TO0081 Aufgebot.
Das Aufgebot folgender Hypothekenpost , be- ziehungsweise verloren gegangener Dokumente, ift bei dem unterzeihneten Gerichte beantragt worden :
1) der angeblich bezahlten und bereits mit Quittung belegten Hypothekenpost von 200 Thalern nebst 5 °/6 Zinsen, seit 12. Mai 1827 eingetragen für die von Zißewißshe Pupillenmasse auf den Grundstücken Nr. 128 der Häuser von Rummels- burg in Abiheilung III. Nr. 3 und Nr. 182, der Lan- dungen von Rummelsburg Abtheilung 111, Nr. 1, sowie des hierüber gebildeten Dokaments, bestehend aus der gerihtlihen Schuldverschreibung vom 12, Mai 1827 mit Ingrossatioasnote vom 26. Mai desselben Jahres und dem Hypothekenschein in vim recognitionis von demselben Tage,
2) des Dokuments über die angeblich getilgte und mit Quittung belegte Hypothekenpost von 109 Thalern nebst Zinsen, eingetragen auf dem im Grundbuche von Schwessin unter Nr. 7 verzeichneten Grundstücke in Abtheilung TI1. Nr. 2 für die Ein- wohner Fricdrich Siewert \ce Vormundschaftsmasse, bestehend aus der Obligation vom 16. April 1848 nebst Ingrofsationsnote vom 15, Mai 1848 und dem Hypothekenschein von demselben Tage,
der Dokumente über die bereits getilgten und
mit Quittung belegten nachgenannten beiden
Hypothekenposten, und zwar :
a, des Hypothekendokuments über 200 Thlr.
nebst 5%/6 Zinsen, eingetragen auf dem Grund-
stüde Nr. 9 des Grundbuchs von Klein-
Schwirsen in Abtheilung 111. Nr. 5 für den
Büdner Wilhelm Ließ in Plövig, bestehend
aus der notariellen Schuldverschreibung vom
27. August 1862 nebst Ingrossationsnote
vom 30. August 1862 und Hypothekenbuchchs-
auszug von demselben Tage,
, des Hypothekendokuments über 125 Thlr.
und Zinsen zu 5%, eingetragen auf dem-
selben Grundstücke in Abtheilung 111. Nr. 6
für den Rentier Carl Neitzel zu Cöélin, be-
stehend aus der notariellen Schuldver srei-
bung vom 31. Januar 1864 nebs JIngrossa-
tionênote vom 10. Februar 1864 und Hypo-
thekenbuchsauszug von demselben Tage.
Auf Antrag der Eigenthümer der genannten
Grundstücke, und zwar: /
zu 1 des Bäermeisters Friedrih Staÿlbush
zu Rummelsburg,
zu 2 des Eigenthümers L. Saß zu Schwessin,
zu 3 des Besißers Richard Zernin zu Klein-
Schwirsen
werden alle Diej:nigen, welche auf die Hypotheken-
post ad 1 oder auf die vorbezeichneten Doku-
mente als Eigenthümer, Cessionarien, Pfand-
oder sonstige Briefsinhaber oder als Erben
oder anderweitige Rehtsnacfolger der eingetragenen
Gläubiger Ansprüche machen, aufgefordect, sich zur
Geltendmachung derselben spätestens in dem auf
den 27, Oktober 1880, Vormittags 9 Uhr, im
Sißungsfaale des hiesigen Gerichts, vor dem Herrn
Amtsrichter Lüdersdorf, anberaumten Termine zu
melden, widrigenfalls sie mit ihren Ansprüchen aus-
geschlossen und die sämmtlichen vorbezeichneten
Dokumente für kraftlos erklärt, die Post zu 1 auch gelöst werden wird.
Rummelsburg, den 20. Juni 1880,
Königliches Amtsgericht. (gez.) Lüdersdorff.
Ra Aufgebot.
Der Bäcker Franz Joseph Wiersberg zu Grimlinghausen bei Neuß im eigenen Namen wie als Erbe seines verlebten Bruders Max Franz Wierétberg und der Maurerpolier Lambert Kuhlen zu Bonn als Vater und geseßlicher Vormund seines minderjährigen & ohnes baun Lambert Kuhlen leßterer als Miterbe seines Halbbruders Mar Franz Wiersberg, haben das Aufgebot eines auf den Namen, „Minderjährige von Franz Wiersberg in Bonn“ sub Fol. 6857 eingetragenen Sparkassen- buches, lautend auf 252 K 10 S nebst Zinsen vom 1. Januar 1878, welches {hon am 16, Oktober leßtgedahten Jahres als verloren angezeigt und seitdem der städtishen Sparkasse zu Bonn nicht wieder präsentirt worden ist, beantragt.
Der Inhaber des obigen Sparkassenbuchs wird aufgefordert, \pätestens in dem auf
den 10. Mätz 1881, Siptitiags 9 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte, Wilhelmstraße Nr. 11, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte an der Urkunde anzumelden und das Sparkassen- buch selbst vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos- erklärung des leßteren erfolgen wird.
Bonn, den 12. Juli 1880,
Königliches Amtsgericht. I. Der Gerichtsschreiber : Hansen,
A (18709) Bekanutmachung. [ Aufgebot eines verloren gegangenen Dokuments.
Die Ausfertigung der gerichtlichen Verhandlung vom 23. September 1843 mit angehängtem Hypotheken- buch8s-Auszug vom 13.September 1847 und dieAusferti- gung der gerihtlichen Verhandlung vom 18, Juni 1847 mit obervormundschaftlicher Genehmigungsklausel vom 17, Juli 1847 als Dokument über noch 182 Thlr. 6 Sgr. 117 Pfennige, ursprünglih über 194 Thlr. 24 Sgr. 9 Pf., eingetragen auf dem im Grundbuche von Zaaßke Band I. Blatt 141 verzeichneten,
St. G. B. 325, die Beschlagnahme
den pi
[8848]
zu Halle a./S. Meye daselbft, daselbst,
Sparkassenbücher aufgefordert, den 27. Oktober 1880, Vo
raumten Termine ihre Rechte
selben erfolgen wird.
