Márz 1831 da, wo diese Anwendung

revidirten Städte-Ordnung vom 17.

findet, den Regiernngen gestattet

Derlin, Je M DezeNinisterium des Jnnern. Erste Abtheilung. von Manteuffel,“

Deutsche Bundesstaaten.

¿níareich Bayern. (Mün. polit. Ztg.) Der neu-

E E und bevollmächtigte Minister am Königl. belgischen und Königl. niederländischen Hofe, Karl von Abel, hat sich heute nah dem Landsiß Stammsried erg rag wo aus seine Abreise an den ü in furzem erfolgen wird. is ra A A arin Blätter verbreitete Nachritht, als seien die Untersuchungen über die Vorfälle vom 1, März in Folge einer Königl. Verfügung sofort niedergeshlagen worden, entbehrt allen Grundes,

Königreich Sachsen. (Leipzg. Ztg.) Jn Folge der Vorgänge in der Sißung der zweiten Kammer am 11. März (s. Allg. Preuß. Ztg. Nr. 74) hat der Vice - Präsident derselben nachstehendes Schreiben an das Gesammt-Ministerium gerichtet:

„Dem Königlichen hohen Gesammt - Ministerium überreiche ich anbei eine stenographishe Niederschrift der Verhandlungen in der zweiten Kammer vom 11. März l. J. und bemerke zur Erläuterung Folgendes :

„Jn der Sißung des 10. März haite die Kammer auf Antrag des Präsidiums beschlossen : z |

„daß nur dann die Frage über die Dringlichkeit der vorliegenden Pe- titionen und Beschwerden Gegenstand einer Diskussion werden sollte, wenn ein Antrag in dèr Kammer oder in dem Deputations - Bericht auf Zurück- legung derselben wegen Nichtdringlichkeit gestellt werden sollte.

„In dem Berichte der dritten Deputation über die Fuhrmannsche Be- shwerde hatten die Königlichen Kommissarien einen solhen Antrag gestellt, und war derselbe in dem allgemeinen Theile des Berichts Seite 149 ent- halten, Dieser Bericht zerfällt sodann in zwei Theile, S, 150 sub A. und S, 158 sub B,, und es ging daher aus dieser Stellung des Antrags in dem Berichte, abgesehen von dessen Jnhalt, zweifellos hervor, daß derselbe gegen die Dringlichkeit der ganzen Beschwerde im Allgemeinen gerich- tet war,

„Jn der Sißzung des 10. März wurde der allgemeine und der erste Theil des Berichts zur Vorlesung gebraht und in Folge der Diskussion über die Dringlichkeit im Allgemeinen die Nichtdringlichkeit ter Beschwerde von der Kammer anerkannt und die Berathung des ersten Theils des Be- richts von der Kammer abgelehnt.

„Es lag in der Natur der Sache, daß das Präsidium der Ansicht sein mußte, daß durch die Diskussion über die Dringlichkeit des Gegenstandes im Allgemeinen in der unmittelbar vorhergehenden Sißung jede fernere Diskussion über die Dringlichkeit des Gegenstandes auh hinsichtlich des zweiten Theils des Berichts erledigt sei, und glaubte in der Kammer des- halb vor Beginn der Diskussion darauf eine Frage richten zu müssen.

„Jeder Präsident dürfte diese Frage nach Lage der Sache haben stellen müssen, um die Diskussion auf einen bestimmten Gegenstand fest zu halten,

indem, wenn die Kammer diese Frage verneinte, die Diskussion über die Dringlichkeit zuvörderst sich allein zu erstrecken hatte und sodann erst auf das Materielle des Berichts eingegangen werden konnte; und selbs wenn die Kammer diese Frage bejahte, mithin die Dringlichkeit nicht anerkannte, dieselbe dennoch berechtigt war, die Berathung über das Materielle eintre- ten zu lassen.

„So viel zur Widerlegung der Ansicht, als sei diese Frage unnöthig gewesen, oder als wenn der Antrag der Königlichen Herren Kommissarien sich lediglich auf den ersten und nicht auf den zweiten Theil des Berichts erstreckt hätte.

„Möglich, daß das Präsidium eine Erläuterung dieser Fragstellung hätte vorhergehen lassen sollen, es glaubte jedoch voraussezen zu dürfen, daß der Kammer der Jnhalt einer fast dreistündigen Diskussion der unmit- telbar vorhergehenden Sigung annoch im Gedächtniß verblieben sein müsse.

„Was hiernächst die zu shuelle Abstimmung betrifft, so hat das Prä- sidium durch den Hammerschlag niemals etwas Anderes bezeichnen wollen, als den Aft der Abstimmung, d. h. die Konstatirung, daß abgestimmt wird; die Zählung kann mit Sicherheit nur nah dem Hammerschlage erfolgen; es konnte mithin die Zählung durh den zu schnellen Zuschlag nicht ver- hindert sein, dieselbe wurde durch das „ums Wort bitten“ Einzelner zu- gleih unsicherz allein es ist bei so überwiegender Majorität der Sigzeublei- benden, es waren ungefähr 16 aufgestanden, eine genaue Zählung in sehr vielen Fällen nicht für nöthig erachtet worden,

„War übrigens die Abstimmung zu schnell erfolgt, wie dies schr oft bei früheren Landtagen der Fall gewesen, so wurde diescr Mangel durch den Appell des Präsidiums an die Kammer geheilt, indem dasselbe diese + zur Entscheidung aufforderte :

„ob die Abstimmung als vollendet anzusehen und daher keinem Abgeord-

neten mehr das Wort darüber zu gönnen sei ?““

_ „Nur die Kammer konnte darüber entscheiden, niht das Präsidium, nicht irgend ein einzelner Abgeordneter,

„Dieser Appell an die Entscheidung der Kammer über die Nichtigkeit der Abstimmung ist sehr oft auf jedem Landtage vorgekommen, und stets hat die Kammer diesem Appell ihres Präsidenten er.t)prohen; wenn sie es diesesmal nicht that, so ge\hah dies, weil von einzelnen Abgeordneten dem Präsidium selbs dieses Recht bestritten und eine Diskussion selbst über diese Sragstellung verlangt wurde,

