binnen einer Woche nah Ver:

Beseler erörterte juristisch den Begriff des Ge- | wurden angenommen. Titel 11 zur Remunerirung von ülf8- efühlt. Das Drängen des Liberalisn us in di i istlihen gewährt würden zu solchen Dingen, öhung verstet en, troßdem es ihm an Wohlwollen für die be- | de , ; nd die Revisions- wohnheitsrechts und erklärte, Graf Lippe habe das Rich- | arbeitern wurde mit dem Antrage der Kommission, 1200 M f bie Kirche nicht fórderli L a N S ees PORUNG, Doe s kündung des Urtheils eingelegt werden, u s

. / : ( ewejen. Jn geistlichen önne der Partei des Abg. Stöcker ja der konservativste | {refenden Kreise nit fe le, da bei den Sekundärbahnen der 2 i int fodtestens birnes Made tige getroffen, indem er einfach das „unbefugte“ Sammeln Funktionszulage für den Vorsteher des Centralbureaus zu | kirhlichen Dingen seien E Mea, Vi e t A Aner nit bag, weil er dann den Staat an die Kirche B Grundes oetcete Gewährung des Grund und e Wos nad Ma 8H Siß L Einlegung des von Beeren 2. unter Strafe stellen wolle. Hier handle es | streichen, angenommen, und demna nur 36 000 #4 bewilligt. } liberal , sonst verträten sie die absolute Freiheit, in religiösen ausliefern würde. Es sei nicht immer so {limm von den Geist- Bodens sei; wenn bei den anderen Bahnen eine Ausnahme Rechtsmittels, oder, wenn zu dieser Zeit das Urtheil noch sich jedoch um die Frage, welche Fassung die meiste Aussicht | Desgleichen Titel i2—14, i i ; e uzxestellt war. nah dessen Zustellung bei dem Gericht, in. Wäre der Abg. Stöer klarer ücer diese Dinge, gegangen fei, so liege es daran, daß die Negierung selbst neue van Ur theil anae chten wird, anzubringen. Jn Bezug auf e er so würde derselbe nicht, wie in seiner gestrigen Rede, Anerbietun- | Momente für diese Begünstigung vorgetragen habe. Er bitte diese Bestimmungen hat das Reihsgeriht, U. Strafsenat, | l ! D \ ifgenommen, weil er geglaubt gen an die katholishe Kirhe gemacht haben, über die der selige daher das Haus, bei seinem Beschlusse in zweiter Lesung dur Beschl isse vom 2. und 5. Dezember 1879 folgende Säße In gleichem Sinne spra sih Graf von der Schulenburg- Geld für die armen Oberschlesier zu verwenden. Es sei noth- | habe, daß es zu einer gründlichen Auseinandersezung zwischen Dr. Martin Luther doch eigenthümliche Gedanken haben würde. stehen zu bleiben. : » ausgesprochen: 1) der Antrag des Angeklagten auf Ertheilung Beetzendorf aus. A : wendig, da Ersparnisse eintreten zu lassen, wo die Ausgaben Staat und Kirche kommen werde; aber die Civilehe sei über j Er habe es freilich niemals verkannt, wie des Abg. Stöder Der Staats-Minister Maybach trat diesen Ausführungen einer Abschrift des Erkenntnisses (behufs Begründung der Darauf wurde die Diskussion geschlossen und unter Ab- absolut überflüssig*seië;: zumal die Steu rerlässe in Folge | Nacht, ohne Vorbereitung und Vereinbarung mit der Kirche Weg auch nach Rom führe, derselbe fürhte nur noh das | bei und bat um Bestätigung der Beschlüsse Ms Lesung. Revision) ist niht als Einlegung der Revision zu betrah:en. lehnung aller Anträge der §, 41 in der unveränderten Fassung | der neuen Zollpolitik, durch andere Projekke sehr in Frage | gekommen. Erst wenn die Kirche ganz frei fei, könne sie ihre Cölibat, sonst würde er au gern ein Kardinalskollegium bil- Der Abg. Dr. Wehr erklärte, für die rhöhung der Be- 2) Die Frist zur Anbringung der Revisionsanträge und deren Tae den ber Ania K ebenso die §8. 1—9, desgl. 8. 10, | gestellt seien. Der kirchlicche Gerichtshof habe seinen Zwedck, | Aufgabe erfüllen, sonst sei sie eine Arena für Parteikämpfe, den. Er (Redner) würde der Kirche gern zu einer größeren Frei- willigung eintreten zu müssen, da man die östlichen Provinzen | 2

