raun E: ck Siri:

6. Diese Anordnung tritt e Oktober 1944 in Kraft. Berlin, den 2. Oktober 1944, Lucas, Leiter des Hauptringes „Kunst- und Preßstoffe? beim Reichsminister für Rüstung und Kriegsproduktion.

Anordnung 1/44 des Leiters der Wirtschastsgruppe Chemische Fndustrie als Produktionsbeaustragten des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion (Herstellungsanweisungen für chemische Erzeugnisse) Vom 19. September 1944 .-

Auf Grund der Verordnung über den. Warenverkehr in der Fassung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. I S. 686) in Ver- indung mit dem Erlaß. des Führers über die Konzentration der Kriegswirtschaft vom 2. September 1943 und der Durch- führungsverordnung vom 6. September 1943 (RGBl. I S. 529/531) wird mit Zustimmung des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion angeordnet:

81

Chemische Erzeugnisse, die zum Zuständigkeitsbereih der Wirtschaftsgvruppe Chemische Fndustrie gehören, dürfen nur auf Grund einer Herstellungsanweisung der zuständigen Stellen hergestellt werden. Als Herstellungsanweisung gelten bis eia weiteres auch die früheren Produktionsaufgaben und Produktionsaufträge (Mob-Aufgaben).

i §2 Zuwiderhandlungen gegen diese Anordnung ewerden nah S8 10, 12—15 dex Verordnung über dén Warenverkehr bez straft. Das Antragsrecht gem. § 14 sowie das Ordnungsstraf- recht gem. § 15 dieser Verordnung werden vom Reichsbeauf- tragten für Chemie wahrgenommen. '

/ S3 (1) Diese Anordnung tritt am 1. Fanuar 1945 in Kraft. Gleichzeitig werden im Einvernehmen mit dem Reichsbeauf-

tvagten für Chemie folgende Anordnungen außer Kraft gesetzt: -

Anordnung Nr. 33 des Reichsbeauftragten für Chemie vom 25. März 1942 (RAnz. Nr. 72 vom 26. März 1942),

Anordnung Nr. 35 des Reichsbeauftragten für Chemie vom 1. April 1942 (RAnz. Nr. 77 vom 1. April 1942),

Anordnung V1/43- des Reichsbeauftragten füx Chemie vom

_6. März 1943 (RAnz. Nr. 54 vom 6. März 1943),

Anordnung X/44 des Reichsbeauftragten für Chemie vom 22. Mai 1943 (RAnz. Nr. 117 vom 22. Mai 1943),

Anordnung XVT11/43 des Reichsbeauftragten für Chemie vom 13. Dezember 1943 (RAnz. Nr. 293 vom 15. De- zember 1943).

(2) Diese Anordnung gilt auch in den eingegliederten Ost- ebieten und in den Gebieten Eupen, Malmedy und Moresnet sowie — mit Zustimmung .des Chefs der Zivilverwaltung — sinngemäß auch, in Luxemburg. ite ati tien |

Berlin, den 3. Oktober 1944, Der Leiter der Wirtschaftsgcuppe Chemische Jndustrie als

Produktionsbeauftragter des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion.

H. Schlosser.

Anordnung

des Reichsbeauftragten für Eisen und Metalle über Aufhebung der Anordnung 60 der Reichsstelle Eisen und Metalle

Vom 4, Oktober 1944

Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr in der Fassung vom 11. Dezember 1942 (RGBl. 1 S. 686) in Ver- bindung mit der Bekauntmachuñg über die Reichsstellen zur Neberwachung und Regelung des Warenverkehrs vom 18. August 1939 (RAnz: Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zustimmung des Generalbevollmächtigten für Rüstungs- aufgaben — Planungsamt — angeordnet:

Die Anordnung 60 der Reichsstelle Eisen und Metalle (Um- stellung der Lieferung von Siemens-Martin- und Elektro- Stahl auf Thomasstahl) vom 6. November 1942 (RAnz. Nr. 261 vom 6. November 1942) in der Fassung der Berichti- gung vom 3. Dezember 1942 (RAnz. Nr. 285 vom 4, De- gember 1942) tritt mit sofortiger Wirkung außer Kraft.

Berlin, den 4. Oktober 1944.

Der Reichsbeauftragte für, Eisen und Metalle, F. Va Do: Gefe.

Anordnung über. die Festseßnng der Preise für Saar-Generator-Schwelkoks

Vom 28. September 1944

Auf Grund des § 2 des Gesetzes zur Durchführung des Vier- jahresplans — Bestellung eines Reichskommissars für die Preisbildung — vom 29, Oktober 1936 (RGBl, I S. 927) wird mit Zustimmung des Beauftragten für den Vierjahres- plan angeordnet:

S1

Als „Saar-Generator-Schwelkoks“ därf Schwelkoks von nachstehender Beschaffenheit an die Generatorkraft-Aktien- esellschaft und von dieser übex.ihren nahgeordneten Handel — SFestkraftstoff-Großhändler, Tankstellen — an die Verbraücher zur Verivendung in Generatoren verkauft werden: Körnung 6—18 mm, Unter- und Ueberkorn zusammen nicht mehr als 15 v. H.; Unterkorn in keinem Falle mehr als 5 v. H. esamtwassergehalt höchstens 5 v. H. shegehalt höchstens 8 v. H. erbrennliher Schwefel höchstens 0,3 .,v. H. Flüchtige Bestandtetile mindestens 10 v. H, stteergehalt höchstens 02 v. H. terer Heizwert mindestens 7300 keal/kg.

