1368 1369 2 Stimmen ven Abgeorbeten Hustebt .…….. Stimmen und auf 1) Fürst Solms - Hohensolms -Lich mit 3 Stimmen, Zweite B eilage zur Allgemeinen Preufßfi schen Zeitung. Sonnabend den 3! Juli.

der Abgeordnete Ar Ÿ » chmibt 5 2) Fürst zu Wied mit 3 Stimmen. l 2 \ i e R —T0 Cimmen Im Stande der Ritterschaft fungirten als Skrutatoren Freiherr

3 Stimmen ; g è eten von Olfers und Kraut- gefallen, worauf der älteste Wähler, Abgeordneter Ber- | von Gudenau und von Mylius. Anwesend waren 22 Mitglieder, : ß : B tarischen Drohungen des Herrn von Girardin nichts entgegnen werde, daß | 201 Mornav, Garnier -Pagès und mehrere andere Redner. Die

erhalten, worauf die Abgeordn genthal, seine Stimme dem Abgeordneten Schmidt ge- welche sämmtlih wählten, und wurden gewählt i è net. L 1 n könne, mit solchen Drohungen um sich zu | Bewegung wurde allgemein. Jnmitten derselben verlas der Präsident fol-

i s Wahl erklärten. E / s ¿

hausen die Annahme end , geben zu haben erklärte. In der nun folgenden engeren 1) Graf Fürstenberg mit 20 Stimmen, Da die d ‘einigten î}en d j es aber unmöglich gestattet sei :

Wahl des Mitgliedes aus der Gesammtheit der Wahl hatte B s 2) Frhr. von Mylius » 19 » 3 ns b J ien E A werfen, sobald Jemand eine behauptete Thatsache, wie es die Regierung | genden Antrag: „Jh mache folgenden Vorschlag: Die Kammer, zufrie- / . J. beigeleg mit sämmtlichen Behauptungen des Herrn von Girardin gethan, in Abrede dengestellt durch die von der Regierung gegebenen T ae fehrt zur

99 Bei ver S — Die O ttel der na , i ‘ ; : , e e i tädtischen Abgeordneten ie Stimmzette ah der Abgeordnete Derha 7 Stimmen, Bei der Zten Wahl fand sih keine erforderlihe Majorität; die Bei- ren Bestimmungen der nicht verfassungsmäßig aufgehobenen Gesebe stelle. Zur Sache selbst bemerkte er sodann, daß die Regierung den Wunsch | Tagesordnung zurück. (gez) Mornav.“ Von mehreren Seiten ). 9 , sich i sei-

e Ert 3 Abgeordneten Oppermann übrig ge- Wahl fand sid

der Entfernung des Abgeordneten )ppermann übrig g » » chmidt 3 » den, welche die meisten Stimmen hatten, wurden auf engere Wahl 99 Mai 1815, 5. Juni 1823 und 17 1820 € 1 ZBUN g LE ad

coliós Käblen waren dur die jüngsten Mit- A ; S j ; ¡hei E En vom 22. Mai 1515, 9. Juni 1823 und 17, Januar 152 stehen, #0 | gehegt, den Verhandlungen über die gege e b idteten Anklagen die größt- | wurde Herr von Girardin jeßt abermals aufgefordert

bliebenen acht äh ( ch jung] » Hustedt gebracht, und als sih nohmals Stimmengleichheit ergab, entschied der halte ich es mit meiner Pflicht unvereinbar, an der Wahl jener Aus- ete en Berat frit E geben, ut Las fie Pr óbalb die betreffenden gropt- nerseits näher zu erklären; er entgegnete indeß, es würde zu nichts N i nicht sehen wollten, ein Licht anzuzünden, und des-

k — E, an Jahren älteste G z E , E E 7 fü ( j glieder 11 Stimmen, an Jah atel raf Nesselrode zu Gunsten des als \hüsse Theil zu nehmen. merberichte, freilih nicht an sämmtliche Wähler gesandt, aber doch in allen führen, Blinden, die j 0 L i halb werde er fein Wort weiter verlieren, es sei denn, daß eine parlamen-

eordneten von Pogrell und c ; 7 , Í j Ä E S i ; E M E 2 E Belmaha erhaltenz der Abgeordnete Derenthal isst bereits abge- T D Bes LRES, Jch verwahre zugleich feierlich alle der allgemeinen Stände- | Departements eíne Anzahl Exemplare davon niedergelegt habe. Diese Oef- b / port, 1 rlame naesammelt und in Gemeinschaft mit dem Herrn Mar= / reist. A Stellvertreter im Si Ln enau m timmen. Versammlung aus den vorstehend angeführten Geseben erworbenen | fentlichkeit habe sie für ihre Pflicht gehalten, wie sie auch in der Kammer | tarishe oder eine gerichtliche Untersuhung angeordnet werde. _Seinerseits chl bffnet den — hatte t Die unter gleichen Modalitäten vorgenommene Wahl des Stell= ellvertreter im Stande der Ritterschaft: Rechte, die durh das Bestehen der Vereinigten Ausschüsse verleßt darauf gedrungen, daß die Diskussion nicht in dem Dunkel des geheimen | drang Herr Feuilhade-Chauvin in das, Ministerium , eine Untersu- hall ervssnet worden b 1 Stimme vertreters fiel auf 1) von Steffens mit 12 Stimmen, werden fönnten N : : 2 | Ausschusses begraben werde. Uebrigens sei er hierbei unparteiisch verfahren hung zu veranstalten. Er sei weit entfernt, die Regierung an den s{mußi- der Abgeordnete Sternenderg 7 Sti den Abgeordneten Schmidt 4 Gairin 9) Kommerz.-Rath Diergardt » 47 . und habe die Reden von Freund und Feind , selbst die des Herrn von La- | gen Umtrieben, welche hier zur Sprache gekommen, betheiligt zu glauben, D 7 Plange S L E » Wulf 6 3) Notar Gormanns » 412 (gez) Jungbluth. Alden hoven. Hansemann. Caspers. rochejacquelin, beigegeben. Aber frage man, warum denn jeßt keine Unter- aber augenscheinlich sei ihr Name dabei mißbraucht , und dabei könne sie DS N ; s E / ) unmöglich ein ruhiger Zuschauer bleiben. Derselben Meinung war Herr

