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[4219] Oeffentliche Zustellung.
Die Handlung I. Ullendorf zu Ponschau, vertre- ten durch den Justiz-Rath Leyde zu Pr. Stargard, flagt gegen den Gastwirth Kurowski, früher zu Gr. Ee jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen einer Waarenforderung von 27 # 32 Z mit dem An- trage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 27 M 32 H nebst 6% Zinsen seit dem Tage der Klagezustellung, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Pr. Stargard auf
den 30. Januar 1882, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Pr. Stargard, am 9. November 1881.
Sommer II., :
Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[42189] Oeffentliche Zustellung. Reat, óniglices Amtsgeridt München I. btheilung A. für Civilsachen.
In Sachen der ledigen Spänglerstohter Anna Freymüller von Mintraching und der Kuratel über deren außerehelihes Kind „Anna Regina“, gegen den Kommis Adolph Aufschläger von Freiung, zuleßt in Bamberg, nun unbekannten Aufenthalts, wird Leßterer zur mündlihen Verhandlung über den klä- gerishen Antrag auf kostenfällige Verurtheilung des Beklagten zur Anerkennung der Vaterschaft zu dem von Anna Freymüller am 25. April 1881 außer- ehelich geborenen Kinde „Anna Regina“, Leistung eines monatlich vorauszahlbaren Alimentenbeitrags von 15 H bis zum zurückgelegten dreizehnten Lebens- jahre desselben, sowie der Hälfte des Schulgeldes und der Hälfte der allenfalls während der Alimen- tationsperiode entstehenden Leichenkosten, dann einer Kindbettkostenentshädigung von 24 A — in die öffentlihe Sißung des obengenannten Gerichts vom
Freitag, den 30. Dezember 1881, Vormittags 9 Uhr, Sizungszimmer Nr. 12, nach erfolgter Bewilligung der öffentlichen Zustel-
lung geladen.
München, den 13. November 1881.
Der geschäftsleitende Kgl. Gerichtsschreiber : Hagenauer.
A effentlihe Zustellung mit Ladung. Zum K. Landgerichte Frankenthal, Kammer für Civilsachen, hat Margaretha Edler, ohne Gewerbe in Neustadt a. d. H. wohnhaft, dermalen in Sty- ringen-Wendel, Kreis Forbach, Deutsch-Lothringen, si aufhaltend, Ehefrau des in Neustadt a. d. H. wohnhaft gewesenen, dermalen ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesenden Tagners Jacob Eisenbarth, Klägerin, durch Rechtsanwalt Hecht in
rankenthal vertreten, gegen genannten Jacob Eisen- |-
arth, Tagner, früher in Kerzenheim, dann in Neu- tadt a. d. H. wohnhaft gewesen, dermalen ohne be- kannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, Be- flagten, Ehescheidungsklage erhoben mit dem Antrage: : „Die zwischen den Parteien bestehende Ehe für geschieden zu erklären, den Beklagten zu einer entsprechenden Alimentation an die Klägerin für sich und die beiden Kinder Elisabetha und Wilhelm Eisenbarth, welche ihr zu Malen sind, und zu den Prozeßkosten zu verurtheilen, und mit der Ladung an den Beklagten zur münd- lichen Verhandlung der Klage in die anbe- raumte Sißung des K. Landgerichts Franken- thal, Kammer für Civilsachen, vom 1. Februar 1882, Vormittags 9 Uhr, roe Be der Aufforderung an denselben, einen ei diesem Gerichte zugelassenen Rechtsanwalt zu bestellen.
In Ausführung der E öffentlichen Zu- stellung an den remer abwesenden Beklagten wird Vorstehendes bekannt gegeben.
Frankenthal, den 14. November 1881.
Der Kgl. Ser Merihtbschreidert H. Denig.
[ABLOD) Aufgebot.
Albert Schnapp, geboren am 28. Oktober 1814, eheliher Sohn des Bäcktermeisters Johann Schnapp von Kronach, ist im Jahre 1840 nach Amerika aus-
ewandert und ist seitdem keine Nachricht über dessen eben vorhanden. /
Ueber Vermögen plleben wird beim hiesigen Ge- ca Pflegschaft geführt.
uf Antrag des Privatiers Andreas Wi von
Kronach, geritlih Lten Vormunds des Ver- ollenen, ergeht gemäß §8, 824 u. ff. der R. Civ.
r. Ordg. und Art. 107 u. ff. des bayer. Ausf. Ge- ees biezu die öffentlihe Aufforderung an
1) den Albert Schnapp von Kronach, \sich \pä- testens im Aufgebotstermine am Mittwoch, den 20. September 1882, Vormittags 8 Uhr, perfönlich oder \{riftlich beim K. Amtsgerihte KronaÞ zu melden, widrigen- falls er für todt erklärt wird,
2) die Erbbetheiligten, ihre Interessen im Auf- gebotsverfahren wahrzunehmen,
3) alle Diejenigen, welhe über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Mitthei- lung bierüber bei Gericht zu machen.
Kronach, den 9. November 1881,
Königliches Amtsgericht. L. 8.) Kridck. Zur Beglaubigung: Der Kal. Gerirosea ai des Kgl. Amtsgerichts: F, Zink.
LEREEES Aufgebot.
In dem Grundbuche der dem Jacob Splitt ge- hörig gewesenen Grundstücke Mirucin Nr. 6 und 7 tanden feigeide Forderungen eingetragen :
1) unter Nr. 1:
a, 107 Thlr. 16 Sgr. 4} Pf. für Marianna Splitt, verehelihte Krawczyk
b. 40 Thlr, 16 Sgr. 114 Pf. für Anna Splitt, verwittwet gewesene Woelter, wiederverehe-
lichte Blasik, * c. 107 Thlr. 16 Sgr. 4} Pf. für Antonina rbrezesse vom 25, August,
Splitt aus dem 6. September 1845 resp. 3. Februar 1846, und zwar mit 5 Prozent Zinsen und durch Cession vom 18, Januar 1849 an den Geist- lichen Matthäus Pajzderski in Glogowko ab- getreten;
2) unter Nr. 3: für diesen eine Darlehnsforderung von 44 Thlr. 10 Sgr. 34 Pf. nebst 5 Prozent es aus der Urkunde vom 25. Januar 1 .
