iat sei 2 Lehnsprozesse zu sistiren und sich mit

od E ferner geneigt F en. E Theil der Jahnschen Inter

E Lehnsfären t der Minister sogleich und weist mit aller Entschieden-

pellation ante ines Systems des Einzeleinklagens der Lehnpflichtigen

heit den Bort opierbei mit Berufung auf die in der Kammer anwesenden 11

Lir behauptet, daß es nicht immer, namentlich bei Verjährungs- s ; , f bo C Ô

I 0 li sei, eine Gesammtklage einzuleiten. „F Bezug auf A 3 beiden Anfragen des Abgeordneten Jahn wolle er nur

die anderen im Allgemeinen bemerken, worten aeN a Abgeordneter He ubner Bericht in Betreff der ben S) éruretation des Wortes „selbstständig““ im provifori- autyente M6 vom 15. November 1848. Abgeordneter Bö ride er- | en A O der Schilderung des Eindrucks, welchen die Ver- | P R Dezember v. J. auf die Bevölkerung seiner Gegend | or Ls ¿ibe indem mit einem Male alle diejenigen, wel:he nit Be gema, dp l rorbnng vom 17. April 1848 das größte Recht zum 20 L babait geglaubt hätten, dieses Rechtes verlustig ei flärt wor-

den wären, Man habe damals geäußert, in der Verordnung vom 5, De j . an & Dezember erfenne

daß das Ministerium verneinend zu ant-

man den alten Vertrauensmann Oberländer nicht Das Ministerium würde besser gethan haben, die Entschei- | die Wahlberehtigung in die Hände der Wabl - Ausschüsse gelegt zu haben, Abg. G a uts: Das Ministerium habe nicht nur bestehende Gesebe durch jene Verordnung verleßt, jondern sogar ver- fassungêwidrig gehandelt. In der Städteordnung F. 68 und in der Landgemeinde - Ordnung stehe nichts „von eigenem Herde“, _und mr gend finde er eine Bestimmung, nah welcher die Selbstständigfeit

wieder. dung über

an die Gewinnung eines eigenen Hausstandes geknüpft werde. Abg. Todt : Jm Allgemeinen sei er der Ansicht, daß das Wahlrecht allgemein sein musse, allein hinsichtlich des Weges, den die Deputation vorgezeichnet habé, um dazu zu gelan

gen, köune er nicht beipflihten, wel er nicht zum Zwecke führe, feinen praktischen, höchstens einen doctrinairen Nuben errcichen ließe. Nichts würde auf ihm nachträgli, selbst im Hinblick auf die Geshworenenwah!en erreiht werden, Die verlangte autheati'che Ju- terpretation müsse sich übrigens dem Wortlaut und Sinne nach dem Geseße anschließen, dieses aber wieder müsse auf Grundlage der dar= über gepflogenen Kammer=-Verhandlungen interpretirt werden. aber die Vechandlungen des außerordentlichen Landtages von 1848 gelesen habe, könne unmöglich in Zweifel sein, daß das Kommunal- Prinzip als Norm bei der Auffassung des Begriffs selbstständig ge= golten habe, indem alle darüber hinausgehende Anträge von der Kam- mer abgeworfen worden seien. Eben deshalb sei der Weg, den die Deputation eingeschlagen habe, um zu der authentishen Juterpreta

Wer

tion! au -fomnien, nmicht dev nige, in dem: Bertchte sei auf die früheren Kammer = Verhandlungen gar feine Rücksicht

genommen. Am besten wäre es, wenn man von jeder Interpretation absehen und statt dessen einen Antrag dahin gehend stellen wolle, jenes vieldeutige Wort „selbstständig““ ganz aus dem Wahlgeseße wegzulassen. Jun diesem Falle würde er, da in materieller Hinsicht wishen ihm und dexr Deputation keine Abweichung stattfinde, der leßteren beistimmen, Nachdem die Abg. Zschweigert, Heinze und Gautsh gegen den Abg, Todt aufgetreten waren, nimmt Staats- Minister Oberländer das Wort: Der vorliegende Bericht, sagt er, habe bei aller Achtung vor dem Verfasser desselben dennoch keinen angenehmen Eindruck auf ihn gemacht, indem er etwas Anderes beabsichtigt, als er vorgebe z sein- bar beabsihtige er eine bloße Geseßauslegung, während doch eine Geseßabänderung zu Grunde liege. Das Wahlgeseß beruhe auf dem Gemeindegeseß, und dies sei im Entwurfe ganz ausdrücklich hervor gehoben, Da nun Regierung und Kammern dabei stehen geblieben seien, so sche er in der That nicht ein, wie die städtishen Obrigkeiten bei der Auslegung desselben noch in Zweifel scin konnten, Wenn es sih hier um politische Ansichten handelte, so glaube er, ohne sich weiter rühmen zu wollen, mit dem Wahlgesebe sein Zeichen gelöst zu haben z aber es handele sich hier blos um das einfahe Verständniß des Ge- seßes; dieses sage: „Schußverwandten““, und da bedürfe es keiner kiünst- lihen Erklärungen des Begriffs selbstständig, Nachdem die Debatte eine Zeit lang von den Abgg. Todt, Jahn, Zschweigert, Böricke und Gautsch fortgeführt worden war, ohne neue Momente hineinzubringen, und Abg, Kaiser einen Antrag im Sinne des Abg. Todt eingebracht hatte, den er jedoch später bei der Fragestellung vorläufig wieder zurüickzog, hat Abg. Heubner als Berichterstatter das Shlußwort: Zuerst weist der- selbe den Vorwurf der Ungeradheit mitaller Entschiedenheit zurück, alsdann bemerkt er, daß er von dem Minister kein Wort der Entschuldigung rüdsihtlich der Verordnung vom 8. Dezember gehört habe, endlich theilte er vielfahe Aeußerungen der Staatsminister Oberländer, v. d. Pfordten und Braun, so wie des Abgeordn, Todt mit, die nicht mit den heu- tigen Ansichten im Einklange ständen. Er will nah den Minister- tischen nicht die Verdächtigung reactionairer Gesinnung schleudern, glaubt aber, das mahnende Wort dahin richten zu müssen, sich nicht von dem natürlihen Boden wegdrängen zu lassen. Jeßt käme es niht mehr darauf an, sich auf diese oder jene Seite stellcn zu wol- lenz der ganze Staat sei demokratisch geworden, und handele es sich blos darum, das Ruder dieses Staats in die Hand zu nehmen. __ Staats = Minister Oberländer bemerkt endlih noch, daß er rücsihtlih seiner früheren Aeußerungen kein Wort zurüccknehme, und er habe noch niemals politische Reue zu füblen nöthig gehabt. Dem Vertrauen des Volks verdanke er seinen Play .am Ministertishe wie in der Kam- merz er würde beide aufgeben, wenn er das Vertrauen des Volkes nicht mehr besäße. Er habe dem sächsischen Volk eine parlamenuta- rische Regierung versprochen, er werde sein Wort zu halten wissen. Het Vefühiat f3 Br, M iguene, /, selbstständig ist gleichbedeutend A E S O Iu vertreler, Rud wesent Geti@iahand einer Vers e O mit demjenigen Wohnorte, der den wun geden 7 Le ou begründet“, wurde bei namentlicher Ab- B R Dklimmen angenommen, eben so auch der zweite Antrag: „Die Kammer wolle im Vekeiae 1b h d ereine mit der zweiten Kammer