„Schließlich sprachen mehrere Abgeordnete, ohne das Wort erhalten L n L l zue Ordnung hätte nichts helfen können, da

a e e i i ) j ) - ftelisa abaciGnitien Seit. r Leitung der Diskussion durh jedwede Frag

G blieb dem Präsidium nur übrig, die Sitzung auszu-

„Zudem ih dem hohen Gesammt- Ministerium di izi

j Y - eses andurch offiziell

At Cincatinna M h n meine Entlassung e dem i e e

ten Amte als Vice-Präsident d U Vorschlage der Kammer anvertrau-

„Dieses Gesuch einzurei ih fü ; / L Ti Pen pte ih für Pflicht gegen die hohe „Dle hohe Staats-Regierung muß als L L einen Mann verlangen, der in bet Lt e gibt A Nb sicheren Standpunkt findet, um Bestrebungen Einzelner, das Anschen p die Autorität des Präsidenten zu untergraben, kräftig entgegentreten t fön nenz einen Mann, dessen Appell an die Entscheidung der Simi ön- die Einsprüche Einzelner einen Anklang findet, der es ihm möglid gegen die Mae (E bee H a K zu erhalten, möglich macht,

„Mir selbs aber bin ih die Niederlegung de

schuldig, weil ih nur dann in dieser Stellung feéubie S An Amtes in der Kammer, die mih ohne mein Zuthun mit in Vorschla Min hat, die Energie der Majorität, von welcher politischen Farbe A

möge, im Stande is, mich gegen persönliche Beleidigungen, in der Aa,

übung meines Amtes, bei einem Aufrufe an dieselbe i „Die Erfahrungen des 11. März haben mir h ug 4 Pfd, ner Ehre unverträglich sein würde, das mir veriraute Amt länger fort 4p führen, und lege ih daher dasselbe in dic Hände des dohen Gesammt: Ministeriums um so lieber nieder, als ih, wie hohdemscliben bekannt is dieses Amt nur gegen meinen Wunsch und in der Hoffnung angenommen La daß die Kürze des Landtages keine Gelegenheit geben werde, in unction zu treten, l Dresden, am 12. März 1847, Gez. von Thiela u.“

Hierauf erhielt der Vice - Präsident von Thielau nachstehendes Antwortschreiben : :

„Die Eingabe Ew, Hohwohlgeboren vom 12ten d. M., worin dieselben 1m Enthebung der Function als Stellvertreter des Präsidenten der zweiten Kammer nacsuchen, hat das Gesammt-Ministerium Sr, Majestät dem Kö- nig zu Allerhöchster Entschließung vorgelegt.

„Dbwohl nun der Vorgang, welcher Ew. Hochwohlgeboren zu diesem Gesuch veranlaßt hat, an si schr bedauerlich ist, so haben Se. Majestät sich doch nicht bewogen finden mögen, Sie gegenwärtig einer Function zu es, zu welcher Sie zugleich durh das Vertrauen der Kammer berufen

,

304

„Indem ih Ew. Hochwohlgeboren hiervon in Kenntniß seße, wieder- hole ih die Versicherung der ausgezeichnetsten Hochachtung, Dresden, 15, März 1847, (Gez) von Koennerihz,“

Großherzogthum Sachsen- Weimar. Die Weim, Ztg. meldet aus Weimar: „Am 13. März erschien Jhre Kaiserl. Hoheit die Frau Großherzogin zum erstenmal nah der erfreulichen Wiedergenesung im Hof-Theater und wurde von der Versammlung mit allgemeinem Glückwunsh empfangen. Nach der Oper gab eine durch prachtwolle Beleuhtung gehobene, sehr glücklih ausgeführte sinnbildliche Darstellung diesem Wunsche Erneuerung und Deutung.“

Herzogthum Braunschweig. (Magdb. Ztg.) Da bisher die Vorlage des Entwurfs zum Landtags - Abschiede von der Regierung nicht erfolgte, so fand bereits vor geraumer Zeit der stän=- dishe Ausshuß sich veraulaßt, dieselbe um Beschleunigung dieser An= gelegenheit zu ersuchen. Die fortdauernde Zurückhaltung des Ent- wurfs giebt nunmehr der Vermuthung Raum, man sei zur Abfassung eines Landtags - Abschiedes überall niht gewillt. Unter den vorlie=- genden Umständen, da Regierung und Stände über den Staatshaus- halt nicht im Allgemeinen, sondern nur über einzelne Positionen des= selben uneinig sind, fann der Landtags - Abschied nur als Formalität und bedeutungsloses Aftenstück abgefaßt und angesehen werden, über dessen Zurückbleiben die Laudschast ohne Bedenken hinweggehen könnte. Ueberall is die frühere Aufregung wegen der leidigen Differenzen vorüber und eine Theilnahmlosigkeit an den politishen Verhältnissen des Landes an deren- Stelle getreten, welhe nah den kurz vorher- gegangenen Ereignissen befremdet. Uebrigens is das Einverständniß zwischen Regierung und ständishem Ausschusse völlig hergestellt. Die verschiedenen Anträge der ersteren auf nothwendige oder nüß- liche Veräußerung einzelner geringer Parzellen des Staats-Eigenthums erhielt sofort die Zustimmung des Stände=Ausschusses, Bis zu der nächsten allgemeinen Stände-Versammlung sind fernere Streitigkeiten niht zu besorgen. Weniger einig sheint der ständishe Ausschuß in sih selbst zu sein. Ein leicht begreifliher Zustand, wenn man er- wägt, daß die Chorageten der Regierung und Opposition bei den Berathungen nothwendig in eine unmittelbare Berührung kommen müssen, welche die Verschiedenheit ihrer Ansichten, besonders aber die plößlihe Umwandlung derselben, {rof gegen einander stellt, Eben so nahe liegt der Grund des Jndisserentiómus der Haupt-Organe der Opposition bei der ferneren Thôtigkeit des Ausschusses, welcher denn auch in ciner Suprematie des Präsidenten und Entfernung der Verhandlungen von kollegialischem Zusammenwirken feineôweges Be- seitigung finden kann.