3) unter Nr. 1: für Jacob Woelter 33: Thlr. 14 Sgr. 8/6 Pf., für Michael Woelter 33 Thlr. 14 Sgr. 84/6 Pf., für Marianna Materna alias Ma- renda, geb. Balcer,“ 107 Thlr. 16 Sgr. 43 Pf., aus dem zu 1 erwähnten Erbrezefse. ‘ Bei der erfolgten nothwendigen Subhastation der gedachten Grundstücke hat ih für die Forderungen zu 1 und 2 Niemand mit Ansprüchen gemeldet; és ih aber später der Rittergutsbesißer Peter Pajzderski zu Leg als Universalerbe des Matthäus Pajzderski legitimirt, es konnten ihm aber die zu 1 und 2 an- gelegten Spezialmassen im Betrage von resp. 787 4. 43 S und 139 Æ 91 S nicht ausgezahlt werden, weil er die über die Forderungen gebildeten Hypo- thekendokumente nicht vorlegen konnte. / Auch für die Forderungen zu 3 hat sich im Kauf- gelder-Belegungs- und Vertheilungetermine Niemand mit Ansprüchen gemeldet und sind daher dafür eben- falls Spezialmassen mit resp. 103,15 #, 103,15 M. und 331,24 # angelegt. Auf Antrag des bestellten Kurators werden des- halb alle Diejenigen, welche an diese Massen resp. die über die Forderungen gebildeten Hypotheken- dokumente Ansprüche geltend machen wollen, aufge- fordert, dieselben spätestens in dem bei uns am 27. Januar 1882, Vormittags 11 Uhr, anstehenden Termine anzumelden, widrigenfalls fie damit ausgeschlossen und die fraglihen Hypotheken- dokumente werden für kraftlos erklärt werden. Nakel, den 5. November 1881. Königliches Amtsgericht.
Verkaufs-Anzeige
und
Ausgebot.
In Zwangsvollstreckungssachen des Musketiers Emil Wegener zu Harburg und des Buchbinderlehrlings ans Wegener zu Nienburg, vertreten durch den
eneralbevollmächtigten Mandatar Voigt zu Otters- berg, Kläger,
wider
den Gastwirth Johann Hartmann zu DOttersberg, Beklagten, :
wegen A von Hypotheken, i wird, nachdem der desfallsige Antrag der Kläger für zulässig erachtet ist, zum öffentlich M Verkaufe der dem Beklagten gehörigen, in Otters- berg belegenen, Bürgerstelle bestehend aus:
1) einem Wohnhause, Haus-Nr. 162, mit Zubehör, insbesondere einem Stallgebäude, verzeichnet in der Gebäudesteuerrolle von Ottersberg sub Nr. 162, Kartenblatt 24, Parzelle 198/55
2) den sub Artikel Nr. 152 der Grundsteuer- mutterrolle von Ottersberg verzeichneten Grund- \tücken, welche auf: j
Kartenblatt 14, Parzelle 165, 166,
Aa = 5, 219, 220,
[42152]
" 18, O è 19, S D " R T Ï Bo AORT:
h 449 537 E “A
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” 24, ” 55! 55’ 55! M,
näher angegeben sind, beantragtermaßen Termin auf: Mas den 20. Februar 1882, achmittags 3 Uhr, im Oelfke’schen Wirthshause in Ottersberg angeseßt, wozu Kaufliebhaber damit geladen werden.
Zugleih werden Alle, welhe an den Verkaufs- objekten Eigenthums-, Näher-, lehnrechtlihe, fidei- kommissarische, Pfand- und andere dinglihe Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberectigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Ansprüche so gewiß spätestens im obigen Termine anzumelden, als widrigenfalls für den dd niht Meldenden im S zum neuen Erwerber das Recht ver- oren geht.
Die Verkaufsbedingungen find 14 Tage vor dem Verkaufstermine auf der hiesigen Serttosreiberei einzusehen, au gegen Erstattung der Schreibgebühren abschriftlich zu beziehen.
Achim, den 8. November 1881.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung 11. gez. von Hahn. ge sertigt: Der Gerichtsschreiber Sergel, A.-G.,-Sekretär.
[42163] Aufgebot.
Der Rentier Ludwig Naumann in Nerchau, früher in Biendorf, hat das Aufgebot des ihm angeblich abhanden gekommenen, auf den Namen seiner noch minorennen Tochter Louise Naumann lautenden Recbnungsbucbs des Bankhauses B. J. Friedheim & Co. in Côthen Nr. 1775 über 537 4 50 4 be- antragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 17. Mai 1882, Vormittags 11 Uhr, vor dem mern Sen Gerichte anberaumten Auf- gerne eine Rechte anzumelden und die Ur- unde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Cöthen, den 8. November 1881,
Herzoglih Anhaltishes Amtsgericht. Schwencke.
[42172] Aufgebot eines Verschollenen um Zwecke der Todeserklärung.
