Ministerium der geistlihen, Unterrihts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Der Regierungs- und Schulrath Heiber is der König- lichen Regierung zu Frankfurt a. O. überwiesen worden. Der Privatdozent an der Universität Berlin, Gerichts- Assessor a. D. Dr. Fh Sarl ist zum außerordentlichen Pro- fessor in der juristishen Fakultät der Universität zu Göttingen ernannt worden. Der Direktor des Gymnasiums in Lyck Dr. Hampke ist in gleiher Eigenshaft an das mit einer Realschule I. Ord- nung verbundene Gymnasium in Göttingen verseßt worden.

Bekanntmachung,

Preisaus\chreibungen des A nir es italienischen lombardishen JFnstituts der Wissenschaften und Literatur zu Mailand betreffend.

_ Das Königlich italienische lombardishe Jnstitut der Wissen- schasten und Literatur zu Mailand hat folgende Preise aus- geschrieben : : i i i

1) Für 1881: Eine auf die große Menge in Jtalien, namentlih in den leßten Fahren gemachter meteorologischer Beobachtungen und Veröffentlihungen gestüßte, in einem nicht sehr großen und leiht zu lesenden Bande zusammengefaßte Uebersicht der sichersten und wichtigsten, die Klimatologie Jta- liens betreffenden Thatsachen,

Bewerbungstermin bis zum 31. Mai 1881, Nachmittags 4 Uhr. Preis 1200 Lire.

2) Für 1882: Betrachtungen und Vorschläge, betreffend die Unterstüßung, welche die Fnstitute der öffentlichen Wohl- thätigkeit in der Wohnung zu gewähren pflegen.

Bewerbungstermin bis zum 28. Februar 1882, Nachmit- tags 4 Uhr. Preis 864 Lire.

3) Für 1881: Forschungen aus den hesten Quellen über die Verbreitung der intellektuellen, literarishen und künst- lerishen Bildung in Jtalien, nah den verschiedenen Gegenden und den verschiedenen Klassen oder Schichten seiner Bevöl- kerung seit den ältesten bis auf die neuesten Zeiten; und Untersuhung über die Wahrnehmungen der Beziehungen zwischen den verschiedenen Stufen, welche die Verbreitung der Bildung erreicht hat, und die politischen und sozialen Schick- sale der italienishen Völker.

Bewerbungstermin bis zum 1. Juni 1881, Nachmittags 4 Uhr. Preis 1000 Lire.

4) Für 1881: Die Denologie, besonders in Ober-Jtalien, die in den leßten 20 Fahren gemachten Fortschritte, wünschens- werthe Verbesserungen, Schicksale der oenologishen GeselU- schaften, ihre Zukunst.

Bewerbungstermin bis zum 31. Mai 1881, Nachmittags 4 Uhr. Preis 1500 Lire und eine goldene Medaille im Werthe von 500 Lire.

L 5) Für 1881 : Ueber das Wesen der Miasmen und Kon- agien.

Bewerbungstermin bis zum 31. Mai 1881, Nachmittags 4 Uhr. Preis 1500 Lire und eine goldene Medaille im Werthe von 500 Lire.

: Q ür 1882: Nachweis mittels Versuche darüber, ob \der die Wa Gent erzeugende Stö ein virulentes (gifti #3) Prinzip oder ein organisirter (lyssisher) Keim sei. ;

Bewerbungstermin bis zum 28. Februar 1882, Nahh- mittags 4 Uhr. Preis 6000 Lire.

a 7) Für 1881: Von den motorishen Centren der Hirn- rinde.

Bewerbungstermin bis zum 1. April 1881, Nachmittags 4 Uhr. Preis 2000 Lire.

8) Für 1882: Beleuchtung der Aetiologie des Kretinismus und des Fdiotismus durch neue Untersuchungen.

Bewerbungstermin bis zum 31. Mai 1882, Nachmittags 4 Uhr. Preis 2000 Lire.

Das vollständige Programm der aufgeführten Bewerbun- gen wird den darum Nachsuchenden verabfolgt und unentgelt- lich zugefertigt in der Kanzlei des Königlichen lombardischen Instituts der Wissenschaften und Literatur im Palast di Brera in Mailand.

Berlin, den 8. März 1880,

Königlih Preußisches Ministerium der geistlihen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Kriegs-Ministerium.

Der FJntendantur-Sekretär Fernkorn von der Jnten- dantur V1lI. Armee-Corps ist zum Geheimen expedirenden Sekretär und Kalkulator, die Jntendantur - Registratoren Rumpelt vom Garde-Corps und Günther vom III. Armee- Corps sind zu Geheimen Registratoren im Kriegs-Ministerium ernannt worden.

Nichtamtliches. Deutsches Neich,

__ Preußen. Berlin, 15. März. Se. Majestät der Kaiser und König wohnten am gestrigen Sonntage dem Gottesdienst im Dome bei, besuchten später die Matinée im Opernhause und besichtigten im Schinkel-Museum in Gegen- wart des Staats-Ministers von Puttkamer das Modell für das neue Dienstgebäude des Ministeriums der geistlichen 2c. Angelegenheiten.

Um 31/7 Uhr empfingen Se. Majestät den Wirklichen Geheimen Rath Hobrecht und um 4 Uhr den Hof- und Dom- prediger Schrader.