; ; ¿ M 2 ; /, h: : LLA E Lu ; Begründung beginnt mit der Zustellung einer Ausfertigung rhrn. von Mirbach, welcher nit | den Klerus von seinen Bischöfen unabhängig zu machen und | ein Spre aal für verschiedene Meinungen, kein cht fü i bez dieselbe sollte auf den mähtigen Arm des tets als die Stiefkinder des Landes behandelt habe; wenn : ift des Erkenntnisses an den Ange- nur das unbefugte Reiten, Fahren 2c., sondern au das un- | zur Renitenz zu ermuthigen, nicht erreicht, und die von dem- D Sei, Eine politische gen, ene Zuflucht für heit verhelfen, a jelbe f | stets f ; oder beglaubigten Abschrift des i}

O 2 i: Bewegung, welche die Staates verzihten und ihn niht für ihre Zwecke brauchen man die Bitte der Westpreußen gewähre, werde man Me es : terziht des Angeklagten auf Zustellung einer befugte „Gehen „über Grundstücke mit Strafe belegen wollte, jelben ausgesprochenen sogenannten Absebungen der Bischöfe | Artikel der Verfassung streiche, die die firdlide Frcibeit ga- D Die Freiheit solle aber nicht blos in der Spige, beim besseren Preußen machen, als durh 10 000 Polizeimaßregeln, ee, e Rat ubiend Abschrift, indem er sih mit mit geringer Majorität verworfen worden. Die §8. 11—36 hätten nur den Erfolg gehabt, die Katholiken mit doppelter | rantirten, sei keine Sreiheitsbewegung für die Kirche. Früher Vver-Kirchenrath und der Generalsynode bestehen, sondern | Ex müsse besonders auf die großen Schulden hinweisen, welche der Zustellung einer einfachen Abschrift zufrieden erklärt, if verursachten keine Debatte. : M Liebe und Verehrung für ihre vertriebenen Bischöfe zu er: | habe der Minister nur eine Notiz von den Kirchengeseßzen au innerhalb der Gemeinde; damit werde weder der indivi- auf den betreffenden Kreisen lasteten. Die Regierung werde ohne rechtlihe Wirkung.

Zu 8. 37 beantragte Frhr. von Mirbach, au Denjenigen füllen. Er irre wohl nit, daß selbst die Regierung | erhalten, jest müsse er sein Plazet dazu geben. Einige freie duellen Gewissensfreiheit, noch dem Aufbau einer Kirche ent- | gie Herzen der ganzen Bevölkerung Westpreußens gewinnen, : / : j

