1880 / 261 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 05 Nov 1880 18:00:01 GMT) scan diff

praktischer in dieser Richtung arbeiten kann als cin Kollegium . theilen könne, vorbehaltlich nacher des Anrufens des Kreis- Falle, in welchem dec Gerichtsvollzieher die von ihm proto- E München Msgr. Roncetti die meisten Chancen, der Na&- | wendigerweise auc die Berathung des Budgets von 1882 4) des Geseßes, betreffend die Abänderung der Geseßze vom

Das sind die Punkte, die in der Debaite in Bezug auf das Kom- ausschusses, und diese Fälle seien ja in der Praxis außer- | kollarish beshlagnahmten Sachen im Gewahrsam des Schuld- S folger des Kardinals Jacobini auf dessen Wiener Posten | zufallen, da eine neue Kammer unmöglih diese Arbeit bis 9. April 1869 (Gefeßz-Samml. S. 517) und vom 15. Februar

petenzgeseß hauptsähli herrorgetreten sind. | ordentlich überwiegend. Er sei ferner durhweg einverstanden | ners läßt, ohne die vorgeschriebene Siegelung vorzunehmen, 2 zu werden. Der Umstand, daß Kardinal Jacobini seine | zum 1. Januar 1882 beendigen könnte. Jn Voraussicht 1872 (Gefeß-Samml. S. 165), vom 16. Juni 1876 (Gesct- Was die Kreiéordnung betrifft, so ist zunächst vom ersten Herrn | mit dem Prinzip, welches hier aufgestellt sei, daß den Beamten | der Schuldner durch vorsäßlihe Beiseiteshaffung der F morgen Abends erfolgende Abreise nah Rom über München | dieser Nothwendigkeit rihtet sih die Regierung so ein, das 5) Me E n b die Äblöfuns bee Mille 5

Redner ein Moment avgeführt worden, dessen Hervorhebung hier | niht zugemuthet werden könne, Kläger im Streitverfahren beshlagnahmten Sachen si strafbar macht, und daß die 4 antritt, sheint diese Meldung zu bestätigen. Unser römischer | Budget von 1882 gleih im Beginne des nächsten Jahres vor- rf Nh ‘Meglerungsbeziris Cosel oi R 1a Be

mi einigermaßen überrascht hat. Er hat aesagt, es Le E, ¡ zu sein und zwar wesentli deshalb, weil er annehme, ihre Vorschriften des §. 712 Civ. Pr. Ordn. über Siegelanlage S Korrespondent fügt hinzu, daß die Ernennung des Kardinals zulegen.“ selben arbeiten, Laeuaatt Srolketraalin bessishen Gebiets-

thümli, daß man nun die FAEINES Ferkragin pur t I | Anordnungen fußten auf dcr Staatshoheit, und diese Staats- | oder sonstige Sichtbarmahung der Pfändung nur die civil- f Jacobini zum päpstlihen Staatssekretär für zweifellos gilt.“ Türkei. Konstantinopel, 3. November. N E theile, vom 23. Juli 1876 (Geseß-Samml. S. 357)

n g gur gerte red r À ape iron po ti e A inie 9 Sei gy A BEMBNEYoheit n ge j Er oe FERge Tate E der Pfändung konkurrirenden Gläu- j q Pe s, 4. Noveutvar, Ee D) L der „Pol Corr d a he ia Bel Melbatea vén Q e pas tr ang Vermittelung der Nentenbanken n edes Art wieder jt

j i ei j §-meindeordnung bätte. | hier aber einshalten, wenn man über diese Anfe ungsflagen, igern gegenüber berühren. Ï elegation gelangte heute das Budget de inisteriums A A M E L M teZ | gelassen, wie dieselle nab den vor ezeibneten Geseßen für die bis

hun arer S S ‘Sha ie Qn e o E wie hier der Fall gewesen sei, und über die Versagung von Der G l-Lieut t Webel Aae j des Auswärtigen zur Berathung. Frhr. von Hübner führte S ANgETnine A di E dk: zum 31, Dezember 1859, beziehungsweise 31. Dezember 1874, 31. De-

denn die Provinzen, auf welche gegenwärtig die Kreisord- | Bestätigungen u. st. w. spreche, so sei er der Ansicht, daß die S Ae GeTEs Wel von eder, Ko Abstat- 2 aus, daß eine Kriegsgefahr künstig nur von Frankreich her abatganatnen Erman verta t ) ¡emver 1875 und 31. Dezember 1878 beantragten Ablösungen ge-

nung ausgedehnt werden soll, haben viel ausgebildetere Ge- Abgg. Dr. Hänel und Diridhlet konsequenter ihre Ansicht | von Köni ¡Sverg i./Pr., welcher vor einmtgen Lagen gur S F drohe und plaidirte für die sofortige Vertagung der orienta- B S PP A 8 t : bas a0: Nas stattet war.

meindeordnungen als die bisherigen Kreisordnungéprovinzen. Fn- durhgeführt hätten wie der Abg. von Zedliß. Er würde sich { tung persönlicher Meldungen hier eingetroffen war, ist na ) : lischen Frage und für den Anschluß an Deutschland und Ruß- Die „St. James Gazette“ melde : daß RNiza Pascha S S. 2, | :

Boden, Wenn ghee dex Ginwand des Peren Abgrordrels die Ber | Him dahin entscheiden: wenn man die Aufsibtgbehbeben | Köntgäberg wieder abgerels | gegen, perhorteagiete insbesondere er Are Bs en | gen ten in Kampf "gerathen urd aub Pagen u DNIUE: | wentg eung tee nat vhsein Gesebe zur Vermltelang der

arti s E E mog me Key Ea is De» 10 formire, daß der Landrath und der Reg'erungspräsident S Dur@laucht der Prinz Friedrih von j gegen , perhorreszirte insbesondere den Anschluß an Rußland worfen worden, ist idi Dearün ket Richtig ist, daß Befugniß zur Ablösung durch Kapital für den Berectigten wie für

ausgebildcte Gemeindeordnungen vorhanden sind, eine Umgestaltung | als solcher die Aufsicht habe, dann halte er es für ganz fkon- Hohenzollern, Oberst-Lieutenant und Commandeur des F und wünschte, daß die Ziele - dev österreichish-ungarischen Riza Pascha, als er jüngst mit einer kleinen Abtheilung sich den Verpflichteten in gleihem Umfange wieder ein, wie dieselbe nah

der Kreitordnung hätte vornehmen müssen und das, glaube ih, | )equeni, die Anfehtungsklage auszuschließen , den Auf- | 7 varde-Dragoner-Regiments, ist von Urlaub hierher zurück- 7 Politik der Delegation bekannt gegeben würden. Der Îe Bewegung seßte, an der St. Georgsbrüde auf eine Ab- den im S. 1 zu 1 bis 5 bezeineten Geseßen bestanden hat.