Kürzlich erhielten auch die hiesigen Polizei-Kommissare Uniform, Sie besteht in einem dunkelblauen Waffenrocke mit hellblauem Kragen, goldenen Epauletten, dreieckigem Hute und Degen. Fast sämmtliche Staatsdiener sind nunmehr uniformirt, Die Dienstkleidung is ge- \{chmackvoll und zum Theil, wenigstens die der höheren Offizianten, mit reihen Stickereien und Bordüren verziert, Diese eleganten Uni= formen sind jedoch mehr Hof= und Staatskleider, als dem Dienst an- gemessen. Namentlich is die der Justiz-Beamten durch ihren Luxus, — Goldstickerei auf Kragen, Patten und Aermel-Aufschlägen, Goldborten an den Beinkleidern u. st w. — wenig geeignet, im Aktenstaube und hinter den grünen Tischen getragen zu werden, war bisher auch nur bei Hoffesten und sonstigen festlihen Gelegenheiten sihtbar. Jeden= falls würde eine Dienstkleidung der Richter, wie man sie in Preußen einzuführen beabsichtigt, zweckmäßiger sein und dazu beitragen, den Gerichts - Sißungen und Verhandlungen die vielfältig gewünschte ernstere Haltung und Feierlichkeit zu verleihen,

Freie Stadt Frankfurt. Da in Gemäßheit des Bundes= Beschlusses vom 30, Oktober 1834 die Spruhmänner bei dem zur Entscheidung der Streitigkeiten zwishen den Regierungen und den Ständen angeordneten Schiedsgerichte jedesmal von drei zu drei Jah- ren ernannt werden, so ist in der 6ten Bundestags - Sißung vom Aten d. M, das nachstehende Verzeihniß der für die fünfte dreijäh- rige Periode, nämlich für bie Jahre 1847, 1848 und 1849, ernann- ten Spruhmänner vorgelegt und dessen Veröffentlichung beschlossen worden.

BerzeicGn ih der von den siebzehn Stimmen des engeren Raths der deutschen Bundes-Versammlung für die Jahre 1847, 1848 und 1849 ernannten Spruhmänner bei dem durch Bundes-Beschluß vom 30, Oktober 1834 angeordneten Schiedsgerichte.

Bundesglie- der, welche durch die 17 Stimmen im engeren Rathe repräfentirt werden,

Namen, Würden und Dienst- Anstellung der Spruchmänner.,

Wohnort.

timmen im engeren haben.

Rathe, welche die Spruchmänner ernannt

S E Nur

Freiherr von Heß, Wirklicher Ge- heimer Rath, Präsident des Kai- serl. niederösterreichischen Appel- lationsgerichts,

"8 Franz von Stadion,

E Oesterreich, Wien.

Wirklicher Geheimer Rath, Gou- verneur des Küstenlandes.

‘Göp e, Vice-Präsident des Gehei- men Ober-Tribunals,

Eichmann, Ober-Präsident der Rhein-Provinz,

) 14 Freiherr von der Bee,

Triest.

Il, Preußen, Berlin,

Koblenz.

Präsident des Appellationsge- richts und Vorstand der Geseyz- Kommission.

Anton von Fischer, Doktor der Rechte, Regierungs - Präsident von Schwaben und Neuburg.

vonLangenn,Dofktorder Rechte, Wirklicher Geheimer Rath und Präsident desOber-Appellations- gerichts. , D. Merbach, Doktor der Rechte, Kreis-Direktor.

oh. Ge. Wilh. Meyer, Doktor Y der Rechte, Justiz-Kanzlei-Di-

11. Bayern. München,

Augsburg.

V. Kgr. Sasen, Dresden.

Dresden.

Osnabrück.

M Hannover, rektor, F. W. von Dachenhausen, , Landdrost. - Hannover, ; “n s Doktor der “ci ft echte, Staatsrath. uttgart. V, Würtlemberg. (von Sainidlin, Doktor der

Rechte, Direktor der Königlichen *

Zoll-Administration, Stuttgart,

mer Rath, Mitglied des Staats-

Joh. Alex, Dahmen, Gehei- Baden. | Raths und Kurator der Univer-

E, sität Heidelberg. Heidelberg, Karl Autenrieth, Ober -Hof- gerihts-Kanzler, Mannheim, Ban Ludw. Haft, Konsistorial- a ireftor und Geheimer Regie- VIH. Fa eei rungsrath. Kassel, * /KarlMünscher, Ober-Appella- tionsgerihts-Nath. Kassel, Freiherr von Lehmann, Doktor U grn, Geheimer Staats- G 2 ath und Ober - Konsistorial- E Ses, Prásident, Darmstadt, “* von Linde, Doktor der Nechte, (Geheimer Staaisrath und Kanz- ler der Universität Gießen. Darmstadt, Joh. Paul Höpp, Geheimer Dänemark we-| Konferenz-Rath und Ober-Ap- X, gen Holstein u.) pellationsgerichts-Präsident. Kiel, Lauenburg. (gudwig Heinr. Scholz, Kon- ferenz-Nath und Amtmann. Reinbek, Niederlande De la Fontaine, Gouverneur wegen d. Groß-\ des Großherzozthums Luxem- XI. herzog. Cem burg. Luxemburg, burg u. d. Herz. J. J. M, Wilmar, General- Limburg. “ Staatsanwalt ad interim. Luxemburg,

Niedesel Freiherr zu Eisen- bach, Großherzoglich sächsischer Landmarschall,

S, Weimar.

