Monarchie. Schon daraus geht kervor, daß die Sache von keiner erheblichen finanziellen Bedeutung ift.

Ich muß mich aber aus grundsäßlichen Erwägungen und um niht Konsequenzen für die Zukunft daraus ziehen zu lassen, energisch dagegen wehren, daß hier für etwaige Versäumnisse, die eine Gemeinde begeht, dem Staat die Verantwortung aufgebürdet wird.

Abg. Goerdeler (fr. konf.) hält es für ein ganz richtiges Ee N daß derjenige, der die Arbeit der Gefangenen anordnet, auch ür Betriebsunfälle aufzukommen hat. Der Staat habe damit gar- nichts zu thun. Für die Gemeinden komme nur der Fall in Betracht, daß ein Ortsarmer zur Arbeit gezwungen werden müsse; von großer finanzieller Tragweite werde die Sache also nicht sein. In diesen Fällen sei es berechtigz, daß die Gemeinden selbst für einen Unfall aufkommen. Deshalb möge das Haus die Negtierungsvorlage wieder- herstellen. __ An der weiteren Debatte betheiligen sich die Abgg. Dr. Rewoldt C U Cr Ba D Matten A Ga uind von Savigny.

S 1 wird nah dem Antrage von Savigny in der Fassung der Regierungsvorlage angenommen.

S 2 wird ebenfalls nah einem Antrag von Savigny an- genommen, wonach den Ortsarmenverbänden ein gewisser Theil der Aufwendungen vom Kreise erseßt werden soll.

Darauf wird die am Montag abgebrochene Debatte über die Petitionen, betreffend die Baupolizeiordnung für die Vororte von Berlin, fortgeseßt. Die Petitionen wünschen im wesentlichen eine Beschränkung des Landhaus- baubezirkes und Erweiterung des Bezirkes für die geschlossene Baurveise.

Die Kommission beantragt, die Petitionen aus

Pankow (von Ernecke und Pietsch) der Regierung zur Berüc- sichtigung zu überweisen, die Petitionen aus Schmargendorf, aus Grunewald, aus Adlershof der Regierung als Material zu überweisen und über die Petitionen des Stadtraths Töbel- mann, des Pankower Grundbes1ßervereins, des Haus- und Grundbesitzer vereins zu Stegliß und des Grundbesizervereins ,SUd“ zu Nixdorf zur Tagesordnung überzugehen. Abg. Vorster (freikons.) beantragt:

„die Regierung zu ersuchen, eine Prüfung der Bauordnung für die Vororte Berlins unter Zuziehung von sahverständigen Orts- kundigen dahin vorzunehmen, ob nicht 1) in Nücksicht auf die in- zwischen veränderten Verhältnisse eine Beschränkung der für die landhausmäßige Bebauung bestimmten Bezirke eintreten und 2) in einzelnen diefer Bezirke unter besonderen Verhältnissen von der ¿Forderung eines Bauwiches abgesehen werden kann.“

Abg. von Wernsdorff (kons.) spricht \sich im Petitionen aus, bleibt aber im einzelnen unverständlich. _Abg. Lückhoff (freikons.) empfiehlt den Antrag Vorster und weist darauf hin, wie s{hwer die Grundstücke bei der landhausmäßigen Bebauung wirthschaftlich ausgenuß werden könnten. Infolge des Bauwiches könnte nur fo viel der Grundfläche bebaut werden, daß die Bauten sih als Lurusbauten charakterisierten. Es müsse in den Vororten von Berlin Raum für die ges{hlossene Bauweise geschaffen werden. __ Geheimer Ober-Negierungsrath Francke: Rings um Berlin in t allen Bororten ist für viele Morgen Landes die geschlossene Bau elle zugelassen. Die Kommission ist zu dem Beschluß gekommen, e Petitionen theilweise als Material zu überweisen und tbeilweise 1 lebergang zur Tagesordnung zu erledigen. Die Kommission kat rzeugt, daß die Uebelstände nicht so vorhanden \ind, wie tet wird. Der Antrag Vorster würde nur den Erfolg Widerstand von die Bauordnung ans ingereizt wird. Welche

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Vertretung der posenshen Städte auf den Kreis- tagen werden der Regierung als Material überwiesen.