, Heute arbeiteten Se. Majestät mit dem Chef des Civil- kabinets, Wirklihen Geheimen Rath von Wilmowski, und nahmen darauf den Vortrag der Schloß-Bau-Kommission entgegen.

hre Majestät die Kaiserin und Königin war S i, T der “Ver SuA e PRIAE Lüder: e

„Und Grenzen der Humanität im Kriege“, im Wissen- lit l ante M Rät b y h estern wohnte Jhre Majestät dem Gottesdienste in der St. Matthäikirche bei. f | l Abends war Thee-Gesellshaft im Königlichen Palais.

e Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz stattete am Sonnabend Sr. Königlichen Hoheit

dem Herzog von Edinburgh. einen Besuch ab und begab Sich

Dejeuner statt, an welchem mit dem Erlauchten Gaste auch Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz sowie Prinz Wilhelm Und die Erbprinzessin von Sachsen - Meiningen, Königliche Hoheiten, theilnahmen. Nahmittags um 1 Uhr fuhr Se. Kaiserliche Hoheit der NEURDIE nach Potsdam und kehrte um 5 Uhr hierher zurü. Um 6 Uhr empfing Höchstderselbe den Geh. Ober-Regierungs- Rath Dr. Schoene und wohnte um 8 Uhr Abends einer Aus- {hußsizung des Deutschen Fischereivereins bei dem Kammer- herrn von Behr-Shmoldow bei. __ qJm Laufe des gestrigen Vormittags empfing Se. Kaiser- lihe Hoheit den Professor Ewald und nahm militärishe Mel- dungen entgegen. __ Nathmittags ertheilte Höchstderselbe dem Finanz-Minister Bitter und hierauf dem Königlichen Gesandten am Groß- herzoglih hessishen Hofe, von- Alvensleben, Audienz. __ Das Diner nahm Se. Kaiserliche Hoheit mit Sr. König- lihen Hoheit dem Prinzen Wilhelm, Jhrer Königlichen Hoheit der Erbprinzessin von Sachsen-Meiningen und Sr. Hoheit dem Erbprinzen von Sachsen-Meiningen bei Jhren Majestäten ein.

E N weiteren Verlaufe der vorgestrigen (18.) Sißung seßte der Reichstag die zweite Berathung des Reichshaushalts-Etats pro 1880/81 mit der Diskussion der einmaligen Ausgaben der Reichspost- und Tele- graphenverwaltung fort. Titel 16 (zum Umbau des Postgebäudes am Aupgvstusplaße in Leipzig erste Rate 100 000 6) beantragte die Kommission zu streichen.

Der Abg. Dr. Stephani bai um Bewilligung dieser For- derung. Die postalischen Zustände seien in Leipzig unerträg- lihe und keineswegs der Stadt würdige. Man dürfe dieselben in dieser Weise nicht fortbestehen lassen. Die Räume, in welchen die Post jeßt untergebracht sei, seien so beschränkte, daß sie sih bei jedem größeren Andrange als unzureichend er- wiesen. Die Budgetkommission habe die Streihung mit dem Hinweise darauf motivirt, daß der Bau unzeitgemäß und zu luxuriös sei. Keines von beiden sei der Fall. Grade jetzt sei es die höchste Zeit, mit diesem Bau vorzugehen. Und was den Einwand betreffe, der Bau sei zu luxuriós, so könne er dies im Jnteresse der Würde der Stadt Leipzig nicht zugeben. Er bitte vor Allem auch im Interesse der Gesundheit der Beamten um Annahme seines Antrages.

Der Bundeskommissar Geheime Ober - Postrath Sachse entgegnete, die Forderung rechtfertige isih durh die Rüksicht- nahme auf die berehtigten Wünsche des Publikums, auf die Gesundheit der Beamten und auf die Sicherstellung des unter den gegenwärtigen Verhältnissen gefährdeten Betriebes. Die verbündeten Regierungen glaubten daher die Verantwortlich- keit für eine weitere Verzögerung des Baues nicht auf sich nehmen zu können.

Der Abg. von Kardorff erklärte, er habe in der Budget- Kommission nah Kräften für Ersparnisse gewirkt, sich aber nicht rgeges können, daß bei Leipzig eine Ersparniß am Plage sei. er L wie der Abg. Dr. Stephani sci ex der Meinuäg, daß der V #kehr jener Stadt gegenwärtig durch da Unzureishende des getenwärtigen Postgebäudes in so abnor Verhältnisse gedrängt sei, daß hier Abhülfe geschafft werden müsse. Der dem Hause vorliegende Riß zeige auch keinerlei großartige Ornamentik oder überflüssigen Luxus. Er bitte demnach um die Bewilligung dieser Position.

Der Abg. Frhr. von Minnigerode {loß sich diesem An- trage mit der Bemerkung an, daß nur mit Stimmengleichheit die Position in, der Kommission abgelehnt sei.

Hierauf wurde der Titel nah dem Kommissionsantrage angenommen.

__ Tit. 17 (Gesammtbaukosten für das neue Dienstgebäude in Neu-Ruppin 120000 M, die I. Rate 60 000 6) wurde unverändert ohne Diskussion bewilligt.

ZU Tit. 18 (zum Um- und Erweiterungsbau des Post- und Telegraphendienstgebäudes in Thorn, (Gesammtbaukosten 140 000 MÆ, erste Rate 80 000 4) beantragte die Kommission, nur 70 000 A als erste Rate zu bewilligen. Der Abg. Dr. Reichensperger (Crefeld) empfahl entgegen dem Kommissions- antrage die Genehmigung der Regierungsvorlage; der Plan {ließe sih ganz dem Styl an, in welhem die Gebäude in jener Gegend überhaupt gehalten seien, und sei vielleicht nur die Kopie eines solchen Gebäudes; ein solhes Streben müsse unterstüßt werden. Dem açadenbau egenüber, der eine schlechte Einrihtung der inneren Räume herbei- führe, empfehle er den Gruppenbau, der es auch ermögliche, Dienstwohnungen in bescheidenem Umfange herzu- stellen, während bei dem jeßigen Luxus die Jnhaber der Woh- nungen nicht wüßten, was sie mit den großen Sälen 2c. anfangen sollten. Die bisherige Bauart der Postbauten leide an öder Monotonie und kranke zudem an dem Hauptfehler, daß zu sehr von außen nah innen gebaut werde, wodurch auc der über- roße Luxus der Dienstwohnungen sich erkläre. Der Plan ür A zeige eine Umkehr zum Bessern, und sei deshalb die höhere Summe zu bewilligen.