B

P Reichsbank ‘aks zentrale Atifsichtsbehörde dex Banken zwangsläufig

L 98 Die Preise betragen bei EHA a) Waggonlieferungen frei ‘jeder Emp- fangsstation und bei Abholung ab t Werk — Landabsaß —. … .. , 38,— Rost. b) Abgabe ab -Lager des Festkraftstoff- - Großhändlers Y Prof in Behältnissen des Abnehmers . , 48,— Nt, in Säen des Lleferers. . „. ck»ck , 06,—-EMlt,

60) Abgabe ab Tankstelle — gesackt int 25-kg-Papiersäden —. ., , . 1,75 RM5 kg.

88

rator-Schwelkoks lose oder in Säcken nur nach sorgfältiger Absiebung abgegeben werden. 84 /

Ab Taulkstelle darf Saar-Generator-Schwelkoks nur in den für den Kleinverkauf bestimmten 25-kg-Säcken abgegeben werden. Die Säcke müssen verschlossen sein Und das Firmen- zeichen der Generatorkraft-Aktiengesellschaft nebst folgender Aufschrift tragen: j

25 kg Saax-Generator-Schwelkoks Verkaufspreis 1,75 R.

T

Rg

Zum neuen Kreditgesetz Ausführungen von Präsident Lange

Uéber das vom Ministerrat für die Reichsverteidigung mit Wirkung vom 1. Oktober 1944 erlassene Geseß über das Kredit- wesen machte der Vizepräsident der Reichsbank, Lang e, vor der Presse noh einzelne Ausführungen, Er gab zunächst einen Ueber- blick über die Entstehungsgeschichte des Gesetzes, daß die Forderung nach einèr Bankenaufsicht bis auf die Fahxhundertwende zurüd- gehe, als seinerzeit verschiedene Bankinsolvenzen das deutsche Wirt® \haflsleben stark bnunruhigt hätten. Auch mit der Bankenenquete 1909 seien Fordermgen nah einer strafferen Beaufsichtigung hervorgetreten? jedoh habe bis 1931 eine direkte’ staatliche Aufsicht lediglich für die öffentlichen Geldinstitute und hier vornehmlich für die Realkreditbanken bestanden. Die staatliche Bankenaufsicht habe im allgemeinen bei den Ländern gelegen, das Reich habe nur Teilaufsichtsfunktionen ausgeübt, Einen endgültigen Wechsel habe die. schwere Krisenzeit um 1931 gebracht, zumal als sich heraus- pen hatte, daß. die Banken hier allzu leichtfertig gearbeitet

atten únd nux mit Hilfe des Reichs wieder saniert werden onnten. Das daraltfhin erlassene Gese sah die Einführung einec allgemeinen Bankenaufsicht vor, die von einem Kuratorium aus- geübt wurde, der namentlih der “Präsident der Reichsbank und der Reichskommissar für das Bankgewerbe angehörten. Die aus- übende Funktion mußte bei der Reichsbank liegen, da diese die leßte Liquiditätsreserve für die Wirtschaft darstellt. Das Kura- torium selbst war berechtigt, dem Reichskommisjar bestimmte Wei- sungen über seine Funktion zu erteilen. So blieb es etwa bis 1939. Dadurch, daß der Reichswirtschaftsminister auch gleichzeitig Präsident der Reichsbank wurde, gingen die Funktionen der

auf den Reichswivtschaftsminister bzw. sein Ministerium über.

Es habe, so führte Präsident Lange weiter aus, s{chließlich im Zuge einer nalürlihen Entwiclung gelegen, wenn mit einer ver- stärkten Kriegsfinanzierung auch die Reichsbank wieder mehr als Aufsichtsbehörde auf dem Kreditsektor eingeschaltet wurde, Man habe dies etwa vom April 1942 ab dadurch getan, daß auch die Reichsbankanstalten miteiugebaut wurden, und zwar dergestalt, daß die Kreditinstitute ihre Bilanzen und sonstigen Unterlagen, aus denen der Status der betreffenden Anstalt erkennbar war, den Reichsbankfilialen * in doppelter Ausfertigung einreichen mußten, die ihrerseits wiedex diese Unterlagen an die Zentrale weiterleiteten, von der sie dem Reichswirtschaftsminister bzw. dem Reichsaufsichtsamt zugingen. ;

Mit der Einführung der Maßnähmen zur totalen Kriegsfinau- zierung habe sich diese ganze Apparatur aber als zu s{chwerfällig erwiesen; es seien insbesondere . hinsihtlih der jeweiligen Zu- ständigkeit: Zweifel aufgetreten, da drei maßgebende Stellen auf dem Kreditsektox “eingeschaltet waren, nämlih das Reichswirt- \chaftsministexium, die Reichsbank und das Reichsaufsichtsamt für das Kreditwesen. Man wollte in jeden® Falle nunmehr zu einer klaren Abgrenzung der Aufgaben kommen. Diese Klarheit habe