Petitionen des Vorstandes dcs westfälishen Städtetages zu Dortmund, der Gemeindevorstände zu Schoppiniß u. a. O. und vom Städtetag der Provinz Brandenburg um Be- seitigung des Gemeindesteuervorrechts der Be- amten, Geistlihen und Volksschullehrer werden zur Erwägung überwiesen. E

Ueber eine Petition der Küster um Beilegung der Staats- beamteneigenshaft an die Küster geht das Haus zur Tages- ordnung uber. i:

Eine Petition aus Ruß in Ostpreußen u. a. O. um Erbauung einer festen Brücke über den Atmath- strom bei Ruß beantragt die Budgetkommission der Re- gierung als Material zu überweisen.

Abg. Kraus e-Dawillen (kons.) beantragt die Ueberweisung zur Erwägung, da die dortigen Fährverhältnisse unhaltbar seien.

__ Ein Negierxungskommissar wünsht nur die Annahme des Kommissionsantrags.

Das Haus beschließt die Uèberweisung zur Erwägung.

Außerdem werden noch einige andere lokale Petitionen erledigt. h

Schluß nah 5 Uhr. Nächste Sizung Freitag, 12 Uhr. (Entwurf eines preußishen Ausführungsgeseßes zum Reichs- Fleischbeshaugeseß; Petitionen.)

Verkehrs-Anstalten.

Staatsprämien für die französische Handelsflotte.

Vor einiger Zeit wurde bereits auf die geseßliche Neuregelung der nach dem E ngeseß vom 30. Januar 1893 der französischen Handelsmarine auf zehn Jahre gewährten Staatsbeihilfen hingewiesen. Das neue, nah mancherlei beschränkenden Abänderungen der Re- gierungévorlage \hließlich vom Parlament genehmigte und unter dem 7. April d. I. promulgierte Geseß stellt sih als eine abermals auf zehn Jahre lautende, aber mit zwölfjähriger Wirkungsdauer aus- gestattete Prolongation des früheren Gesezes dar, welches indessen troß Aufrechterhaltung einzelner Bestimmungen in seiner wesentlichen Nichtung und Wirkung cine grundsäßliche Aenderung erfährt.

__Im Gegensaß zur früheren Gesetzgebung, deren leitender Gedanke die Förderung der nationalen Segelschiffahrt im Interesse der zahl- reihen, theilweise ärmlihen Küstenbevölkerung Frankreihs war, bezweckt die neue Fassung des Subsidiengeseßzes in erster Linie eine shleunigere und kräftigere Entwickelung der Dampfschiffahrt, um die franzöfische Handelêmarine im Weltverkehr mit den Flotten anderer Nationen konkurrenzfähiger zu machen. Dieses Hauptziel soll indeß, wie die Abstrihe des Parlaments von der ursprünglihen Nes gierungsvorlage erkennen lassen, nicht durch eine Erhöhung der Gesammtzuwendungen des Staates an die Handeléflotte, sondern lediglich durch eine andere Vertheilung der Zuschüsse, d. h. auf Kosten der bisher viel günstiger gestellten Segelschiffahrt und selbst auf Kosten der bisherigen Vorrechte des nationalen Schiffbaues, er reiht werden.

Die wesentlihen Bestimmungen des neuen Gesetzes sind die folgenden: Im Ganzen sfoll die französishe Handelsmarine im Laufe von 12 Jahren mit einer Summe bis zu 200 Millionen Franken vom Staat Jubventioniert werden. Dieser Höchstbetrag der staatlichen Pramienlafst entspricht ungefähr den seit 1893 insgesammt zur Vertheilung jelangten Prämien, würde aber auf die 12 Jahre gleihmäßig ver- theilt, hinter dem Prämiendurhschnitt der lezten Jahre ganz erheblich zurückbleiben. Von dieser Gesammtsumme follen im Einklang mit der betreffenden Bestimmung dcs Gesetzes von 1893 50 Millionen Franken den französishen Werften als Bauprämien zufließen, während die übrigen 150 Millionen als Prämien für die Schiffahrt zur Aus ¿ablun jelang jedod 135 Millionen der Dampf- ihiffabrt und nur 1: LVeillionen oder ein Zehntel der zelschiftabrt

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News abgeg. „Markomannia", v. 11. Juni in Havre angek. „Hoerde“, v. New Orleans n. Hamburg 12. Juni Dover passiert. „Hispania“ 10. Juni in Colon angek. „Il Piemonte“, v. Hamburg n. Westindien, 11. Juni in “d angef, „Bosnia“, v. Baltimore n. Hamburg, 12. Juni Dover pass. „Athen“ v. Hamburg n. d. La Plata, 11. Juni in Montevideo angek. „Silvia* 10. Juni Sagres (Heimreise) pass. „Sithonia“, v. Hamburg n. Oft. Asien, 11. Juni Sagres pass. „Saronia“ 11. Juni v. Rangoon (Heimreise) abgegangen.