S, Koburg- Neuhof bei Ei-

XlI, Gotha. /von Fischern, Doktorder Nechte, fenach, S. Meiningen-| Herzoglich sachsen - meiningen- Hildburgh.| scher Wirklicher Geheimer Rath S. Altenburg.\ und Ober-Landesgerichts-Pcä- sident. Hildburghau- sen, von Amsberg, Chef des Her- zoglih braunshweigishen Fi- | nanz - Kollegiums, Finanz - Di- Braunschweig rektor und Geheimer Legations- XiII. und \_ Cat. Braunschweig. Nassau, Freiherr von Löw zu Stein- furt, Herzoglih nassauischer Kammerherr und Hofgerichts- Rath. Usingen, von Plessen, Großherzoglich Mecklenburg- |/ meckleñnburg - s{hwerinscher Ge- Schwerin | heimer Kammerrath. Schwerin, XIV. und Joh, Ant. Wachenhusen, Mecklenburg- } Großherzoglich mecklenburg- Streliß, / \chwerinscher Justiz - Kanzlei- Direkior, Schwerin, Oldenburg, Anh.-Deßau, \Suden, Großherzoglih olden- » Bernburg, \ -burgischer Gehcimer Staatsrath. Oldenburg, » Köthen, von Morgenstern, Doktor der XV. Scywarzburg- Rechte, anhalt - deßauischer Ge- Sondershaus. / heimer Rath, Regierungs- und und Konsistorial-Präsident, Deßau, Schwarzburg- \ Rudolstadt. Hohenzollern- | Hechingen, Hohenzollerü- [von Strombeck, Geh. Rath u. Sigmaringèn.) Ober-Appellationsgerichts-Prä- Liechtenstein, | sident, Wolfenbüttel, X. Rel A U jüng. Lule, / Schaumburg- |\ Uy S lv on Frank, Fürstl. Hohenzollern- Walde und Hechingischer Geh. Konferenzralh j Hessetn'- Hom- u, Appellationsgerihts-Direktor, Hechingen, burg. Cb L (Diedrich Meier, Dr. d. Rechte, Frei E Stadt Bürgermeister der freien Stadt Freie Sta | Bremen. Bremen, xv1 Franffurt, *‘ Freie Stadt ) L ; Bremen, C. D, Benecke, Bürgermeister Freie Stadt ( der freien Stadt Hamburg, Hamburg, _Hamburg. |

Frankre 0.

Paris, 17. März. Der heutige Moniteur enthält einen Bericht des Ministers des Jnnern an den König über die Personen, welche sich bei den vorjährigen Uebershwemmungen durch edle Hand- lungen ausgezeihnet haben, und sür die der Minister als Belohnung die Vérleihung goldener, silberner und bronzener Medaillen in Vor- \chlag bringtz der Bericht is, nah einer vorausgehenuden kurzen Cin= leitung , tabellarisch abgefaßt und füllt zwei Bogen des Moniteur. Voranstehen die Namen der einzelnen zu belohnenden Personen, dann Ort und Datum ihrer Handlungen, in der dritten Rubrik genaue Angaben über diese Thatsachen, und in den folgenden die Medaillen, welche einem Jeden zuerkannt werden. : S

Einige Blätter hatten behauptet, daß das Leichenbegängniß des Ministers Martin auf Staatskosten stattfinden und daß seiner Wittwe eine Pension von 6000 Fr. bewilligt werden solle. Der Moniteur erklärt aber heute beide Behauptungen für ganz ungegründet.

Der verstorbene Minister Martin hinterläßt ein Vermögen von nahe an 2 Millionen Fr. i j

Es heißt, die Königin Christine wolle sich von hier nah Ftalien begeben, Mehrere ministerielle Blätter behaupten, Christinen's Anwe-

“| seit habe mít der Politik nichts zu hafen; der Zweck ibrer Reise

sei, einige Angelegenheiten in Betre} der Mitgift ihrer Tochter zu ordnen und diese zu besuhen. Andere meinen aber, daß wichtigere Gründe ihre Reise hierher veranlaßt hätten und daß sie mit Ludwig Philipp wegen der Zerwürfnisse zu Rathe gehen wolle, die zwischen Königin Jsabella und ihrem Gemahl ausgebrochen.

Jm Minister-Rath soll in Bezug auf die drei. wegen der Brod- Unruhen in Buzançais zum Tode Verurtheilten beschlossen worden sein, keine Begnadigung eintreten zu lassen, sondern ein abshreckendes Beispiel zu statuiren.

Das Journal des Débats äußert sein Bedauern über eine Demonstration, die bei der Anwesenheit des Erzherzogs Ferdinand von Este zu Pisa gegen denselben stattgefunden. (S. untcr Jt a- lien.) Dergleichen unsinnige Exzesse könnten der Sache der Reform nur nachtheilig sein, und die Gemäßigten müßten Alles aufbieten, ihnen vorzubeugen und den Massen den Sinn für Ordnung und Geseplichkeit v ava um die Regierungen zu beruhigen, sonst würde es {lecht stehen um den Fortschritt.

In der Marine - Verwaltung haben die Mißbräuche sih o ge- häuft, daß selbst der Rehnungshof sih veranlaßt gefunden hat, die Erwartung auszusprechen, daß er künftig in den vorgelegten Rech-

nungen und Dokumenten niht mehr solche zweideutige Veränderungen vorfinden würde, wie sie in einer treuen Rechnungssührung si nicht zeigen dürften.

Der C our rier français will wissen, daß England wegen der friedlihen Gesinnungen des Jmam von Maskate gegen Frankreich bei ihm einen Geschäftsträger ernennen wolle.

Bruat soll geschrieben haben, daß er, ungeachtet der Ankunst sei= nes Nachfolgers, Otaheiti noch nicht verlassen könne.

An der Börse wollte man dieser Tage wissea, daß das Darle- hen von 30 Millionen Fr., womit die Bank von England im Dezem= ber der Bank von Frankreih ausgeholfen hat, nur auf drei Monate bewilligt worden sei, und daß die Bank von England die Verlänge= rung oder Erneuerung desselben verweigere, so daß die Bank von Sranfreich genöthigt sein würde, gegen Ende dieses Monats das fu zurückzuzahlen und die in Depot gegebenen Renten zu ver=- aufen.

ck= Paris, 17, März. Vor der heutigen öffentlihen Sißung der Deputirten-Kammer versammelten sich die Mitglieder in den Büreaus zur Besprehung des Geset= Entwurfs für definitive Regelung des Budgets für 1845, Die Einnahmen sind sür den or- dentlichen Dienst dieses Jahres auf 1,323,312, 174 Fr., die Ausgaben auf 1,303,432,481 Fr. angeseßt, so daß ein Uebershuß der Einnahme von 4,335,329 Fr. bleibt. Eine Diskussion über diesen Geseß-Ent= wurf fand nicht statt. Die 18 Commissaire dafür wurden ernannt, Dann fam es zur Besprehung tes Antrags des Herrn Hallez (Fla= parede in Betreff der Militair-=Servituten. Man betrachtet den Vor= \chlag im Allgemeinen als unannehmbar in seinen Details, Die Kommission dafür wurde ebenfalls ernannt.

