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Erfte Veilage zum Reích0- und Staai8anzeiger Nr. 294 vom 16. Dezember 1941, S. 4
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[87256] Unterweser Reederei Aktiengesellschaft, Bremen.
Die heutige Hauptversammlung ge- nehmigte de auf das berichtigte Kapital festgeseßte Dividende von
4 % auf die Stammaktien im Werte von je NA 1000,— (bisher Reichs- mark 700,—) und 4,2 % auf die Vor- zugsaktien in Gesamthöhe von Reichs- mark 1 000 000,— (bisher Zè.Æ 700 000). Die Dividende gelangt ab 11. 12. 1941 bei der Norddeutschen Kredit- bank Aktiengesellschaft, Bremen, sowie bei der Metallgesellschaft Af- tiengesellschaft, Bankabteilung, in Frankfurt/Main unter Abzug von 10 # Kapitalertragsteuer + Krieg- E zur Auszahlung, und zwar gegen Finlieferung der Abschnitte 5 jeder Stammaktie und Abschnitte 6 jeder Vorzugsaktie.
Dem Aufsichtsrat
Au gehören an: vanz Schütte,
FDi Bremen, Vorsißer; Bilhelm Avieny, Frankfurt a. M. oge Vors.; Max Koepke, Bremen; r.-Fng. Friedrih August Oetken, ider li a. M.; Wolf v. Eichhorn, rankfurt a. M. Bremen, den 10. Dezember 1941. Der Vorftand. Hermann W. Lumme. Hans A. F. Meineke. Carl A. Glogner. ear E R A MIECÉC R D SE S S A E R R A6: F Ti e: a 1E E E O E H E [36735]. Persishe Teppih-Gefellschaft A.-G., Berlin. is Ergänzungsbilanz zum 31. Dezember 1940.
Aktiva. RK |D Anlagevermögen:
Vüro- und Geschäftsaus- u s L Zugang « « «(735,45
736,45
Abschreibung . . 735,45 1|— Véteillgüungen. 2 20 000 — Umliaufvermögen: ;
Vorräte . . . 866 550,83
Wertpapiere . 175 580,—
Geleistete An- zahlungen .
Forderungen aus Waren- lieferüngen . 209 565,65
Forderungen gegenüber ab- hängigen Ge- sellschaften .
Sonstige For-
derungen. , S Es (A assenbestand einschließlich Postscheckgut- haben . . . 1T1414,54 Bankguthaben 498 496,59
Aktive Abgrenzposten . .
Rückgriffsforderungen aus Eventualverbindlichkeiten RA 155 000,—
47 644,57
275 678,07
1 396,85 49 819,1
2 136 146/41 6-036/22
2 162 183/63
Passiva. Grundkapital 1 000 000,— Kapitalbe- richtigung 500 000,— Rükllagen: N :Geseßliche Rücklage . 100 000,— Sonderrüd- lage. . . 20 000,— Rücklage für Ersaßzbe- schaffungen 2 166,— Rückstellungen. . Verbindlichkeiten: Anzahlungen v. Kunden 150 000,— Verbindlich- keiten auf Grund von Warenliefe- rungen u. Leistungen Sonstige Ver- bindlich- keiten , Reingewinn: Neuer Vor- traga. 1939 102 966,42 Neugewinn. 68 784,02
Eventualverbindlichkeiten RA 156 000,—
1 500 000 —
122 166|— 14 850/65
1713,80
. 201 702,74 | 8353 416/54
171 750 44
2 162 183 63 Nachtrag zur Gewinn- und Verlust- rechunuung für e Geschäftsjahr
E
RA |9,
Aufwendungen. Zuführung zum Gesell- schaftsfkapital . .„ ¿ « | 500 000/— Nea. Es 171 750 44 671 750/44
Erträge. Vortrag des Reingewinns zum 31. De- zember 1940 271 750,44 «+ für Kapital-
nehmen zu fkönmen, Art. 24 der Satzung die Eigentümer
Auf Grund der Dividendenabgabever- ordnung vom 12. Juni 1941 haben wir eine Kapitalberihtigung von Reich3- mark 1 000 000,— auf RAÆ 1 500 000,— vorgenommen. Die Genehmigung des Finanzamtes zu dieser Kapitalberichti- gung in vorgenannter Höhe und der ent- sprechende Beschluß des Aufsichtsrats liegen vor. Die Bilanz soll wie folgt berichtigt werden:
Auf der Passivseite werden Reich8mark 100 000,— Sonderrüdcklage, Reichsmark 300 000,— Dividendenergänzungsrülage und X.M 100 000,— des Reingewinns, zu- fammen also N.#/ 500 000,— entnommen und das Grundkapital um diesen Be- tag erhöht.
erlin, den 30. Oftober 1941. Der Vorstand. Heinrich Jacoby. Conrad Widckenhäuser.
Nach dem abschließenden Ergebnis un- serer pflihtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gefsell- schaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen der sih aus der Kapitalberichtigung er- aebende Jahresabschluß und der Ge- \chäftsberiht den geseßlichen Vorschriften einschließlich der Dividendenabgabever- ordnung.