L zj Póölmahn... 1 et E Z S : c ce , C ; suchung angestellt werden solle über j Anschuldi 2 Das Ministe- S 9 Schulze Höpin L 4) Freiherr von Carnapp » 412 M evissen. Mohr. Raffauf. Lensing. Flemming. g ang e über jene Anschuldigungen? Das An!) ) / : S 2 ; T E , I s Im Stande der Städte fungirten als Sfrutatoren die Abge- Stedtmann. Minderjahn. König. Baum. von Larochejacquelin. Er gab 2, omit n parlámentäare E

4 j; s “i Reichard. E E eine Lit Bs e nur nicht Hem aen, u sid Sung nit am Orte sein werd b O it würde die Vermuthung de T Eimmen T1 Stimmen : N - Uge S A 2 | jedem darauf gestellten Antrage entschieden widerseßen. enn was beab- | 2% [ Orte sein werde, denn damik wu le Dermuthun r rhalten; der Gewählte Abgeordnete Plange, erklärte die worauf, bei der engeren Wahl, von der der Abgeordnete Spei N e As SEUAARR M der Wahl nahmen Theil 12 Seer Me x U nd F i E E * | sihtige man mit einer Untersuchung? Man wolle damit aussprechen , daß Strafbarkeit ausgesprohen und der Rücktritt des Ministeriums entschieden hes: der Q , Ub ( Wulf sich aus\{loß, L 9 i pen E gewählt : ) ) ard, omvet. C, . Re h erg. Fun. Dahmen. | das Kabinet sich in der Lage eines Angeklagten befinde, daß es sich vor me O er hose, A der Großslege?bewahre sofort eine gerichtliche ae 9 \ Wahl. S : i s L : : : e . "li ferti «ab ‘abi j 5 _| tersuhun N Hroß si i Die unter gleichen Modalitäten vorgenommene Wahl vir E T / "en : % von Beckerath mit 11 Stimmen bei: Publi as 1 n Los ia E L da er, Um über Thatsachen eine Untersuchung » aciten an hie SE des Stellvertreters erga dn 1 Sti L N Schmidt — T Ermer L 2) Camphausen H iti | C hegte, würde das Ministerium keinen Augenblick anstehen, aus seiner Stel- sten glauben Ee e das thue er A diesen Que nicht; US a den Abgeordneten Sternenberg 4 Skimmen 10 Stimmen Als die dritte W C j , y : S lung zu scheiden, Jet aber stehe die Sache einfach so: Herr von Girar- | suchung gegen den Berleumder könne er aer nicht einleiten, weil die Ber- » s Wortmann. 2 » erhielt und der Abgeordnete Wulf die Wahl annahm. war E Ls e Mt e de L R Da nah §- 6 der Verordnung vom 3, Februar d. J. der pin habe Anschuldigungen aufgestellt, das Kabinet Lade sie sämmtlich ent- | leumdung vonder Tribüne herab der Justiz unerreichbar sei. Herr vonLaroce- Pölmahn.…. 1 ) Die Sizung wurde hiermit geshlossen, nahdem zur Verlesung Pt anw Gewählte A g : Staatsschulden- Deputation, solche Eigenschaften bei elegt werden, die | schieden in Abrede gestellt; Herr von Girardin habe behauptet, Beweise für | jacquelin: „Die Verleumdung is aber in einem Journal ausgesprochen.“ : g ) ( , nad i g | niht anwesenden Gews ten, daß derselbe die Wahl nicht annehme ; Let d de “c! ae : a. E E o Der i brer: Fall i Ä von Pogrell 1» des Protokolls die Versammlung nah Beendigung der ersten Wahl s j N on N / e im Widerspruch mit dem nicht verfassungêmäßig aufgehobenen Geseve | seine Anschuldigungen zu besißen, er habe sie nicht beigebrahtz ein solcher | Zet Hroßsiegelbewahrer: „Und wenn das der Fall is, 10 erflâre v ( , ng nach gung Wahl | es sollte eine von dem Abgeordn. von der Heydt vorher abgefaßte 17. Januar 1820 stehen, so halt ¡h es mif meiner Pfli “_ | Angriff möge be sei b irdig sei er ni Aber chi ih als Justiz - Minister und als Mitglied der Deputirten-Kammer, daß die auf morgen früh um 9 Uhr eingeladen worden war. Erklärung für den Fall, daß er gewählt werden solle, durch den vom 1/, Zan! Mrs 20 stehen, jo halte ich es mif meiner Pflicht unver= Angriff möge bequem sein, aber würdig jei er nicht. Abermals erschien | #5 1; A ilihste Î ie ich fü “ei he S f i L 9 S N. In der Versammlu j 56. Juni c. vorgel d nad er- d , / Ens , / | einbar, an der Wahl jener Deputation Theil zu nehmen. Jch verwahre jegt Herr von Girardin guf der Tribüne, um zu erklären, daß er neulich feierlichste und unparteilichste Zurv, die ich für eine solche Sache kenne, die und mußte, da der Abgeordnete Sternenberg die Stimme (at G T ng am 26. unt c. 9orge esen und nach er= | Abgeordn. Mevissen “abgegeben werden, welches der Marschall ab- zugleich feierlich alle der allgemeinen Stände-Versammlung aus dem seinen Antrag auf einen geheimen Ausschuß nicht deshalb gestellt, weil er | Kammer selbst ist, und — furchtbarer Lärm auf der Linken — Jhre des Aeltesten nicht für sih hatte, zur engeren Wahl ge- folgter Genehmigung vollzogen. L lehnte, indem es einfa darauf ankomme, ob der Gewählte annehme Gesebe vom 17. Januar 1820 erworbenen Rechte di es ch das die Oeffentlichkeit gescheut, sondern einzig und allein, weil ihm das Schrei- | Streier sollen mi nicht hindern, zu sagen, was ih denke — und wenn ritten werden, an der die Abgeordneten Sternenberg (gez.) Alfred Herzog von Croy. | oder nichtz ein Gleiches erflärte der Abgeordn. Röchling, als die Bestehen einer E N Ulben-Deigihätidu: Lriésst e, 4 ie Gat as | hen bes General-Lieutenants von Girardin an den König, welches er in | die Kammer, wie man ihr vorgeschlagen hat, zur motivirten Tagesordnung und Wortmann keinen Theil nahmen; dieselbe wurde | 991 Bodelschwingh, Vice-= Julius Prinz zu Bentheim. | folgende Wahl auf ihn gefallen war, indem er andere Mitglieder für Me S Dm acon M AADEE jener Sizung vorgetragen, unter der ausdrücklichen Bedingung übergeben übergeht, fo is nach memer Ansicht dex Dérteumber Het As. nd unter den nämlichen Modalitäten vorgenommen und fie- Landtags - Marschall. i : : geeigneter halte; als (gez) Aldenhoven. Minderjahn. Jungbluth., Raffauf worden sei, daß es im geheimen Ausschuß verlesen werde. Dann ta sofort die Abstimmung: Mit 225 Stimmen L ning A Le N len auf Graf von Königsmark. Graf von Jbenpliy. von Hövel. Zter Deputirter wurde hierauf gewählt Stedtmann. Flemming Brust Rombei Baum. wiederum auf seine Beschuldigungen zurück: er behauptete wiederholt die | Uvie {on gemeldet) den Uebergang zur Tagesordnung aus. den Abgeordneten Sternenberg 5 Stimmen Graf von Kielmannsegge. von Bin cke. Frhr. von Lilien- Abgeordn. Hüffer mit 9 Stimmen, Lensing. van der Loë, Sqult “ Gra ‘Zunderer. Ce A rie eines Theater-Privilegiums und der Unterhantteog » D Wortmann. 1 » Borg. Graf von Gahlen. Graf Karl Merveldt. Graf von M von Kyllmann mit 10 Stimmen; Mohr. Lang- König. Mevissen. Reh. Dah men. At: ane l 18 bera A BESe j Paris, 289. Juni. Die Deputirten - Kammer hat beschlossen, Samen E Fon olzbrink. Romberg. Sternenberg. zu Stellvertretern : : Biesing, Hansemann. Grühn. Kirberg. Reichard. schollen zahlreiche Stimmen. „Man pes G Herr nächsten Sonnabend die Berichte ihrer Kommission über die Petitio- worauf der Abgeordnete Sternenberg die Annahme der Schmöle. C, Meyer. Schulze. Dellwig. Barre. 1) Abgeordn. Müller mit 10 Stimmen, Fun, Caspers, Beemelmanns. von Girardin, „wenn man mich auf solche Weise herauszufordern denkt. nen Jerome Bonaparte's und der Christan: Des AIaRie Di Ine Wahl erklärte und sämmtliche städtischen Abgeordneten Epping. Wulf. Plange. Frhr. von Lilien. von Olfers. 2 s Schöller O » j Wenn ih mir eiwas vorgenommen habe, so bringen mich derartige Juter- nehmen. ; L : s fich hinwegbegaben L von Haxthausen. von Zurm ühlen. Bergenthal. Schulze. 3) » von Eynern » 11 A pellationen nicht davon zurü. Jch habe sehr gefehlt, daß ih mich in eine _Ausf die Klage des Herrn Lherbette, daß die Waldungen, welche / g 9 i e Frhr. von Velg9-Jungken n, Wortmann. Lin nenbrindck. 4) 4 Scheidt 9 5 S R E T E E E E Debatte einließ, welche nur eín Ja und Nein zur Folge haben konnte. Es | zur Dotation der Krone gehören, und wovon also die Krone nur die J) Bei der nah dem Wiedereintritt der Abgeordneten der Land- Krämer. Jm Stande der Landgemeinden waren nur 3 Deputirte, welche giebt nur e in Mittel, damit zu Ende zu kommen und Licht in dieses Chaos Nubnießung hat, dur außerordentliche Schläge habgierig verwüstet zu bringen: die Untersuchung jezt nahm Herr Benoit Fould das würden, hat der Minister der Finanzen, Herr Dumon, in der folgen-