war der Kernpunkt seiner Ausführungen (Zustimmung des Abg. Dr. | sihtsbehörden das Recht zu gebe, zu entscheiden und gekehrt. ; Abg. Süß lenkte die Aufmerksamkeit der Regierung auf die theilung von Albanesen stieß, und, um Konflikten auszu- S S

Hänel) so bin ih in der That nicht der Meinung, ihm folgen | den betreffenden Privaten und Gesellschaften die Ver- 2 A / Donaufrage und die wit derselben in Zusammenhang stehen- weichen, si nah Belai an der Bojana zurückzog, während Nüdcfstände der auf Grund dieses Geseges abzulösenven Real-

zu ennen. I glaube nit, daß es Beifall finden würde, die | pflichtung aufzulegen , gegen diese Entscheidung die O M. S. „Luise“, 8 Geshüge, Kommandant den volkswirthschaftlichen Jnteressen. Auch der Abg. Grocholski / i: 9, lasten dürfen auf die Rentenbanken nit überwiesea werden,

Krei8ordnung auch in Bezug auf die Vertretung des Kreises Klage anzustellen. Wenn man aber mit den Abgg. Dr. Hänel | Korv. Kapt. Schering, is am 4. November cr. in Plymouth 4 sprach sih entschieden gegen einen Ansluß an Rußland aus. die Albanesen die Brücke behaupteten. ZU einem Kampfe

Eingan” engen Anschluß an die Bemeindeordnung u | ynd Dirichlet dabei bestehen bleiben wolle, daß es beim Alten | eingetroffen und beabsichtigte am 7. dess. Mts. nah Wilhelms- 2 Nach den Ausführungen des Referenten Abg. Plener und | (M s nicht. Seither ist Derwis\ ch Pascha mit 4 Bataillonen Die nah §. 1 zugelassene Vermittelung der Rentenbanken findet bringen, als der Herr Vorredner wünschte. Von meinem

t l ( S 4 A N V in Skutari eingetroffen. Die Gesammtzahl der türkischen i dent:ni, i öf lche ¿ust ; E Oer ; ; ; | bleiben und der Landrath nur als Vorsißender des Kreis- haven in See zu gehen. L nachdem der Minister des Auswärtigen die im Laufe der De- 7 ; N A! ( da nue bei enj:nigen Kapitalablösungen statt, welche bei der zustän- R leebe ves Teléfidnblgen Kouftentte 4 Tei: aus\s{usses die Aufsicht führen solle, dann wolle es ihm kon- Bayern. München, 3. November. (Allg. Ztg.) Der ; batte an ihn gestellten Anfragen zum Theil beantwortet und L a a, e S s n T A E T e bis zum 31. Dezember 1883 be- tretung wie sie in den Prinzipien der Kreitordnung von 1872 beruht, sequent erscheinen, daß derselbe auch nur in bisheriger Art Steuergeseß- Aus\chuß für die Nbgeordneten- als die Aufgabe der Regierung die Förderung der volkswirth- Pascha abgesezt und abberufen und in all seinen Funktionèg ( ° g. 5, entschieden den Vorzug geben. seinerseits die Anfehtungéklage „erheben könne. Zuleßt sei kammer hat die Verathung des Entwurfs des Gewerbe- / schaftlichen Jnteressen des Reiches betont hatte, wurde das durch Derwisch Pascha erseßt werden wird Für die nah Ablauf der im §. 4 bestimmten Frist auf Grund Was im Uebrigen in Bezug auf einzelne Bestimmungen der | noch eine Aenderung da, die er sür eine ganz wesentliche halte, steuergeseßes heute fortgeseßt und den Artt. 32 bis 40 welche L Budget des Ministeriums des Aeußern ohne weitere Debatte Aus Ragusa, 5. November, meldet W. T. B.“: | der im §. 1 bezeichneten Gesetze und Gesetesvorschriften beantragten Kreiéordnung aufgeführt ist, wird der Spezialdiskussion vorbehalten | dgs sei in zwei Fällen die Aufhebung der Ausnahme von dem Bestimmungen über die Zusammenseßung und die Thätigkeit # nah dem Antrage des Ausschusses genehmigt, Derwisc Pascha hatíe in Medua lbst er mit 3 Ba- | Ablösungen kommen diejenizen geschliden Bestimmungen unverändert iben. Ich möchte in diefer Richtung nur die allgemeine Bemer- | (F im K d 3 lizeilihe Anord- 8 i: D L n ; f 5. November. Der Minister des Auswärtigen, Baron | L R a ns V0 Anwendung, welche bis zum Infkrafitr tes setz ä bleiben. Jch möch g ; Grundsaß im Kompetenzgeseß, daß gegen polizeilich 9 : L 1 \ rtigen, Ba ; d, Wld zum Inkrafttreten dieses Geseßes maß kung nit zurüdckhalten, daß man die Verbesserungsanträge und nungen sowohl bie Klage, als die Beschwerde zulässig sei, | des ads a auen n E 0/0 Ü von Haymerle, betonte in der Sigung der österrei. L ist, E drei be gebend gewesen" sind i ü in Bezug auf die Krei gv 2 ni "eit aus- R E rohe | derungen beigestimmt. ie Ausschußmitglieder hoffen die Y / ; R on | albanesishen Liga und forderte dieselben auf, si dem : anin adi ‘VSiese if Ar WeblDberlegier und in diefer Füguno und zwar dur die in dem Entwurf vorgesehene Aufhebung | ¿rfe ‘Berathung der ersten Lesung des Gewerbesteuer: [l [Hen Delegation, man gebe sih keineswegs der Zllusion Verlangen des Sultans gemäß in die Uebetgahe Dns Für ben Geltndebereib del: Srsedes. vin April 1872, b feststebender Bau. Ich gebe gern zu, daß man hier und da eine | der Spezialilage gegen die Jagdschein- und Baukonsens- gesetzes, einf ließlich des Steuertarifs, in kommender Woche t hin, daß das europäische Konzert alle Schwierigkeiten zu fügen. 6 H Ablöfunc es e A A AuLbesserung, eine Verschönerung daran vornehmen fann, aber man | versagung. Das seien zwei Fälle, die in ber Praxis sehr | nd dann die erste Berathung der Geseßentwürfe über die beseitigen werde, man hoffe vielmehr, die sich gegen- i je | den frommen und milden Stiftungen 1e zu en sowie soll an den Grundlagen desselben nit rütteln, sonst kommt ma: in | häufig vorkämen und wo es allerdings im Jnteresse des Kapitalrenten- und Einkommensteuer bis Ende dieses Monats s überstehenden Ansichten so vereinigen zu können, daß ohne _ Amerika. New-York, 4. November. (W. T.B.) Die tigungen (Geseß-Samml. S. 417), wird das Ergänzungsgesez vom die Gefahr, das Ganze ins Schwanken zu bringen. Publikums wesentli sei, wenn demselben die Beschwerde erledigen zu können. Der Monat Dezember soll dann für die l Verleßung vitaler Jnteressen des einen oder anderen | mit der Wahl der Delegirten zur Präsidente N: ] 15, März 1879 (Geseßz-Samml. S, 123) von Neuem mit der Maß- Indem ih mir also vorbehalte, auf die einzelnen Punkte, | nicht entzogen werde. Was die Jagdscheinklage betreffe, so zweite Berathung der ersten Lesung der vier Steuergeseßz- L Theils doch eine friedliche Lösung herbeigeführt werden | wahl verbundene politishe Erregtheit hat sich vollständig gabe in Kraft ge!eßt, daß an Stelle der im 8. 2 desselben bestimmten die namentli von dem Hrn, Abg. von Meyer in sehr umfang- sei bis in die neueste Zeit konsequent dagegen gefehlt worden, Entwürfe verwendet werden, so daß unmittelbar nah dem H könne. Die s{webenden Fragen rührten nicht erst vom | gelegt. Die südstaatlihen Journale acceptiren das Resultat | Frist eine neu: Frist bis zum 31. Dezember 1883 gewährt wird.

