S 16.
Aktionäre, welche in der Generalversammlung das Stirnmreht ausüben wollen, haben ihre Aktien spätestens am dritten Geschäftstage vor der General- versammlung bei der Gesellschaftskasse oder bei den sonstigen vom Aufsichtsrath oder dem Vorstande in der Einladung zur Generalversammlung bekannt ge- machten Stellen zu hinterlegen und in dieser Hinter- legung bis nah der Generalversammlung zu belassen. Die von der ie Ser 1 der Gesellshaft oder der sonst benußten Hinterlegungsstelle hierüber aus- Ca, die Anzahl der Stimmen beurkundende
rklärung legitimiert zur Stimmführung in der Generalversammlung.
An Stelle der Afktien-Urkunden können auch Depotscheine der Reichsbank oder eines deutschen Notars hinterlegt werden.
Jede Aktie gewährt e Stimme.
S 17.
Den Vorsitz in den Generalversammlungen führt der Vorsißende des Aufsichtsraths oder ein. sonstiges Mitglied des leßteren. ;
Ihre Beschlüsse faßt die Generalversammlung, soweit nicht nachstehend etwas Anderes. bestimmt ist, mit absoluter Stimmenmehrheit.
Den Abstimmungsmodus bestimmt der Vorsißtende, doch findet bei den Wahlen, dafern dies seitens eines der anwesenden stimmberechtigten Aktionäre verlangt wird, geheime Abstimmung durch Stimmzettel statt.
Bei den Wahlen entscheidet ebenfalls zunächst absolute Stimmenmehrheit; ift eine solche beim ersten Wahlgange aber *' niht erzielt, so entscheidet im zweiten Wahlgange relative Stimmenmehrheit, und bei Gleichheit der O das Loos.
Der Zweck der Generalversammlung muß jederzeit bei deren Berufung bekannt gemacht werden. Ueber Gegenstände, deren Verhandlung nicht in der in § 15 leßter Absatz bestimmten Weise angekündigt ist oder, falls die Berufung der Versammlung bez. die An- kündigung der Gegenstände auf Grund richterlicher Ermächtigung erfolgte, niht mindestens eine Woche bez., soweit für die Beschlußfassung nach den Vor- schriften des Handelsgesetzbuchs oder dieses Gesell schafts- vertrags. die einfahe Stimmenmehrheit niht aus- reichend sein sollte, mindestens zweiWochen vor dem Tage, bis zu dessen Ablauf nah § 16 die Hinterlegung der Aktien zu geschehen hat, der Generalversammlung angekündigt ift, können Beschlüsse nicht gefaßt werden, hiervon ausgenommen ist jedoch der Beschluß über den in einer Generalversammlung gestellten Antrag auf Berufung einer außerordentlihen General- versammlung.
Zur Stellung von Anträgen und zur Verhandlung ohne Beschlußfassung bedarf es der Ankündigung nicht.
Der Beschlußfa)tung der Generalversammlung unterliegen insbesondere folgende Gegenstände:
a. Wahl der Mitglieder des Aufsichtsraths;
b. Enthebung der Mitglieder des Aufsichtsraths von ihrem Amte :
c. Jahresbericht, Bilanz, Gewinn- und Verlust- Konto, Bemerkungen des Aufsichtéraths hierzu :
d. Entlastung des Vorstands:
e. Vertheilung des Reingewinns :
f. Abänderungen der Statuten:
g. Erböhuug oder Verminderung des Grund- kapitals:
h. Vereinigung der Gesellschaft mit einer anderen Gesellschaft :
i. Auflösung der Gesellschaft
Zur gültigen Beschlußfassung über die unter b, f, g, h und i erwähnten Gegenstände ist erforderlich, daß mindestens 90%, des Grundkapitals in der Generalversammlung vertreten sind und daß eine
Mebrhbeit von 90 9/4 des in der Generalversamm- lung vertretenen Grundkapitals ustimmt S 19.
Alle Bekanntmachungen erfolgen durch den Deutschen Reichs-Anzeiger in der Form, daß, wenn dieselben vom Vorstande ausgeben, dessen Mitalieder. wenn fie aber vom Aufsichtöratbe ausgeben, dessen Vorsigender oder ein Stellvertreter der Firma ibre Namen beifügen
Die Liguidatoren sollen befugt sein, unbewegliche Sachen mit Zustimmung des Aufsichtäraths au
freibändig zu veräußern
Aenderungen des Statuts, welche nur die Fassung betreffen, werten dem Aufsichtörath übertragen
3) Antrag eines Aktionärs „auf Entbebuna des
Verrn Geb. Kommerzienraths Viktor Habn von
Amte als Mitglied des Aufsidtörathbs
Aktionäre, welche in der Generalversammluna das
Stimmre{t ausüben wollen baben idre Aktien spätestens am dritten Geschäftêtage vor der
Generalversammlung bei den esellschafts- fassen in Dreôden, Blumenstraße Nr. 20 oder in Wien, Ottakringerftraße Nr. 20, zu hinterlegen und in dieser Hinterlegung bis nah der Generalversamms
lung zu belassen. D den Gesellshaftsfkafsen bierüber ausgefertigten, die Anzabl der Stimmen deurfundenden Erklärungen legitimieren zur Stimm fübrung er Séeneralversammlung. An Stelle von Aktienurkunden können auch Depotscheine der Reichéban? oder eines Sen Notars hinterlegt Ten
Tresden, am 21. Dftob 2 Protalbinwerke Aktiengesellschaft. Der Vorstand.
Rud. Sulzbergaer KRömpler
er [A p
A M41]
Schroedl’she Brauerci-Gesellschaft in Heidelberg.