(19331)
worden: Der Depositenschein der
für kraftlos erflärt.
Pini.
[19266] In der Straf gegen
1) Hoffmann, Julius,
haft gewesen in Gebweiler, und Clisabeth Martini,
1858 zu Hirzfelden, zuleßt haft, Sohn von Johannes Riets\ch,
4) Schirm, Eugen, geboren
Gertrud Werner, 9) Kößler, Ludwig, geboren a zu Regisheim, Sohn von
gewesen,
Friedrih und F Alle abwesend und Mülhausen wohnhaft,
hat die Straf!ammer des
zuleßt im
Sißung vom 3. Juli 1880 2c,,
Berichterstattung : In Erwägung, die St. P. O. erfüllt sind, auch na
selben hinreichend
verdächtig Wehrpflichtige in
petenz der Strafkammer des
Horia ; — In Erwägung, die beantragte Vermögensbeschlag- auf Grund der Bestimmungen der §8, 140 SS. 326 und 480 St, P. O. zulässig, einzelner zum Vermögen der Angeschuldigten gehörigen Gegenstände jedoch nit ausführbar ist,
nahme
beschlossen,
19203]
Gruppe L für Effecten. Zweis- \pâänner.
Tag.
kument aber für kraftlos erklärt und die Post im Grundbuche gelöscht werden wird. Wittstock, den 19. Mai 1880. 3 Königliches Amtsgericht. die Besch
Aufgebot.
Die Sparkassenbücher der Stadt Halle a./S: 1) Nr. 10591 über 95 Mark für Clara Noack
2) Nr. 10597 über 300 Mark für Frau Bertha 3) Nr. 10598 über 60 Mark für Jda Noack
find angeblich verloren gegangen.
Auf Antrag des Postschaffners Johann Friedrich Noack und ter Schlosser Bernhard REIN Ehe- leute hier werden die unbekannten Jn
neten Gerichte anzumelden und die Sparkassenbücher vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der-
Halle a./S., den 3. April 1880. Königliches Amtsgericht. YII.
Erkenutnifß- Auszug. 2 Auf den Antrag des Moriy Härting zu Leipzig | lich ihren Tod gefunden. ist in der Gerichtssißzung am 22. d. Mts. erkannt
s{chweigischen Landes-Lotterie-Direktion hierselbst vom 18. Juli 1878, Inhalts dessen Moritz Härting zu Leipzig 800 Thlr. Thüringer Eisen- bahn-Aktien mit laufenden Dividendenscheinen bei der Direktion als Sicherheit für den dem- selben gewährten Kredit hinterlegt hat, wird
Braunschweig, den 23. Juli 1880. Herzogliches Amtsgericht. 1X,
geboren 1858 zu Bühl, zuleßt in Mülhausen wohnhaft, Sohn von Georg und Regine Sigrist,
2) Kronenberger, Johann Jakob, geboren am 19, Januar 1858 zu Gebweiler, zuleßt wohn-
3) Conrad, Augus.in, geboren am 16. Dezember
1858 daselbst, Sohn von Johann Baptist und
Anna Stoffel, zuleßt in Senn
6) Katz, Carl, geboren am 2. Juni 1858 zu Sulz, zuleßt daselbst wohnhaft gewesen, Sohn von ranziska Arnold;
gerichts in Mülhausen auf Antrag der Kaiserlichen Staatsanwaltschaft vom 29. Juni 1880 in ihrer
nach Anhörung des Herrn Referenten in seiner Formalitäten
die Angeschuldigten ihren letzten Wohnsiß im Land- gerichtsbezirke Mülhausen gehabt haben, daß die-
den Jahren 1878—1880 si | 163, 185, 186, 187, dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres | ca. 100 rm Eichen- oder der Flotte zu entziehen gesucht zu haben, da- dur, daß sie ohne Erlaubniß das Bundesgebiet verlassen haben und nach erreihtem militärpflich- tigem Alter sich außerhalb desselben aufhalten — Vergehen nah §. 1401 St, G. B. und zur Kom-
1) daß das Hauptverfahren gegen die Angeschul- digten sub 1—bß wegen des vorerwähnten Ver- gehens zu eröffnen und die Sache zur Ver-
Der während der diesjährigen Herbstübungen des 3. Armee-Kor
im Wege der öffentlihen Submission unter den in unserem Bu
ngen vergeben werden.
fferten sind bis zum Submissions-Termin den 6. August d. B Vormittags 11 Uhr,
portofrei und versiegelt mit der äußeren Aufschrift : „Submission auf Get B
an uns E : er ungefähre Wagenbedarf ijt folgender :
Angeschuldigten bis möglicherweise
einmalige
wendung der bereits P. D., §. 140 St. G.
aber dieser pätestens in dem auf
rmittags 11 Uhr, | [19272]
bei dem unterzeich-
Herzogli Braun-
geladen,
Gegeben im Waisengericht
Bestimmungen 88. 325,
B
binucn 6 Monaten à dato si hier zu gestellen oder von seinem Leben und Aufenthalte hierher Kunde zu geben, derselbe für todt wird erklärt | mögen den Rechten gemäß wird verfügt werden,
e,
Rostock, den 24, Juli 1880. Anton Moeller, Secr.
sache E
[19143] an 9 Ul Umzugs 9 Stück Meininger
Sohn von Johann Serie 03 621
7 Fl. rh. = 4 Thlr. lautend:
03 904
Nr. 36 bis 40. in Hirzfelden wohn- und Maria Anna
am 22. September
m 25. August 1858 ain und Maria eim wohnhaft
gebotstermine seine Rechte
derselben erfolgen wird.
, 24. î Landgerihtsbezirke | Meiningen, den 24. Mai
Kaiserlichen Land-
8STO! 16.
anzumelden
Loose vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung
1880.
