revieve und höher als" der Weltmarktpreis. Die Folge davon ist, daß sich die Fördermöglichkeit des Ruhrbergbaus überhaupt niht aus- wirken kann, weil die durch den Micum-Vertrag bedingte Preishöhe den Absaß aufs stärkste abdrosselt. Unparteiisde Bergbaukenner schäßen den durch" das Micum-Abkommen bedingten Förderausfall auf mehr als 50 000 Tonnen täglich; das bedeutet cinen Ausfall von mehr als 15 Millionen Tonnen im Jahr. Die seitherige Wirkung war, daß Zehnkausende von Bergleuten nach Eröffnung der Betriebe an der Ruhr überhaupt nicht wieder eingestellt werden konnten, und die arbeitslos gebliebenen Bergleute waren nicht die alleinigen Leidtragenden dey Poincaréshen Nuhr- politik. Das ganze beseßte Gebiet rechts und links des Rheins mit seiner Wirtschaft und den darin beschäftigten Menschen leidet auf das grauenhafteste unter dieser uns aufgezwungenen Einschnürung und Belastung unserer westlichen Robstoffquelle. Unkbestreitbar haben au die Bergarbeiterbelegschaften sowohl in der Lohnentwicklung als auch hinsichtlih der Sozialpolitik nah dem Micum-Abkommen auf das shwerste zu leiden gehabt. Das kann kein Mensch in Deutschband verkennen und wird auch nicht verkanut. Aber daß auch der Ruhr- . bergbau unter der Belastung der Micum-Verträge schr schwer zu leiden hat, dürfte für jeden objektiv Denkenden klar sein, und wenn ih hier öffentlich feststelle, daß die sieben Schächte der Bergwerkdirektion Recklinghausen, die zurzeit der Staatshoheit noch unmittelbar unter- stehen, seit dem 1, November 1923 eine Zubuße von nahezu 25 Mil- lionen Goldmark vershlungen haben (hört, hört!), so will das sagen, daß jede Tonne Kohle, die in den 6 Monaten November bis April gefördert wurde, über 15 Mark Zuschuß erforderte. (Zuruf des Ab- geordnoten Steger.) — Jch komme darauf, Herr Abgeordneter Steger, Die Verhandlungen, die im Januar d. Js, bezügli dev Finan- gierung des Staatsbergbaus hier im Landtage gepflogen wurden, ließen schon erkennen, in welch sckchweren finanziellen Sorgen das Preußische Staaisministevium steckte, um den staatlichen Bergbau an der Nuhr aufrechtzuerhalten und zu finangieren. Die Fachreferenten meines Ministeriums und die Herren aus dem Finanzministerium haben fortwährend eine aufreibende Tätigkeit entwickeln müssen, um die noiwendigen Mittel für den staatlihen® Bergbau zu beschaffen, Vom 1. November 1923 bis zum 30, April 1924 betrug für die \taatli&e Bergwerkdirektion Recklinghausen die Reinförderung rund 1255 000 Tonnen Kohle. Jn demselben Zeitraum beliefen h die Geldzuschüsse einschließli Zinsen auf rund 17,35 Millionen Mark. Dabei ist jedoh nicht berücsichtigk, daß die Staatswerke während dieses Zeitraums nur einen Teil der fälligen Gemeindesteuern und der Knappschaftsgefälle gezahlt haben, und daß sie deshalb zum 1. April d. Js. den Gemeinden noch 1301000 Mark, der Knappschaft rund - 800 000 Mark und der Micum für laufende Kohlensteuer aus April

noch rund 350 000 Mark \{ulden. (Hört! Hört !) Ohne jegliche Be- * vüsichtigung von Abschreibungen betrug demnach der Gesamtverlust : am 30, April d. Js. 19 800 000 Mark; der Verlust je Tonne Rein- . förderung betrug also 15,68 Mark — ein Betrag, für dessen Höbe “allerdings die Unkosten für die allmählihe Wiederaufnahme des Be- “ friebes gegen Ende des Vorjahres sowie die Neparatur des gründlich * zerstörten fiskalischen Hafens in Bottrop teilweise verantwortlich sind. &¿Im Monat März d. Js., als etwa 85 9% der Belegschaft wieder „angelegt waren, als die Förderung rund 340 000 Tonnen und die * Leistung im Grukenbetrieb ohne Nebenbetriebe und ohne Hafenbahnen ¿je Mann und Schicht 0,862 Tomen gegenüber 0,88 Tonnen des ¿ Gesamktdurchschmitis im Bezirk des Oberbergamts Dortmund „tévreichlen, war der Zuschub je Tonne bereits geringev, und für den ¿Tehlen Monat, den Monat April d. Js., ergab \i ein Zuschuß von +1 720 661 Mark ohne Berücksichtigung der außerordentliben Ausg- ¿ gaben, die im April für rückständige Kohle 505 000 Mark und für z die Zahlungen aus Schulden des Vormonais 590 000 Mark betrugen. j Deshalb war im April ein laufender Zuschuß von 5,08 Mark je Tonne * Reinförderung erforderli. Falls die Micum wegen rückständiger ; Lieferung aus dem Vormonat im April nik 36 %, sondern nuv das ¿ normale Kontingent, nämlih 27 %, der Förderung erhalten hätte, ; wäre der laufende Zushuß auf rund 1150000 Mark bzw, auf ¿3,39 Mark je Tonne Neinförderung gesunken. Falls ferner damalb : schon die jeßige 15 % ige Lohn- und Gehaltserhöhung durchgeführt worden wäre, hätte sich der laufende Betrieb&zusGuß im April “ wiederum auf 1560 000 Mark bzw. auf 4,62 Mark je Tonne erhöht. G Diese Ziffern können aber au füv die kommenden Monate, , abgesehen von dem Monat Juni, der wegen der jebigen Aussperrung *ch bzw. des Sireiks bedeutende Mehrkosten verursachen wird, als Maß- ¿tab dienen, und zwar so lange, als das Micum-Abkommen in Kraft 2: bleibt. Diese Zuschüsse sind so evheblih, daß der Herr Finanz- “minister hon mehrfach Einspru erhoben hat. Unter der Voraus- “-febung, daß das Reich spätestens in zwei bis drei Monaten die + Zahlung der Reparationslieferungen an die Staatsbergwerke wieder

