1942 / 299 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 21 Dec 1942 18:00:01 GMT)

izn. f. z ivil atitdic lie i AGE

S. iti ca s i Mat ck

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 298 vom 19. Dezember 1942. S. 4

f (2) Braunstein darf nicht verwendet werden:

1. zum Färben von Zement und Beton, 2. zunt

boratoriumszwedcke, 3. bei der Herstellung von a) Dachziegeln, - einshließlich Biberschwänzen, b) Klinkern, c) Mosaik- und Wandplatten, - d) Austausch- und Streckstoffen für das keramische . Gewerbe.

(3) Braunstein mit einem Ma 02 -Gehalt von 86 9/ ‘und darüber darf nur zur Herstellung von Manganmetall ver- wendet werden. g

ft, E? 15

Wismutverbindungen Wismutverbindungen dürfen nicht bei der Herstellung

von Körperpflegemitteln aller Art (Schminke usw.) verwendet werden. 8 16

Selen und Selenverbindungen

Selen und Selenverbindungen dürfen nicht verwendet werden:

1. bei der Herstellung von Selenfarben

2. in der Glasindustrie, soweit ste nicht der Herstellung

von Farbglas für verkehrstehnische Zwecke oder Wehr- machtszwedcke dienen. | 8 17

Borverbindungen

(1) Als Borverbindungen gelten Boraxkalk und Bovr- mineral, Borsäure und Borax, Natriumperborat (über- saures Natron).

(2) Borverbindungen dürfen nicht verwendet werden:

1. bei der Herstellung von

a) Leder und Kunstleder, b) Appreturmitteln für die Lederwaren- und Textil- industrie, c) Flammschuzmitteln aller Art, : d) Klebstoffen- mit Ausnähme von Schnellbindern für maschinelle Randklebung, e) Leichtbauplatten,- f) keramischen Glasuren, g) Email, h) Stärkemitteln (z. B. Glanzstärke), i) Wäschebleichmitteln, i) Körperpflegemitteln, 1) Schädlingsbekämpfungsmitteln; . bei ver Verarbeitung von Kasein und Schellack; . bei der Verarbeitung von Papier, Pappe und Zellstoff; . als Abbindeverzögerer; als Stellmittel in der Email- und keramischen Fndustrie; zum Reinigen und Polieren von Metallen; zu Konservierungszwecken;

8. in Wäsch- und Plättbetrieben.

(3) Borverbindungen dürfen bei der Herstellung von Glas nur für optisches Glas, hemisches und physikalisches Apparate- glas (mii Ausnahme des gewöhnlichen Thüringer Glases) so- wie Glasformen für den Ergänzungs- und Reparaturbedarf bei Glaskfonstruktionen verwendet werden.

8 18 Arsenverbindungen

Arsenverbindungen dürfen nicht zur Holz-Fmprägnierun verwendet werden. fen nicht zur Holz-Jmpräg g 8 19

Tannin und Gallussäure Tannin und Gallussäure dürfen bei der Herstellung von Tinte niht verwendet werden. i 8 20 Jod und Fodverbindungen

Jodtinktur darf nur mit einem Jodgehalt bis zu 5 % her- gestellt werden. 8 21

Paradichlorbenzol

Paradichlorbenzol darf bei der Herstellung von Luftreini- gern und für sonstige Luftreinigungszwecke niht verwendet werden. ;

8 22

Chemische Erzeugnisse als Treibstosse __ Chemische Erzeugnisse, für die die Reichsstelle zuständig ist, wie O e, Alkohole usw., dürfen als Treib- stoffe niht verwendet werden. : 8 23 Ausnahmen Die Reichsstelle kann in besonders begründeten Pen Ausnahmen von den Vorschriften diefer Anordnung zulassen. 8 24 Strafvorschriften

=—I C Ot a C5 DD

Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nach /|

den S8 10, 12—15 der Verordnung über den Warenverkehr bestraft. 8 25

Jukrasfttreten

_ Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1943 in Kraft. Sie gilt auh in den eingegliederten Ostgebieten, in den Gebieten von S Malmedy und Moresnet und in der Untersteier- mark. M N :

ärben oder Entfärben von Glas, mit Ausnahme von Fläschen und Geräten für medizinische oder La- |