Wirtschaft des Auslandes —

Behinderte NRoheisenerzeugung in Spanien

Madrid, 4. Oktober. Mach halbamtlichen Mitteilungen ist die Roheisenerzeugung in Spanten noch immex behindert, Jn der Viscaya belief sich die Roheisenerzeugung. im Juni auf 28 097 E im Juli auf 29209 t und im August auf 25615 t, Entsprechend ging auch die Rohstahlerzeugung von 33 143 t im Juni und 33 421 t im Fuli auf 23211 t im August zurück.

v

Abnehmender Arbeitseinsaß in dexr schweizerishen Landwirtschaft Zürich, 4, Oktober. Der Arbeitseinsaß in der schweizerishen Landwirtschaft betrug im Juli 1944 insgesamt fast 27.000 und im August noch über 23 000 Arbeitskräfte. Die Abnahme qegen- über dem ‘ Vormonat entfällt beinahe ausschlicßlich auf die . Kategorie der Schüler und Studenten, vvn denen im Zuli gegen 6000, int August aber nur noch etwa 2000 Landdienst leisteten.

Liquiditätszunahmen bei den japanischen: Provinzbanken

" Tokio, 4, Oktober, „Orieutal Economist“ bespricht in einem Artikel die shnelle Zunahme dex Depositen bei den japanischen Provinzbanken gegenüber der Vexrlangsantung «dieser Bewegung bei den Großbanken. Das Blatt sagt, daß die Zunahme der Depositen bei den Großbanken geringer werde, während die Depo- siten bei den Provinzbanken von Monat zu Monat ein Mehr- sacfes der gleichen Zeit des Vorjahres betrügen, wenn 19 au die Vergleichsbasis durch die Zusammenlegungen im Ban gewerbe geändert hätten. Es werden 80 Provinzbanken in diesem Fahr mit 84 Banken in der „gleichen Zeit des Vorjahres verglichen; dabei wird festgestellt, daß die Provinzbank-Depositen im April um 529 Mill. Yen zunahmen gegen 218 Mill. Yen im April 1943, im Mai nm 909 Mill. Yen stiegen gegen 437 Mill, Yen im Mat 1943, im Funi dann um- 779 Mill, Yen zunahmen gegen 447 Mill: Yen im Funi 1943 und im Fuli sogar eine Zunahme um 790 Mill. Yen aufweisen gegen nur 16 Mill, Yen im Juli 1943. Als Gründe für diese Entwicklung werden angegeben:

1, Mit der Erhöhung dexr Lebensmittelerzeugung wachse die Geldeinnahme der Bauern,

2. Die Zunahme der industriellen Aktivität in den Provinz- städten und auf dem, flachen Lande. /

3, Die Abwanderung der Depositen von den Großstädten in

e n chüttgew ict mindestens 375 kg/m?.

Q

Ab Lager des Festkraftstoff-Großhändlers darf Saar-Gene=-

Der Reichskommissar für die Preisbildung kann Aus-

[ WirtscZaftstcil

- Kontrollkörperschaften.

Reichs: und Staatsanzeiger Nr. 223 vom 5. Oktober 1944. &. 2

N

nahmen von den Bestimmungen dieser Anordnung zulassen oder anordnen. S6

Der Reichskommissar für die Preisbildung erläßt die zur Durchführung und Ergänzung dieser “ Anordnung erforder- lihen Rechts- und Verwaltungsvorschriften:

(1) Diese Anordnung tritt am 7. Tage nach der Verkündung in Kraft, '

(2) Soweit vorher Lieferungen von Saar-Generator- Schwelkoks durchgeführt und noch nicht abgevehnet worden sind, kann zu den in dieser Anordnung festgeseßten Preisen abgerechnet werden.

Berlin, den 28. September 1944. i Der Reichskommissar für die Preisbildung. J. A Heß.

Icichtamtliches Deutsches Reich

Der ‘Königlih Schwedische Gesandte in Berlin, Herr Arvid Richert, ist nah Berlin zurückgekehrt und hat die Leitung der Gesandtschaft wieder übernommen. |

"A a

man dur das neue Geseß über das Kreditwesen geschaffen, das vom Ministerrat für die Reichsverteidigung mit Wirkung vom 1, Oftober erlassen wurde und zunächst die Auflösung des Reichs- aufsichtsamts vorsieht. Dem Reichswirtschaftsministerium sei der Charakter eines funktionellen Hoheitsträgers gegeben, während die geshäftsmäßigen und banktehnischen Funktionen der Reichs- bank zugewiesen seien. Für die Kreditinstitute bedeute -dies eine große Vereinfachung, weil die Zuständigkeit klar erkennbar ist.

ihnen von den Kreditbanken zugehen, in ‘einfaher Ausfertigung direkt an die Reichsbank in Berlin. Hierdurch sei, wie Präsident Lange weiter hervorhob, der Schriftwechsel wesentlih vereinfacht worden, die Reisen nach-Berlin seien überflüssig, kurz die gesamte Verwaltung sei wesentlih vereinfaht worden; zumal auch der ge- samte Schriftvexrkehr der Reichsbank mit dem Reichsaufsichtsamt fortfalle. Der Unterbau der Reichsbank sei, wie noch bejonders hervorgehoben wurde, ausgezeihnet, in der Leitung der Filialen säßen Männer, die das Kreditwesen von Grund auf kennen und das nôötige Verständnis für die Belange des privatén Banksektors aufbrächten. Der Zweck, daß Personal eingespart würde,“ sei ‘er- reicht worden. Die Bankenaufsicht sei auf, eine völlig neue Grund- lage gestellt und bedeute eine absolute Verbesserung. Präsident Lange hob noch hervor, daß das betrieblihe Vorschlagswesen, auf das es gerade auf dem Kreditsektor stark ankomme, in der Reichs- bank sehx gut funktioniere, es sei bei den Banken gewissermaßen obligatorish. Daß die Aufsicht auch für die Sparkassen und Ge- nossenschaften gelte, sei selbstverständlih. Jn der Praxis sei es nun

gerichtet sei, deren Leitung Reichsbankdirektor Dr. Müller habe.