8 Stimmen

gemeinden erfolgenden Wahl der Mitalieder, bezüglih Stell- a. u, sl e K rnahmenz dieselben wählt v itgliedern des Aus=- . . ae J k R Lt R : En a) Slneter des smtischen Ausschusses wurden (ge)) von Botum-Dolffs, E Uichtamtlicher Theil. Bor "Sd folags anein bade e Mee N a Po | den Sd Pert ibea Slige ur sheinbar stien und auf der Ver: d è - - pr: chens i 2 Mr D. L eigens 0 Ó / tofo (5 - | ck 5 . , s EDe p T 1

a) zunächst für den Minden-Ravensberg-Paderborner Wahl= Landtags - Secretair. 1) Abgeordn. Aldenhoven, ihm aufgelegt seien. Da nun das öffentliche Gerücht Lebe Paß er (Fould) O A 0 N n E e av Gag E

bezirk die Stimmzettel der vier Wähler durch die jüng= 2) » Lensing, Aal derjenige sei, der für 80,000 Fr, habe Pair werden wollen, so erkläre er R er Schlag - Wirthschaft und dexr Piänter - Wirthschaft

sten Mitglieder 3) » Stedtmann, hiermit, daß er seit den 9 Jahren, die er in der Kammer sige, diese Ehre n G i t ei Gi i N

den Abgeordneten Meyer zu Südhemmern und 4) » Jungbluth. Deutsche Bundesstaaten. Großherzogthum Hessen und bei | ectege erstrebt habe. Herr Girardin tónne also ganz unbesorg! sein | & 2A Pairhol bezieht? 1H. iz pan Mus pn s, dureh-ck elen

9 Zu Stellvertretern: Rhein, Geseg über die Abgeordneten-Wabhlen, Stillschweigen brehen. Eben so beschränke er sih darauf, zu erklären, daß Cubieres, Parmentier, Pellapra und Teste in Anklagestand verseßt er nur auf das Anrathen eines Freundes beim Ankauf des Journals | werden, aus die Artikel 177, 179 und 405 des Strafgeseßbuchs.