S: 4 des prov sorishen Wahluesbhes rern Nlichen Auslegung der in A / ge\ebes ent R C gen beizutreten und die hierdurch ermitielie n seseplichen Bam

; : Se : henti rpretati

im verfassungsmäßigen Wege zu publiziren“ / L praiaton men. Außerdem wurde noch ein unwesentlicher Zusa - A im- Abg. Böricke angenommen. Hierauf wurde die es - Antrag des Präsidenten geshlo}en. 1Bung von dem

IHürttemberg. Stuttggrt, - J

Ju der heutigen Sißung der G n S ch w. M,) Betreff der Exigenz sür die Offiziers - Bildungs - Anstalt ein Ar in des Abgeordn, Zeller: als ordentlihe Ausgabe die R ntra

4570 Fl. und als außerordentlihe Ausgabe die von 11 304 fl von das laufende Etatsjahr zu verwilligen, mit 39 gegen e C angenommen. Vierzig Abgeordnete haben sih vereinigt, um durch Ausseßung eines Preises (20 württembergische Dukaten) die Bear= beitung einer volfsthümlichen gemeinverständlihen Erflärung der deutschen Grundrechte hervorzurufen, Die Schrift sollte mit einer furzen Geschichte der Entstehung der Grundrechte eingeleitet werden, jedoch im Ganzen feinen größeren Umfang gewinnen als von unge= fähr vier Druckbogen. Der äußerste Termin der Einsendung der Arbeit (mit Motto und Bezeichnung des Verfassers unter versiegel=

264

tem Umschlag) an einen der Unterzeichneten ist der 31. März D Uer Al Svofentitth desselben entscheidet das bestellte Preisgericht

(Becher, Eisenlohr, Seeger).

Baden. Karlsruhe, 12, Febr. (Karlsr. Ztg.) Das von der Regierung den Ständen vorgelegte Geseh über einige Ab- änderungen an dem bestehenden Conscriptionsgeseße, hervorgerufen dur die Erhöhung des Kontingents auf zwei vom Hundert der Be= völkerung“ und durch die Abschaffung der Stellvërtretung dur die deutschen Géöundrechte , ist von der ersten Kammer mit den von der zweiten Kammer vorgenommenen Aenderungen in der Sißuüung vom Sten d. M. angenommen worden, und dürfte, da die Regicrung zu den Aenderungen der zweiten Kammer schon dert ihre Zustim= mung gegeben hat, in kurzem in dem Regierungsblatte erschei- nen. Die Stellvertretung is somit in Baden abgeschasst und der Kriegsdienst fernerhin eine rein persönliche Leistung. Auf die {bon von früher bestehenden Einustandsverträge is in dem Geseß alle möglihe Rücksicht genommen, indem dieselben in Kraft bleiben und nur diejenigen aufgelöst werden, wo die Einsteher dur die au ßerordentlihe Covscription zum Selbstdienste berufen werden, woge gen die Einsteller an das Ende der Reserve geseßt werden.

Nach siheren Mittheilungen soll die oberste Kriegsbebörde durch die Ergicbigkeit der außerordentlihen Couscription sih in der Lage befinden, nur die Altersklasse der ordentlichen Conscription und die 1ächstfolgende, die von 1827, welche bereits auf den 15ten d. M. in Dienst gerufen is, wiflich in Dienst ziehen zu müssen, die Alters- lassen 1824, 1825 und 1826. vor der Hand- aber als Reserve in Urlaub belassen zu fönnen.

