[108563] Prospekt

Über nominal R.-M. 525 000 Aktien

(1750 Stück über je R=M. 300

Nr. 751—2500) der Oberntircheuer

Sandsteinbrüche Aktiengesellschaft,

Bremen.

Die Obernkirchener Sandsteinbrüche Akiiengefell\chaft wurde am 11. November 1302 gegründet mit dem Sitz in Bremen. … Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Handelsgeihä1ten aller Art insbesondere die Ausbeutung von Steinbrüchen und der Betrieb aller damit verbundenen Nebenge\schäfte.

Das Aktienkapital betrug ursprünglich „& 750 000 Aktien, die zum Handel und zur Notiz an der Bremer Börfe zugelassen find. und wurde in der Generalversamm- lung vom 21. April 1923 um (é 1750 000 Aktien mit Dividendenberehtigung für das Geschäftsjahr 1923 erhöht. Von diesen neuen Aktien dienten .Æ# 250 000 Aktien, die an die Shaumburg-Lippe)}che Negie- rung geliefert wurden, zum Erwerb des Abbaurechts der Sandsteinbrüche, die bis- her aepactet waren. Der Rest von Mark 1 500 000 Aktien, der zur Stärkung der Betriebsmittel diente, wurde von den alten Aktionären einshließlich der Schaumburg- Lippeschen Regierung, die ein Anrecht auf den Besitz - eines Viertels des jeweiligen Attienkapitals hat. zum Kurse von 900 9% gezeichnet. Das erzielte Aufgeld ist nah Abzug der Kosten dem geseßlichen Neserve- fonds zugeflossen. Das Grundkapital be- trug demnach .Æ 2 900000, eingeteilt in 2500 Aktien über je Æ 1000,

In der Generalversammlung vom 25. November 1924 is die Umfstellung des Aktienkapitals auf N.-M. 750 000 be- {lossen worden, und zwar dergestalt, daß jede Aktie von 4 1000 au! R -M. 300 abgestempelt wird. Es bestehen danah inégefsamt 2500 auf den Inhaber lautende Aktien über je N.-M. 300 mit den Nunm- mern 1! — 2500

Die Gesellschaft ist verpflichtet, alle die Aktrenurtunden betreffenden Maßnahmen, welche durch die Generalversammlung “be- ihlofsen werden, inêébesondere kostenfrei

die Auszahlung der Dividende, die Aushändigung neuer Gewinnanteils{ein- bogen uñd die Hinterlegung der Aktien zweccks Teilnahme an deu Generalversamm- lungen bei der Darmstädter und Nationalbank KFommandDitgejellschaft auf Aktien, Bremen, erfolgen zu lassen. „ Der Autfsichtêrat besteht aus mindestens D Mitgliedern, gegenwärtig aus den Herren Dr. A. Strube, Geschäftsinhaber - der Darmstädter und Nationalbant Kom- manditge!ell)\hafst auf Attien, Bremen, Vorfißer. Fr. Hincke, Geschäftsinhaber der Darmstädter und Nationalbank Kom- manditge!ellîcha|t auf Aktien, Berlin. stellv. Vorsitzer, W. Blanke, Architekt, Bremen, Fr. Krone, Kaukmann, Bremen, C. Wippermann, Staatsrat, Bückeburg, H. Lorenz, Stadthagen.

Vorstand.,.ist Herr W. Tircoen

Die Mitglieder des Aufsichtsrats er- halten eine in Gemäßheit des § 249 H.- G -B. zu bere{hnende Tantieme von 159% des jährlichen Neingewinrts, mindestens aber eine Suwme von zusammen G.-M. 2000, die auf Unkostenkonto zu verbuchen ist. Die Gesellshatt trägt die Abgaben für die Bezüge des Aufsichtsrats

Die Gereralversammlungen finden in Bremen ftatt, und zwar die ordentliche in der ersten Hêlfte des Ge!ichättsjahres.

Die Bekanntmachungen der Gesellschaft erfolgen im Deut)chen Reichsanzeiger.

5 Va GefchBäftsfahr ist das Kalender- jahr

Der Reingewinn wird vorbehaltlich der dein Aufsichtsrat. zugesicherten Tan- tieme tolgendermaßen verteilt:

1. 59/0 an den geseßlichen Refervefonds, bis derselbe 10 9% des Grundfapitals erreicht hat, oder im Falle teilweiser Verwendung wieder erreicht hat;

. 49%) Dividende an die Aktionäre;

3. der Nest, soweit. nicht anderweitig überdenselben verfügt, insbesondereniht eine Verwendung zu Spezialre}erven vom Borstand und Aussichtsrat be- {chlossen ist, wird als weitere Dividende an die Aktionäre verteilt.

Die Gefellschant hat an Dividenden verteilt: 1918 .49/6, 1919 89/0, 1920 20% 1921 25%, 1922 400 9/0, 1923 0 9%.

Bei einein Um)ay im Jahre 1923 von Á 43 315 Billionen weist die Gewinn- und WVerlustrehnung per 31. Dezember 1923 einen Reingewinn von M 17 441 Billionen auf, die auf neue Rechnung vorgetragen find f

Die Goldmarker öffnungsbilanz 1. Januar 1924 lautet wie folgt:

Krone,

vorn

Am 15 Of- tober 1924

G.-M. |4

Atiiva. es 550 000|—

Gerechtsame Grund|tücke und betrugen : ebäude . 1 170 000|— M Utensilien Ut. Auf- euna 117 980/02 Effekten lt. Auf- | ttellung 39 746 |— Kassa . : 331 |6% Debitoren lt. Auf- tellung ¿ Waren It. Jn- ventur

465 57 8108: 41 976

| 15 981/06

33 025/60 |_ 927 064/36 Pajsiva. | Aktienkapital . 790 000|— Kretitoren Ut. Auf- 4 26 392/29

stellung .. 2/28 Neservetonds . . |_ 150 712/07 927 0641/36

Grundstücke und Gebäude, deren Grund- fläche ca. 6 ha beträgt, find zu Friedent- werten unter Berücksichtigung angemessener

79 120/91

ODbern-

Die Gerechtsame umfaßt lt. Vertrag mit der Schaumburg-Lippischen Landesregierung das Necht des Abbaus auf Sandsteine im fogenanuten Bückeburgerbruch. Das Necht erstredt fi in Forffegung des bisherigen Bruchbetriebes auf die Forstdistrikte Nr. 71, 72, 73 und 84. Dieses Abbaurecht ist tür die Gefell|haft im Grundbuche auf den Parzellen, die eine Größe von cæ 38 gkm haben, eingetragen. Die für den Abbau treigegebene Fläche verbleibt im Eigentum des Schaumburg-Lippi!chen Staats.