Der Bäckermeister Lievert aus Altwarp hat als Abwesenheitsvormund des am 30. August 1845 in Altwarp geborenen Ee Eduard Gramzow, Sohnes des Lehrers Fo ann pte Wilhelm Gramzow und dessen Ehefrau Johanna Caroline
riederike, geb. Krienke, die Todeserklärung des
duard Gramzow beantragt. Von dem Dasein des Eduard Gramzow, welher mit dem Barkschiff Laura“ (Kapitän Blank) von Swinemünde aus nach Amerika im Jahre 1863 in See gegangen ist,
An den Eduard Gramzow und an die von ihm zu- rüdckgelassenen unbekannten Erben und Erbnehmer wird daher die Aufforderung gerichtet, {ih spätestens in dem auf
deu 20. September 1882, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht anberaumten Ter- min s{riftlich oder persönlih zu melden, widrigen- falls der Eduard Gramzow wird für todt erklärt werden.
Neuwarp, den 6. November 1881.
Königliches Amtsgericht.
[41932] Aufgebot. j
Der Schlosser Fr. Wilh. Kuhne, jeßt zu Land- warowa bei Wilna, vertreten durch den Rechtsan- walt Gerdes in Altena, hat das Aufgebot des Spar- kafsenbuhs Nr. 4107 der städtishen Sparkasse zu Altena über #4 384,25, ausgefertigt für die Ehefrau des Antragstellers, welches angeblih verloren ge- angen ist, beantragt. Der Inhaber dés Sparkassen- bus wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 17. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, von dem unterzeihneten Gerichte, E Nr. 5, anberaumten Aufgebotstermin seine Rechte anzumel- den und das Buch vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird.
Altena i. W., den 8. November 1881.
Königliches Amtsgericht.
[42195] Ausschluß-Urtheil. Jm Namen des Königs!
Auf den Antrag des Rechtsanwalts Weber als Pfleger der Regine Schittek'shen Spezialmasse von 32 M. 25 H, der Friedrih Kowallik’\{chen Spezial- masse von 80 #. 16 -§ und der gleihnamigen von 74 M. 63 4 erkennt das Amtsgericht zu Sensburg Os den Gerichts-Affessor Kabath,
a
I. die unbekannten Berechtigten mit ihren Au- sprüchen an i
E Scthittek'\che Spezialmasse von 32 4
S, die Friedrih Kowallik’ {e Spezialmasse von 80 M 16 S, i die Friedrich Kowallik’she Spezialmasse von 74 M. 63
H, welche bei der Vertheilung der Kaufgelder des im Wege der Zwangsvollstreckung verkaufian Michael aber’s{hen Grundstücksantheils von Maradtken
l. 19 für folgende auf demselben haftende Posten :
Abthl. 111. Nr. 4: 10 Thlr. 22 Sgr. 6 Pfg. väterlihes Erbtheil der Regine Schittek aus dem Vertrage vom 22. Juni 1839,
Abthl. 11I. Nr. 6: 26 Thlr. nebst 5 9/0 Zinsen Darlehnsforderung des Grundbesiters Friedrich Kowallik aus der Schuldurkunde vom 30. Juni 1849 und Cession vom 26. April 1856, i:
Abthl. III. Nr. 8: 24 Thlr. nebst 5 9/0 Zinsen Darlehnsforderung des Grundbesißers Friedrich Kowallik aus der Schuldurkunde vom 26. April 1856 angelegt und auf den Kaufgelderrückstand angewiesen sind, auszuschließen ;
II. den Wirth Gottlieb und Charlotte, geborene Heilsberger, Glowienka’s{hen Eheleuten ihre Rechte auf die mit den Posten Abthl. 111. Nr. 6 u. Nr. 8 gebitvele Friedrich Kowallik {e Spezialmasse vor- zubehalten ;
III, die Kosten des Verfahrens aus der Masse zu entnehmen. j
Sensburg, den 8. November 1881;
Königliches Amtsgericht.
[42209] Amtsgericht Hamburg.
Auf Antrag des hiesigen Kaufmanns Eduard Cohnheim und des Rechtsanwalts Dr. A. Wolff- son als Testamentsvollstrecker von Berthold Cohn-
eim, vertreten durch die Rehtsanwälte Dres. J. un A. Wolffson, wird ein Aufgebot dahin er- assen:
daß Alle, welbe an den Nachlaß des am 16. Mai 1881 hierselbst verstorbenen Berthold T aquyeim
Erb- oder sonstige Ansprü nen, oder den Bestimmungen des von dem ge- nannten Erblasser in Gemeinschaft mit seiner Chefrau Henriette, geb. Goldschmidt, am 6, Februar 1880 errichteten, am 2, Juni 1881 hierselb publizirten Testaments, ins- besondere der Bestellung der Antragsteller zu Testamentsvollstreckern, und den i: (nien als solchen ertheilten Befugnissen, widersprechen wollen, hiermit aufgefordert werden, solhe An- und Wider prüche spätestens in dem auf
M wos 4, Jauuar 1882,
10 Uhr V. M.,
anberaumten Aufgebotstermine im unterzeichneten
Amtsgericht anzumelden — und zwar Auswär-
tige unter Bestellung eines hiesigen Zustellungs-
bevollmächtigten — bei Strafe des Aus\{lufses. Hamburg, den 11, November 1881, Das Amtsgericht Hamburg, Civil-Abtheilung 1A. ur Beglaubigung: omberg, Dr., Gerichts-Sekretär.
[aon Kirhbraht. Der Handelsmann Wolf Rosen- thal in Fishborn klagt gegen 1) den Johannes Kaiser von Kirhbraht, z. Z. in unbekannter Ab- wesenheit, 2) dessen Ehefrau in Kirhbracht wegen einer Forderung für käuflih überlieferte Waaren aus den Jahren 1879, 1880 und 1881 mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Zahlung von 340 A 18 nebst 5 9% S seit der Zustellung der Klage, und ladet den Beklagten 1 zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht Birstein auf Freitag, den 6. Januar 1882, ormittags 11 Uhr.
Zum Zwee der LCD Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Birstein, am 11. November 1881.
Volkemer, Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.