Der Abg. Freiherr Nordeck zur Rabenau bat, die geforderten 80 000 M zu bewilligen. Es werde durchaus kein Luxusbau beabsichtigt, wie die vorgelegten Pläne nahwiesen. Der Staatssekretär Dr. Stephan bemerkte, daß es mit der Einstellung der ersten höheren Rate niht gethan sei, es lie vielmehr der Vermerk „Gesammtbaukosten 146 000 444“ fortsallen, da der Bau nah dem ursprünglichen Plan auf 174 000 6 normirt sei.

Der Titel wurde nah dem Kommissionsantrage bewilligt. _ Tit. 19, Zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Mannheim wurde die Summe der Gesammtkosten auf 350 000 6 festgeseßt (die Regierung veranschlagte 400 000 46), die 1. Rate, 95 000 jedoch unverändert genehmigt.

Tit. 20. Zur Vergrößerung des Postgrundstückes in Cöslin wurden für den Grunderwerb 30 000 # an Stelle der geforderten 90 000 H bewilligt.

Jn Tit, 21 verlangte die Postverwaltung „zur Erwer- bung eines Grundstücks, so wie zur Herstellung eines neuen Dienstgebäudes in Coblenz als erste Rate 146 500 4, in- dem sie die Baukosten auf 695 000 # veranschlagte. Die Kommission hatte nur 72 000 H bewilligt ; der Abg. Stumm bat um Genehmigung der höheren Summe und normirte die Gesammtkosten auf 600 000 4, welhe Summe die Abgg. O und Vechelhäuser auf 550 000 46 herabsezen wollten.

Der Abg. Stumm befürwortete seinen Antrag. Das

mit Höchstdemselben um 11 Uhr zu Jhren Majestäten. Um 12 Uhr fand in der großbritannishen Botschaft ein

Die Dienstbureaus der Postverwaltung in Coblenz seien nit blos an si zu klein, sonde:n befänden sih auch theilweise im zweiten Stol. Zudem seien die Telegraphenbureaus in einem anderen Gebäude untergebracht. Beri sihtige man dabei, daß es fih niht um einen gewöhnlichen Ort handele, sondern um einen Punkt, in dem die strategischen Men einer wih- tigen Vertheidigungslinie zusammenliefen. enn überhaupt ein dringendes Bedürfniß vorliege, dann könne es also nit hinausgeschoben werden. Jn der Vorlage seien allein 74 000 für die Fundamentirung und die Vorarbeiten gefordert. Würden diese hinausgeschoben, dann sei es niht mögli, im nächsten Jahr den Bau bis zur Dachetage zu fördern. Die Verantwortlichkeit für die Vertagung dieses Baues sei bei der Wichtigkeit des Ortes für die Landesvertheidigung eine so schwere, daß er sie nicht tragen wolle. Jn der Vorausfeßung, daß die Verwaltung geneigt sei, für die reduzirte Summe, welche die Abgg. Boretius und Oechelhäuser beantragten, das Gebäude herzustellen, eigne er sich den Unterantrag Boretius an, um dessen Annahme er bitte.

__ Der Bundeskommissar befürwortete den Antrag Stumm. Die Räume sowohl für die Post- als für die Telegraphen- Verwaltung seien in Coblenz notorish unzulänglih. Dabei sei Coblenz als Sig einer obersten Behörde der Rheinprovinz ein Ort mit erheblihem Verkehr, zudem eine Festung. Das Telegraphenamt sei nur miethsweise in einem Privatlokal untergebracht, die Miethsverträge liefen nur noch bis ultimo März 1882. Die Rheinkabel seien in dieses gemiethete Lokal A dieses Verhältniß könne niht länger bestehen

eiben.

Die Anträge Stumm und Dr. Boretius wurden abgelehnt, und der Kommissionsvorshlag angenommen.

Tit. 22. Die für Zittau verlangten 60 000 4 1. Rate für ein neues Postgebäude hatte die Kommission gestrichen.

Der Abg. Dr. Renßzsh bat um Annahme der Regierungs- forderung, da der Neubau in Zittau dringend erforderlich sei. Die Verhältnisse würden von den dortigen Beamten als un- erträglih geschildert.

Der Staatssekretär Dr. Stephan erklärte, er freue si, daß die kompetentesten Kenner der Verhältnisse allen For- derungen der Regierung Recht gäben.

Darauf wurde der Kommissionsantrag angenommen.

Tit. 23 (erste Nate für Neubau in Rems chei d 80 000 M) wurde bewilligt.

Tit. 24 (Dienstgebäude in Wilhelms haven 75000 #4) wurde gestrichen.

Tit. 25 (Neubau in Charlottenburg 47000 A) wurde bewilligt, ebenso Tit. 26 (Grundstücksankäufe 2c. für unvorhergesehene Fälle) 150 000

_ Vei Kap. 4a. (außerordentliher Etat) wurden Titel 1—4 mit den bei den einzelnen Titeln in Ansaß ge- brahten Summen unverändert bewilligt.