Vom Reîchswirtschaftsntinistextum machte Ministeriälditektor Dr. Riehle einige Ausführungen, wobei er besonders das ‘We- sen der Bankaufsicht darin erblickte, daß innerhalb der bêtétiligten Stellen ein harmonishes Verhältnis bestünde. Wesentlich sei, daß alle Stellen personell so gering wie nur möglich. gehalten würden, ‘wie es auch nách außen hin durch die Zweiteilung zum Ausdruck kommen sólle. Der Sinn des Gesetzes gehe dahin, daß alle Fragen des Hoheitscharafkfters, also die reinen Lenkungsmaßnahmen vom RWM ausgingen, während alles andere bei der Reichsbank liege. Das Zustandekommen des neuen Gesetzes ser nicht leicht gewesen, weil sih die Aufsichtsbehörden bisher aus den einzelnen Landes- aufsichts\tellen zwangsläufig entwickelt hätten, insbesondere - set dies bei den Sparkassen der-Fall gewesen; es habe eben ein eitt- heitliches Reichsgeseß hier gefehlt. Für einzelne Geldinstitute auf dem ländlichen Kreditsektor sei in gewissen Fällen däs Reichs- ministerium für Ernährung und Landwirtschaft zuständig, während das Finanzministerium auf einigen Gebieten des Kapitalmarktes und der Zinspolitik gewisse Funktion ausübe. Ueber eine even- tuelle Kontrolle der Reichsbank über den unbaren Zahlungsver- kehr wurde noch mitgeteilt, daß solche Maßnahmen zur Zeit e, gestellt seien, doch werde die Reichsbank später eine Kontrolle au Uber das Giralgeld übernehmen, \ i

4. Durch die erfolgte Aenderung des Bankgeseßes vom August 1943, die den Handelsbanken erlaubt, Sparkonten anzu- nehmen, hätten die Zusammenlegungen von Sparbanken und Handelsbanken zugenommen; besonders in der Provinz habe die Zahl der Filialen der Provinzbanken zugenommen. Daraus erkläre sich auch, daß die Zusammenseßung der Depo- siten der Provinzbanken sich wesentlih verändert hat.

Während früher die kurzfristigen Depositen eine Hauptrolle

spielten, wachse jeßt der Prozentsaß dex mittelfristigèn. Die Aus- leihungen der Provinzbanken gingen jeßt vorwiegend an die 50 % der Depositenzunahme werde in S Me gas angelegt und dex Rest in“ Obligationen der Zndustriebank, der Kriegszeitfinanzierungskasse und in Gesell- -schafts8obligationen.

Berichte von auswärtigen Devisenmärkten

London, 4, Oktober. (D. N: B.) New Yort 4,02 1,—4,03 14, Spanien (offiz.) 44,00, Montreal 4,43—4,47, Schweiz 17,80—17,40, Stockholm 16,85—16,95, Lissabon —,—. Rio de Janeiro

82,84 1/16, /

Zürich, 4. Oktober. (D. N. B.) [11,40 Uhr.) Paris 7,75. London-Clearing 17,30, New York 4,30, Brüsjel 69,25, Mailand 22,75 B,, Madrid 39,75, Holland 229%, Berlin 172,50, Lissabon 17,01}, Stockholm 102,624, Oslo 98,62%, Kopenhagen 90,37%, Sofia 5,37%, Prag 17,25, Budapest 104,60, Zagreb 8,75, Fstanbul 3,50, Bukarest 2,37%, Helsinti 8,70, Preß- burg 15,00, Buenos Aires 98,50, Fapan 101,00, Rio 22,50 B, Kopenhagen, 4. Oktober, (D. N, B,) London 19,34, New Yort 4,79, Berlin 191,80, Paris 10,85, Antwerpen 76,80, Zürich 111,25, Rom —,—, Amsterdam 254,70, Stockholm 114,15, Oslo 109,00, Helsinki 9,83 Sofia —,—. Madrid —,—, Bukarest —,—,

Alles Briefkurle. Stockholm, 4, Oktober, (D, „c. B, London 16,85 G,, 16,95 B., Berlin 167,560 G,, 168,50 B,, Paris —,— G, 9,00 B,, Yrüssel —,— G,, 67,50 B.,, Schweiz. Pläße 97,00 G, 97,80 B. Amsterdam —,— G,, 223,50 B., Kopenhagen 87,60 G,, 87,90 B

Oslo 965,36 G., 05,665 B,, Washington 4,15 G,, 4,20 B,, Helsinkf 8,35 G., 8,59 B, - Rom —,— G,, 22,20 B,, Kanada“ 3,77 G,, 3,82 B., Madrid —,— G., Türkei —,— B.,, Lissabon —,— G, 17,15 B., Buenos Aires 102,00 G., 104,00 B,

die Provinzstädte infolge der Evakuierungsbewegung.

