Abg. Schrader (fr. Vgg:): Der Antrag ift hervorgegangen aus Beschwerden des Zentrums über die imparitätishe Behandlung der Katholiken in einigen deutshen Staaten. Der Kanzler lebnte zwar den Antrag ab, versprach aber, auf die betreffenden einzelstaatlichen Regierungen einzuwirken. Das ift au eschehen. Derjenige Theil des Antrags, welcher von der Freiheit der Religionsgeselischafter handelt, ist im Laufe der Beraihung zurückgezogen worden, wohl, weil die Antrag- steller fih von der Unmöglichkeit der Durchsetßung überzeugten. Der andere Theil, die Religionsfreibeit der Neichsangehörigen betreffend, hat theilweise durch das Zuthun der Rechten und au der National- liberalen eine Gestaltung erbalten, welche zwar den Forderungen der Katholiken, nicht aber denen der übrigen NReichsangehörigen genügt. Gleihwoßl wünsche ih das Zustandekommen des Gesetzes. Was der Redner über die Freiheit des Religionsunterrihts für die Kinder und speziell über die Freireligiösen und Dissidenten ausführt, ist auf der Tribüne absolut niht zu verstehen.

Abg. Kunert (Soz.): Der Gesetzentwurf leidet allerdings an einer Menge von Fehlern. Nach § 1 ‘steht jedem Neichsangehörigen innerhalb des Reichsgebiets volle Freibeit des religiösen Be- kenntnisses, der Vereinigung zu Neligionsgemeinscchaften, sowie der gemeinsamen häuslihen und ffentlichen Neligiorsübung zu. Den bürgerlichen und \taatsbürgerlichen Pflichten darf durch die Aus- übung der Neligionsfreiheit kein Abbruch geschehen. Nun bat das Haus in zweiter Lesung den Antrag Oertel angenommen, wonach die allgemeinen polizeilißhen Vorschriften der Landesgeseße über das Vereins- und Versammlungswesen unberührt bleiben sollen. Damit öffnen Sie den Bestrebungen, in das eben den Reichsangehörigen ver- liehene Neht von Polizeiwegen wieder einzubrehen, Thür und Thor. Die Substitution des Bürgerlichen Gescßbuhs für die mangelnde Vereinbarung der Eltern über die Konfession, in der das Kind er- zogen werden soll, ist auch bedenklih. § 2b, wonach gegen den Willen der Erziehungsberechtigten ein Kind nit zur Theil- nahme an dem NReligionsunterriht oder Gottesdienst einer anderen Religionsgemeinschaft angehalten werden fann, ift ein Fortschritt gegen den heutigen Zustand; desgleichen die Vorschrift des §3 über den Auêtritt aus der Kirche. Da die für uns unannehmbaren Bestimmungen über die Religionsfreiheit der Meligionsgemeinschaften gefallen sind, werden wir für die Beschlüsse zweiter Lesung stimmen, weil sie auch den Dissidenten Gewissenéfreiheit gewährt. Nedner weist die Angriffe, welche bei der zweiten Berathung gegen feine Partei wegen des Antrags, den Religionsunterriht aus der Schule zu verbannen, gerihtet worden sind, nochmals entschieden zurück; es habe nicht die Religion, sondern der Konfessionalismus aus der Schule verwiesen werden sollen. Eine Weltanschauung, welche das Wunder verwerfe, stelle eine reinere, höhere Religion dar als die bisherigen „geoffenbarten“ Religionen. Redner pvolemisiert \{ließlih gegen den Abg. Richter, der in ganz unzutreffender Weise Kritik an dem in Nede \tebenden sozialdemo- kratishen Antrag geübt habe; der Abg. Nichter habe es gerade den Sozialdemokraten zu danken, daß der Toleranzantrag nit „faput“ gemacht, sondern derart zum Leben gebracht sei, daß auch er dafür stimmen könne.

Abg. Freiherr von Schele-Wunstor f (b. k. F.): Wir sind- mit dem Grundgedanken des Gesetzes einverstanden, haben aber Be- denken gegen Einzelheiten. Die Entscheidung des Kindes über sein religiôses Bekenntniß bätten wir lieber von dem 14. auf das 16. Lebens- jahr beraufgeseßt gesehen. Die Altlutheraner und Separierten werden boffentlih jeyt niht mehr dur Polizeichikanen drangsaliert werden : jedenfalls wird der Kanzler in diesem Sinne auf den preußischen Kultus-Minister einwirken.