Vereinbarung, wona im Anschluß an die regelmäßige siebenslündige Arbeitszeit eine weitere Stunde unter Tage verfahren werden sollte, ohne daß ein besonderer Neberarbeîtézuschlag über die Stunden- vergütung hinaus bezahlt würde. Rückschauend darf man wohl konstatieren, daß der Ruhrbergbau überhaupt niht hätte in Betrieb geseßt werden können ohne dieses Abkommen, das am 30, April nah vorausgegangener Kündigung des“ Manteltarifs und des Abkommens abgelaufen war. Man kann zugeben, daß die Kündigung des Mantel- tarifs durch den Zechenverband, bevor das Arbeitszeitabkommen ge- kündigt war, taktisch unklug und sachlih nicht gerehtfertigt war, Der Behauptung der Arbeitnehmer, daß dur die Kündigung des Mantkel- tarifs erst die Kündigung des Arbeitszeitabkommens provoziert worden sei, ist meines Wissens in den bisherigen Verhandlungen kein plausibler Grund entgegengeseßt worden. Beide Parkeien hatten seit der Erzwingung der Micum-Verträge {wer zu leiden. Um so not- wendiger war es, daß die Arbeitgeber troß aller Zwangslagen die Ge- fühle, die Liden und Stimmungen der Bergarbeitermassen bei ihrem taktishen Vorgehen berüctsihtigten, um Explosionen. zu verhindern, Das ist nicht immer geschehen. Manche Schroffheiten — die Ab- geordneten Husemann und Steger haben Beispiele dafür erbracht, die ret verbitternd wirkten — hätten vermieden werden können. Statt daß die Massenstimmung dur geschickie Taktik gegen die Micum- Verträge ausgemünzt worden ist, zogen die Unternehmer die ganze Summe der Erbitterung, die sich im Nuhrrevier aufhäufte, durch eine Reihe von Mißgriffen auf sich. Das ist das Bedauerlichste bei den ganzen Erscheinungen, und das kam leider dem franco-belgischen Wirt- shaftsimperialiémus und seinen ausführenden Organen außerordent- lih zu statten, die fast in die Rolle des Nichters zwischen deutschen Arbeitgebern und Arbeitnehmern kamen. Die Gewerkschaftsführer sahen gewiß die Zwangslage, in die der Nuhrbergbau durch die Micum-Verträge gebraht war und suchten dieser Rechnung zu tragen in der Hoffnung, daß die Sonderbelastung des Ruhrbergbaues durch die Micum-Verträge durch eine allgemeine Neparationsregelung baldigst abgelöst wurde. Diese Hoffnung hat \ih leider nit erfüllt. Das Micum-Abkommen wurde erneuert, und die allgemeine Neparations- regelung steht noch aus.

So entstand in den Bergarbeitermassen eine gefährliche Hoch- spannung, die jederzeit zu Explosionen führen mußte. Als am 30, November das Novemberabkommen infolge Kündigung ablief, lag wobl ein Schiedsspruh auf Verlängerung des Abkommens vor. Ein weiterer Schiedsspruh sah eine 15 prozentige Lohnerhöhung vor, cin Schiedsspruh, der die Löhne an die nominelle Lohnhöhe der Vor- krieg8geit annähernd heranbradte, aber über einen der wesentlichsten Konfliktspunkte, den Manteltarif, war eine Negelung nicht getroffen, Erst am 3. Mai, am Vorabend der Neichstagäwahlen, erfolgte die Verbindlichkeitserklärung des Arbeitszeitabkommens und des Lohn- shiedsspruchs mit der Auflage. daß über den Manteltarif bis zum 17, Mai eine Vereinbarung zustande gekommen sein soll, anderen- falls über denselben im Schlichtungsverfahren enishieden werden soll. Am 3. Mai lag also — und das ist für die Leitung des Staatsberg- baues ein schwenwiegendes Moment gewesen — ein verbindlich erflärter Schicdsspruh des NReichsarbeitsministers in der Mehr- arbeitsfrage und in der Lohnfrage vor. Der Preußische Handelsminister ha4 die amilie Ausgabe, Schlichtung@wvesen, Arbeiisreht und Tarifwesen im Gebiet des preußischen Shaates zu betreuen. Jh richte an das hohe Haus die Svage, ob ih in dieser Eigenschaft mich am 5, Mai über die vom Neichsarbeitêminister am 3, Mai ausgesprochene Verbindlichkeitserklärung himvegseken konnte und durfte. (Zurufe.) — Jch behaupte nein. Ih bätte damit der Reichs- und Staatsautorilät, der Autovität des Sc{hlichtungawescns einen tödlihen Stoß verseßt. (Zurufe und Widerspru.)

Ich kam mir denken, daß si in ¿ablreichen anderen Fällen Unternehmer, denen ein unbequemer Schied8spruh durch LVer- bindlichkeitserklärung aufgezwungen wird, auf das Beispiel des

preußischen Handelsministers berufen hätten. Der kollektive Arbeits- j

vertrag, dessen rechtliche Fundamentierung nicht zuleßt im heute geltenden Schlichkungswesen ruht, ist doch zweifellos eine wertvolle Errungenschaft für den Arbeiter als dem wirtschaftlih \ckchwäcberen, Die Unternehmer haben am Schlichtungäwvesen sehr viel weniger Interesse als die Arbeitnehmer (Lachen bei den Kommunisten), zumal die Schlichtungseinrichkungen einer jahrzehntealten Forderung der deutschen Gewerkschaften aller Nichtungen entsprechen.