Preußischer Staatsanzeiger Nr. 298 vom 19. Dezember 1942) wird mit Zustimmung des Reichswirtschaftsministers ange- ordnet: :

81

Lieserverbot

Firmen des Einzelhandels dürfen mit folgenden Waren nicht beliefert werden: ; 1. Agar-Agar, 2. Aetherische Oele; als solche gelten: a). Coniferenöle (außer Terpentinöl und Pineöl), b) Citrusöôle (auch gepreßte Agrumenöle), c) alle ätherischen. Oele - der Position 353 c des statistishen Warenverzeichnisses, Bienenwachs, roh oder gereinigt, % . Pflanzenwachs. in jeder Form, . Terpentinöl. i Kasein (Käsestoff) für technishe Zwecke, Terpentinharze, . Kauri- und andere Kopale, Dammar-, Akaroid- und andere Hartharze; Weihrau und andere Weichharze (natürlihe Balsame, au Storayx, flüssig oder fest) und Gummiharze (Schleim- harze), roh ‘oder gereinigt, 10. Gummiladck (Stock-, Stangen-, Körnerlack), 11. Schelladck, »: 12. Akaziengummi (arabischer n Akajou-, Kirsch-, Kutera-, Bassoragummi; auch wässe von Akazien- oder von Kirshgummi, 13. Tragantgummi, s 14. Kampfer, 15. Speisegelatine, 16. Tannin (Gallusgerbsäure), 17. Wismutsalze, 18. Jod und Jodverbindungen eirishl. Jodtinktur.

82 Veräußerungsverbot

Die in § L genannten Waren dürfen von Firmen des Einzelhandels weder angeboten noch veräußert werden.

M) Strafvorschriften : Zuwiderhandlungen. gegen diese Anordnung werden na den §8 10, 12—15 der Verordnung über den Warenverkehr in der Talg vom 11. Dezember 1942 (Reichsgesehbl. 1 S. 685) bestraft. i

Jukrafttreten

Diese Anordnung tritt am 1. Januar 1943 in Kraft. Sie gilt A in den eingegliederten Ostgebieten, in den Go- bieten von Eupen, Malmedy und Moresnet und in der Unter- steiermark.

Berlin, den 19, Dezember 1942.

Der Reichsbeauftragte für Chemie. Dr. Claus Ungewitter.

M

Anordnung Nr. 3 zur Durchführung der Anordnung 1/43 der Reichsstelle „Chemie“ (Absagregelung für kleine Mengen chemischer Wareu) Vom 19. Dezember 1942

_ Auf Grund der Anordnung 1/43 der Reichsstelle „Chemie“ vom 19. Dezember 1942 (Deutscher S r 4 und Preußischer Staatsanzeiger Nr. 298 vom 19. Dezember 1942) wivd mit Zustimmung des Reichswirtschafts8ministers angeordnet: gt

Aufhebung der Beschlagnahme

ür eine Reihe von Waren, die der Beschlagnahme auf Grund der Anordnung 1 unterliegen, werden Freigrenzen sestgesebt. Für Waren, die im Rahmen der Fretigrenze ge- iefert, bezogen oder verbraucht werden, wird die Beschlag- nahme hiermit aufgehoben.

Befreiung von der Lieferungs-, Bezugs- und Verbrauch83- ‘genehmigung

O Die Aufhebung - der Beschlagnahme hat folgende

irkung:

a) Wer Waren monatlich an den einzelnen Abnehmer nur bis zur Höhe der festgeseßten Freigrenzen liefert, bedarf keiner Genehmigung.

b) Wer Waren monatlih nur bis zur Höhe. der fest- gelemten Freigrenzen bezieht oder verbraucht, be- arf keiner Genehmigung. Die n einzelne Waren erlassenen Verwendungsverbote bleiben jedoch bestehen. j ;

(2) Soweit für einzelne Waren von den Mate bzw. Fagruppen oder von ‘anderen Stellen Einkaufs- bescheide, Bezugsmarken und dergleichen au8gegèben wérden, Len auf die Mitglieder dieser Organisation die vorstehenden orschriften über die Freigrenzen keine Anwendung.