Gerichtsschreiberei Herzogl. Amtsgerichts, Abtheilung T. Zehsche.
24. entwendet worden seien, Kraf!loserklärung beantragt, auch sich zur eidlihen Versicherung der Wahrheit B, seiner Angaben erboten hat, so wird der Inhaber der gedachten Loose, welche von der Herzogl. S. Meiningenschen Staats\chuldentilgungs-Kommission dahier unter dem 8. Februar 1870 ausgestellt wor- den sind, aufgefordert, spätestens in dem Dounerstag, den 4. Februar 1881,
Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf-
handlung und Entscheidung vor die Straf- kammer des Kaiserlichen Landgerichts in Mül- hausen zu verweisen sei;
eschlagnahme des im Deutschen Reiche befindlihen Vermögens eines Jeden der zum Betrage der treffenden höchsten Geldstrafe ca. von 3000 Æ und ber Kosten verfügt und die Bekanntmachung dieser Beschlag- ca. nahme im Deutschen Reichs-Anzeiger und der ca. Neuen Mülhauser Zeitung verordnet, in An- erwähnten geseßlichen 326, 472, 480 St.
(gez.) Wolf. Peez. Hamm. Zur Beglaubigung : Der Landgerichts\ekretär : (L. S.) Gielsdorf.
, i ; : / Die Rostocker Bark „Aftraca*, geführt vom Kapitän an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 31, anbe S. D, Niemann aus Wustrow, ist am 14. März 1861 mit einer Ladung Weizen von Falmouth nach Waterford in Irland in See gegangen, und ist am 16. März ej. a,, Nachts, auf den Wolfrocks unweit Landsend total verunglückt. Nach Aussage des Ka- pitäns H. T, Niemann, welchem es, ebenso wie 2 Matrosen von der Maanfs{haft, gelungen ist, das Land zu erreichen, ist die übrige Sciffsbesaßung in den Wellen vershwunden und hat dort wahrschein- Auf zulässig befundenen Antrag der Angehörigen und beim Vorhandensein der Vorausseßungen der Landes-Verordniung vom 9. Februar 1855 wird nunmehr der Schi Franz Heinrich Wilhelm Johann Möll NRostock, welcher gleihfalls zur Besaßung des vor- | auf bezeihneten Schiffes „Astraea“ gehört hat, hierdurch
widrigenfalls und über sein Ver-
01 285
und die
Zu dem am Freitag,
des 8. 472 | Vormittags 10 Uhr, im
gewiesen ist, daß erscheinen: Als 328 xrm Kiefern-Ast I…1. ru Reis I.,
Verkauf gestellt werden.
Landgerichts ge- Pferdeverkauf.
Mis baare Bezahlung verka
gefahren und geritten und
den 20. Juli 1880.
Landgestüt. von Heuser.
Gruppe 111, Bivaksbedürfnisse.
Ein- | Zwei- \spänner. | spänner.
Gruppe II. Lebensmittel.
Ein- | Zwei- spänner. | spänner.
hierselbst anberaumten Lokal-Holz sür die Oberförsterei Regenthin sollen, ne zum Lokalbedarf zum Ausgebot gestellten Hölzern, aus den Jagen 35, 37, 49, 69, 70, 145, 146, 148" 119120 129 und 186 und Buchen-Scheitanbruch,
ellung von
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
den 6. Aug
Küsel’shen Gasthofe verkaufs-Termin
nd, 537 rm
380 rm Kiefern-Stock 1. ia größeren Loosen unter den gewöhnlichen Bedin
Am Sonnabend, den 14. August cr., Vormittags 10 Uhr, neuen Plate in Münster ca. 10 Stü darunter au jüngere, öffentlih meistbietend gegen Die zum erkauf kommenden Pferde sind mehr oder weniger
uft werden.
können Tags
Nachmittags von 4—6 Uhr, beim Gastwirth Tenk- hoff in Münster besichtigt werden.
War
Königliches Westfälisches
ps erforderlihe Vorspann soll reau — Genthinerstraße 2 — einzuschen-
E
Summa. Ein- Zwei- spänner. | \pänner.
gungen zum j Regenthin, den 26. Juli 1880. Der Oberförster : Ri.
follen auf dem ck Landbeschäler,
orspann“
ust er.,
ben den
Kiefern-
zuvor,
endorf,
früher dem Büdner Friedrich Tederjahn zu Zaaßke ehörigen Grundstücke in der III. Abtheilung unter Nr. 1 für die Geschwister Tederjahn, und zwar: a, den Büdner Friedrih Tederjahn, b. die verehelihte Gutstagelöhner Franz, Wil- helmine, geb. Tederjahn, c, die verehelichte Arbeitêémann Luchs, Friederike, geb. Tederjahn, — zu Zaaßke — ist verloren gegangen. l Alle Diejenigen, welche an diese zu löschende Post und das darüber gebi!dete Dokument als Eigen- thümer, Cessionare, Mae oder sonstige Brief- inhaber Ansprüche zu haben glauben, werden auf-
. September . . 0 ; 5 t LBP : O
5 # auf Es 1233 Tone
t
s | 4
7 | 224 | l |
246 auf auf
— a,
Sis Tage 3099 Tage
Is I-Z
4 167 79 347 96 101
246 493 111
Summa]. 371
I. 381
L 1.) 389
43
1644
ibn ca.
[1270] Bekauntmachung.
Die zum Neubau der Ober-Feuerwerker\{chule hier- selbst erforderlihen Steinmetzarbeiten, sowie die Lieferung von: :
23 Mille 3/4 Ecksteinen (gelbe), 3 Mille 3/4 Eckfteinen (rothe), ca. 180 Mille 4/4 Verblendfsteinen (gelbe), 15 Mille 4/4 Verblendsteinen (rothe), 1,5 Mille Sotelsteine (gelbe), ca. 28,36 lfd. M. Gurtgesims (rothe), ca. 7,46 lfd. M. Verblendbogen (rothe) follen im Wege der Submission verdungen werden.