Die Zahl der zurzeit beschäftigten Ar- beiter beträgt etwa 220.

Die Aussichten für das laufende Ge- schäftsjahr find als durchaus zufrieden- ftellend zu bezeichnen.

Obernkirchen, den 20. Januar 1925.

Ybernkirchener Sandfteinbrüche Aktiengefeüschaft,

W. Krone. Auf Grund vorstehenden Profsvekts sind nominell N.-M. 525 000 Aktien der Obernkirchener Saudsteit- brüche Aktiengesellschaft. (1750 Stück zu je N.-Vt. 300 Nr. 791 bis 2500) zum Handel und zur Notiz an der hiesigen Börse zugelaffen. Bremen, im Februar 1925. Darmstädter und Nationalbank Kommanditgesellschaft auf Aktien.

[109067 j Amberger Glashüttenwerke A.G.

Amberg.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft

werden hidrmit zu der am Freitag, den

27. Februar 1925, Nachmittags

5 Uhr, in München in den Büroräumen

des Notariats München V, Kartéplaßz 10/1,

stattfindenden ordentlichen General-

versammlung eingeladen. ; Tagesordnung :

1. Vorlage des Geichäftsberihts und der Bilanz für 31. Dezember 1923. Be- s{lußfassung über die Genehmigung der Bilanz. Erteilung der Entlastung an Auffichtsrat und Vorstand.

. Vorlage der Neichsmarkeröffnungs- bilanz per 1. Januar 1924 sowie des Prüfungsberihts des Vorstands und des Auffichtsrats Beschlußfassung über die Genehmigung der Reichs- marfkeröffnungöbilanz und die Um- stellung des Aktienkapitals auf Reichs» markt sowie Ermächtigung des Vor- stands, im Einvernehmen mit dem Vorfißenden des - Auffichtsrats die Durcführung der Umstellung zu be- wirken. S

. Beschlußfassung über die sich aus den BVe1ichlüssen zu 2 ergebenden Satzungss- änderungen towie über Aenderung fol- gender weitererZaßungébestimtnungen: S 6 (Vorstandêrechte), § 12 (Auf- fichtsratsvergütung). Ermächtigung des Au}sichtöratsvorsitzenden, etwaige dur das Geteß angeordnete oder seitens des Registerrichters verlangte, mit der Umstellung verbundene Satungsänderungen “in Ueberein- stimmung mit dem Vorfiand vorzu- nehmen.

4. Neuwahl des Auffichtsrats.

Hinterlegungéftellen gemäß § 13 der

Statuten sind:

Gesellschaitébüro Amberg, i

Bayerische Staatéhank, München, und deren Fllialen, .

BankgeschäftAlfredLerchenthal München.

Amberg, den 3. Februar 1925.

Der Aufsichtsrat. G. Siewedcke, Vorsitzender.

[108022]

Niederlaufizer Vank Atktiengesellshast, Cottbus.

Unter Bezugnahme auf unfere im Neichs- anzeiger vom 4. 12. 24 und 31. 1. 25 ver- öffentlichten Bekanntmachungen, betreffend die Umstellung unseres Aktienkapitals, fordern wir die Inhaber unserer Papier- markaktien über je noni. 4 1000 lest: malig auf, ihre Aktien mit Geroinnanteil- 1cheinen für 1924 u ff. bis spätesiens zum 12. März 1925 bei der Niederlausißer Bank Aktien- geiellshaft in Cottbus und ihren Niederiassungen in Krofsen a. D, Küstrin a. O., Forst i. L, Frank- furt a. O., Fürstenberg a O., Guben, Lübben N. L, Sagan i. Sl, Sommerfeld, Sorau N. L, Weiß- wasser-Muskau, bei der Deutschen Bauk in Berlin und deren Filialen in Breslau, Dresden, Görliß und Leipzig einzureichen. Gegen je zwei Aktien über je nom. Papiermark 1000 mit Gewinnanteilscheinen für 1924 u. f. ift eine Aktie über nom. N.-M. 20 unserer Gefellshaft mit Ge- roinnanteilsheinen für 1924 u. ff. zu liefern. Soweit Aktien eingereiht werden, die die zum Ersay durch Neichzmarkaktien erforderliche Zahl! nicht erreichen. händigen obige Stellen gemäß den gefeßlihen Be- stimmungen dem Aktionär für über- ichießende ' nom Papiermark 1000 einen auf den Inhaber lautenden Anteilschein über nom N.-M 10 aus | Die Aktien über nom. Papier- mark 1000, die nicht bis zum 12, März 1925 zum Zwecke der Zusammenlegung eingereicht find, werden nach den geseßlichen Be- stimmungen für Fraftlos erflärt werden. Cottbus, den 7. Februar 1925 Niederlausizer Bank Aktiengesellschaft.

Abschreibungen in die Bilanz eingefegt.

f bei der Eimeichung keine |dementsprechen-

[105637] h Heimstätten-Siedlung Berlin- Wilmersdorf GemeinKüßige

Aktien-Gesellschaft.

Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden biermit aufgefordert, ihre Aktien zweck8 Umtausch gegen neue Goldmark- aktien gemäß Beschluß der General- versammlung vom 11. Juli 1924 bei uns einzureichen. Werden tie Aktien nicht bis syätestens 20. 5. 1925 eingereiht, fo werden fie für fraftlos erklärt. Von den 520 Namensaktien über je 250 4 Nrn. 1 bis 124 werden drei neue Inhaberaktien Lit. A gegen vier alte Namensaëttien, Nrn. 125— 520 wird eine neue Jnhbaber- aktie Lit. A gegen vier alte Namensaktien, von den 370 Inhaberaktien über je 1000 Æ Lit. A Nrn. 52—890 wird eine neue Inhaberakiie Lit. B gegen 97 alte, von den 900 Inhaberaktien über je 10 000 4 Nrn. 1391—2290 wird eine neue Inhaberaktie Lit. B gegen 180 alte und die 500 Inhaberaktien über ie 1000 4 Lit. B Nrn 891— 1390 werden gegen eine neue Inhaberaktie Lit. B um- getausht. Jede neue JInhaberaktie lautet auf 100 Goldmark. Insoweit die ein- gesandten Aktien niht die. vorgesehene Umtauschzahl erreichen, Tönnen auf An- trag AnteilsWeine von uns gefordert werden. Wir sind auch bereit, den ent- sprechenden Golèmarkbetrag {ür Aktien oder Anteilscheine zu geben.