1 Mal / M B í \t und in G Verhandelt Berlin, den 295 Juni 1847 1) Abgeordn. Rombai Frankreich Deputirten-Kammer Die Debatte über den An S eingesamme He= / Es ir A 41) Abgeordn. Rom jranrretci). / L Ld / E R S : p é 1 ; D ee N 2 behufs Wahl des 2 me es einge) und mnn WVe % Bs Y Schult, trag auf Untersuchung der Girardinshen Beschuldigungen gegen das Mi- | Globe, das am 24. September 1842 mit 10,010 Fr. verkauft worden, | Nach Artikel 177 wird jeder Beamte, welcher für eine, selbst A er-

U ed mit dem Herrn Marschall eröffnet, wobei | Unter Vorsiß des Landtags-Marshalls, Fürsten zu Solms-Hohen- 5 Faßbinder nisterium. — Paris. Berichte über Petitionen, — Forstwirthschaft. — que Antheil S Dieser Aa] oder Verkauf sei ein schlechtes | gerechte Amtshandlung, für die keine Bezahlung zu nehmen ist, / by ; Solms-Li \ s i / Die dem Cubieresschen Prozeß zu Grunde gelegten Straf esev-Artikel. — | Geschäft gewesenz! er have das Geld verloren, do sei dies eine reine it ungen oder Geschenke aunimmt, mit bürgerlicher D i den Abgeordneten Meger zu Lüdhemmern 3 Stimmen i : : y 4) H Reinhardt. S F ineuhen in Mühlhausen. Shreiben des General Gleatbin, rtifel | Privat-Angelegenheit, vie gar nicht vor die Kammer gehöre, weshalb er sie m O Strafe U e an, 0 { Me Gry r na » » Gute 1 » __ traten die Deputirten der Rhein-Provinz heute zusammen, um Sämmtliche Mitglieder des Ausschusses, so wie die beiden Stell- \ mischtes. — Schreiben aus Paris. (Annahme des Gesey-Entwurfs über | au um Entschuldigung bitte, sie damit behelligt zu haben. Der Minister | gder Ges f ei L Fo Ù Gn genommenen derspre hen —T Stimmen die Wahlen vorzunehmen, sowohl der zu den Ausschüssen zu wählen- | vertreter Rombai und Schult, erklärten, daß eben so, wie sie sih in die Urbarmahung von Forsten und Diskussion der Kredite für Er- | des Innern hob die Bedeutung dieser Erklärung des Herrn Fould mit 60 GUDEN 4 ezrügre 10, Jene aß j leselbe mt unter 200 Fran=-

den Mitglieder, als jenen für die Staats\chulden-Deputation. ihrem Gewissen verpflichtet gehalten hätten, niht zu wählen, \o hiel- haltung alter Denkmäler und für die Theaterz Jsolirung Emil von großem Nachdruck hervor. Jn der Theatersache stehe es mit den Girardin- | SAIES h bestraft. Nach Artikel 1/8 des Strafgeseßbuchs

Der Abgeordnete Jungbluth verwahrt si in formeller Be- | ten sie es jevt für ihre Pflicht, die Wahl nicht anzunehmen. Die Girardin's.) hen Beweisen eben so schwa, wie aus Briefen des Vicomte d'Arlin- wird Jeder, welcher einen Beamten besticht oder zu bestehen sucht, : ; | d Frland. London. Hofnachricht, — Uebungs- court hervorgehe, Jm Uebrigen sprah sich der Minister abermals | mit denselben Strafen wie der Beamte und, wenn die Versuche keine

entschieden hatten.

i L aleichen Modalitäten vorgenommene Wahl | A j ; / Ag uf : R R L Die unter gleichen Modbalitnten 0rgen ahl | ¡ehung gegen die Wahl, da dieselbe nicht 14 Tage vor dem Termin | beiden Abgeordneten Faßbinder und Reinhardt waren nicht anwesend. | Großbritanten un / V : r ; c c di 1 Gefänanif : e. — Wahlbewegungen. — Cobden von neuem thätig für Handels- | auf das entschiedenste gegen eine Untersuchung aus, Habe Herr von Gi- | Wirkung gehabt haben, mit Gefängniß von 3 bis 6 Monaten und einer

des Stellvertreters ergab für ; 2 i , g Ap l : ; : \emerkt, d ie 3 Wähle : R : das entschiedenste i j bekannt gewesen seiz wogegen der Marschall bemerkt, daß es de 3 Wählenden, nämlic i — Die Angelegenheiten am La Plata. — Leigh Hunt. auf das e Erihüllangen zu machen, so könne er sie eben so gut jevt | Geldstrafe von 109 bis 300 Fr. bestraft. Nach Artikel 405 des