Am 5. Mai lagen also für die Litung des Stiaatsbergbaues zwei verbindlich erklärte Schiedssprücbe vor, die für mich in meiner Stellung bindend sein mußten. Ich will mich aber hinter diese formale Verschanzung nicht stellen, Als am 6. Mai die Betriebsräte meinen Kommissar anriefew und anfragten, ob sie nit 7 Stunden verfahren könnten, wurde ihnen die Frage vorgelegt: Zu welchem Lohnsaß, ob sie 7 Stunden gegen Siebenstundenlohn oder gegen

bis Ende März 1925 festlegk, wurde von Arbeitnehmerseite einmnüg abgelchnt. Nachverhandlungen, die untex dem Vorsiß des Uständigen Schlichiers am Donnerstag und Freitag der letzten Woche in Ess, stattfanden, find ebenfalls gescheitert. ;

Die preußische Staatsregierung wünscht aufs dringendste in Interesse der beteiligten Arbeiter des gesamten Nuhrbergbaues uny der gesamten deutschen Wirtschaft, daß der Streik unverzüglich unter gegenseitigem loyalen Entgegenkommen beigelegt wird, Die Preußisde Staatsregierung hat ihre guten Dienste zur Vermittlung nicht versagt und emeut bei der Reichsregierung nahdrüdcllicst Vorstellungey erhoben, um nochmalige Verhandlungen herbeizuführen.

Soweit der Staatsbergbau in Frage kommt, hat der Herr Abi geordnete Buschmann namens der Gewerkschaften anfangs voriger Woche um Sondcrverhandlungen nahgesuht. So gern i bereit gewesen wäre, in solhe Verhandlungen einzutreten, kam es mir jy der Zwangslage in rechtlicher wie in finanzieller Beziehung, in de; ih mi befand, darauf an, möglichst \{leunigst eine allgemeine Regelung für den Ruhrbergbau in zufriedenstellendem Sinne u erreihen. (Zuruf bei den Kommunisten.) — Ja, Reden bringen mir kein Geld. Die Arbeiter wollen niht Steine, sondern Lohn haben, Ih muß das Geld beschaffen, um ihnen Lohn zu geben. |

Ich fasse mich dahin zusammen: Meine Haltung war ven Staatsnoiwendigkeiten und den drückenden finanziellen Schwierigkeiten diktiert, Was geschehen konnte, um den Konflikt zu beenden, js meinerseits geshehen, Jch sah vor vornherein, daß die Grontstelluy beider Parteien eine schiefe ist. Beide leiden unter derx Last der Micumverträge. Dieser soziale Konflikt, der gang Deutschland in Mitleidenschaft zicht (Zurufe bei den Kommunisten) — Wir Leiden unter den Micum-Verträgen, weil das Reich die Reparationskoh{ nicht bezahlt und nit bezahlen kann. Das muß auf die übrige Wirt, schaft umgelegt werden, Aus dem Grunde habe ih ja ausgeführt, daj der gange Ruhrbergbau in starkem Maße Kredite nötig hat, nit ny um den Arbeitern die Löhne zahlen zu können. (Erneute Zurufe bj den Kommunisten.) — Wenn Sie nicht aufmerksam zugehört haben, tut mir das leid; aber das ist niht mein Schade, sondern der Ihre, Der soziale Konflikt, der ganz Deutschland in Mitleidenschast zieht, ist aus der Anarchisierung der Wirtschaft herausgewachsen, die di unentrinnbave Folge der Nuhrbeseßung und der wirtschaftlich unmüg lichen Micumverträge ist. Der vom französis@en Volk gevichtele Gs waltpolitikev Poincaré i} im tiefsten Grunde der Urheber der furdhb baren wirtschaftlichen und sozialen Zukungen, die wir beute erleben müssen. Geschicht hier kein Einhalt, so geht die Zerrüttung de deutschen Wirtschaft und die Zerstörung der Volksstimmung unen rinnbar weiter, und der Abgrund, der si auftut, vershlingt nit allein Deutschland, sondern ganz Europa. Möge endlih Friede werden zwischen Deutshland und Frankrei auf erträglicher Grundlage, damit die Quellen des Hasses und der Vernichlung verstopft werden, damit endlich das deutsbe Wirtschaftsleben und sein sozialer Uekerbuy wieder gesunden kann.

Auf alle Fälle muß das Gutachten der internationalen Sade verständigen über die Neparationsfragen bald eine Klärung erfahres und muß im Zusammenhang damit das Micum-Abkommen bald- möglidst versdawwinden, da sonst die finanziclle Lage der Stagtäverke und der gesamten westfälishen Industrie vollkonunen unhaltbar win, Das wird eine der Hauptaufgaben des neuew Reichstags sein, alsbald eine Negelung auf deu Grundlage des internatio- nalen Sachverständigengutahtens herbeizuführe Wenn das nicht geschieht, dann sehe ih die Zukunft der deutschen Wirtschaft nit nur im beseßten rheinis{-westfälishen Zudustrie- bezirk, sondem im ganzen deutschen Wirtschaftsgebiet als außer ordentlih trostlos an. Die Parteien, die ein entsceidendel Wort im Reichstag darüber mitzusprechen berufen sind, müssen sich der Verantwortung im Interesse der deutschen Wirk haft bewußt sein. Von den beiden Herren Vorrednern if schon zun Ausdru gcbraht worden, daß heute Verhandlungen im Reichsarbeitêministerium beginnen. Ih darf mil Genugtuung sagen: daß das Handelsministerium an dem Zustante kommen ter Verhandlungen, die beute. hon beginnen, im wesent!idet Anteil hat. Damit sage ih nihts Besonderes, sondern das ist selbst verständlide Pflicht, die jeder an veranflwortliher Stelle hat. Sdo deshalb wird eine s{leunige Beilegung notwendig sein, weil die Berp arbeiter in mustergültiger Weise Ruhe und Ordnung aufrechterhalten haben. Die wenigen Störungen, die eingetreten find, und die ven gewissenloser Seite provoziert sind (Aha bei den Kommunisten) fan man nicht der gesamten Bergarbeiterschaft zur Last legen. Im wes b lichen — das kamn ausdrücklich anerkannt werden — haben si di Bergarbeiter bemüht, in ihren eigenen Reihen Ruhe und Ordnung aufrehizuerhalten und gerade in dieser mustergültigen Weise Auédruck zu bringen, daß sie sih nicht auf die shiefe Bahn irzend