Berlin, den 27. Oktober 1941, Deutsche RNevisions- und Treuhand-
Aktiengesellschaft.
Dr. H. Karoli, Wirtschaftsprüfer.
ppa. Tx. Lurz, Wirtschaftsprüfer.
Der Vorstand der Persischen
Teppich-Gesellshaft A.-G. Heinrich Jacoby. Conrad Wickenhäuser.
Dem Aufsichtsrat gehören an: der Vorsißer: Dr. Heinrich von Stein, Köln; der stellvertretende Vorsißer: Oscar Schuster, St. Gallen/Schweiz; die Übrigen Mitglieder: Dr. Hans von Becker, Berlin; Herbert L. W. Göring, Berlin,
[37255] J. E. Reinecker Aktiengesellschaft f Chemniß 14. : Di
der Hauptversammlung vom 9, Dezember 1941 - wurde gemäß Vor- slag des Vorstandes es auf as berichtigie Aktienkapital von T. A 11 000 000,— 6 % Dividende zur Auszahlung zu bringen, und zwar kom- men davon nah Fama des Ge- winnanteilsheines Nr. 2 sofort 4,8 % = RA 24,— abzüglih Steuern an unserer Gesellschaftskasse, ferner bei dex Dresdner Bank Filiale Chemniß sowie bei der Dresdner Vank in Berlin und Leipzig zur Ein- lösung. Die -restlichen 1,2 % werden gemäß § 2 Abs, 3 der DAV. in Schaht- anweisungen des Reiches angelegt. Veber die Kapitalberichtigung erfolgt eine besondere Bekanntmachung. Nach der heutigen Wahk seßt si der Aufsichtsrat unserer Gesell)haft wie folgt zusammen: 1. Herr Staatssekretär 1. R. Dr. jur. Paul Bang, Berlin, Vorsißer; A Herr Rechtsanwalt und Notar Dr. jur. Ulrich Cerutti, Chem- nig, stellv. Vorsißer; 3. Herr Fabrik- direktox Viktor Clauß, Chemnißt; 4. Heuc Fabrikdirektor Edmund Hamel, Siegmar-Schönau; 5, Herr Ritterguts- kesiber Curt Kloeßer, Thoßfell. Chemnitz 14, den 9. Dezember 1941. Der Vorstand der J. E. Reinecker Aktiengesellschaft. Rich. Reinecker. F. Reinecker. Ernst Reineckexr. Dr. K. Reinecker.
[36020] Lederfabrik Lang & Co., A. G,., Malmedy (Tannerie Lang et Compagnie Société Anonyme à Malmedy).
Wir laden unsere Aktionäre zu der Montag, den 29, Dezember 1941, 15,30 Uhr, in Malmedy, Hinden- burgstraße 2, stattfindenden uUptver- fammlung ein.
Tagesordnung:
1. Vorlage des Berichts des Verwal- tungsrats und des Kommissars so- wie des Fahresabschlusses tür das Geschäftsjahr 1940 (Schlußbilanz).
2. Feststellung des Fahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1940 (Schluß- bilanz) und Beschlußfassung über die Verteilung des Reingewinns.
3. Entlastung des Verwaltungsrats und des Kommissars.
4. Vorlage der ‘Reichsmarkeröffnungs- bilanz fürden 1. Fanuar 1941 und der Berichte des Vorstandes, des Kommissars und des Abschluß- prüfers zur Reihsmarkeröffnungs- ans und der Umstellung.
5. Beschlußfassung über die Reichs- markeröffnungsbilanz und Um-
O 2
6. teufasiéng der Sazßung zwecks Anpassung an das. Aktiengeseßt,
7. Wahl des Aufsichtsrats.
Um an der Hauptversammlung teil-
müssen gemäß
am
vision in Rehnun Einreichung im [ponde1 wird die üblihe Provision in Anre
HandDdelsgesellschaft für Grundbesitz.
[36021] Eupen-Malmedyer Lederwerke A. G., Malmedy. (Tannerie d’Eupen et Malmedy S. A, à Malmedy). Wir laden unsere Aktioriäre zu der Montag, den 29. Dezember 1941, 16,30 Uhr, in Malmedy, Hinden- burgstraße 2, stattfindenden Hauptver- sammlung ein. Tagesordnung : 1. Vorlage des Berichts des Ver- waltungsrats und des Kommissars sowie des Fahresabschlusses für das R E 1940 (Schlußbilanz).
2. Feststellung des Fahresabshlusses für das Geschäftsjahr 1940 O und Beschlußfassung über die Verteilung des Rein- evi oi
3. nilesiung des Verwaltungsrats und des Kommissars. .
4. Vorlage der Reichsmarkeröffnungs- bilanz für den 1. Fanuar 1941 und der Berichte des Vorstandes, des Kommissars und des - Abschluß- prüfers zur Reichsmarkeröffnungs- An und der Umstellung.