Titel 5 (zur Erweiterung der Rohrpostanlagen in Berlin 905 000 4) beantragte die Kommission, zu streichen.

Der Referent Abg. Frhr. zu Frankenstein führte aus, daß die Erweiterung der Rohcpostanlagen in Berlin nicht dringend nothwendig sei; außerdem würde es sich empfehlen, die Wohlthat der Rohrpostanlage niht blos der Hauptstadt Berlin, sondern auch andern Städten, die eine große räum- liche Ausdehnung hätten, zu Theil werden zu lassen.

‘Der Abg. Stumm beantragte, 225 000 H zu bewilligen. Die Summe werde für die Erweiterung einer bereits be- stehenden Anlage gefordert, die niht blos Charlottenburg, jondern auch denjenigen Theilen Berlins zu Gute tommen solle, die in der Nähe des Zoologischen Gartens lägen. Die Erweiterung werde in einer Weise verlangt, daß von einer Belastung des Reichsbudgets nicht die Rede sein könne. Jhm liege eine Berehnung vor, aus der sih ergebe, daß die Rohrpostanlagen in der Zeit vom 1. Oktober 1878 bis 1. Ditober 1879 eine Rentabilität von 9 Proz. erreicht hätten. Dies beruhe hauptsählich auf den gemachten Ersparnissen, die dadur zu Stande gekommen seien, daß die Telegramme, die von außerhalb an die Central-Telegraphenanstalt ge- langten, nicht weitertelegraphirt, sondern dur die Rohrpoft weiter befördert würden. Er mache darauf aufmerksam, daß die hier geforderte Summe nicht den Etat belaste, sondern im Wege der Anleihe beschafft werden solle.

Der Abg. Richter (Hagen) fand es merkwürdig, daß heute der Abg. Stumm für angebliche Jnteressen von Berlin gegen die Majorität der Budgetkommission eintrete, während derselbe sich gegen die nothwendige zweite Briefbeförderung am Sonntag nachdrücklih ausgesprochen habe. Das Berliner Publikum habe gar kein besonderes Jnteresse an der Rohr- post-Briefbesörderung, es benuge die Gelegenheit niht häufig, und oft geschehe die Besorgung durh einen Dienstmann shneller und nicht viel theurer, als durch die Rohrpost. Je- denfalls würde dem Verkehrsinteresse der Berliner besser ge- dient, wenn die gewöhnliche Lokalbeförderung verbessert und etwas häufiger eintreten würde als bisher.

Der Bundeskommissar entgegnete, die Rohrposteinrihtung sei f. Z. von dem hohen Hauje als zweckmäßig und nüßlich erachtet, und darum deren Anlage gebilligt worden. Die Ein- rihtung habe sich auch bewährt, und er zweifle, daß durh Dienstmänner eine ebenso billige, sichere und schnelle Beför- derung eintreten könnte. Uebrigens seien im vorigen Jahre bereits 521 000 Briefe durch die Berliner Rohrpost befördert worden, dazu komme aber, daß der Hauptwerth derselben darin liege, daß die von außerhalb kommenden Telegramme per Nohrpost in die Stadt weiter gesandt würden. Die in Berlin ankommenden Telegramme hätten 1 370 000 Stück betragen; dazu kämen noch 25 000 Stadttelegramme und die Rohrpostsendungen, so daß mit der Rohrpost etwa 2 000 000 Sendungen bejördert seien. Es handele sich nicht darum, diese Einrichtung irgendwie zu erweitern, sie solle vielmehr nur ergänzt werden. Da es sich ferner um eine Anleihe handele, welche dem Reiche keine erheblihen Opfer auferlege, so bitte er das Haus, die Position zu bewilligen.

Der Abg. Stumm bemerkte den Ausführungen des Abg. Richter gegenüber zur Erklärung, daß es ihm stets eine ganz besondere Srélide sei, die Jnteressen Berlins da zu vertreten, wo keine wichtigeren Rücksichten entgegenständen. Er werde aber die Ansprüche der materiellen Jnteressen Berlins niemals anerkennen, wenn sie sih gegen das religiöse und sittliche Be- dürfniß auflehnten.

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, er könne niht aner- kennen, daß, wenn die Briefe, die aus dem Westen am Sonn- tag früh um 1/28 Uhr einträfen, noch bestellt würden, darin N Auflehnung gegen das sittlihe und religiöse Jnteresse iege.

Bedürfniß sei in der Kommission von keiner Seite bestritten worden. Es sei so dringend, wie an keinem anderen Orte.

Der Antrag Stumm , sowie die Regierungsforderung wurden darauf abgelehnt, und der Kommissionsantrag ange-

kungen unterlägen, als früher.

