diese Frage bejahen wollen, dies

vier Mitglieder.) beendigt anzusehen.

.

ist allerdings

Diese Fr ze y nur auf eine

eben werden, die Frage zu ei- d wieder vorzubrin eitere Frage zu stellen. — Es en Vorschlag des Fürsten von Radziwill ug auf welchen der Grafvon Keyser-

s muß anheimg wieder anzuregen un e Veranlassi

ziehen, in Bez ling Bericht zu erstatten hat.

Referent Gra ohen Kurie ist d von Radziwill Antrag weg an die von 1!

serling: Der vierten Abtheilun etition Sr. Durchlaucht des Fürsten Wi rden, die zum Gegenstande hat einen des ‘Eigenthumsrehts jedes Mitgliedes etitionen. Jn der Abtheilung haben ‘si en über diesen Gegensta ebniß hin hat die leihes hier in der Plenar - Versammlung und. sie hat \ih beschränkt, statt eines beson=

otofoll der Abtheilung der Verhandlun

lenar - Versammlun Gegenstand der Petition selb is in folgender Weise ausgespro- en: „Es möchte den Petenten das Recht vorbehalten werden, daß Antragsteller gestattet sei, die von ihm eingereichte Petition in parlamentarischen Lebens entweder ganz zurüdck- etition kombiniren zu dürfen; wo- gegen jedem Mitgliede der Versammlung das Recht zustehen möge, arschallamte übergebene und verlesene Petition, 1m Falle sie zurückgezogen werden sollte, zu seiner eigenen zu machen“. Es i} hier weniger ein“ bestimmtes Petitum gestellt, als eine Verstän- digung in der Versammlung herbeizuführen beabsichtigt. Es ist bean- tragt worden, die Versammlung möge sich verêinbaren über die An- dieses Rechtssabpes.

Fürst Wilhelm von Radziwill: Es is dahin gestellt, daß jedem Antragsteller erlaubt werden möge, in jedem Stadium der par=- amentarishen Dauer seinen Antrag zurückzunehmen, und andererseits der Versammlung das Recht vorbehalten, ‘daß, wenn der Antrag- steller den Antrag zurücknimmt, jedes andere Mitglied ihn zu dem sei- nigen machen und wieder vorbringen kann.

Referent Graf von Keyserling: Es kommt nur auf die An-

Wollen Sie den Beschluß der

“Referent Graf von Keyserling: Die Abtheilung spricht sich dahin aus:

„daß zwar demjenigen, der eine Petition eingebracht hat, in jedem Stadium der Verhandlung die Befugniß zusteht, den Antrag zurückzunehmen ;

daß aber auch die Petition, sobald Eigenthum der Versammlung geworden i gebrachte Sache zu d

übergeben wo Anerkennun hm verfaßte ten und Stimm d zu dieses E un ründe de F Teedon ‘könnte, deren Gutachtens das enstandes in

nd leiht vereinigen

zu Grunde zu

jedem Stadium ihres zuziehen oder mit einer anderen

die einmal dem

erkennung dieses Grundsayes an. Marschall (zum Referenten) : Abtheilung verlesen.

ebracht, der

le i ebattiren, durch das Zu=- rückdziehen von Seiten des Antragstellers nicht genommen Wer

daß deshalb, wenn der Antragsteller die es darauf ankommt, ob der Antrag demnäch Reglement erforderliche Unterstüßung durch 6 oder 24 Mitglieder findet; so daß, wenn dies der Fall ist, die Fortseßung der Debatte und am Schluß die Abstimmung der Versammlung erfolgt; woge= gen, wenn dein Antrage ‘die gehörige Unterstüßung nicht zu Theil wird, eine weitere Diskussion und Abstimmung darüber nicht statt=

Es is ein wesentlihes Einverständniß zwischen ung und dem Antragsteller vorhanden. R Dies muß ih bestreiten.

die in Anregung

E

etition zurücknimmt, noch die nah dem

der Abthei

Fürst W. von Radziwill: Antrag geht dahin, entweder den Antrag zurückzuziehen oder mit ei- nem anderen Antrage zu kombiniren.

Jch erkenne an, daß er dur das Einreichen P

rmell Eigenthum der Versammlung geworden ist, aber nur zum Theil, nämlich insofern, als er wieder zurückgenommen und von einem anderen Mitgliede wieder aufgenommen werden darf, indem dieses andere Mitglied diesen Antrag zu dem seinigen macht. Referent Graf von Keyserling:

j (l: Also is do Einverständniß vorhanden. die Ansicht dahin geht, daß der Antragsteller das Recht behält, sei=- nen Antrag zurückzuziehen , und die Versammlung das Recht behält, en, so ist dies in Uebereinstimmung ngz denn die Abtheilung hat ganz dasselbe beantragt , und es würde sich nur fragen, da dieses Einver- stäudniß vorliegt, ob eine entgegenstehende Bemerkung gemacht wird.

raf von Landsberg -Gehmen: Jh möchte bitten, daß der Referent nohmals- einen Vortrag hielte; ih habe nichts davon

teser Ansicht i di Abtheilung. ser Ansicht is ‘auch die Marschall:

sich mit demselben zu beschäfti mit dem Antrage der Abthei

“Referent Graf von Keyserling: Wenn der Antrag Unter- stüßung gefunden hat, dann is er Eigenthum der Versammlung ge- worden, und es muß zur Beschlußnahme darüber geschritten werden.