5. LON ußfassung über die Reichs- markeröffnungsbilanz und Um- E
6. Neufassung der Sazung zwecks An-
pes an das Aktiengejeß. 7. Wahl des Aufsichtsrats.
Um an der Hauptversammlung teil- nehmen zu können, müssen gemäß Art, 30 der Satzung die Eigentümer von Juhaberaktien ihre Aktien bis zum 23. Dezember 1941 im Vüro der Gesellschaft, Malmedy, Hinden- burgstraße 2, gegen eine als Eintritts- farte geltende Empfangsbescheinigung Mee
er Verwaltungsrat, René Lang. Lucian Lang.
[36022]
Compagnie belge d’Applications
industrielles du Cuir „Cobela“, Société Anonyme, Malmedy.
Wir laden unsere Aktionäre zu der
Montag, den 29. Dezember 1941,
14,30 Uhr, in Malmedy, Hindens-
burgstraße 2, stattfindenden Hauptver-
sammlung ein. Tagesordnung:
1. Vorlage des Fahresabschlusses für das Geschäftsjahr 1940 (Schluß- bilanz) und der Umwandlungs- bilanz für den 1. Januar 1941 jo- wie der Berichte des Verwaltungs- rats und des Kommissars.
2. Feststellung des M resabshlusses ür das Geschäftsjahr 1940 (Schluß-
Ent 3. Entlastung des Verwaltungsrats und des Kommissars.
4. Umwandlung der Gesellschaft A Uebertragung des Vermögens au den Hauptgejellschafter. i:
Um der Hauptversammlung bei- wohnen zu“ können, müssen gemäß Art, 22 der Satzung die Eigentümer von Jnhaberaktien ihre Aktien bis zum 23. Dezember 1941 im Vüro der Gesellschaft, Malmedy, Hinden- burgstr. 2, gegen eine als Eintritts- karte geltende Empfangsbescheinigung hinterlegen.
Der Verwaltungsrat.
M. L. E \ch.
[36692]
Handelsgesellschaft für Grundbesitz. Die Hauptversammlung unserer Ge- lein vom 5. Dezember 1941 hat beshlossen, das Aktienkapital von RA 2200 000, — um bis zu Reichs- mark 1 000 000,— durch Einziehung von Aktien nah - Erwerb dur die Gesell- haft herabzuseßen. Wir fordern hier- mit diejenigen Aktionäre, die bereit sind, ihre Aktien der Gesellschaft zum Zwecke der Einziehung zu überlassen, auf,- die- selben mit Gewinnanteilshein Nr. 3 bis zum 30, Januar 1942 ein- schließlich
Ms U Deutschen Bank, Berlin während der üblichen Geschäftsstunden am zuständigen Schalter einzureichen. Nach Ablauf der Einreichungssfrist wird die Gesellshaft sich exklären, ob hie bereit ist, die eingereichten Aktien zu er- werben. Sie behält sich vor, das An- gebot des Aktionärs gegebenenfalls nur zum Teil anzunehmen. i Für die von der Gesellshaft über- nommenen Aktien wird ein Preis von 192,50 % vergütet, Diese Vergütung fönnte an sich auf Grund des § 178 Abs. 2 Aktiengesey erst sechs Monate nach Eintragung der Kapitalherab- seßung in das Handelsregister gezahlt werden. Durch Vereinbarungen mit be- freundeten Stellen ist die Möglichkeit geschaffen worden, daß die Aktionäre, deren Angebot die - Gesellshaft an- genommen hat, den ihnen_ zustehenden Betrag unverzüglich nach der Ein- reihung erhalten können.
Erfolgt die Einreihung der Aktien zuständigen Schalter dexr Ein- reihungsstelle mit einem der Nummern- folge nah geordneten Verzeichnis, so daß ein Schriftwechsel damit niht verbunden ist, so wird dem Aktionär keine Pro- gestellt. Erfolgt die’ orrespondenzwege, 4 nung gebracht.
Berlin, den 10. Dezember 1941.
[36718]. Led or ra Evans, e a Vrauboberus T LCuns ¡
Aktiva. Anlagevermögen: Bebáäute Grundstücke mit: Wohn- und Geschäftsge- bäuden . . 51 950,— Abschreibung 2 250,—
Fabrikgebäuden 146 600,— 22 693,64 T69 293,64 Abschreibung 28 693,64 Unbebaute Grundsuüdce . . Maschinen und maschinelle Anlagen . . 1,— Zugang - .- 1 905,— 1 906,— Abschreibung 1 905,— 1|— Geräte und Werkzeuge . 1,— Zugang . . 4222,70 4 223,70 Abschreibung 4 222,70 1|— Mobilien und Einrich- tungen Zugang .
A [N
Zugang .