Abg. Dr. Hieber- Württemberg (nl.): Die Probleme, um die es si in dieser Frage handelt, der Zufammenkbang zwischen Religion und Wissenschaft, die Nothwendigkeit des Neligionsunterrichts bei der Erziebung u. f. w, können wir hier im Reichstage nicht lösen. Diese Probleme sind so alt wie der Menschengeist. Auch die heutigen Dar- legungen des Herrn Kunert können mich in meinem Urtbeil über jenen Antrag nicht anderen Sinnes machen. Gerade die beutigen Darlegungen des Herrn Kunert bestärken mi in der Ueberzeugung, daß diejenigen Necht haben, welche den sozial- demotratischen Programmsatz „Religion ist Privatsache“ in wißzig- ironisher Weise dahin ergänzen: „im übrigen aber ein Unsinn*. Wir steben dech nicht vor einem neuen Staat, dessen Schulen erft eingerichtet werden sollen, sondern wir haben es in den Einzelstaaten mit bistorish festen Verbältnissen zu thun, welhe unter allen Um- ständen berücksihtigt werden müssen. Bei der Abstimmung über den L Tavoben wir uns ablehnend verhalten, nicht weil wir darin einen Eingriff von Reichs wegen in _ die einzelstaatlicen Verhältnisse erblicken, “ sondern weil durch die Fassung dieses Paragrapben in ibrer Allgemeinheit, durch dicse Aufstellung bloßer Nechtsgrundsätze obne Autführungsbestimmungen eine ungemeine Unsicherheit in ten Recbts- verbältnissen der Einzelstaaten und die Gefahr tiefgebender Streitig keiten zwischen Staat und Kinche und zwischen den Konfe: sioren unter- einander beraufbeschworen wird. Wir werden in der Konsequenz uns auch in der Gesammtabstimmung ablehnend verhalten. Die Alt- fatbolifen Bavern sind eine private Kirchengesellschaft. der das Zentrum dort, wo es noch die Mebrheit hat, das Recht einer öfent- lichen Meligionsgesellshaft voch nit gewährt bat. Eine Petition dersclben bat gerade die Mebrbeit des baverischen Landtages, das Zentrum, abgelehnt: das wollte ih bier auedrücklich feststellen, weil cs eine merkwürdige IUlustration des Tolcianzantrage abc Mit Rücckicdt

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Aba. Dr. Bachem (Zentr.) der Session will ih die Verbandlun iehen. Die rubige und würdige Beb d rem Antrage mebr mehr Freunde gewonnen, in de ion wie im Plerum er Ausgangetpunkt Antrags chrwerden von Katholiken; aber die D t

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gemacht hat. Er, Redner, würde ihm in diesem Ton nit antworten. Wenn er Dr. Sigl als streng fatholishen Mann bezeichnet habe, fo habe er in gutem Glauben gehandelt. Daß dieser in politisher Be- ziehung ein Einspänner gewesen, habe er wohl gewußt. Redner kommt dann auf den früher zitierten Artikel der nVoce de la verità“ zurück und weist die Angriffe der fatholischen Blätter gegen ihn zurück. Pavst Pius 1X. habe thatfählich gegenüber dem öster- reichishen Konkordat die Toleranz verworfen, und erc habe Grund gehabt, feine Verwunderung darüber auézusprechen, daß das Zentrum einen folchen Antrag Glngedracht habe. Die große Mehrheit seiner Freunde werde nach Zujeßung des leßten Absatzes für den § 1 stimmen,

wenn in diesem Saß das Wort „allzemein“ gestrichen werde.

Abg. Dr. Spahn (Zentr.) verzichtet auf das Wort.

__ Abg. Ver. Bachem weist darauf hin, daß der Abg. Stockmann eine Stelle aus dem , Vaterland“ des Dr. Sigl. als Autorität an- geführt habe. Das habe eine Abwebr erfordert. Ueber den Ausfpruch des Papstes Pius 1X. könne man sih nur auf Grund sehr ausführ- licher staatérehtlier, kfirhenpolitischer Auteinandersetßungen verstän- digen. Darauf müsse er verzichten. Der Reichétag sei keine Instanz zur Entscheidung von Religionsdifferenzen, fondern staatsrechtliher Verhältnisse. Dem Neichstage könne es gleichgültig sein, ob die fatholische oder die evangelische Kirche sih als die alleinseligmachende bezeichne. Luther habe diesen Begriff noch erweitert. Für oder gegen den Toleranzantrag könne diese Sache nicht angeführt werden.

Abg. Schrader erklärt, er habe feine Neigung, sih an dem Streit der Abgg. Stockmann und Bachem zu betheiligen. Wenn die Sozialdemokraten in Sachsen si über eine Zurücksetung der Dissidenten zu bes{weren hätten, so möchten sie geeignete Anträge stellen.

Abg. Dr. Jäger (Zentr., {wer verständlih) weist den Angriff des Abg. Dr. Hieber gegen die fatholishen Mitglieder der bayerischen Kammer wegen ihrer Haltung zu den Anträgen der Altkatholiken als unbegründet zurück Die Katholiken hätten ih einfach auf den Boden der Verfassung gestellt. L

Abz. Stolle hebt hervor, daß in Sachsen kein Dissident troß

ter Bestimmung der Verfassung ein Richteramt erhalten habe. _ Abg. Dr. De inhard tritt dem Abg. Dr. Jäger entgegen. Die Katholiken hätten von ihrer Mehrbeit Gebrau gemacht. Damals hâtten fie Gelegenheit gehabt, ihre Toleranz zu zeigen, sie hätten aber von diefer Gelegenheit feinen Gebrauch gemacht, und das rechtfertige sehr das tiefe Mißtrauen gegen die jetzige Haltung des Zentrums.