reihem Maße urd in einigen Punkten, wie mir sceint, recht er- daß diese Klage direkt dem angerufenen Gericht eingereicht O 4 ; ; erden könnte ; Berliner Kongresse her. Mit der bulgarischen Frage hätten sih | der Wahl, sprechen aber heftige Tadel gegen die demokra- 2 S7 N nd E E E allerdings erheblichen fals@er u, e e O 4 E eh TON a Beshlusse sol * die Botschafter schon auf der Konstantinopeler Konferenz im | tishen Führer über die wenig geschickte Leitung des Wahl- Festsegungen , welhe vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes in

: : ; j F veschäftigt : ie griechi ‘r i vi iter | kampfes aus. Eini üdstaatliche Journale der Er- | rechtsverbindliher Weise zu Stande gekommen find. er Punkt zurü, den der Hr. Abg. v. Heydebrand angeregt hat. Cs ist säume dadur die Frist und werde aus diefen Grunde ab- mit der zweiten Lesung erst begonnen werden, wenn die 4 I o A Ne e el A E g! A R t E e A E beck gekommen sind. werden dur das die Frage über die passive Wahlfähigkeit und die Bestimmung e l 24 ? sfl Mat de | Kammer selbst wieder versammelt ist; die Wiederberufu ng E ô Ile n U B h M g t 0 ls Felbst-d g eveckte und billige fein ünd die tin Süben od Defebendin Via fe über die Qualifikation der Landräthe. Es ist Ihnen ja und ich | gewiesen. Und was die Baukonsensklage andelange, o werde | des Lan»tags wird denn auch sür Anfangs Januar zu F derselben in einem bestimmten Momen Ne LUL E Den Z [t ber E D Ser S Es Den Motiven entnehmen wir Folgendes ; brauche es deshalb nicht zu wiederholen vollkommen {lar und man sich sagen müssen, daß es in der That dringend er- gewärtigen sein. : europäischen Konzerte nicht unbedingt gelingen müssen. Baron pailungen zu bejet igen suchen werde. Ver Schaßsekretär In denjenigen Landestheilen, in welchen das Gesetz, betreffend ausführlih die Entstehungägescichte des gegenwärtigen Rechtszustan- | wünscht sei, die Beschwerde mit zu geben. Jeßt liege die 4. November (W. T. B.) Der bisherige Legations- M Haymerle führte sodann aus, daß die nteressen der österreichish- | Sherman hat gestern ein für den Ankauf amerikanischer diz Äblösung der Reallasten und die Regulirung der gutohereitind des vorgeführt worden. Wir haben eine provisorishe Bestimmung, | Sache so, daß oft im selben Falle Klage und Beschwerde er- s M O Oa E N O L von 13 ungarischen Monarchie die Jntervention in der Dulcignofrage Obligationen ihm gemahtes Gebot abgelehnt. S und bôuerlihen Verhältnisse, vom 2, März 1850 (Gesez-Samml dahingehend, daß es gegenwärtig bei den en e hoben werden müsse, denn wenn der die Hülfe Suchende si Lerchenfeld-Köfering, ist unter Beförderung n ( erheischt hätten. Für die Pforte sei es höchst wichtig, die Si- S M C Abends. e D) Die hiestan | S 77) Gültigkeit Hat, sind die Rentenbanken zufolge des Gesetzes His zum 1 Sannae 1884 eine andere aéfeblide Destttreae cit gégen in verfabten so müsse beeilen Lt TRUA | heimen Segations-Rath jun Königlic) E Le e e L oer | ginn gem V E E S ‘tsélofsen Durs tas fi vid a L D getroffen ist, dann nur noch Landräthe ernannt werden dürfen, welche S A T 0 m1 1 D A Bil keit und ver- | 1nd bevollmächtigten Minister am Königlich preußischen Hofe i ht das. aricd ische Elenzent i f der Bc [kanhalbi M als ein | Die New-York Times“ berechnet die künftige Stärke der | gangene Geseß vom 27. April 1872 betreffend die Ablösung der den die volle Qualifikation entweder für den höheren Verwaltungs- oder sih aber U erufen wo G nah Billigkeit und ver- ernannt worden. Gleichzeitig ist die Ernennung des bis- E rae vas griechi]Ge Stement auf der Ba A L ) tet A 149 R blik 140 Demokrat d 4 Mit- | geistli®en und Schulinstituten u. \. w. zustehenden Realberechtigungen für den höheren Justizdienst baben. Nun ist es richtig, daß dicse | nÜnftigem Ermessen eine Ausnahme bei ihm gemaht werden herigen Gesandten in Berlin, von Rudhardt, zum Ge- b altes Kulturelement. Die beschlossene Grenzlinie für Griechen- N O N e S n ra D un Ms n Gn E 417), war jedo für die Ablöfung ber Ttbe Bestimmung den allseitigen Wünschen des Hauses nit entsprict, | müsse, dann habe derselbe an Ven N L A sandten am russishen Hofe, und die Ernennung des bis- land sei e Ole und liege Me E las vate e S O s E M D wähnten Realberetigungen die Vermittelung der Reuter banken leber sie E cin A N e bele | L L deshalb herigen bayerischen Geschäftsträgers in St. Petersburg, Frei- l tung für die Mächte nicht vor. m Znteresse der Monarchie g 1 P « , | zugelassen, zunächst für diejenigen gen Bestimmungen dét eleßes Ü V | ; en echte j U / s