[42215] Bekanntmathung.
s Königlicbe Amtsgeriht Erding blußurtbeil vom 1. September dieses
t durch Aus hres auf Antrag der Köchin Anna Wagncr von bergeiselbah das auf dieselbe lautende Sparkasse-
sind seit dieser Zeit keine Nachrichten eingetroffen. buch der Sparkasse Erding vom 4. September 1876
e zu haben vermei-“
Nr. 15 537 über ursyrünglich 263 4 74 4, nun- mehr noch über 240 Æ 38 &S§ für fraftlos erflärt. Erding, am 1. September 1881. Der Königl. Gerichtsschreiber : Vagl.
(#221) Bekanntmachung.
Durch Aus\{lußurtheil des hiesigen Amtsgerichts vom 22. September 1881 ist das nachstehend be- zeichnete Hypotheken-Dokument :
Ausfertigung des Vertrages d. d. Halle a./S,, den 10. April 1830 nebst angehängtem Hypo- thekensheine und Eintragungs-Vermerks vom 15. Juni 1850 als Urkunde über die auf dem im Grundbuch der vormals exemten Güter des Kreises Eckartsberga Blatt 20 verzeichneten Erb-Allodial-Rittergute Tauhardt Abtheilung III. Nr. 19 für den Amtmann Wilhelm Carl Bernhard Hachenberger zu Reideburg eingetra-
__ genen 2000 Thaleë (= 6000 46) Restdarlehn für fraftlos erklärt worden.
Wiche, den 26. Oktober 1881.
Königliches Amtsgericht.
[42171]
Oeffentlihe Bekanntmachung.
Nr. 12265. Johann Konrad Jrion von Bie/singen, welcher \sich im Jahre 1871, ohne einen Bevollmäch- tigten zurüdgelassen zu haben, nah Nordamerika be- geben haben soll, hat seither keine Nachricht von \ih gegeben. Derselbe wird aufgefordert,
. binnen Jahresfrist Nachricht von si anher gelangen zu lassen, widri- gens er für verschollen erklärt und sein Vermögen seinen muthmaßlichen Erben in fürsorglihen Besiß gegeben würde.
Donauesching en, 4. November 1881.
: Großh. Bad. Amtsgericht. Zur Beglaubigung : Gerichtsschreiberei: Willi.
[42177] Oeffentliche Bekanntmachung.
Die Chefrau Johann Denkel, Susanna, geb. Rosenbaum, Beide zu Moselweiß, vertreten durch Rechtsanwalt Cillis, klagt gegen ihren genannten Ehemann auf Gütertrennung, und ist Termin zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz auf den 20. Februar 1882, Vormittags 9 Uhr, anberaumt worden.
Coblenz, den 12. November 1881.
Heinnide, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[42196] Verkündet am 26. Oktober 1881. Großmann, Gerichtsschreiber. m Namen des Königs! Auf den Antrag des Bauers Guhl und Genossen
zu Cumlosen erkennt das Königliche Amtsgericht zu Wittenberge durch den unterzeichneten Richter d für Recht:
Die aus einer Ausfertigung der Obligation vom 23. Juli 1818 bestehende Hypotheken-Urkunde über die auf dem Grundstücke des Bauers Guhl und Genossen Band I. Seite 113 des Grundbuchs von Cumlosen in der 111. Abtheilung unter Nr. 4, für die Pfarre zu Cumlosen eingetragene, zu 5 9/6 ver- zinslihe Darlehnsforderung von 50 Thalern wird für kraftlos erklärt.
Die Kosten des Aufgebotsverfahrens werden den Antragstellern auferlegt.
Von Rechts Megen. gez. Dr. Koeppen. Für die Richtigkeit : Wittenberge, den 14. November 1881,
i | Voigt, Gerichts\hreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[42197] Verkündet am 9. November 1881. Großmann, Gerichts\chreiber. m Namen des Königs! Auf den Antrag des Halbbauers August Ploigt
zu Groß-Lüben erkennt das Königliche Amtsgericht zu Wittenberge dur E UYNEER Richter ür Recht:
Alle Diejenigen, welche Rehte auf die, auf dem Grundstück des Halbbauers August Ploigt, Band I. Bl. Nr. 32 Seite 249 des Grundbuchs von Groß- Lüben in Abtheilung 1II. :
a. unter Nr. 3, für Catharina Ploigt, b, unter Nr, 4, für Joachim Ploigt, aus dem Erbrezeß vom 31. Oktober 1811, und dem Nachtrage vom 24. Februar 1824 eingetragenen Forderungen, zu a. von 45 Thalern, zu b, von 55 Thalern, zu haben vermeinen, werden mit ihren Ansprüchen auf diese Forderungen ausges{lossen und die Forde- rungen selbst für erloschen erklärt. ie Kosten des Aufgebotsverfahrens werden dem Antragsteller auferlegt. Von Rechts Wegen. gez. Dye. depPpeR. Für die Richtigkeit : Wittenberge, den 15. November 1881.
Todt Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts i. V.
[41871
Auf Antrag des Herrn Rechtsanwalts Daniel, als Testamentsvollstreckers des wailand Hofbuchdruckerei- besiters Dr. Baerensprung hierselbst, werden mm, lie Gläubiger des wailand Hofbuchdruderei e pes Dr. Baerensprung hierseloft, mit Ausnahme jedoch der zu Stadtbuch des hiesigen Grundstücks Nr. 1006 an der Arsenalstraße ngetragenen , hiemittelst öffentlih aufgefordert, ihre Forderungen und An- sprüche spätestens in dem
auf den 6. Februar 1882, Mittags 12 Uhr, angeseßten Termine anzumelden, unter dem Nach- p) l, daß dieselben unter Auferlegung ewigen Still- \ EgEE mit ihren Ansprüchen werden ausgeshlossen werden.
Schwerin, den 9, November 1881.
Das Waisengericht. Burgmann. Haupt.