_Oraf von Landsberg -Gehmen: Mitglied wieder zurücknehmen können? Der Unterschied li Anficht des Herrn Antragstellers ein liede wieder au

Auch dann soll ihn das Marschall: egt nur darin, daß nach der olcher zurückgezogener Antrag enommen werden kann, die Abthei= einung ist, daß in dieser Versammlung sehchs und in der anderen vierundzwanzig Mitglieder diese Wiederaufnahme gut- heißen müssen. J

ürsst Wilhelm von Radziwill: Jh bleibe bei meinem An-

ehen.

Referent Graf von Keysérling: Ju der Ansicht der Abthei- lung is das Mehr enthalten. Es wird unter cur und ref vierundzwanzig Mitgliedern , welche den Antrag unterstüßen , wo immer Einer ein, der den Antrag zu dem seinigen maht. Es wird immer auf eins und dasselbe hinauskommen.

Marschall: Wenn keine weitere Bemerkung gemaht wird, mung “in der Weise, daß diejenigen, g beitreten , dies ‘durch Aufstehen

(Der Antrag istan enommen.) mir vorbehalten, zur nächsten Sigung später einzula-

die gegenwä hrn: Morgen um 9 Uhr wird der stenögra- - ausliegen. : ;

(Schlu ß der Sipung 44 Uhr.)

von einem M lung aber der

\so kommen wir zur welche dem Antrage der zu erkennen geben.

phische Berich

—————————————————————-

Beim Schluß des Sayes der vorstehenden Si der Herren- Kurie und bis heute, Montag den 7. O E 1 Uhr, waren uns weitere Manuskripte zu den Sihungen des Vereinig=

d ten La . nicht Ku rerhi S TRARE P Et L T Foliobl er, |

214

| in „dem morgen, Dienstag, Abends auszuge-

Die Red. der Allg, Pr. Ztg.

nichtämtlicher Theil.

Z Inhalt. Inland. Berlin. Die Korrespondenz-Mittheilungen über die Sihungen des Vereinigten Landtags in auswärtigen Blättern. — Briese aus Frankfurt a. O. (Sghiedsmanns- Wahlen; resse.) — ‘Breslau.

E — ‘und Halberstadt. (Wohlthätigkeitz Stand der

en.

Deutsche Bundesstaaten, K önigreih Württemberg. Verord- nung in Betreff des Getraidehaudels. — Hagelschlag.

Inland.

_ Verlíin, 5. Juni. Wir haben uns mehrfach gegen die- jenigen Redactionen ausgesprochen, welche im Widerspru mit den Bundesgeseßen über innere Hergänge des Vereinigten Landtages früher und aus anderen als amtlichen Quellen berichten. :

‘Wir wollen damit nicht nur ein Geseß aufreht erhalten, weil es einmal besteht und als zweckmäßig erfunden is, sondern vor Allem die Jrrthümer vermieden wissen, welhe mit übereilten Referaten un- umgänglih verbunden sind,

Die Entgegnung, daß solche Jrrthümer von keiner Erheblichfeit seien, ‘mag der Leser nah dem folgenden Beispiel selbst würdigen.

‘Der Hamburger Correspndent bringt (mit dem Zeichen +404) eine Reihe von Berichten, welhe fast unmittelbar nach den betreffenden Sißungen des Vereinigten Landtages abgeschickt worden sein müssen. Jn einem dieser Berichte aber, în Nr. 126, heißt es unter Anderem über die Sißungen vom 25. und 26. Mai:

„„Jn der Dienstags-Sißung wurde zuvörderst der Bericht der- jenigen Abtheilung, welher der von Seiten des Gou- vernements dem Landtage zugefertigte Hauptfinanz- Etat für das Jahr 1847 zur Begutachtung überwiesen war, erstattet. — Die Versammlung “erkannte die nachträgliche Mittheilung (des Finanz-Etats)“ dankbar an, äußerte aber die Ansicht, daß unstreitig, da doch in allen Zweigen der Verwaltung fortwährend ein Steigen und Fallen der Einnahmen und Ausgaben notorisch vor- liege, vicle der aufgenommenen Positionen sich nur auf muthmaß- lihde Schäßungen und ungefähre - Annahmen stüßen könnten, weil, wenn dies nicht der Fall sei, unmöglich. wiederkehrend hier und da ganz feste Säße vorkommen fonnten. Nach mehrfachon Erörterungen mit dem Ministertishe wurde von der Kurie beshlossen, eine \hriftlihe Bitte an Se. Majestät zu rihten, daß künf- tig der Hauptfinanz-Etat der fommendenFinanzperiode dem Landtage möge mitgetheilt werden, damit derselbe im Stande sei, \chon vor der Publication desselben et- waige Einwendungen und Bemerkungen allerunterthä- nigst vortragen zu können.“

a ven Sa ;

(„Jn der Mittwochssigung fand — eine Zwischendebatte statt. Dieselbe betraf zunächst verschiedene Beshwerden von Ab: geordneten, daß einzelne Anträge, weil der Marschall «dieselben niht ohne die vorherigeCensur desLandtags- Kommissarius habe annehmen wollen, Leßterer sie aber dem Marschall zurückgegeben, weil er feinen Beruf zu haben glaube, gd darum zu bekümmern, gar nicht zur Kenntniß der Verfammlunggekangt seien. Die Ver- sammlung entschied sih nah kurzer Erörterung für die Zulassung von Ankrägen ohne indirekte Censur, wie sie in den angegebenen Fällen eingetreten sei, und folgereht nachträglich für die Annahme der erwähnten Petitionen von Seiten des E Ad44

m uns in diesem Labyrinthe von vermengten Begriffen und Thatsachen zurecht zu finden, müssen wir die jeyt cu E efdeL nenen dahin einschlagenden Verhandlungen vornehmen, wie sie in Nr. 147 und 148 unserer Zeitung zu lesen sind.