Aer L E C U gt dir Veutigen Sihung der zweiten Kammer, welche der Diskussion des Häusserschen Kommissions=Berichts über die Motion des Abg. Baum „auf Vor= lage cines Wahlgeseßes zur Berufung einer verfassunggebenden Ver sammlung“, o wie über die in diesem Betreff eingegangenen Peti tionen, gewidmet war, wird der Kommissions - Antrag, die Kammer möge beschließen: „Se. Königl, Hoheit den Großherzog in einer ehrfurchtsvollen Adresse zu bi:ten, den Ständen noh auf diesem Land= tag cinen Gescßentwurf vorlegen lassen zu wollen, wodurch die in den Grundrehten des deutshen Volkes ausgesprochene Aufhebung der Standesvorrechte ihre Anwendung auf unsere Verfassung er- halte, beziehungsweise die Wahlordnung für die künftige Landes- vertretung festgestellt werde“, mit der Aenderung, daß statt „noch auf diesem Landtage“ geseht wurde: „in kürzester Frist ‘‘, zum Be {luß erhoben. Die heutige Sißung gab auch wieder zur Räumung der Gallerie Veranlassung. Abg. Brentano hatte die Angelegenheit der mannheimer Bürgerwehr in Anregung gebracht, deren Waffen bis- her noch immer zurückgehalten werden. Unter heftigen Angriffen ge- gen den Minister - Präsidenten Bekk gebrauchte Abg. Brentano auch den Ausdruck: „daß diese Waffen auf chikanvse Weise von der Re gierung zurückgehalten würden‘, worüber ein Theil der Gallerie in ein lautes Bravo gausbrah. Präsident Mittermaier gab sofort den Befehl zur Räumung der Gallerie, was denn alsbald geschah. Aber {hon nah einer Viertelstunde wurde diesclbe wieder geöffnet.

Mecklenburg-Schwerin. Schwerin, 7. Febr. (Wes. Ztg.) Jn der heutigen Sizung der Abgeordneten - Versammlung wurde cine vom óten datirte Botschaft des Großherzogs von Med- lenburg - Schwerin in Betreff des Verfassungewerkes verlesen. Es heißt darin: Eine lange Fortdauer der Ungewißheit über die Gestal- tung der staatlichen Verhältnisse wirkt nah den verschiedensten Sei ten hin nachtheilig ein auf die Wohlfahrt des Landes, und das all gemeine Verlangen nah Vollendung der Verfassung tritt mit jedem Tage stärker hervor, Wir sehen Uns demnach veranlaßt, im Einver ständnisse mit Sr. Königl. Hoheit dem Großherzoge von Meckien- burg-Streliß, die dringende Aufforderung an die Versammlung der Abgeordneten zu richten, uunmehr ungesäumt mit der Berathung der Verfassung zu beginnen. Ein ähnlich lautendes Reskript des Groß- herzogs von Mecklenburg-Streliß wurde ebenfalls verlesen, Lauenburg. Mölln, 11. Febr. (Alt. Merk.) Don lauenburgishen Ständen is heute folgendes Einberufungs - Schreiben zugegangen :

„Wichtige Vorlagen erfordern das Zusammenkommen eines Landes- konvents, Diese Vorlagen sind: 1) eine von verschiedenen Seiten in An- trag gebrachte Berichtigung des Landtagsprotokolls vom 18, November 1848, und die daraus hervorgegangenen Schritte. 2) Regicrungs - Reskript vom 27 (29 Januar 1849, mit Vorlage des Entwurfs eines Wahlgeseßes für eine zur Berathung und Vorbereitung einer lauenburgischen Verfassung zu berufende Versammlung, 3) Regierungs - Reskript vom 22/29, Dezember 1848, betreffend die Jagddienste und die Jagdrechte. 4) Regierungs - Re- \fript vom 17/21, Januar 1849, betreffend Nichteinforderung des Schuß und Dienstgeldes pro 1849, 5) Petition des raheburger Bürgervereins vom 21, Januar 1849, betreffend die lauenburgische Erbsolgefrage und des- fallsige Schritte bei der Centralgewalt, betreffend Hinwirken auf baldiges Zusammentreten der Landesvertreter behufs Feststellung einer Landes-Verfas- sungz betreffend Bitte au die National-Versammlung, zu beschließen, daß dem Könige von Preußen die erbliche Kaiserkrone Deutschlands übertragen werde, 6) Regierungs-Resfript vom 3, Februar 1849, betreffend die vom Büchen - Lübecker Eisenbahn - Comité beantragte Betheiligung der Staaten Lauenburg und Lübeck zu den Kosten der Büchen-Lübecker Eisenbahn, auch eine Petition des rageburger Bürger - Vereins, diese Angelegenheit be- treffend.

„Jndem ich dazu einen Landes-Konvent auf Montag, den 19, Februar d, J. ansehe, ersuche ih meine hochgechrten Mitstände, sich am gedachten

P A

Tage, Vormittags 10 Uhr, in dem bekannten Lokale zu Rageburg einzu-

finden. Bliestorf, den 7, Februar 1849, A, von Schrader.“ Hamburg. Hamburg, 13. Febr, (H, C.) Jn der gestri

a a

gen Sipung der konstituirenden Versammlung wurde der Antrag von Eden und Genossen: „Die konstituirende Versammlung wolle be- schließen, daß die Mitglieder der Minorität des Verfassungs-Aus= usses jedesmal befugt sind, einen Bericht über die von ihnen auf- gestellten Grüundbestimmungen durch mündliche Rede in der Plenar- Versammlung abzustatten, bevor ein selbstständiger Theil dieser Grund Bestimmungen zur Vorberathung an die Abtheilungen gelangen wirdz““ auf den Antrag des Abgeordneten Frankfurter durch die Tages-Ordnung beseitigt. Sodann motivirte der Abgeord nete Alt seinen Antrag: „Die konstituirende Versammlung wolle zur Beratzung über die Stellung des Staates zu den Religions Gesellschaften einen besonderen Ausschuß erwählen,“ Zu Mitglie- dern dieses Ausschusses wurde der Antragsteller nebst den Abgcord- neten voa der Linden, Weigelt, Ruh und Fraufkfurter vorgeschlagen. Besondere Aufmerksamkeit erregte folgender, mittelst namentlichen Auf= russ zur Abstimmung gebrachte und mit 120 gegen 33 Stimmen an= genommene Antrag des Abgeordneten Me ttlerkamp: „Die hohe ersammlung möge auf die nächste Tagesordnung stellen und be- ließen, daß: Jn Erwägung a) der Wehrpflicht jedes deutschen Au- s b) unseres gegenwärtigen Militair-Zustandes, © der An- Aa e cdAE aftives Kontingent auf 2 pCt, zu vermehren, — zur Berathung L Mitgliedern zu ernennen beliebt werden möge, Staats= und Fi erihterstattung über diesen, für unsere künftigen i: Ginanz-Verhältnisse höchst wichtigen Gegenstand. Fer- lied E Kommission die Befugniß zu ertheilen, sich mit den Mit- giedern der gegenwärtigen Militair - Behörde behufs der Auskunfts=