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St. Thomas n. Hamburg

Mili

eft 6 der „Zeitschrift für Kleinbahnen“, herausgegeben im Ministerium der öffentlihen Arbeiten (Verlag von Julius Springer in Berlin N.), hat folgenden Inhalt: Die Straßenbahnen in den Vereinigten Staaten von Amerika. Von Regierungs - Baumeister G. Schimpff in Altona. Mit vielen Abbildungen (Fortseßung). — Straßenbahnbremsen. Zwei Erwiderungen von Straßenbahn-Direktor Ph. Scholtes in Nürnberg und von Maximilian Müller in Berlin, Mit 1 Abbildung. — Geseßgebung: Preußen: Allerhöchster Erlaß vom 2. Mai 1902, betr. die Verleihung des Enteignungsrechts an die Kleinbahn Steinhelle-Medebach, G. m. b. H., zu Brilon zum Bay und Bétriebe einer Kleinbahn von Steinhelle nah Medebach. Aller- höchster Erlaß vom 2. Mai 1902, betr. die Verleihung des Rechts zur Beschränkung des Grundeigenthums an die Aktiengesellschaften: Berlin-Charlottenburger Straßenbahn, Südliche Berliner Vorortbaln und Westliche Berliner Vorortbahn, sämmtlich zu Berlin, zum Zwet der Befestigung ihrer elektrischen Oberleitungen an den Häusern, Allerhöchster Erlaß vom 14. Mai 1902, betr. die Verleihung des Enteignungsrehts an den Kreis Minden zum Bau und Betriebe einer Kleinbahn von Minden nah Eickhorst. Erlaß des Ministers der öffentlihen Arbeiten vom 19. April 1902, betr. Anträge auf Ge- währung von Staatsbeihilfen für Kleinbahnen. Bekanntmachung des Ministers der öffentlihen Arbeiten vom 28. April 1902, betr. Ge- nehmigung und Aufsichtsführung bezüglich der Kleinbahnen und Privats ans{chlußbahnen in den Kreisen Teltow und Niederbarnim, bei denen der Landespolizeibezirk Berlin betheiligt ist. Erlaß des Ministers der öffentlihen Arbeiten vom 30. April, sowie Erlaß der Minister der öffentlihen Arbeiten und des Innern vom gleichen Tage, betr. Polizei- verordnung und Betriebsvorschrift für Privatanshlußbahnen. — Olden- burg: Kleinbahnordnung vom 25. Januar 1902 für das Herzogthum Oldenburg. Mit 4 Abbildungen. — Kleine Mittheilungen: Neuere Projekte, Vorarbeiten, Konzessionsertheilungen und Betriebseröffnungen von Kleinbahnen. Das Halten der elektrishen Straßenbahnen vor oder hinter den Straßenkreuzungen. Die Gleislage der elektrischen Bahnen in Straßen, insbesondere im Schöneberger Ufer za Berlin, Die Nassauische Kleinbahn. Die Schmalspurbahnen Deutschlands im Jahre 1900. Die s{hmalspurige Lokalbahn von Ocholt nah Wester- \tede im Jahre 1900. Bau elektrisher Straßen- und Untergrund bahnen in England. Die elekftrischen Untergrundbahnen Londons, Bücherschau: Marcher, Th. Gleislose elektrishe Bahn mit Oberleitung. Verzeichniß der an die Redaktion eingesandten Bücher. Zeitschriftenschau. Hierzu als besondere Beilage: Mittheilungen des Vereins Deutscher Straßenbahn- und Kleinbahn- Berwaltungen 1902. Nr. 6. Inhalt: Fragekasten. Straßen- und Kleinbahn-Berufsgenossenschaft. Die Gewährung von Fracht kfrediten im Kleinbahnbetriebe. Zur Frage der Unfallverhütung. Widerrechtlile Entnahme von elektrisher Energie. Ergänzungs bes{chluß des Bezirks-Auéss{husses Hannover nah 88 6 und 7 des Preußischen Kleinbahn-Gesetzes. — Reichégerichtsurtheil vom 9. Januar 1902 in Sachen Neich-Postfiskus gegen die Straßencisenbahn-Gefsell haft in Hamburg wegen Zablung von 15 439,15 A für Schmelz- sicherungen an Telephonlcitungen. — Berichtigung. — Auszüge den Geschäftsberichten. Patentbericht. Betriebsergebnisse im Monat April 1902.