zu bestrafen, der sich Stangen von Geweihen der RNothhirsche, | wenig Werth auf diesen Gerichtshof lege, von dem man ein- Bewegung auf ihrem Gebiete jollte man der Kirche lassen gegengetreten. Die Partei des Abg. Stöcker wolle beim Aufbau | wenn sie den altpreußishen Wahlspruh: „Suum cuique — Geseßliche Pflichttheilserben können — nah Dammhirsche und Rehböe aneignet. Obwohl das Ober-Tri- sehen müsse, daß derselbe nur geschadet habe. Die Mitglieder des | die Herren vom Fortschritt träten immer für die Gemeinde- der Kirche immer die Hülfe des Kultus-Ministers haben und befolge. §8. 1113 und 1114, Th. 1, Tit. 11, Pr. Allg. L. R. — eine bunal gefundene Stangen dieser Art in einem Spezialfalle als | Gerichtshofes hätten so gut wie nichts zu thun und genössen | freiheit ein, sie sollten au die Freiheit der Kirche gestatten. die Leute mit Polizeimaßregeln zwingen, das zu glauben, Hierauf wurde die Diskussion geschlossen, und nah Ab- jede innerhalb dreier Jahre vor dem Tode gemachte Schenkung res nullius erklärt und dem Finder zugesprochen habe, hielt der | einen hohen Gehalt, im Volke werde damit die Meinung Der Abg. Neßler bemerkte, er habe niht den Beruf die was sie nicht glaubten. Das sei keine kirhliche Freiheit. lehnung des Antrages Dr. Wehr und Genossen die Nr. 3 ihres Erblassers widerrufen, wenn der reine Betrag des Nah- Antragsteller dafür, daß dieselben auch ein Produkt der Forsten erwedt, daß sie denselben als Prämie für die ausgesprochenen Administration des Abg. Falk zu vertheidigen, derselbe habe es Wenn der Ministec auch noch so viele Konzessionen machte, unverändert nach den Beschlüssen der zweiten Lesung ange- [asses nicht die Hälfte des Betrages der geschenkten Summe

eien und dem Waldeigenthümer gehörten. Das Amendement Absezungsurtheile bezögen. Man hätte das Amt ja als ein gestern selbst in ausführlicher Weise gethan; der gestrige Ta die Kirhe sei ein Nimmersatt. Das Gemeindeprinzip nommen; ebenso der Rest des 8. 1. oder Sache ausmacht, jedoh darf alsdann vom Geschenknehmer wurde abgelehnt, die übrigen §8. 37—97 des Geseßes en bloc | — er wolle nit sagen Ehrenamt, denn eine Ehre sci es gehöre zu den schönsten seines tar ntarif deb 3 é allein fs elfen, das Prinzip der Majorität. Wenn m 8. 2 Nr. 2 erbielt die Regierung die Ermächtigung, | zur so viel, als zu dieser Hälfte fehlt, zurückgegeben werden. genehmigt und demnächst das ganze Gese mit großer Ma- | niht — aber als ein unbesoldetes einrihten können. Der So, il abe. R Us Mani bes R E E en E )

jorität angénommen en als Mann des Volkes, als Mann man aber die Minorität entscheiden lasse, ob ein Pastor an- sih durch Uebernahme von Aktien im Betrage von 1 Mill. M „Es fehlt darin eine ausdrüdcklihe Anweisung, wie der Pflicht-

/ : Abg. Petri hätte es gewiß sehr gern angenommen und mög- der Kirche, freilih stehe derselbe ine d Stand- olle oder nicht, so sei da von dem Rechte der bei einer Eisenbahn von Stargard über Pyriß nah Küstrin theil, der immer nur ein aliquoter Theil des geseßlichen Erb- Damit war die Tagesordnung erschöpft. Schluß 41/5 Uhr. lichst viel Absezungen ausgesprochen. Er könne dem Staate 4 en N e Ae E L A O Lite Mabe mehr. E ü betbeiligen, Dazu beantragte der Abg. von Nicish-Rosenegk theils sein kann, zu berehnen is, ob nämlich dabei der ganze Nächste Sitzung: Montag, den 9. Februar, 1 Uhr. in keinem Falle das Recht zugestehen, sich in die kirhliche si i