Ertheilung in Verbindung zu seßen.“ Ein vom Präsidentèn üvräta lesenes Konklusum des Senats bewilligt die beautragten Legitimationé=- Sperrkarten für die außerhalb der Stadt wohnenden Abgeordneten Daran knüpfte sich ein Bericht der Auslagen-Erstattungs-Kommisstou,

nah welchem von 28 Mitgliedern zusammen auf etwa 600 Mark

wöchentlih Anspruch gemacht wird. Es erfolgte hierauf eine längere Debatte. Zuletzt erstattete Abgeordn. Rée als Vorsitzender des Ausschusses “ für * die# Grundrehte und die Grundbestimmungen der Verfassung dén êrsten Bericht desselben, Derselbe zerfällt in ein Ma- joritäts - Gutachten mit einigen Abweichungen von Rée und Glita, sodann in Anträgen der Abgeordn. Ed. Johns, Söhle und Eoen, eines Jeden insbesondere, endlich in ein Minoritäts = Gutachten Abgeordn. Gallois und Trittau, welche gegen den Versa\ungs = Ent wurf der Majorität des Elfer = Ausschusses feierlich protestiren. Alle diese Anträge und Gutachten sind nmständ!ich motivirt. Die näch

S'hung wurde auf den 21sten d. angeseßt, und die Versammlung trennte sich. um 105 Uhr. i

ibe, Lübe 11, Febr. C) Vin Sry Sol Marine-Section des Reihs-Handeis8-Ministerium is die Anfrage w( gen Ve wendung des hier im voiigen Jahre neu gebauten Dampsschisses „Libeck“ zum Kriegs - Dampfsch!ffe hierher gelangt. Die Actien Gesellschast, der dieses Schiff gehört, hat auh in einer General Versammlung sofort ihre Bereitwilligkeit erklärt, das ckchiff zum Kostenpreise dem Reiche zu überlass. n, wie {wer auch der Handel stand es empfinden würde, weun dieses Schiff dadurh im kommenden Sommer seiner eigentlihen Bestimmung entzogen werden sollte,

Am 31. Januar is das Reichsgeseß wegen Schließung der öffent lihen S pielbanken publizirt. Jun Folge desselben während der Badesaison zu Travemünde gehaltene wieder eröffnet werden.

Die Schifffahrt ist in diesem Winter fast gar nicht unterbrochen gewesen. Die nach kurzem Frostwetter jeßt wieder au) [tende milde Witterung hat es möglich gemacht, daß schon am 5. Februa eint

seliener Fall — das erste Schiff von hier nach Reval expedirt wer den founte,

D.

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ns land.

Frankreich. National - Versammlung. Swhuy del

_ - —_ , 3 v J » | 1s c ut Sißung vom 12, Februar. Vdilon Barrot: ZŸ gliauve, m1 genügend darüber ausgesprochen zu haben, daß ich daran zweifle, Marschall Bugeaud habe sh genau jo ausgedructl, wie L VIE

Jch habe erklärt, dil, wenn cer G hes, dem Das wirtlih offent

4 1 -

meC Nil

Blättrr angeben, Ober-Kommando der Alpen-Armee übergeben wurde,

lih oder in Privatgesprächen erklarte, dal die Alpen - Ai jene Bestimmung erhalten solle, die ihr geseblih und amtlich zuge

dacht wurde und die sie auch behält, dieser Chef alle seme Amt pflichten außer Acht gelassen, den kupidejten 11 sinn began gen, ja sich selbst abgejest hätte, (Gelä ) ¡h fü blos hinzu, die Sache erscheine mir seitens des arschall Bugeaud dergestalt erfiaunich, daß es 10) .woyl dei

ire Richtigkeit u ermitteln, daß S. 10007, na. Del eron,

Eil von jenen

l 1 welche die Anwesenden in d." \

Borten fenbar scheine, wie der Sinn der dem Marshall Bugeaud zug schriebenen Aeußerungen der einfachste, gewöhnliche, ja patriotische Zustimmung zur Rechten.) Ein der Wahrheiten, welche so laut als möglich zu verkünden sind, 111 wir müssen die energischste, die mächtigste unserer Leidenschaften, der National-Würde, des National-Stolzes, für die Aufrechterhaltung des Friedens in unserer Mitte gewinnen; dies is in der That d Haupt-Element unserer Stärke. (Ja, ja!) Wenn wir einig jind, wenn der Bürgerkrieg nicht mehr in unserem Schoße gährt,

gewesen. (Ausrufungen zur Linken,

Oann werpen

wir unser -ganzes Gewicht in die Wagschale Europa's legen können (Lebhafter Beifall.) Ja, unsere {öne und tapfere Alpen=-Armee hat einer Jrage die Spitze zu bieten, die: noch unter uns drennt, weil

aber die Weisheit und der gesunde Sinn sowoh! der al der Regierungen zu pazifiziren suchen werden, und zwar, wie 1ch hof im Juteresse der Freiheit seibst, Wenn also die Alpen-Armee wirklich bs rufen würce, die Alpen zu überst.igen, glauben Sie von keiner Gefahr sei, wenn in ihrem Nücken der Bürgerkrieg 0! rene David von Angers: Aber Sie jelbjk wollen 1a oder m!ÿ

dann, daß

j , C +) R; E l; den Bürgerkrieg! . Etienne Arago: Billigen bi 4 „V % 4 2 c s T E S N 2 4 ligen Sie die Sprache Bugeaud's, das „ijt die Yrage. arri