i! j; : Z / s / : N : j Ablösungen, welche bis zum d 1 T E halte jedoch die Regierung für geboten, gemessene Mittel an- | tragen. Die „New-York Tribune“ behauptet indeß, daß die 31. Dezembes 1873 beantragt wurden. Diese Frist war sodann dur Verwaltungsdtenst brauchten und damals eine Einigung über die Bestim- für vortheilhaft, daß hier eine Aenderung im Gesez getroffen herrn von Tautphöus, zum Gesandten am italienischen / éFrif: s ch

O N tet i 2 | Hofe ernannt L zuwenden, damit der Bedeutung des hellenischen Elemen's | Republikaner eine Majorität von 13 bis 25 Stimmen haben | 8, ‘5 des Geseßzes vom 11 Juni 1873 (G-feß-Samml. S. 356) bis murg hinsictlich der Qualifikation der Landräthe nit zu erzielen ver- | werde, om Uebrigen sei er mit dem Vorschlage der Vor- : : bei Gelegenheit ohne Schädigung des österreichish-unga- würden. Nach den jüngsten Nachrichten dürften die Demo- zum 31, Dezember 1874 verlängert worden. Inzwischen waren auch mochten. Sie können also denken, meine Herren, daß bet dieser redner, eine Kommission von 21 Mitgliedern zur Berathung Baden. Karlsruhe, 2. November. Die Krieger- N rishen FJnteresses eine berehtigte Stellung zuerkannt | kraten in dem Senat eine geringe Majorität erlangen. Von | bis zum Ablaufe der verlängerten Frist eine große Zahl dem E O O I o L Bedenken dieser Vorlagen einzusehen, einverstanden und empsehle dem |- vereine feierten hiersclbs am 81, v. M. das Zweite | ee An Dezug auf die allgemeine orientalishe Politik | der Legislatur von Newada wird voraussichtlich an Stelle | rom 27. April 1872 unterlt t Reallasten noch niht zur Ab-

i 1E 2 2 : N Y S , S : R S2 Ls ; j lösung gestellt und es wurde die nohmalige Zulassung der Vermitte- ; N E ; : ause denselben, : badische Kriegerfest. Aus Veranlassung diesex Feier \ äußerte sich der Minister dahin, daß Oesterreich - Ungarn | des bisherigen republikanishen Vertreters im Senat ein Ren A je Z 1g der L Meine Absicht E mit einer Aas E Fe, y Der Abg. Frhr. von Huene erklärte im Namen des Cen- fand am Abende in der Festhalle ein Bankett statt, das auch L das Gleichgewicht zwischen den Bevölkerungen der Ba!kan- | Demokrat zum Senator gewählt werden. es e Be Ce U bet: dee Siantaeèiórtne 1 A A Sea e Mle ae blanke V E V elegen trums, daß auch er die Vorlage als eine nothwendige Kon- der Großherzog mit seiner Gegenwart beehrte. Se. König- i halbinsel, sowie das Gleichgewicht in dem Einflusse der

Fe : : 2 i Sa C S gebracht. Die Staatsr-gierung lehnte ¿war die Einbringung einer werden und si dann übersehen lassen wird, welchbe Bestimmungen | sequenz des im vorigen Jahre angenommenen R one liche Hoheit richtete dabei, der „Karlsr. Ztg.“ zufolge, ungefähr - Großmächte zu erhalten trachte, auch sei die Regierung bezügliden Geseßesvorlage

h E i E L eN l ihrerseits ab, int besondere weil eine Ge- für die passive Wählbarkeit und die Qualifikation der Landräth: | ge]eßes anerkenne, und daß er deshalb bereit sei, ih auf den | nachstehende Worte an die Festgenossen : E stets bestrebt, freundschaftlihe Beziehungen mit ihren Nach- währ dafür vermißt wurde, daß in ciner neuen, für die Vermittelung