Die Bedingungen und Kostenanschläge sind in un- serem Geschäftslokale, Michaelkirchplaß 17, einzu- sehen und versiegelte Offerten bis zum
5. August 1880, Vormittags 11 Uhr, daselbst einzureichen.
Berlin, den 26. Juli 1880.
Königliche Garnison-Verwaltung.
[19265]
Für die unterzeichnete Werft sollen mehrere ver- sciedene Bureaumöbel, wie Schreibtische, Reposi- n Schränke, Wascbtische u. \. w. beschafft werden.
Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift : „Submission anf Lieferung von Bureau- möbeln“
bis zu dem am 10. August 1880, Mittags
12 Uhr, im Bureau der unterzeihneten Behörde
anberaumten Termine einzureichen.
Die Bedingungen sind während der Dienststunden
fffsjunge | În der Registratur der Verwaltungs- Abtheilung ein- er aus
zuschen und Abschrift derselben nebst Zeichnung portofreien Antrag vnd Einsendung von #4. 0,50 Kosten sür die Abschrift, sowie M4 1,00 für die Copie der Zeichnung von der Negistratur der Kaiserlihen Werft zu beziehen,
Kiel, den 24, Juli 1880.
Kaiserliche Werft, Verwaltungs- Abtheilung.
[19269] Bekanntmachung.
Die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlihen Ma- rine an: Hartbrod, Weizenmehl, Kaffee, Thee, Essig und Branntwein für den Zeitraum vom
Nachdem M. Sanbder-Hösel in Züri in der L, E 1880 bis ult. März 1881 und zwar: Schweiz unter dem 18. März, bez. 14. April d. J. 2 allhier angezeigt, daß ihm bei Gelegenheit eines Prämienloose über je
Für die Nordsee-Station : 5390 kg Hartbhrod aus Weizenmehl, 600 kg Hartbrod aus Roggenmehl, 9000 kg Weizenmehl, 1900 kg Kaffee, 400 kg Thee, 2200 Liter Essig, 1250 Liter Kornbranntwein. Für die Osisee-Station : 3200 kg Hartbrod aus Weizenmehl 500 kg Hartbrod aus Rogzenmebl, 5000 kg Weizenmehl, 1200 kg Kaffee, 350 kg Thee, 2100 Liter Essig, 1500 Liter Kornbranntwein, soll im Wege öffentliher Submission — am 19, August cr., Vormittags 11 Uhr — von der unter- zeibneten Stations-Intendantur vergeben werden. Die Lieferungsbedingvngen liegen in unserer Re- gistratur zur Einsiht aus und werden auf porto- freies Verlangen gegen Erstattung der Herstellungs- kosten von M. 1,50 mitgetheilt. Kiel, den 26. Juli 1880.
Kaiserliche Juteudautur
der Marine-Station der Ostsee,
G9 [971] Bekanntmachung. Behufs öffentliher Verdingung des Bedarfs an Nauhfourage, Fleis, Viktualien, Bivaksholz und Lagerstroh, des Transports von Präserven, Hafer und Brot von den betreffenden Eisenbahn-Skatio- nen 2c. in die Kantonnemente, Magazine, sowie der Magazinirung und Verausgabung dieser Verpfle- gungs8gegenstände für die Truppen der Königlichen 17. Division während der diesjährigen Herbst- übungen haben wir einen Submissionstermin auf den 9. August cr., Vormittags 9 Uhr, in dem Dienstlokale der unterzeihueten Behörde, Orleanstraße Nr. 7, anberaumt. Die Submissionsbedingungen, deren Kenntniß- nahme in den mit der Aufschrift: „Submissions- offerte auf Lieferung von Manöverbedürfnissen für die Königliche 17. Division“ bis zu dem bezeichneten Termin versiegelt und portofrei an uns einzusen- denden Offerten anzugeben ist, liegen in unserem Geschäftslokal vom 1. August cr. ab zur Einsicht aus; auch können dieselben gegen Zahlung der Ko- pialien bezogen werden. Die Offerten werden im Termin in Gegenwart der erschienenen Interessenten geöffnet. Schwerin, den 26, Juli 1880.
Königl, Jutendantur der 17. Division.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
[19132]
Pommersche Hypotheken-Actien-Bauk.
Laut notariellem Protokoll wurden heute folgende Nummern unserer 5°/, unkündbaren Hypotheken- briefe sechster Emission durch daz Loos zur Ein- lösung bestimmt : Litt. B, à 1500 Æ Nr. 7501/6 7508/21 7523 7525 7526 7530 7532/55 7557/72 7574/76 7578/81 7583/88 7590/92 7594/99 7601/7 7611/16 7619/25 7627/33 7636/38 7640/43 7646. : Litt, D, à 300 #Æ# Nr. 26001/5 26007/37 26039/45 26047/55 26061 26063/73 26075/77 26079/86 26091/26120 26131/68 26170/72 26174/84 26186 26188/98 26201/4 26208/25 26227 26230/41 26244 26246/63 26265/72 26274/76 26278/83 26287/26302 26304/10 26313 26316/26 26331/35 26337 26338 26340/44 26346 26347 26351 26360/73 26376/83 26385/26416 26418.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußisheu Slaals-2
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todellen vom 11. Januar 1876, und die im Patcutgeseß vom 25.
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Central-Haudels-2
Zweite Beilage
Berlin, Donnersta
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1880,
g, den 29. Juli S B E E R Sr A S; S A T Ea Cts ZA A: G
R E s MLeRaL auv a ern 829 vom 309. November 1874, ‘sowie die in dem Seselz, betreffeud das Urheberrecht an Werte
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2 x ; evi b Blatt unter dern Titel Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachuagea veröffentlihßt werden, exscheint au in einem besonderen Bla it
für das Deutsche Reth. ar 16:
) Das Central-Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich, -— Da
Das GeitlealaHaubelseRegister für has Deutie Reih kaun dur alle Post-etultalitn, me Abonnement beträgt 1 #6 560 Z für das Vierteliaßr. — Einzelne Nummern kesien #9 «f.