: §3 i Besreiung von der Meldepflicht 1) Lieferungen im Rahmen der festgeseßten Freigrenzen ind Gai den vorgeschriebenen Meldungen ohne Â

mpfängers in einer Summe zu melden. (2) Wer Waren nur- bis zur Höhe der gosigesebten rei-

Berlin, den 19. Dezember 1942. Der Reichsbeauftragte füx Chemie. Dr. Claus Ungewitter.

Anordnung Nr. 2 zur Durchführung der Anordnung 1/43 - | der Reichsstelle „Chemie“ (Absaßregelung für den Einzelhandel) Vom 19. Dezember 1942

Auf Grund der Anordnung 1/43 der Reichsstelle „Chemie“ Braunstein, natürlicher, mit einem Gehalt von

oom 19. Dezember 1942 (Deutscher Reichsanzeiger und |

grenzen bezieht und verbraucht, ist von der Abgabe von Mel- ungen befreit. /

8 4 Freigrenzen für Waren der Anlagen A bis D

Antimonverbindungen 2% 25 kg A Gas M Ne E Arsenige Säure S Arsentrioxyd) . . . . 2B kg Arsenverbindungen (außer arseniger Säure) . . 2 ko Ausländisches Bienenwahs8) „... „ 3 kg Ord E e Ae L c oe Ala 5 kg | Bormineralien. ....,., 50 kg Borsäure . . 4 1 kg 50 kg!

höchstens 70% M0... . „ .,

rige- Auflösungen

ngabe des |

Cadmiumverbindungen . 6 kg

Cervebindig E N 1

Fluorverbindungen, und zwar: Aluminiumfluorid, Fluornatrium, Kieselfluornatrium, .Kryolith

E a Se Ï V L Mur Trnduges, sonstige 6 25 kg allussäure . e a E E E 2 kg GasreinigUungsmasse, ausgebrauhhte . . “, 1000 k Kaliumpermanganat 25 k Kanipfer*) r Lu t p u G25 kg Kobaltverbindungen . e 1 kg Kolophonium und. andere Harze (Nr. 97 a des statistishen Warenverzeihnisse)H) ... . 2B kg Kongokopal (aus Nr. 97 b des statistishen Waren- verzeichnisses) *) . . - É T ° . . E A 25 kg Kupferverbindungn ‘ „.. „„ 5s „10 kg Niels es h a b mo T R Nickelverbindungen, sonstigë, „„„ «e Lkg PRDSPIOIE, L. s 6.0 Os e e 4 O KE Phosphorverbindungen „e 5 kg Quelckssilberverbindungen. „ „..„... , ¿«: 10.kg Sitnetel s O R, «nue 400: kg Schwe elkies . S Es D E E E . U Î e 41000" kg Selen . . . . * . e « o o Ca o He ì e . “5 kg Selenverbindungen . , R L O E a ei ari e R K Terpentinöl aller Art) 0. ch1 8 2: 20kg irkonmetall . * . . . 0 150 . : ; A0: e oie E X kg irkonmineralien E) 0 . a . R (0 ét M) e Ti e 40 kg irkfonverbindungn „ a «oooooo Ll0kg 85 oi LVÉ D Strafvorschriften S

uwiderhandlungen gegen diese Anordnung werden nah den SS 10, 12—15 der Verordnung über den Warenverkehr: in der Fassung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. I S. 685) bésträft.

8 6 lie p À -Jukrasttreten S _ Diese. Anordnung tritt am 1. Januar 1943 in Kraft. She gilt auch in den eingegliederten Ostgebieten, in den Gebieten

von es Malmedy und Moresnet und in der Untersteiex- mark.

Berlin, den 19. Dezember 1942. Der Reichsbeauftragte für Chemie. * "Dr. Claus Ungewttter.,

%®) Diesé Freigrenze gilt niht für den Einzelhandel (vgl. §4 1 und 2 der Anordnung Ñr.2 zur Durhführung der Anordnung.