In der darauf folgenden öffentlihen Sitzung leistete zuerst der neueintretende Deputirte für“ Toulon, Herr Portalis, den Eid; dann führte die Tagesordnung zur Entwickelung des Antrags des Herrn de la Haye Jousselin in Betreff der Eröffnung eines Kredits von 3 Millionen für den Minister des Handels und Adckerbaues, um den Landwirthen, die in den nächsten 3 Jahren die größten Strecken öden Landes urbar machen, Prämien zu gewähren. Der Autrag= steller sucht besonders die Vortheile zu zeigen, die aus der Annahme seines Antrags im Falle einer nochmaligen s{lechten Aerndte erwah= sen würden, Man müsse Alles thun, alle Vorsorge tresen, um aus der {limmen Lage zu kommen, in der man sih jeßt befinde. Herr de la Plesse erkennt die gute Absiht des Antragstellers vollkommen an, es handle sich darum, der Landwirthschaft §8 Millionen Hektaren unbebauten Landes wiederzugewinnen. Allein die vorgeschlagenen Mittel seien unanwendbar, Jn früherer Zeit sind ähnlihe Maßregeln

getroffen worden, aber völlig fehlgeshlagen. Die Gemeinden vermochten daraus keinen Nußen zu ziehen, Der Regierung fäme die Juitiative zu neuen wirksamen Maßregeln zu.

Er spricht daher gegen Berücksichtigung des Antrags. Herr von Tracy unterstüßte den Antrag, Er sei gerade kein erklärter An= hänger der Anträge, welhe von der Kammer selbst ausgingen. Oft seien sie unvollständig und übelberehnet. Er unterstüße den Antrag aber, weil cine zu ernennende Kommission dénselben verbessern könne. Im Grunde sei der Antrag sehr gut. Der Minister des Han-= dels und des Ackerbauxæs: Alles, was Beförderung des Aer= baues beziele, könne siher darauf rechnen, die Sympathicen der Kam=- mer und die der Regierung zu finden. Aber dem Vollzuge der vor- geshlageuen Maßregel ständen zu viele Hindernisse entgegen. Der Minister bekämpft den Vorschlag als unwirksam, unvollständig und unausführbar. Aber Herr de la Haye Jousselin beharrt bei demselben. Nachdem noch die Herren Bacot und von Tracy ge- \prochen, wird die Erwägung des Antrags nah einer erstmaligen zweifelhaften Abstimmung verworfen.

Wir haben heute Nachrichten aus Cherbourg, wo in Folge des außerordentlichen Steigens der Getraidepreise bekanntlih Unordnun- gen vorgefallen waren. Was wir jeßt hören, lautet in jeder Be- ziehung erfreulih und liefert den neuen Beweis, daß man sich über= triebenen Besorgnissen hingegeben hatte, zugleih aber auh davon, wie unsinnig diejenigen handeln, welhe, statt in dem Steigen der Preise an einem Orte die sihere Bürgschast naher bedeutender Zu- fuhren auß. den betresseuden Markt zu erblicken, zur Unordnung ihre Zuflucht nehmen und die Gefahr herbeiführen, durch Akte der Gemaltthätigkeit die natürlihen Resultate des freien Umsaßes der Waare in Frage zu stellen, Auf dem vorgestrigen Markte war die Masse des aus dem Junern, wie von Außen und selbst von Havre dahin gebrahten Getraides so groß, daß man es buchstäblich nicht unterzubringen vermochte. Das Resultat war ein shnelles und außer= ordentlih starkes Fallen ver Preise. Während dieselben in der vorigen Woche bis auf 112 Fr. für den Sack (zu 165 Kilogrammen) gestiegen waren, sanken sie vorgestern bis auf 76 Fr. herab. Auch über Antwerpen sind wieder ungeheure Getraide-Ladungen vermittelst der belgishen Eisenbahnen und ker französischen Nordbahn nach Frankrei gelangt. Auch sind die Anordnungen des Marine-Ministers, kraft welher die mit Getraide oder Mehl beladenen Schiffe von Dampfschiffen ins Schlepptau genommen werden sollen, um so in die Häfen ihrer Bestimmung gebraht zu werden, bereits in vollem Gange. e ; Am nächsten Montag beginnt der vollständige Betrieb auch auf der Eisenbahn von Rouen bis Havre, so daß man dann für etwa 48 bis 19 Fr. (auf den Pläßen zweiter Klasse, die immer am stärk= sten auf den französishen Bahnen benußt werden) in 6 bis 7 Stun- den die Reise von hier bis Havre zurücklegen kann. Die gewöhn= lichen Diligencen der Messagerieen hatten bisher mit Benußung der Bahnstrede von Paris bis Rouen denselben Weg in zehn Stunden bei günstigem Wetter zurückgelegt. Der ganze Briefpostdienst zwijchen Paris und Havre wird unverzüglich auf die Eisenbahn übergehen und durch einen Nachtwagenzug besorgt werden.

Großbritanien und Irland.