men. ä ihr verloren, besonders der Arbeiters

Run auf ee

eiter daß es in dem ] iht... Der Kampf wird aber von ra

hringen.

Arbeiter

bin 1 tehnisher Rückst englische Meinun bessern,

Ebenso fa getragen

Schieds] wiegend

Es mangelt an Kohlen. Tä

he Geschäfte zu ma

ibt. politische Geseh E E Kommunisten für rihtig! bei den Kommunisten.) (Hört, hört!)

n kommenden

ommunisten dazu aufge

existieren können. die stärkeren Schultern und hat deshal sih zu nehmen. (Beifall rets.)

Zum Urantrag der noch folgender En ministerium zu e

ab,

Umstellung dér tungen erfolgt, liegt die ganze Ruhrindustrie am ist heute immerhin um 7 v: ute noch nicht die acht Zurufe bei den Kommunisten.) allen. (Widerspruch und Lache n und Fvriedensarbeitszeit müssen sich ändigreit der Ruhrbergbaubetriebe is haltlos; entgegengeseßter

Und

lurrenz brauchen außerhalb und jenseits der Micum- Achtstundenschihht. ringslen Löhne; ih wünschte wenigstens den Bergarbeiterlohn bezi uns auf den Boden des Rechts; rage entschieden werden. mmissare und als die mit einer der bei

werden.

ragen zu unterscheiden. aber die late n VeRA

ihr veranlaßte — Rechtsgutachten der u. a. Sinzheimer gehört, aft gegen Schiedsspxüche angeht, proklamiert sie damit st lihen Bankrott der Sozialpolitik. Geseße, wenn Vorteile, die auf Grur gekommen sind, niht durchgeführt usammenbruch des Ruhrwiderstandes mußte aufs \chnellsie cin Franzosen gefunden werden, und diese ihnen genannten Unternehmer zu stüßung zu

modus vivendiìi mit den lehnten es

e A

ie

ï. (Lebhaste Zustimmun R. bei den Kommunisten. iht verheßen la

n ô

fordert.

asten müssen getra

andere als die empfangen. Von der Reichs erlangen, andererseits \ch{rieb bedingungen vor, und die Jndustrie se neun Mark zu undi noch heute bei jeder jeben Mark. Daß der Staat pro inister aber sel f bestätigt.

für il

rsuchen, mit allec E auf die Reichsregierung einzuwirken, Micum-Verträgen sofort auf die gesa verteilt werden.

Abg. Dr. Pinkerneil (D. Vp.): Jn dem jevigen Ru ben i scharf zwischen der Recbiglacs und ben irtscha tlichen

Die Rechtslage ist nit ganz eindeutig; t kann sich jedenfalls au

regierung war keine Unter um einfach die Lieferungs-

die Mic

Micum-Verträge und

Der von

tündige Vorkrie

_ameritanishe Experten I . Soll der Ruhrbergbau die Technik noch weiter ver- f muß man ihm Kapital dazu belassen; hat er denn bis in die Ee eit hinein überhaupt eine Dividende abgeworfen? ch ist der Vorwurf kaufmännischer Rüständigke betreffs der Deputatkohle muß der heutigen Steigerung zwischen den Gestehungskosten und dem Verkaufspr den Unternehmern angenommene pruch war ihnen keineswegs günstig, er brachte ihnen über- Nacteile, der Bergbau hast i stundenshicht niht genügend und ni mit der Achtstundenschiht lassen si anlagen voli ausnu

t

l Kohlen rbeiterha ingen an der Hue

ren Stan die erfolgte Verbindlichkeitserklärung ließli den öffent- Was nüyen denn die s{hönsten 1d von Schiedssprüchen zustande

werden können?

n bei den

nntag angekündigt. Man will die Zechen zum Ersaufen

ffentlicher Volksversammlung haben Wer das tut, ist ein Ver-

rechts. — Erregte Gegenkund-

Die Arbeiterschaf

r das Unternehmertum mu

en werden; das Kapital hat

Sozialdemokraten wird von leßteren o E eingebracht: „Das Staats-

nergie und Dringlichkeit daß die Lasten aus den mte deutfche Wirtschaft

L

|

unkt berufen.

ae bei jeder Tonne onne verkau reg

onne zehn Mark zuseßt, hat der Wenn niht in vier Wochen eine dev De lich- ; oden. Der Lohn höher als vor dem Kriege; dabei ist g8arbeitszeit durchgeführt. Der Fndex ist ja auch dauernd Kommunisten.) Friedens- Der Vorwurf

ergänzen.

mit der bisher

wir -die Verlängerung der Arbeitszeit.

nur,

vel

ehen könnten. nur auf diesem Boden kann die Wir können als Reichs- und Staats8- Schlichter nit Personen funktionieren lassen, den Streitparteien eng liiert sind. Wir wollen

: Verträge brauchen wir daher die Die Bergarbeiter haben keineswegs die ge- alle geringer Bezahlten Wir stellen

ih gehen Millionen an bec f an Löhnen. Sollen wir n? Man muß versuchen, weder Sieger noch Besiegte ikalen Elementen benußt. um