Hiernach ergiebt sich das einfache Resultat, daß in der Dienstagê- Sigung das Gutachten der 4. Abtheilung über die Petition des Ab- geordneten von der Heydt zur Berathung kam, Se. Majestät möge Allergnädigst gestatten, daß der Hauptfinanz=-Etat 2c. einer Abtheilung zur Berichterstattung an das Plenum, behufs Juformirung desselben, im ep des §. 11 der Verordnungen vom 3, Februar c. überwiesen wer [F

Hierüber eröffnete sich eine Debatte, bei welher von einzelnen Sprechern Worte gefallen sind, die zu den Mißverständnissen des be- regten Korrespondenten günstigstèn Falls Anlaß gegeben haben fön- nen. Die Versammlung selbst aber beschloß nur die Annahme des Gutachtens der Abtheilung, ohne sich irgend auf Weiteres einzulassen und über Weiter-s abzustimmen. Eben so einfa aber is das hierher gehörige Resultat der betreffenden Erörterung der Mittwochssißung.

Mehrere Mitglieder wünschten ihre dem Landtage bereits ein- Le Petitionen zur Bequemlichkeit und besseren Uebersicht der

it besonders abdruckden zu lassen und hatten deshalb, wie sonst gewöhnlich, die Censur angegangen. Der Bezirks-Censor und weiterhin das Ministerium des Junnern, an welches die Frage durh den Oberpräsidenten elangt war, hatten sie aber an den Marschall zurückgewiesen, weil riften, die bereits Eigenthum des Landtages eworden, niht als vor die Staats-Censur gehörig betrachtet werden onntén. Der Marschall aber hatte auch die Druckerlaubniß nicht ertheilen wollen, weil er über den Umfang des ihm hier zugewiese- nen Geschäfts im Zweifel war.

Diese Sache führte zu einer kurzen Diskussion, welhe durch die Bemerkung des Landtags-Kommissarius, daß er des anderen Tages über die geseßlihe Sachlage Aufklärung geben werde, ees wurde, ohne daß von einem Beschluß der Versammlnng in dieser Be- ziehung die Rede war oder auch nur hätte sein können.

Vergleicht man nun den Bericht des Hamburger Corre- \spondenten mit dem Resultat der amtlichen Mittheilungen, #0 ge- hört in der That viel Geschick dazu, um herauszufinden, daß es sich hier um einen und denselben Vorgang handelt. :

Wir übergehen die Konfusion in den Begriffen des Berichter- statters über das Wesen des Finanz-Etats und den Unterschied zwischen der “Einbringung von Petitionen ain Landtag und zwischen dem Wunsch, eine bereits eingebrachte Petition drucken zu lässeri, hier ganz.

ir wollen nur fragen: ob eo besser ist, das Bundesgesey zu übertreten und voreilige Berichte abzudrucken, worin den Abgeordneten Worte zugeschrieben und der Versammlung Abstimmungen ‘imputirt werden, an welche sie nicht gedacht habenz oder ob es besser ist, dem Geseße nachzukommen und auf die amtlichen Mittheilungen zu fußen, welche jeyt so {nell als irgend möglich und in einer Ausdehnung

_—— —— — E E E L L - D = —

, dem B Vollständigkeit ügt, daß die 20s An Ei ständigkeit so sehr genüg „ welche uns fragen:

C Zeil

Berlin, Mittwoch den ten Juni

Auszüge veröffentlichen. Das Abonnemeiit béträgk: ! ob denn vorgreifende Mitthei- ä seien? möchten wir die Frage entgegnen: ob- denn

eilungen irgend etwas nügen, auch wenn sie weniger

nachlässig sind, wie die beregten?

X Frankfurt a. d. O., 1. Juni. Die Schiedsmanns-Wahlen ergeben, daß das Schiedsmanns-Jnstitut im Ganzen bei der Bevöl kerung wénig Anklang gefunden hat. “ Auf dem platten Lande, “wo ahl durch Wahlmänner erfolgt, erscheinen dieselben elmäßig in den Wahl-Terminen, e von den betreffenden Gemeinden Dagegen zeigt sich in den Stä nur ein sehr geri suchen ín ‘der Regel ordneten zu verbinden, zahlreih. Wo aber e Schiedsmänner gews

Allgeme

L E

s Behren-Straße Ar. 57.

nsertions- i 1

Raum ein er Sie S s Anjeigers 3 Sgr.

8 Rthir. - 1 Iahr. in allen Theilen der Monarchie eis - Erhöhung. Bei einzelnen Uummern wird der Bogen mit 24 Sgr. berechnet.