Berlin W. 15, Schapersiraße 25, den 28. Januar 1925.

Heimstätten-Siedlung Berlin-

Wilmersdorf Gemeinnühige

Aktien-Gesellschaft. Fabowski. Lorenz.

[109056]

Lerche & Nippert Hoch- und Tiefbau Aktiengesellschaft in Berlin.

Die außerordentliche Generalversamm- lung unserer Gesellschaft vom 21. Januar 1925 hat beschlossen :

Das bisherige, nach Einziehung und

Vernichtung der Vorratsaktien im Betrage

von 45 Millionen Mark und der VBorzugs-

aftien im Betrage von 10 Millionen Mark verbleibende Stammafktienkapital von

245 Millionen Mark (137 000 Aktien im

Nennbetrage von je 1000 4 und 18 000

Aktien im Nennbetrage von je 6000 4)

wird auf 1225 000 Neichömark ermäßigt,

und zwar in der Weise, daß auf einen

Nennbetrag von bisher 1000 Papiermark

ein Nennwert von 9 Neichsmark entfällt.

Demgemäß find Stammaktionäre, die

Aftien im Nennbetrage von 4000 Papier-

mark einreihen, zum Bezuge einer Aktie

über 20 MNeichsmark berechtigt. Ferner können

a) Stammaktionäre, die Aktien im Nenn- betrage von 10 000 Papiermark ein- reichen, dafür eine Aktie über 90 Neichs- mark ausgehändigt erhalten,

b) Stammaktionäre, ‘rvelche Aktien - im Nennbetrage von 20 000 Papiermark einreichen, dafür | éine Aktie über 100 Reichsmark ausgehändigt erhalten,

c) Stammaktionäre, ‘welhe Aktien im Nennbetrage von 200:000 Papiermark einreichen, dafür eine Aktie über 1000 Neichs8mark “ ansgehändigt er- halten. ay

Entsprehende Anträge: sind von den

einreihenden Aktionären: bei der Ein-

reichung ihrer Akien zu stéllen. Insoweit

den Anträge gestellt werden, bleibt es der Gesell\ha|t überlassen, in welchen Stücken von den vorzeichneten Nennwerten sie die neuen Aktien zuteilt.

Spitenbeträge sind nah den geseßlichen Bestimmungen (§ 12 G.-B.-V.,, § 17 D.-V.) zu behandeln.

Nachdem die Eintragung in das Handels- register ertolgt ist, fordern, wir zur Durh- führung dieses Beschlusses unsere Aktionäre hierdurch auf, ihre Aktien ‘nebst Gewinns- anteilfheinen und Erneuerungsöscheinen unter Beifügung eines arithmetish ge- ordneten Nutmmernverzeichnisses bis zum 15. März 1925 bei “unserer Getell- {aft in Berlin, Karlstr. 2, während der Ge1chäftsstunden von 9I—4 Uhr (Sonn- abend von 9—1 Uhr) zum Umtausch - in Neichsmarkaktien bezw. Anteiliheine ein- zureichen und dabei, entsprehend dem Be- Beschluß der Genetralvèr|sammlung, an- zugeben, in welcher Weise der Umtausch der eingereihten: Aktien gegen die neu auézugebenden Aktien bezw. Anteilsheine beantragt tvird.

Anmeldungsformulare stehen bei unterer Gesell\haft zur Verfügung und werden auf Wunfch übersandt.

Wir find, tofern die Einreichung von Anteilicheinen niht gewüns{cht wird, zur Vermittlung von Spiyenausgleichungen nah Möglichkeit bereit h

Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt nach deren Drucklegung gegen Nückgabe der Quittungen die über die eingereichten Aktien von uns ausgestellt worden sind. Wir find berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation der Etureicher diejer Quittungen zu prüfen ; Nach dem 15. Mai 1925 werden nicht eingereichte Aktien gemäß 8 290 S.-G.-B. für kraftlos erklärt. Der Umtausch der alten Aktien gegen neue Aktien bezw. Anteilsheine ertolgt kostenlos

Berlin, den 6. Februar 1925

Lerche & Nippert Hoch- und Tiefbau Aktienge)ellschaft.

Der Vorstand. Ler che.

10. Verschiedene Bekanntmachungen.

[107876] Buch- und Steindrucerei

F. W. Kunickte zu Greisswald,

___ Ges. m. b. S. in Liq.

Einladung zur außerordentlichen Generalversammlung am Freitag, denx 20. Februar, Nachm. 53 Uhr, zu Berlin, Leipziger Play 10, 1 Treppe. Tagesordnung:

. Ersaßwabl für den verstorbenen Liquidator Herrn N. Bahll-Greifs- wald.

. Geschäftsbericht.

. Vorlegung und Genehmigung der Schlußbilanz.

. Be\{hlußtassung über Verwendung des zur Verfügung stehenden Geldes.

. Beschlußkafsung über Beendigung der aon und Auflösung der Gefell-

E 0 Berlin, den 4. Februar 1925, F. W. Kunieke, Ges. m. b. H. in Liq. Dr. Hugo Wendorff, Liquidator.

{105210} *

Dur Beichluß der Getellschafter ist die Schütte-Lanz Apparate- & Ge- triebebau G. m. b. H. in Brühl i. B. am 31. Dezember 1924 aufgelöst und der Kaufmann Heinrich Gottiieb, Heidel- berg, zum Liquidator bestellt worden Etwaige Gläubiger werden aufgetordert, ihre Forderungen bei der Gefells{aft an- zumelden.

[105599

Die Hodam & Co., Gesellschaft mit beschränkter Haftung, Kamm- fabrik in Naumburg a. Saale ist auf- gelöst, Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, fich bei ihr zu melden.