nommen; ebenso der Rest des Extraordinariums unverändert genehmigt. i L : Es folgte die Berathung der Denkschrift über die Aus- führung der Anleihegeseße aus den Jahren 1875 bis 1879. Der Abg. Sonnemann konstatirte, daß nach der Denk- {rift im abgelaufenen Fahre 68/14 Millionen Anleihe be- geben seien, wodurch die Reichsshuld um diese Summe zuge- nommen habe. Davon seien 3832/9 Millionen durch frei- ändigen Verkauf und 30 Millionen durch Vermittelung der Peichébank begeben worden. Beim freihändigen Verkauf seien durschnittlich über 98 Proz., bei der Begebung durch die Reichsbank etwas weniger als 96 Proz. erzielt worden. Der freihändige Verkauf sei also die vortheilhafteste Art der Begebung. Er räume ein, daß dieselbe nicht immer durhzuführen sei. Die Reichsbank habe die 30 Millionen an ein Konsortium begeben. Aus der Denkschrift gehe niht hervor, ob die Reihsbank blos die formelle Besorgung der Geschäfte, oder den materiellen Abschluß derselben vermittelt habe. Ersteres wäre nur zu billigen ; Leßteres würde über den Kreis der Funktionen einer Reich8bank hinausgehen, ihre ohnehin große Macht noch ver- größern. Anstatt „ein Konsortium“ sollte es übrigens heißen „das Konsortium“, denn es sei immer dieselbe kleine Zahl von Bankhäusern, welche das Konsortium bilde. Es falle ihm nicht ein, die legitimen Geschäfte der betreffenden Häuser irgendwie beeinträchtigen zu wollen, das Reih werde aber sicher bessere Bedingungen erzielen, wenn és verschiedene O zur Konkurrenz auffordere und dem Meist- ietenden den Zuschlag erthcile. Wenn dagegen ein- GemenDel Wurde, DaB M0 Das Nu bea Un: günstigen Zeitverhältnissen auf ein bestimmtes Kon- jortiuum müsse verlassen können, so erinnere er daran, daß erade die jeßt bevorzugten Firmen sich bei Ausbruch des rieges 1870 nit sehr bereit gezeigt hätten, dem Reiche ihre Mittel zur Versügung zu stellen. Aehnliche Erfahrungen habe Oesterreih kurz vor dem Ausbruch des leßten orienta- lischen Krieges gemacht. Seitdem habe man dort regelmäßig eine Konkurrenz zugelassen und damit die besten Erfolge ge- habt. Auch in Hamburg hätten sich kürzlih die Staats- behörden in ähnlichem Sinne s{lüssig gemaht. Bei den 207 Mill. Reichsanleihen, welhe in den lezten Jahren begeben worden seien, hätte sicher ein kleines Milliönchen gespart werden können. Die Sache habe aber auch noch andere Mißstände. Sei es Zufall oder nicht, daß auch die preußishen Anleihen regelmäßig an dasselbe Konsortium be- geben würden; dessen Mitglieder auch bei der Verstaatlichung der Eisenbahnen eine hervorragende Rolle gespielt hätten ? Das Reich könnte auf diese Weise leicht zu einer Art von Finanzintendanz kommen, wie folhe im vorigen Jahrhundert in verschiedenen Staaten existirt hätten. Die Angelegenheit erlange jeßt eine um so größere Wichtigkeit, als die Reichs- und Staatsanleihen in neuester Zeit viel größeren Shwan-

Hierauf ergreiff der Bevollmächtigte zum Bundesrath Unter-Staatssekretär Scholz das Wort:

Ich freue mich der Uebereinstimmung des Herrn Vorredners darin, daß die freihändige Begebung der Anleihen, soweit sie aus- führbar ist, auch als nüßlich anerkannt wird. Soweit es möglich ist, die Ausgaben, die auf Anleihen angewiesen sind, bei freihändigem Verkaufe der Anleihebeträge, zu deen, gesbieht das grund- säglih. Nur dann, wenn die Ausgaben fich mehr drän- gen und eine größere Höhe der Baarmittel erfordern, als beim freihändigen Verkaufe zu erlangen möglich ist, muß dazu übergegangen werden, durch besondere Finanzoperationen die Mittel \{neller und in größerem Betrage zu beschaffen. Jn einem solchen Falle ist auch im Oktober v. J. dazu übergegangén worden, auf einmal den Betrag von 30 Millionen Mark nominal zu beschaffen. Die Vermitte- lung der Bank ift dabei nur in formeller Weise in Anspruch genommen worden, und nur in formeller Weise hat sie stattgefunden. Ich glaube also in dieser Beziehung die Frage des Herrn Voxredners \chon voll- ständig beantwortet zu haben. 8

Wenn dabei eine Kritik geübt worden is über das Begebungs- verfahren an ein Konsortium größerer Bankhäuser, wenn darauf aufmerksam gemacht worden ift, daß das zufällig immer dasselbe Konsortium sei und zwar dasselbe Konsortium, an welches auch die Begebung der Anlehen in Preußen stattfindet, so ist ja diese That- fahe richtig, ih alaube aber, fie ist zu “gleicher Zeit au das natürclihste. Der Mittelpunkt der Finanzverwaltung des Reiches und der Mittelpunkt der Finanzverwaltung Preußens befinden sich in Berlin. Dieselben Einrichtungen, welhe für das Rech in Anspruch zu nehmen sind, sind naturgemäß auch für Preußen in Anspruch zu nehmen, und die Erfahrungen, die man seit längerer Zeit bei Begebung von Anleihen in Preußen gemacht hat, jind ebenso îm Reiche benußt worden, wie umgekehrt. Wenn Preußen die Kon- trahirung seiner Anlehen auf einem anderen Wege bewerkstelligt, als das Reich, so würde der natürliche Rücks{luß der sein, da do der eine Weg nur der vortheil haftere sein würde, warum bedient fich nit au das andere Gemeinwesen desselben Weges ? Nun besteht in der preußishen Finanzverwaltung wie in der Reichs-Finanz- verwaltung die Ueberzeugung, daß es . mit der öffent» lichen Konkurrenzausschreibung durchaus niht fo ungefährlih isi, wie der Herr Vorredner angenommen hat. Es ist bisher immer no als der solideste und billigste, die Anleihe vermittelnde Weg der erkannt worden, dur Vermittelung, sei es der Sechandlung, sei es der Bank, sich an ein größeres Konsortium von Bankhäusern zu wenden. Ich glaube au nicht, daß die Bemerkung, daß wir vorher zu einem höheren Course im freihändigen Verkaufe die Anleihe zu begeben in der Lage waren, daß wir auch nachher bald in die Lae kommen, Anleihe zu höherem Course zu begeben, daß diese Bemer- kung gegen die Richtigkeit und Billigkeit des abgeschlossenen Ge-