Preu

was jeinen Grund darin hät, hierzu speziell deputirt werden. wo sämmtliche Bürger wählen, für dieses Justitut. Die Magistrate | diese Wahlen mit den Wahlen der Stadtver= | und wo dies geschieht, da erscheinen die Wähler solhe Verbindung nicht möglich ist und blos hlt werden, erscheinen die Wähler nur" in sehr r Anzahl, zuweilen wird sogar der Wahl-Termin frustrirt, weil Jn welchem Maße Jn den drei Wahl-

1847.

nges Juteresse. i n die Leser.

er in die Nothwendigkeit versevt sahen für das nähste Qu

, einer großen Anzahl unserer respektiven Abonnenten nur

artal gefälligst rech liständige Nachliéferung der dann bereits erschiene-

Inland. — Bestellungeu für Berlin werden in der Exp hon den Abend vor dem angegebenen. Datum, nen Nummern des Blattes wird der Bogen mit 25 Sgr

zu spät eingegangener Meldungen , leid

Preußischen Zeitun ei zu Anfange desselben danah bemessen könuen.

Preis beträgt 2 Nthlr. Ringmauer der Stadt wohnende A

Da wir uns im laufenden Vierteljahr, w unvollständige Exemplare der len, daß wir die nen Nummern nicht i

Der vierte

zu liefern, so bitten wir die Bestellungen so bewirken zu wol-

Allgemeinen „wir | s Denn später eintretende Abonnenten wütden auf vo

Stärke der Auflage g E mmer mit Bestimmtheit rechnen dürfen. ljährlicbhe Pr (Behrenstraße Nr. 57) gemaht; jeder innerhalb der ins Haus gesandt. — Auswärtige, des JIn- oder Auslandes,

d erscheint, um die Wahl vorzunehmen. es der Fall is, ergeben folgende Zahlen: iften der Stadt Küstrin erschienen in dem Wahl - Termine in | dem ersten Distrikte von 176 Wählern 13; i Wählern 35; in dem dritten von 116 Wählern 61 der Stadt Schwiebus: in dem ersten Distrifte von dem zweiten von 219 Wählern 7 Pe Peiß: von 284 Wählern Wählern 410 Personen, \chhienen war. Krossen: von Daß dieses Jnteresse elbe wird vielmehr

Preuß. Cour. für das bonnent erhält das Blatt dur die Stadtpofi, bewirken: ihre Bestellungen bei den resp. Post - Aemtern.

umerations -

n dem zweiten von 155 E aud 235 Wählern Jn der Stadt Jn Lübben: von 181 chdem in zwei Terminen Niemand benau: von 151 Wählern 8 Personen. Jn 316 Wählern 18; von 277 Wählern 9 sich später steigern werde, i} nicht anzu- immer mehr und mehr abnehmen, je Gerichte vereinfaht und beschleunigt wird. hiesigen Drudereien hak in dem leßten Jahre bemerkenswerth aber is es, daß der größere nzession nicht bedürsenden Monatsschriften urzem Bestehen wieder ein-

11 Personen. E insofern eine Abstimmung stattfindet, dem Reglement gemäß die Frag in extenso in das Protokoll gehört. Marschall: Graf Jbenplih: Ansicht, daß, wenn über einen Antrag der Abtheilung a níht ohne Abstimmuug durch Acclamation angenommnien, estimmt wird, so daß

e eben so bestimmt im Protokoll wie- Beziehung habe ih eine Bemerku Jch habe nämlich die Frage nicht zue ürsten Lichnowsky | rage gestellt wor- den, welhe am Schlusse der Berathung vorkam und au im P tokolle rihtig wiedergegeben is, Eine andere Frage is gar nicht ge-

Iuhalt. besiimmt gestellt worden ist, si

der. vorkommt, und in

zum Protokoll zu machen, gestellt, ob die Versamluug dem Antrage des beitrete, sondern es is überhaup

Amtlicher Theil.

Landtags - Angelegenheiten. Sizung der Herren-Kurie vom 4: Juni: Bemerkungen zum Protokoll der vorhergehenden Sipungz

te Botschaften über Zulassung der Mitglieder der einen Kurie

ipungen der anderen und über die zur Abhülfe des Nothstandes

Schluß der Verháändlungen über

Ew. Durchlaucht sind do auch wohl der estimmt, er ndern dar* der betreffende Antrag der zur Frage wird, daß, sage ih, in diefem alle der Antrag der Abtheilung in extenso ins Protokoll kommen Marschall: Jh habe nichts dagegen, ‘es wird zweckmä Nach Erledigung dieser Bemerkung, kann für genehmigt erflären. : will mir. noh eine gehorsamste Anfragéë Jn den ersten Tagen“ unseres Zusammenseins ekommen, seit dem gar nicht m fragen, ob nicht Ew. Dur

nehmen z dass j, ede das Verfahren der t nur die Eine

Die Thätigkeit der erheblih zugenommen; i Theil der bekanntli einer Ko

in Folge von Abonnenten - Mangel nach k gegangen ist.