Damit schließt die Diskussion.

Der § 1 wird unverändert G 2A U S 2h, der bestimmt, daß gegen den Willen der Er- ziehungsberehtigten ein Kind nicht zur Theilnahme an einem Religionsunterriht oder Gottesdienst einer anderen Religions- gemeinschaft angehalten werden kann, als es den in S 2und S 2a ge roffenen Bestimmungen entspriht, beantragt der Abg. Beckh-Coburg (fr. Volksp.), den Nachsatz zu streichen.

_ Der Abg. Dr. Bachem bittet, es bei der Formulierung zweiter Lesung zu belassen, ebenso der Abg. Dr. Müller-Sagan (fr. Volksp.). - Der S 2h bleibt unverändert.

Der Rest des Geseßes wird ohne Debatte unverändert an- genommen.

Die Gesammtabstimmung über den unverändert ge- bliebenen Geseßentwurf ist auf Antraa des Abg. Dr. Hieber eine namentlihe. Der Geseßzentwurf wird mit 163 gegen (60 Stimmen bei 3 Stimmenenthaltungen unter dem Beifall des Zentrums angenommen.

Schluß gegen 6 Uhr. Nächste Sißung Sonnabend 1 Uhr. (Dritte Lesung des Vogelschußgeseßes, Rechnungs: sachen, erste, eventuell zweite Berathung des Geseßentwurfs wegen Aufhebung des Difktaturparagraphen in Elsaß- Lothringen, Petitionen.)

angenommen, cbenso die

Preufzischer Landtag.

Haus der Abgeordnetén. 82. Sißung vom 5. Juni 1902, 11 Uhr.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die zweite Berathung des Geschentwurfs, _ betreffend Maßnahmen zur Stärkung des Deutshthums in den Provinzen Westpreußen und Posen._

Artikel 1 erhöht den Ansicdelungsfonds von 350 Millionen Mar!

Berichterstatter Abz. Dr. Wo

missiongantrag auf Annabme. i ] ; (Pole): Wir stehen auf demelben

Abg. von C1zarlinsfki , Standpunkte zur Vorlace, wie bei der ersten Lung. ZIch nebme nur jeyt mit dem Kommisfionsbericht zu thun baben.

200 auf

lff-Gorki empfieblt den Kom-

das Wort, weil wir cs Wir müssen gegen verschiedene Behauptungen in dem Bericht Protest erbeben. Die Rechnungen des Finanz-Minijters darüber, was die MNegie- rung für die Polen gethan babe, sind nicht richtig. Was die ! egieruyg für den Großarundbesiy gethan, hat sie in ibrem eigenen Interesse ethan. Der Minißer bat die Ungerecbtigkeit der Vorlage bestritten. Lie fehr den Polen Unrecht geschieht, sicht man daraus, wie cs gegen e Polen Strafmandate regnet und hagelt, und aus dem Straf- urtbe Wreschener Fall, das eine übertriebene Härte darstellt | vollkommene Bankerotterklärung der inneren Der Reichskanzler hat einem Pariser Inter- Vergleich gezogen, indem er die Deutschen mit it Kaninchen verglid rch diesen, wenn es parla- wäre, das Wort zu gebrauchen aetratezu cynis{en Prâtident von Kröcher: Was parlamentaris{ nicht fen Sie nicht sagen: da Sie es gesagt baben, rufe i In Verbindung mit dieser Aeußkerura muß sich mater mebr verbreiten. daß die Einbrinaer dieses Nest des Sctamgefübls verloren baben. (Präsitent ¿r deu leyten Auêdruck rufe ih Sie wm urxeiten

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en: Ich beabsicdtigc nicht, auf die Ausführungen tes

Czarlinéfli im einzelnen meinerseits einzugeben. Ich

tea der Here Adg. von Czarlinsfi bat, überbcht mih der Verpflichtung F zu an r richtig! reis.) Herr von Czarlinski ob die Regicran

Das ift duntertmai abct richtiger wird, als sie if total nzchgewicsen, daß wir durchaus und von mil unteren veluishen Unterthanen

ß nur das aggressive Vorgeben ter Polen gegen

die Regierung uad alle dealsckecun Elemente nötbiat. long cinzunehmen, und aus Bc bêrz in diese Verlaze entspruager

sagt dann: giebt es leiter viel zu weni was jeden Tag die rolnisde Presse den Deuti was ih die deulshe Nation gefallen la arien der rolunischen Presse, | :

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derartige Dinge zu verhüten. Aber ih frage: was hat die S

mit den Strafmandaten mit der vorliegenden Angelegenheit zu thur Hier handelt es sih um eine wirthshaftlihe Maßregel, die nothwezy ist, um das immer stärker bervortretende Zurückdrängen des Deut thums einigermaßen auszngleichen.