B-rxlin au durch die Königliche Expedition des Deutshen Reichs- und Königlih Preußischen Staats-
Anzeigers : 8W., Wilhelmftrafie 32, bezogen werden.
Insertionspreis für den Raum ciner Druckzeile 80
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, Wirkungen des cinstweiligen Schuyes gelten als | nicht eingetreten.
Satente.
PVatent-Aumeldungen. /
olgend Genannten haben die Erthcilun- j P a für die daneben angegebenen ezen» stände nagesucht. Ihre Anmeldung hat dic an gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand „der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst» / weilen gegen unbefugte Benußung geschüßt. i: | Nr. 9538/80. eas Eemmpel in Dresden, ! Plc estr. E : j A a Scbug der Leuchtgaëleitung gegen infrieren. Kl. 26. i i f ne 86A Ernst Ziegler in Heilbronn ; ana an Oefen zum Brennen von Kalk, ; Nl 801 j a O, F, C. Gliaser, Rönigliber Rome missions-Rath in Berlin 8SW., Lindenstr. 80. 4 Sperrvorrichtung für Luftdruckbremsen. Kl. 20. | Nr. 14 699, C. Kesseler in Berlin W., Mohrens- j straße 631, für Dr, Ludwig Vautuer, Ritter ! y. Markbof in Wien. i Rotirender Malzkeimapparat, N 6 Nr. 15 054. H. Föliner in Warmbrunn. Stellriemscheibe mit Differential-Näderwerk. Kl. 47. s , 16 405, Joseph Kaiser in München. } Vat (landesrechtlich patentirt). Kl. 34. è Nr. 17570. Franz Windhausem in Berlin. E Verbesserungen an der kontinuirlich wirkendet Vakuum-Eitmaschine (Zusaß zu P. R. 1446). 0 L nis 103. E. Kaufmann in Straßburg- eudorf, Neufeldweg 3. Nen bes Schieber für Gas- und Petroleum- ‘aschinen. Kl. 46. : N 18200. Gebrüder Puwfjardin in Saen, # inostr. 59. : i ee Rollladen-Vorrichtung. Kl. 37. Nr. 22 142. Indwig Koester in §Franken- , Rheinpfalz. M M A bailitaîioa durch den Regulirschieber, ! Ne 22 144, FHalleseche NMsasckinen=- & Dampfkessel - Armaturen - Faris, BDicker & Wernmeßurg in Halle a. Saale. Doppel-Luftfilter. Kl. 64. e Nr. 22188. (6. Zimmermann in Elbing. Flaschenspül-Apparat. Kl. 64. | : Nr. 22 614, Christoph Memsaeh in Halber-
stadt. Co) i [u . Kl 19; :
n Ra Cg 6. Hambrueh in Berlin. Neuerungen an der Simon'’schen _ Dampfgas- kraftmascbine, P. R. Nr. 6787. Kl. 46. :
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46. : nei 098. Joseph Ewerkard in Gevels- berg, Westfalen. l
“Ceeibeienen-Verbiuder. Kl, 47.
Nr. 24 150. Jul. Rakhte in Herzberg a. H. Glanz-Plätteisen. Kl. 34. :
Nr. 248349. A4. Walter in Berlin §0.,,
ranienstr. 35 IL. :
g S balter zum Festhalten des geöffneten Fensters in beliebiger Stellung. Kl. 37.
Nr. 24 524, Karl ioll in Richl bei Cöln, Herstellung von Maschinentreibriemen. Kl, 47.
Nr. 24805. Wilkelm Sehäser in Naum-
burg a./S. S Spicknadel. Kl. 34. — : Nr. 24930. Bernhard Max Günther in Firma Wunder & Günther in Leipzig und Benjamin HWemumiüing in Guhl. 7 E Verbindung von G u Hülse bei Hinter- 8gewehren. C2 S Nr. 26 ZAG Aa & Co. in Berlin 8W., Königgräßerstr. 73 für Josef Selureiher und Franz Heinrich Moldenhauer in Wien. Federkraftmotor mit rückehrendem Räderwerk. Kl. 46. i Nr. 25 512. Johannes Sattler in Neuß bei Düsseldorf. : Riemenverbinder. Kl. 47. h Nr. 26 081. Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für James Alexander Gavitt, John William Jackson und John Wesley Rauekh in Dayton
(V, S. 1). al. 44.
R N LAS Cartay Hambruck in Berlin.
e am Doppelsiphonoid. Kl. 59, |
R 26 398. Karl Woldemar Eydam in Chemnitz, Logenftr. 7. j : E nun Anfertigen von Cigaretten (Zu- faß mM-P, N. 153083), Æl, (9 : Nr. 26550, August Beulshausen in
{i Dr. Koch, Rechtsanwalt in Chemniß.
Nr. 282 425/79. Verfahren zur Herstellung phosphorfreier Zündhölzer mit Schwefeluntergrund dur Buscveln. Vom 16. Dezember 1879.
Nr. 36 304, Verfabren zur Gewinnung von Magnesia und Sal;säure aus Chlormagnesium. |( Vom 28. November 1879.
Nr. 39 094. Borrichtung zum Heben von Wasser. Vom 5, Januar 1880.
Nr. 2329/80. Verfahren zur Herstellung von Schwammblei und seine Anwendung bet der Fabri- kation der Bleisalze. Vom 15. März 1880,
Nr. 5329. Gerüt zum Putzen und Anstrcichen der Fenster. Vom 23. Februar 1880.
Berlin, den 29, Juli 1880.
Kaiserliczes Patent-Amt. Nieberding.
Uebertragung von Batenten.
Die folgenden, unter der angegebencn Fiummer der Patentrolie im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- fonen übertragen worden.
Nr. 1569, B. Lündenthal und Alexander Storer in Baumgarten bei Wien — Vertreter :
Weuerungen an Knäuelwickelmaschinen.