London, 16. März. Die gestrige Verhandlung im Unter =- hause über die irländishe Armenbill bestand mehr in einem Streite zwischen den irländishen Grundbesißern und deu englischen Radikalen, als in einer Erörterung der neuen Maßregel. Die Wortführer der irländischen Repealpartei, sowohl des „alten“ als des „jungen““ Jr= land, die Herren John O'Connell und Smith O'Brien, erklärten sih indeß für die Bill, und die Annahme derselben scheint dadurch mehr gesichert zu sein. Herr O'Connell sprach si indeß zu- gleih dahin aus, daß dur die Armenbill für jeßt wenig geholfen werde, wenn man nicht auch, wie er hon wiederholt vorgeschlagen habe, Getraide-Vorräthe zum Unterhalt der darbenden Bevölkerung während der nächsten Monate anlege, und daß die von der Regierung ange- fündigte Absicht, am 20sten d. M. die Zahl der bei den öffentlichen Arbeiten angestellten Arbeiter -um 20 pCt. zu verringern, wenn sie zur Ausführung käme, in den am meisten Mangel leidenden Bezirken des Landes gefährliche Aufstände zur Folge haben werde. Wenn man gründlich helfen wolle, meinte er, müsse man die Summen, welche Zrland dargeliehen werden sollen, um das Dreifache und Vierfache erhöhen, eine Maßregel, welhe zu fordern Jrland um so mehr be- rechtigt sei, da es, den in der Unions-Akte enthaltenen Stipulationen zuwider, durch die sogenaunte Constitution Act vom Jahre 1816 zu

gleichen Theilen mit England die Last der britischen Staatsschuld zu"

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übernehmen genöthigt worden sei und daher seit 30 Jahren über die ver- tragsmäßige Verpflichtung hinaus zu der Verzinsung der Schuld (von der ursprünglih nur 2 auf Jrland fallen sollte) herbeigezogen werde. Sö sehr mán daher auch den unter den gegenwärtigen Umständen bewiesenen Wohlthätigkeitssinn der Privaten in England in Bezug auf Jrland anerkennen müsse, so sei doch das Verfahren der englishen Legislatur au jeßt nicht anders als kärglih zu bezeichnen, wie es von jeher in den Beziehungen zu Jrland gewesen sei. Man habe höhnend den Repealern den Autrag gemacht, die Aufhebung der Union jeßt zu bewilligen, damit Jrland sehe, wohin es_ gerathe, wenn es nit mehr von England ins Schlepptau genommen werde, Nun wohlan, man gebe die Repeal, und es werde sih zeigen, welhe Einwirkung eine unabhängige Legislatur zu äußern im Stande sei; s{limmer könne sih jedenfalls die Lage der Dinge nicht gestalten, als sie unter der Herrschaft des Reichs - Parlaments von jeher gewesen sei. Jn ähn=- liher Weise sprah Herr Smith O'Brien. (Schluß folgt.)

Im Oberhause legte Lord Stanley eine Petition aus Jr= land mit der Bitte um Beförderung der Auswanderungen vor und fragte an, ob es wahr sei, daß der Staat New - York die Einwan- derer aus England mit einer Steuer zu belasten beschlossen habe? Graf Grey erwiederte, daß die Sache bis jeßt nur noch in Vor= shlag und zunächst gegen die angeblih in großer Zahl aus Deutsch= land kommenden alten und gebrehlihen Einwanderer gerichtet sei. Der Kolonial - Minister erklärte zugleih, daß er mit dem neuen Gouverneur von Kanada, Lord Elgin, Verabredungen getroffen habe, die Auswanderung nah Kanada möglichst zu för= dern, und daß das zuerst von Lord John Russell während sei= ner Verwaltung des Kolonial - Ministeriums eingeführte System, den Erlös der Kronländereien in den britishen Kolonieen zur Beförde= rung der Einwanderung in dieselben zu verwenden, sich immer mehr bewähre. Es entspann sich hierauf eine längere Unterhaltung über Auswanderung und Uebervölkerung in Jrland, an welher die Lords Ashburton, Brougham, Fißwilliam und Montea gle Theil nahmen. Jm Verlaufe derselben wurde unter Anderem von Lord Brougham bemerkt, daß ein großer Theil der neuerdings in Liver= pool angekommenen Jrländer, über deren große Anzahl er mehrfach Beschwerde geführt hat, den Zweck habe, sich in Liverpool nach Amerika einzuschiffen, daß das Passagegeld für sie zum Theil von Auswanderungs - Agenten bezahlt werde, und daß in ganz kurzer Zeit D gegen 8000 Auswanderer von Liverpool abgegan=- gen seien.

Vorgestern traf hier die Nachricht ein, daß ein nach Hamburg gehörendes Schiff mit Auswanderern in der Golsströmung auf seinem Wege nah Kanada am 18. Dezember untergegangen sci und 160 Auswanderer und ein Theil der Mannschaft ihren Tod dabei gefun- den haben. Der Capitain und 4 Leute sind in einem offenen Boote von einem Schooner aus New-Orleans aufgenommen worden. Das Schiff war, wie man sagt, die Barke „Stephani“, (Capitain Bruger), welche Hamburg am 28, Oftober verlasscn hatte.

Vet e n:

Brüssel, 18. März. Mit Hinsicht auf den zweiten Artikel des zwischen Belgien und dem deutschen Zollverein abgeschlossenen Ver= trag is unterm 412ten d, folgendes Königliches Dekret erlassen worden : y

„Art, 1, Zur Gegenseitigkeit für die Behandlung der in den Zoll- Vereinsstaaten ihre Geschäfte betreibenden belgishen Handlungs - Neisenden sollen die Fabrikanten und Kaufleute besagter Staaten, eben so wie ihre Handels - Reisenden, die daselbst in der cinen oder anderen Eigenschaft die Erlaubniß erhalten oder der kompetenten Behörde die zur Erlangung eines Patents erforderlihe Erklärung gemacht haben, in Belgien für die Bedürf- nisse ihrer Jndustrie Ankäufe machen und Bestellungen mit oder ohne Pro- ben, jedoch ohne Herumtragen von Waaren, aufsuchen dürfen, wofür sie feiner Patentsteuer unterworfen werden,

Art. 2. Von obiger Begünstigung sind ausgeschlossen diejenigen Han- delsreisenden des deutschen Zoll - Vercins, welche Kommission von Groß- oder Kleinhändlern oder Bcst:llungen von Privatleuten sür Nechnung von Handelshäusern eines dritten Landes auffuchen.