na der Gestaltung der Kreisordnungen angemessen und empfeblens- | Boden dés leßteren zu stellen selbst solchen Punkten, die er Ic danke Ihnen für die herzlihe und warme Begrüßung, die h barn zu unterhalten. Wolle jedoch irgend ein Nachbar Landtags- Angelegenheiten. S E A auf Ablöfung aller noch rück- werth sind. Indessen, meine Herren, wenn es in Ihren Wünschen | im vorigen Jahre bekämpft“ habe. Prinzipiell bedenklih er- | Sie mir, in Folge der soeben an mich gerichteten freundlichen Worte, d eine entgegengeseßte Stellung einnehmen, so müsse die Die Kommsionen. ves Abgeordnetenhauses haben stän igen : N A „werden e nahm jedo von liegen sollte, eine Regelung dieses Gegenstandes {hon gegenwärtig scheine ihm in der Vorlage nur das überall hervortretende Be- entgegegebrawt haben. Jch erkenne darin einen erneuerten und K Regierung ihr staatliches Gewicht geltend mah:n. Jn sih wie folgt konstituirt: A s D A , a Be Di Bn von der Landes- und bei Gelegenheit der Kreiëordnung vorzunehmen, dann wird da- streben, den Staatsbeamten einen überwiegenden Einfluß gegen- | werthea Beweis der anhänglichen Gesinnungen, die mir in so reihem Mi dem Verhältniß zu Rumänien sei eine bemerkenswerthe L Geshäftsordnungs-Kommission: Dr. Wathler, Vor- ee L E E Ab 4A 4e L Us a DEURE ergriffen gegen ein prinzipieler Widerspruch Seitcns der Staatsregierung nicht über den S [bst [ltungskörpern zu gewähren. Namentlich | Maße aus allen Theilen des Landes bekundet werden, Ich tin M Besserung eingetreten. Die albanesische Nation sei ein Be- sigender, Hahn, Stellvertreter des Vorsitzenden, Rübsam, Dr. Krebs, | vUrde. ufe dor gee Beordneten Krech und Gerossen beantragte 1 i ja i t i ; i ) N L LGUn geen zu g en C eut, eine Ge ci aben, F i ante : : e ; 7 : 1 E c Cn f T E y : = x und vom Hause der Abgeordneten angenommene Entwurf eines Er- erfelgen, Und wir werden ja in den Kommissionsberathungen sehen, trete diesBeslreben hervor in der Ueberweisung der Kommunalauf- | erfreut, eine Gelegenheit zu haben, Ihnen dafür zu danken , daß Sie : griff, der erst auf dem Punkte sei sih zu formiren. | Graf Matuschka, Sarrazin, ron Quast, Meyer (Selhaufen), Wage- 2 8gesetzes zu dem Geset n 27 Nyris 1275 I ob wir zu einer N Siugung angen R A das fidét an die Gee lbeian Eins soli A itte \chablonen- n U zu erfennen O e Mee E den 3 Zwischen den einzelnen dortigen Stämmen beständen heute | ner, Winkelmann, O Kropp, Dr, Zlüller (Hannover), Kloß. tant vak n E Séulinitule fue L O e ist, da 1t die Frage, ob man dergleichen Bestimmungen B : ? E 2 "S ; \adishen Militärrereinsverband übernehmen. Gerne habe ic diesen 4 H R G S C itio ission: Jacobi, Vorsitzender, Hüffer A E Stift ; T E : E e dieserhalb ein besonderes Geseh | hafte Behandlung der Landgemeinden mit den Stadtgemein- Wuns erfüllt, naGdem ih mich beru, daf die Autübung dieses noch ausgeprägte Gegensäge. Borläufig sei nur a Anschluß Éteiveriiee, C E Frie I, E E und milden Le zustehenden Realberechtigungen, erhielt, nac- vorzieht. Das kommt erst in zweiter Linie in Bitracht und würde | den lasse si bei der Verschiedenartigkeit der beiderseitigen Protektorats den Bestr.bungen und Zielen des Vereinsverbandes g Albaniens an den Eultan mögli. Der Grundzug seiner Por, Dr, Licber, Steinbush, ron Bandemer, von Krödber. von S a As V Herrenhauses an batte, die au große Schwierigkeiten nit machen. Verhältnisse in keiner Weise rechtfertigen. Das Centrum nütlih sein fann. Ih werte das Protektorat mit Fürsorge und f (Haymerle's) und des Grafen Andrassy Politik in den leßten Massow, Sack, Gründeler, Frhr. von Trott zu Solz, Jungk, von A S nnits, Rabe R a R S durch Nach diesem Allen, meine Herren, hoffe i, daß wir uns auf | werde die Vorlage mit Wohlwollen prüfen und gern bereit | thätizer Förderung der Interessen des Verbandes zu führen suchen K Jahren sei die Stetigkeit in den politischen Beziehungen und Tepper-Laski, Bitter (Fraustadt), Rampoldt, Dr. von Chlapowski efebes ift He Vet Seatiria yaate gele E einer Grundlage bewegen, welche die Einigung verhcißt. Es steht sein, überall da, wo sahlihe Gründe dies erforderten, das | und dadurch das Vertrauen rebtfertigen, womit Sie mir entgegen- j Zielen Oesterreih-Ungarns gewesen. (Adelnau), Swlichter, Ziegler, L:onbardt, Franke, Gärtner, Swlieper, Ablbfun U ee S Geis wia 27. April. 1879 L EdAN Fonen pabei eine môhevolle und zeitraubente Arbeit bevor; das liegt | staatliche teresse mehr als bisher zu schüßen, dabei aber | gekommen find. I danke Ihuen für dieses Vertrauen und bitte Ha Grsfßbritannien und Jrland. London, 5. Nc- | Dirilct, Neßler. s A 1) Reallaftén zulässig, welche bis zum 31. Dezember 1880 beautraat in der Natur jeder Revisionsgeseßgebung, zumal auf einem so \{wie- stets im Auge behalten, daß dadur die Entwickelung des | Sie, mir dasselbe zu bewahren. : _——- | G M S V) Dad STelaamt fat G, 111, Agrarfkommission: Winkelmann, Borsigender, O aa adi eib S . Weiz eantrag rigen Gebiete, wie das Gebiet des Kompetenzgesetßzes. Ich hoffe aber, | f len Lebens nit gestört werde Ihr zahlreiches Erscheinen bei dem heutigen Feste ifl ein erfreu- vember. (W. L. B.) Da Hande am Ja in Srwide: | Stellvertreter, Sr öter (Lippstadt), Klacssen, Scholz (Neisse), Kleist i i sfolataben