Lie RVL ordentliche Generalversammlung findet am Samstag, den 15, November 1902,
Nachmittags 4 Uhr, im Lokale des Kaufmännischen Vereins, Hauptstraße Nr. 45, 11. Stock, bier statt Tagesordnung :
1) Bericht des Vorstands und tes Aufsichtéraths
2) Vorlage der Bilanz und Beschlußfassung über
die Vertheilang des Reingewinns 3) Entlastung von Vorstand und Aufsicbtéraib 4) Wabl der Revisoren für tas nächüte Ge- \chaà‘ts8jabe
Die Aktionäre werten bierzu cingelaten mit dem Ersuchen, sich über ihren Aftieabesiz längñtens dis zum 12. November d. J. auf unserem Komtor Icaugrat aufuneciien. wog
s dels f Cn
Actiengesellschaft der B
Immobilien-, Grundstücke-, Utensilien-, Geleise-Anlagen-Konto Bierwagen-Konto uhrwesen-Konto assa-Konto . Debitoren-Konto
chiltigheimer Eisenbahu, Schiltigheim. Passiva. 400 000|—
170 529/05
anz per 30. Juni 1902.
Aktien-Kapital-Konto Neserve-Konto
S E D E 2 hs Oa T A E E S S T E M
S 0 O Me Q M De
Gewinn- und Verluft-Kouto.
Betriebs-Einnahmen Gewinn-Vortrag von 1900/1901. . ..
aben- u. Amortisations-Kto: | 57 818/13 Dividende 1901/1902 4%
Reserve-Konto Gewinn-Vortrag
Betriebsausgaben- u. Amortisations-Kto: | 57 818/13} Betriebs-Einnahmen .........
Die Dividende wird von
heute ab an unserer Kasse Schiltigheim,
den 13. Oktober 1902. : Actiengesellschaft der Schiltigheimer Ei J. Lippmann.
ausbezahlt.
Papier- u. Tapetenfabrik Bammenthal vorm. her 20,
Stherer & Dierstein A. G.
uni 1902. Passiva.
1) Immobilien-Konto : ; Fabrikgebäude, Grundstücke, Wasser-
Stand am 1. Juli 1901 4 451 993,53 Zugang 1901/1902
9 9/9 Abschreibung Maschinen- und Werkzeug-Konto : Dampfmaschinen, Werkzeug 2c.
Stand am 1. Juli 1901 4 199 065,20 Zugang 1901/1902
1) Aktien-Kapital-Konto : 750 St. Aktien à M 1000 2) Hypotheken-Konto : Stand am 1. Juli 1901 #4. 160 000, —
750 000|—
M4DD 325,74 Abzahlung am
31. Dez. 1901 ,
3) Reservefond-Konto:
Stand am 30. Juni 1902 . . 4) Spezial-Reservefond-Konto :
Stand am 30. Juni 1902 . _. 5) Delkredere-Konto :
Stand am 30. Juni 1902 . . 6) Arbeiterunterstüßungsfonds- Kt. :
Stand am 30. Juni 1902 . 7) Konto-Korrent-Konto :
Kreditoren
130 000 —
65 000 —, : MTTI 022, — 10% Abschreibung Utensilien-Konto : Stand am 1. Juli 1901 Zugang 1901/1902
Abschreibung Walzen- und Formen- Konto : Stand am 1. Juli 1901 M
Zugang 1901/1902
Abschreibung . Holz-Konto : Volzvorräthe an Brettern, Latten 2c. . Kassa-Konto:
Baarbestand am 30. Juni 1902 Wechsel-Konto :
Wechselbestand am 30. Juni 1902 Konto-Korrent-Konto :
8) Gewinn- und Verlust-Konto : Gewinnvortrag 1900/1901 M. 16 691,48
Reingewinn
1901/1902 . 129 075 41
407 320/24 |
Waarenbestände an Papier, Tapeten 2c.
ll 219 400
Lobn-Konto Unkosten-Konto : (Gebälter. Steuern, Versicherungen und Kurs-
S E 0 M
Vortrag 1900/1901 Fabrikations-Kto. . 388 992138 Provisions-Konto . Zinsen-Konto c Gewinn- und Verlust-Konto: Bruttogewinn 1901/1902 Gewinnvortrag . . . Verwendung. Mervon zu Abschreibungen Walzen und Formen Immobilien . da Maschinen und Werkzeug
. 6 193 634,07
. Mé 36 500,65
„ 129 075,41 ———————————————————————————————— M 210 325,55
405 683 86 Dolletsheck in Karlörube ist am 29. September a. aus unserem Auffichtsrath ausgetreten
[58652] Lothringer
Walzengießerei, Actien-Gesellschaft.
Busendorf (Lothr.).
[58855]
- Von der Firma Julius Samelson hier ist der
Antrag gestellt worden : ÁÆ 1500 000 gabgestempelte Vorrechts- Aktien Litt. A. Nr. 2501 bis 4000 à 4. 1000 der Englische Wollenwaaren-Mauufactur (vormals Oldroyd & Blakeley) in Grün- berg in Schlesien
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaßen.
Berlin, den 21. Oktober 1902.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaempf.
[58866] i Von der Deutschen Bank - hier ist der Antrag ge- stellt worden, nom. /« 10 000 000 40°/ Hypotheken- Pfandbriefe Serie V1I1 und VIII (bis ¿um 1. Januar 1908 unverloosbar und unkünd ar) der Hannoverschen Bodeukredit - Bauk in ildes8heim zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 21. Oktober 1902.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Kaemp f.
[58853]
In Gemäßheit des § 15 des Gesetzes über die delsk 4. Februar 1870 / Handelskammern vom 19. August 1897 madhen wir hiermit das Ergebniß der auf Grund der Bekannt- machungen des Wahlkommissars, Herrn Bürgermeisters Voigt, vom 6. Oktober d. Js. in Rixdorf voll zogenen Wahlen zur Handelskammer mit dem Bemerken öffentlich bekannt, das Einsprüche gegen diese Wahlen innerhalb zweier Wochen bei der unterzeichneten Handelskammer (Charlotten- straße 42) -anzubringen sind. 8 ist gewählt worden: Herr Hugo Ziegra, Direktor der Vereinsbrauerei zu Rirdorf. Verlin, den 20. Oktober 1902.