S i er Abg. Dr. Miquel wandte si gegen die Abgg. anstatt „500 000 / in Stammprioritätsaktien und 500 000 M Schenkungsbetrag einschließlih des vorhandenen aktiven Nach- Disziplin zu mischen. j Er und seine Freunde wollten Stöder und Vos Read gegen des Leßteren Wunsch | in Eee, in Summa von 1 000000 4“ zu seßen: | [asses oder nur der in Gemäßheit der §8. 1113 und E , Der Abg. Rickert stellte es dem Urtheile des Hauses an- au die Volkskirche, er sei aber niht der Mein!1:ng, daß der der absoluten Trennung von Staat und Kirche, der freien „670 000 /6 in Stammprioritätsaktien und 670 000 6 in | q. q. O. zurückzugebende Theil des Geschenkes is in- heim, ob die Worte des Vorredners Ausdrüdcke des Friedens protestantishe Geist ein Lavastrom sei, der erkalte, sondern Kirche im freien Staate. Eine derartige prinzipielle Lösung Stammaktien, in Summa von 1 340 000 M j {luß des vorhandenen Aktivnachlasses; also Len seien. Es handele sih bei dem kirchlichen Gerichtshofe um einer, der fortstrôme und nicht erkalte. Der Abg. Stöcker dieser Fragen sei heuzutage unmöglih. Auf die «Mahnung Nachdem der Antragsteller seinen Antrag befürwortet hatte, kein Aktivnahlaß vorhanden is, ob der ganze oder

der geist- gesezmäßig genehmigte Ausgaben, und die Mitgliec er desselben | wolle ein nah dem römischen kopirtes Kirchens stem, das des Abg. Virhow, man möchte doch keine Kirhen machen, ies der Abg. Frhr. von Schorlemer-Alst darauf hin, daß | nur der halbe Schenkungsbetrag als Nachlaß anzusehen ift, [Ii En 20 Angelegenheiten (Titel 3 der Ausgaben, | hätten auf ihren Gehalt ein Flagbares Recht. Der Kultus- | nit entweder nah Nom Der Witt Dr aue E e lu abe die Kirchen au nicht gemacht, die D der Ne ierun bei diesen Vorlagen jede Provinz glei: | yon dem der Pflichttheil berechnet werden soll.“ Das Reichs- Direktoren und vortragende Räthe) fort. Der Abg. Dr. Petri | Minister habe gestern die Landesgeseßgebung als ‘den einzigen Autorität oder fie Forschung. s San Sanne U Latbolifhe fei on i mä Mt fei