Den 28. Januar 1925.

Der Liquidator der Hodam & Co., Gesellschaft mit beschräukter Haftung, Kammfabrik in Naumburg a. Saale: Hodam.

L

[99055]

In der Gefells{afterversammlung vom 19 7. 24 der Nagler & Co. G. m. b. H. ist die Auflösung der Firma be- {lossen worden. Es findet Liguidation statt. Jch fordere hiermit die Gläubiger der Firma auf, ihre Ansprüche bis zum 15. 2.. 25 einzureichen.

Chemnis.

Nagler « Co. G. m. b. H. i. L. Nagler, Liquidator.

(105212] ;

Firma „Dolzverwertungs - Gesell- schaft mit beschränkter Haftung““, Siy Enkenbach. Die Gesellschaft ift durch Gesellschaiterbeschluß vom 21. Ja- nuar 1925 aufgelöst und in Liquidation getreten. Liquidatoren find die bis- herigen Geschättsführer Philipy Müller I. und Wilhelm Emmer.

[100338] Handels-Gesellschaft „Urania“‘ m. b. H. Nürnberg.

Durch Gefellschaiterbeshluß vom 30. 12.

24 wurde die Auflösung der Gejellschaft

verfügt.

Alle Personen, welche. an dieselbe cine

Forderung zu haben glauben, werden

hiermit aufgefordert, solche bei dem unter-

fertigten Liquidator geltend zu machen. Brceiz Weber,

Nürnberg, Fürther Straße 160.

[106325]

Handelsgesellschaft für Deftillat & Sprit Produkte G. m. b, H, in

i Liquidation.

Die Gesellschaft ist aufgelöst. Liqui- dator ist Herr Georg Loewenstein, Berlin, Bundesratsufer 11. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche - bef der Gesellschaft geltend zu machen.

[102449] Die unterzeiGnete Gesellschaft ist laut Vertrag vom 27. November 1924 auf- gelöst. Die Gläubiger werden hiermit aufsz gefordert, ihre Forderungen bei dem unterzeihneten Liquidator einzureien. Gemälde-Galerie Weckauff, G. m. b. H. i. L. Hubert Wecckauff, Aachen, Hindenburgstraße 5.

[105603] Orion-Verlag, Gesellschaft mit be- schränkter Saftung in Liquidation, München, Theatinerstraße 8/1V. Ich gebe bierdu1ch bekannt, daß in der am 19. Januar 19295 stattgefundenen Gesellschafterveriammlung die Liqui- dation der Gefell\chaft beichlossen wurde. Zugleich tordere ih hiermit gemäß § 69 G. m b. H. -Getey die Gläubiger der Gesellschast auf, ihre An\prüche anzumelden. München, den 27. Januar 1925. Orion-Verlag, Gesellschaft mit be- ¡chränkter Haftung in Liquidation. Boettcher.

[102446]

Lt. Beschluß der Generalver)ammlung ist die Firma Fnternationale Trans- porte Karl oden, G. m. b. H., Berlin, aufgelöst und befindet sich zur Zeit in Liquidation.

Alle Gläubiger bezw. Schuldner wer- den ersucht, sih betreffs Forderung und Schulden ‘innerhalb der ge!eylien Frist im Geichäftélokal, Berlin V. 31, Stre-

[105214] Bekanntmachung.

Die „Hafag“/ Export- und Handéls gesellschaft mit beschränkter Haftun in Berlin, Charlottenstr. 48, ist aufs gelöst, . Die Gläubiger der Gefellschaft werden aufgefordert, si bei ihr zu melden,

Berlin, den 20 Januar 1925,

Der Liquidator; G A Zorn.

(105215) Bekanntmachung. y

Die Anti-Prozeß Gesellschaft zu Schlichtung von Speditions. und Versicherungsftreitigkeiten Gesell- schaft mit beschränkter Haftung in Berlin, Charlottenstr. 48, ist aufgelöst, Die Gläubiger der Ge}ellshafït werden aufgefordert, fich bei ihr zu melden.

Berlin, den 28. Januar 1925.

Der Liquidator: A. Zorn.

[109047] i

Die Firma Chemische Werke Bill brook, Gesellschafi mit beschränkterx Haftung zu Damburg ist aufgelöst. Zum Liquidator is Herr Dr. Hans Eggert ernannt. Die Gläubiger werden aufges fordert, fih bei ihm zu melden.

Samburg, den 14. Januar 1925.

Der Liquidator der Chemischett Werke Billbrook Gesellschaft mit bE- schränkter Haftung in Liquidation: : Eggert, ; Hamburg-Billbrook, Billbrookdeih 42, (106912)

Die Berliner Metallchemie Gesell- schaft mit beschränkter Haftung ift auf- gelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aurgefordert, fi bei ihr zu melden.

Verlinu, den 31. Januar 1925 Der Liquidator ver Berliner Metall- chemie Gesellschaft mit beschränkter

_ Haftung: Not h \child.

[105601] a Dur Gefellschafterbeihluß ist dle Edinger Lager-Hausgesellschaft G, m. b, H. in Edingen aufgetöst und in Liquidation getreten. Zum Liquidator ist der Unterzeichnete bestellt worden. Etwaige Gläubiger der Gesellichaft werdén aufgefordert, fich bei mir zu melden. Necktargemünd, den 26. Januar 1925. Der Liguidator : Eugen Müller.

[105602]

Durch Gesellschatiecteschluß ist dfe Häberlein Garage G. m. b. S. in Heidelberg aufgelöst und ‘in Liqui- dation getreten. Zum Liquidator ift der Unterzeichnete bestellt worden.

Etwaige Gläubiger der Gefellschaft werden aufgefordert. fich bei mir zu melden.

Neckargemünd, den 26 Januar 1929,

Dex Liquidator: Gugen Müller.

[106322]

Die Ein- und Ausfuhrgesellschaft mit beschränkter Haftung in Schwerte ist aufgelöst, Die Giäubiger der Ol werden aufgefordert, sich zu melden.

Der Liquidator: C arl Wolf.

199589]

Die Gaswerk Köngen G. m. b. H, in Köngen ist aufgelöft ;- die Gläubiger werden aufgefordert, fih zu melden.

Der Liquidator: Emil Aheimer,;, Kirchheim u. T. C(Württ.).