‘

London, 4, Oktober, (D,N.B.) Silber Barre prompt 28,50, Silber auf Lieferung Barren 23,50, Gold 168/—, 2 /

t

N E E S e O Darn n

Die Reichsbankfilialen übersenden nunmehr die Unterlagen, die ,

\so, daß bei der Reichsbank“ eine Abteilung „Bankenaufsicht“ ein-

un. ersuchungs- und Strafsachen, è. Q angoverfetgerungan, 4. Aufgebote. 4

3. Aufgebote

[8126] Ausgebot.

Das Bergamt in Schmalkalden hat gemäß § 5 des thür. Geseyes über Bergwerksabgaben vom 22, 12, 1923/ 9. 7. 1924 (Geseßsammlung für Thü- ringen 1924, S. 329) das Aufgebots- verfahren zur Entziehung des Berg- werkseigentums der Gewerkschaft „Hor- tensia“, Siß Gotha, an den im Amtsgerichtsbezirk Ohrdruf gelegenen Grubenfeldern „Mutterglük 19 und 29“ beantragt, weil ein Vertreter odex Repräsentant dexr Gewerkschaft nicht vorhanden sei. Das Bergamt hat die 1931 ausgesprochene Bestellung des Eugen ine in Neustadt a. d. H. zum vorläufigen Repräsentanten am 10, 8. 1944 widerrufen. Aufgebots- termin hierzu , wird vor dem Amts- geriht in Wetmar auf Freitag, den 91, Dezember 1944, vorm. 11 Uhr, Zimmer 114, anberaumt. Wer an den genannten Grubenfeldern Rechte gel- tend machen will, hat diese spätestens in dem Aufgebotstermin anzumelden, sonst wird “der Gewerkschaft an den Grubenfeldern “ das Bergwerkseigentum entzogen. :

Weimar, den 27. September 1944.

Das Amtsgericht. Abt. TII.

[8128] Aufgebot.

Am 6. Januar 1943 ist in Hamburg der früher in Wien wohnende Haupt- mann a, D. Alfons August Facob Holz- mann, geb. am 4. Februar 1888 zu Wien, verstorben. Alle Gläubiger des Vorge- nannten werden hiermit ‘aufgefordert, ihre Forderungen binnen 6 Monaten beim Amtsgeriht — Nachlaßgeriht — Hamburg zu den Aktenzeichen 74 VI 5126/43 anzumelden. y Rechtsanwalt Dr. Herbert Bihmaun,

Hamburg 1, Schauenburger Str. 37.

[8127] Oeffentliche Aufforderung. 4a VI. 93. 44. — Der Maschinist Hermann Knüppelholz ist am 15. Fa- nuar 1944 in. Berlin-Köpenick, Mahls- dorfer Straße 99, seinem lczten Wohn- si, gestorben. Da ein Erbe nicht er- mittelt worden ist, werden diejenigen, denen Erbrehte an dem Nachlaß A stehen, hiermit aufgefordert, ihre Erbrechte bis zum 1. Fanuar 1945 bei dem unterzeichneten Gerichte anzu- melden, andernfalls wird festgestellt werden, daß ein anderer Erbe als dus Land Preußen nicht vorhanden ist. Berlin-Köpenick, 26. Sept. 1944. Amtsgericht Köpenick. Abt. 4a,

[8129] Beschluß. E Am §5. Mai 1944 ist in Köln-Ehren- feld der zuleßt in Hersfeld wohnhaft

gewesene Rentner Heinrich Josef Seelig, deutscher Staatsangehöriger, verstorben, Die Ehegattin Sophie geb.

Lob ist bereits am 20. 12, 1927 ver- storben. Das einzige Kind und sämt- lihe Verwandten. haben die Erbschaft ausgeschlagen. Diejenigen, welchen Erbrechte an dem Nachlaß zustehen, werden gufgefordert, diese Rechte bis zum 1, Dezember 1944 bei dem unter- zeihneten Gericht zur Anmeldung zu bringen, widrigenfalls die -Feststellung erfolgen wird, daß ein anderex Erbe als dex Preußische Staat nicht vorhan- den ist, Ein reiner Nachlaß is vor- aussichtlich nicht vorhanden. Amtsgericht Hersfeld, 28. 9, 1944. IV 81/44.

[8130] | Durch Ausshlußyrteil des Amts- gerichts Langen vom 20, Sept, 1944 wurde in dex Aufgebotssache dexr Frau Johanna Kupczyk geb, Caille in Offen- bah à, M, Roonftr. 16, jept Hinden- burgring 55, als Genexalbevollmäch- tigte des Josef Jsrael Kupczyk, der Hypothekenbrief über die in Abt, 111 untex Nr. 3 auf Dietzenbach, Blatt 1806, Eigentümer: a) Schlosser Georg Amon 11. in Diegenbach zu /2, b) dessen Ehefrau Katharina geb, Weilmünster zu 1/2 für den Fabrikanten Josef Kupczyk in M LRDON a. M. eingetra- gene, mit jährlich zu 1 vom Hundert Uber den Reichshankdiskontsag ab 15, Mai 1937 verzinsliche Darlchns- forderung von 1000 — eintausend — Goldmark, eine Goldmark gleich dem Preise von 1/2799 kg Feingold, für kraftlos erklärt, Die Kosten des Auf- ebotsverfahxens werden der Antrag- tellerin auferlegt,

Langen, den 20, September 1944.