R E
“Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32,
M 270.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 17. November
1881.
mm i
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auc die im §. 6 des Geseßes über den Markeushugÿ, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseg, betreffend das Urheberceht an Musteru und
Modellen vom 11. Januar 1876, und
ie im Patentgesez, vom 25.
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Anen des Deutschen Reichs8- und Königlich D Cas
ezogen werden.
Patente.
Patent-Aumeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach-
«genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht.
‘Jhre Anmeldung hat die angegebene Nummer er- halten. Der Gegenstand der Anmeldung ift einst- weilen gegen unbesugte Benußung ges{ütßt. MIasse.
V. Nr. 36 974/81. Doppelwandiger Lambpen- blafcr mit die Wärme s{lecht leitender Masse ¿wischen den Wandungen. — Heinrich Sehul- meister in Aschersleben, Krügerbrücke 11.
VE. Nr. 37 161/81, Verfahren, den \{chädläben Einfluß des Teiges beim Abläutern von Bier- würzen zu beseitigen, nebs Apparaten. — A. Steinecker in Freising, Bayern.
e Nr. 39341. Kühlapparat für Brennerei- maiscbe und andere Flüssigkeiten. — F. Kroehl in Allstedt.
«Nr. 43 908. Maisch-, Kühl- und Wärme- apparat. — Charles Clineh in Gaint David’s Hill, Sreter, Grafschaft Devon in England; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.
« Nr. 46 3536. Selbstthätiges Ablaßventil für Kübhlschiffe u. dergl. — Johann Philipp Lipps in Dresden.
X VLLL. Nr. 36 523/81. Neucrungen an Flamm- fen. — Charles William Siemens in Lon- don; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt am Main.
XXK. Nr. 16 052. Vorrichtung zur Vermehrung des für die Zugkraft von Lokomotiven erforder- lichen ReibungEwiderstandes. — H. Goebel, Baumeister und Betriebsinspektor in Ostrowo (Provinz Posen).
« Nr. 29 549. Neuerungen an Achsbüchsen für Eiseabahnfahrzeuge. — Jackson Roe Baker in Jersey, New-Jersey (V. St. A); Vertreter: C Kesgseler in Berlin W,, Mohrenstr. 63 I.
« Nr. 41 399. Neuerungen an Funkenfang-Appa- raten, — Wladislaus von GuteowsKi in Smuêzewo bei Wapno und Friedr;ch Westen- dorf in Berlin.
«„ Nr. 46 825. Neuerungen an einer Befestigung der Bandagen bei Wagenrädern für Eisenbahn- zwecke; Zusaß zu P. N. Nr. 844. — C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 T.
XXUL. Nr. 39129/81. Verfahren zur Her- stellung eines Scbutzanstricbes gegen- die Einflüsse von Seewasser, Salzwasser, von Dämpfen und atmosphärisher Luft. — Arthur Bernard RodyK in London; Vertreter: H. J. F. Prill- witz in Berlin C., Nosenthalerstr. 4.
XXHIHIE. Nr. 45-509/81, Verfahren und Apparat zum Entfetten der Knochen. — Emil Pyrkosch in Natibor.
XXAUV. Nr. 45 667. Neucrung an der Nosft- fläche der unter P. A. Nr. 30945 geshütten Feuerungêanlage für fcubte Holzabfälle und S ägespähne; Zusaß zu P. A. Nr. 30945. — Niederberger & Co. in Hamburg.
XXKV. Nr. 30 619. Neuerungen in der Sc{loß- Tonstruftion an der Lamb’s{en Stricmascbine; 2. Zusatz zu P. A. 30412/80. — Laue «& Timaeus in Locbtau bei ODreêden.
XXX. Nr. 44 794/81. Löffel zum bequemen Einnehmen von Arzeneien. — Ferdinand Schön- brunn in Steglilz bei Berlin.
XXXI. Nr. 45 649, Neuerungen in der Her- stellung von Schrauben und Muttern, sowie an den bierzu verwendeten Apparaten. — Jamwes YIackintire in London; Vertreter: F. Ed- mund Thode & Knoop in Dreéden, Augustus- straße 31I.
XXXIUL. Nr. 36 6653/31. Neuecrungen in dem Verfahren zum Drucken eines widerstandfäbigen Grundes sür das Aetzen von Glas tur Sand- strabl oder Säure. — Gottfried Rupprecht in Nürnberg.
XXXHUIN. Nr. 40 771/81. Neucrung an S(ir- men. — Henry Albert Davis in London; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei- fenaustraße 109/110.
« Nr. 41257. Puneumatisher Anhänger. — Michael Flürscheim in Gaggenau.
«„ Nr. 43 614/81, Vorrichtung zum Ausspritzen wohlriehender Flüssigkeiten. — Eugen Schré- ter in Budapest; Vertreter: Allred Lorentz in Berlin 8W., Lindenstr. 67.
«„ Nr. 4648]. Taschenscbirm. — Felix Bau- dinot in Lyon, Frankreib; Vertreter: Carl Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109/110.
XXXIYV. Nr. 45448. Mascbinen zur Be- handlung von Leibwäsche. — A. Finder in Berlin.
RRKRKV. Nr. 44651. Sthraubenwinde für
Kellereien und tiefliegende Lagerräume. — Paul Wilhelmy in Leipzig, Marschnerstr. 12. XXXVI. Nr. 27 647. Dampf-Wasser-Hcizung. — R, NosKe in Hambura, Graéfeller 6.
« Nr. 45 097. Kestel für Warmwasserheizungen. — Franz Blümel in Augsburg.
XXXVIL. Nr. 45238. Vorrichtung, um Thüren, Fenster, Läden 2c. festzustellen. — Carl Julina Wolr in Groß-Gerau.
XXXVEIIL. Nr. 88 641/81. Neuerung an dem durch P. R. 10 992 geschühtten Hinterschemel mit Einrichtung zur Vermeidung der Kammenden an Brettschneidemühblen mit einer vertikalen Gatter- säâge; Zusay zu P. R. 10992. — J. 6G. W Kemm in Gollnow.