den Abgeordneten Hustedt 3 Stimmen L / ; Tin L = 4 ; indtage bekannt gewesen, daß die Wa [l vorzunehmen jet, w lb Abgeordn. rissen | : 2% Se ; E ; : A i é L A | f : Schulze zu Elsen 1 - dieser G Ah E M FelbA A zuney sei, weshalb ges! B 0s Belgien, Br s sel, Hofnachrichten. — Vereiuigung liberaler Ver- O O D gd E O E d E Ms in jeinem Strafgeseßbuchs wird Jeder, welcher durch betrügerishe Ränke si (= 12 7 0 o i WERS tes C 1M ? , G d f Q 7 4 Stimmen Abgeordneter von Beckerath verliest die von 21 Mitgliedern » Hager os N! e G ; : Rae n N au i «U R es das | Vermögen eines Anderen betrügerisch aneignet oder anzueignen versucht Beide Gewählt flärten die Anuahme der Wahl hr eut , P Ze i / , M4 , 4 Spanien. Schretiven aus Madrid. (Nachrichten aus Portugal; das Recht, zu verlangen, daß die Kammer auf der einen Seite die Anklagen | mit G fänguiß v 1 bis 5 Jahr ¿ner - Geld t dive, MeBaite anen. e e unterschriebene und gegenwärtigem Protokoll im Original beigefügte | erklärten nun, eme weitere Wahl nicht vornehmen zu können, da die- Attentat auf die Königin.) seiner Gegner, auf ver anderen die Worte des Kabinets, sih für das Ka- (11, eIUIQNy, F L Jahren und einer SHeldstrafe von 50 8) Jm Wahlbezirk Mark-Westfalen fiel, nachdem die jüng- Verwahrung (\. Anlage A,) unter welcher er und die Unterschriebenen | selbe abermals nicht würde angenommen werden, worauf der Land=- Ostindien, Neue Ueberlandpost. binet entscheide, Herr von Larochejacq uelin hielt indeß eine Untersu- bis Aue ranken belegt und fann ferner auf 5 bis 10 Jahre mit sten Mitglieder nur wählen zu können glaubten. tags-Marsall erklärte, es miisse die Sache in der Lage bleiben, in E chung für durchaus uothwendig. Er wolle nicht darüber absprechen, wer Entziehung der staatsbürgerlichen, bücgerlihen und Familien - Rechte der Abgeordnete Schulze-Dellwig und Abgeordneter Hansemann liest eine Erklärung (s. Anlage B.) | der sie sih befinde. Cin Zusammentreffen mit Dr. Martin Luther, der Schuldige sei, aber es kónne keinem Zweifel unterliegen, daß unwürdige bestraft werden. i : : S Krämer vor, welche von 28 Mitgliedern unterschrieben und diesem Protokoll Nachdem somit die Wahlen für den Ausschuß vollendet waren, E R RA D Magi Ab A Men O und e P das inisterium H Ie Verhandlungen vor dem Pairshof in dem Cubieresschen die Stimmzettel der anwesenden drei Wähler eingesam- | beigefügt 1st. Dieselbe besagt, daß und warum die Unterschriebenen | erklärte der Marschall, daß nunmehr die Wahl eines Mitgliedes und Handels- und Börsen-Nachrichten. Berlin, Börsen- und Markt- Ra B E Sein D d flära F Ves O Prozesse werden nicht vor dem 10, Juli beginnen. f melt und mit dem Herrn Marschall eröffnet hatten, die | niht wählen zu fönnen glaubten. zweier Stellvertreter zu der ständischen Deputation für das Staats= | bericht, feine Anklagen mindestens in Uureih ‘Bunte ntfráft F "9 eo Pet Erei Ie Regierung hat eine telegraphische Depesche von dem Prä itglied é: i Ent hend erklärte Graf Lo ë bedingt wähl oll : zorzunel rei Ie O tent Pun en ane, noch immer auf sei- | fekten des Departements des Oberrhein erhalten, welcher ihr meldet Wahl des Mitgliedes au n gegenstehen er arte raf 0 L un el ing 1a) en zu wouen, Schuldenwesen vorzune men jet. 2 s t . nen Behauptungen beharre, oder ob er nicht lieber zugebe, daß er im Frr- daß am Sounabend früh zu Mühlb, ausen Unruhe b q , den Abgeordneten Schulze-Dellwig. .…..... 2 Stimmen und nachdem der Marschall bemerkt, wie es sich wohl niht von einer Abgeordn. Stedtmann verlas eine von ihm und mehreren S E T ——— | thum gewesen und seine Anklage zurücknehmen wolle? „Jh nehme nichts, Bre Bäcker- und Weinläden A H deb N ge rohen und » s Schmidt zu Lüdhemmern 41 » längeren Diskussion über den Gegenstand handeln könne, sondern ein- | anderen Deputirten unterzeihnete Erklärung, worin sie darlegten, an gar nichts zurück von dem, was ich gesagt habe“, entgegnete Herr von | holte Aufforderungen des Mllialrs Au A E arer 20 j - ( r=-