(obne auf die Unterbrehungen zu antworten, sährt fort): Ver ehren werthe Redner, der vorher gesprochen (Emanuel Arago), het 1 besürchten, daß die Aeußerungen Bugegud's den Negociationen l den könnten, welche in diesem Augenblicke gepstogen werden, S möge sich beruhigen. Das Ausland sowohl, als die Regierung [V wissen sehr gut, daß, je energischer der Geist der Unruh Ls wird, c) außen

1

desto höher unser Einfluß na

nern untcrdrückt 1 / 4 steige. Cm von Berge) B09 E E t N L Worte Bugeaud's sehr wohl. Cs Me O, P S Gol e Dant! di Oer alias E E sich mit jedem Tage shwäche, Diese Bentertlilig Moe e E E

des AUusigndes G O Und Vil Atung

oymptome,

aller wahren Patrioten (Ah! Ah! ), jondern (Oh! Oh ! ‘links, Beifall rets.) Die ® rdnung M der Obrigkeit, die in unsere Städte wieder elugezogen, sint denen das Ausland vielleicht E

Aufmerksamkeit folgt als wir. ( Bewegung ordnung! Tagesordnung!) M rende Vorhalten eines blutigen Gemaldes nern birgt eine enorme Gefahi nah außen. 2 e g: hen Fragen mit Weisheit und unblutig gelojt werden müssen, ist {hon hundert Male auf dieser Tribüne gejagt deen. Vas N der Wunsch und das Streben von uns Allen. Aver dir) Befürchtung und Sch lderung ener Gefahr Ps Us auß Te e ben, wollen Sie wissen, wie das heit? Ein Plagiat 5 Berzeiße min der Herr Conseils -Prästdent, aper er wiederdolt | as - piel, e au es 18 Fahre lang trieb. Seine Sprache it die des Herrn Bp _, Barrot: Nie befand sich Herr Guizot in meiner Lage! C0: dli E handelt sich hierbei niht um die Person , sondern um das System. Represstion nach innen, braucht feinesweges Lan VriELeN nach außen um jeden Preis zu bedingen. Indem man nach außen hín fortwährend von Staatsgefahr und drohendem Bürgerkriege 1m Jnnuern schreit, lähmt man die Kräfte Graukreichs und semer Hte meen. Die Erklärungen des Ministers finde ich ketneoweges B o, tarum schlage ih folgende förmliche Ableznung "1 A ava, begründeten Tagesordnung vor : „Die Nation A der 04 tet die Erklärungen der Regierung als eine S C A Marschall Bugeaud zugeschriebenen Worte und Ti N nung über.“ Vom Berge: Unterstüht! U, üß : O A rechts: Einfache Tagesorduung ! General S Der A der Tribüne mit einem Zeitungsblatt, um den Ruhm er afrifanischen Offiziere, namentlich Bugeaud's, zu rechtfertigen. E des Namens des Marschalls Bugeaud allein“ ruft ¿h A i en 2 umult zahlreiher Unterbrechungen, „wird sicherlich E Erso ge der ZU funft,….. (Oh! Oh l) Jch sage, die Macht des Namens des Mar- alls Bugeaud an der Spibe der Alpeuarmee „wird den Erfol- gen der Zukunft gewiß keinen Schaden thun, (Sturm, in

tel So K apo viel vder nov) grojerel

p D) fn S C - links, Recht8+ Lages

Coralli entgegnet: Dieses immerwäh

von Bürgerkrieg 1m 7Fn=

Daß die gesellshaftli

a6

weid¿én man vorzüglih die Stimme St. Gaudens? S t, Gaudens: Nation

(l l des Marschalls Bugeaud abzusprechen.

L

Ich protestire dagegen.

1

ziehen.

ber gesellschaftlichen Prinzipien anwenden würde, wenn die angedeute

ten beflagenöwerthen Umstände eintreten sollten, so rief ih ihm zu : „und

blik!“ Diesen Zuruf that ich, weil ih den reactionairen Gang r Regterung sehe, weil man das Wort Republik zu vermeiden sucht, [ man: selbst amtliche Dekrete niht mehr mit dem republ:kaniscben Wahlspruche beg'unt, (Sturm.) Jch protestire gegen diese monar endenzenu. (Zur Abstimnung! Zur Abstimmung!) Mar: rast: Da die einfache Tagesordnung der begründeten vorangcht, so

bringe ich sie zur Abstimmung,

Smet L

Y

urch Namenszettel !“

|

tej ist folgendes: Anwesend sind 682, von denen (wie estern st( gemeldet) 397 gegen 285 für die einfahe Tagesord nung stimm Oie Sißung wird um 7 Uhr geschlossen.

51ßung vom 13. Ferruar. Anfang 1% Uhr. Präsident Marrast. luf der Tagesordnung sollte heute eigentlich die dritte Debatte der Rateau uinaioshen Auflösungs- Anträge stehen. Statt dessen beginnt gleich Vorlesung des Protofolls die Debatte der Gerichts-Refo:m mit dem Artikel 12, Derselbe lautet : F

„Die Civil - Gerichtshöfe erster znstanz werden beibehalten, wie sie jeßt siud; jedo sind folgeude C E LA / i

lodificationen vorzunehmen,“ Eine lauge Debatte entspinnt si zwischen Hurè, Bouhier de l’Ecluse obne alles Juterese. Der Ar tifel wird angenommen, Eben- so Artifcl 13 und 14 nach längerer Debatte. Jnnutteljt wird etn ncu2s Amendement von Senard zum Rateau=

¿anjumnaisshen Auflösungs=Antrage ausagctheilt, das gestern in der Rue de Poitiers , als ein neuer Plan der Marrast - Cavaignacshen Par