; | e ) r Generalsyn i sei hon vor Jahrhunderten eine Weltmacht ge- | mäßig bedacht sei, der Osten aber jedenfalls nicht zu kurz ge- eriht, IV. Senat, hat, in Uebereinstimmung mit dem ehe- kam auf die Frage der staatsrectlichen Stellung der Alt- Weg zur Lösung des Konfliktes mit der katholischen Kirche | man den protestantischen Geist binden wollen , a ia Den un vis protestantisde bestehe ebenfalls {hon lange als Por Ee Staat habe dem Osten Chausseen und Eisen- Halen Ober-Tribunal, durch Erkenntniß vom 22. Dezember katholiken in Preußen zurück. Die Art, wie das Centrum bezeichnet ; diesen Weg müsse das Centrum anerkennen, aber | di wissenshaftlihe Thätigkeit der Geistlihen ihrer Landeskirche. Gemacht habe man nur die General-Synodal- bahnen gebaut, während der Westen si allein helfen müsse; | 1879 entschieden, wenn einerseits der §. 1114 a. a. O. E die Frage hier darstelle, führe zu der Konsequenz, daß das | nicht geseßmäßig genehmigte Ausgaben streichen wollen. Er Lehre auf den Kanzeln gleichstellte ; wenn man auch ordnung, nur den Rechtszustand geordnei. Unter Aus\{luß deshalb sollten die Herren aus dem Osten auc nicht zu an- | kennbar ergebe, daß an die Möglichkeit der E es Centrum dem Staate zu Lyen wolle, es solle si die Volks- | wolle den Minister bei dieser Gelegenheit fragen, warum der | die theologishen Lehrstühle vergewaltigen wollte dann prinzipieller Lösung müsse man die Dinge von Fall zu Fall \spruchsvoll sein. ; haloen Schenkungsbetrages gedacht worden sei und anderer- vertretung zu einem Konzil über die kirhlihen Meinunggs- firhlihe Gerichtshof seit langer Zeit zwei unbeseßte Stellen | könnte man die Fakultäten gleih zu Priestershulen machen lösen. Nur so könne der Friede zwischen Staat und Kirche Der Staats-Minister Maybach gab derselben Ansicht Aus- | seits diese Möglihhkeit niemals eintreten konnte, falls dieser verschiedenheiten „ gestalten. Er als einziger Altkatholik in | aufweise, so daß derselbe bei Erkrankung eines Mitgliedes so- | denn dann würde nur Buchstabengehorsam herrschen, aber zurückkehren. druck, die Regierung habe sich keiner Vernachlässigung schuldig halbe Betrag als Nachlaß gelten sollte, von welchem der nur diesem Hause dürfe dies nicht shweigend anhören. Er fkon- fort beshlußunfähi werden würde; es sei erwünscht, zu er: | nicht der Geist des Herrn, der die reiheit sei. Der einzige Der Abg. Dr. Brüel freute sih, heute von der reten gemacht, er bitte den Antrag abzulehnen. i eine Quote desselben bildende Pflichttheil gu berechnen me statire noch einmal, was er {on oft ausgeführt habe, daß fahren, ob die Regierung auf Beseßung der Stellen be- | Wall der liberalen C risten gegen die Jntoleranz und die Seite des Hauses Anschauungen vertreten zu hören, mit denen Der Abg. Graf von Hae bedauerte, daß die Mehrforderung | sg folge hieraus unwiderleglich, daß die unbedingte E die Altkatholiken allein die Angehörigen der von Preußen | dacht sei. — Uebergriffe der Porti lata sei noh der Staat, der Staat er srüher allein gestanden, unterstüßt nur von den katholischen nicht bewilligt werden würde, da dann das Zustandekommen | harkeit - des gedahten Paragraphen die Zugrundelegung das anerkannten fkatholishen Kirche ‘seien , _niht die Mit- Der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten von Putt- | in dem Jeder nah seiner Facon selig werden könne, wie Mitgliedern des Centrums. Die Abgg. Neßler und Virchow | dex Bahn in Frage gestellt sei. Nachdem noch der Abg. Dr. | «anzen Schenkungébetrages als fiftiven Nachlasses T glieder der neuen seit 1870 entstandenen, die nicht die Rechts- kamer erwiderte, es sei allerdings richtig, daß in dem Ge- | Friedrich der Große gesagt A Er habe nur diese allge- hätten einen Ton angeschlagen, der der Heiligkeit der verhan- Röckerath sih gegen die Annahme des Antrags ausgesprochen shließlih der vorhandenen Aktivmasse — zur unerläßlichen nafolgerin der alten sei. Denn hier im Hause handele es rihtshof zur Zeit zwei Stellen unbeseßt seien. Es bedürfe | meinen Gedanken dem Abg. Stöcker erwidern wollen, im Uehbri- delten Gegenstände in keiner Weise entspreche. Was er hatte, wurde die Diskussion geschlossen und der Antrag von Voraussebung habe.