châftes sprechen könne. Es war gerade der Zeitpunkt unseres größeren

edarfs ein ungünstiger und es hat ja auch gewiß einen natürlichen Zusammenhang, daß in dem Zeitpunkt, wo ein größerer Bedarf auf- îritt, das Geld etwas theurer geworden ist. Wir haben seit der Zeit noch im laufenden Jahre die Anleihebeträge durschnittlich über 99 verkauft ; aber daraus kann man nicht s{ließen, daß man im Dkto- ber v. &, nit gut gethan hätte, die Anleihe, die wir brauchten, zu 96 zu beschaffen.

i Der Abg. Sonnemann bemerkte, was den leßten unkt betreffe, so sei er durch die Ausführungen des Unter- taatssekretärs niht überzeugt worden. Die Thatsache bleibe

bestehen, daß wenn die leßte Anleihe direkt begeben worden wäre, 2 Prozent am Course nicht verloren gegangen wären, wie das jeßt der Fall gewesen sei. i

Hieraus wurde die Diskussion geschlossen und die Denk- schrift durh Kenntnißnahme für erledigt erklärt, worauf sich

das Haus um 41/4 Uhr vertagte.

-— Jn der heutigen (19.) Sißung des Reichstages, welcher der Staatssekretär des Jnnern, Staats-Minister Hof- mann, und mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath und Kommissarien S beiwohnten, trat das Haus in die erste Berathung des Freundschafts-, Handels-, Shiff- fahrts- und Konsularvertrages zwischen dem Deutschen Reich und dem Königreich der Hawaiischen

Annahme, indem er dessen handelspolitishe Bedeutung ge- bührend hervorhob. Hierauf ergriff der Abg. Dr. Lasker das Wort (Schluß des Blattes).

— Der Minister des Jnnern hat durch Cirkularerlaß vom 12. v. M. die Standesbeamten darauf aufmerksam machen lassen, daß nach russischen Geseßzen die Ehe verboten ist: 1) zwischen Personen, welche bis zu dem durch die Vor- schriften der orthodoxen Kirche bestimmten Grade mit einander verwandt sind, 2) zwischen einem Angehörigen der orthodoxen Kirche und einem Nichtchristen. Desgleichen ist die Eingehung einer Ehe verboten: 3) Denjenigen, welche die Priesterweihe erlangt oder ein Klostergelübde abgelegt haben, 4) Denjenigen, welche 80 Jahre alt sind, 5) Denjenigen, welche hon drei- mal verheirathet waren, 6) Denjenigen, welche sich in einer früheren, geschiedenen Ehe der ehelichen Untreue s{chuldig ge- macht haben. Eine Dispensation steht bezüglih einzelner dieser Ehehindernisse nur den Erzbischöfen zu.

— Vom 1. April 1880 ab werden, neben den großen Festungsgefängnissen und den Arbeiter-Abtheilungen, auch die kleinen Festungsgefängnisse dem Befehl des Jnspecteurs der militärishen Strafanstalten unmittelbar unterstellt werden, und finden von diesem Zeitpunkte ab bei den kleinen Festungs- gefängnissen dicjenigen Bestimmungen sinngemäße Anwendung, welche nah Maßgabe der Dienstordnung des Jnspecteurs 2c. für die großen Festungsgefängnisse bereits in Kraft sind.

— Zur Verfolgung des Nahdrucks eines in einem Sammelwerk erschienenen einzelnen Beitrages, welher mit dem Namen des Verfassers versehen ist, ist nah einem Er- kenntniß des Reichsgerichts, I. Strafsenats, vom 8. Ja- nuar 1880, nur der Verfasser des unbesfugt nahgedruckten Beitrages legitimirt. Der Herausgeber des Sammelwerkes ist nur dann zur Verfolgung des Nachdrucks befugt, wenn der Verfasser seine Urheberrechte an ihn übertragen hat.

— Einer dem Kaiserlichen Minister-Residenten zu Santiago zugegangenen Mittheilung des chilenishen Ministeriums der Auswärtigen Angelegenheiten zufolge ift Seitens des Ober- Befehlshabers des Geschwaders der Republik Chile die Blokade über die peruanishen Häfen Jlo und Mollendo und zwar über den ersteren am 12. Dezember v. F. und über den lehteren am 29. desselben Monats verhängt worden.

— Ein Theaterdirektor hatte, um den Besuch seines Theaters zu steigern, ohne die Preise der Theaterbillets zu er- höhen, mit der Vorstellung eine Ausloosung von Gegen- ständen verbunden, welche an die Gewinner vertheilt wurden. An dieser Lotterie waren sämmtliche Theaterbillets-Fnhaber betheiligt. Die Staatsanwaltschaft erachtete dieses Arrange- ment für eine Veranstaltung einer Lotterie und erhob gegen den Theaterdirektor die Anklage aus §. 286 St. G. B. Das Appellationsgericht spra jedoh den Angeklagten frei, weil die Höhe des gezahlten Gewinneinsaßes nicht ersichtlih jei. Auf die Nichtigkeitsbeshwerde der Staatsanwaltschaft vernichtete das Reichsgericht, 11. Strafsenat, -durch Erkenntniß vom 9. Januar 1880, die vorinstanzliche Entscheidung, indem es motivirend ausführte: „Zum Wesen der Ausspielung gehört nur, daß für das Anrecht, im Wege der Ausloosung ein be- stimmtes Vermögensobjekt zu gewinnen, ein Einsaß geleistet werde, und dieser Einsaß verliert seinen Charakter als solcher dadurh nit, daß er mit der Gegenleistung für ein anderes, vorliegend in dem Genusse einer Theatervorstellung bestehendes Anreht der Art in Verbindung gebracht wird, daß beide Leistungen in ihrer Jndividualität niht besonders hervor- treten. Selbst in dem Falle würde dieser Umstand einen Unterschied nicht begründen, wenn sich im Wege der Shäßung und Berechnung der Einsaß nicht ermitteln ließe .… . Gleich- gültig erscheint, ob Angeklagter beabsichtigte, den Besuch seines Theaters und dadurch seine Einnahmen zu erhöhen, indem er für denselben Betrag anstatt, wie früher, den bloße Theaterbesuh, jeßt zugleich die Betheiligung an der Ausspie- lung gewährte.“

— Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich baye- rishe Staats-Minister der Finanzen von Riedel ist hier eingetroffen, und der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Großher- zoglih oldenburgishe Staatsrath Selkmann ist nah Olden- burg wieder abgereist.

— Der General-Lieutenant Freiherr von Willisen, Commandeur der 28. Division, und der General-Lieutenant von Alvensleben, Commandeur der 10, Division, haben sich nah beendetem Urlaub in ihre Garnisonen Karlsruhe resp. Posen zurückbegeben.

Meeklenburg. Schwerin, 13. März. (W. T. B.) Die Verhandlungen über die Reform der Landesverfas- sung sind gestern bereits geschlossen worden.

B Lai N Elsaß-Lothringen. Straßburg, 13. März. (Els.- Lothr. Ztg.) Der Landesaus\chuß ertheilte in seiner gestri- en 33. Sitzung rücksichtlich der Rehnung für das Fahr 1875

eharge. Sodann wurde die zweite Lesung des Jagdpachtgeseßes fortgeseßt. Ein Amendement des Mitgliedes Fuchs zu §. 1 wurde verworfen und na längerer Diskusfion das Amendement des Mitgliedes Nösh angenommen, dahin lautend: „Die Jagd auf den Privat- oder Gemeindebesißungen wird in jeder Ge- meinde öffentlich versteigert.“ Da dieses Amendement mit dem Tags zuvor angenommenen §. 1 in Widerspru steht, so wurde die weitere Berathung des Gesehes abgebrochen, der Geseßentwurf über die Ernennung der Subalternbeamten bei den Gerichten wurde in dritter Lesung nah dem Text der zweiten Lesung angenommen. Es folgten Petitionen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 13. März. Jhre Majestät die Kaiserin is, wie die „W. Z.“ berichtet, gestern Nach- mittag über Passau hier eingetroffen und wurde im Bahn-

ofe von Sr. Majestät dem Kaiser empfangen. — Londoner

eldungen zufolge beabsichtigt die Königin Victoria nah Deutschland über Brüssel zu reisen, um dort das hohe Brautpaar persönlih zu beglückwünschen. i

— Jn Bestätigung einer früheren Nachriht wird der „Presse“ mitgetheilt, daß die Vermählung des Kron- prinzen Rudolf nit der Prinzessin Stephanie im April 1881 in der Augustinerkirhe zu Wien stattfinden werde.

— Ueber den aktuellen Stand der Unterhandlungen mit den serbischen Vertretern bringt das „Fremden- blatt“ folgende Mittheilung: „Die Eisenbahnverhandlungen zwischen den Vertretern Öesterreih-Ungarns und Serbiens

nahme der Tariffrage, geführt. Von österreichisher Scite wird in Betreff dieser gefordert, daß Serbien einen präzisen niedri- gen Tarif für den Durchgangsverkehr aufstelle. Dara:!f will man jedoch serbischecseits nicht eingehen, indem man behauptet, man müsse stets in der Lage bleiben, die Tarife selbständig bestimmen zu können. Dagegen will sih aber Serbien ver- pflichten, seine Eisenbahntarise als Meistbegünstigungstarife für Oesterreich zu betrahten, so daß es auf den serbischen Bahnen keine niedrigeren Tarifsäße geben würde, von denen niht auh Desterreih-Ungarn Gebrauh machen könnte. Dies find in der Tariffrage die leßten Propositionen, welche Ser- bien überhaupt machen zu können erklärt.“

— Wie die „Bud. Corr.“ meldet, wird die Regierung noch in dieser Session einen Geseßzentwurf einbringen, durch welchen das bestehende Gese über die Verhinderung der Vieh- seuchen, um diesbezüglih ein gleihmäßiges Vorgehen in beiden Theilen der Monarchie herzustellen, derart modifizirt wird, daß auch in Ungarn eventuell die völlige Grenzsperre angeordnet werden kann.

— (W. T. B.) Das Abgeordnetenhaus hat heute den Geseßentwurf über den Bau der Axrlbergbahn in der Spezialdebatte im Wesentlichen nach den Anträgen der Kom- mission mit allen gegen 23 Stimmen angenommen. — Der Budgetaus\{chuß des Abgeordnetenhauses hat das Gesetz, O die Forterhebung der Steuern und Abgaben zur Bestreitung der Staatsbedürfnisse für die Monate April und Mai 1880 genehmigt. :

— Die „Polit. Corresp.“ meldet aus Bukarc|{: Die Ernennung Callimaki-Catargi's und Nosetti's zu Ge- sandten in London resp. Paris gilt als bevorstehend.