Ainbinatseifics bebet E meine Herren, daß nah der allseitig ausgesprochenen Bereitwilligkeit, | {0Mmmunaten Lebens mch ges E E lihcr Beweis dafür, daß Sie Alle die hohe Bed?eutung unseres Heer- rung auf ein Schreiben des Ausschusses des Arbeitervereins, | pon Bornstedt, Hellwig, Dr. Hagenow, Spangeuberg, Hamkens, | gy E A E G ge A e oR A 06 Qt Hans dec das Werk in Argriff zu nehmen, es Ihnen auch gelingen wird, Die Debatte wurde hierauf geschlossen und alle drei Vor: | wesens erkennen und \{âpen, und daß Sie gesonnen sind, die Erfolge ; welches sih gegen die Prämiirung des ausländischen | Graf Schack, Sombart, Bork, Dr. Selig. Oenofen (Ar S der Drutsawen) i hes Sigua va S, und dasselbe in der gegenwärtigen Session zu kcendigen und ih brauche | lagen an eine Kommission von 21 Mitgliedern Uverwiesen. | dieser Schule in das bürgerlie Leben zu übertragen, unter \i{ aver ; Zuckers wendet, erklärt, die gegen die Auferlegung eines Iv Justizkommission: von Luk, Vorsitzender, Fiebigcr, 1880 (Stènoge. Bee 19088 S 1248). zug 28. Januar faum binzuzufügen, wie wesentlich das ist sowohl für die Weiter- | Hierauf vertagte si das Haus um 21/2 Uhr auf Dienstag, | das Band soldatischer Kameradscaft treu und fes zu bewahren. Zw : Ausgleichszolls auf Zucker erhobenen Einwände seien so er- Stellvertceter, Menken, Biesenbah, von Boediker, von Boening- die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, \{leuni- einen entwidlung der Verwaltungsreform in weiteren Gebieten, als nament- | 11 Uhr. (Tagesordnung: Erste Verathung der Kreisordnun- begrüße daher dieies Vest mit freudiger Oa Und E OaN Y hebliche, daß die Regierung, obgleich unvorbereitet, den ge- | hausen, von Seydewiß, Hagen, von Uechtriß-Nzeukirch, Walther, Dr. Gesetzentwurf vorzulegen, welcher die durch das Ergänzungs- Ab nitt s i delt für die 6 sstlichea Proviace: um den gegenwärtigen | gen für Posen, Hannover und Schleswig-Holstein.) Z e V E E D E | machten Vorschlag in Erwägung ziehen werde. C O S A, Vorsißender, Rung geses vom 15, Mîrz 18/9 zum Gesege vom 27. April 1872 1e V PiLlicyen rovinzen. r L - c i: c : ; i : , y L v 5. Li R, D ‘T, nge, e î 1} I tedo F Ponte F 1 f ; E Abg A A hielt die Revision des Zu- Der Kaiserliche Gesandte Graf von Brandenburg ,_ Ih begrüße das heutige Fest aber auch als eine Erinnerungs- Frankreich. Paris, 4. November. (W. T. B.) Der S'ellvertreter, Jansen, Theissing, von Nikisch-Rosenegk, Bobt, von Sl polaeeie E t R Realafes n ON ständi feitagesetes für durchaus gerechtfertigt, da si ein Sn | ist vom Urlaube nah Brüssel zurückgekehrt und hat die Ge- | feier an die großen Ereignisse, die viele je Ahnen Po L A Konflikts-Gerichtshof hat das gegen die Führung des | Enkevort, von Langendorff, von Oerßen, Delius, Knebel, Götting, geeignet ift, deren Ablösung bei Ausführung des Gesetzes vom seitiges Bedürfniß nah Vereinfahung desselben fühlbar ge- | häfte wieder übernommen. i e B O A T N A n R D Vorsißes durch den Justiz-Minister Cazot eingereichte Rekusa- V Lon, E oa n Baiern 2. März 1850 nicht zur Auéführung gekommen ift. î E s M) c 9 O S C s N 4 A T1 A T E 5% S 5 A 5 L P 4 : E, 5 o; t ente S C 6 macht Und die Erfahrung einzelne Mängel zum allgemeinen Der als Gesandter in außerordentlicher Mission mit | Pflicht der Dankbarkeit und Ler treuer, Kameradschaft. Die Tapferen, |} O R. i Taee P E His Versißender, S&midt (Sagan), Stellvertreter, Dr, Perme Dr! pt Seitens der Æöniglicen Staatsregierung ift diesem Antrage Bewußtsein gebracht habe. Die Regierungsvorlage entspreche der Führung der Kaiserlichen Botschaft in Paris betraut ge- welche ihr Leben oxferten, baben damit die Größe und die Kraft des A (1g d L S E en der Bis, E 6 R as À S Franz, Hüffer, Koch, Filbry Dr, Kropatschef, Grat d’Hausson- e t Selb aa eel nteiSend, kate ten B ey b p a dem vorhandenen Bedürfniß. Jnsbesondere sei die Gleich: wesene Geheime Legations - Rath von Radowiß hat Paris | Vaterlandes erkämpft und sich den Dank der Nation erworken. 5 n er Bischof begab n mit den G ville, Strofscr, von Neumann, Staudinger, Wettih, Kantak, Fubel, Hit Gei Le avs nue auf das Geltungsgebiet ‘des Gesencs s mäßigkeit der Fristen bei Beschwerden, die strengere Abgren- | verlassen, nachdem er der französischen Regierung den Bot- | Vergegenwärtigen wir uns ater immer wieder von Neuem, warum F zinern hinweg. Ferner wurden in Sk. Etienne, in Ca- Platen, Hollenberg, Dr. Schläger, Kalle, Dr, Bergenroth, Dr, | 4 Nâr: 1850 Bara: Wäkreuh e E Cre fes git 1 Ab Ö 5 i s - E i: i ‘als interimisi eschäfts is der Sieg zu Theil ward, damit wir f\tets eingedenk bleiben, daß j hors und in Besançon die Kapuziner, in Havre und | hans S gqears 1850 sib bezog, während mit Rücksiht auf die über die zung zwischen Beshlußbehörden und Verwaltungsgerichten schafts - Sekretär von Bülow als interimistishen Geschästs- | uns L Teäti-feit dau forderlid i. S 6) A Bts M f n Salina Redempto: | A p R ifsion: vox Benda, Vorsißender, Stengel, | Stbließung der Rentenbanken in den übrigen Theilen der Monarchie einerseits und den Verwaltungsgerihtien und Clivil- träger vorgestellt hat. eine wachsame Thätigkeit dazu erforder! . : in Poitiers die Dominikaner, in Valence die Re empto- „Budgetkommission: von Benda, Vorsitzender, Stengel,