sich niht um die Stellung des Einzelnen zur Kirche, sondern aber ein gen würden er und seine Freunde sih den Anschauungen des | speziell wünsche, sei verstärkte kirhlihe Einwirkung bei Be- Nickish-Nosenek abgelehnt, der §. 2 alsdann unverändert an- München, 5. Februar. (Allg. Ztg.) Das um die Stellung des Staates zu ihr. Die Zeit werde ) ster und den Herren, i inshe; | Abg. Stöer gegenüber {hon zu wahren wissen. : seßung der Professorenstellen der theologishen Fakultäten. genommen. / N Bayern. Vervollständigung des Staatseisenbahn- kommen, wo die Altkatholiken nach Millionen zählten wie Jeßt | diese Verhandlungen s{webten noch, und damit erledigten 4 Der Abg. Dr. Miquel erklärte, er müsse sein Veto da- Dieses Verlangen gründe si darauf, daß diese Fakultäten Der Rest des Geseßes wurde hierauf ohne Diskussion | Gese, die d 3 G E a S rälzisd en Eisen bahnen nah Tausenden und dem Geist der Duldung, der Vereinigung | die im Lande au getauhten Vermuthungen. Was der Abg. egen einlegen, daß die liberale Partei den Zwang, die kon- äufig mit kirhlihem Gelde gegründet seien, und daß die | unverändert nah den Beschlüssen der zweiten Lesung ange- | neßes, dan as E 4 M die Sanktion Sr. Majestät ide fi Mbéitilailben im Sie es pat Ung Be Ln tes A0: R Mitte es M Ene er ervative die Freiheit der Kirche wolle. Man könne die Frage taatsgeseßzgebung die Benußung eler Institutionen U nommen, worauf sich das Haus um 93/ Uhr vertagte. er Ronis s trat A werden beide in dem Geseß- und Ver-

1 1 ( / vUrden. “Uur unlerschreiben. Er hätte es lieber gese en, wenn der | nach der Stellung zwischen Staat 1 i i i i istelle, sondern sie dazu zwinge. Er hoffe, ; ; 5 A (e n Sohlen, Jl und tre am fter Wanken unt | (2a ar (ne V Mativirung ines Änleages unte: | delte le "e Be fat 0 Sid baue mod nl tes, Lie Fette und dis Gent fn eser frage nig wte: | Fu der hentlgen (65) Sihung bes Haus 2e (E E o) E / e, mit seinen Freunden gegen die | solche Lbsu önnte. thei i irden. ; g e : aut f N N E enf ; ; am Vaterlande zu halten. Position, wie heren Jahren, zu stimmen. Möge die ielu E O vblliee Coalófano e "Der Ab Stöder hielt gleich dem Abg. Miquel eine | Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten von Puttkamer Sißung der beiden Gemeindekollegien theilte ös

Der Abg. Dr. Röerath erklärte, er müsse noh einmal | praktische Wirksamkeit des Gerichtshofes jeßt auch sehr ein- seitigung der Stell des ; i des Verhältnisses zwischen Kirche und | und mehrere Regierungskommissarien beiwohnten, seßte das der Bürgermeister Erhard ein O d\hreiben des auf die Elbinger Angelegenheit zurückommen, um seine eshränkt sein, so sei derselbe dennoch der i G wb E A O E e ND, Des prinzipielle ves Pt b ti deutschen An- aus die zweite Berathung des Staatshaushalts-Etats Königs mit, in welhem Se. Majestät denjenigen Theilen äußerste Verwunderung über bas Verfahren auszuspre Gn: E N FirGerpcitit \ ch S{hlußstein der Kirchenraths, der Konsistorien und der Dotationen. Er glaube, Staat für unmögli, weil nah den tiefen \{ H g