Art. 3. Gegenwärtiges Dekret iritt mit dem 1. April 1847 in Kraft.“

Jn den meisten Städten Belgiens, wo mehr oder minder große Massen Nothleidender vorhanden sind, wird sowohl von Seiten der

.Stadträthe, als von einzelnen Vereinen und wohlhabenden Bürgern,

ein großer Eifer gezeigt, dem Elend und der Noth in den unteren Klassen der Gesellschaft zu Hülfe zu kommen. Ungeachtet der großen Masse von Bettlern, die, seit der Fortshaffung der tausend flandri- {hen Armen auf der Eisenbahn nach ihren betreffenden Heimatsorten, in der Hauptstadt Brüssel nah dem Gefängniß geschaft worden sind, und troß der geschärftesten Aufmerksamkeit der Polizei und Gendar- merie, wurden in den leßten Tagen doh wieder die Spaziergänger auf den Boulevards förmlih von ganzen Abtheilungen hungerleiden- bder Frauen, Kinder und Männer mit Bitten um Almosen verfolgt. Jn der Stadt Renaix wollte dieser Tage ein Haufen armer Leute die Kartoffeln auf dem Markte plündern und bedrohte das Haus eines Getraidchändlers. Truppen wurden von Audenarde hingesandt, und seitdem is es ruhig; von 13,000 Einwohnern müssen dort 8000 unterstüßt werden, Der Gemeinde-Rath von Dinant hat“ auch eine Subscription eröffnet, um der arbeitenden Klasse das Brod und Mehl bisli- ger zu stellen, Das in Ostende eingelaufene Schif „LEspoir“ hat die Nah- riht mitgebracht, daß es unweit Cowes einigen vierzig Schiffen begegnet sei, welhe, mit Korn beladen, aus Konstantinopel und anderen Häfen des Schwarzen Meeres nah Belgien segelten. Man i} unzufrieden darüter, daß das Ministerium sich über die Anlage direkter Cisen= bahnen von Brüssel nah Gent und Löwen noch nicht eutshieden hat, wofür so viele Rücksichten sprächen und alle finanziellen Umstände günstig seien. Um so dringender wünscht man einen Entscheid, als dadurch eine Gelegenheit zum Verdienst der arbeitenden Klassen in der jeßigen Theurungszeit geboten und 5 bis 6 Millionen an Ar= beitslohn unter die Leute kommen würden.

Vor einiger Zeit erschien ein Sendschreiben des Herrn Vaude- casterle an Herrn de Theux über das Elend in Flandern, welches in mehrere Blätter überging, und worin der Verfasser die Maßregeln des Ministeriums heftig angris. Der J mpartial von Brügge meldet jeßt, daß der Verfasser in Anklagezustand verseyt und verhas= set worden sei, Das Journal de Flandres will darin eine s9stematishe Verfolgung der liberalen Presse erblicken; der Justiz= Minister wolle sich an dem Verfasser wegen der auf ihn gerichteten Angriffe der Presse rähen; der Herausgeber dieses Blattes ist dar= auf ebenfalls belangt worden.

Die Actionaire der Bank von Belgien hielten vorgestern ihre jährlihe General-Versammlung. Aus den vorgelegten Rechenschasts= berichten ergab ih, daß dieses Justitut während des Jahres 1846 einen Brutto-Gewinn von 2,258,000 Fr. hatte. Nach Abzug der Verwaltungskosteu, noch nicht realisirter Gewinne, der Zinsen zu resp. 4 und 5 pCt, für die alten und neuen Actien 2c. bleiben 570,000 Fr. Dividende übrig, die, unter 30,000 Actien vertheilt, für jede derselben einen Uebershuß-Gewinn von 19 Fr, abwerfen, Der Netto-Gewinn ist noch viel beträchtlicher ausgefallen, als in den beiden vorhergehen- den Jahren.

Herr Saportas, preußisher Konsul in Antwerpen, is daselbs in {hon vorgerücktem Alter mit Tode abgegangen,

S ch weiz.

Kanton Tessin. Ja Folge von Reclamationen von Priva- ten, Gemeinde - Behörden und Regierungen anderer eidgenössischen Stände wegen der Verhinderung der freien Circulation des Getrai= des hat der Staatsrath am 13. März ein Dekret erlassen, welches jede Hemmung der freien Circulation des Getraides streng untersagt. Jeder, der gegen diese Verordnung sich vergeht, hat vollen Schaden- ersaß zu leisten und eine Buße zu zahlen, welche den vierten Theil von dem Werth der aufgehaltenen Waare betragen soll.

Italien.

Nom, 6. März. Nah Briefen aus Neapel ist der Prinz Karl von Capua, welcher bereits vor mehreren Monaten auf Malta angekommen war, um eine Aussöhnung mit seinem Bruder, dem Könige von Neapel, zu betreiben, von diesem wieder in Gnaden auf- genommen worden, Seine Gemahlin, die frühere Miß Penelope Smith, erhält den Titel Herzogin von Mascali in Sicilien und ist hoffähig. (Jn einem von der Allg. Ztg. mitgetheilten Schreiben aus Malta heißt es, daß die Gemahlin des Prinzen den Titel Duchessa di Villa Alba und der älteste Sobn den Titel Conte di Modica erhalte.) Der Prinz bezieht eine jährliche Apanage von 60,000 Ducati und außerdem als Rückstand 150,000 Ducati. Seine Kinder, als Prinzen, erhalten 6000 Ducati jährli und die Töchter bei ihrer einstigen Verheirathung eine Aussteuer von 30,000 Ducati. Es is ein Hofbeamter nah Malta abgeschilt, um den Prinzen nah Neapel in die Arme des Königs zu führen. Jun Neapel hat dieser Gnadenakt des Königs in den höheren Regionen freudige Sensation hervorgebracht. :

Der Herzog von -Bracciano, Don Marino Torlonia , hat nun das Herzogthum Bracciano dem Fürsten Livius Odescalchi, Herzog von Syrmien, im Kontraktpreis zurückerstattet; nur dem festen Willen dieser beiden Ehrenmänner is es zuzuschreiben, daß sie nicht in eínen endlosen Prozeß verwickelt sind. Fürst Odescalchi wird in Zukunft den Titel Herzog von Bracciano wieder annehmen und Don Marino sich Herzog Torlonía, so wie Herzog von Poli und Gua Dagnolo, nennen, welcher Titel ihm vom Papst bestätigt is.