, ® cit Tv - r A L é s l A - Y ci: J c t E, G k ie / gerihten andererseits die anderweitige Regelung der Nächst der Tapferkeit und,der kräftigen und geistvollen obersten Es risten, in Autun und Severs die Oblaten, in Orleans Stellvertreter, Frhr. von Huene, Frhr. von Heeremann, Kaufmann, ergangenen Bestimmungen ferner zu prüfen war, ob die für das « / j 2 Zuständigkeit der Einzelbeamten gegenüber den Beschluß- |

ini ff j | ; J i ichafte! r [res 7 A s H gs ie es Gesetz J 20. 85 antragte Gesetz Der Minister der öffentlihen Arbeiten hat durch | Leitung des deutschen Heeres waren es hervorragende Eigenschaften i die Maristen, in St. Andelain und Nantes die Nemontrés | Frhr. von Droste, Frhr. von Scorlemer-Vehr, Frhr. von Minnigerode, E S U t Mia Santetibeile N E | Cirkularerlaß vom 18. September d. J. die Ober-Präsidenten | des Volkes, welhe uns zum Siege führten. Se bstveileugnung, H und in Bourges die Franziskaner ausgewiesen. Ueberall | von Heyden-Cadow, von Zißewiß, Weyrauch, Temasc;ewski, Otto, - g e ( er

órd i seitigung der Verpflichtung des Aufsichts- | E s Nl Fn Aufopf sfähigfkei ingeb s allgemeine Wohl sind die i ; L 7 Les Ä O i n (L Mazdzinski, Riert, D P mine y M 5 2 R rar: h Be Ansicit e Kocmanalbdebbbe ESL A G E R in ri Gea ON dur É Bedi Ge D m t es O N L mußten die Thüren gewaltsam geöffnet werden, überall fanden tp Webee (Erfure) Waren th Mictert, R Ua Me (Eneu), Die Staatsregierung hat inzwischen aus jenem Antrage Veran- , ; estimmte Bauprojekte in periodishen oder nah Bedürfniß zen]alten, / ; j De, j t.

i i s igis i ili ie ÿ) e 2 : hre ie : rer / S ; en, di e gen im Laufe des leuten An U | , l ¿sen Glaubens den Fahneneid hbeiligt. Diese 9 lebhafte Proteste statt; an mehreren Orten waren die aus VIIL § i: Be », Vorsißender, | laffung genommen, die vorangedeuteten Fragen im Laufe L D dus cabebiide LATL O Va iat ice Us Mt S O diet regte ju E d ld g A itärken dle Kruft Les Dec fie fa aber auch die Zierde 2 Iren Beamten genöthigt, an den Ordenshäusern Leitern | pr. O Stellvertrete Bodiker, i V Ghriftep enen Ae Die S Ecnitdetnce Le H E rang E i änel ieae sey | dem die Projekte in das Gebiet des Hochbau- oder es Jn: | des bürgerliden Lebens, 5 anzulegen und durch die Fenster zu steigen. Jn Dijon rich- Baurschmidt. ‘bt Toutitienkon Went Rede S 3 S S Las A branalot mea | genieurfahs fallen, die mit der Bearbeitung der betreffenden Der Rückblick auf die geshihtlichen Ereignisse vor 10 Jahren i tete der erste Präsident an den mit der Ausweisung der Do- IX. Wahlprüfungskommission: Frhr. von Huene, Vor- That oh eine erhetlspe enablosungbgesebe ergeb E ils D i : ) i i E Ahr E E Bausachen betrauten Regierungs-Bauräthe der Provinz und läßt uns freudig erkennen, daß der errungene Sieg etwas Bleiktendes | minikaner beauftragten Polizeikommissar die Frage, auf sißender, Sachse, Stellvertreter, Bachem, Kantak, von Gröben, von jenen Geseßen unterliegen, aber na jetiger Lage e Gesetzgebung Le ‘bete A B Ge 8 selbst bas gering geeignetenfalls auch einzelne, besonders auszuwählende Lokal- | und Festes gestaltete das Deutsche Reich, welches den Schuß und Grund welcher Befehle er handele? Der Polizeikommissar | Lückea, ron Colmar, von Podewils, Engler, Wißmann, Schütt, : E j

' C U “A l , t : " E Öl aR L s j ; L : A : L O unter Vermittelung der Rentenbank nit abgelöst werden können. sein. Es sei zu bedauern, daß bie organische Weitercniwicke- | baubeamten heranzuziehen seien und unter ihrem Vorsitz | die Ma E ur das einzelne Land, für Baden, wie für das ge zeigte den ihm von der Präfektur eitheilten Befehl vor, wci- Müller (Frankfurt), Borz, Parisius. Aus einer na den von den Provinzialbehörden bewirkten Er- lung der Kreitorbnuna bis jeßt gehemmt sei; aber diese habe | berathen zu lassen. Diese Konferenzen sollen auh dazu be- E stets die Liebe zum Heimathlande in gleichem i gerte sih aber, die Namen der Sthlosser und Maurer mit- Dem Hause der Abgeordneten ist fclgender Entwurf eines | hebungen an der Centralitelle gefertigten Zusammenstellung, na