Die Handelskammer zu Berlin. Wm. Herz.
[58409] Württembergische Privat-Feuerversicherungsgesellschaft in Stuttgart.
Nachdem infolge des Reichsgesezes über tie pri- vaten Versicherungsunternehmungen vom 12. Mai 1901 die Aufstellung einer neuen Saßung für unsere Anstalt nothwendig geworden ist, wird hierdurch eine außerordentliche Generalversammlung auf Samstag, den 29. November d. I., Vor- mittags 11 Uhr, in den kleinen Saal des Oberen Museums in Stuttgart (Eingang Lindenstraße 10) einberufen.
Bingiger Gegenstand der Tagesorduung : Beschlußfassung über den von dem Verwaltungs- Aus\huß erger Entwurf einer neuen Saßzung, sowie über den in Verbindung hbier- mit gestellten Antrag: den Verwaltungs-Aus\{uß zu ermächtigen, die von der Generalversammlung festgestellte neue Saßung für den Fall, daß die Auf- sihtsbehörde vor der Genehmigung die Vornahme von Aenderungen verlangt, diesen Aenderungen zu unterzieben.
Zur Theilnahme an dieser außerordentlichen Ge- neralversammlung werden hierdurch die Mitglieder der Gesellschaft mit dem Anfügen ein eladen, daß jedes anwesende Mitglied einen abwesenden Ver- sicherten unter Vorweisung einer \{riftliden Voll- macht, welhe auch die Nummer der Versicherungs- urkunde des Vertretenen zu enthalten hat, zu ver- treten befugt ist.
Von den Mitgliedern der Gesellschaft können Ab- drücke des neuen Saßungéentwurfs und der Erläute- rungen bierzu bei den Agenten und auf dem Bureau der Gesellschaft in Stuttgart, Paulinenstraße Nr. 47, part., unentgeltlih bezogen werden.
Stuttgart, den 17. Oktober 1902.
Der Verwaltungs-Ausschuß.
Bekanntmachung.
Nachdem durch Beschluß der Gesellschafter vom 10. April 1900 die Firma
Wesselmann Maschinen Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Berlin
aufgelöst worden ist, fordere i biermit die
[58852]
Bilanz ver 20. Juni 1902.
8) Niederlassu Rechtsanwälten.
Bekanntmachung. Wegen Ablebens des Rechtsanwalis, 58 191 13 | Justizraths
500 901 30 101 941 77
g x. von
BSTI1 T3 | Passiva. Aktien. Kapital K. Advokaten Blümel in Augsburg wurde heute dessen | TI | Eintragung in der Liste der bei dem Landgerichte | zugelaffenen Recbtéanwälte gelöscht urg, den 20. Oktober 1902 Landgerichts-Präsident
9) Bank-Ausweise.
10) Verschiedene Bekannt- | machungen.
n der Firma Hartv & Co beit änkter
Busendorf (Lothr.), ten 20
Der Vorstand. Gusl. Fey
| Augtdura | Äugeb
Pflüger Accumulatoren-Werke Actiengesellschaft zu Berlin,
Die Aktionäre unserer Gesellshaft werden biermit ju einer außerordentli Mittwoch, den Vorm. Ul Uhx, Ecsellichaft etgebenit cirgelaten Taacsorduung - des § 6 der Sayung für ten Fall | è Vorslaad nur aus eiver Pe Zur Theila
chen Generalversammlung | 12, November 1902, | Gescdäftélokal |
Berlia NW..
Akbänteruna Gesellshaft mit
Vaftung hier ift der Antrag gestellt |
nom. „( 2200 0060 Aktien Ne. 1 bis 2200 der G, Seecbeck A-G. Schiffswerft schineufabrik und Trockendockts in Bremer-
tion bestebt | abme an der Generalversammlung ift | nur derjenige Altionár deredtigt é den Nachweis der Hinterlegung seiner | lien dei dem Vorstand der Gesellichatt oder bei cinem Notar ¿use |
welcher si als |
Berlin, Lalsenste. 45.
A? elben die Stimm atten debäntigt werten Heidelberg, ten 21. Oftober 1902
Der Aufñchtsrath Ï
zum Börsenhandel an der Berlin, den 21
' Zulassungsstelle
biesigen Bs
tse zuzulassen. ' Oftober 1902 |
an der Börse ju Berlin.
Berlin, den LOfteter 1902 Ter Auftfichtêrath
Veortfizerter
Gläubiger der Gesellschaft auf. ihre Ansprüche an- zumelden. C. Ansorge, N. Fennstr. 27 Liguldator.
| [58857]
| Preußische Koden-Credit-Actien-Bank.
Status am 20. September 1902. Activa.
| Kassa und Wecbsel i . M 2307916. 69 Gutbaben gegen Efffeften - Be.
deckung 7 867 700. —
Effeften-Bestand. . . L 492 150. 66 Darlehen auf Hrvothbeken . D 311 998. — L G 939 648. 30 | Erworbene Hypotheken | _eins{l. amortisierter Beträge , 284 742 147. 08 | Kautions-Effekten-Depot D 132 000. — Eigenes Bankgebäude s 500 000. — GOrundstucks-Konto . . .. ° 1 000 000. — Pensions- und Sparfonds-An- aa, 649 500. — L I A i 295 943 060. 73 Passiva. Altien-Kapital ... . . . . & 30000000. — | Reserve-Fonds « G000000. — | Ertra-Reserve-Fonds ....., 800 000. — Amortisations-Zuschlags-Fonts . ; 450 000. — Disagio- und Zins-Reserde . . , §00 000. — Fenfions- u. Sparfonds-Reserde 655 175. 9 Infündbare Örrothekenbriete . 252 647 422 50 Kautionen e Sa a 132 V00, — Dividenden und Kuvons e 223151 18 N s o 18370 172. 59 Amortisations-Konto . « 1802617. 74 Diverse Passita g 2 039 520. 51
: M ZIS D435 UBO. 73 Tie Direktion.