[107928] Die Liquidation unserer Gefellschaft ist beschlossen. Wix fordern die Gläubiger auf, ihre Forderungen bei uns geltend zu machen. ;

Berlin, den 3. Februar 1925.

Union Conpagnie G. m, b. §,

in Liquidation.

Der Liquidator: Middelmann.

[109046] i „Urbana“‘ Gejellschaft für Kraft-, Gas- und Wasserwerkäbedarf mit beschränkter Haftung.

Die Geselli1chait befindet sich in Liqui dation. Die Gläubiger werden hier- mit autgefordert sich bei dertelben zu melden. j Berlin NW. 87, den 4. Febiuar 1925, „Urbana“‘ Gef. f. Krast-, Gas- u. Wasserwerksbedarf m. b. H. in Liq.- RNReuchlinstr. 10—17.

Die Liquidatoren : Franceisci. Ladcks.

[105208] Bekanntmachung. Die Firnia „Sigismund Meuser Wwe. Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ameln“ Kreis Jülich, ist laut Beschluß der Gesellschafterver]samms- lung vom - 19. Januar 1925 aufgelöst. Die Gläubiger wollen ihre Ansprüche umgehend anmelden. Ameln, Kreis Jülich, den 28. Ja- nuar 1925 Sigismund Meuser Wwe. Gefsell- schaft mit beschränkter Haftung in Ameln in Liquidation.

Der Liquidator:

Wwe. Sigismund Meuser.

[109090] Bank

des Berliner Kassen-Vereins am 31. Januar 1925. ftiva. 1. Metall- und Papiergeld, Guthaben bet der Reichsbank 2c. M 935561 84 2 Wechselbestände . 1674 609,57 3. Darlehen 4 O H 4. Effekten . 481 127,50 5. Grundftück 4 467 007,—

Passiva. Giroguthaben 2c. . M 8970 133,91

JFungnidckdel. Gresser.

liger Straße 93, zu melden.

Schwerte (Ruhr), den28. Januar 1925,

Erste Zentral-Handelsregister-Beilage

| zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger

1925

Ir. 32. Verlin, Sonnabend den 7. Februar

Der Inhalt! diejer Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus 1. dem Handels», 2, dem Güterrechts-, 3. dem Vereins-, 4. dem Genofsen)chafts-, 5. dem Musterregister, 6, der Urheberrechtseintragsrolle fowie 7. über Konkurse und Geschäftsaufficht und 8. die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten find. erscheint in einem besonderen Blatt unter dem Titel L l

Zentras-Handel8register für das Deutsche Reich.

Das Zentrau - Handeisöregister für das Deut1cbe Reich kann durch alle Pojtan1tàlten, tn Berlin r Selbstabholer auch durch die Geschäftsftelle des Reichs- und Staatsanzeigers SW 48 Wilhelm- traße 32, bezogen werden :

E “aat a

Das Zentral-Handelsregister tür das Deutiche Reich ericheint in der Rege! täglih. — Der Bezugss preis beträgt monatlich L,50 Reichsmark treibleibend. Einzelne Nummern fosten 0,15 Reichsmark. Anzeigenpreis rür den Naum einer »gesyaltenen Einheitszeile L,— Reichsmark treibleihend

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Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Itrn. 32A, 3268, 32C und 32 D ausgegeben.

E Befristete Anzeigen müssen d rei Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäsft3stelle eingegangen fein “f

Entscheidungen des Reichsfinanzhofs.

Aktien damals nicht Wertpapiere derselben Gattung im Sinne des 39 gewesen. Die Rechtsbeshwerde, die den Antrag auf völlige reistellung wiederholt, konnte ebenfalls feinen ht haben. [llerdings verstößt die Begründung der angefochtenen Entscheidung gegen § 180 Abs. 3—5 der Ausführungsbestimmungen zum a enes, die insoweit auf Grund der im § 39 Abi, 2 des Geseßes dem S erteilten Ermächti- gung von diesem mit Geseyeskraft erlassen sind. Danach gehören

eripapiere im Sinne des § 39 zu e Gattung, wenn sie von demselben Aussteller ausgegeben sind und in ihnen eine dem Jnhalt nach gleiche Berechtigung verbrieft ist. Dabei macht es - keinen Unterschied, wenn Stückelung und Zinstermine der aus- getaushten Wertpapiere verschieden sind. Auch wenn Wertpapiere u verschiedenen Zeiten ausgegeben I sind sie ‘als zur selben Hattung gehörig anzusehen, falls die vorbezeihneten Voraus- seyungen vorliegen. Dies gilt insbesondere auch von Stamm- aktien verschiedener Ausgabe, die einander gleichgestellt sind. Hier- nah ist es rehtsirrig, wenn das Finanzgericht Mat zu prufen,

auch durch Abtretung verwertbaren Anspruch auf den Bezug eines bestimmten Betrags junger Aktien zu einem bestimmten Preise 24 entwickelt. Dieser Anspruch ist es, dessen Begründung das Geseß mit der Ae ener belastet und dessen Wert auch die Grund- 5 lage für die Steuerberxehnung bildet. Hieraus ergibt sich weiter, daß im vorliegenden Falle der Tatbestand, an den das Gesey die Gntstehung der Steuer knüpft, erst nach dem 1. Januar 1923, dem Tage des rFnkrafttretens des § 61 des tapitalverehrs\teuergese es, sich verwirklicht hat (§ 81 Abs. 1 der Reich8abgabenordnung), da der Kapitalerhöhungsbeshluß ch nach diesem Zeitpunkt gefaßt ist. Fm 61 Abs. 2 des Kapitalverkehrss\teuergeseyes ist sogar bestimmt, daß ie Steuerschuld ert in dem Beitpunkt entsteht, in dem das E: recht erlisht, und mit Rücksicht a hat der Reichsfinanzminister im § 206 der Ausführungsbestimmungen ausgesprochen, daß die Steuer Pi die E von Bezugsrechten auch dann zu ent- cihten sei, wenn nux das Ende der Frist für die Ausübung des Be ugsrehts schon in die Zeit nah dem 1. Fanuar 1923 fällt. Ob Bieles Auffassung beizutreten ist, bedarf keiner Entscheidung. Denn : ; 0: ; j die streitige Steuerschuld der Aktiengesellschaft ist hon um des- | ob die alten und die jungen Aktien der Aktiengesellschaft n Fn- willen auf Grund des 61 des Kapitalverkehrssteuergeseßes zur | habern a Rechte gewähren, ihnen ledig ich wegen der Ver- Entstehung gelangt, weil der auf jeden Fall zum steuerlichen Tat- Mes ihres Kurswerts die Eigenschaft von Wertpapieren der- bestand gehörige Kapitalecrhöhungsbeschluß und die Vereinbarung elben Gattung abspricht. Fnsoweit ist der Auffassung der Rechts» über die Beschränkung der Gründerbezugsrehte auf einen Caifipride beizutreten. Zu einer Aufhebung der angefochtenen bestimmten Betrag junger Aktien erst i R S e nid Veeend t i db V oeuaiaita ine ae ‘ä änkt. i vecke des | Geseßes zustande gekommen sind. Der maßgebende Wert kann sür | nicht sühren, de sie sich bei sreter Beurtettung im Er i C ai Mit der | das Bezugsrecht der Gründer nicht anders festgeseyt werden, als O erweist. Selbst wenn die ausgetaushten alten und Bezugsre s vollto die Bereicherung getroffen n dur die | für das Recht der alten Aktionäre, da dem Gründer für das Recht | jungen Aktien der Age Gon Wertpapiere derselben Gattung