Vom Com ber L0G R Nr. 9926, Otto Kmust in Berlin, Mohren- straße 45 und Felix Lehmanm in Berlin, MatthitrMirae SchneUfeuerzeug mit isolirter Lagerung der Hölzer. Vom 12. Dezember 1879, Kl. 44. Nr. 10 520, Franz Fried «L Ce. in Fcank- furt a./M. Apparat ) Wasserleitungen bei Froft. e Mi 90A 12h Berlin, den 29. Juli 1580. Kaisertiches Pateni- Amt. Nieberding.
Dteilweise Nictigkeits-Erklörung cines Patents. Das der Deutschen Gesellschaft für Hufbeschlag- material in Berlin ertheilte Patent Nr. 2695 Ut durch Erkenntniß des Reichsgerits vom 22, Mai 1880 hbinsichtlih der als Regulator bezeichnetzn Vorrichtung (Vlatt II1. Fig. F. und Fa. der Patents \rift) der Anspißmaschine (Blatt IV. Fig. N. und 0.) und des Kopfhalswinkels (Biatt Ul. Fig. K.) aufrecht erhalten, im Uebrigen aber für nichtig erklärt. i Berlin, den 29. Juli 1880. Kaiserliches Patent-Amt, Nieberding.
Niehtigkeits-Erkflürung eines Patents. Das der Patent Asbestos Mianufacturce Co. Limited Giasgow auf / Berbesserungen an Dichtungëmitteln oder Lide- rungen für Kolbenstangen, Röhrendichtungen und andere Zwecke, E an Apparaten zur Hcr- tellung solcher Liderungen ertbellie t Nr. 2339 ist durch rechtskräftige Ea!scbeidung N Patentamts vom 15. April 1880 ür nichtig erklärt. | Ban den 29. Juli 1880. Kaiserliches Patent-Amt, Nieberding.
Ezxlösczung vou Patenten. Die nacfolgend genannten, unter der angeg!* benen Nummer in die Patentrolle ciageiragenen Patente (04 auf Grund des §. 9 des Gescies vom 25. Vai 1877 erloschen. j : Nr. 618, Selbstthätiger Essenventilator. Kl. 27. Nr. 728. ODrehbarer gußeiserner Schweinetrog. l. 45. r 2022, Mineralwasserapparat. Kl. 64. Nr. 2350. Eifernes Oberbau-System für Eisen- O ; va 108. Vorrichtung zur Veränderung der Expansion an rotirenden Dampfmaschinen. Kl. 14. Nr. 2482. Neuerungen an den Kochgeschirren Kl. 34.
[19294]
m selbstthätigen Entleeren von I ad j Vom 9, Januar
[19295]
[19296]
[19297]
en. : der e BiaS, Vorcichtung an Lampen zum MRNe- guliren und Löschen der Flamme. Kl. 4. L Nr. 2672. Maschine zum Enthülsen und Abs scheiden von Kaffee und ähnlichen Früchten. Kl. 50, Nr. 2678. Äpparat zum Kühlen veirgährenden Ateres. Ml: 0; x Nr. 2745. Cigarettenwickler. Kl. 79. 5 Nr. 2766. Befestigung von Radreifen an Eisen- ( M0, : i va O, Neuerung an Sicblochmaschinen.
l, 49. L y O Nr. 2828, Rangirbremse für Eisenbahnwagen. 20: da d 2857. Nach Qn De der Sonne ein- lbares Frühbeet. c 40: steisbares Lud Reuebttna an Cigarren- und Tabak-
spitzen. Kl. 44.
bücbsenliderung. Kl. 47. Eisenbahnen und Be: gwerke.
Signal-Apparaten für Eisenbahnen und Bergwerke
Körner.
für Gisenbahnwagen. Glaëfäden (Zusaß zu P. R. 3264).
M S : i miitelst flüssiger {wefliger Säure.
Korken.
7 Thittbätize metallishe Stopf- 25% betrug, hat bis zum Sthlusse des Jahres M S E , weitere Fortschritte gemacht. In erster Hand find, troß einer Mehreinfuhr von 50600 Ballen gegen ¿ das Vorjahr, keine VorrZ‘he vorhanden, während Sicherbeits- tn den vorhergehenden Jahren nicht unerhebliche Quantitäten Teras llen wien — E M Nr, 9039), Nl 20: ¡ wollenen Garnen blieb es, dem Berichte zut Bn fro0. L für Kartoffeln oder ? folge, in den ersten vier Monaten des Jahres 1879 er. Kl: 45 ’ recht till. „Im Mai stellte sib jedo mehre s Leben 80. Einri è 1 Seite n * mit steigender Tendenz ein, welche er Speku- Nr. 4780, S an Seitenkupplungen ; E Geséntlid N ss ata ric er i ¿exnehni 2 n der Fabrika-
Nr. 4964. Gasëbrenner. Kl. 26. i Unternehnungen veranlaß! at. In Me N ; Z3Zaumwol! näßten | tion von baumwollenen, für den Privattousfum her- Nr. 5288. Dochte aus in Ba Ae N 1ähter | gerihteten Nähgarnen Me S n : i iner Maschinen, n o! Rollen selen einige Spinnereien in El} î Nr. 5347, Treibung kleiner Maschinen, nament- | auf pin n in El 4 nterfeei ¡ U - / s, Süddeutschland bedeutend fortgeschritten und mah unterseeishe Fahrzeuge uxd e s E e ien Konkurrenz, die bisher Sen Déuts Nr. 5481. Veränderungen an dem Apparat zum | {hen Markt hierin fast aués{ließlich beherrste,
Nr. 3735. Sicherheits - Signal - Apparat für Nl:20;
Nr. 3736, Verbesserungen an
Küßlen vergährenden Bieres (Zusatz zu P. R. 2678). | denselben sehr streitig. In Folge des mit dem Kl. 6 i: E SAanuar D.