Ich habe keine Veranlaffung, auf die Unterredung, die der Reichskan;1,

eincm Interviewer gestattet hat, einzugehen. Wenn er den Verglei, ¿ogen, von dem der Abgeordnete sprach, so hat er damit ledigli say wollen, daß die polnische Bevölkerung fich in stärkerem Maße-vermehrt i die deutsche, und daß das der Grund ist, weshalb die Polen ftärfs vordringen als die Deutschen. Aber diefes Moment, welches der Hen Reichskanzler anführte, hat mit der Ihnen unterbreiteten Ver] j nits zu thun. Wir gönnen der volnischen Bevölkerung ihre stärkt» Bevölkerungszunahme: aber wir müssen verlangen, taß sie

Moment der Stärke niht ausnutt, auf allen wirthschaftlichen bieten aggressiv gegen das Deutschthum vorzugehen, und die Tkatigg daß wir uns cinem solchen Ansturm von allen Seiten gegenütay sehen, zwingt uns zu der Vorlage, die wir gemacht haben, und ; hoffe nah dem Ergebniß der Kommissionsverhandlung, daß die Voi lage die Majorität im Hause finden wird und damit den Deuts

in unseren östlichen Landestheilen zum Bewußtsein gebracht wird, d die Staatsregierung ges{hlossen hinter ihnen steht und gewillt ist, d Weg weiter zu beschreiten, den wir bisher gegangen sind. (Bei rechts.) 9

Akg. I»r. Hirs ch - Berlin (fr. Volksp.): Wir sind ent\{los den von der Mehrheit unverändert angenommenen Geseßentwy/ gänzlih abzulehnen, weil er dem verfassungsmäßigen Ret au unserer polnischen Mitbürger widerstreitet und ‘die Fortsetzung eira Politik ist, welhe die Versöhnung der nationalen Gegensäte nig gefördert hat.

Abg. von Strombeck (Zentr.): Auf die prinzipiellen Bederk des Zentrums gegen die Vorlage gehe ih im gegenwärtigen Augenkb[s nicht weiter ein: ih bringe nur noch einige Gesichtépunkte ;y Sprache, welche bisber in der Verhandlung zurückgetreten sind. Ÿ Bewilligung von 250 Millionen wird in Form eines Kredits y fordert. Die Kredite, welhe wir sonst bewilligen, baben die Eigen schaft, sih na einigen Jahren oder Jahrzehnten zu ershövfen: } Eigenthümlichkeit des Polenfonds besteht darin, daß er sih von 3# zu Zeit immer wieder restituiert, scdaß er thatfählih erst day ershöpft sein wird, wenn der letzte Pole ausgekauft # Die weiteren Ausführungen des Redners über die Nückeinnahmen s bei der Unrube des Hauses nicht verständlich. Auskunft über Lóöhe der Rückeinnahmen fei in der Kommission nit zu erlanga] gewesen. Das YONER ftoße sich auch daran, daß durch ) Gese auch folhe Polen vom Erwerbe von Stellen ausgeîch of sind, welche troß ihrer ‘polnishen Nationalität und Sprache t vollste Loyalität gegen Preußen gewissenhaft bewahren. Wey deutshnationale Gesinnung das Kriterium für die Zulässigkeit ein Bewerbers sein soll, so würden nicht bloß Nationalpolen, sonde auch Sozialdemokraten und andere politis anrüchige Leute aw eslossen sein. Auch aus diefen Erwägungen heraus wird Zentrum gegen die Vorlage stimmen. Auch die Art und Weise d Verfahrens der Ansiedelungs-Kommission hat berechtigte Anfechtung erfahren, ohne daß doch eine Garantie dafür geboten würde, daß dieser Hinsicht Wandel geschaffen werden soll. Die Vermehrung de preußischen Staatsdomänenbe!izes unter den Auspizien dieser Geseg aebung fönnen wir ebensowenig gut heißen; wir werden einstimm die Vorlage ablehnen.