10. Vezugsrechtssteuerpflicht auch alter saßungs- mäßiger Bezugsrechte der Gründer einer Aktiengesellschaft. Die Sabung einer im Jahre 1872 gegründeten Aktiengesellschaft ent- hält im § 4 die Bestimmung, daß bei der Erhöhung des Grund- fapitals die ersten Aktiengeihner oder deren Rechtsnachfolger be- rechtigt sind, nah Verhältnis ihrer Zeichnungen die eine Hälfte der neu zu emittierenden Aktien zum Emissionskurse zu übernehmen. Mit Rücksicht auf dieses Recht der Gründer ist die Aktiengesellschaft nah einer im September 1923 von ihrer Generalversammlung beschlossenen Aae bei derx jedoch das vorbezeichnete Recht auf einen bestimmten Betrag junger Aktien beschränkt wurde, ay Grund ‘des § 61 des Ma De geaen pegels es zur Bezugs- rehtssteuer herangezogen worden. Die Aktiengesellschaft vertritt die Auffassung, daß § 61 des Kapitalverkehrssteuergeseßes nur das den alten Aktionären zustehende oder vertraglih bei einer Kapital- erhöhung eingeräumte Bezugsrecht bestimmen wolle, niht aber ein

saßungsmäßiges Recht der Gründer ou Uebernahme junger Aktien, R venn i er Recht von dem

esiß alter Aktien nicht abs ängig gemacht sei. Der streitige Steueranspruch ist vom Reichs- inanzhof dem Grunde N für gerechtfertigt erklärt. Jm F 61 es Kapitalverkehrs\teuergeseßes ist die „Einräumung von Bezugs- rechten auf. Aktien“ usw. ganz allgemein der T sal une, Schon nach diesem Wortlaut des Geseßes ist aljo die Steuerpfliht keineswegs auf ein den alten Aktionären ein-