Das Amtsgericht,

VIRSUONELD D A S A» A D S Dr [8221] s ; Durh Beschluß des Amtsgerichts Berlin vom 2. September 1944 ist der Andreas Waldemar Block, geboren am 15. Dezember 1897 zu Taschominska- Kempa, ohne leyten Wohnsiß im- Jn- lande, Angehöriger des ehemaligen ol- nischen Staates, kriegsvermißt als Sbl- dat des chemaligen polnischen Heeres, für tot erklärt und als Ze O des Todes der 10, Oktober 1939 festgestellt worden, — 455 [1 225, 43.

Berlin, den 928. September 1944,

Amtsgericht Berlin.

6, Auslosung usw. von Wertpapieren,

Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 223 vom 5. Oktober 1944. S. 3

Öffentlicher Anzeiger

5. Berlust- und Fundsachen,

4, Oeffentliche Zustellungen, 7, Aktiengesellschaften,

4. Oeffentliche Zustellungen

[8186] Oeffentliche Zustellungen.

Es klagen: 1. Umfsiedlex Georg v. Tiesenhausen, Paris 1, 141 rue Saint Honoré, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. K. Geschke, Berlin, Kurfürstendamm 219, gegen cFrene von Tiesenhausen geb. Berens, früher in Nizza, 12 rue. d'Jglia —— 241, R. 1559. 44 —, 2, “Adrienne Maria Bouchaut geb. Polspoel, Berlin, Hoch- bahn Schlesisches Tor, |Lager Torkrug, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Rumpel, Berlin - Niederschöneweide, VBrüdenstr. 1, gegen Schiffer Fan Franziskus Bouchaut, früher Holland — 241. R. 63. 44 —, 3, Sthlossex Vin- zent Saelen in Schulzendoxf, Kr. Teltow, Adolf-Hitler-Allee 70, Prozeß= bevollmächtigter: Rechtsanwalt Stads- holt, Berlin, Lothringer Str. 6, gegen Godelieve Saelen geb. Degryse, früher in Berlin — 241. R. 441. 44 —, 4. Me- chaniker Martin Behrens, - Berlin- Schöneberg, Gußkowstr. 7, z. Zt. Bad Liebenstein, Theaterstr. 3, Fa. Tele- funken, Prozeßbevollmächtigter: Rechts- anwalt Kauth, Berlin, Potsdamer Str. Nr. 91, gegen Edith Behrens geb, Eth- well, Talbot, Glamorganshire, England — 211. R. 471. 44 —, 5. Gerda Koch geb. Dietrih, Berlin, P, 138, Prozeßbevollmächtigter: Rechtsanwalt Dr. Thiele, Berlin, Großbeerenstr. 4, gegen Willi-Heinz Koch, Berlin- Spandau — 222. R. 514. 44 — mit den Anträgen auf Ehescheidung. Die Klä- ger laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Landgericht Berlin, Grunexrstraße, und zwar: zu 1 auf den 5. Dezember 1944, 10 ‘Uhr, Zimmer 245, zu 2 auf den 21. Dezember 1944, 10 Uhr, Zimmer Nr. 245, zu 3 auf den 19. Dezember 1944, 10 Uhr, Zimmer 245, zu 4 auf den 6, Dezember 1944, 19 Uhr, Zimmer Nr. 253, zu 5 auf den 18. Dezember 1944, 12 Uhr, Zimmer 244, mit der Aufforderung, sih durch einen bei die- sem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeßbevollmächtigten vertreten zu lassen.

Berlin, den 30. September 1944,

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

[8224] Oeffentliche: Zustellung. - 2, R. 61/44. Dex Arbeiter Ladislaus Zon in Weichsel Nr. 200, Prozeßbevoll- mächtigter: Rechtsanwalt Dr. Firasek in Teschen, klagt gegen seine Ehefrau Viktorie Bon, geb. Urbas, früher in Wieprz, Kreis Saybusch, jeßt unbe- kannten Aufenthalt, mit dem Antrage auf Scheidung der Ehe. Dex Kläger sadet die Beklagte zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsstreits vor die 1, Zivilkammer des Landgerichts in Teschen, Töpferstraße Nr. 8, 11. Stok-

[8141].

8, Kommanditgesellschaften auf Aktien, 9, Deutsche Kolonialgesellschaften,

vember 1944, 9 Uhr, mit der Aufforde- rung, .sih durch einen bei diesem Gericht zugelassenen Rechtsanwalt als Prozeß- bevollmächtigten vertreten zu lassen und etivaige gegen die Behauptungen des Klägers vorzubringenden Einwendun- gen "und Betoeismittel A durch den zu bestellenden Anwalt dem Gericht in einem Schriftsay mitzu- teilen. Teslhen, den 28. September 1944.

Die Geschäftsstelle des Landgerichts.