E (Sehr wahr! rechts. — Lärm bei Große Demonstrationen werden von den

7t wird sih abex

| das — nit von [nt Professoren, zu denen enn die

Nach dem

it. Auch c Spanne eise Rechnung

t igen Sieben- t genügend billige Kohle; nuc _sih die vorhandenen Betriebs- pen. Auch mit Rücksicht auf die englische Kon-

(Sehr

au

cstreik

der

Kohle

Auch

A; mann,

arbeitershaft ab sih auf den „ Ausbeutung; wir und die Bergarbeiter pfeifen auf Schon im April hätte der

berüchtigt d alles, was hier die Husemänner Voriges Jahr marschierte Frankrei ins

Theater. nicht gelieferte Kohlen

um ein paar angeblich ni die französishen Kapitalisten die auf Grun gelieferte Kohle den deutshen Bergherren wieder zu tere den Kampf mit den Bergleuten länger durchhalten Da sieht man wieder die Solidarität des internationalen | en werden, wie , wieder einzu- garantiert ist, warum dann

damit le können. Kapitals. Fn Berlin mag ein Abkommen geschlos es will, die Ruhrbergleute denken gax nicht daran fahren, solange ihnen niht der Siebenstundentag Ginge es bloß um das Ruhrrevier und die Micun, ge Behandlung der oberschlesishen Bergarbeiter? Verei an jeder Tonne 7 bis 8 Mark zuseßt, warum

Die Arbeiterschaft ist bereit, die Pro- aber dann geht man mit Kanonen, mit sie los und bettelt bei den Franzosen um Jn Wirklichkeit steht es so, daß die Bergherren ohlen nicht 7 bis 8 Mark zuseven, sondern 7 bis ie Löhne der Bergarbeiter so erbärmlich s jener sozialdemokratishen Politik der und in diefen Nöten

die nihtswürdi Wenn die seßt sie die duktion zu übernehmen; Maschinengewehren gegen Hilfe gegen sie! an jeder Tonne K 8 Mark verdienen. sind, so verdanken sie da Arbeitsgemeinschaft, radezu ein Verbrechen ist.

rufen beiden Parteien zu: Ruhrgebiet zu einem Brandherd werden, der Flammen aufgehen läßt! (

Schamlosigkeit!

Arbeitern gefordert. gebilligt, die Arbeiter nahmen das an, die Arbeitgeber aber lehnten ab. Die Neuregelung der Arbeitszeit wurde durch Schieds\spruch auch acht Stunden ber geringerem Lohn festgeseßt. Dagegen pr testierten die Arbeiter. Vor Annahme des Schiedsspruchs sperrten die Arbeitgeber die Arbeitnehmer bereits aus. Der weitere Schied2- fpruch vom 16. Mai wurde abgelehnt von den Arbeitnehmern, weil die Verpflichtung zur Mehrarbeit bis zum 31. März nächsten obgleich die Micum-Verträge bereits dieses Jahres ablaufen, und weil Vebexstunden nicht bezahlt werden sollten. Die schematische Regelung der Arbeits

ezeihnend pu daß die Syndici viel \s{härfer d Unternehmer felbst, Der Redner der Deutschnationaklen sprach hier

verlängert wurde,

roduktion fort?

Wenn d

die in diesen Zeiten Kohl F Gerade die Sozialdemokraten sind den Moe ergarbeitern bei ihren Kämpfen um menscchenwürdige Löhne immer wieder in den Rücken gefallen. Soz.) Die Arbeiterfvauen sind auf die Zechen gezogen, weil man den Arbeitern das verdiente Geld niht auszahlen wollte, Hat man do von den Arbeitern, die die Arbeit angebli „eingestellt“ hatten, noch die Zahlung von Geldbeträgen verlangt, die diese Arbeiter den Zehen s{chuldig geworden seien!

Siebenstundenschiht errungen. tveffende Abkommen abgeändert worden.

Spa kündigten es die Bergunternehmer. dadur nicht rentabler, daß man sie wochenlang schließt. Was der Vorredner über das Abkommen Unterbrechungen bei den Komm 1 der Unternehmer nicht erfüllt, und die Arbeiter fühlten si trogen. Am 1. April lief der Manteltarif, am 1. Mai das Ueber- shihtenabkommen ab. Lohnerhöhung von 30 % wurde von den

inigt euch!

cifall bei der Deutschen . Sobottka (Komm.): Aus den Reden der Herren Huse- rtin, Steger und Pinkerneil geht klar hervor, da Stellungnahme von blasser Angst vor dem Aufmarsh der avbeitershaft diktiert ist. Die Herren Sil ja alle nicht die 8-, sondern die 8!4stündige gepreßt werden soll, Herr Dr. Pinkerneil stellt Boden des Rechts“, Dieses „Recht“ ist das Recht tee eht. Ü Kampf gegen die Bergherren aufge- Ce werden O S are Leon En MAe der Ur au werere Lasten au ertablommen zuerst bis En arz un nn bis En pril ver- n E | | [ängert und damit die Position des Grubenkapitals e Sachverständigengutachten zur NReparation bar bei einer zwölf- bis vierzehnstündigen Arbeits und Konsorten sagen, ist also

cia! hat, ist unwahr. 5 Allerdings wurden die B

Son

iht unter

d der

einen Schiedsspruch, der beiden Teilen gerecht wird und nicht von

irgendivelhen Rücksichten auf politishe Parteien diktierct ist. Wir satten Willen zur Tat der ‘allein helfen piel S vergangener Zeit an, als die St

bese

t könnte leiht das as ganze Reich in olfspartei.)

age der

Fhr

big

{Große Unruhe bei den

_Das ist doch der Gipfel der Die sozialdemokratische Polizei geht mit Ver- brechertaktik gewaltsam gegen mißliebige Angehörige der „Union der Hand- und Kopfarbeiter“ vor. dagegen ein.