i Aktionären dur di jedenfalls kein anderer Preis gezahlt wurde als dem Aktionär. arstellen und auch in Erfüllung der Vereinbarung Zug um ZU na e N Gaorrrs regelvidlis zutell wird. “Che blie Die B eaugsrectasteuerpflict wax daher zu bejahen. (Urteil vom arge en sind, kann A Vor e E S 39 Abs. i Nr. 1 Bere i i i ieni ( á s 0 Y , Bereicherung muß aber in erster Linie gerade bei denjenigen Be- | 4 November 1924 I1 A 200/24.) j . des A O eue E N E » Ja das zugsberechtigten eintreten, die nicht zu den alten Aktionären |. 11. Zum Begriffe der Wertpapiere derselben Gattung Entgelt, ‘das die Aktiengesellshast neben den in L gegeben rhören und deshalb von ‘einer aus der Kapitalerhöhung sih für im Sinne des § 39 Abs. 1 Nr. 1 des Kapitalverkehrs- | 3500 Stück junger Aktien in Gestalt weiterer, Jana s nicht bie alten Aktien ergebenden Wertminderung at erung) nicht steuergeseßes. Gehören hierzu alte und junge Aktien der: | von vornherein bestimmter junger Aktien gewährt hat, als eine betroffen werden. Richtig ist zwar, daß sowohl in der Grltdina H Ge ee E f O E ireitig, 0e a Bde 208 dan K Ädalo mpeliejed L 26 D n L des E O N Ailionire Alb dber ein T den 1 ob A DoilVen LE A L anb: Si doi bar N nommene Vorschri t war beim Erlasse der Stem aeaen Bezugsrecht. der alten Aktionäre, nicht aber ein sagungsgemag den ob ein en einer Aktienge R und Dritten Ee e Lenke A L fn Vatbne Ber gelehnovene Gründern als solhen ohne Rücksicht auf ihren etwaigen Aktien- Aktientaush auf Grund des § 39 Abs. 1 Nx, 1 des Kapitalverkehrs- | v! E A n ia, Berlehze Ver Dante Tre sib zuste! S ä ist, und daß auch die Aus- teuergeseyes als ein nah § 35 der E E unter- | einander bestehenden rauh, im Wege des ? l ver führungsbestimmungen im & 203 Ab. i un mob au nung der liegen es Anschafisungege| A (gulegen le N O Mbalidtte S Les E R R 19 ee teuer für das Bezugörecht der Alflionäre ner Ten an die | Aktiengesellschaft dieser 8500 Stü im Nev jert von j 1000 A | Kunden deren Wünsche hinfichtlich der Stütelung und der Zins- dies findet jedoch. seine natürliche Erklärung darin, daß man an die | Aktiengesellschaft dieser 3500 Stük im Nennwert von je 10 ) N : O E O aUiiteit vor: 1 i i ionä Î tellen, und zwar Zug um Zug gegen Hingabe | termine zu jvefriedigen. Derartige regelmäßig aut g 1 seltenen Fälle, in denen Nichtaktionären ein Bezugsrecht durch | zur Versügung zu \ ‘Aktien d fi s ft im gleihen | genommene Tauschgeschäfte sollten steuerfrei bleiben. Demgemäß ‘GetetalversammkiengebesGluß eingeräumt wird, sowie an die eben- von 3500 Stück junger Aktien er Ä tengese 128 Db pru Eee A A E i bon, decn gans PUL Ie E E N e Mr Aftiennoven 1 8 Al 1854 Kapitalerhs O Mita und C ir biSh, ch i S einer Gefêllicteit wohl E davon abhängig gemacht, daß der Art, die seit dem Jukrafttreten der Aktiennovelle vom 18. Fuli 1884 Kapitalerhöhung herrührten und von ihr bisher noh nicht hat des Ali Ai L eie Sogene j E \ i ver können, da sie an der Börse noch nicht eingeführt Austausch der gleichartigen Wertpapiere ohne g (vgl. jeyt § 283 Abs. 2 des Handelsgesebbuh?) uicht mehr bestellt | verw ers werden in der Vereinb : „Als Entgelt zahlen | leistung stattfindet. Damit wird grundsäßlih vorausgeseßt, daß werden können, noch aus der früheren M forlbellehen, nicht | waren. Weiter heißt es in der Vereinbarung: „ ntgelt zahlen | cepurg C R O O reli Aue i ist die € i 1 zugs- hnen für die Zeit ab 1. Fanuar 1924 bis zum Schlusse des eiderseits nur der gleiche Nen g é fenden : L tach ber Beguümdr L has Ueses Es und drn Uns Mona i l die Lieferbarkeitserklärungen der [ungen apiers, wenn auch in verschiedenen Abschnitten oder Stücken, in rehte nicht nah der Begründung des Geseyentwurfs und den Aus- Monats, in welchem die Lieserbarkei! gen dex ung : Me C RLS h I Dora Gee j i ] vision von % % monatlih in Aktien aush gegeben wird. Allerding g : Q ihrungsbestimmungen, fondern nah - dem Inhalt des Weges bra On U P äß sind Jhnen für jeden an- | leistung im Sinne dés § 39 Ab}. 1 Nr. 1 nicht shon dann ‘vor, elbst unter Berücksichtigung seines oben angene enen Zweckes zu | unseres Unternehmens. O r H R URCLNIL, | wenn ledialid, infolás Fet verschiedenen Stüitelüng 1 N etra S R O E A O Na a Auf fs A Att rad 39 Abs. 1 Nr 1 | dex ausgetaushten Wertpapiere sich nicht völlig decken und der des vorliegenden Gründerrechts von einer „Einräumung“ von | saft ist der u aß das Geschäft nah § 39 Ab}. 1 Nr. ied als in Geld ausgeglichen wird, ebenso dann. nicht Bezugs i i : 8 steuersrei bleiben müsse, weil nur Unterschied alsdann in Geld ausgeglichen wird, l 5 Bezugsrechten gesprochen werden kann, und zwar von einer solchen es Kapitalverkehrs|teuergeseßes |te P U der Uinbtécmine atm Angei@: i ch0 , E TN Hiri v rift des | verschiedene Stücke von Wertpapteren derselben Gattung ohne C ¿ Vers J s zum Aus r P l E intectièaie Ber den Lis anderweite Gegen e eung Zug um Zug ausgetauscht seien. Das Zinsen eine Zuzahlung erfolgt. Eine andere Beurteilung muß î ; / Finanzamt hielt jedoch diese N niht für gegeben,

eurteilen.

jedoch Play greifen, wenn troy Gleichartigkeit ber ausgetauschten Wertpapiere diese, auf die Einheit berechnet, nicht gleihwertig sind und mit Rücksicht hierauf zum Ausgleich des Wertunterschieds der einé Vertragsteil eine bare Zuzahlung leistet oder einen A Nennbetrag in Tausch gibt. Fn solhem Qoe handelt es sich um eine anderiveite Gegenleistung im Sinne des § 39 Abs. 1 Nr. Li Steuerfreiheit auf Grund dieser Vorschrift kann daher im vor- liegenden Falle selbst dann nicht “eintreten, wenn die als „Provision“ bezeichneten jungen Aktien entsprehend der Dar- tellung der Rechtsbeshwerde tin Wirklichkeit nur einen Ausgleich ür den höheren Kurswert der von der Aktiengesellschaft ein- etaushten alten Aktien gewähren und nicht etwa ein besonderes ntgelt Lane ein sollten, daß die Dritten sih zu dem Austausch bereitgefunden hatten. Ob das Geschäft für die Dritten eine reine Gefälligkeit war, ist also ohne Bedeutung. Entscheidend ns die Steuerpflicht ist E DL Las das Geschäft seinem Fnhalt nah

ihen Bezugsrehten aus § 282 Abs. 1 des Handel8geseßbuchs hat vi Reichsfinanz of in seinem Urteil vom 28. Dezember 1923 eine steuerpflichtige „Einräumung“ um deswillen angenommen, weil auh hier: die Entstehung eines Bezugsrechts mit bestimmtem M A (as von dem R A h rb una Pirgig, i Tapitals er Festseßung des Üebernahmeprei]e g ist, e : 1 au Ne au von Ia S ließung der Generalversammlung, von | 2 X 6/109 von 280 000 — 33 600 SLARE S rar F e ihrer gesevlichen Befugnis zum Aus [Guse das aesepliden Bos 0: | zugrunde legte und davon ausging, daß der Wert der 35 Millionen -rechts keinen Gebrauch zu machen ¿ es Handelsgeseß- ( gene usging, 4 S i ei äßi tien unter Hinzurehnung der in gleichen Aktien zu bus). Bei einem sayungsmäßig festgelegten Rechte der Gründer Mark ZUNoes E On Ung e E iti iunger Aktien ist die Rechtslage allerdings eine ahlenden „Provision dem Werte der alten g j auf Mever Lte ist, en dêrartide Rechte seit Der Einspruch der Herangezogenen hatte nur den Beh daß das