1/43). Bekanntmachung : der Reichsstelle „Chemie“ über Nummernbezeihnung vou Anordnungen

Vom 19.- Dezember 1942

Nachdem durch die Anordnung 1/43 und die dazu ew gangenen Durchführungsanoxdnungen Nr. 1—83 einige An- ordnungen der Reichsstelle „Chemie“ neu gefaßt worden sind, erhalten die Bekanntmachungen zur bisherigen Anordnung Nr. 13 mit Wirkung vom 1. Januar 1943 folgende Bezeich- nung: e

: Gegenstand Neue Alte Bezeichnung der Anordnung | Bezeichnung Bekanntmachung Nr. 12 zur An- | Absaÿß- und Vex- | Anordnung Nr. 4 ordnung Nr. 13 vom 18. Ok-| brauchsrege- zur Durchfüh-

tober 1939 (Deutscher Reich3-

rung der An- anzeiger und Preußischer

lung für Dro- ordnung T/43

en und alka-

.Staat3anzeiger Nr. 244 vom | loidhaltige 18. Oktober 1939) Rohstoffe

ger Nr. 76 vom 1. April 1940)

er Nr. 180 vom 3. August | von Beklei- : 940) dungsstüden | E e

Ba Nr. 31 zur An- | Verarbeitungs- |Anordnung Nr. 10' ordnung Nr. 13 vom 30. April | regelung Tar zur Durchfüß-' 1941 (Deutscher Reichsanzeiger | ‘ Polyvinyl- rung \ und Preußischer Staatsanzei- lorid ordnung 1/43

ger Nr. 99 vom 30. April 1941)

Bekanntmachung Nr. 36 zur An- | Verwendungs- AnordnungNr. 11

ordnung Nr. 13 vom 10, März | verbot für Holz-| zur Durchfüh- 1942 (Deutscher Reichsanzeigér | kohle zu Sene- | rung der An-: und Preußischer Staat3anzei-

I/48 ger Nr. 58 vom 10, März 1942) R Rg M 2 Berlin, den 19. Dezember 1942 Der Reichsbeauftragte für Chemie. Dr. Claus Ungewittex, A

(Fortseßung des Amtlichen Teils in der Ersten Beilagé)

n Verantwortlih für den Amtlichen und Nichtamtlichen Teil, den Anzeigenteil und für den Verlag: Präsident Dr. Schlange in Potsdam; verantwortlih für den Wirtschaftsteil und den übrigen rédaktionellen Teil: Rudolf Läny|ch in Berlin. NW 21 Druck dez Preußl\hen Verlags- und Druckerei GmbH.. Berlin.

Vier Beilagen

(einschl. Börsenbeilage und einer Zentralhandelsregisterbeilage).

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Nr. 299 _

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Deutscher Reichsanzeiger __ Preußischer Staatsanzeiger

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Erscheint an jedem ¡WoGeutag abends. B s durch die

2,30 MÆ einschließlich 0,13 Zei

abholer bei der Unzeigenstelle 1

Vestellungen an, in

ftraße 32. Einzelne Nummer dieser UNu8gabe kosten . Sie werden aur gegen Barzahlung oder vorherige

10 Betrages einschließlich des

monatli. e Postansta

püdr Bestell Jost monatiicd Gia gege ühr, aber ohne ellge ¿ffe

elin für Selbstabholer die gy p Sr S Wt pes nsendung ortos abgegeben. Ferusprech-Sammel-Uer.: 10 33 33.

ge obere en) oder ‘dur sollen. — Befri

termin

s Anzeigenpreis für den Naum einer fünfgespaitenen 55 mm breiten Petit-Zeile \ s 1,10 ÆK, einer dreigespaltenen 2 nimmt an die Anzeigenstelle Berlin §SW 68, Ad) ba nehmen E: find auf eluseitig beshriedbenem Papier völlig druetre p E ugeben, welhe Worte etwa durch

Sperrdrud (besonderer Vermerk am Rande) Anzeigen müssen 8 Tage vor dem

ei der Anzeigenstelle eingegangen sein.

92 mm breiten Petit-Zeile 1,385 M4. — en e cintuite C nzu é einmal

bervorgedoben

Reichsbankgirokonto Verlin, Kouto Rr. 1/1913

Fuhalt des amtlichen Teiles Deutsches Reich

Ernennungen und sonstige Personalveränderungen.

Erlöschen einer Exequatuxerteilung. A

Bekanntmachung über den Widerruf von Einbürgerungen und die Aberkennung der deutschen Staatsangehörigkeit.