Abg. Eblers (fr. Vgg.): Wir haben in der Kommission I geblih versucht, über vevshietene Bedenken gegen die Vorlage rubigung, zu erhalten, und ebenso vergeblich versucht, ten Kredit. è gefordert wird, angemessen zu beshränten. Anerkennen muß ich, d in der Kommission, welche sih ursprünglih auf weitere Erörterung nicht einlassen zu wollen sien, doch einige Erklärungen abgegeb sind, die niht bedeutungslos erscheinen. Der Finanz-Minister 6 zugesagt, daß für die Besserung der Schulverhbältnisse in Poi und Wesipreußen größere Mittel bereit gestellt. werden sollen bisher: wir werden abwarten müssen, in welhem Umfz sih hier das abgegebene Versprehen bewahren wird. Die Kons vativen, haben anerfannt, daß augenblidli in Westpreußen beson durch die Naiffeisen’shen Kassen der deutsche Handwerkerstand bena theiligt wird, und daß diesem Gebabren entgegengetreten werden mi Seitens der Regierung ist eine äbulite Etiflärung erfolgt. Sell in der Stadt Posen ift eine lebbafte Bewegung dafür eingetreia daß die in Aussicht gestellte staatsseitige Prüfung dieser Be*chwer) aiht bis zum Herbst aufgeschoben, *ondern sofort vorgenomxy werden möge, denn es ift Gefahr im Verzuge, und man daf nicht Ÿ warten, bis die leßten Reste des deutschen felbständigen Handwerta standes zu Grunde gerihtet wo den sind. Erfreulicherweise it fer zugesagt worden, daß man bei der Bebandlung der kleinen Gex wesen in diefen Previnzen nicht mit der fiskalischen Kleinlicbkeit r fabren wolle, wie das auderswo und größeren Domänen ae über der Fall ist. Wir nehmen bezüglich des gefordert Kredits selbst die Stellung ein, daß ter Staat ein Werk, in wels er 200 Millionen gesteckt hat, nicht obne weiteres sistieren kann daß auf dem Gebicte der ländlicben Ansiedelungspolitik ded größere Leistungen zu vollbringen sind, als die Regierung bisber : weisen fann. 150 Millionen zu diesem Zweck der Negierunz Verfügung zu stellen, waren wir bereit: der Versuch, 110 Mi abzustreichen, begegnete aber gänzlicher Ablebnunz. Jch sebe Gefahr darin, daß man in diesem Falle niht auf die Zal Viillionen schen sell. Man bat geltend gemabt, daß ein Al in diesem Stadium einen sehr s{lech{ten politishen Eintruck m: und în den deutschen Kreisen dieser Provinzen weitaebente mutbigung erzeugen würt Auf solche Einwendungen kann id 2 Gewicht legen. 150 Millionen sind do au fein Pappenstiel. S die Bewilligung von nur 150 Millionen son eine weitgebeunt mutdigurg vater den dortigen Deutschen erievaen so fönnte 2 sid auf diese naticnalen Glemente nicht verlañen Auch ift « zweifelhaft, daß es einen stärkeren Eindruck auf die Polen 2 wird, wenn 259 anflatt nur 150 Millionen bewillizt werden. A dloßem Hurrabschrcien läßt sich die Sache toch nicht erledigen baben allertings den Antrag auf Absetzung der 100 Militoace einer Autsichtslosigkeit nit wreieder eingebracht, müssen aber Standvuntt aufreckt erhalten, daf aud bei selben Ausgatæ finanzielle Gesichtöpunkt nicht aus dem Auge verloren werten Die Absicht des Ankaufs von Forfigrundstückcn und ter E von Wedläntereien war uns schr spmrathisc Der Veriuch. mt! bundert Millionen durch das Medium der Domänenpächter i L cutihthum iu nuten ickÉcint Uns Vou sett iwcifelbattem Sv F Nad dem Zeugniß des Abg. Rasmus sind die ctísica buntert Milli des Ansiedelvngsfonds durch die Arfiedelurgs-Kommiisica meb?

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Bortdeil der Polen als der Deutschen verwentet worten. Tk ti

Theil jener Summe angelegt worten Grundbesiy, um tas Polenthum stärken, dieiem Fonds eine Bank zur ß derung ibrer yationalen Zrccki fommen, wie sie sie sich nit besser wünschen konnten. Aus di Gründen wetden roir gegen die Vorlage stimmen, um die Ves wortung für die Durchfübrung dieser Maßnahmen nicht mit zu tis wir werden uns aber freuen, wenn wie uns is unserer Auttza4 2 irrt baben sollten i

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und die Polen bat

Minister fôr von Podbielski

Der Abg. von Strombeck bat zunä au tie Dcmárcarec ti A eine Frage gerichlet, wie es mit denjenigen Demänen zu balten 28 die aus diesem Fonts wm Ankauf fommen. Ih kann dem von Strombeck nur erflären: aus diesem Fonts zum Ankauf geln

Landwirthschaft, Domänen und Fe

Domänen unterliegen denselben rechtlihen Bestimmungen wie die alten, d. h. die Staatsregierung hat also auch das Recht, sie zu verkaufen ; aber sofern die Domänenverwaltung nit im Etatstitel durch die An- merkung die Ermächtigung erbält, diese Gelder wieder zum Ankauf neuer Domänen zu verwenden, müssen diese Gelder durch den Etat nachgewiesen werden. Weiter, weine Herren, habe i mich bereits in der Kommission noch viel weitergehend dabin bereit erklärt, all- jährli über den Ankauf von Domänen aus diesem Fonds einen ein- gebenden Bericht dem hohen Hause vorzulegen. Ich glaube also, daß nach dieser Richtung hin, falls Bedenken vorliegen sfollten, der Abg. von Strombeck wohl ersehcn wird, daß die Domänenverwaltung bereit ist, nah jeder Richtung offen und klar die Verhältnisse dem hoben Hause zu unterbreiten.