dem Jnkrafttreten der Aktiennovelle vom 18. Juli 1884 mit Rück- iht N die _ auf dieser Novelle beruhende Vorschrift des Artikels 215 a Abs. 4 des alten Handelsgeseßbuchs und die ent- sprechende Vorschrift des § 283 Abs. 2 des neuen Handelsgeseßbuchs niht mehr bestellt werden; soweit sie aber, wie im vorliegenden Falle, hon in früherex Zeit rehtswirksam bestellt waren, sind sie nah der ständigen Re isprechung des Reichsgerichts bestehen geblieben. Diese fortbestehenden Rechte können den Berechtigten ohne deren Zustimmung auch nicht dur Beschluß der Generalver- (anns entzogen werden, da es sih um reine Gläubigerrechte i

weil die vereinbarte Provision mit Rücssiht auf ihre unbestimmte Höhe nicht als ein bloßer Wertausgleich, sondern als anderweite Gegenleistung zu betrahten sei. Es er lärte zunächst im Stcuer- bescheid auf Grund des § 56 sowohl die Leistung als auch die Gegen- leistung für steuerpflihtig und berehnete die Steuer demgemäß auf

inanzamt den Steuerbetrag auf 28 560 Goldmark herabjebte, weil E amilie Kurs der alten tien am 9. Januar 1924 nit 8 %, sondern nur 6,8 % betragen habe. Nachdem die Herangezogenen

i t auf Freistellung Berufung eingelegt hatten, ] el in 6 N rübioie A a die Slenarfgrberitig weiter auf 14280 | den Sa gent des § 89 Abs. 1 Nr. 1 nicht erfüllt. Es kann der

i s mehr die Hingabe der jungen Aktien au Rechtsbeshwerde au nicht „zugegeben werden, daß, bei Berül- e L h ‘des ‘stapitalverkhréjieuerge Aas für cit Eng des §- 4 der Reichsabgabenordnung aus wirtschaftlichen erklärte, wei mae Aktien von dem Ueberna Ore ver- O U L Lar A lnsriebe M A N mà ïîgung der Gesellshaft gehalten worden seien, es 8 39 Abs. : e rieben muß, ali aag ei der Pingabe an La Be) u erne Aus: en e ftliche lh etuna M pee O S u iondärei f : i i - | reihung gehandelt habe. Jm übrigen ist die Berufung als unbe- | lYre wirt cat ) gen es ein Tau e e von der tone gen ea E ofeuli Land lader Lliageiviesen, Jn der Entscheidung ist au ei es | geschäft der N act E e E der D sind. Jusofern [in tell i Glei woh beruhen au sie | könne unentschieden bleiben, ob die von der Aktiengesellschaft ver- | einer Kapita Le Nano. n d, E e I Dee n acetauten af einer sienervsllhtlgen “Einräumung im Sinne des ÿ 61 des | sprochene „F ropision“, eine anderweite Helene gun um des: | gleichartigen Wertpaptere verhälimismähig geringfügig ift und die i 8 i i 39 darstelle oder nicht; denn diese Vorschrist jet [hon u §- [ tp : gerin( ) ßapitalverkehrösteuerge epes De icbeft M B doe S ital ivillen aba, weil die jungen Aktien, die erst ain zu seiner Me Und ee Eee P a AL Ros erhöhungsbesclusse. Mee: enerálberfammlung und der Festseßung | 21. Mai 1924 H i PE zugelassen O M N Î et 506/24) eit zur i 11. s U i i i i - 24 unstreitig einen um einige inger 924 IT A È é des Uebernahmepreises. Auch die beiden lebtbezeichneten Rechts 9 Fanuar 1924 E C enen 1 i i i äßi echt der Gründer | Kurswert als die damals shon zum Bo h zugela cinen eRIiA Svalte, erbt A M ige Recht der Gr und | alten Aktien gehabt hätten; infolgedessen seien die alten und jungen

S m Ura tr

1. Handelsregister.

__ [107534] Im Handelsregister für Gesellschafts- irinen wurde f A bei der

lautende Stammaktien im Nennbetrage von je 20 Reichsmark. Ansbach, den 2. Februar 1925. Amtsgericht.

je zu burg (A Nr. 562) eingetragen worden. je Un Attenburg, am 30. Januar 1925.

Thüringisches Amtsgericht.

Ansbach. a C1ONBITI Bei der Firma „Bauers Lederfabrik

Aktiengesellschaft“ in Wassertrüdingen: In der Generalversammlung vom 6. De-

da ien über | Namen lautende Vorzugsaktien u R und 2250 Stammaktien ü Dai Béidmart bef ossen. Die Um-

ü i lalen. tellung ist durchgeführt. Der Gesell- E Gn O A e

é [107535] | elben Generalversammlung 1a ta»

A Hatt 6 des ndelsregisters, | riatsprotokolls vom 16. zember 1924 die Firma Textilosewerke und Kunst-

in den E 13 Un Li A weberei Claviez Aktiengesellschaft in | den. Weiter wir anntgemacht: tragen: ur Generalversammlungs- | Adorf betreffend ist heute eingetragen | 10 R.-M. E Stammaktie aden chluß vom 23. Dezember 1924 ist das O i Senetalversamm un E 1 N N M. einer zug i ) äßi 16. ember at die U i i;

20 000 T Ua dURt weibate Be: des Grundkapitals durch C des- | Amtsgericht Adorf, am 30, Januar 1929. züglih der Aenderung des Gesellschafts- A auf zwei Millionen und zwänzig- U Gianasd Gie 167666) ree E uner (dos Au N t auf Ly Ab sautende Ins Handelöregi ter ist heute das Er- Grundkapita 4st éingelei t C) Stammaktien und eintausend auf den | löschen der Firma Frib Sachse in Alten-

Aschaffenburg. __ [107540] „„Tonwerk Schippach““ bei Klingen- berg a. M. Gesellschaft mit beschränkter ember 1924 wurde die Umstellung des Ba tung in Schippach. e e Um- Srundkapitals auf 50 000 Reichsmark | stellung etrae das. Stammkapital nun und die Aenderung der 88 4, 16, 19 des | 100 000 Reichsmark. Die Umstellung f Gesellschaftsvertrags nah näherer Maß- | durchgeführt. Der Gesellschaftsvertrag it abe des eingereichten Protokolls be- ene end geändert. {clo en. —- Als mt engerralen wird schaffenburg, 29. Januar 1925. veröffentlicht: Das Grundkapital ist ein- Amtsgericht — Registergericht. geteilt in 2500 Stück auf den Jnhaber

Aalen.

Q Textil Aktiengesellshaft Aalen in Aalen einge-

ors