F, eingetretenen E Et “ Nr. 655 i ; ! Sarne werde das englishe Fäbrika Nr. 6554. Plomben-Gieß-Instrument. Kl. 31. ; zolles auf diese G e S j tr. 666 icht s | wohl mit der Zeit ganz vom deutschen Markte ver ite u S : A. S Sn wollenen Garnen machte Nr. 6764. Neuerungea an selbstthätigen Shmier- ; g genen ae lay C E vorrihtungen. Kl 47, : und \pâter, als ma; ‘rfa m R l »ätig wi er Dampfkessel- j Amerika niht allein ganz bedeutende Posten in S eat E A Gd ¡ wollenen E und E us E E A 6842, Geld- und Ci ntaschen- luß. ¡ hen Markte genommen, sondern e E r es Geld- und Cigarrentaschen-Verschluß | S ter au für längere 24 mit E E Nr. -Sprun men, Kl. 34. ¿ versehen hatte, wurde die günstige einung fü Ne B66 ee zur Drehung ciner | diese Artikel einz allgemeine. Auch die i Va Swiffs\hraube um ihre vertikale Are zum Zwecke | Händler und Fabrikanten fahen im November d der Steuerung eines Schiffes. Kl. 65, j genöthigt, mit größeren Aufträgen in zweifachen E 6883. Anordnungen und Regulirungs- j E L G E are as methoden zweicylindrigec Heißluftmaschinen. Kl. 46. scheinen, wollten sie fi [ide au at Y N è 4. J | C . } ficht stehende Erhöhung des Eingangszolles von n 24 6964. Neuerungen an Doppelrostfeuerungen i auf 10 A für diese E E Nr, 708 Gei 1 N E t-Wasser- | Maße mit Vorrath versehen. cließlich fam d e eas für Hochdruck-Wasfs i ie N E R het S E ats / 7062. Faßdauben-Fügemaschine. Kl. 38. | legen und verfehlte der damit verbundene größere c 7143 aaa j Konsum in S Le E gleichzeiti erri n ig« ! noch mehr in die e zu bringen. Was den Kon- R G Entlasten, Verriegeln und Sig Î a in ee L A N 0 5 194, Ver r Herstellung von künst- | garnen betrifft, so wird für das Jahr 1879 ne das E N ähnlichen | niht unerhebliche Zunahme desselben gegen De Suiecken. M99 ; seliveren Jahre ee P U dieses ei V Nr. 7241. Fahrk - Straßenpf i ischen Garnen, welche billiger , der Fall. A L E Bau- und Straßenpflaster L L B cfagartikeln sei die Mode bac e i d Desi i 5 ! denen Actikeln in diesem Geschäftezweige günsti Nr. 7242, Desinfectionsapparat. Kl. 85, j; denen 2 : eschi ge ‘ äti ‘uUPppÞe 1 en- } gewesen. Posamentierwaaren insbesondere seien vom b t E E j Frübjabr bis Spätherbst in bedeutenden Mengen Nr 2278 Drahtzugbarrière. Kl, 20. verbcraubt worden, wozu die große Leistungsfähigkeit Nr. 7283. Sich selbst regulirender Hebereinlauf : s S L S e O. ie rüdenschläGH err L è Die Erzeugnisse de nlar d für rüensblähtige Wasserräder. Kl. 88. 0 ugus e E E ' z l ihtung zur Ver- | in den billigen Sorten, sondern, aft v C ane Ce f R A L F T 68, { weise, E S E tr. ‘ talsäge. Kl. 38. | renz des Auslandes zu sbeuen. Ir tópfen, E A0 De SU rrúgébel, Ql. 51: | desgleichen solchen in Steinnuß, Holz, Perlmutter u. a. Ne. “O8 Zahnfleischfarbiges MetaUsiebgebiß. { fei ebenfalls viel verbraucht worden. Zum Herbste und KI “20 ; __¿ Winter war das S L “dis ita teen “Ne. ls i - und ein- ! der Costumes noch bedeutender als im Jahr: vorher. a R 6 Kl 6g i Die Fabrikation glatter Sammete, Atlas und ante "Ne 7520 Frostfreier Wasserpfosten.{ Kl. 85. è war höchst ansehniich; ausgezeicnet E a je e Nr. 7563. Neuerung an Schützen für mechanische | L E a *bftu 7 ryetin V. C zee ODebars, Wf Ç Ra Teig-Theilmaschine. Kl 2 \ nit stets rect.eitig befriedigt werden fonnte, gab Nr. 7662. Verfahren zur Herstellung von Four- } auch der Sammetpresserei, worin recht S-b©öônes ge- A o i 28 : leistet wurde, wieder mehr Leben. Durch die Man-
nier aus Marmor-Imitation. Kl. 22. : : le wur eder, a O L edernder Hinter- | nigfaltigkeit der Artikel sei \schließlid das Gescb( O LORE Wagenlaterne mit federnder H | fast erschwert worden. Seiden- und Wollen-Plüfche E 771L Vorrichtung an Feinspinnmaschinen j sowte Pelz wurden zu Wintermänteln is T E zur Verhütung von Materialienverlust bei eintreten- | S t i M Bais n Se U ea dem Fadenbruch. Kl. 76. ¡q { labartikel, e aud L Nr. 7712. Neuerungen an Dampfkcsseln. Kl. 13. j ger gewesen, dagegen für leinene ‘Ebenso Ven englische leinene Nä h- und Stepp - Zwirne in den besseren Qualitäten mehr gebraubt als im Jahre 1878. Dagegen ist für die geringeren Qua- stände. Kl. 49 : litäten, welche in De und Belaien rae r 8136 R: d : 9 in diesein Jahrz eine fernere Abn e î 3 onditorei-L en, Nl: 2. : werden, au in diesem Jahr2 eine fernere 1 H Sn E e C 42, : des Konsums Wi E Lie Gerot elite E z / Befestigung von Pflanzen ; wohl in dem Umstande, daß diese Sarne, é b D E E A Ps | weniger star? sind, vielfach durch S E R L, n 