Wir legen schärfsten Protest

Abg, Riedel (Dem.): Die Bergarbeiterschaft hat 1918 die Aber dreimal ist seitdem das be- Nach der Konferenz von | bei

Die Betriebe werden

15 % wurden durch den Schiedsspru

1m

zeit hat sih gerächt. L vorgehen als die

ihre erg- nz genau, daß

Berg-

Das êsrage ist nur

boi loß p A E u zu en; heute stellen Micum-Verträge x Verfügung,

(Lärmende

ahres ommer

bindlich

Schuld

neil),

lassen.

nahme

uo

Der

tung für

Unternehmer

sonst drohenden hinwies.

Abg. Hertha Ge ffke (Komm.): Die Regierun fort, als die Arbeiter ausgesperrt wurden, auf die Se nehmer gestellt und ist ihnen mit Verboten der Zahlung von Unterstüßungen an die Ausgesperrten beigesprungen.

ì Den Bürgermeistern hat \

Notstandsarbeiten nehmer sich derart

weigen gebracht wurde. ebte Gebiet senden. stellen sih über den Staat. erklärt Werden, so verlan von beiden Teilen ausgeführt we des Sachverständigengutachtens kann die Micum-Verträge Abg. e erk nisters, die französi „an den Din in gleicher Weise kämpfen nur mit walttätigkeiten. Abg. Dr. Metinger (

den Ausgleih der Fnteressen; ] muß Rüefssicht Avbeitsgemeinschaft! Auch Herr Steger hat sich zu î i Mit den heutigen Verhandlungen dienen wir auch der Sache. Eine Ginigung muß herbeigeführt werden, vor allem auch angesihts der großen Gefahren,

den Sozialdemokraten.) dieter Art strikte verboten. i Weise auch gegen Frauen eingeschriiten, die sih zusammengetan hatten, um von den Gemeindeverwaltungen Geld oder Lebens- mittel zur Stillung des Hungers zu erlangen. Die Einstellung der denn wenn die Unter- er Hungerpeitshe gegen die Arbeiterschaft bea dienen, ist jede Rücksihtnahme gegen diese Ausbeuter und ihre «Fnteressen ein Unrecht. Die sozialdemokratische Arbeiterschaft um Ruhrrevier ist durch ihren eigenen Minister Siering verraten worden, der einem rechtlich unzulässicen Schiedsspruh die Verbind- 9- | lichkeit beilegte.

Damit {ließt die Besprechung. Der Anirag der Sozial- - demokraten geht an den Hauptaus munisten, der u. a, die sofortige Amtsenthebung des Handel83- ministers Siering und des Reichsarbeitsministers Dr. Brauns3 fordert, wird abgelehnt.

Um 54 Uhr vertagi das Haus die Weiterberaiung auf Dienstag, 11 Uhr.

es überha

ist durchaus

von Verständigung, die „Kreuzzeitung“

die niht nur vom Bergbau an der gemeinheit getragen werden müssen. Schieds\pruh nicht durchgeführt, sondern ihn abgelehnt,

eli

genommeir

berechtigt;

aber spricht von unbeug- könne, und führt das Bei- - Streifkbewegung durch Militär h Wie will man wohl Militär ins Die Unterne

mer beugen das Recht und

Wenn Schiedsgerichts\prü gt die Staatauteritnt A sie auch rden. Nur die schnelle Durchführung

iderspruch des Abg

pivenlohn

für ver-

eitigen.

(Soz.) widerspriht der Auffassung des Mi che Ruhrpolitik trage einzig und allein die gen. Die Haltung der Zechenverwaltungen sei verantwortlich zu mahen Die Kommunisten dem Maul, um die Massen aufzureizen zu Ge-

Ó Zentr.) bezweifelt die Angabe des Ministers, daß auf den Staatsbergwerken eine Zubuße von 10 Mark für die Tonne Kohlenförderung gee würde. Die Bergleute erhalten den niedrigsten Lohn. (

Dabei soll der Lohn der Bergarbeiter der S Wenn die Cehälter der Beamten n0 fe werden sollen, dann muß

. Dr. Pinker-

sein.

das Reih auch Mittel zur Verfügung haben, um Lasten abzulösen,

uhr, sondern- von der Al- Die Unternehmer haben den

¿rägt

werden.

eine

(Wider-

\pruch des Abg. Pinkerneil.) Die Bergleute sind zu Meßhrarbeit bereit; man muß sie aber dafür bezahlen. Oberberghauptmann Berechnnug der tatsählihen Ausgaben der staatlichew Bergvertwal=- die Tonne Kohle vor; die Berechnung beruhe auf zu- verlässigsten Grundlagen.

Abg. Langer - Oberhaufen (D. Vp.): leider das og dgs rale An der Arbeitgeber und Arbeitnehmer, wie es sich in ge tört. Fn diesem Konflikt spielen N i ihe Rolle. Die Zahlen, die der Handelsminister über die Lasten der Micum-Vertiräge vorgetragen hat, werden gee streitenden Parteien einander näher zu bringen. nicht vorstellen, da Getwwerkschaftsfeindlihkeit ihr Handeln in diesem Ko

Wir find vom Standpunkt der Deutschen „auf die berechtigten Wünsche der ur zur T

genaue

Der Ruhrkonflift hat

er Zeit des Ruhreinbruchs so glänzend bewährt hat, j echtsfragen eine außerovdents

quel sein, die t Unternehmer gibt, die vom ift bestimmen [k8partei für

fann mic

tannt.

auf die {on Dr. Pinkerneil

g hat si so- ite der Unter-

€ jede Maß:

z Di ie }e

Die Polizei ist in s{härfster

uß, der Antrag der Kom=4

Koßlenproduktion des Deutschen Reichs im Monat April 1924.