Diskussion hervorrief. Die Debatte verläuft ohne Jn s zum Artikel 18, Es 1 55 Uhr. “Ju diesem Augenblicke int Marrast: „Da, wie mir gemeldet wird, Reclamationen gegen zu morgen bestimmte Tagesordnung erhoben werden, so befrage

lol too lebhafte

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reh V)

ih die Versammlung darüber, ob sie folgende Tagesordnung geneh- mgen will: 1) Monatswahl des Präsidenten der National Versammlung; 2) Rategu - Laujuinais - Senard - Debatte, dritte Berathung; 3) Antrag auf gerichtlihe Verfolgung _Pioud- hon's E Dein: „B dio Debatte über die Verfolgung proudyons eme Frage von der höchsten Wichtigkeit hervorrufen U H sich um die constitutivnelle Stellung des Präsiden- del handelt, so trage ich darauf an, die Tagesordnung

jo zu skellen: 1) Präsidiumswahl, 2) Pioudhon-Debatte, 3) Ra-

Senard-Debatte.“ Dies wird angenommen. Die t zur Gerichts-Debatte zurück. - Artikel 18 bis 22 en Nichter-Ersaßmännern handelnd, wrden angenom:nen. mlung geht um 6 Uhr aus cinander.

di ai j

Ie

D M ote e Qitbalt eil OEIreN 1E , Garde (tie im vorigen Februar gebildet wude) Seine - Departements gleichstellt und sie reor= eres Dekret seht den Bürger Mathey, Präfekten

eute Mittag besuchte Präsident Bonaparte die Börse, mit dem allgemeinen Zuruf: „Es lebe der Präsident! empfangen wurde. leche vorgefahren. ihn zu begrüßen. echsel-Agenten, wo 1ha Billaut, Syndikus der Wechsel - Agenten- bewillfommunete. Die Anrede desselben spielte namentlich die jeßigen hohen Course an, welhes die höchsten Notirungen seit dem Februar seien, Bonaparte erwiederte, daß er sle nicht her- idrüicken streben würde. Er begab sich demnächst in den Kreis Sckpcfulanten und bestieg dann die Gallerieen, von wo er dem Schauspiel einer lebhaften Börse lange Zeit zusah. Marraft besuchte Ubend die große Oper, wurde aber von dem dort versammel: lifum mit lebhaften Ziichen des Mißfallens anfaenommea. Das Journal des Débats meldet, daß cine telegraphische Depesche vom 8, Februar der Regierung die Ankunft des Großher zogs von Tosfana auf der Jusel Elba anzeige. Derselbe habe sich Piombino nach dieser tosfanishen Jusel eingeschifft und wolle hin- Porto-Ferrajo resídiren. Parteien fangen bereits an, sich

6agebende Versammlung zu besd äftigen,

I Cr Es lebe

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mine mmer,

Unter

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mit den Wahlen für die

Die erste Kandidaten

für das Seine-Departement hat der Repräsentanten-Verein des ay, der aus dem republifgnishen Klub des Jnstituts her aeganaeu-isst, aufgestellt. Ex \hlagt süx Paris: vort die Herren

Varin, Moreau, Victor Hugo, Coquerel, Boissel, Fould, Deupin, Garnon, größtentheils Ministerielle, diejem Grunde foll auch der Klub der Rue de Poitiers diese mit alleinigem Ausschluß des Herrn F. Arago, zu der seinigen gemacht haben. Die Legitimisten wollen Herrn Berryer für Paris vo! schlagen, n der National - Versammlung bischäftigt man sich viel damit * unter der Leitung Napoleon Bonaparte's, des Volks Sohues

Veo Q

{rago, Lamartine, Oarmer-Pages, / / Í a

- Ch o T e À nev, F. de Lastcynie, Wolowéki,

«Aud

Q:5, Gie,

x , E em 2Wahicomikte

vertreters und Könias von Westfalen , |

Dies Comité foll dem bonapartistijchen NRepublifan:smus das Ucber ewicht verschaffen und sein Prinziy das der Versöhnung sein. Die Mitglieder diejes Comités sollen aus der Partei des Herrn

nicht die monarchischen Tendenzen des die Gesellschast der Rue de

hiers genommen werden und follen

h!comité’s bekämpfen, welches durch ottiers gebilzet wird.

Gyencral Changaruter hielt vorgestern

Truppen der. Hauptstadt und des Seine = Departeme1

Der Ertrag der E ngangesteuern an den Barrieren von Paris

aben jert tem 1, Januar, mit der nämlichen Periode von 1545

rglichen, um 48,000 Fr. zugenommen.

Der Finanz = Minister hat entschieden, daß den Mitgliedern der Fhrenlegion die seit dem vorigen Jahre vorenthaltenen Emolumente nachträglich auegezahlt werden sollen,

Die lycner Blâtter enthalten einen Aufruf zweier ehemaligen napoleonishen Offiziere an die Soldaten des Kaiserreihs. Sie for= dern ihre alten Waffenbrüder auf, sich der Armee auzuschlicßen, um die Aufwœiegler zu beseitigen, welche den von sechs Millionen Fran- zosen Gewählten bedcohten, indem sie zugleich die Religion und die t den Handel zerstören und Fraukrcih einem

wteder

große Hrerschau

E r Ge its

Gesellshast veruichten, neucn 1793 zuführen möchten.