140 600|— 1 000|—
ps 6 023,60 6 024,60
Abschreibung 6 023,60 1|— A oi
Kraftwagen : Zugang - 4 310,80 4 311,80
Abschreibung 4 310,80 U— Kurzlebige Wirtschafts- i gütér . « « 1,— Bugang . . 1442,60 T1360
Abschreibung 1 442,60 1}— Elektrische
Anlagen .. —,— Zugang . . 11 000,— Abschreibung 10 999,— I Umlaufvermögen: Rohware . , 129 341,17 Material. . . 60 343,56 Halbfabrikate . 193 134,30 Fertigware. . 9 930,30 Robleder . . 224 964,—
Geleistete Anzahlungen Forderungen auf Grund v. Warenlieferungen und Leistungen... ... Kassenbestand 1 790,66 Postscheckgut- haben . . , 2668,87 Bankguthaben 12 657,20
Posten der ReGhnungsab-
grenzung
617 713/33 9 346/22
- 116 484/20
17 116/73
2 381 954 347
[218
Passiva. Grundkapital . . Rücklagen: Geseßliche Rücklagen „ Andere Rü- lagen . - - 156 722,96 Wertberichtigungen für das Umlaufvermögen . . . Rückstellungen . . Verbindlichkeiten: Gegenüber Konzerngesell- schaften: 28 ypothek . . 185 000,— Sonstige Ver- bindlichkeiten 257 094,02
442 094,02
5 000,— 161 722/96
23 000|— 130 652|—
Verbindlich-
feiten auf
Grund von
Warenliefe- rungen und Leistungen . Sonstige Ver- bindlichkeiten 10 873,34 Posten der Rechnungsab- grenzung
Reingewinn: Vortrag aus 1939. . . . 20 537,— Jahresgewinn _2 931,46
110 379,44 563 346/80
2 157/51
23 468/46
— 964 347173 Gewinn- und Verlustrechnung für 1940.
B LERL MRS A E A EE R CERET-AUET M
ra ari
Aufwand. Löhne und Gehälter . „ « Soziale Abgaben . «« « Abschreibungen . . « « « insen Steuern vom Ertrag und vom Vermögen . . … . Sonstige Steuern und Ab- gaben Beiträge zu Berufsvertre- tungen . Zuweisung an andere Rück- t A E Reingewinn: Vortrag Jahresgewinn
u RAK [S 216 614/47 13 980/32 59 847/34 18 917/44 113 053/02 60 361/66 2 134/87
23 857/62
—
20 537,—
2 931,46 | 283 468
46 532 235/20
Ertrag.
Gewinnvortrag aus dem Vot e Es Rohérttäs « - «s. 4 s Außerordentliche Erträge .
20 537|— 498 801/20 12 897|—
532 235120 Nach dem abschließenden Ergebnis un- serer pflihtmäßigen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der Gesell- schaft sowie der vom Vorstand erteilten Aufklärungen und Nachweise entsprechen
Bilanz zum 31. Dezember 1940. E D
49 700|—
der Geschäftsbericht, soweit er den Jahres8- ti via erläutert, den geseßlichen Vou riften. Berlin, den 12. Juni 1941. Deutsche Treuhand-Gesellschaft. Mühlenfeld, ppa. David, tat bon rg rieg Jn den Aussichtsrat neu eingetreten iff Herr Hellmuth Goerz, Berlin. - Der Aufsichtsrat besteht nunmehx aus den Herren: Dr. Johann P. Viel- meiter, Berlin, als Vorsißer; Dr. Wilhelm Hildebrand, Berlin; Dr, Kurt Anhalt, Berlin; Hellmuth Goerz, Berlin. Vorstand isst Herr Ernst Vielmetter, Braunfels. VBrandoberndDorf, den 2. 12, 1941, Der Vorstand.
S L E R E M L [36719].
Brauereigesellschaft zum Engel vorm. Chr. Hofmann A.-G,,
Heidelberg. Bilanz auf 30. September 1941. T Aktiva. RA |À Anlagevermögen: Bebaute Grundstücke: -— Brauer anwesen: Stand
1, 10.1940 . 245 700,—
Abschreibung
1940/41. . 7000,— | 238 700|— Wirtschaftsanwesen: Std.
1,10, 1940 . 100 400,—
Abschreibung
1940/41 3 000,— 97 400|/— Maschinen: Stand
1.10.1940. . 100,—
Zugang
1940/41 . . 8 630,—
Abschreibung
1940/41 . . 8 630;— 100|/— Gefäße: wie Vorjahr - - 100|— Fuhrpark: wie Vorjahr 100|— Beteiligungen: wie Vorjahr 21 500|—
. Umlaufvermögen:
Roh-, Hilfs- und Betriebs8-
Hoe N ves 8 013/15 Fertige Erzeugnisse . « „F 23 336|/— Wertpapiere . ..« . + 677 246/55 Daklehén. b area 187 554/6T Forderungen auf Grund
von Warenlieferungen u.