F
Vedemann. Geisler. Alerandet
Fünfte Beilage i zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
¿ 250. Berlin, Donnerstag, den 23. Oktober 1902.
t di ; in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterrechts-, Vereins-, Genofsenschafts-, Zeihen-, Muster- und Börsen-Regift muster, gonfurse, fowie bie Tarife id TeVE -Belanatniéitien Vet Eisenbahnen enthalten sind, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Central-Handels-Register für das Deutshe Reih. (2504,
- : ez N E : ci A -Regi ür das D e Reih kann durch alle Post-Anstalten, für Das Central-Handels-Register jür das Deutsche Reich erscheint in der. Negel -täglich. Der Berlin zuf dund die D E des DeEs cis und Königlih Preußishen Staats- ey beträgt L G 50 „4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 „A. —
ern, über Waarenzeichen, Patente, Gebraudh#-
Anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. Insertionspreis für den Raum einer Drutzeile §0 „§. L E Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. 250 A. und 250 B. ausgegeben. A Patente. E E N S Seite, Eutin - Gucbov. (gol, L 18 ON2: erung pop GelSriirs
(Die Ziffern links bezeichnen die Klafse.) Pat.-Anwälte, Berlin 8. 42. 25. 3. 01. 35b. B. 32014. Vorrichtung an Drehkrahnen | derselben. Hermann Lemke, Theodor Vogeler u.
0c. E. 8481. Durch den Zugshluß in | zum selbstthätigen Drehen des Auslegers am Hub- | Georg v. Reichmeister, Hannover. 9. 11. 01. 1) Anmeldungen. Micfuaa, iuteube S A ein cute e Anbeben eines Hebels. Balkhaus «& | 51d. B. 32152. Antriebsvorrichtung für Drehs- Für die angegebenen Gegenstände haben die Nac- | bahnsignal-Bauanstalt Max Jüdel «& Co., | Kromberg G. m. b. H. u. Carl Völker, Leich- | orgeln u. dgl. Ernst Bräutigam, MNeinsdorf
i i î i ) i i ). 0° i i B. T 0/027 die Ertheilung | Akt. Ges, Braunschweig. 16. 6. 02. lingen. 30. 6. 02. : E b. Plauen i. L O. A e Biieiies S G E alla v Ans 20c. S 15 u Verriegelung von Thüren | 35e. Sch. 18 378. Kanalbagger. Schiffs- und 53h. D. 12 462, fic [us Bearbeitung eldung ist einstweilen gegen unbe ugte Benußung | an elektrisch betriebenen Eisenbahnwagen; Zus. z. | Maschineubau Akt. Ges., Mannheim. _22. 2. 02. | von Margarine und anderen fe tartigen Stoffen ; ütt. at. 135 559. G W. Burri, Marx Fels u. | 36a. V. 4632. Verbrennungsregler für Oefen. Zul. +. Anm. D. 12008. Louis Baptiste Donkers, L S. 16 537. Schnüreinrichtung für Kleidungs- | Nudolf Zwack, München. 16. 12. 01. A. Voß sem., Sarstedt. 2. 4. 02. Antwerpen; Vertr.: N. Deißler, Dr. G. Döllner u.
: ; ht ; inri 7 50: {chi Einschneiden | M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 17. 4. 02. fie Sahlin Corset Company, Chicago ; | 20c. R. 16 292. Einrichtung zum Verlassen | 38b. C. 10 503. Maschine zum Einschneiden | : BIE Mv Vferbe. Cini e E. B. Ves K. fins, Pat. Anwälte: von Eisenbahnfahrzeugen durch eine Oeffnung in der | von Zapfen, Nuten u. dgl. John Ctarke, Strand | 56a. L. 16 790. Gebiß für Pferde. Emil
erlin O. 25 2. Decke in Gefahrsfällen. Dr. Carl Richard Rödel, | b. London; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Mar | Lützner u. Karl RNemmler, Mökern. 20. 5. 02. T R : 19 549 ; “Sghleifvorridhtung für Band- Seiviig, Gärlentte, 12 27, 1.09; Y Wagner, Pat.. Anwälte, Berlin NW. 6. 30. 1. 02. | 57a. B. 30 974. Vorrichtung zum Auslöfen
ser an Zuschneidemaschinen. E. Meyer « Co., |20c. Sch. 18942. Feststellvorrihtung für | 38b. Z. 3421. Kreisabrichthobelmaschine. Carl von Objektivverschlüssen_ nach einem bestimmten Berlin 10. 4. 01 Muldenkipper. Ew. Schulze Vellinghausen, | Zander, Wanzleben, Bez. Magdeburg. 8. 11. 01. |} Zeitraum und zurn _Offenbalten „während vc rher La H. 27 664. Zylinder-Einsaß für Gasglüh- | Düsseldorf. 28. 6. 02. 39a. H. 28 567. Klemmvorrichtung für Arbeits- | einstellbarer Zeiten. Fricdrih Brück, Ruhla i. Th.