Pest, 14. März. Jn der heutigen Direktionsfißung der Theißbahn- Aktiengesellschaft wurdé der Vertrag mit der Regierung über den Verkauf der Bahn einstimmig ge- nehmigt. Die außerordentliche Generalversammlung der Aktionäre zur Ratifizirung des Vertrages wurde auf den 20. É. M. anberaumt. Nach dem Vertrage geht die Theiß- bahn vom 1. Januar 1880 ab in den Besiß des Staa- tes über. Der Staat zahlt 14 Gulden 70 Kreuzer Zinsen pro Aktie und löst binnen 10 Fahren mittelst halbjährlicher Auslösung sämmtliche Aktien zu 245 Gulden ein,

Großbritannien und Frland. London, 12. März (Allg. Corr.) Jhre Majestät die Königin empfing gestern im Buckinghampalast den neuen Gesandten der Vereinigten Staaten von Amerika, Mr. James Russell Lowell, der sein Beglaubigungsschreiben überreichte.

Frankreih. Paris, 13. März. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat heute bei der fortgeseßten Be- rathung des Zolltarifs den Antrag der Regierung, wona rohe Wolle zollfrei bleiben sol, angenommen. Die Kommis- sion hatte sih ebenfalls für diesen Antrag ausgesprochen.

— 14. März. (W. T. B.) Bei der heute in Lyon stattgehabten Ersaßwahl wurden die beiden von Radikalen aufgesielten Kandidaten Millaud und Vallier zu Senatoren gewählt.

Italien. Rom, 13. März. (W. T. B.) Bei Fort- seßung der Berathung des Budgets für das Ministerium des Auswärtigen in der heutigen Sißung der Deputirten- kammer richtete der Deputirte Volaro eine Fnterpellati on an die Regierung über die Finanzlage Egyptens und über den Zustand der italiénishen Kolonie in Egypten. Der Jnter- pellant machte hierbei der Rechten den Vorwurf, den italieni- schen Einfluß in Egypten vor 1876 nicht gewahrt zu haben. Umana motivirte eine von ihm eingebrachte Fnterpellation, betreffend den Schutz der italienischen {nteressen in Nordafrika „

Türkei. Konstantinopel, 12. März. Wie „Reuters Bureau“ von hier meldet, hat die Pforte beschlossen, den Etat des Ministeriums des Aeußern um 30 Prozent zu reduziren und demgemäß einzelne türkishe Botschaften aufzuheben. — Montenegro schlägt Modifikationen in der von der Pforte proponirten Grenzlinie vor. Man glaubt, es ¡2d \chließlich eine Verständigung hierüber zu erzie- len sein.

Numänien. Bukarest , 14. März. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer hat den Geseßentwurf, betreffend die Errichtung der nationalen Eskomptebank mit einem Gesellschastskapital von 30 Millionen mit 75 gegen 10 Stim- men angenommen. — Ueber das Armee-Reorganisa- tionsprojekt bringt der „Romanul“ in Erfahrung, daß die Dorobanzen-Regimenter von 16 auf 30, die Kalaraschi-Regi- menter von 8 auf 12 vermehrt werden würden. Dorobanzen und Kalaraschi seien bestimmt, die Territorialarmee zu bilden, die Vermehrung der Regimenter werde nur geringe Kosten verursachen, die sh durch anderweite Ersparnisse im Kriegs- budget ausgleichen lassen würden.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 14. März. (W. T. B.) Der Reichskanzler Fürst Gortschakoff ist dur eine leichte Erkältung das Bett zu hüten genöthigt. — Fürst Konstantin Gortschakoff und der Botschafts - Sekretär Bachmetjef\ von der Pariser Botschaft werden heute Abend hier erwartet. Der Lebtere überbringt, wie die „Agence Russe“ meldet , Depeschen, welche die Hartmannsche Aus- lieferungsfrage vom Standpunkte der französischen Ge- seßgebung aus beleuchten, und dur welche die weiteren Ent- \hließungen der russishen Regierung bedingt sein dürften.

Das „Journal de St. Pétersbourg“ bespricht die Mittheilung des „Temps“ über die Hartmannsche Aus- lieferungsangelegenheit, erklärt dieselbe für nit sehr exakt und konstatirt, daß die Absendung neuer Beweisstüke, welche keinen Zweifel über die Jdentität und die Schuld Hartmanns mehr zuließen, angemeldet gewesen und daß der Minister de Freycinet, an demselben 6. März, an welchem der Ministerconseil zur Berathung zusammengetret:n, von der er- folgten Ankunft dieser Schriststücke benachrichtigt worden sei. Das Kabinet Freycinet habe aber geglaubt (jugé), die Mit- theilung dieser Schriftstücke nicht abwarten zu sollen oder nicht abwarten zu können. Rücksichten der inneren Politik hätten den Beshluß des Kabinets veranlaßt, welher eine Er- muthigung für Attentäter darstelle und deshalb sehr bedauer-

lih bleibe. d — 15. März. (W. T. B.) Der „Gokïkos“ meldet aus

Warschau, daß von der dortigen Polizei am 11. d. M. eine Sozialisten-Versammlung entdeckt worden ist. 16 Personen, und zwar zwei Jngenieur-Technologen, ein Student der Medizin und 13 Handwerker, wurden verhaftet.

Amerika. Washington, 13. März. (W. T. B.) Der Schatsekretär Sherman mat bekannt, daß in jeder

nseln. Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Wirkliche eh. Rath von Philipsborn empfahl den Vertrag dem Hause zur

haben zu einer Verständigung bezüglich aller Punkte, mit Aus-

Woche der etwaige Uebershuß der Einnahmen über die lau-