Läistungétnt 5 (4s 49 633/93 Forderung an eine ab-
hängige Gesellschast . . 20 576/11 Kasse, Postscheck- u. Reich3-
bankguthaben. . . 63 980/36 Andere Bankguthaben . . 100 078/49
1 488 319/26 Passiva. Grundkapital e eo 00s 560 000|— Rücklagen:
Geseßliche
Rücklage .…. 200 000,—
Erneuerungs-
rüdcklage . . 250 000,—
S Unter-
tüßungen . 80 000,— 480 —_ Rüstellungen für Unge- 2 j
wisse Schulden . « . . 247 229/53 Verbindlichkeiten:
Unerhobene
Dividende . 1 666,—
Verschiedene. 62 816,87 64 482/87 Reingewinn:
Vortrag aus
Voahr . . 44 772,07 Gewinn j
1940/41 . . 91 834,79 136 606|86
1 488 31926
Gewinn- und Verlustrechnun für 1940/41. s
Aufwendungen. RA [5 Löhne und Gehälter. . . 125 641/90 Soziale Leistungen . . 13 626/46 Steuern vom Einkommen,
vom Ertrag und Ver- mog L T 138 361/74 Sonstige Steuern und Ab- gaben l S 338 807/30 Abschreibungen a. Anlage- vermagen 1... 175 674 18 630|— Beiträge an Berufsver- trétungen S Nie 3 078/60 Reingewinn: Vortrag « « 44 772,07 Gewinn 1940/41 . 91 834,79 136 606/86 7TT4 752186 Erträge. Z Vortrag aus 1939/40 „ . 44 772/07 Rohertrag 00 S 0 #ckŸ 676 810|— Zinssaldo . «o. 53 170/79 774 752186 Nah dem abschließenden Ergebnis meiner pflihtgemäßen Prüfung auf Grund der Bücher und der Schriften der
Gesellschaft sowie dec vom Vorstand er- teilten Aufklärungen und Nachweise ent- sprechen die Buchführung, der Jahres- abschluß und der Geschäftsbericht, soweit er den Jahresabschluß erläutert, den ge- seplichen Vorschriften. Mannheim/Heideïberg, im Dezem- ber 1941,
Dr. Franz Floret, Wirtschaftsprüfer. Für das Geschäftsjahr 1940/41 wurde die Verteilung einer Dividende von 7% beschlossen. E3 kommt demnach Coupon Nr. 43 mit netto L.A 47,60 bar an unserer Kasse zur Einlösung. . Dem Aufsichtsrat gehören an: Prof. Dr. Karl Holl, Karlsruhe, Vorsißer; Frißz Michoelsen, Hater, Stellvertreter ; Julius Dörffel, Heidelberg.
berihtigun z G , k verwandt, -, 100 000,— | 171 750/44 | von Fuer Ae Auflösungsbeträge zur Ka- dun Q S ta Ero tatb 2 bt ge ö der Gesellschaft, Malmedy, Hinden- i O: burgstraße 2, oder der Dreêdner Bank E erre 100 000 in Nachen oder deren Filialen oder Dividen 9/9 I bei der Société Nationale de Crédit à ividenden- I’Industrie in Brüffel gegen eine als P aadíodo Eintrittskarte geltende Empfangs- G N bescheinigung hinterlegen. trag « ._ 100 000,— |__500 000 — A N: 671 750/44 Frau Ww. Eduard Lang.
Der Vorstand.
die Buchführung, der Jahre8abschluß und
Heidelberg, den 6. Dezember 1941, Der Vorstand. Heinrich Wirth...
Deutscher Reithsanzeiger
Erscheint an jedem Wochenta
straße 32.
Betrages einschließlih des Portos abgegeben. Fernsprech-Sammel=Nr.
l _fedem_ abends, Bezugspreis durch die Post monatlich 2,30 ÆÆ einschließlich 0,48 ÆÆ Zeitung8gebühr, aber ohne Bestellgeld; für Selbst= abholer bei der Anzeigenstelle 1,90 ÆK monatlich. Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlih für Selbstabholer die Unzeigenstelle SW 68, Wilhelms- e Einzelne Nummern dieser Ausgabe kosten 30 #/, einzelne Beilagen 10 4. Gie werden nur gegen Barzahlung oder vorherige Einsendung des : 19 33 33...
Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgespaltenen 55 mm breiten Petit=«Zeile 1,10 ÆA, einer dreigespaltenen 92 mm breiten Petit-Zeile 1,85 K. — Unzeigen nimmt an die Anzeigenstelle Berlin SW 68, Wilhelmstraße 32. Alle Druckaufträge sind auf einseitig beshriebenem Papier völlig bructreif einzusenden, insbesondere ist darin auch anzugeben, welche Worte etwa durch Fettbruck (einmal unter- strihen) oder dur vor:
werden sollen. — Befriftete Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungs-
Sperrdruck (besonderer Vermerk am Rande) hervorgehoben
termin bei der UAnzeigenstelle eingegangen sein.
Reichsbankgirokonto Berïin,
Nr. 295 A Konto Nr. 1/1913
Snhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich |
Vierte Anordnung zur Sicherstellung des planmäßigen Aus- | baues der deutschen Eisenindustrie. Vom 8. Dezember 1941.
Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei Berlin und rag über die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.