7. Atktien- gesellschaften

[8295]

Der Vorstand der Böhmischen Union- Bank, Prag, hat am 27, September 1944 einstimmig beschlossen, an die Ak- tionäre von dem Gewinn des Ge- \chäftsjahres 1943 eine 6 %ige Gesamt- dividende von K 24,— brutto für je eine Aktie zu nom. K 400,— vorschuß- weise zur Auszahlung zu bringen,

Diese Dividende wird nach Abzug der 15 %igen Kapitalertragsteuer, vom 29, September 1944 angefangén, gegen Vorlage des Dividendenscheines Nx. 3 für das Geschäftsjahr 1943 an den Schaltern der Y

Böhmischen Union-Bank in Prag so-

wie allex Filialen und Exposituren, Deutschen Bank in - Berlin und Reichenberg, A

Creditanstalt-Bankverein in Wien ausgezahlt.

Prag, den 27. September 1944.

Der Vorstand.

10. Gesellschaften m. b. Ÿ. [8226] Bestätigungsvermerk. i Es wird festgestellt, daß nach pfliht- gemäßer Prüfung durch die von dem staatlihen Gemeindeprüfungsamt bei dem Regierungspräsidenten in Merse- burg beauftragte Wirtschaftsberatung A. G., Wirtschaftsprüfungsgesellschaft in Berlin, nah dem abschließenden Er- gebnis auf Grund der Schriften, Bücher und sonstigen Unterlagen sowie der er= teilten Aufklärungen und, Nachweise die Buchführung und der Fahresabshluß der : Bau- und Kleinsiedlungsgesellschast „Sachsen“ GmbH. in Merseburg: für das Geschäftsjahr 1943 den geseß- lichen Vorschriften entsprechen, und, daß im übrigen auch die wirtschaftlichen Verhältnisse des Betriebes wesentliche Beanstandungen nicht ergeben haben. Merseburg, den 14. September 1944. Der Leiter des staatlichen Gemeinde- prüfungsamtes bei dem Regierungs- präsidenten in-Merseburg. Freiherr von Mirbach, Landrat z. D.

Staatliche Kreditanstalt Oldenburg-Bremen.

Bilanz zum 31. Dezember 1943.

Aktiva.

622 804,— RM. ;

3. Eigene Hypothekenpfanbbriese, bungen und sonstige Schul A O A Bankguthaben , » «

o G1 fa

. Hypotheken, davon:

7, Kommunaldarlehen: “

munaldarlehen „+0 b) Rentenbankfkreditanstaltsdarlehen o) sonstige Kommunaldarlehen . «

8. Sonstige langfristige Ausleihungen:

þ) sonstige Darlehen ,

a) Hypotheken . , .

e) Rentenbanfkfreditanstalts- Hypotheken und Darlehen .

d) sonstige langfristige Aus- leihungen

von sin

Zugang —— RA,

l. Kassenbestand, einschl. von Reichsbank und Postscheckguthaben 2. Wertpapiere, soweit sie nicht untex 3 und 11 aufzuführen sind: a) Schaßanweisungen, Anleihen und Schuldbuchforderungen des Reiches und der Länder « « « « « +

b) sonstige Wertpapiere. « « «e eo eo 7 “Jn dex Gesamtsumme 2 enthalten: Wertpapiere zur Deckung

der Hypothekenpfandbriefe und Schuldverschreibungen

Kommunalschuldverschrei- verschreibungen . .‘ e. * . Q: o 49

Sonstige Forderungen «a do O0 T0 0.0/0 09 Cn

a) Deckungshypotheken . „ «e «o o «84594 249,05 n S O nfieltöbevoibalan o) Zusaßforderungen nah der Verordnung vom. 27, September 1932, davon sind zur Deckung bestimmt . « «e «ooo d) sonstige Hypotheken a T

i ckungsregister eingetragene Kom- G LeI Oa P «29 564 313,02

a) Darlehen gegen Schifs8pfandrechte 9. Zinsen'von Hypotheken, Kommunaldarlehen und Tonsiigen Tang-

fristigen Ausleihungen: im / - auteilige 6 626 357,25 30 387,01 1, b) Rommunaldbarlehen , . « 123 034,64 —— \ —_

21 872,71

3318,75 16,20 — T5583 05 307336 P

10, Durxchlaufende Kredite (nur Treuhandge|Mäste) A R Entschuldungsdarlehen 6 043 951,39 F,

11, Beteiligungen (§131 Abs, 1 A 11 Nr. 6 des Aktiengeseßes), da-

; d Beteiligungen bei anderen Kreditinstituten 1 150 357,85

N E L C oe 00 06

R 199 549

Wo

7 900 214,58

2 248 797,33 10 149 011/91

(Nennbetrag

59 274/16 731 826/02 137 395 08

1 938 405,13

. o. /û

864 986,68

17 623 516,32 | 105 021 157/18

v #714 916,07 «9/335 273,37 | 483613 80146 3 854 666,66

1 819 431,30 5 674 097/96

Dezember

fällige ' rüdckst.