Der Constitutionnel macht auf eine neue Taktik der Dema-

gogen und Sozialisten - Führer aufmerksam; während sie früher die Arbeiter gegen die Bourgeois aufhebten, suchten sie jeßt die Leßteren unter sih- zu veruneinigen, indem sie zwei Klassen, die großen und kleinen Bourgeois, ausfstellten m.d die Leßteren, zu denen sie alle rechneten, deren Geschäfte augenblicklich danederlägen , gegen die Ersteren aufzustacheln suchten. _ Vou UVrleans aus ist der Vorschlag gemacht worden, daß jedes Vepartement eine Compagnie Nationalgarde nach Paris senden solle, A dort seine Vertreter zurüickzufordern und sie in die Provinz zu geleiten,

erkennt.) Der Bürger Bedeau schien den Mitgliedern der ial-Versammlung das Recht der Kontrolle über die Handlungen Wir haben das Recht , alle Militair = und Civilbeamten zur Rechenschaft zu (Ja, ja!) Als Bedeau vom Marschall ferner sagte, daß er die Alpenarmee gewiß nur zur Aufrechthaltung des Gesehes und

inen-Departements, ab, weil cer ohne Urlaub seinen Posten | ck i:

Nio DIC Er war, von Fould begleitet, in einer Ulles eilte \sofort unter die Säulengänge, um M Ge 0 G _— p E

Bonaparte begab sich in den Syndifats-Saal der

265

Man spricht von einer Note, welche die Regierungen von Frank

sich bei dem dortigen Kabinet über seine Nachsicht gegen den Skla venhandel zu beklagen.

Heute vertheidigt Ledru Rollin sein Blatt, die Revolution in Person vor den Assisen.

Ein dex National - Versammlung eingereihter Vorschlag will sü die Feier der Einführung der Republik 500,000 Franken bewill'g wissen.

Der General- Prokurator hat jeßt denjenigen Mai-Angeklagten welche die Selbstwahl vou Anwalten ablehnten, von Amts wege! Vertheidiger erzannt. Alle auf das Mat-Attentat bezüglicden Unter suhungê-Ukten und Zeugen - Aussagen werden Parquets gedruckt. Unter deu vorzuladenden Unklage lastungszeugen werden sich mehrere Repiäsentanten und befinden.

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Journaliste1

Großbritanien und Irland, I Königin und ibr Gemahl sind in Begleitung 1hres gestern von Windfor in London eingetroffen.

Herr Labeuchere, der Präsident der Handelskammer, zeigte ge stern im Unterhause an, daß er seinen angekündigten Antrag hin

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reih und England gemeinschaftlich an Brasilien gerichtet hätten, um

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jeßt auf Befehl des

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London, 15, ebli

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sichtlich der Schifffahrtsgeseßbe noch bis morgen augsgscßcn woll: ; | der dann von ihm vorzushlageude Beschluß werde dem -in | der vorigen Session vorgel gten mcht ganz gleichkommen, Hic auf gingen die Bll wogen dvorlangerter Suspension! dexr Habeas - Corpus - Afte in Jrland und der ministerielle An- | trag auf Bewilligung vou 50,000 Pfd. St. zur Abhülfe der irlän- | dischen Noth durch deu Ausschuß, nachdem die dagegen gerichteten | Motionen mit resp. §5 gegen 14 und 220 gegen 143 Stimmen ver-

worfen wordcn waren. Ein

Amendement, welches die Verwendung C Fonds bezweckte, wurde mit 245 gegen 125

lind für de Armen Dagegrn genehangte das Paus mit 129 gegen 1

von Herrn Grattan von Kron - Einkünstrn iu ÎIr- L

Stimmen beseitigt. | 74 Stimmen den Untrag, der Kommission zur Untersuchung des | ländischen Armengeseßes noch Herrn Bright als Mitglied hinzuzu fügen.

Die Parlamentsmitglieder sind bis jeßt von der Schuldhast be freit gewesen, was zur Folge gehabt hat, daß sih insolvente Pei Asyl geflüchtet haben, Herr Borthwick, etuex gen Englands, {übte sih auf diese Wriie bis er bei der-letzten Parlamentswahl durcfiel. Jeßt haben nun die Herren Meffat, William Evans und Brotherton bei dem Unterhause eine Bill beantragt, welche die Aues{chlicßung insolventer Mitglieder zun Zwecke hat. Wenn ein Parlaments - Mitglied, das uicht Gewerbs oder Haudelsmann ist, vom Gericht zur Bezaghiung eircr Schuld ve1 urtheilt ift, so soll der Gläubiger das Recht Festsezung eines bestimmten Zahlungstermins ( dem Schuldner sechs Tage vorher Nachricht davon geben, Wird de Termin nicht eingebalten, so kann der Öläubiger bei dem Jusolve z gericht auf ein Konkursverfahren antragen. Wird dadurch nach scch Monaten noch lcine Zablung erlangt, so meldet das Gericvt dei

Sprecher des Unterhauses die Jnsoloenz des Mitgliet s, dessen Wai

der Führer des jun

hierauf für uugültig exrfiät wird.

i Im Jahre 1848 hat das Parlament die Erbauung von 85 Ei fenbahnen, zusammen 370 englische Meilen lang, gewährt. Das erfordeilihe Kapital beträgt 10,904,866 Pfd. St.

Aus Southampton wird der Times geschrieben : „Der deutsch Bund hat die beiden Dampfschiffe der britisch-nordamerikanischen Com pagnie, „Acadta‘‘ und „Britanuta““, die bis jeßt den Postdirnst zwische Liverpool und Boston versahen, angekauft. Geschüß ausgerüstet werden und einen Theil der zu begründende deutschen Flotte bilden. der newyorker Dceans=

vorgeschla genes

vor seinen Gläubigern,

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habe, vom Gericht die

zu verlangen, muß aber

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Sie sollen mit \{werem

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| fauf des „Washington“ und des „Hermann“ betreffend, gemacht, doch

werden diese Schiffe wohl nicht verkauft werden. Dem Commodor Parker von der nordamerifanishen Vaiine 1st der Oberbefehl über die deutshe Flotte angetragen worden. Commodore Parker wünscht aber scinen Rang in de amerifanischen Marine beizubehalten, und cs ist zu bezweifeln, ob der amerifani|che Kongreß ihm diese Eriaubn'þ Stellung gegen Dänemark erscheineu würden,“ - .