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: x 2 : E 5 nußt werden, allgemeine interessirende Fragen aus dem Ge- f de : ; : ; utheilen, die er bei Ausführun eines Befehls gebraucht | Gesetzes, betreffend die Wiederzulassung der Ver- | welcher mehr als 88 000 ¡u Reallasten Verpflichtete vorhanden sind, sih in den alten Provinzen bis Ne 10 gut bewährt, aon biete der Bautechnik und Bauwissenschaft N generelle Anord- ende Dee die Mos Us Molke Be met Si n O Latte. E E ( mittelung der Rentenbanken zur Ablösung der Real- | werden über die Menge der noch unabgelösten Reallastea unter au für die anderen Provinzen A es von ihr hoffen könne. nungen und deren Ausführung, leitende Grundsäße und deren Vèn deutschen Namen zu tragen, wie Sie mit Stolz den Namen 4. November, Abends. (W. T. B.) Nach weiter ein- | lasten, vorgelegt worden, i Anderen folgende Zahlenangaben hervorgeboben : Der Abg. Hänel habe auch Ret darin, daß dur | Anwendung 2 è G A / S ; : s L A 1 Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. Besißveränderungb- und andere Geldabgaben, im

i e En, g Oa g 2c. zu besprechen. eines Badners führen. E gegangenen Nachrichten sind heute ferner in Mont Marsan |_. ; A ia H ie R 929 667 das Kompetenzgeseß ri Be Fragen dürfe wUr- Die Mobiliar-Exekuti i chtfräftig ver Sie werden daher gerne mit mir das G.löbniß aussprechen, jeder- und Grenoble die Kapuziner, in Gannat und Cha teau- | verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages der Mon- Jahresbetrage von 929 667 A den, aber es sei dabei immer die Be irfnißfrage zu Vie Modbiliar-Exekution gegen einen rechtskräftig ver- ' / L -

i: ! ; ; , s i : tre:deabzaben in Körnerr im Jahreöbetrage von 48 874 hl, wat « ; ; ; it t u halten die Ehre unseres Landes und des Reiches als / ur No i: ì arie, was folgt Ge ¿ ) ; beahten und dem Bedürfniß entsprähe die Vorlage. | urtheilten Schuldner wird nach §. 712 der Deutschen Civil- did a L nie die Liebe zu seinem sieggekrönten e at Raa E in Nancy, Tours und La 1 und von 50011 kg,

L i ichtsi i | irkt, daß der Gerichtsvollzieher die rdi ie mi 3c 4 und in Angoulême die Maristen Zur Ablösung der Reallasten nach Maßgabe , 4 Getreideabgaben in Garben, im Jahresbetrage von 83 342 Garben,

ita Diemalie Ke u A Und er Geleit Sen des Selb n Bes Bari und ’nür bann sind O a Saldo, bne Railr bos L De t ausgewiesen worden. Mehrere Prokuratoren haben ihre Ent- 1) des Geseyes, betreffend die Atlösung Fer Meallasten aud die Hen- und Breda pad, im M ton 212 530 kg,

auf den Landrath für ganz angemessen, und er möchte do | die Sachen im Gewahrsam des Schuldners zu belassen, wenn | werden Sie Alle freudig ein immen, wenn ih Sie auffordere, / mit F [eiunB S “Ver Dedentinitós N Uan ges vos 2. Mir 16) (Een u S etliden Verhältnisse, baa fe f E n RdE L E x e E 2.456 Gti.

hervorheben den Herren gegenüber, die ein so bedeutendes | der Gläubigcr einwilligt oder wenn ein anderes Verfahren | mir autzurufen : „Hoch lebe der Deutsche Kais.r! Ec lebe hoch ! h öffnet Sar be n tneerin Dodai i LiS Polizei E 2) des §. 44 des Geseyes, betreffend die Ablösung der Reallasten | Abgaben" qn aer eb Jabhretbetrage von . \ 73510

Bedenken dagegen gehabt hätten, daß es wirklich praktish niht | mit erheblihen Schwierigkeiten verbunden ist, Jn diesem ; 1 s c Peel 4% in der Provinz Schleswig-Holstein vom 3. Januar 1873 Brodabgaben, im Jahreöbetrage von. . . , , 11075 kg,

so viel auf sih habe. Denn wenn man den §.50 des Organi- | Falle ist die E Ne Pun urs e Rote bas S Oeffnung der Thüren Sappeurs vom Militär (Geseß-Samml. S. 3), L j E S ats d de N d Stücken, i 0 nne man do, daß der Vor- | durh Anlegung von Siegeln oder auf sonstige Weise die j j : i “i : 3) des Geseßes, betreffend die Ablösung der den geistlichen un olzabgaken, im Jahresketrage von, . ., . §137 ebm.

fatonkgesehes e L rene s uen | uro sicli ist, Jn Bezug au bie e Bestim- Oesterreich-Ungarn. Wien, 3. November. Die „Pol. : e (Fr. Corr.) Die „Ag. Havas“ meldet: „Wenn der Schulinstituten, sowi? den frommen und milden Stiftungen und von 7515 Wellen,

sißende des Kreisausshusses niht nur in \{hleunigen, sondern | Pfändung ersihtlich gemacht ist. Jn Bezug auf dies s g i j

in allen sonstigen Fällen, wo die Sache und das Rechtsver- | mung hat das Reichsgericht, 1. Strafsenat, dur Erkennt- | Corr.“ \hreibt: „Wie uns aus Rom unter dem Heutigen ge- 2 Vorschlag, die Kammer bis zum 14, Oftober 1881 dauern u. w, in der Provinz Hannover zuftehenden Real- Torfabgaben, im Jahresbetrage von . . . ,, 2595 351 Soden,

hältniß ihm flar Tei, Entscheidungen treffen, Bescheide er- | niß vom 16. September d. J. ausgesprochen, daß au in dem meldetF.wird, hat gegenwärtig der päpstlihe Nuntius in ; zu lassen, von dieser gut geheißen wird, so wird ihr noth- berechtigungen, vom 15, Februar 1874 (Geseß-Samml. S, 21), Hand- und Spanndienste, im Jahresbetrage von 16 910 Tagen.