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; ; n : ; ; ; ch b inisteriums der ür di biläumsfeier des Hauses ! ) l e hen Geseßgebung, und die Regierung | de . St iht zi ewissen Punkten unzertrenn- | pro 1880/81 und zwar des Etats des Minister des Programms für die Jubilä e DEA welches der Elbi 1 Ai t t o D Oben s auf Nen Jet ver ten. ; A S wollen, “Solde ‘Sélagwörter in das kirwlihe ‘Gebiet ias O U e 00 Abg. Virchow betone t, Ie Aua eee a0 oi e R S Feage, auf die Abhalting des aba GAE r Cie N unden habe. Der Ma- er Abg. Dr. Reichensperger-Cöln erklärte, die Anfrage | dern, sei nicht politisch, das gebe er dem Abg. Stöcker zu be- daß er gestern keineswegs Rom Anerbietungen gemacht, viel- | der dauern l Sas b esttage, auf die A l : g habe {hon gewußt, bevor der Minister ihn | des Abg. Rickert an den Minister verrathe auch nit gerade | denken Niemals habe die é lische Kirhe ore i das Centrum eine Forderung gestellt habe, der | der Abg. von Wedell-Piestorff den Wunsch aus, daß den ilitär und auf die Veranstaltung von Schulfeiern beziehen. en habe, katholischen Religionsunterricht ertheilen zu | eine friedliche Gesinnung gegen die Katholiken Er thal auch | schritte Selbständigkei andt, Wie - unter Meer E, fer E N Abg. von Schorlemer aefola sei. | Superintendenten gewisse Summen für Bureaukosten ge? Gleichzeitig ersuht der König aber von prunkvollen Festlich- lassen r von der katholischen geistlichen Behörde ein An- | die Erregung, die sich in ‘der Motivirung des Abg, vee & 4s O e zur Selbständigkeit gemacht, wie unter dem Minister eine Gegenforderung des Abg. yorleme : 1D wies ib ubert den ferneren Wunsch, daß für | F: [he Kosten erwahsen würden, in München ; ; , / : - : s erung, die Kirche wolle nur | währt würden, und äu l : ; - | keiten, durch welche / fi dewesen fei, Wie Fehn G Fern g iden ausge gn Ie wenn von der Majorität na e DORiaS Gle ibt 7 Er glaube, an Ua U Auf des Abg, von Vircho Tbee ide Ér, ey S Ne fell renn Un tral Dabe, Ler Be und an den übrigen Orten Abstand zu nehmen. M S0 / agisirat die Stir iQlungen das, was den Katholiken heili ei, mit Füße ih i ia kei i ie Ki il i üsse nun sein Versprechen | stelle au n C E ; L G uar. (Dr. J. ie Erste dem Landtag gegenüber eine solhe Sprache zu führen ! Der Mag etreten werde. Die Beredhtigung des Ccum gegen Vie cine politi pnetenhause, wo man ja kein Konzil, sondern die Kirchengüter eingezogen und müss \ p Sachsen. Dresden, 6. Februar. (Dr. J.)

i: O A i i beider Wünsche an / L N : , / j ; n eine polit l äßli - inl® iell fü Kirche zu sorgen. Der Ausspruch, | von Puttkamer erkannte die Berechtigung dem Königlichen Dekret, den Geseß- strat theile in einem Bericht von 1870 mit, daß der katholische osition zu stimmen, habe auch der Minister nicht bestritten ; gensäße n T Tuben und sid mit Prättisdhen Dinees dle Mie, Mimi fet Ñ Vitterer Hohn auf die * und versprach, ihre Erfüllung nah Kräften anzustreben. Zu ! Kammer ertheilte heute den glih

ez att) A lin aran 6 Ci e e: d -

j : M : 3 E Dingen aber den absoluten Zwang. Der Minister abe jett i emeint, aber der unbewußte Drang ihres Herzens emaht und über die Forderungen der Regierung hinaus- auf Annahme im Abgeordnetenhause habe. Mit Rücksicht auf Bei Kap. 110 (Gerichtshof für kirchliche Angelegenheiten : niht nur den Finger, ra e a Hand in E teh e Unl N das Zustandekommen des Geseßes müsse er ih demnach für | 36 925 M4) beantragte der Abg. Frhr. von Schorlemer-Alst, Angelegenheiten. Die Schulaufsicht und die Civilehe hab :

die Kommissionsbeschlüsse erklären, Titel T. (der Präsident mit 3000 é) zu streihen und das (Redner) anfangs mit Beifall a1