X Breslau, 4. Juni. bezirk Breslau, welhe im April wieder den eifrig fortgeseßt und dab daß brodlos gewor So wird ter Chausseebau z dorf, Kreis Waldenburg, ernstlich betrieben, e Chausseebauten zwischen Pr Richtung von Rawicz und von Actiengesellschaften unternom: niß und Militsch, zwischen Reichen und zwischen Glaß heit der Frau Prinzess Chausseebau zwischen K der Strecke zwischen Landeck und

X Halberstadt, 4. Juni audes sind seitens der Stadt übe erste und 100 Centner Reis, we der Aerndte aufbewahrt werden sollen, Verkauf von Kartoffeln, so wie Arbeit zu gewähren, der läng nach dem Huy in Angriff genommen wor

Das Verbot des i ec eRiZ boch end nüßlich gezeigt z x S Flo Stand der Feld-

zu unternehmenden öffentlichen Arbeiten; das Gutachten, betreffend die Bitten um Abänderung des Geschäfts- Reglements; Gutachten übex den Anty Monopols und Verhandlungen darüber.

Stände vom 4, Zuni, Bemerkung zum Protokoll der vorigen Sizungz die etwaigen Korrekturen bei einer beabsichtigten zweiten Herausgabe der Aufnahme der namentlichen Abstimmung in 4 tg, zu veröffentlichenden stenographischen Be- richtez Allerhöchste Botschaft wegen Erleichterung des Nothstandes; Bit- ten an Se. Majestät den König ivegen Umwandlung des Königl. Handelsamts in ein selbstständiges Ministerium für Ackerbau, Handel und Jndustrie und baldiger Emanirung eines Strafgesepbbuh8s; Fortsepung der Bera- thung über das Gutachten, betreffend die Verordnungen vom 3, Februar 1847, mit Rüssicht auf die frühere Ge- sepgebungz Abstimmungen in Betres der Ausschüsse. — Berichtigung,

über bestimmt ab Abtheilung dadur

stellt worden.

wegen Aufhebung des Salz- Graf York:

ipung der Kurie der drei Sind nicht die stenographischen Berichte vor-

Marschall: Es kommt hier blos auf die Erinnerung der Versammlung an. Darüber kann kein Zweifel sein, daß nur einmal abgestimmt worden ist.

Graf Dyhrn: Es t und das Protokoll sa Frage : tritt die Ve

sein, daß es so ih das Protoko

Landtags-Verhandlungen ; Graf Jyenpliß: Jch

die dur die Allg. Pr. Z

S i Gag em I E S S EL R

Die Chausscebauten im Regierungs- aufgenommen wurden, wer= Gebirge hauptsächlich darauf dene Weber möglichst Beschäftigung er= zwischen Weißste

auch nur einmal abgestimmt worden, „ausdrüdcklich: „Stelite der Marschall die ng dem Antrage des Fürsten Lichnowsky hei? Hiergegen erhoben sich viele Stimmen, und nachdem der Abgeord- eltsch bemerft hatte 2c. von Kélt\ch: Ganz genau is mirckdie Sache nicht mehr er= innerlich, es {webt mir aber vor, vernommen zu haben, daß der Herr Marschall die Frage gestellt hatte: „Wird dem Antrage des Fürsten Lichnowsky beigetreten?“ mir das Bedenken lebhaft rege, daß mir eine das Materielle der Sache nicht abgefordert werden könne. Das be-

en die Fragestellung zu erhebenz es kam age, und dann wurde

: „Ob dem Antrage zur Zeit

die gedruckten Protokolle b möchte daher unmaßgeblich nen möchten, daß dies wieder in den Gang käme. soll zwei Exemplare erhalten, die haben wir in den e bekommen, seit der Zeit aber niht mehr. Marschall: hat und gar leicht dazu führt, da fo daß es also zwedmäßiger erschien, sie den Mitgliedern zu übergeben. Graf Jyvenplih: son} aber kann: es doch von Wich während des Landtags einzusehen.

Graf Dyhrn:

Marschall: halten worden, daß sie am Schlu

laucht anord= edes Mitglied

in und Herms= en drei Tagen

die Entreprise= enschen Gränze in der or, ferner die zwischen Treb- rsdorf, walden= Der von Jhrer in Albrecht von Preußen unter= ind Seitenberg ist jeßt auf Seitenberg in Angriff genommen.

Zur Vermeidung des Noth-

r 80 Wispel Weizen, Roggen und unmittelbar vor

Daneben wird der pe, fortgeseßt, und is, um st beabsichtigte Bau einer Chaussee

etitionen auf Aenderung - der

ausniß und der po zwischen Oels und Medzib ausseebauten bah und Wüstegie und Neisse.

daß dies Schwierigkeiten die einzelnen Hefte verkommen, zu ‘sammeln ‘und später erst

Es hat sich

enblide wurde bei eantwortung über

Jn jenem Au

burger Kreises, eehrten Versammlung an-

ch stelle es der tigkeit fein, die

Amtlicher Theil.

Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: Dem Ober-Landesgerichts-Chef= Naumburg den Stern zum Rothen Adler Eichenlaub; so wie dem Oberst-Lieutenant a. den Rothen Adler-Orde Dem Kammer-Präsi Hontheim, bei Gelegen Charakter als Geheimer Justizrath zu

D e R u Zell is zum Notar für den Landgerichts= nsißes in Aachen vom

wog mich nun, Einspruch gege nicht zur Abstimmung S h die Frage zur Abstimmung \o Fe Folge zu geben fei?“ 4

Fürst Lichnowsky9: Kollegen für. den Herzog von Br Ehre hatte, neben Ew. Durchla ich in der Lage, vollkommen den Gan t haben allerdings die

Gedruckt sind sie. Auf den Provinzial-Landtagen ist es auch o gé»

Nettler zu e des Landtages übergeben wor=-

-Orden zweiter Klasse mit D., Kalau von Hofen, n vierter Klasse; und

denten beim Landgerichte zu Koblenz, von heit seiner Verseßung in den Ruhestand den

räsidenten Dr. FA muß den Worten meines geehrten

ns{weig beistimmen; da ich die t an jenem Tage zu siven, so war der Debatte zu verfolgen, rage gestellt, und als sie Ew. Duxchlaucht-*ausgesprochen war, - erhob Bedenken bei meinem ‘genannten ‘Kollegen, der aufstand und Frage i} nicht zur Abstimmung gekommen, Durchlaucht ausgesprochen

lhe indeß bis Es sind zwei Königliche Botschaften eingegangen, welche ih der

Versammlung mitzutheilen habe. (Sämmtliche Mitglieder erheben sich, und die Königlichen ¿ Botschaften werden verlesen.) „Wir Friedrich Wilhelm , von Gottes Gnaden, König von

Ero. LUTns d S j ormulirt, d, h... dur s aus Kartoffeln hat sich f f h ch doch hofft man am meisten von und Gartenfrüchte,

dasselbe aussprah. Die” enden Worte sind von Ew, achdem mir Ew. Durchlaucht einmal das Wort gegeben haben, so werde ih mir erlauben, etwas , allerdings sehr Unwesent- liches zu erwähnen. Da aber das Protokoll richtig sein muß, so. be- merke ih, daß am Schlusse nicht drei, sondern vier Herren für mei- nen Antrag gestimmt haben.

Graf Dyhrn: Es is mir sehr angenehm, daß das verehrte Mitglied diesen Punkt zur Sprache bringt, ren gesehen, das verehrte Mit collegium““, aufgestanden.

in hiesiger Ge dem im Allgemeinen tre

Deutsche Bundesstaaten.

cch Württemberg. hält eine Königliche Verordnung in ls, durch welche die in der Verordnung r. Ztg. Nr. 135),

Der Notar Gronen Bezirk Aachen - mit Anwei 1sten Juli d. J. ab bestellt worden.

Der außerordentliche Gesandte und bevoll- Kaiserlich * russischen Hofe, General - Major

entbieten Unseren zum ‘ ersten Vereinigten Landtag versammelten ge- treuen Ständen Unseren gnädigen G Auf ‘den Uns unter deni 1. Juni d. J. eingereichten Antrag Unserer getreuen Stände wollen Wir gestatten, daß die Mitglieder des ersten Véreinigten Landtages , Sibungen verhandeln, nicht angehören , als beiwohnen können. Üebrigens bleiben

Sandssonei, den 3, Juni 1847. (gez) Friedrich Wilhelm.

die zum Vereinigten Landtage versammelten Stände.“ „Wir Friedrich Wilhelm, von Gottes Gnaden, König von

entbieten Unseren zunt ersten Vereinigten Landtage versammelten .ge- treuen Ständen unseren gnädigen Gruß.

Den Uns unter dem 27./3lsten v. Dauer der gegenwärtigen Theurung dur sowohl unmittelbar auf Kosten des Staates, als mittel ommunal= und Actien - Unternehmungen den arbeitenden Klassen neue Erwerbsquellen in höchst n, sind Wir schon dadurch pril d. J. Unseren Mini=

aber die fr

ung seines Woh ela n

Angekommen: mächtigte Minister am och ow, von Dresden, Der Königlih \{chwedishe Ober - Bonde, von Stockholm. Abgereist:

wenn die Kurien in getrennten den Sihungen derjenigen Kurie, welcher -sie Zuschauer auf den Tribünen der Sibungssäle .

Der Schwäb. Merkur Betreff des vom 9. Mai die man auf zum Tbeil näher bestimmt, Die Verordnung lautet :

ottes Gnaden, König von Württemberg, Nachdem n Unserer Verordnung vom Betreff des Getraidehandels auf ver- rden, finden wir Uns bewogen, nach den Grund des §. 89 der Verfassungs- g. 1. Die Bestimmung daß Getraide,

Königrei Pr Ceremonienmeister reiherr ertheilten Vorschrif e l ister, Freih verschiedene Weise ändert werden.

Jch habe blos drei Her-

t: „tres faciunt

ch ein Vierter

ten (\. Allg.

zu umgehen gesucht hat, Wir Unseren getreuen Ständen in Gnaden

lied hat selbst gesag ejagt worden, es sei no Diesen habe ih nicht herausgebracht, und da ih für das Protokoll stehen muß, so kann ih ihn auch nicht hineinbringen.