î 7 i insbesondere fb i smaschi 5. 2, 02 ihtlampen. La Société WMoudaille «& | 20e. B. 30850. Sicherung für Kupplungen | maschinen, insbesondere Knopfbearbeitungsmaschinen. B, 2. 02; Ry S T Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, | mit Haken und senkreht drehbarer Oese als Kuppel- | John Hormby, New York; Vertr. : C. H. Schilling, 57a. G. 16 984. S an O Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin | glieder. Wilhelm Bartens, Geestemünde. 20. 1. 02. | Görlitz, u. P. E. Schilling, Dresden. 21. 7. 02. | kassetten und Magazinkameras zum Füllen und Ent- S 7. 3. 3. 02. 4 20f. K. 21 375. Elektrish gesteuertes Luft- | 39a. K. 22 358. Verfahren zur Herstellung j leeren derselben, bei Tageslicht. Fa. C. P. Goerz, 5a. B. 31 444. Tiefbohrvorrihtung. Fa. E. | auslaßventil mit einer beiderseits durch dasselbe | von Doppelknöpfen; Zus. z. Anm. K. 19 020. Friedri | FriedenaueBerlin. 29. 5. 02.
L -S ¿-098. Mi asteten Biegebaut als Ventilkörper. Georg | Koch, Frankfurt a. M., Feldbergstr. 38. 12. 12. 01. Gla. H. 27349. Vorrihtung zum Ver- fende, Ta bOnes Suleittbta Wet iufguß- De G e E p g 40a. P. 12 733. Verfahren zum Auslaugen schließen von selbstwirkenden Braufen. i e vorrichtung für Œsfigbildner. Heinrih Frings jun., | 20f. K. S2 418. Steuerventil für Luftdruck- s{wefelwismuthhaltiger Erze. Julius MELS ( Le Gean, Penn Li N n. Lag Achen, Adalbertsteinweg 222 14. 11. 0i. bremsen. Georg Kuorr, Brit b. Berlin. 27. 12. 01. | Rézbánya, Ungarn; Vertr. : Hugo Pataky u. Wil- Wirtb, Pat.-A nw, Ran fut S L W. Dame, 8a. B. 30 179. Gewebeführung für Breit- | 20i. E. 8277. Wegschranke mit Vorläute- | helm Pataky, Berlin NW. 6. 8. 7. 01 i D L A : H. De D, mit färbemaschinen mit umlaufendem Gewebe. Fa. F. W. | einrihtung für Eisenbahnübergänge. Eisenbahn- | 42l. G. 16 060. Verfahren zur L estimmung 63b. C A n Fn G E, nes ge tund, VBündgeus, Aachen. 12. 10. 01. signal-Bauaustalt Max Jüdel « Co., Afkt.- | des Farbstoffgehalteé von Flüssigkeiten. De. Gustav platte auf dem Rungens 0c „zu efe 8 n el | En 8a. B. 30 936. Vorrichtung zum Färben von | Gef., Braunschweig. 18. 3. 02. Gaertuer, Wien; Vertr.: Wilh. Düchting u. Dr. stüge., L. Kanigtz, L artenstein, O.-s E. e : 02. Eträhngarn durch Umzieben desselben in der Flotte | 20i. E. 8480, Drahtzugantrieb mit federloser | B. Oettinger, Pat. -Anwälte, Leipzig. 7. 9. 01. | 63b. Q. 432. FUpwagen uit Entlecmcint- d Ausquetshen. Dr. Hermann Bleibtreu, Oden- | Drahtbrucbsperre. Eisenbahusignual - Bauanstalt 43a. M. 20 631. Rontrolfasse mit einer durch | tlappe. Rudolf Quitt, Breslau, Neudco A frchen. 31. 1. 02. Max Jüdel «& Co., Aft. Ges., Braunschweig. | einen drehbaren Tastenhebel einstellbaren Unzeige- | 16. 12, 01. S L d ania sb. K. 21 887. Gaufrier-Kalander für Gewebe- | 14. 6. 02. sheibe. Andrew Gilligan Macculloch, Kensington, | 63c. M. 20 723. Lenkvorrichtung für Motor-
Ö spe Dickins Shep Bush, Engl. : abn ; .- Joh. Kleiuewefers Söhue, | 20i,. M. 20 887. Handfallensperre. Ma- | u Herbert Dickinsou, Shepherds Bu ( agen. | u, 2 ¿ Belgien; 1 ren "o. Eon VEPo As E u schinenfabrik Bruchsal Akt.-Ges. vorm. Schuabel | Vertr. : Carl Nöftel u. N. H. Korn, Pat.- Anwälte, s Delßler, a Le S P sb. R. A6 094. Musterschneidvorrihtung für | & Henning, Brufal. 15. 1. 02. F E 46, 22 O Anwälte, Berlin NW. 6. 11. 12. V BGAAAA Eammt mit in der Schußrichtung über die A 22a. M. 21168. Verdeckhaube für Fern- | 45e. F. 15 172. Ballenpresse für Heu, Stroh 63e. M. 20 RIO E N M Ser getung eberfläche geführtem Schneidmesser. Moïfe Rivollier, | spreher. Willy Mirow u. Alexander Hepke, | o. dgl. N. Felsche, Magdeburg-N., Abendstr. 20. | der nit eingerückten Näderpaare von Getrieben für Caston, Engl. ; Vertr.: Wilh. Giesel, Pat. Anw., | Berlin, An der Jannowiybrücke 1 bzw. Warschauer- | 27. 6. 01
wagen. Eugène Mathicu, Löwen, Belgien; Verir. :
. | Motorwagen Eugène E Löwen, Belg. ; W \ ch 3. 0: ; Speisevorrih für Nüben- | Vertr. : R. Deißler, Or. G. Döllner u. M. Seiler,