Wetterbericht vom 13. Juni

1902, 8 Ubr Vormittags.

Wind-

stärke,

Wind- rihtung

Name der Beobachtungs- station

Tembveratur in Celsius.

n L

i M;

B LCS

zum Deut

137.

Land- und Forstwirthschaft.

Uebersicht L A l ie Ein- und Ausfuhr von Getreide und Kartoffeln E 0 A Antwerpen im Mai 1902. (Nach einem Bericht des Kaiserlichen General-Konsuls in Antwerpen.)

Eingeführt wurden (einschließlich Durchfuhr): Roggen: .aus den Vereinigten Staaten von Amerika Nane E e e

Nußland

20 370 dz 12280 (R 38 280 dz. 50 dz 569 990 , 401910 ,„ 367390 ,„ 19280 ,

Weizen: aus Deutschland R e e de den Vereinigten Staaten von Amerika Argentinien E Bulgarien . A I u O Btl G Ib S Australien G chließlich Neu-Seelands) den Niederlanden S

18 280 14 550 7 860 26205, 1 401 930 dz.

290 dz 49440 , 41680 4850 ,

aus Deutschland Rußland der Türkei . Numänien . x den Niederlanden Argentien . Spanien

Gerste:

2 590 650 190

95 690 dz.

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aus der Türkei . ea dz Rumänien S M é G e ;

Sen Da o e 10 740 dz.

E ca o ae i 80 dz Rumänien . S 131 200 Rußland L 21 15 den Niederlanden 10 360 Bulgarien . 7 900 der Türkei . ¡ 320 Argentinien A 50

179 560

fel i 660 dz Kartoffeln: aus Algier i L 660 dz den Niederlanden e 00 E e 2

d a s oe S 30

2 580

Hafer :

Mais:

dz.

Ausgeführt wurden (eins{ließ;lid Durchfuhr) : nah Deutschland

: 5 000 dz den Niederlar.den

5 ck . Roggen : 4s

11 080 dz.

963 010 dz 46 970

Deutschland

Weizen: nah ; den Niederlanden

Zweite Beilage

hen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi

Berlin, Freitag, den 13. Juni

dz.

Deutsches, Holländisches, Belgisches, Französisches, Ungarisches,

Numänisches Russisches .

Getreideart

Mais

Weizen

Leinsaat

309 980 dz.

14530 dz

Gorst ait Deutschland tes den Niederlanden 95

19480 dz.

17 SSO

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Nord-Amerikanisches,

Superior - 1. Qualität . Superior - 1. Qualität . Superior - 1. Qualität . Superior - 1. Qualität . Superior 1. Qualität . Patent Straight . Balkers

zusammen .

gegen Mai 1901 .

Verschiffungsziel

England Belgien Süd-Afrika Spanien Deutschland Italien Frankreich Brasilien Order zusammen

Belgien England Deutschland Brasilien Holland Frankreich Italien Spanien Order

zusammen

Frankreich Belgien Holland England Deutschland Jtalien Order zusammen

England Frankreich

iulammen

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zu 950

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Ausfuhr von Getreide aus Argentinien desselben für die

m 16. b

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Verkauft | L für den

Sack | kg |

oppelzentner cif. Rotterdam Fl.

l

11,50—12,50 10,00—10,50 10,50—11,25

9,50— 10,25 11,25—12,25 10,25—11,00

10,00——10,50 14/50— 15/00

11,00—12,00 10/25— 11.00 9'00— 975

und die Preise

is 30. April 1902.

en in Säcken r d bolsas) in 1000 kg *)

47 986 24 838 16 142 7 803

6 536

5 663 2510 600 976 119 388 197

272 391 166 076 69 341 58 699 28 443 18 986 4 282

3 194 967 961 889 373

48 938 5 439

i S

5 371

4 010

860

9 514

94 3859

10 690

2 680

13 370

hen Staats-Anzeiger.