Anordnung Nr. 12 der Reichsftelle für technishe Erzeugnisse | (RiE) über die Verbrauchsregelung für Fahrradanhänger | vom 15. Dezember 1941.
Verichtioung zu der Anordnung 51 der Reichsstelle für Metalle, | in Nr. 294. |
Bekanntmachung Teil 1 Nr. 140
über die Ausgabe des Reich3geseßblatts, '
Der Deutsche Reichsanzeiger und Preußische Staatsanzeiger
erscheint von Donnerstag, dem 25. Dezember, bís eín- schließlih Sonntag, den 28. Dezember 1941, nicht.
Amtliches Deutsches Reich
Vierte Anordnung zur Sicherstellung des planmäßigen Ausbaues der deutschen Eisenindustrie Vom 8. Dezember 1941 Auf Grund des Gesezes über Errichtung von Zwang3- kartellen vom 15. Juli 1933 (Reichsgesehbl. 1 S. 488) ordne
ich an:
Die Geltungsdauer der Anordnung zur Sicherstellung des | Ausbaues der deutschen Eisenindustrie vom | 16. September 1937 (Reichsanzeiger Nr. 216) in den Fassungen ;
{lanmäßigen vom 29. Dezember 1937 (Reichsanzeiger Nr. 302) und vom 97. Dezember 1939 (Reichsanzeiger Nr. 304) wird bis zum 31. Dezember 1942 verlängert.
Berlin, den 8. Dezember 1941. Der Reichswirtschaftsminister. F.
V: Dr. Land fried,
Bekanntmachung Auf Grund des § 1 des -Geseßes über die Einziehung kommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 — Reichs-
geseßbl.. 1 S. 293 — in Verbindung mit dem Gese über die Einziehung volks- und staatsfeindlichen Vermögens vom 14. Juli 1933 — Reichsgeseßbl. ex Durchführungsverordnung vom 31. Mai 1933 — GS. S. 207 — und dem Erlaß des Führers und Reichskanzlers über die Verwertung des eingezogenen Reichsfeinden vom 29. Mai 1941 — S. 303 — wird. das gesamte Vermögen a) des Dr. med. Edgar Jsrael Warburg, geboren am 26. Oktober 1893 in Berlin, zuleßt ebenda, Hornstr. 23, jeßt in Haifa wohnhaft, b) des Siegmund Fsrael Warburg, geboren am “ 30. September 1902 in Tübingen, zuleßt in Berlin, Sigismundstr. 2, jeßt in Amsterdam wohnhaft, zugunsten des Deutschen Reichs eingezogen. j j Zu dem eingezogenen Vermögen gehören insbesondere der Änteil von je !/3 der Genannten an dem ungeteilten Nachlaß nach Professor Dr. Otto Fsrael Warburg. Der Nachlaß besteht aus: a)- dem Wohngrundstüd damm 88, eingetragen lottenburg, Grundbuch von Charlottenburg, Bl. 7263, b) einer Wiese in Staaken, eingetragen bei dem Amts- “ gericht Spandau, Bd. 15, Bl. 428, : c) dem Guthaben auf dem Konto der Deutschen Bank, Auslandsabteilung 111, Berlin W 8, Behrenstraße,
Berlin-Charlottenburg, Kaiser-
d) dem Depot mit ausländischen Wertpapieren bei der |
gleichen -Bank. N / Dies Es gemäß § 6 des Geseßes von 26. Mai 1933 — Reichsgeseßbl. 1 S. 293 — öffentlich bekanntgemacht. Berlin, den 11. November 1941. E Geheime Staatspolizei. Geheimes Staatspolizeiamt.
æ A: Richter:
Bekanntmachung
vluf “und des. § L des Gesezes über die Einziehung fommunistishen Vermögens vom 26. Mai 1933 — Reichs- geseßbl. 1 S. 293 — in Verbindung mit dem Geseh über die Einziehung volks- und staatsseindlichen M uischen 14. Zuli 1933 — Reichsgejeubl. I S. 479 —, der ? reußischen Durchführungsverordnung vom 31. Mai 1933 — GS. S. 207 — und dem Erlaß des Führers und Reichskanzlers über die Verwertung des eingezogenen Vermögens von Reichsfeinden vom 29. Mai 1941 — Reichsgeseßbl. I S. 303 — wird das Vermögen dex deutschen Reichsangehö rigen Bela Jlfe Sara Borchardt, geborene Hodes, geboren am
I S. 479 —, der Preußischen |
Vermögens von | Reichsgeseßbl. T |
bei dem Amtsgericht Char- | Bd. 216, |
22. 9. 1911 in Leipzig, zuleßt in Berlin-Wilmersdorf, Emser | Straße 42, jeßt im Ausland wohnhaft, zugunsten des Deuts= | schen Reiches eingezogen.
Berlin, den 24. November 1941.