Dea

E E Tr

Erhebungsbezirke

April

Januar bis April

Steinkohlen

b

Braunkohlen

t

Koks

Preßkohlen aus Steinkohlen

t

Preßkohlen aus Braunkohlen (au Naßpreß;-

steine) t

Steinkohlen

b

Braunkohlen

t

Koks

aus

| Preßkoblen

Steinkohlen ;

€

| j

Preßkobßlen aus Braunkcblen ( auch Naßpreßs

Heute)

Oberbergamtsbezirk:

Breslau, RAIS S Oberschlesien .

e . . Ó- . lausthal *®) . Dortmund .

.

Tesien .

427 330

945 349 2714

46 344

Y) 8 123 747

125 547343

666 462

2) 4 908 208 143 889

2 700 048

64 863 103 542

3719 1 850 743 161 177

7 470

8 008

1 834 3123 234 896 11 014

140 968

1202 333 8 934

618 570

3 920 684

5) 12398 204 307

29 823 506 2 239 512

1 968 915

2815 127

2 343

5) 20 784 555 670 600

6 213 697

277 963 442 309

14 526 6 104 501 536 500

4

43 192 33 328

6911 16 008 804 086 50 968

932 784

4 965 230 40 300

1296 141

Preußen ohne Saargebiet Vorjahr ..

10 092 827 5 128 647

8418 607 7482 486

2184 044 1 002085

266 345 134 840

1 970 805 1 789 603

|°) 38 169 322

29 536 888

5) 30 486 322

36 420 741

7 375 799 7 290 279

954 493

952 732 |

6 834 455 8082 374

‘aufnimmt und daß der zurzeit ungünstige Kohlenabsaßz sih allmählich * bessort und die westfälishen Kohlenpreise, die augenblicklih über den *’ englishen Koblenpreisen steben, eine wesentlide Ermäßigung er- ¿fahren werden, wird dic staatliche Bergwerksdirektion Recklinghausen în dev Zeit vom November 1923 bis Ende 1924 einen Nettozus{uß

eines Putsches drängen lassen sondern geschlossen für die (Errinc! M Bergiaspektionsbezirk: : s / i A München ¡ ihrer eigenen Ziele eintreten wollen. Um so mehr licgt aber è Bayreuth und Amberg Staatsministerium und auch der Reichsregierung die Verpflich Zweibrücken

ob — und das soll dur die heutigen Verhandlungen erreicht edel

ih darf sogar sagen, daß diese Möglichkeit besteht, daß man [og Buen e Saargebiet

396 542 | 454 370

850 912 937 198

den bisherigen Achtsbundenlohn zuzüglih der 15 % aus dem ver- bindlih erklären Schiodsspruch- arbeiten wollten. Der Betriebsrat verlangte das leßtere. (Hört, hört! im Zentrum.) Das war bei unseren bisherigen Zubußen, der Unmöglichkeit, die notwendigen Mittel für noch höhere Zubußen zu schaffen, auh nach Fühlung-

99 560 2 104 632 12 678

das 817 13 495 27 056

4343 s 949

4 592 5 143

13 628 51 970

_——— — —

51 970

13 628 76 234

13 646

204 192 190 505

orjabr . .. E E

bon voraus sihtlich 27,5 Millionen Mark und, einschließli der : weiteren, vom 1. Juni ab fällig werdenden Zinsen — jeßt müssen „Tie 22 % Zinsen jährlih zahlen —, einen Gesamtzushuß von mehr “als 30 Milkionen Mark erfordern. Durch die Bemühungen des Herrn - Finanzministers, der kleinere Beträge zugeshossen und dur die „Hintorlegung von Werten die Aufnahme von größeren Anleihen und Darlehen ermöglicht hat, sowie bank der Benmühangen der Preußischen Staatsbank ist es vorläufig gelungen, den Geldbedarf der ffaatlihen Bergwerksdirektion Nedcklinghausen bis etwa Mitte Juni siherzusbellen, Wie der weitere Geldbedarf im Laufe dieses Jahres befriedigt oder wie gar am Ende dieses Jahres die bis dahin aufgelaufenen Kredite von vermutbih 30 Millionen abgegollen werden sollen, ist vorläufig noch eine offene Frage. Es mag zutreffen, meine Damen und Herren, daß eine Reihe privater Bergwerksgesellshaften aus den verschiedensten Gründen minder hohe Zuschüsse zu verzeichnen hatten. Aber so viel darf als sicher gelten, daß im Ruhrbergbau seit Bestehen der Micum-WVerträge eine viertel Milliarde Goldmark an Schulden kontrahiert worden ift. Diese Feststellung zeigt deutlih, wo die Quelle des gegenwärtigen Konflikts zu suchen ist: einzig und allein in der Nuhrpolitik Poincarés; sie vor gang Deutschland und vor der übrigen Welt fest- ustellen, ist eine Pflicht, der ich im Juteresse des deutshen Volkes Genüge leisten muß.

Nun zu den A ngviffen, meine Damen und Herren, die man gegen denStaatsbergbau, seine Leitung und mich er- hoben hat! Um überhaupi den Ruhrbergbau wieder in Gang zu bringen, \{hlossen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im November eine

nahme mit dem Finangministerium eine glatte Unmöglichkeit, zumal wir bisher fon niht wußten, woher wir für die nächste Lohnmwvoche die Mittel nehmen sollten. Jch persönlih und meine Kommissare haben sih indessen vom 6. Mai ab aufs äußerste bemüht, Ver- handlungen zustande zu bringen und den Konflikt, der aus den un- wirtschaftlichen Unmöglichkeiten herausgewadhsen und durch die Ver- worrenheit der Rechtslage sowie das Zusanmentreffen einer Reibe unglücklicher Momente zum Ausbruch kam, in einer für beide Teile erträglichen Weise beizulegen, Die Verhandlungen dauerten mehrere Tage, bis eine Verhandlungsbasis gefunden wurde. Meine Kom- missare sondierten beide Parteien hinsichtlich der Verhandlungs- bereitschaft und des Verhandlungszieles. Wenn es endli am 14. Mai vor dem Herrn Reichskangler zu einer Aussprache zwischen den Parteien und der Reichsregierung kam mit anschließenden Schlichtungsverhandkungen, so darf ih konstatieren, daß. meine Herren das ihrige dazu beigetragen und den entscheidenden Anstoß ge- geban haben.