E E Frflärung: O äblen - n R / Thei 1 zu fönnen. Girardin, Herr Odilon Barrot erhob sih hicrauf und meinte, Be- , ere i; / j e 3 Stimmen T a der E Ob M wähler WoNE P nicht, fragte dieser Wahl nicht heil nehmen A A “tokoll n Original beige= Deutsche Bundesstaaten. schuldigungen, wie sie gegen die Regierung gerichtet worden, so schwerer folg blieben und der Oberst-Lieutenant des 18ten leichten Jnfanterie- Die unter gleichen Modalitäten vorgenommene Wahl | B R j, 0b das gegenwärtige Frotolo mit seinen An- Die Erklärung is gegenwÄrtigem T S S De ; ; Natur und so bestimmt und genau formulirt ehörten unbedingt die | Regiments, der das Detasch t befehli si i j Stellvertreters fiel auf : e lagen auch veröffentlicht werden würde; der Landtags-Marschall er-= | legt. (S. Anlage C.) Großherzogthum Hessen und bei Rhein. Das Gerichte des Landesz es Febe nicht der Sr zu darüber e Gitielbel, ge len {ah 1 e d Bef e e G R M den Abgeordueten Sine: mit 2 Stimmen wiedert, daß von seiner Seite dem nichts entgegenstehe, es \rage si “ Die hierauf vorgenommene Wahl des Mitgliedes der ständischen | Regierungsblatt E 29, Juni enthält nahstehendes Gese Der Minister des Junern trat aber dieser Theorie enlnegen. Die U aétbdietz der ation Shiel Le A L L S Schmidt zu Sodingen . 1 s um ven Wunsch der Versammlung, welcher sich einstimmig für die | Deputation für das Staats-Schuldenwesen fiel mit 30 Stimmen ge- über die Wahlen der Abgeordneten zur zweiten Kammer der Land- | Frage über die Moralität der Handlungen der Regierung sei cine parla- | am Gesicht ; Viele Verhaft ai A eine schwere Verleßung i E ———— Veröffentlichung kundgab. gen 7 auf den Abgeordn, Camph ausen, und da dieser die Wahl | stände: „Wenn in Gemäßheit der Artifel 23 und 24 des Gesebes | mentarische Frage und nicht eine Sache der Assisenhöfez die große natio- a Dea ires, Ersuch agen n Lar E worden. e i e 3 Stimmen, Hierauf erklärte Freiherr von Gudenau wörtlich, wie folgt: niht annehmen zu fönnen erklärte, so wurde der Abgeordn. Dier=- | vom 97, Juni 1836, die Ablösung der Grund-Renten betreffend, für nale Jury für [lles, was die Handlungen der Regierung angehe, seien die Gta tbeilt die P E Paal euer MIOTTEE Grafen von woraus beide Gewählte die Annahme der Wahl er- „Jch erkläre der Königlichen Aufforderung gemäß, die Wahl unbe- | gardt mit 21 Stimmen gegen 12 erwählt, eine abgelöste, im Lehns - Verbande oder 1m Familien-Fideikommiß- | Kammern, und diese müßten zur Zeit vollständig überzeugt sein, daß jene Ich en L f E eon Brief desselben mit: klärten. dingt vorzunehmen. Wir haben auf Grund des Geseßes vom 3, Fe- | Als Stellvertreter wurde gewählt: Verbande befindliche Grundrente das Ablösungs - Kapital bei der | Anshulttgungen unbegründet, Uebrigens wäre die Untersuchung unnüß, da | meh O tien inister der. auswärtigen Angelegenheiten y i ai E , M at M de I j O : E 0 N L L AAGA -Tilaungsfasse verzinslich stehe bleiben muß oder z leßtere von der Unechtheit der Girardinschen Auklagen vollstäudig überzeugt mehrere Briefe ge|chrieden, um von ihm Erklärungen zu verlangen , na- ¿M Wahl - Bezirk Ost - est - Münster fiel, nachdem die | bruar hon fungirt, und es ist nicht zulässig, die Königliche Gabe 1) der Abgeordn, Frhrr. von Mylius, mit 19 Stimmen gqe= Staatsschulden-218 gsfasse verzmnstic) stehen bleiben muß oder zur | F? gu wiederholten Malen berufe er sich auf die Geschichte mit Bi mentlich darüber, daß er befremdlicherweise am 17. Juni in der Deputir- jüngsten Mitglieder, blos zum Theil ablehnen zu wollen. Wäre ih Mitglied des Aus- gen 7, : Sicherung des Lehns = oder Familieu-Fideikommiß-Berbandes in | Theater. Herr von Girardin ergriff nun das Wort wieder, um gerade ten-Kammer einen von dem Deputirten von Bourganeuf im Jahre 1838 der Abgeordnete A und usses, so würde ich, dem Königlichen Rufe jederzeit gehorsam, auch und 2) der Abgeordn, vom Rath, mit 21 Stimmen gegen 2 Schuldbriefen bet Jener Kasse deponirt wird, so soll die direfte Steuer, | durch diese Theatergeschichte zu beweisen, daß der Minister oder sein Stell- geschriebenen Brief vorgelesen; da er mir aber nicht in befriedigender Weise der Abgeordnete Linnen rink, solche Geseßentwürfe mitberathen, welhe dem Landtage noch nicht Auf Veranlassung einer Frage des Abgeordn. Hansemann welche von dieser Grundrente, wenn deren Ablösung nicht stattge- vertreter, Herr Cave, die Unwahrheit gesprochen hätten, indem sie von Thi- geantwortet, 0 glaube ih es meiner Ehre {huldig zu sein, zu erklären, daß die Stimmzettel der anwesenden vier Wähler eingesam= vorlagen, dabei bemerken, daß meines Erachtens nach der Beirath | erklärten die Mitglieder, welche eine der diesem Protokoll beiliegenden funden hätte, zu entrichten sein würde, denjemgen direkten Steuern, | bagudeauschen Drohbriefen geredet, wä \rend er nachgewiesen, daß man die- ih niemals von der Existenz dieses Briefes etwas gewußt, und daß ich è i + das Anerbieten der Pairie im Jahr 1838 von mir gewiesen haben würde,

melt und mit dem Herrn Marschall eröfsnet hatten, die | des Landtages nöthi ei, und die Allerhöchste Entscheidun ledialih | Akten unterschrieben und gewäl [t würden, daß Jeder nur unter der welche der Besißer der Grundrente, beziehungsweise des an deren | sen Solizitanten sehr artig behandelt habe. Einen Menschen, der drohe E : s ; 1 H { ffnet hatten, ag jig sei, hö { J g { Gem ey L E Ablö [ungs-Kapitals, von anderen Steuer -Objekten | behandle ein Minister nicht artig. Uebrigens möge man do Herrn Adam | f ih es 1846 gethan, d. h, auf Bedingungen hin, eben so wenig ehren- y / voll für den, der sie annehmen würde, als sür den Minister, der sie vor-