Derlin SW. 48.- 2ó. 11. G1. straße 55. 8. 3. 02. j 45e. N. 15 836. Speîsevorrichtung für uven- | & : G A i sh. S. 16 304. Kasten zur Vertheilung ge- 21a. Sch. 18 696. Füllungsmasse für Fritter. samen-Reinic ungsmaschinen mit zwei untereinander | Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 11. 12. 01. s férnter Deckmasse über Schablonen zur Herstellung | Ferd. Schneider, Fulda. 27. 3. 02. liégenden schrägen Tüchern ohne Ende. F. A. | 63c. M. 21 124. _In zwei — Enandes (es - ton durchgemustertem Linoleum. Charles Herbert | DUc. S. 16364. Selbsithätige Anlaßvor- | Ruprecht, Altenweddingen. 4. 9. 01. reten Ebenen s{wingbarer Handhbebel zur Ein-
Scott, Gloucester, Engl ; Vertr.: F. C. Glaser, | rihtung für Elektromotoren mit Benutzung von | 46a. B. 28 638, Aus mehreren im Kreise | stellung E. R O E è Glaser, O. Hering u. E Peig, Pat. - Anwälte, | Elektromagneten. Société Sautter, Harlé angeordneten Zylindern bestehende Grplosionèkraft- | Mathieu, Löwen, Delg.; Der T E Eo E Berlin SW. 68. 12. 4. 02. | « C0., Paris; Vertr.: C. H. Knoop, Pat.-Anw,, ! x ta Gi Fródéric Per ilbela Pu | M ux? S E Seiler, Pat.-Anwroalte, Berlin 10%, 28 265. Verfahren zur Herstellung | Dresden. 26. 4. 02. M Voubs; Bertr.: Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, | NW. 6. E L S
- festen Brennstoffes aus Petroleum, Schwefel- | DUc. V. 4731. Drebschalter mit am Jsolier- | Berlin NW. 6. 14. 2. 01. 5 d. E | W. 17 644. F ain g D pap es sèure und Kalk. Johan Coarad Verutrop u. | körper befestigten Schlaafedern. Voigt «& Haeffner, | 46a. B. 30 801. Verbunderplofionékraftma cine | mit „vollem inneren K en. E am. Frederic Narius Lodewykf Quicyn van Leddeu Hulsebosch, | Akt. Ges., Frankfurt a. M.-Bockenbeim. 23. 6. 02. | mit zwei Hochdruckzylindern und einem Niederdruck- | Williams, London; Verir. : „Pr. Vi. E Insterdam: Vertr.: C. Feblert u. G. Loubier, | 21h. B. 32 180. Elektrische Kochvorrichtung zylinder. Peter Burt, Hollvban!, Scbottl ; Vertr. : | Anw, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Pat.-Anw., Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 20. 12. 00. j in Form cines das Kochgefäß tragenden_ Untersatzes | E. G. Prillwitz, Pat.-Anw., Berlin NW 5 13. 1. 02. | Berlin NW 6 E ), o. G a
Ile. M. 20 883. Mavpe zum Aufbewabren } mit selbstthätiger Ausschaltung des Stromes bei Ga. D D 068, G rplosionsfraftmaschine. 63i, R. D 8 S. 2 ré E N N E Fahr. n Zeichnungen o. dgl. Emil Mangeléêdorff, | nit genügend gefülltem Kocbgefäß. Elcktricitäts- | Marquis A de Dion u. G Bouton, _Puteaur, râder, Motor ahrzeuge U. di ne, John Ke En. Frankfurt a. M., Deutschberrnkai 31. 15. 1. 02. Akt. Ges. vorm. W. Lahmeyer & Co., Frank- | Frankr. ; Vertr.: F. (C Glaser, Glaser, O Hering Henry Lawry, Plymouth Vertr. Th. Hauske, Ile. R. 16019. Verlängerbarer Zeitungs- | furt a. M. 21. 7. 02 u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin S W. 68. 11. 12. 01. | Pat.-Anw., Berlin SW. 61 SREL L
L 2 . / E Kurbelgetriebe für Fahbr-
Motorwagen. Eugène
J. Roscabaum , Nürnberg, Sandstr. 16. | 21h. R. 14 826. Vorrichtung zur VBehcizung | 46a. H. 27 47 A. Dur Knallgas betriebene 63f. M. 19 277. L de 11. 0L : von Luft- und ähnlichen Bädern für Laborato:iums- | Ervlosiontkraftmascbine. Paul Dellmich, Beutben, | räder ur d sonstige zwede Jehu C Moore, w Ile, S. 16 501. Briefordner. F. Socnneckcu, | zwocck( Dr. Glaudins Regaud, Lyon; Vertr. : | Bez. Liegniy. 1. 2. 02. L L A orf: Vertr. : Dr: D. Ul Kat, Pat.-Anw., Tonn: Popvelêédorf. 28. 5. 02 | Hugo Pataky u. Wilhelm Pataky, Berlin NW. 6. | 46a. M. 20 431, ; Dwillin b plosiontkraft- Görli „15. F 01 De ‘Deidda des Maa 12d. K. 22 597. Preßfilter für Fruchtsaft u. dgl. | 12. 11. 00. «F ; | maschine Gratien Elie Nicolas Michaux, Paris; Da, F: 1B 12 L Lng uu O! fen nit Verdrängerkolben und gelohtem, mit Filtertuh | 22a. A. §952 Verfabren zur Darstellung von | Vertr Ernst Herse, Pat.-Anw., Berlin SW. 29 von Graten M Es N t hien. wsgelleidetem Filtergefäß. Kaibeil & Sieber, | viclett \{wrarzen Monoaucefarbstcffcn aus Navbtol- | 11. 10. 01 | Z e oreign Me. | emnna E d F ompany, Borms a. Rh. 28. 1. 02 | sulfamidfulfosäuren. Anuilinfarben- & Egziract- | 46a. W. 18503. Vorrichtung zur „Ber- Piilwaukee B. St. A; D E 2 S. Sronerí u. W. 12d. V. 4469. DOclfilter mit unterbalb der | Fabrikeu vormals Joh. Nud. Geigy, Basel: | größerung von Ecplosi 1 sfrastmascinen mit binter | Zimmermann. Pat -A1 Ee, U E G, I C. Le Zeflußlkaminer angeordneter Filterkammer. Vietory | Ve:tr.: Ph. v. Hertling u. Th. Haupt, Pat.