8604. Verfahren zur Herstellung ten nA e und 40 Ge aa Se baren Decke für sogenannte Alba-Platten. Kl. 57. | erseßt würden. — der Gro A s E S 7 ürdrü i rliher Stists- | Band und Stoffen, welde am Wbe L E E mit veränderlih | } Niederrhein, M ges s E otte nre V « le . ! F endoy Orts ' 4 en â i vie Be- o dbadofen mit Heiß- | liegender Orte erzeugt werden, } — e E Fabr arer Feldbacof riht bemerkt, in den leßten 15 Zabren am A / 3107 Neuerungen an einem Kurkbel- | dor'igen Plage mehr und e E E {raubenzieher (Zusaß zu P. R. 4720). Kl. 8. j Absag in diesen Artikeln habe m E dis Nr. 9593, Neuerungen an Thürvershlüssen mit wegen einer Ungarn E S Y e E selbstthätigen Sicherhbeitsriegeln(Zusaß zu P. R. 6253). } fangs zu wünschen übrig gelassen, KI, 68
( r vollftäadi olt und : Laufe des Jahres aber „gvollstäadig erho _ j i [ mit einem befriedi tesultate geschlossen. — ¿ -Schreibmaschine. Kl. 15. ' mit einem befriedigenden Nesu) h 1 Ne ‘0967 e e noentil A Ausgußbecken. ! eie olzhandels wird berihtet, daß der u, 80. 5 ; s{werfällige
eshâftsgang, welcher den Holzhandel "E äzi ilsteuerung fü f- ! während der letzten 4 Jahre charakterisirt habe, fich A E enerung für Dampf / pa dieie A Fabr 1879 übertragen und die Hoff- "r. 10 021 Neuerungen an Telephonen. Kl. 21. ! nung. guf eiue Beervog s di Lex Cor ante So - C ' alt A al Cic E S
E p ise Aa a Vateit-Aim [19298] lit hake. Lie auégedehnte Produktioncfähigkeit N Mi berdi i | der rheinishen Sägemühlen habe in dem {wachen
E | Verbrauche an Bauholz nur cin sehr unzureichen- . des Feld für ihre Thätigkeit gefunden, und die für
x
Seilbetrieb. Kl. 81. | Nr. 7846. Verfahren zur Herstellung sogenannter Randeln für Armreife und andere Schmuckgegen-
; en mit | Vä Of im Vorjahre. Nr. 7779. Neuerungen an Straßenbahnen mit | Vänder größer als im Vorj
E E S P E 5 E N
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Die Offerte kann si entweder auf einzelne der voraufgeführten 3 Gruvbén In. oder den | Diese Hypothekenbriefe werden von jeyt ab an Nr. 2887. Neuerungen in der Konstruktion von diesen Artikel erzielten Preise hätten sich bei dem
gefordert, diese ihre Ansprüche binnen 3 Monaten, Paar ui C1 Bad, O I UAEfEiGeRe, in Rangsdorf zu s\tellende Wagenzahl von 14 Ein-
Die mehr als 100 verschiedenen Orte, an wel{en die Wagen an den einzelnen Tagen zu stellen
spätestens aber im Termine am
15, September 1880, Mittags 12 Uhr, in unserem Gerichtslokale, 1 Treppe, Zimmer Nr. 8, | si anzumelden und die vorbezeihnete Ürkunde vorzu-
nd, können aus den ausliegenden Berlin, den 24. Juli 1
legen, witrigenfalls sie mit ihren etwaigen Real- ansprüchen werden ausgeshlossen werden, das Do-
Bedingungen ersehen werden. 880.
JIJutendantur 3. Armee-Korps,
unserer hiesigen Kasse zum Nennwerth eingelöft. Die Zinévergütigung erfolgt bis zu demjenigen Tage, an welchem die Stücke hier eintreffen.
Am 24. Januar 1881 hört die Verzinsung
auf. Cöslin, den 23. Juli 1880.
Die Haupt - Direktion.
Leipzig. Maina am Treibmechanismus durch\sch{chla- gender Lhüren. Kl. 37. Berlin, den 29, Juli 1880. Kaiserliches Patent-Amt. Nieberding.
Bersagung von Patenten.
[19293]
Parquet-Fußböden. Kl, 37.
Nr. 2968 Sch{wimmpuppe, genannt Undine. R C
. 3039, Zimmer-Douche-Apparat. Kl. 34. Ne: 3225. Fangvorrihtung für Förderkörbe.
Kl. 9, RI. 64.
d bstchend bezeichneten, im Reichs-Anzeiger u A Tage bekannt gemachten. Ano meldungen ist ein Patent versagt worten. Die
Nr. 3247, Heber miï Anfüllrohr. § i Nr. 3264, D ReEA aus Glosfäden. Kl, 4. Nr. 3417. Werkzeuge zur Herstellung von höl-
Dem Jahresberickch te der Handelskammer zu Côln entnehmen wir weiter noch folgend: ito theilungen: Bei dem Artikel Wolle sagt der Ves richt, daß erst gegen Ende des Jahres 1879, als für die nordamerikanishen Staaten lebhafte Nachfrage in Wolle und Woll-eiwaaren aufgetreten, eine Besse- rung des Wollgeshäftes und eine Steigerung der Wollpreise zum Durchbruche gekommen sei, Die Preisfteigerung, welhe im November begann und
zernen Schuhnägeln. Kl, 38,
für Merinowolle ungefähr 10/0, für Kreuzz uten
unheilvollen Streben der Konkurrenz, à tout prix Bebäfticuna zu finden, nicht cinmal auf den Stand des Selbstkostenpreises erheben können. Eine ungleih ltessere Position habe auch im Jahre 1879 der mittelrheinis@e Langholzhandel behauptet, welcher in dem Verkehre nach Holland auc îm ver- flofsenen Jabre eine lohnende Thätigkeit gefunden, während der niederrheixiswe Markt ihm Gele- genheit geboten, mit wenn auÿ bescheidenem Nußen