Was die weitere Frage des Herrn Abg. von Strombeck anlangt bezüglih der gewährten Darlehen, so möthte ih mich bezicken auf Nr. 71 der Drucksachen. Der Herr Abgeordnete ging auf die Ein- nahmen ein und sagte, es wäre unter Nr. 13 dur RNückzablung der baar gewährten Darlehne und Entrichtung von Darlehnszinsen etwa eine Million zurückgezahlt, und er frazte, wie viel der Fonds betrüge. Wenn der Herr Abgeordnete die Freundlichkeit hat, auf den folgenden Seiten, auf Seite 234 und 235, bei den Ausgaben naczuschlagen, fo steht dort unter Nr. 15 „Zur Gewährung fiékaliser Darlehen u. \. E eine Summe von 2600 000 aufgeführt. Also cs sind zur Zeit eine Million und etwas zurückgezahlt, daher noch etwa 14 Million Mark rückständig. |

Was tie Einwürfe des Herrn Abg. Ehlers anlangt, so möchte ih zunächst konstatieren, daß der Kommission eine Beschwerde gegen die Ansiedelungs-Kommission vorlag resp. gegen das Vorgehen des Naiffeisen-Verbandes in der Provinz Posen. Ih habe in meiner Erklärung schon gesagt, es läge eine Reibe von Beschwerden vor, und ih wäre bereit, eine Kommission einzuberufen, um die vorgetragenen Verhältnisse zu prüfen, aber ih habe nah keiner Nihtung — und ih konnte daé auch nit, da, wie gesagt, eine Prüfung noch nicht statt- gefunden hat — sagen, ih erkennte cine Shädigung an. Ich meine, es ist ein wesentliher Unterschied zwischen den Ausführungen des Herrn Abg. Ehlers und den meinigen. Jch habe nur gesagt: wir wollen prüfen, und das müssen wir meiner Meinung nach, wenn solche Beschwerden eingereiht sind. Ih werde im Herbst dieses Jahres cine Kommission einberufen, die diese ganzen Verhältnisse eingehend erörtern soll. Aber ih möchte doch noch mal hervorheben, daß für das ganze Gedeihen der Ansiedelungen ein genossenschaftliher Zu- sammenschluß der Betreffenden unbedingt nothwendig ist, und i glaube auch, daß dur diesen genossenschaftlißen Zusammen- {luß zweifellos die Handwerker in den kleinen Städten nicht geshädigt werden. Wohl gebe ih zu, daß, wenn die Be- shwerden zutreffend find, unter Umständen der Handelsstand eine Beeinträhtigung erfahren fann, aber der Herr Abg. Ehlers wird mir zugeben, daß der Handwerker dur diese Genossenschaften nicht gelroffen werden kann. Daß die Landwirtbe sich etwa genossenschaftlih zusammengethan haben sollten, um Hand- werke bci sich zu betreiben, ist nicht mögli, sondern sie baben si baupt\ächlih zu Ein- und Verkaufêgenossenschaften zusammengeschlossen, wie das au in anderen Provinzen der Fall ist.

Wenn nun weiter der Herr Abg. Ehlers ausgeführt bat, es wären unmäßige Summen, die gefecrdert würden, so wird er mir zuu- geben, daß in der Kommission ein Antrag von ihm gestellt worden ist, der nur die Ermäßigung der Forderung von 50 Millionen forderte, also eine Ermäßigung von 250 auf 200 Millionen. Nun sind aber 0 Millioren in dieser Sade nicht gleich eine Unmäßigkeit. Mar kann über die Höhe der Summe f\treiten, aber darf deéhalb nit davon svrechen, daß das eine unmäßige Summe sei, die von der Regierung angefordert ist.

Auch seinen Autfübrungen in Bezug auf die Domänen, wobei er sich auf die Ausführungen des Abg. Rasmus stützte, muß ih widersprehen. Ih möchte mi da beziehen auf meine Aus- führungen in der Kommission und auf die Auéführungen, die i

Llegentlid im Herrenbause babe machen können. Es ist gam z¡weifel- los, daß der kleinere Besiyer nicht in dec Lage ist, alle die tehnischen Fortschritte in der Landwirtbschaft sich so {nell zu machen,

le tas dem größeren Besißer möglich ist — Reisen anzutreten

Schau- und Ausstellungen, von besonderen Betrieben tur persönliche Anschauung fich zu informieren. Alles das ift dem kleineren Besitzer dem RentengutEs- und Ansiedelungsöbesiver, nit möalic Wer in der

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Praris steht, wird mir wirtl zumal im Sommer