XLIV. Nr. 39737. Nacbtfeuerzeug, — Gottfried Schröder in Bredow.
IClasse.
XLEV. Nr. 41 791/81. Nadelschloß zur Sicherung gegen Entwendung von Kleidungsstücken, Briefen 2c. — Pr. phil, Alexander MoIz in Berlin W., Linkitr. 15.
XLV. Nr. 46461. Pflug, dessen Schare mit- telst Hebels in Parallelogrammführungen zu ver- stellen sind. — Uinrich Möller in Grevenkop bei Cremve.
XLVET. Nr. 43549. Neuerungen an Gasmo- toren. — Gerhard Adam in München.
« Nr. 46383. Neuerungen an geschlo}senen Luftmaschinen; Zusaß zu P. N. 14129, — (+4. August Buschbaum in Darmstadt, Lic- bigastraße 25.
„ Nr. 46 820. Kohlensäuremotor. — E. 6. Müller in Hambura.
XLVEHL. Nr. 44 294/81, Smitirte Asbestplatten zum Umhüllen von Locomotiv- und Schiffskesseln, Filtern u. dgl. — Hermann Stettiner in Stuttgart.
XLVILE. Nr. 45839. Neuerungen in der clektrolytishen Fällung von Metallen. — Dr. A. Classen, Professor der Chemie an der Kgl. tebnishen Howschule in Aachen.
XLEX. Nr. 35 966/81, Wellble{presse. — Thyssen & Co. in Mülheim a./Ruhr.
L. Nr. 41894. Neuerungen an Schlagstiften- maschinen. — WBrinek « Kübner in Mannheim.
LXVIII. Nr. 34 110/81. Neuerungen an Thür- vers{chlüssen. — Alexander Selanders in London; Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 I.
LXX. Nr. 33878. Neuerung an Kopirpreffen. — M. Plessner, Hauptmann a. D. in Stuttgart.
LXXI. Nr. 41 483/81. Verfahren und Maschine zur Sohlenbefestigung an Stiefeln u. #. w. mit- telst Drahtklammern. —- Rndoit ïámaunss in Berlin (Gesundbrunnen) Coloniestr. 141.
LXXVI. Nr. 5194/81. Neuerung am Spindel- betrieb bei Feinspinnmaschinen. — Serépel Chrétien in Roubair, Dep. du Nord, Frank- rei; Vertreter: Wirth & Co. in Franffurt a.
ain.
«„ Nr. 316041. Spindeleinrißtung an Zwirn- maschinen. — Jules -Roussel fils in Roubair;, Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
LXXXVIE. Nr. 38967. Werkzeug zum Lösen von Flantschenverbindungen. — Fr. Rassmus in Magdeburg.
LXXXVEIL. Nr. 38820/81. Neucrung an pneumatishen Accumulatoren oder Windkraft- fammlern. — Mendel Schartberg in Lemn- berg, Galizien; Vertreter: G, Adolt Dardt in Cöln a. Rh., Sionsthal 11.
«„ Nr. 46 472. Ventilation von Actionsturbinen. — Götjes & Sehrlze in Bauten.
Berlin, den 17. November 1881.
Kaiserliches Patentamt. StuUve.
Zurüdckzichung cincr Patent-Anmeldung. Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen
Nummer und auf den angegebenen Gegenstand ein-
gereichte und an dem angegebenen Tage im Deut-
schen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeiger bekanut gemachte Patent-Anmeldung ist
zurückgezogen.
ÁAlasse.
VI. Nr. 41538. Neuerung an den Apparaten und dem Verfahren zur Essigbereitung mittels feststehender Bilder. Vom 10. November 1881.
Berlin, den 17. November 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Versagung von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs-An- zeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten
Anmeldungen ist ciu Patent versagt worden. Die
Wirkungen des cinstweiligen Schutzes gelten als nicht
eingetreten.
IKklasse.
XXXATV. Nr. 23872. Trinkglas mit Thermo- meter. — Vom 30, Juni 1881.
XLIL. Nr. §8170. Zirkel. — Vom 20. Juni 1881.
XLV. Nr. 10555. Aufrahmcylinder. — Vom 16, April 1881.
XLVIL. Nr. 6109. Vers{bluß mit halbgängigen Schraubenflächen für Nicederschraubventile. — Vom 3, März 1881.
LXXXIL. Nr. 19732. Vorrichtung zur Beför- derung von Gegenständen aller Art, sowie von Schriften und Drudckdsachen, in Bleckapseln. — Vom 4. Juli 1881.
Berlin, den 17. November 1881. Kaiserliches Patentamt. Stüve. Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der
Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten
fonen übertragen 1e sind auf die nachgenannten Per-
o
[42261]
[42262]
[42263]
nen übertragen worden. Iasse. ;
XXXILV. Nr. 15436. [Bruno Hunger in Plauen bei Dresden. — Neuerungen an Topf- ftürzen. Vom 1. März 1881 ab.
XXXVIL. Nr. 13839, Reinhold Knobligk in Berlin, Solméstr. 45. — Pneumatischer Thürzuschlag - Hinderer, Vom 5, Dezember 1880 ab.
XLVHAL. Nr, 15418. Gebrüder Howaldt in Kiel, — Metallring-Packung für Stopf- büchsen. Vom 11, Juni 1880 ab.
Mai 1877, vorges{riebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, ers
Central-Handels-Register für das Deuts
eint au in einem befonderen Blatt unter dem Titel
he Reich. (x. 270,
Das Central-Handels-Register für das Deutsche Rei
cheint in der Rege! tägli. — DaX
Abonnement beträgt 1 #6 50 H füc das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. — Insertionspreis für den Raum einer Dru@zeile h ö ummern kosten S
Klasse. LXXIX. Nr. in Berlin 8.,
1879 ab.