Die Times meldet aus Dubliu vom 11. Februar : „Die QOeist- lichkeit mehrerer Dibzesez Jrlauds wird in den nächsten Tagen Nath halten über die gegenwärtige Lage de! Kirhe von Jrland in Bezug auf die wichtige Frage der National-Erziehung und eine Petition an die beiden Häuser des Parlaments über dirsen Gegenstand absenden. Am Freitag verlirß wicder cin Schi} mit 400 bis 500 Auswand( nach Amenka die Küste Jrlauds,' | Der Sprecher des Unterhauses hat am Sonnabend das erste | seiner parlamentarischen Diners in [er Sesjion gegeben. | Minister und die bedeutenden Persönlihkeiten drr l

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b ch dieser Gäste waren diesmal die M | ministeriellen Parte1.

| Der Minister des Junnern hat deu Lord - Lieutenants in einem Rundschreiben angezeigt, daß er nicht beabsichtige, dieses Jahr dic erittene Landmiliz unter die Wafse1 zu rufen ; dicjenigen Mitgliede ieser Miliz aber, welche zu Uebungen zusammentreten würden, soll en einen gerwißsen Sold empfangen.

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der Marine - Soldaten soll zu Ersparungszwccken bedeutend vermindert werden.

Jn der leßten Woche waren die Ausfuhren

ber nah den Festlandshäfen ungewöhnlich bedeutend,

Niederlande. Aus Oa B (G. 0 l Haye.) Heute wurde die Session der General - Staaten von dem Könige in Person eröffnet,

Belgien. Brüssel, 14, Febr. Vorgestern sind die Bevoll- mächtigten Sardiniens, Englands und Frankreichs für die in Brüssel zu eröffnenden Konfrrenzen über die italienishe Frage, Marquis von R'cci, Sir Henry Ellis und Herr vou Lagrenée, dier angekommen, Der sardinische Bevollmächtigte bat bereits dem belgischen Minister der auswärtigen Angelegenheiten cinen Besuch gemacht. Graf Col-

von Goid und Sil

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loredo, der óösteireihische Bevollmächtigte, wird täglich erwarte!. Ju dem Palast dexr Rue Oiltcale/ dessent Silk für Lise Kongreß zur “ Verfligung gestellt find, i|st man mit Vollen: dung der dicsfälligen Etirrichtungen lebhaft beschäftigt. „Es cheint“, sagt die Judependance, „dag. dis vier Bevoll-

mächtigten Fraukreihs, Englands, Sardiniens und. Toskana's în Ab wesenheit des österreihishen Bevollmächtigten eine vorläufige Frage zu entscheiden haben werden, die ziemlih große Schwierigkeiten dar bietet, nämlich die Bezeichnuug der Abgeordneten, welche zur Theil- nahme an den Konferenzen zuzulassen wären. Man zweifelt, daß die Zulassung der Vertreter Venedigs, des jungen Jtaliens und Sici- liens genehmigt werden wrd, Während Herr von Colloredo sich nah London begiebt, wird seitens der übrigen vier Diplomaten die Entscheidung dieser s{hwierigen Frage erfolgen.““

Die flandrischen Zeitungen, welhe in Angelegenheiten der flan- drischen Frage gegen das Ministerium die heftigste Opposition mach- ten, erklären sch mit den vom Minister des Jnnern in der Budget-

geben werde, da die Vereinigten Staaten alsdann in einer feindlihen |

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sonen schon vor ihren Gläubigern in das Unterhaus wie in ein |

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Die Reichsregicrung iu Frankfuit hat auch | Dampfschisffahrts-Compagnie Anträge, den Au-

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Debatte abgegebenen Erklärungen und ceführteu Beweisen vollkom- men zufrieden. Es geht aus denselben hervor, daß sid, Dank der Fürsorge der Regierung und der mit derselben wetteifernden Privat- Wohlthätigkeit, die Lage Flanderns gebessert und die Sterblichkeit abgenommen hat. Auch die so s{chwer getroffene Judustrie hat be- reits andere Mittel und Wege gefunden, und ihr Zustand läßt das Beste für die Zukunft hoffen.

Ftalien. Rom, 3. Febr. (Franz, Bl.) Heute wurde das Programm der übermorgen stattfindenden Eröffnungs eFeierlihfeiten der Constituante angeschlagen. Dieselbe soll mit Jllumination und Volksfesten endigen. der Einseßung der die Tage der

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Nom 0 Nb Q L) Die euer Constitutante is ruhig, ja geräushlos abgelaufen ;

lauten politischen Begeisterung, die sh in Festen Feuer- H ; )

werfen erging, sind vorüber. Doch wurde der Feier noch die kirh= lihe Spiße gelassen, ein Hochamt mit Tedeum. Gegen die Ausiän=-

geübt; viele

Caldon hrolto olchen OrOVIE,

waren die feit

l der wurde in den leßten Tagen strenge Pc auégewiesen worden, ein Schick}al, das

Jabren in dem gastlihen Rom ansässig gewesen.

)istoja, 6. Febr. (Frauz. Bl.) Der Herzog von Modena hat sih geflähtet. Die Piemontesen haben die Herzogthümer Par-

ma und Piacenza beseßt.

Firn Je Sr, Can D Albini i zum Vice- Admiral erhoben. Er bestehlt die fardinmche ¿Flotte 1m Adriati\chen Meere.

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Griechenland. Athen, - 28, Jan. (D, A Z.) Das

aus dem Coutre - Admiral Kanaris, Prâst-

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Tagesmittel : 337,40"’ Par...

Königliche Schauspiele.

Sonnabend, 17. Febr. Jm Schauspielhause. ments-Vorstellung : Valentine, Schauspiel in 9 Abth.,

halb 7 Uhr. i L 16. Febr, Jm Opernhause, 25e Abonnements-

26ste Abonue- von G, Freÿtag.