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keiner Logik zu vertheidigen. Und auf ein Gesetz, wie dieses, ist Herr von Oeydebrand stolz und nenr.t es den Ausdru der besten Zradition der preußishen Monarchie! Es giebt auch Leute, welche für einen solchen Ausdruck der besten Tradition der preußischen Monarchie nit das Gefühl des Stolzes, sondern nur das des Abscheus haben. Ich will Sie mit längeren Reden nicht ermüden, aber über die „Kaninchen“ fann ih niht \{weigen. Eine solche Sathe kommt nit alle Tage vor. Der Reichskanzler kat gesagt: „Gegen ähnliche Erscheinungen beabsichtigen wir in Posen die nationalen Kreise zu vertheidigen.“ Der Finanz-Minister sagt nun, taß es sich bloß um einen Vertheidigungskampf handele: von einem folen Vertheidigungékampf aber ift in der Aeußerung des Reichskanzlers gar keine Spur einer Andeutung enthalten. Thatfächlich befindet ich ter Reichskanzler in Bezug auf die Vermehrung der Polen in einem Irrthum wie die amtliche Statistik beweist. Auf eine polnische Familie kommen 4.50, auf eine deutsche 4,10 Kinder; dieser Unterschied läßt das Nechenerempel des Kanzlers als irrthümlih erscheinen. Aber nit auf diesen Irrthum kommt es an, sondern auf Tendenz und Absicht dec kanzlerischen Aeußerungen. Die Vorlage ist danach als ein Mittel gegen die natürlihe Vermehrung der Polen gedacht. Wir wollen unsererseits troßdem mildernde Umstände für ihn gelten lassen; denn der Vergleih der Deutschen mit den Hasen zeigt doch au, welche Vorstellung der Kanzler von der Lebenskraft und Ueber- legenheit des polnischen Volkes hat. Sollte er an eine Kontingen- tierung der Polen denken? Mag doch die Regierung dafür forgen, daß die deutsche Bevölkerung si stärker vermehrt! Die vorgeschobene Stärkung des Deutschthums ist nur der Deckmantel für die beaksichtigte Ausrottung der Polen. Die Bedrohung des Deutschtbums, wir wissen es Jeßt, besteht lediglih in dem Vorhandensein und der natürlichen Vermehrung der Polen. Der [eitende deutsche und preußische Staats- mann hat sich als Kaninchenjäger hingestellt. Recht und Wahrheit Utegen auf unserer Seite, auf unserer Seite wird auch die Zukunft sein.

Finanz-Minister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Das Wort, das Herr von Glebocki mir gegen- über anzuwenden für richtig befunden bat von Heuchelei, ist seitens des Herrn Präsidenten bereits gerügt, und ih gehe nicht weiter darauf ein.

Dann hat Herr von Glebocki behauptet, id hätte die Thatsachen auf den Kopf gestellt, indem ih behauptet hätte, daß die Deutschen {wer um ihre Existenz in den östlichen Landestheilen ringen.

Er hat zunächst die Behauptung bemängelt, daß die Polen sich in stärkerem Maße vermehren als die Deutschen, hat aber \cinerseits gerade statistisches Material herbeigetragen, das die Richtigkeit meiner Behauptung beweist. Die billigen Witze, die er daran geknüpft hat, mit der Kontingentierung u. st. w. überlasse ih ihm selber: ih meinerseits beabsihtige nicht, auf dieses Niveau der Disfussion herabzusteigen. Der s\pringende Punkt ift der, ob in der That die Deutschen in den Provinzen die Angreifenden oder die Angegriffenen sind. Ich vermuthe, daß die Deutschen und die Staatsregierung \ih mit dem Abg. von Glebocki hierüber niht verständigen werten. Jeder, der die Verhältnisse in den östlichen Landestheilen kennt, weiß, daß die Wahrheit auf unserer Seite is. (Widerspru bei den Polen.) Jeder weiß, wie in allen Lagen des wirthschaftlichen und sozialen Lebens die Deutschen die Angegriffenen sind, diejenigen, die geradezu von polnischer Seite vielfah bovkottiert werden. Ich brauche nur daran zu erinnern, wie in den Schulen die Kinder vielfa von den Eltern aufgebeßt werden, den vorgeseßten Lehrern den Gehorsam zu versagen; ich brauße nur daran zu erinnern, wie * von polnischer Seite die Heirath eines Polen mit einer Deutschen als Todsünde bezeihnet worden ist, wie von der polnischen Presse jeden Tag das Eintreten in die vreußiscben Kriegere- vereine perhorresciert wird, und ih braude nur daran zu erinnern, in welher Notblage \ih der kleine deutsbe Handwerker in polnischen Städten befindet. Diese Notblage ist darauf zurück- zuführen, daß grundsäßlich der Pole nur beim Polen kauft und die Deutschen boykottiert. (Widerspruch bei den Polen.) Ich sehe davon ab, mich mit Herrn voa Glebocki zu verständigen. baben längst die Hoffnung einer Verständigung aufgegeben: wir werden Sie niht überzeugen, aber, was wichtiger ist, die Staatsregierung wird sih von Jhnen nit überzeugen lassen durch olle die s{önen Worte, die urs hier gesagt werden und mit denen leider tie Thatsachen und das Verhalten der Polen draußen im Lande nicht in Uebereinstimmuna steben.