Leider hat auch der am 16. Mai nach dreitägigen Verhandlungen gefällte Schiedsspruh den Konflikt nit beendet, obwohl die Un- parteiischen sorgsam und in völliger Uebereinstimmang mit allen Parteien ausgewählt waren. Der Schiedsspruh vom 186. Mai, der den Manteltarif unter Deklarierung der SiebenstundensGi{t als der Normalarbeitszoit bis Mitte 1925 verlängert, obwehl die Unter- nehmer als normale Arbeitszeit im Manteltarif die Acbtstunden\{chicht einseßen wollten, und der angesichts der auf lange Sicht gewiß noch schwierigen wirtschaftlichen Lage die Mehrarboit von einer Stunde

darauf hoffen kann —, dafür zu sorgen, daß diese Verhandlungen heut zu cinem sür beide Teile, zu einem besonders für die deutsce Voll wirtschaft befriedigendem Ergebnis führen werden. Das darf ih woh ¿um Ausdruck bringen. (Lebhafte Zurufe bei den Kommunisten.) - Ueber die Lohnhöhe ist ja überhaupt kein Streif, diese Frage ift } so gut wie erledigt, es dreht sih nur um die Sonderbezahlung halb soll man do diese Redensarten vom Verhungern beiseite

— Um so mehr kann man, da nur noch wenige Differenzpunkie or handen find, zu den gegemvärtig stattfindenden Schlichbung@erhand lungen das Vertrauen haben, daß sie mit einer Regelung absliega werden, die im Interesse beider Teile und der deutshen Wirtsha liegt, (Rufe bei den Kommunisten: Hurra!)

Abg, Martin (D. Nat.) exklärt, daß nur auf dem Wege d Verhandlungen Ruhe einkehren könne. Seit Schaffung der Arbeit geme nschast hat si die Lage im Bergbau wesentlich gebessert. AX unruhige Elemente haben immer wieder Zwietracht gesät. (ZUr® der Kommunisten.) Die Arbeiter haben besonders im Ruhrkam tapfer ihre Pflicht getan; sie standen ireu zu den Arbeitgebern und 2 h Reich. (Beifall rechts! — Zuruse bei den Kommunisten.) Wet die Arbeitgeber die Micum-Verträge angenommen haben, entE ihre Betriebe wieder angekurbelt bäben, Jo geschah das im Z lea der Arbeiterschaft. Die Kündigung des Manteltarifs und Rege L der Zahltermine usw. ohne vorherige Anhörung der Arbeitsgeme? schast sind zu bedauern. Die Kürzung der Löhne im Januar u

bruar hat schr verbitternd gewirkt. Das. in dem Wirt ampf vorliegende Gutachten gibt dem Standpunkt der Unterne ra vecht. Das Reich3arbeitsministerium hat es an der nötigen q E und Uebersicht fehlen lassen. Hätten wir rechtzeitig 2 Arbeitszeitgesey bekommen, so wären diese Schwierigkeiten E entstanden. ir müssen bald zu einem befriedigenden Erd

Vergamtsbezirk: 2 id

tollberg i. S Dresden (rechtselbis{) .

Leipzig (linkselbisc{) .

157 473

114 004 547 294

400

11 020 232 246

2 338 787

569 406 |

51 325 808 578

Sadhlen . , , Vorjahr .

Baden 4

gi E raunshweig

üringen . „.

Anhalt ._, ,

_ Vebriges Deutsch

land

327 579 330 432

14 147

661 298 683 784

45 000 213 972 997 244 106 741

16 364

1 635 925

13 000

9 128

243 266 208 706

2 300 39711 189 043 13 163

2 908 193 3 089 964

189 532 1 019 833 2 562 337 461 253

859 903 873 235

9071 203 186 744 582

56 625

——

Deutsches Neich ohne Saargebiet ..

Deutsches Nei Deutsches Reis

1

(jebiger Gebietsumfang ohne Saargebiet): 1923 (jeßiger Gebietsumfang ohneSaargebiet): 1913 Deutsches Reich (alter Gebietsumfang): 1913 . .

[E

. .

5 Die Produktion des Obernkirdhener Werkes ist zur Davon entfallen auf das eigentlihe Nubhrrévier : 8

10 439 145

5 484 399 12 088 595 15 821 006

2) Davon aus linksörheinischen Zechen : 323 275 t. 8) Davon aus Gruben links der Elbe : 2 769 997 t.

4) Geschäßt. s) Cins{liegli der Berichtigungen aus den Vormonaten, Berlin, den 26. Mai 1924.

10 247 054

9334411 7 258 044 7 258 044

Statistisches Reichsamt.

2 219 939

1 050 766 2 445 ?04 2 668 455

283 108

136 854 480 533 501 286

Hülfe unter „Uebriges Deutschland" nachgewiesen. 069 593 +4.

2471 916

2272 264 1 818 1923 1818 192

Wagemann,

5) 39 776 157

31 064 865 46 965 471

63 379 455

3) 88 478 382 44 924 827 28 176 021

28 176 021

10 660 315

8 759 792 10 074 978 6 866 452 6 S6E 4 aE