Aenderungen in der Person der Vertreter von nicht im Julande wohnenden Patentinhabern.
In der Patentrolle Nummern vermerkt worden, daß zu Vertretern be-
stellt sind: Nr. 1255.
e a. M.,
otsdamerstr. 141. Nr. 4719. An
Frankfurt a. M., renstr. 63. Nr. 7020. Frankfurt a. M., missionsrath in B
Berlin, den 17. November 1881.
Kaise
1877 erloschen. Elasse.
Ix. Nr. 12 832.
barem Rost. VTT. Nr. 2284.
von Falten in Hemdeneinsäten. Nr. 3533. X. Nr. 1293. Torfzerkleinerungsmaschine. Verbesserungen an einer Torfzer- Élcinerung8maschine; Zusaßiz zu P. N. 1293.
VIIN. « Nr. 4759.
XIV. Nr. 232. cinflußte Präzi}
XEUL. Nr. 8192. Sicherbeitsapparat mit {melz-
barer Scheibe feuerung bei zu XITV.
X V. «„ Nr. 15 581.
gung von Schr X VLILL,.
Puddelöfen. XXHI. Nr. 153
Lampen. Es e De
Nr. 5928. Nr. 8469.
ez Ne: Wirkstühlen.
« Nr. 12 490. von Prefßzmustern. 13 073.
As V Linkfé-Stricken XXVELL. me Nr. 29. . Me, 0891.
des Mundes, des Kehlkopfes, und des Najscn-
racbenraumes. XAXK, Nr. 2486.
kasten; Zusatz zu P. R. 1090. «e Nr. 14 940.
zum Gießen vo 13 047.
XXXUI. Nr. 1
stellung von Mundstüden auf Flaschenhälsen dur
Nr. 3635.
Pressen. X X A. Portemonnaies XAAXTV., XAAXVI., Feuerungen. XXXVIIL. Nr. großer Kircbeng
XAXXIXK. Nr. 8066. den von Knöpfen u. drgl.
XL. Nr. 8121. XLIIL. Nr. 72. « Nr. 6674.
Nr. 8649, Nr. 12 370.
Cemente oder 2 e. Nr. 15 140.
Instrumenten. e, 10.498,
mente. XLIV.
befestigt wird. e Me, 19 049,
Schnallen. XLY.
« Nr. 8432. Nr, 9458.
: Nr. 9592,
zur Anfertigung von Cigaretten. Vom 1. Januar
Berlin, den 17. November 1881. Kaiserliches Patentamt.
An Stelle von Peter Barthel in
An Stelle von Peter Barthel in
Erlöshung von Patenten. Die na(folgend genannten unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle -eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Ge]eßes vom 25. Mai
Nr. 8847. Neuerungen an der patentirten Körber'sden Orehschiebersteuerung für wirkende Maschinen. Nr 13 095.
Durcbschußtypen (sogen. Regletten).
Nr. 5271 patentirten Verfagren zur Vervielfälti-
Nr. 3868.
maschinen zur Herstellung von Preßmustern.
Herstellung façonnirter Strumpfwaaren. 12 289.
Nr. 6373.
Nr. 100.
Nr. 12239. Spicknadel. Nr. 8211.
gesetztem Kondensator. Dicken von Saiten und Drähten.
Doppel-Tträgern, Wellblehabdeckung und Betonse,
rizontalecinstellung für Meß- und Nivellir-Jnstru-
Nr. 12339. Knopf, der oÿne
«„ Nr. 13 620.
Nr. 376. egung! Harken an GetreideeMähmaschinen.
7021. Emanuel Neumann Prinzenstr. 98. — Taschenapparat
[42264] tve.
ist bei den nachfolgenden
Robert R. Schmidt in Berlin W., Stelle von Peter Barthel in C. Kesseler in Berlin W., Moh- F. C. Glaser, Königliher Kom- erlin SW., Lindenstr. 80.
rliches Patentamt.
[42265] Stüve.
Straßenbackofen mit verstell- Vorrictung zur Verhinderung
Decatirmaschine.
Etne dur den Negulator be- tonsiteuerung.
zur Löschung der Dampfkessel- niedrigem Wasserstande.
direkt Mascbine zum Gießen der Neuerung an dem unter P. R.
iften. . Neuerungen an rotirenden
23, Neuerungen an elektrischen
Einrichtung von RNundwirk- Neuerungen an Strickmaschinen. Neuerungen an Rundstühlen zur
Neuerungen an mechanischen Zungennadel zur Anfertigung
Apparate zum Links- und an der Lamb’s{hen Stricckmascbine. Neuerungen an Zugessen. Gebärmutterhalter.
Instrument zur Untersuchung
Abschlage-Formkasten. - Neuerungen an Abschlageform- Neuerung an einer Vorrichtung
í t _ck P ée Mm n Metallblöcken; Zusaß zu P. R. 2 602.
Vorrihtung zur Her-
Doppelvers{luß für mit (Goldtaîche.
Ns Zil ofs Neuerung an Stubenofen- 570. Vorrichtung für das Läuten locken. E E Maschine zum Aus\chnei- Zinkdestillir-Vorlage mit darauf
Lactoscop.
Instrument zum Messen der
Neuerungen an Scbiffêcompassen. Brückenwaage mit Brücke aus
léphaltdede.
Verbesserungen an Nivellir-
Stativ mit automatischer Ho-
Näben
Zweiloh-Knopfmaschine. Neuerungen an Hosenträger-
Bewegungsmechanismus der
Klasse.