Siebenundzwanzigste Prang ano über die Aenderung der Zuständigkeit von Reichsstellen. Vom 17. Dezember 1942.

Bekanntmachungen der Geheimen Staatspolizei Darmstadt und Prag übex die Einziehung von Vermögenswerten für das Reich.

ed, Nr. 2 der Sondergruppe „Grubenholzbewirt- \chaftung und -verteilung“ in der Reichsstelle für Holz über Aufhebung des Verbots von“ Kaufabschlüssen und sonstigen Rechtsgeschäften über Grubenholz und Durch- führung- der. Käufereinweisungen. Vom 18. Dezember 1942.

Anordnung Nx. 38 der Reichsftelle für Holz über Beschlag- nahme von außereuropäischen (überseeischen) Hölzern. Vom 18. Dezember 1942. i

Anweisung Nr. 56 der Wirtschaftsgruppe Werkstoffverfeine- rugn und verwandte Eisenindustriezweige als L tungsstelle des Reichsbeauftragten für technische eg e über die Verwendungsbeschränkung von Stahldrähten- (Eisendrähten) vom 15. Dezember 1942.

Anordnung 1/43 der Reichsstelle Glas, Keramik und Holzver- arbeitung über die Herstellung von Möbeln. Vom 18. De- zember 1942. i

Anordnung 11/43 der Reichsstelle Glas, Keramik und Holz- verarbeitung über die Bewirtschaftung von Holzwolle un Holzmehl. Vom 18. Dezember 1942.

Anordnung 111/43 dexr Reichsstelle Glas, Keramik und But: verxarbeitung über die Bevorratung von Tafel- und Guß- glas. Vom 18. Dezember 1942.

Gemeinsame Anordnung der Reichsstelle Eisen und Metalle -

und der Reichsvexeinigung Eisen über Schrottbewirtschaf- tung Mate E If ber Reichsstelle Eisen und Meile Anordnung 1 der Reichs8vereinigung Eisen). Vom 21. De- zember 1942. | Anordnung über Verbrauch von Roheisen und Hochofen- Ferrosilizium.

Anordnung zur Aufhebung der Anordnungen über Höchst-

preise für Nugeisen. Vom 21. Dezember 1942. Wirtschaftsteil in der Ersten Beilage.

Amtlichés Deutsches Rei

Der Me hat auf Vorschlag des Leiters der Reich3- stelle für Raumordnung den Oberregierungsrat Dr. Muer - mann zum Ministerialrat ernannt.

P d

Der Führer hat dem Präsidenten der Bayerischen Akademie der Wissenschaften ordentlichen Mae Dr.- Karl Alexander von Müller in München mit Urkunde vom

20. Dézember 1942 die Goethe-Medaille für Kunst und |

Wissenschaft verliehen.

Däs dem Chilenischèn Konsul ia Berlin, T óá Mar- onóz Bissig, namens des Reichs unter dem 14. Junt 941 erteilte Exequatur ist erloschen.

Bekanutmachung

Auf ‘Grund des § 2 des Gesehes über den Widerruf von Einbürgerxungen und die a der deutschen Staats- angehörigkeit vom 14. Juli 1933 (RGBl. I S. 480) in Ver- bindung mit § 1 der Verordnung über die Ca der Staatsäangehörigkeit und den Widerruf des Baan drig-

“ keitsecwerbes in der S vom 11. Juli 1939 (RGVl. I S. 1235) erkläre ih im Einvernehmen mit dem Reichsminister

des Förigteit Me folgende Personén der deutschen Staats-

angehörigkeit sür verlustig:

1. Arnade, Frieda Hannchen, geb. Giersch, geb. am

27. 4. 1899 in Görli Arnade

11. 6. 1927 in Görliß, Arnade, J Görliy

. in Löwenberg, esien,

Faludi,

in Wien, L aludt, Heinz Karl, geb. am 7. 1. 1916 in Wien, aludi, Me geb. am 27. 3. 1918 'in Wien, ried, Mar