Geheime Staatspolizei. Geheimes Staatspolizeiamt,
J. A N Lex,
Bekanntmachung
Die Verfügung vom T7. Oktober 1941 — II[A5
Nr. 450 11/41 — 212 — betr. die Einziehung des Anspruchs der deutschen Staatsangehörigen Frau Betty Sara Strau ß, | geborene Pincsohn, geboren am 5. 2. 1880 in Berlin, zuleßt ebenda, Regensburger Straße 22, jeßt in Ftalien wohnhaft, an dem Nachlaß des verstorbenen Juweliers David Paul Fsrael Strau §þ zugunsten des Deutschen Reichs — veröffent- licht im Deutschen Reichs- und Preußischen Staatsanzeiger vom 19, November 1941, Nr. 271 — wird dahin ergänzt, daß | zu dem Nachlaß noch folgende Vermögenswerte gehören:
a) das Guthaben auf dem Substanzkonto bei der Deut- hen Bank — Nachlaß-Abteilung —, Berlin W 8, lautend auf den Namen Marianne Steiner, Berlin W 35, Bendlerstraße 42, ;
b) die dem Nachlaßkonto Paul Strauß bei der Deutschen Bank Berlin gutgeshriebenen Zinsen in Höhe von 2629,54 R.
Berlin, den 24. November 1941.
Geheime Staatspolizei. Geheimes Staatspolizeiamt.
A A! Ri, Bekanntmachung der 8 1, 3 und 4 der VO. über die Ein- und staatsfeindlihen Vermögens in den sudetendeutschen Gebieten vom 12. Mai 1939 (Reichs- gesebbl. 1 S. 911) in Verbindung mit den Erlassen des Reichsministers des Jnnern vom 12. Juli 1939 — Ia 1594/39/3810 — und des Reichsstatthalters im Sudetengau vom 29. August 1939 — 11 7 Wi/Jd — 7126/39 — wird das gesamte Vermögen der Privaten Sidonie Sara Bellak, verw. Weinberger, geb. Preßner, geb. am 23. September 1883 in Leipnik, zuleßt wohnhaft in Troppau, hiermit zugunsten des Deutschen Reiches — Reichsfinanzverwaltung — eîn- gezogen. Troppau, den 13. Dezember 1941. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Troppau. Bekanntmachung
Auf Grund der §8 1, 3 und 4 der VO. über die Ein- ziehung - volks- und staatsfeindlichen Vermögens in den sudetendeutschen Gebieten vom 12, Mai 1939 — Ia 1594/39/3810 — und des Reichs\statthalters im Sudetengau vom 29. August 1939 — 111 7 Wi/Jd — 7126/39 — wird das gesamte Vermögen des Dr. med. Heinrich JFs\rael Be, geb. am 20. Dezember 1900 in Bennisch, zuleßt wohnhaft in Wagstadt, hiermit zugunsten des Deutscgen Reiches — Reichs- finanzverwaltung — eingezogen.
Troppau, den 13. Dezember 1941.
Geheime-Staatspolizei. Staatspolizeistelle Troppau.
Auf Grund ziehung volks-
Bekanntmachung Auf Grund der Verordnung (5 D und 4) über die Einziehung volks- und staatsfeindlihen Vermögens in den sudetendeutschen Gebieten vom 12. Mai 1939 (Reichsgesebbl. I S. 911) in Verbindung mit den Erlassen des Reichsministers | des Jnnern vom 12. Juli 1939 — I a 1594/39/3810 — und ! des Reichsstatthalters im Sudetengau vom 29, August 1939 — III 7 Wi/Jd — 7126/39 — wird das gesamte Ver- mögen der Privaten | A. BEa Sara Hirsch, geb. am 13. März 1867 in Holleschau, i | 92. Robert Jsrael H ir \ ch, geb. am 2. Fanuar 1891 in Holleschau : E Hir s\ch, geb. am 16. November 1892 in Holleschau, und i Erih Jsrael Hir\ch, geb. am M 9 419053 in Troppau, i | sämtlich wohnhaft in Troppau, hiermit zugunsten des | Deutschen Reiches — Reichsfinanzverwaltung — eingezogen. Troppau, den 13. Dezember 1941. Geheime Staatspolizei. Staatspolizeistelle Troppau.
D
3. 4.
zuleßt
Postschectkonto: Berlin 41821 1941
S 1 Neue bereifte oder unbereifte Fahrradanhänger dürfen an Verbraucher nux gegen Bezugschein abgegeben und von ihnen bezogen werden. 82
Die Bezugscheine werden nach Weisung der Reichsstelle von den Wirtschaftsämtern ausgegeben.
1, Der Verbraucher hat den Bezugschein gleichzeitig mit der Bestellung dem Lieferer auszuhändigen.