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Nun, meine Herren

Wir

nech ein Wort zur Belegung der Thatsache daß die Deutscen nicht tie Angreifenten, Angegriffenen

daß sie in der Tbat um ihre Existenz \{wer kämvfen Ich Kenntniß des Lauscs cinen Artikel bringen, eine

die der tiennif Poznanéki® gebrocht bat,

sondern di nund, und mêcte zur Aeußerung, Inbalts Eribiscbof zestorl

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Kügler find

Ich theile derg erscheint, Folgendes mit ih werte dann au voch aus cir bitte, warten Sie

der Verlusi

von Berlin €

Matt, sogar Deutschland könnte Ub mit dieser Einbuße wotl abfinden, da es trottem immer nech ein arofßes

ein mächtiger Staat bleiben

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L andstrichen, welche sid tann Polen um feinen Preis

fcnnte S0 wie die alten L iung von Sienkiewicz in der Séblacdt bei Los ganze volaishe Velk im prextisden Theil aufbredces, iSrer |

zurudninfen Ec tes ? trt rfe . A

tagen. weil

athmend und flébnent fich

Fauste ballend, seine erregten Nerven mit der erregten Willensfraft im Zaum haltend, und mit Sehnsucht, aber zugleih mit wahrhaft bäuerisher, bewunderungêwürdiger Geduld wartend auf ten Augen- blick, wenn vernehmlich das siegreiche Loofungéwort ershallen wird: „Sclagt los auf die Hundekerls!*

(Bewegung.)

Ih werde, damit der Herr Abg. von Glebocki befriedigt ift, au aus einem in Preußen erscheinenden Blatt etwas mittheilen. Da heißt es folgendermaßen :

Der Kampf, den in diesem Landestbeil das polni!he Element mit dem deutschen und dem germanisatoris{zn System der preußis schen Regierung kämpft, ist ein Kamvf um einen ansehnlichen, werthvollen Fleck Erde, welcher mit polnisGem Blut dur(- tränkt ist; es ist ein Kampf um rund eine Million deut- scher Herzen, ein Kampf um unsere Westgrenze, wo vor nidt langer Zeit noch der polnische Geist in Slaf versunken ruhte, ein Kampf, der bezweckt, das Preußenthum aus der natür- lihen Grenze unseres Vaterl audes hinauszudrängen.

Ich glaube, meine Herren, diese Artikel genügen, um zu beweisen, auf wessen Seite der Angriff ist. (Lebhafte Zurufe bei den Polen : Das ist kein Beweis, das sind leere Worte !)

Meine Herrcn! Da ih gerade das Wort habe, o ist es mir von Werth, auch hier noh einige wenige Belagsstellen darüber bei- zubringen, wie sich der Angriff des Polenthums auch gerade gegen unsere deutschen Katholiken rihtet. Früher hat man immer behauptet, es wäre ein Kampf gegen die evangelishe Seite der Sache: man bat jeßt dieses fonfessionelle Mäntelchen längst fallen lassen und fämpvft ganz offen ebenso gegen die teutshen Katholiken wie gegen die Evangelischen. Ich darf in dieser Beziehung auch einige wenige Notizen den Herren mittheilen :

Wenn das Zentrum oder irgend ein deutscher Geistlicher uns wie folgsamen Hu nden einen Knocen binwirft und si unser in irgend einer Bagatelle annimmt, dann werfen wir uns voll Dank auf diesen Knochen, und unsere angesehenen Blätter nähren \sih ganze Wochen lang von solchen Knochen, der Fußtritte vergessend, welche die polnisde Nation unausgeseßt von unseren Zentrumsfreunden empfängt.

Schändlich ist das Sichverkriehen hinter den Priesterrock, eine Gotteslästerung ist es, wenn der Beuthener „Katolif“ \ich auf die Allmacht Gottes beruft, statt die hafkatistishen Ausscrei- tungen der Zentrumsleute und der deuten Geistlich- keit zu rügen und zu brandmarken, statt offen und dreist unsere Forderungen zu formulieren. Nein, das thut man nit, man [läßt alle Schändlichkeiten der Kopp und ihrer Gebilfen itraflos dahingehen, Kopp und Simar ähneln \ich{ wie ein Ei dem andern, und wir könnten noch mehr als einen teuts{hen Bischof dieser Geseblschaft hinzuzählen.

Und dann it in demselben Blatt, das

direkt gesagt:

Deutsche Katholiken, Ihr müßt un| Forderungen erfüllen, sonst niesen Zentrum, auf Eure Bischöfe. Wenn Ibr unser national- polnishes Joch niht durchschneidet, halten wir EuG ebenso für unsere i anderen deutschen

Parteien.

erscheint,

P 9 E A Feinde, wie die

Meine Herren! Ih glaube, daß diese wenigen Zitate, die ih eben gegeben babe, cinigermaßen die Richtigkeit meiner Behauptung be- stätigen, daß die Deutschen in der That {wer um ihre Eristenz in jenen Provinzen ringen, und derjenige, der die Verbältnise kennt, wird aus eigener Erfahrung die Richtigkeit dieser meiner Bebaurtung bes stätigen. Jh k2nn nur nochmals betonen : es bat sebr n enig Zwet, über alle diese Dinge sh mit Herrn von Czarlinéfi und seinen Parteifreunden zu unterhalten. Wir werden uns nit veritändigen, werden uns aber auch von dem Wege nit a ngen en, den wir zeben. (Bravo!

rets.) Y D D E d a D Ani r. Schönitedt

Abg. von F Ti

io Moeotakarl.i C ACTCINDaTicII

Glebecki

zerlihen Geseßbuchs

ordnetenbause