885 in Linz/Donau,

M e E O

ina, geb. berg/Shwar wald 10. Hecht, f

eb.-am 9, 10. 1896 in Prag, 11. L

1912 in Nykobing/Dänemark,

Karl-Wolfgang. Julius Kurt, geb. am

utta Juliane, geb. am 8. 7. 1931 in

Elguther Else, geb. Haenisch, geb. am 9. 10. 1881 E Kr, feder Bal

ilma, geb. Gerlinger, ‘geb. am 21. 7. 1898

a Anna, geb. Heybal, geb. am 30. 12.

aymann, Augusta Christina Elise Johanna gen. Li en Müller, geb. .am 20. 12.-1888 in Horn-

Ersilia Anna Maria Pia, geb. Herrmann, eintg, Oda, geb. Christiansen, geb. am 10. 14

Berlin, Montag, den 21. Dezember, abends

12. Lein, Hertha Marie, geb. Luckmann, geb. am 24. 5. 18956 in Hamburg, '

18, Rombextg, Karl Werner, geb. am 16. 5. 1909 in Berlin-Schöneberg,

14. Wagner, Anna Elsa Meta, geb. S geb. am 13. 2. 1894 in Hamburg-Bergedor

Das Vermögen vorstehender Personen wird beschlag- nahmt. j Berlin, den 17. Dezember 1942,

Der Reichsminister des Fnnecn. J. V.: Dr. Stuckarkt.

Siebenundzwanzigste Bekanntmachun über- die Aenderung der Zuständigkeit von Reichsstellen

Vom 17. Dezember 1942

“ Auf Grund von § 1 al 3 der Verordnung über die Errichtung von Ueberwachungsstellen vom 4. September 1934 e A Reich8anzeiger und Preußisher Staatsanzeiger Nr. 209 vom 7. September 1934) wird -die Zuständigkeit er Reichss\tellen mit Wirkung vom 1. Januar 1943 wie folgt

geändert: e Die Zuständigkeit für geht über :

Einfuhr -Nr. von der | auf die des Stat. A, Reich8- stelle

Waren- verzeichnisses stelle Bettfedern: en t, roh |Waren er zugerichtet (ge\cliffen usw 7

_—: gereinigt Axt

Unechtes Lg und unech- tes Blattsilber (unechter Gold- und Silberschaum)

Postkarten mit nicht entwerteten eingedruckten Wertstempeln

Vildpostkarten mit-niht entwer- teten eingedruckten Wertstem- peln

Posikarten und Streifbänder mit nicht entwerteten ein- gedruckten Wertstempeln

Paketkarten, Postanweisungen, Telegrammformulare mit nicht entwerteten eingedrudck- ten Wertstempeln

Postkarten mit nicht entwerteten eingedruckten Wertstempeln

Postkarten, Kartenbriefe und Streifbänder mit nicht ént- = werteten eingedruckten Wert- stempeln

Briefumschläge. mit nicht ent- werteten eingedruckten Wert- stempeln oder mit nicht ent- werteten aufgeklebten Brief- mazalen

Briefumschläge mit nicht ent- werteten eingedruckdten Wert-

fstempeln oder mit nicht ent- werteten aufgeklebten Brief- marken in Behältnissen aus Papier, Pappe oder Be

Paketkarten, Postanweisungen, Telegrammformulare, Kar- tenbriefe und Streifbänder mit nicht entwerteten ein- gedrudckten Wertstempeln. oder mit nicht entwerteten auf-

eklebten Briesmarken sowie ahlkarten mit nit entwer- iaE aufgeklebten Briefmar- en

Postkarten mit nicht entwöerteten eingedruckdten Wertstempeln oder mit niht entwerteten aufgeklebten Briefmarken

Postkarten mit nicht entwerteten eingedruckten Wertstempeln odgr mit nicht entwerteten ausgeklebten Briefmarken

Entwertete Steuer-, Stempel-, Gebühren- und ähnliche Marken

Briefmarken aller Ari, auch entwertete Ganzsachen

Außer Kurs geseßte Banknoten

und Notengeldscheine Kupfer-, Stahlstiche, Holz- \chnitte, Helio-, Photogra- vüren und dergleichen aus 677 a Gemälde (gemalte Bilder) auf “ Geweben aus pflanzlichen