Wahl des Mitgliedes auf anheimstellen. Dadurch würde sogar den beanspruchten Rechten Verwahrung die Wahl angenommen, unter welcher er gewählt habe, S getretenen ¿ E ar Ext E Sk a O De Bing a i i i 2 i i f Fine Wei Ä i f ' : Nerles\ ärti Pr j 7 y ‘‘htet, zum Behuf des Nachweijes der ntrihtung des die Stimm-=- ragen, wer 19 ei ay er 0 f So Heu er Pad ; L ' den Abgeordneten Linnenbrink mit 2 Stimmen, nichts vergeben. Eine Weigerung der Wahl wäre cine offenbare | worauf nah Verlesung des gegenwärtigen Protokolls dasselbe geneh entrichtet, zu! ait D i Ver n s d T m- | fragen, De ie, habe Herr Adam seine 100,000 S nis allein auf it chlagen konnte, Paris, 27. Juni 1847, (gez.) General-Lieutenant Graf » » Höping » Widerseßlichkeit, welche mit meinem Gefühl und meiner Pflicht und nah | migt und die Sibung geschlossen wurde. fähigkeit und Wüywarten E en Wahlen der Abgeordneten zUr | en vermocht, und da habe dann Jemand ein Minister, L G von Girardin.“ » » Schulze Dobel A meiner Ueberzeugung mit der {hon in der Adresse enthaltenen Erklä- : (gez.) L. F, zu Solms zweiten Kammer SEOIRGEN E, Betrags der Ta e O ántie t ele 60 600 Fr eia men: Diese aer Worte riefen ei- Marschall Soult uud Herr Guizot sind vógéstim. von, les nah R , , , dis . Qr ge 1 ® . G S tot er 1 PiC 2 E F F Q =- = Tis 7 A ¡ E j F 1 c! : M N T 4 53 Stimmen. rung, daß wir die Ehre und die Kraft der Krone als unschäßbares Frhr. von Waldbott. Wiens, Puk U E A nen neuen Stuim hervor. Duchatel, Girardin, Chambolle, Larochejacquelin, ihren Landsiben abgereist. s Ablösungs-KaP1lc l aatsschulden-Tilgungskasje stehen vil Alles sprach durch einander, „Die Gazette des Tribunaux vom 24. Es heißt, daß der Kammer ein Geseß-Entwurf zu einer neuen

Der älteste Wähler, Abgeordneter Wulf, erklärte, seine Kleinod wahren und pflegen wollen, in kontradiktorishem Widerspru » lius. ss A A ch einander, | E s M von Mylius oder in Shuldbriefen deponirt ist.” i Zannar 1847“, fuhr Girardin troß aller Unterbrechung fort, „kömmt mei- | Ordnung der Verhältnisse der politischen Flüchtlinge vorgelegt wer-