Neapel, 6. März. (A. Z.) Heute früh ging aus Palermo die Nachricht hier ein, daß der Kronprinz von Bayern am 3ten im besten Wohlsein von Palermo nah Messina abgereist ist, wo ihn ein Dampfschiff zur direkten Fahrt nah Griechenland erwartete. In Neapel verlautete nihts von den in deutschen Blättern erwähnten Gerüchten über Gefahren oder sonst außergewöhnliche Ereignisse, die den Prinzen betroffen hätten, im Gegentheil ¿war immer nur von dem friedlihen und geräuschlosen Leben desselben die Rede.

Dem Herrn Cobden werden auch hier von mehreren Seiten Auf= merksamkeiten erzeigt: mit dem Prinzen Oskar von Schweden und anderen den höchsten Ständen angehörigen Personen nahm er ein Festessen bei dem Baron vou Rothschild ein 2c. Die Jdee, die Haupt-= stadt Neapel zu einer Scala franca erhoben zu sehen, i} mit der Anwesenheit Cobden's sogleich wieder in Anregung gebracht worden,

Großherzogthum Toscana. Die Allg. Ztg. enthält nachstehendes Schreiben aus Pisa vom 10. März: „Am 5ten d. M. kam Se. Kaiserl. Hoheit der Erzherzog Ferkinand von Este nah Pisa, wo er einen Palast und in der Nähe viele Güter hat. Er schenkte den Armen 1000 Scudi. Jun der Nacht vom 5ten zum bten warf man in einen öffentlihen Durhgang, der ch unter seinem Pa= laste befindet, eine Bombe, die viel Lärm machte, aber keinen Scha- den that. Se. Kaiserl. Hoheit hat während dieser Tage seine Gü- ter besucht und reiste gestern Abend um sieben Uhr von hier ab. Lei- der begleiteten ihn viele pfeifende Personen. Die hiesigen Studen- ten sind so shlecht unterrichtet, daß ste glauben, Se. Kaisetl. Hoheit habe die Revolution und alles Unglück im vorigen Jahre in Galizien ver- ursacht, und deshalb machten diese Unwissenden einem so edlen Manne dergleihen Jusulte, Jh schreibe Jhnen diese Nachricht, damit Sie, im Fall man diese Auftritte fals berichten sollte, die reine Wahrheit sagen. Die unendlih große Mehrzahl dee Bewohner von Pisa be= flagt das Vorgefallene.““

S panien.

=/ Paris, 17. März. Nach einem Briefe aus Barcelona vom 11ten sind die sogenannten Matinos bereits so kühn geworden, daß sie sogar in Gracia, eine unmittelbar vor den Thoren von Bar= celona liegende Gemeinde, eingedrungen sind und daselbst die ganze Nacht vom 8ten auf den 9ten zugebraht haben. Eben so sind sie in die gleichfalls in der näheren Umgebung von Barcelona liegenden Orte Saria, Samboy und San - Gervast eingedrungen, Während dessen matten sich die zur Verfolgung der Factiososbanden organi= sirten fliegenden Kolonnen dur Märsche und Gegenmärsche verge- bens ab; doch is es einer dieser Kolonnen gelungen, in der Gegend von Burguerola die Bande Tristany’s zu erreihen und ihr einen empfindlihen Verlust zuzufügen. Der Oberst Baixeras hat über die- ses Gefecht einen Bericht an den General-Kommandanten von Man- resa gerihtet, Troßdem scheiut man in Barcelona selbst, wo jebt nur eine shchwahe Garnison is, weil alle nur irgend verfügbaren Truppen auswärts verwendet sind, sich weniger vor den Karlisten als vor den Progressisten zu sürchten, gegen welhe eben wieder mehrere strenge Maßregeln versügt worden sind. Cin Oberst Ripoll, der das Unglück hat, der Schwager des verstorbenen Generals Zurbano zu sein, i unversehens verhaftet und in die Citadelle eingesperrt worden,

Dot ega

London, 16. März, Die Nachrichten aus Lissabon vom 10ten d. M. stellen eine Beendigung des Bürgerkrieges in Aussicht. Indessen wollten die Königin und die Minister, mit Ausnahme des Finanz-Ministers, Grafen Tojal, noch nichts davon hören. Saldanha nimmt aber Anstand, Porto anzugreifen, weil es ihm an Geld fehlt, womit er mehr auszurihten hofft, als mit den Waffen, und da nun wenig Aussicht vorhanden is, s\ch Geld zu schaffen, so wird man den dringenden Vorstellungen des Lord Palmerston, des neuen britischen Gesandten, Sir H. Seymour, und des Obersten Wylde wohl am Ende Gehör geben, Sehr zufrieden war man bei Hofe mit der Abberufung des britischen Geschäftsträgers Sou- thern, dem man Hinneigung zu den Jusurgenten Era Dom Miguel's Erscheinen “in London hat Lord Palmerston be- wogen, an den britischen Gesandten in Madrid eine Dana, wo- von eine Kopie nah Lissabon gesanot is, zu erlassen, um fte spani nischen Regierung anzuzeigen, daß die Landung etge as endenten oder einer der herrshenden Dynastie seindengen Ske ‘mit S Sen tugal die britische Regierung veranlassen würde, si ändi panien hinsichtlich einer gemeinschaftlichen Iukervention zu Lerständigen, An der Bereitwilligkeit Spanïens ist wohl nicht zu zweifeln, und in sol- cem Falle würde Admiral Parker sogleich von der einen Seite und ein spanishes Armee-Corps von der ‘anderen Seite her operiren.

Der einzige Erfolg, welchen die Truppen der Königin neuerdings davongetragen haben, ist die am 26. Februar (rge Besepung von 46 Almeida, welhe dur ein shwaches Detaschement des 16ten Infans i. terie- Regiments, im Berein mit den beiden Freiwilligen-B ,

- von Guarda und Foscoa bewerkstelligt wurde; den Insurgenten, welche :