Spinnstoffen, auch gener scht

mit Zèllwolle, auf Holz, un-

edlen Metallen oder Legie- rungen unedler Metalle,

Papier oder Stein (aus-

genommen MWodezeichnun-

Warenbezeichnung

l47 a A, für Kleidung und vev- wandts Gebiete B. Eisen unb Metalle

Q, für

und Ver-

padckungs- wesen

147 b 886

aus 656 a aus 656 b aus 657 a

aus 657 b 3

aus 657 e

aus 658 aus 664 d

aus 665 d

aus 607

aus 670 a 2

aus 670 b

aus 670 h

aus 678 a

678 b aus 674 d 676 b

aen, bemalte, auf Papier)

des Stat. Waren-

verzeichnisses

Die Zuständigkeit für Einfuhr -Nr.

Warenbezeichnung

Postschectkonto: Berlin 41821 1942

goht über

aus 678 o

aus 235 a

00T a

607 b

881 a 801 d 888 a

8682 d - 884a

aus 884 b

886 a

fen usw.): nur zu technischen Zwetten in Holz, Horn, Kno- chen oder unedlen Metallen gefaßt (Schneide- und Schreibdiamanten); auth Drahtzieheisen in Verbindung “mit gebohrcten Edelsteinen (ausgenommen Jndustrie- diamanten, bearbeitet)

Edelsteine und Halbedelsteine, natürliche, roh (au3genom- men Jndustriediamanten und Bergkristall) Echte Perlen, ungefaßt oder gefaßt oder mit anderen Stoffen verbunden - Bearbeitete (abgeriebene, ge- \schliffene, durchbohrte) rote Korallen, ungefaßt oder ge- faßt oder mit andéren Stof- fen verbunden Wach3perlen und alle sonstigen Nachahmungen echter Per- len; Nachahmungen von roten Korallen, and in Form von Perlen ;¡Waren, ganz odex teilweise aus nachgeahmten echten Perlen oder nach- eahmten roten Korallen, fowéit sie nicht durch die Ver- bindung mit anderen Sen unter andere Nummernfallen j

Edelsteine, bearbeitet (ges{chlifck fen usw.): ohne Fassung, natürliche (au38genommen . Jndustriediamanten, bear- tet) —: in anderer Weise gefaßt; in einer zur unmittelbaren Ver- wendung als Schmuck odex Zierat geeigneten Form oder geschnitten (Gemmen, Ka- meen); vorstehend nicht ge- nannte Waren aller Art in Verbindung mit Edelsteinen, soweit sie nicht an sich unter andere Nummern fallen, auch nicht als Werkbdden, Steinlagerschrauben oder Hemmungsträger (alle diese mit Steinen) zu den Uhren- teilen der Nrn. 933 und 935d gehörgn, ausgenommen op- tische Erzeugnisse in Verbin- dung mit Edelsteinen Natürliche Halbedelsteine (ein- schließlich der glasigen Lava) bearbeitet (acschliffen usw.) ohne Fassung; gefaßt, ge- schnitten (Gemmen, Kameen) oder sonst zu Waren verar- beitet, soweit sie nicht durch die Verbindung mit anderen Stoffen unter andere Num- mern fallen, au8genommen geschliffene optishe Linsen und Prismen Blech: vergoldet oder mit Gold belegt (plattiert) —: versilbert oder mit Silber belegt (plattiert) L Draht, auch auf anderen Draht aus unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle gesponnen: vergoldet oder mit Gold belegt (plattiert) —: versilbert vder mit Silber belegt (plattiert) Waren ganz oder teilweise aus vergoldeten oder mit Gold belegten (plattierten) unedlen Metallen oder Legierungen unedler Metalle, soweit sie nicht besonders au8genom- men sind oder durch die Ver- bindung mit anderen Stoffen unter andere Nummern fal- len: Schmuckchgegenstände, Toilette- und Nippsachen —: ‘andere Waren (au8genom- men optische, feinmechänishe und medizinmechanische Er- zeugnisse) A Waren ganz oder teilweijé aus versilberten oder mit Silber belegten (plattierten) unedlen Metallen oder Legierungen unédler Metalle, soweit ste

Edelsteine, bearbeitet (geschlif- | Waren

nicht ors auLgenóm- inen sin

(s. B. Nr. 887 a)

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