9 Der Lieferer hat von dem Bezugschein den links- seitigen Einkaufsschein, der zum Wiederbezug eines Fahrrad- anhangers berechtigt, abzutrennen. s :
3. Dex Stammabschnitt des Bezugscheines ist vom Lie- ferer nah Auslieferung durch Zerschneiden, Durchkreuzen oder Durcchlohen zu entwerten und ordnungsgemaß drei (3) Jahre zu verwahren. A
1. Neue bereifte und unbereifte Fahrradanhänger dürfen an Wiederverkäufer nur gegen Einkaufsschein abgegeben und von ihnen bezogen werden. L E
2 Wiederverxkäufer haben vor Abgabe die Einkaufs\scheine
auf der Rüseite mit dem Aufdruck ihres Firmenstempels zu versehen. 4 SD
1, Die Hersteller haben bis zum 5. eines jeden Monats die im Zeitraum des vergangenen Monats _mit Fahrrad- anhängern bekieférten Einkaufsscheine an die für sie zustän- dige Organisation der gewerblichen Wirtschaft abzuliefern. Den Einkaufsscheinen, die zu bündeln sind, ist etne Ausfsteilung über die Anzahl der abgelieferten Einkaufsscheine beizufügen. 9, Die in Frage kommenden Organisationen der gewerb- lichen Wirtschaft haben der Reichsstelle für technische Erzeug- nisse bis zum 15. eines jeden Monats zu melden, wieviel Einkaufsscheine für Fahrradanhänger bei ihnen abgeliefert wurden. S6
Kontrollnummern dürfen zum Bezug von Fahrrad- anhängern nicht verwendet werden. Eine Belieferung gegen Kontrollnummern ist untérsagt.
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E20
Die Reichs\telle kann Ausnahmen von den Bestimmuns gen dieser Anordnung zulassen (Ausnahmegenehmigung). Sie fann die Ausnahmegenehmigung mit Auflagen oder Bedins
ungen versehen. gung | e 8 Die Reichsf\telle kann zur Ausführung Hieser Anordnung weitere Vorschriften erlassen (Richtlinien). S9 Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung und die von der Reichsstelle erlassenen Richtlinien werden nach der Vers ordnung über Strafen und Strafverfahren bei Zuwiderhand- lungen gegen Vorschriften auf dem Gebiet der Bewirtschaf- tung bezugsbeschränkter Erzeugnisse (Verbrauchsregelungs- Strafverordnung) in der Fassung vom 26. November 1941 (Reichsgeseßbl. 1 S. 734) und na den §8 10, 12 bis 15 der Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939 (Reichsgeseßbl. 1 S. 1430) in der Fassung der Verordnung vom 30. Oktober 1941 (Reichsgeseßbl. 1 S. 679) bestraft. S 10 1. Diese Anordnung tritt am 1. Januar
T 1942 in Kraft. 2. Sie gilt auch für die eingegliederten Ostgebiete Und die Gebiete von Eupen, Malmedy und Moresnet. E Z_ Die Bestimmungen dieser Anordnung gelten nicht fUr Dienststellen der NSDAP., der Wehrmacht, der Wasffen- S, der Polizei, des Reichsarbeitsdienjtes, der Reichsbahn und der Reichspost, sofern diese Fahrradanhänger aus den ihnen zur Verfügung stehenden Rohstoffkontingenten unmittelbar vom Hersteller beziehen. Í 4. Dieser Anordnung widersprechende werden hiermit aufgehoben. Berlin, den 15. Dezember 1941. [ Der Reichsbeauftragte für technishe Erzeugni}se. Dr, Crustius.
Bestimmungen
Berichtigung 2u der Anordnung 51 der Reichsstelle für Metalle Jn der Anordnung 51 der Reichsstelle für Metalle, betr. neue Bestimmungen zur Regelung des Verbrauchs und des
Anordnung Nr. 12 2 i | der Reichsstelle für technische Erzeugnisse (RiE) über die : Verbrauchsregelung für Fahrradanhänger
vom 15. Dezember 1941
Auf Grund der Verordnung über den Warenvexrkehr vom
18, August 1939 (Reichsgeseßbl. 1 Seite 1430) in der Fassung der Verordnung vom 30. Oktober 1941 (Reichsgesebbl. I S. 679) in Verbindung mit der Bekanntmachung über die Reichsstellen zur Ueberwachung und Regelun des Waren- verkéhrs vom 18. August 1939 (Deutscher Reichsanzeiger und
Preußischer Staatsanzeiger Nr. j A1 Died h Zustimmung des Reichswirtschaftsministers ange-
ordnet:
Nr. 192 vom 21. August 1939) |
Bezuges von Metallen, vom 12. Dezember 1941 (Deutscher Reichsanz. u. Preuß. Staatsanz. Nr. 294 vom 16. Dezember 1941) muß es in § 6 Absay 4 Zeile 5 von oben statt „erlischt am 21. März 1942“ richtig heißen: „erlischt am 31, März 1942,
Berlin, den 17. Dezember 1941.
Der Reichsbeauftcagte für Metalle. J. BV.: Hel bing. Bekanntmachung Die am 16. Dezember 1941 ausgegebene Nummer 140
des Reichsgeseßblatts, Teil I, enthält: ; : i Zweite Verordnung über die Verlängerung der Geltungs- dauer des Jnvalidenbeshäftigungsgeseßes in den Reichsgauen der | Ostmark. Vom 24. November 1941.