-An- | cinander / liegenden Zylin n Geor Wefting- Ga. T. SOSO, E D N Ee ae UDEl vil Filter Company, EScranton, Peans., | wälte, Berlin SW. 46 17. 5. 02. L | house, Pittôburg, V. St A. Bertr.: Dr, R. L trt, Ste! en aus durch wei vei S eie =chMU el ver- L. St. A.; Vertr: A. du Bois-Reymond u. Mar | 22d. K. 22 310. Verfahren zur Darstellung | Pat.-Anw., Franffurt a. M 1, u. W. Dame, Pat.- | schoben, und bei n ld m das Schl [loch für den Vagner, Pat.-Amoälte, Berlin NW. 6. 28. 11. 0. | graublauer substantiver Baumwclfarbstoffe : Zu}. 4 | Anw Berlin NW. 6 12. 2 01. 2 | einea Sch{lü! I un Ls tue n de Schlosses mit 129. M. 20 977. Verfzhren zur Darstellung | Anm. K. 21 624. Kalle & Co., Bicbrich a. Rb. | 46b. K. 22 §40. Regelung vorrichtung _ für | dem anderen S lis} vers ert werden f ! Paul tona balibarea. gleichzeitig Beom und Jod ent- | 3. 12. 01 i : | Grplo ionéfraftinasd;in n unt Komprefsor n. Jobn Tropp, L mens K htitc. 11 La . 02. ad ätenden Fetten, bv. Fettszucen und deren Eftern | 22e. A. §388, B rfabren zur Eewinrnung des | Siegmund Klein, Vil-Cityr J ean! y Bu St. A; | Ge. H. D A6, cribelt „Prulschrauben cin- e. Wilh. Majert, Beclin, Alexandrinenstr. 110. | im Baomwollsamen entbaitenen Farbstoffs. Ameri- | Bertr.: Dr. B. Alexander-Kay, Pat.-Anw., Görliy lelibare® mit lose in die Angelöfsuungen eing é n 02 | can 8y-Products Company, Verw York; | 31. 12. 01 S Lagerbüljen versebenes Thürgebänge Henry Deming 124. F. 16058. Verfahren wur Darstellung ! Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Thb | Gc N. 16 ©8935. Breaniioffzufübrungs- und Hibbard, Plaiofield E „St. A gBertr.: Fr ten Änthrachrvsondialkylätbern. Farbwerke vorm. | Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 1. 10. 01 | Vergafungbvorrichtung i r *rolesion fi ¿ftmaschinen | Meffert u. Dr. L Sell Pat -Anwälte, Berlin N W. 7 Neister Lucius & Brüning, Hêöchit a. M. | 26b. . SGGT. Acetylen-Erzeuger mit mehreren | Lutwia Ramberger, Baten b. Wien; Vertr.: | 30. 7. 01 zl. 3. 02. l
Carbidbehältern Th. Allaire, Luzarches, Seine u. | Mar Menzel, Pat.-Anw., Berlin N. 4 30. 6. 02 | 70b. B. 31 611. Fetderkasten. Karl Buße, E K rfe 1 its. G R Gauttua F olá at i Mitchvorrichtung für Pitrolcum- | Lüneburg 3, 5. O2
124. 16073, Verfabren zur Darstellung | Oise: Vertr.: Dr. W. Haußknecht u. V. Fels, Pat 16Gc. S. 15 §42, Michvorr Pg z - R, —y Dinitroanthracrviontdialtvlätt rdifulfofáuren. | Anwälte, Berlin W. 35. 30. 1. 02 fraftmashinen u. dgl Société Anonyme | TOc. S. 16 2653. Tivotenfaß; mit beim Auf- x E An O D CActiaii di ai ci ui ui “ -. . D o . a. “ Lb, Î
Jarbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, | 26b. H. 27 548. Apparat zur Herstellung von | d'Eleetriecité et d'Automobiles Mors, | bt |
j ode: Klpven selbsttbätig s{ließendem Dectel s « K # V alle Gas Warn D oen N T orf ertend m nente I Ld
dib a. M. 24. 3. 02 luftfreiem Acetylen mit Einwurfrohr für das Carbid. | Pari: „Bertr „e. R. Wirth, Pat At e granf- F 5 g TRNE labían 11 hes 12a. H. 26040, Wasserröhrenkefsel mit aus- ! Hanseatische Acetylen-Gasindustrie Akt-Ges, | furt a. M. 1, u. W. Dame, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. | T1b, ch. g * N WUcczaviay zu des vebiclbaren Gliedern Fra f? George Hampson, | Hamburg. 14. 2. 02 31. 12. 01 festigendes Steigeisen bzw. Eifsporn. GecrgSchucider, x ( Ii in Ai Mr I s p E D , Y ( kid hon oondor | Fend d G e c Ai llins eli F p eadoa; Vertr.: Dr. R. Wirth, P24.-Anww., Frank- | 28h. M. U 071. UÜnterwalze für Leders{blicht- 6c. S. 16136. Mit | nten irhgebent r E cnsval S A G E s ; Yörliy #« De Vibe it a. M. 1, u. W. Dame, Pat -Amwv., Berlin | mashinea; Bruno Müller u. Karl Seyfried, Stange versehene Kolbenführung für cinfah wirkende | T4e N. ül 615. E O E NW &@ %. 5. 01 1 Treditich Mähren ; Neitr.: Müller, S«chririebus. Gz2maichinen Société 4non) me J oln | cinet blieb i eleftr Yea Uo ricdtur aus ct 13». A. 7905. Dambvfrwasserableiter für Dampf- | 20. 12. 01 L ; C@cKkerill, Sctaing Bela Berir F. U Gnn De von in teten. TIC von Nofing, St. iworrdtungen. The American Steam | 28b. N. 60211, Blattfeder-Sicherung für Leder- | Glaser u. L Glaser, Pat.-Anwälte ï j
, P Berlin SW. 68 eteredatg; Vertr.: Wilbelm Buchholz, Charlotten- eating Specialty Company, New Jersey; | walzmaschinen zur Regelung des Druckcs und Be- | Fn.