Zürst Lichnow sky: Jch habe allerdiugs gesagt: „tres faciunt collegium“, ich wurde aber hierauf von dem durchlauchtigsten ersten Mitgliede dieser Versammlung berichtig] und bemerkte, daß mein

verehrter Kollege für den Herzog von Änhalt- Cöthen auch für mich Was ich sagte,

rcellenz der Kaiserlih österreichische Feld-

f Thlhela von G marschall-Lieutenant Graf S hlik, nach Dresden. zu Unserer Kenntniß ge 9ten- v. M. ertheilten

schiedene Weise

fommen is, daß die 1 Vorschriften in zu umgehen gesucht we g Unseres Geheimenrat folgende weitere Anordnungen zu treffen: §.. des §. 6 der gedachten Verordnung wird dahin abgeändert, toffeln über die Gränze des Königreichs nur dan wenn dieselben auf einem öffentlichen Markte erkauft worden Brod in Quantitäten von 100 Pfund und mehr verkauft und gebracht werden, vorher gehörig bekannt gemachten Versteigerung Zollbehörden haben jede Ladung

sich nicht in ein unverdäch- über das Vorhandensein en auszuweisen vermag, an der immung in §. 7 Unserer

Landtags - Angelegenheiten.

Sizung der Herren=-Kurie am 4. Juni. 1-42 Uhr unter Vorsiß des Marschalls des über die 10te Sipung aufgenom-

, bitte ih zunächst ge= ben verlesene Protokoll

Mehl und Kar werden dürfen, sind. Desgleichen darf nur dann über die Gränze des Königreichs wenn es in einer öffentlichen, gekauft worden ist. Die P von Getraide u. \. w., h

Marschall: Also vier haben dafür gestimmt. hatte nur den Zweck, klar zu stellen, daß nur eine Abstimmung statt- gefunden habe, und is nun erledigt. Senfft von Pilsach: Es ist im daß die Allerhöchste Bestimmung, die in Lieferungen abgeschlossenen Verträge erbeten worden is, nur Anwen- dung finden solle, auf die Verträge, die vor dem 1, Mai abgeschlossen Genau genommen, glaube ich, is gesagt worden: „die vor

Publication der Allerhöchsten Ordre vom 1. Mai abgeschlossen

Die Sizßung beginnt nach Fürst zu Solms mit Vorlesung menen Protokolls durh Graf Dyhrn. : Was ih zu sagen habe horsamst nicht als einen Tadel“ gegen das e zu betrachten, sondern als eine ganz allgemeine Bemerkung. §. des Reglements schreibt vor :

„Das über die Berathung und deren Erge Protokoll muß außer einer kurzen Darstellung des gesch lgufes der Verhandlung :

Die zur Abstimmung ge

rotofolle gesagt worden, M. vorgelegten Antrag, daß

Graf Lynar: treff der über Spiritus-

olizei- und insichtlich welcher der Wegführende es Absayes 3 und 4 des erwähnten § ß der Polizeistelle des Einkau n Voraussezun §. 2. Die Ausnahme-Be l wird hiermit außer Wirkung geseßt. §. 3. Getraide dem Auslande kommt und bei dem Eintritt in das unterliegt den vorstehenden

Gemäßheit d Unterstüßung von Kreis=, K

tiges Zeugni der die Ausfuhr bedingende Gränze zurüzuhalten. erwähnten Verordnung u. \. w., wel Königreich zur D! l Bestimmungen (§. 1) nicht. : ge amiliche Zeugnisse darüber aus ausländische sind. der Transportant, Getraides 2c. genau angegeben sein müssen, sind der Orts, welchen der Einführende beim Eintritt in das rührt, und bei solchen Quantitäten, egenwärtigen Verordnung bereits auf der egriffen sind, der Polizeibehörde des Orts, a erfündigung dieser Verordnung befinden, gen, daß die betreffende Ladung zur Durchfuhr be bei der sofort anzustellenden genauen Vergleichun Ladung selbst kein Anstand, ngabe der Gattung, Eigenthümers der Früchte 2c. en von dem Auslande kommen und zur Die Ausstellung dieses Zeugnisses hat un Ladung, für welche es \p ie Polizei-Behörde des legten inländischen Gränz- Früchte u. st. w., welche nicht mit einem von der Polizei- adung für richtig erkannten ind, dürfen nicht über die Gränze ausgeführt werden. Mehl und Kartoffeln, welche aus dem Auslande ein- finden die §§. 4 und 3 Unserer Verordnung vom 9ten v. M. | und können hiernach dieselben auch außerhalb der öffent- . F Lande verkauft werden. Der Einführende: hat die amtliche Zeugnisse ürfniß -vorliegen,

dieser Art, möglicher Ausdehnung eröffnet werden möge zuvorgekommen, daß Wir unter dem 18. stern des Jnnern und der Finanzen eine namhafte Summe zur Dis- position gestellt haben, um da helfend einzuschreiten, blicklihe — nicht dur die zunäch porationen zu beseitigende — Not dieses Befehls i

bnisse aufzunehmende ihtlichen Ver=

4 i

Fürst Wilhelm von Radziwill: Jh muß in Beziehung a die Erklärung, die mir in den Mund gelegt worden ist, bemerken, dg der Herr, Secretair mih mißverstandeu haben muß, mit dei Gutachten der Abtheilung nicht vollkommen einverstanden erklärt, sondern ich habe einen wesentlihen Unterschied zwi ner Meinung und der der Abtheilung darin gefunden, da theilung zur Wiederaufnahme einex zurückgenommenen Petition die Erklärung von resp. 6 oder 24 Mitgliedern verlangt, ih aber dem are’ vindizirt habe, sie-wiederaufzunehmen. e ih das Recht ertheilen müssen, daß jedes ‘einzelne hat, einen solhen Petitions-Antra Jch habe namentli mich dafür erklärt, weil ih er halte. Jh habe über diesen atte ermüdete Versammlung nicht | länger durch Gegenbemerkungen hinhalten wollen, sondern habe blos eine kurze Bemerkung darüber gemacht, daß ih einen wesentlichen Unterschied zwischen meiner Meinung und der der Abtheilung yhrn: Es kann also dahin geändert werden, da Durchlaucht beigetreten sind.