XLV. Nr. 11949. Mehrscariger Kehrpflug.
XLVI. Nr. 13 002. Kohlerftaubmotor.
XLVIZ. Nr. 8324. Neuerungen an Shlauh- oder NRohr-Kuppelungen.
5 E 15 053. Sicherheitskurbel mit Sperr-
inke.
XLILTX. Nr. 3831, heerd-Einsätzen.
« Nr. 9194. Repetirbohrmaschine.
„ Nr. 13459. Gewindefräsemaschine.
L. Nr. 12886. Transportabler Sacffüllapparat.
LL. Nr. 4172. Ucbersaitige Pianoforte's mit zwei unabhängig von einander angeordneten Re- sonanzböden.
« Nr. 9650. Neuerungen an Stimmen für Puppenkörper zur Nachahmung menf\{licher und thierischer Laute.
» Nr. 12915. Einrichtung an Resonanzböden für Klaviere, um dieselben nach Art eines Trommelfells zu spannen.
LIZ. Nr. 15 553. Beweglicher Fadenleiter für Nähmaschinen.
LIIL. Nr. 8757. Verfahren zur Herftellung von lot aa aus ungemahlenem nur geschältem Ge- reide.
LIX. Nr. 7981. Sprißens{hlauh-Entwoässerungs- Maschine.
«„ Nr. 9420. Injectoren.
«„ Nr 15481. Pumpe und Füllapparat für strengflüssige Substanzen.
LX. Nr. 2196. ITndirecter Uebertrager an Re- gulir- und Absperr- Apparaten für Kraftmaschinen.
« Nr. 3153. Neuerungen an Proell’s indirec- tem Uebertrager an Megulir- und Absperr- SMIOTIEN für Kraftmaschinen; Zusaß zu P. R. 2196.
« Nr. 10860. Einrückmechanismus für den indirecten Uebertrager an Regulir- und Absperr- Apparaten für Kraftmaschinen; Zusatz zu P. R.
Neuerungen an Schmiede-
Neuerungen an doppelwirkenden
2196.
LXTHL. Nr. 13168. Neuerungen an Veloci- peden.
LXTV. Nr. 12433. Dictbtungsvorrichtung an
Zavfhäbnen mit Gummiring.
LXVI. Nr. 9460. Spcckwürfels{hneidemascbine.
LXVIIE. Nr. 9223. Dovppeltes Chubb-Schloß
mit verschließbarem Scblüsfelloche. « Nr. 15 087. Vorrichtung zum Festhalten von Thürdrückern.
LXXHI. Nr. 12 481,
LXXITI. Nr. 3912. ladungsgewchren.
«„ Nr. 13 111. Hinterladungsgewehr mit Cy- lindervers{luß und zugehörigem Patronenmagazin für Schnellfeuer.
LXXVELIL. Nr. 4410. Verfabren zur Zerklei-
nerung der Cellulose dur{ch Behandlung mit
Schwefelsäure oder Chlorzinklöfung behufs Um-
wandlung in Nitrocellulose.
LXXTXK. Nr. 10321. Apparate zur Nachfer-
mentation des Blâättertabaks mittels feuchter
Wärme.
LXXXV. Nr. 321. Dur das Spülwasser be- wegte Geruch-Verschlußklapve an Wafßferclosets, Küchenabflüssen u. dergl.
e Nr. 12753. Zimmer-Douche.
„ Nr. 13191. Wasserhabn für Hausleitungen. LXXXVIL. Nr. 322. Marmorirapparat mit selbstthätiger Farbauftragwalze.
« Nr. 13 035. Apparat zur Friseur- und Barbierhaarwalzen. LXXXVIIL. Nr. 4026. Oscillirende Waffer-
kraftmaschine. Nr. 5015. Waffersäulenmascbine.
e Nr. 12 278. Mit Segelzeug arbeitender, hori- zontaler Windmotor.
LXXXIXK. Nr. 61. CGombinirte Verdampf-Ap- parate und Filter für Nübenfäfte.
„ Nr. 9664. Reinigung des Zuä@errübensaftes vermittelst Kieselsäurehydrats.
Berlin, den 17. November 1881.
Kaiserliches Patentamt.
Stüve.
Stiefelfaltenpreffe.
Neuerungen an Hinter-
Reinigung der
[42266]
Ein kaufmännischer Agent, welber vom Verkäufer mit der Vermittelung des Verkaufs eines bestimm- ten Quantums Waare bei einer den ortéüblicben Satz übersteigenden Vermittelungsprovision beauftragt worden und sodann den cinheitlihen Ver- kauf cines größeren Quantums Waare vermittelt, kann, nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, I. Civilsenats, vom 1. Oktober d. J., entweder nur den ihm zugesicherten höheren Provijionsfatz für das ihm firirte geringere Verkauféquantum, unter Ver- zit auf eine Provision für die Vermittelung des Verkaufs der das firirte Quantum übersteigenden Waarenmenge, odex überhaupt für das ganze Ver» faufêquantum den ortsüblihen Provisionbsau, untee Verzicht auf den vereinbarten höheren Provifionssaß, beanspruchen.
Centralblatt für die Tertil-Induftrie. Nr. 91 bat folgenden Inhalt: Die internationale Elektrizitäts-Ausstellung in Paris 1881. (Forts.) — Der Banmwollhandel in der Saison 1880/81. (Scbluß.) — Ueber die Anwendung der Rhodanverbindungen ira Kattundruck. — Die Verarbeitung der Baum- wolle. (Forts.) — Patent-Anmeldungen. — Er- [ôschung von Patenten. — Neue Erfindungen und Verbesserungen. (Darstellung von Farbftoffen aus
Tranéporctabler Grabhügel, Kartoffelerntemaschine. Pferderechen.
Sulfojalicylsäure. Neuerungen an den durch Patent Nr. 9612 geshühten Einrichtungen an Flecht-
maschinen. Neuerungen an Klöppelznaschinen für