) 3. 02. | burg, Krummestr. 61. 27. 6. 01 Serte Huzo Pataky u Elilbclm Pat ¿îy. GBerlia i gtkcazuyqg TET Fcderdcbnung Nähmaschinen Fabrik 26e i; T0. 19 1082, Y Dereinigtes Ein- und | 76d. Q. h "a On Kamm Masine i ZE p XW, 6. 25. L 01 | u. Eisecugießerei, A.-G., vorm. H. Koch & Auëélafventil für Gz vlofionéêtr 2 ma E oe | Sa : U. S86@ ar ¿rere D e P E 14f, L, 15 9534. Ventilsicuerung; Zus. p. Pat. | Co., Bielefeld. 24. 5 02. N R Weiglé, Winterthur-Têf: Vertr. M. Miny, | TGe Ee g de "a: E M7 813 u. Pat.-Anm L. 165 161. Hugo Leny u. | 30e. N. 22 335, Zusammenlegbares Gestell | Pat.-Anw., Berlin W N „5 O a | Ashworth, Urmítoa b. Man f „u Josep Yilbelim Voit, Magdeburg, Kaiser Wilbelmitr. 3. | zur Aufnahme von Krankenbzhren. Pr. Gufiov 7a. A. §9683, Selbsttbätig si feststellen e | Star Gaunt, M: er; Serte, : R arn 2 ä. Ol [ Kolbe u. Gerhard Schueidee, Beydorf 9, 1Z. OL S@taubenmutter mit fe cltórmig y agreifender gée- j Deintii R , Las BEETY V e Antr 15e. W. 17 9537, Matrlzeotafel für Trocken- | S0f. Z. 262. „Apparat - zur Behandlung von scligter Gegenmutter „John Lothror Alger, ! _-Y "27 B11 ls Gui D trreotyvie mit Steffeialage. Ich. E. Weigl u. | Klump- und Plattfüken. Dr. Jonas Sustaf Wil- | Medfort, S t, N; Derr: Max Numa | malt c A eth Hith E T, jriarih Karges, Wien; Vertr.: Hugo Pataky u. | beim Zander, Stockbolm; Vertr. : C. Feblert, | Pat.-Anw., Bochum. 21. 5. 02 ci Vrins. | Vertr. : Carl Pieper, Heinrich Svrineunen 1 T Vilbesm atafv, Berlia NW. 6. 29. 6 01 j G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- | 47d. B. 30 999. Kugellager. He ari Brink | Vertr IO EUIDaE er V N Mang u, A9 155. ai. 8907, Schablonendruckoorrichtung. | wälte, Berlin NW. 7. 20. 6 02 : manu, Hamburg, Wobltorferftr 00. 27. L | Sa Fr U t N. 2 7 S. Test Adler, Lille; Vertr. : Hago Pataky u. Wil- | 20g. E. 8047. Treopfflashe. Martin Els- | 47d. D. 12 604. Treibriemen wit Fray- F C, o Das u c h r So dlm Patakv, Berlin NW. 6. S. 3. 02 | firaud, Upsala, Schweden; Vertr.: Th. Hauske, cintheilung. Hugo Diesener, Berlin, Schlesische- | 226 “B31 230 s ZeblittiGubbeieilaunatrior. 15s. G, 165698. Vorrldiung zum Drucken | Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 16, 12 01. straße 18. 7. 6 (2 E E | E I A s ( ndbeie igungtror- n Adtefsea. Leopold Gillrath, Brühl b. Céla. | 24f. M. 21 735. Halte- und Stüyvorrichtung | 47e. M. 20 337. S@&mierdüch e mil Veiorte Yang. S. if acer, Srveitderg 1. 2B. d, 2 | für verbreanbare Shpucknäpfe John Mijsen, | rang durch Schwingung eines bewegten Theiles | A r D O2B D A 16, N. 215534. Verfahren zur Aufbereitong | Cbriftiania: Vertr. : Eduard Franfe u. Georg Hirsch- August Mlig, Charlottenburg, Schloßftr. 67a | s 0}. “ Ee, F DPCILoT” mi TDCNCUngen dos Gamdená v s - utt: | feld t.-Anwälte, Berlin NW., 6. 23. 6, 0L 19. 9. 01 | Otto Krampe, SHallömätle. 29 - * Ganémáll. G. Kátkow, Berlin, Muékauer- | feld, Pa , nend aus Cid zue l TEA. E D ore I Une P O teabe 32 2. 7. 01 | Sabel, Reste 1 M 18, S geerb. Otto | 07. W. 10 086. Klemmbard 298 Blei zur | 77h. W. 19 228. Dynamische Flugmaschine. 15h, L, 15 2253. Verfahren zum Gießen dichter | Schabbel, Nostock i. M. 18. 202 WUerdindong itumbtf gegen _cinanter itoße: det K dr. | Geer Wellner, L ün ; Vertr. : C Siell, Pat. Stablblêcke. Atelphus John Lustig, Newark, | 241. Sch. 17 9383. Tellercinsaÿ für Spcisen- | enten. Etuard Wirg, Schalke i. W. 21. 4. 02. 1A Detiia N s