Stimme dem Abgeordneten Linnenbrink gegeben zu ha= stehen würde. : ä % : L / E U ei 1 ben, worauf viéser die Wahl annahm. E uy _ Abgeordneter Stedtmann nimmt an den so eben geäußerten Sind S raue t ner Behauptung zu Hülfe. Dort N es uu Solarschen Prozesse, | den solle. : Die unter gleichen Modalitäten vorgenommene Wahl Wünschen für Erhaltung der Stärke und des Ruhmes der Krone / C E E R E L abersasi habs, in welciéas di (e Mogametaogs E ; _Der zum Konsul und Geschäftsträger des Präsidenten von Haiti des Stellvertreters fiel auf auch für die heute dissentirenden Mitglieder vollkommen Theil. Er hat \ Deputirten-Kammer. Es ist hon näher über den An- B (arf gerügt orden. Zu diesem Memoire befand sich U: die T in Frankreich ernanute Herr Beaubrun - Ardoni wird nächstens in den Abgeordneten Schulze Hobeling mit Z Stimmen, mit vielen Kollegen an den Verhandlungen des Landtages Theil E fang der stürmischen Debatte in der Sihung 90m 25. Juni berichtet | rung, daß von jenen 100,000 Francs nichts in die Taschen der Actionaire Paris erwartet, Die Frage der französischen Eutschädigungen soll E 4 Höping . «ooo 1 h genommen in der Hoffnung , daß hinsichtlich der behaupteten Da der Vereinigte Landtag die reihs\tändishe Versammlung ist, worden. Herr von Girardin war mit einer neuen Beschuldigung | geflossen, ungeachtet aller Gewinn getheilt werden sollte, Damit aber bie entschieden sein, allein die Einzelheiten der Unterhandlung werden bis —T Stimmen. Verschiedenheit der ständischen Gesebe von 1815, 20, 23 und 47 | vie nah den verfassungsmäßig bestchenden Geseben bas Recht der | Agen 6s Miner aufgetreten, nämlich daß es entstellte Be- | ärgerliche Geschichte nicht an den Tag komme, kaufte man das Lambertsche zur erwarteten Ratification geheim gehalten. Der Abgeordnete Schulze Hobeling is bereits abgereist. | (e Vereinbarung zwischen der Kront und den Ständen erfolgen | Begutachtung aller allgemeinen, das Personen- und Eigenthumöreht ite über die Verhandlungen der Kammer in deu Provinzen ver- | Memoire für 30,000 Fr. heimlih sich,“ „Eine Untersuhung! Man Jm englischen Gesandtschaftshotel wird versichert, daß Lord Nor Bei der Wahl des Mitgliedes aus der Gesammtheit d | würde, sieht sich aber seit Eröffnung der Königlichen Botschaft vom | inv die Steuern betreffenden Geseße und das Recht der Einwilli- breite. Als die Ruhe einigermaßen durch den Präsidenten hergestellt | verordne eine Untersuchung!“ riefen Odilon Barrot und Chambolle. | manby troß aller gegentheiligen Gerüchte nit darau denke, seinen : Abgeordneten der Lndgemeinden bei der die fingsten estrigen Tage zu seinem a e Tk 8 eun 10 Ms a gung zu allen Staats-Anleihen hat, so nehmen die Unterzeichneten Wr 4 Z0g PETT N Girardin zwei Briefe aus der A, HET MNE S 1 ¿Der Mia Brn U E e fol bl Un ine Posten aufzugeben. Birr S Mitglied i rüher, außer Stande, an den Wahlen Thel zu nehmen, und bittet, | In der Wahl der Vereinigten Ausschüsse und der Deputation unter aus Cirey sur Blaide 1m Departement der Oberen Marne vom | F; U a Gei & Ce hier richten 7 Zu Marseille veranschlagte man am 17ten die in den dortigen itgiteder, diese Erkläru u Protokoll zu nehmen s 4 L ; 93. Juni, der ander 3 Chalons sur Ma vom Alten datirt, { P Kammer? (Nein, die Gerichte.) Herr von F irardin scheint auf geseß- | Ma lagernden Getraidevorrätl ps ¿ der Ab d Büni d ng z 4 ; . ; i der Verwahrung Theil daß allgemein das Personen- und Eigenthums= 25. Junt, r andere au )alons jur arne, om 24sten datirt, | sichen und außergeseßlichen Gewinn bei der Epoque anzuspiel Wohl gazinen lagernden Geirat evorrathe auf 1,700,000 Hektoliter. Da er Abaeorbnete Eci E Abgeordneter Flemm1ng rihtet an den Marschall bie Brage! ret und die Steuern betreffende Geseße ohne die Begutachtung des worin ihm geschrieben wird, daß der Präfekt des Departements an | schenkte die Nordbahngesell schaft dem Privatmann oder ‘Fem Zeitun oí ueie R erwartet, daß diese Masse sich in kurzem durch die Zufuhren aus die Stimm ette der elf anme end Wähler einsammelt eh es V s E O E dem Herrn | ereinigten Landtags nich lassen und Staats - Anleihen ohne die sämmtlihe Wähler einen unrichtig abgefaßten, Bericht über Kammer- | ber Girardin 200 Actien?“ (Sturm.) Herr v. Girardin: "Diese so wie dem Schwarzen Meere und der Levante verdoppeln werde, jo herrscht un mit nl S en Wi e en Wähler einsammetten | Abgeordneten von Krefeld vorgebrachten Vorbehalt zu vollziehen, und | Finwilligung des Vereinigten Landtages nicht abgeschlossen werden Debatten habe vertheilen lassen, und daß ein dortiges ministerielles | alle anderen Actien, die ich besibe, habe ich bezahlt.“ „Womit?“ fragte der Mi- | Unter den Spekulanten die größte Entmuthigung. ver Abaeordnete S P D r eröffneten, hatte er erbitte sih darüber eine nähere Erklärung. Ihm scheine es, daß, können Z Journal eine Rede Girardin?s völlig entstellt gegeben habe. nister. Hr. o. Girardin: „Mit baarem Gelde, Als Privatmann darf ich das. Fortwährende Angebote haben heute die Preise aller Papiere M N S “4 R G L g 1 Slümme, so wenig er ein Votum bedingungsweise abgeben könne, eben so we- Berlin den 25. Juni 1847. „Das ist‘, fuhr der Redner fort, „die Ehrlichkeit der Männer, welhe | Dies is eine eben so rein persönliche Thatsache, als die 250 Actien, die während der ganzen Dauer des Parquets heruntergedrüdt. Die » eren! ha nig ein Wahl=-Akt vollzogen werden dürfe, woran eine Reserve oder : ' eh bege die Verantwortlichkeit der Regierung tragen, daß sie, nahdem | Euer ehemaliger Kollege, ein Admiral, für sih bestellte, Was dieser that, Rente ist langsam ewichen, aber rah sind die Actien Marseille, 5 L 2 ein Vorbehalt geknüpft sei, wie die von dem Abgeordneten von Jre- (gez) Herb erb, Ca mphause n, vonHomps\ch, vonBeckerath, ie sich begnügt, auf eine positive Behauptung mit kaltem Leugnen zu ank- durfte Girardin auch thun und eingestehen. * Der Minister des Jn- | Vierzon und Nordbahn gefallen. 2 “ ied i feld zu Protokoll gegebenen. Frhr. d pes üllenw Se L P. vom L Ae worten, in Zara L blos verst “igt iee uz hrs in V E Etn, aae Pa Khmitar und a E U ade in der That s L N i i iti i i8fus= üfser aron von RYÿ erfens, Frhr. von tus : / / e ondern geradezu verfälscht werden, | 250 Actien ei einer Compagnie bestellt; doch, da er örte, daß die Lini : ; : j a v Schulze Höping 2 í Cie Josch fe Marga l en e e e Di E A Ra Graf von Rode arin von Co els, Berichte, in welchen das gerade Gegentheil von dem fe was ih gesagt. | ihr noch nicht zu chlagen. worden, 39g ‘er seine Bestellung ri Surr ck Paris, 28. Juni. Die Tagesordnung der Deputirten- i — sion für geschlossen erklär hatte, forderte derselbe die beiden Jung} e , l jeirode, oes, Zst das, frage i, ehrlich? Möge die Kammer, welche bei der Ehre jedes | Cremieux: Das nag wahr seinz aber geben sie der Kammer doch di Kammer führte heute zur Fortseßung der Verhandlung des Geseß- 11 St d Roechling, Schölle Jörrissen, von Eynern F. Häger ; , ; n" g och die 3 g lten. Bei der Vorwahl, an wel der Al Mitglieder jeden Standes auf, als Skfrutatoren zu fungiren, und die J A ' 1 Ve : Hrer Mitglieder betheiligt i, darüber richten!“ Der Minister des Zn- | Mittel, ch zu überzeugen. Wollen Sie keine parlamentarische, so verordne Entwurfs über die Urbarmahung von Wäldern. Der ganze Geseß- erte Hustedt keinen Theil nahm, Tir Abgroicen E N Eleave D aren angesind sämmtliche 4 Mitglie- nern, Graf Duchatel, erklärte zunächst, daß er auf die sehr unparlamen- | man eine gere en ubung,“ (Lärm) Hier erhoben sh die Herren | Entwurf bestcht aus einem einzigen Artikel, wona die vorüber- , Schmidt is bereits abgereist — waren auf der, und wurden gewählt Zweite Beilage