1902.

Gesundheitswesen, Thierkrankheiten und Absperrungs®- Maßregeln.

Hinterindien.

Durch eine in einer Ertra-Ausgabe der „Government Gazette veröffentlihte Bekanntmachung der Kolonialregierung in Singapore vom 8. Mai d. I. ist Meulaboh in Atschin wegen Ausbruchs der Cholera für verseuht erklärt worden.

Niederländish-Indien. i i Favas S D) Ma Des

Nach einer im „Javasche Courant“ vom 13. Vat d. Z. v öffentlihten Verordnung des General-Gouverneurs von Niederländis- Indien ist Singapore wegen Cholera für verseucht erklärt worden. Herkünfte von dort unterliegen in Batavia einer ärztlichen Untersuchung.

n 7 c , 4 U S-C «F 2 Dünkirchen, 12. Juni. (W. T. B.) An Bord des Dampfers Et of Det nb zwei neue Pestfälle vorgekommen. (Vgl. Nr. 136 d. Bl.)

Handel und Gewerbe.

(Aus den im Reichsamt des Innern zusammengestellten : „Nachrichten für Handel und Industrie “*.)

Außenhandel Oesterreih-Ungarnsin den Monaten Januar : bis April 1902. Der auswärtige Handel des österreichi ungarischen Zollgebiets gestaltete sich in den een vier Monaten des laufenden und des ¡ So A E E: vergangenen Jahres, wie folg E A,

1901 1902 1901. 1902 Provisorischer Handelswerth in tausend Kronen * 317470 344462 243691 257615

T2 04 8011 80289 84487 . 140715 146608 251681 254 999 Zusammen . . 530499 571241 575 601 997 094 Edle Metalle u. Münzen . 11767 45118 17 (23 29 090 Ueberbaupt. . 542266 616 399 993 324 622 187. Bei folgenden Zolltarifklassen wurden in den Vonaten Januar bis April 1902 (die Zahlen für 1901 sind in Klammern beigefügt) in Ein- und Ausfuhr die hêchsten Werthziffern in tausend Kronen verzeichnet : Einfuhr: (66 374) Wol Holz, Kohlen un (27 331) Seide Hanf, Jute und

Rohstoffe Halbfabrikate Ganzfabrikate .

Garne und Waaren daraus 77 576 und Wollwaaren 65 188 (45 604) (38 291) Thbierishe Produkte 33 002 und Seidenwaaren 26 642 (24 250) Flachs, ähnliche instofœ, Garn und Waaren daraus 93 873 (23 116) Gemüse, Obst, Pflanzen und Pflanzentheile 91 564 (22 047) Unedle Metalle und Waaren daraus 19 852 (21 637) Taback 17 860 (19 533) Literarishe und Kunstgegen- [tände ) 917 ) 298 Setreid Hülsenfrüchte, Mebl 16 916 stände 16 917 (16 295) Getreide, Hülsenfrücht c (15 591) Leder und Lederwaaren 15 565 (17 369) Kolonial» waaren 14 802 (14 385) JInstrumente, Uhren, Kurzwaaren 13 725 (14 405) Maschinen, Apparate u. dergl. 13 021 (12592) Süds früdb 8: (10 306). S Ti a: B Koblen und Torf 86 597 (98 793) Thierische Produkte 63 697 (54 770) Zudker 53 872 (52 142) Getreide, Hülsenfrüchte, Mehl 43 840 (43 919) ZSchblacht und Zugpiek 42 551 (35 319) Obst, Pflanzen und Pflanzentheile 23 019

Baumwolle, le, d Dor

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Gemüse, L

Gegenwertk bôödbisten und Preise |

L r s Va L L

Ven nto y umann 30 O (19 TSO) (22 034) “TInstrumenle, Ubre1 uri aaren U 4 Jz 19 3 Unl 55 y M all AT0 19 7909 (19G } Wolle, Wollgarn und Wollwaaren 19 (99 (1 2 7 Ï J A Y - S N Y 18 825 (20 781) eider, Wäsche und P

Garn und Y

Lederwaaren S 9 - » S y «t ° [7 d D 91 16 586 (13 486 rad “ TUk( ral Ó daraus 19 Holz- und

14 981 (19