Fürst Wilhelm von Radziwill: Jh habe dann gegen das s-Gutachten gestimmt. serling: Jh glaube, auf das zurückkommen on am Schlusse . . wird so erledigt, es is kein Bedenken vor=-

wollte mir in Beziehung auf das, Anfrage erlauben. |

brachten Fragen in wörtlicher Fas- N Kb: dden : n Ausführung außerordentlicher öffentlicher her eingeleitetèn Bauten,

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t. verpflichteten Per

Durchfuhr angemeldet worden ift, zeigen möchte.

Der Durchführende hat sih jedoch uweisen, daß die Früchte u. s. w. e, in welchen der Eigenthümer, die Gattung und die Quantität des olizei - Behörde des ónigreich zuerst be- rscheinens der s Königreich sich zur Zeit

sung,

b. die Resultate der Abstimmungen, und Jch habe mich

c, die ohne Abstimmung gefaßten Beschlüsse enthalten.“

Jn diesem eben verlesenen Protokolle, wie in mich recht erinnere , sind einige der ten Beschlüsse nicht wörtlich sondern ‘es is auf das Gutachten der Jch glaube aber, daß aus dem rotokoll herüber=- ild der Abstim=

bereits der Angri Arbeiten und die Verstärkung der für fr namentlich auch für Festungsbauten ausgeseßten Fonds meh Nichtsdestoweniger haben Wir von dem Antrage Unserer ge- ern Veranlassung genommen, g der bewilligten Summen als die zwe und befehlen, vorzüglich auch dahin zu wirken, Zusicherung von Staats - Prämien genehmi ctien-Chausseebauten da, wo wirkli zeigt, \{hleun eiben Wir Un

gewoge : Gegeben Berlin, den 1. Juni 1847. (gez) Friedrich Wilbelm,

tage versammelten Stände,“

hung des Gutach ausgesepten bitte den Herrn

d Westfalen: Es is in der. daß schon früher, ehe der Land der Kbnig bereits unter dem 1. April

Diese Zeugni

S R E ck56

einigen früheren estellten Fragen

der Einkaufsort,

\{hon, wenn ih oder ohue Abstimmung gefaß Protokoll aufgenommen, eilung / hingewiesen worden. chten der Abtheilung diese Punkte in das geschrieben werden müssen, um ein vollständiges mung zu geben. Graf Dyhrn: habe, \o is wohl sei e Tritt die Versammlun ser Vorschlag auch w

Graf Lynar: J

- Marschall: Jh glaube, daß dies nicht nothwendig ist, Es

würde die Folge haben , daß bei längeren Gesebesvorlagen , wo ein

Pgrages M Hue MRNO8 fngenomwen wird, A u Paragraph s nommen ißte. y i

der Geschäftsordnung is velfomnien müßte. . Ich glaube, der Sinn

diese Art der Ber dmáäßigste zu bezeichnen daß die vielen, unter Kreis - , Kommunal= Mangel an Arbeit und enommen werden.

tänden in Gnaden

welche zur Zeit des d Í Durchführ durch da treuen Stände n welchem sie mit der Erklärung vorzule- stimmt sei. Ergiebt sich dieser Zeugnisse mit der cher dem Durchführenden der Quantität, des Transportanten und des ein Zeugniß darüber auszustellen, daß die- Durchfuhr angemeldet worden zu geschehen. eziell ausgestellt if, und

Autragstelle

Mitglied das Recht nigen zu machen.

das Verfahren für kürzer und ei Punkt die schon durch die lange

zu dem sei-

st| in Angriff

dadurh Not 1, s eren getreuen

Wenn ich das verehrte Mitglied richtig verstanden ne Forderung die, daß, wenn hier gesagt wird: dem Vorschlage der Abtheilung bei? “ die= der wörtlih in das Protokoll niedergelegt

L L OE T E I n Reis

Dasselbe gilt nur für die is bei der Ausfuh orts abzuliefern. i Behörde nach vorheri schein versehen Auf Getraide, eführt werden, eine Anwendung, lichen Märkte im sache der Einfuh

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An die zum Vereinigten Land

Wir kommen zur Berat den in der l Ordnung betre

tens der Abth stand, die

er Untersuchung der

zu: müssen, was ich Marschall:

Gr lib: Cat e

laucht haben, wenn ih richtig-verstanden häbe, ausgesprochen,

getroffen, wenn blos gesagt

früher auf e, daß dies

wird, die Versammlung nahm. entweder di 9 der Abtheilung o Crd! rovinzial-Landtagen immer s vollkommen hinreiht, Freilich

esen Para hne Abstimmung an.

halten worden, ih gla ‘nothwendig, daß, wenn eine Frage

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u beweisen. rüchte zum

: Zweite Beilage

r aus dem Auslande dur

s. 5. Sollte in Gränzbezirken das B was der Graf

Se. Majestät