3046 L—

824 019/01 1 683 796 10

—— 1 ,

1495 177/85

16 Soi m. b. H, + Genoffen : 12, Offene Hanbels- und SKommanditgeseslschaften,

14. Deutsche Re

12. Grundstücke und Gebäude: : a) dem eigenen Géschäftsbetrieb dienende . « , 1-125 550,— Abschreibung 120 450,— NHM b) sonstige 23 240,— Abschreibung 360,— Nf 13, Betrieb3- und Geschäftsausstattung Zugang 275,70 KM, Abschreibung 275,70 LM 14. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen . . 15, Jn den Aktiven sind enthalten: E a) Forderungen an Konzernunternehmen 1 678 468,79 RAÆ,

* Þ) Ausweispflichtige Forderungen an Mitglieder d. Vorstandes, an Geschäftsführer und andere Personen und Unternehmen gemäß geseßlichem Formblatt vom 29. 9. 1937 (einschl. der unter Passiva 11 und 12 enthaltenen) 205 714,44 M.

Summe der Aktiva |

D. 0: E54

Passiva. . Anleihen im Umlauf:

a) 414% ige Hypothekenpfand-- Be T ls 4%ige Hypothekenpfand-

u R E

b) 41% %ige Kommunalschuld- verschreibungen . . . ., —, 4%ige Kommunalschuld- !

verschreibungen . . . . 26 810 000,— 26 810 000,—

6) 4%ige Reichsmarkschuldvershreibungen . P

d) unverzinslihe Schuldverschreibungen nah der Verordnung vom 27. 9.1932 „ « « -

2. Aufgenommene Darlehen: a) Rentenbankkreditanstaltsdarlehen b) sonstige Darlehen 3. Verbindlichkeiten : A

a) verloste und gekündigte Hypothekenpfandbriefe, Kommunal- und sonstige Schuldverschreibungen . . « « 156 308,24

b) sonstige Verbindlichkeiten:

aa) Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten . . . 51 649,87 bb) andere Verbindlichkeiten . 3319 869,24 3 371 519,11

4, Durchlaufende Kredite (nur Treuhandgeschäfte) . .. . « « Außerdem Entschuldungsdarlehen 6 043 951,39 N.

os, Stammkapital. .. . …. 6. Rücklagen nach § 11 KWG.: a) geseßliche Rücklage — Sicherheitsrücklage . 4 100 000,— b) sonstige Rücklagen nach § 11 KWG. . … ., —,— T. Mehrerlös aus der Ausgabe von. Hypothekenpfandbriejen und Kommunalschuldverschreibungen über den Rückzahlungsbetrag

8, Rückstellungen:

a) Pensionsrüstellungen „ «„ «„ «« « + «+ « » 527 702,84 b) sonstige Rückstellungen „. „ „«« «+ « « «90 717,09 9, Zinsen von Anleihen im Umlauf und aufgenommene Darlehen:

anteilige fällige a) Hypothekenpfandbriefe . « « « « 1276 498,— / 52 007,59 b) Kommunalschuldverschreibungen . 268 100,— 17 711,50 c) Liquidationss{uldverschreibungen —,— 2407,85 d) Reichsmaxrkschuldverschreibüngen . z 23,70 e) Rentenbankkreditanstaltsdarlehen 31 715,— —,— f) sonstige Anleihen .. .» « . ch 3 711,80 ;

' 1 580 024,80 72 150,64

10. Posten, die der Rechnungsabgrenzung dienen . « „ D Lde a n R o ata x 12. Verbindlichkeiten aus Bürgschaften, Wechsel und Scheckbürg- schaften sowie aus Gewährleistungsverträgen (§ 131 Abs. 7 des Aktiengeseßes) 36 600,— NAM 13, Eigene Jndossamentsverbindlichkeiten NÆ —,— 14, Jn den Passiven sind enthalten: / a) Gesamtverpflichtungen nah § 11 Abs. 1 KWG. (Passiva 1 bis 3) 157 370 887,47, ‘ t b) Gesamtes haftendes Eigenkapital nach § 11 Abs. 2 KWG, (Passiva 5 und 6) 10 100 000,— NLM. 7 Summe der Passiva

I

5 964 000,—

75 487 800,— 81 451 800,—

—— ——

664 530,81 |

6 670 855,92 37 245 873,39

Aufwendungen.

1. Zinsen von: a) Hypothekenpfandbriesen . . ., b) Kommunalschuldverschreibungen .„ c) sonstigen" Schuldverschreibungen .

« 3 309 235,31 . 1081 775,—

/

e e o... .

G5;

D: M-W

D S: S S

6D. S. S

d) Rentenbankkreditanstaltsbarlehen s 246 552,98

e) sonstigen Anleihen, „- «e 9. « 1 860 522,60 92, Gehälter und Löhne D: 0A d 0 0e Da E 0 S 3 Soziale Abgaben 9 Q. 9:07 @ . . . . . . 9:0 D M . a r. 4, Steuern und Abgaben:

a) vom Einkommen, vom Ertrag und vom Vermögen 359 303,33

B e a De e ae o 4 10/:000,380 5, Abschreibungen und Wertberichtigungen:

a) auf Bankgebäude , « « - o o ooo aa: «120 450,—

b) auf sonstige Grundstücke . .. .. E 360,—

0) auf Betriebs- und Geschäftsausstattung . . « « - 275,70

d) auf Kapital- und Zinsforderungen « « « « « « - 100 454,42

6, Zuweisung an die Sicherheitsrücklage „.» «. . - 7, Alle übrigen Aufwendungen 8. Gewvinn des Geschäftsjahres

E Le, A A En 0 C G

Summe der Aufwendungen

; Erträge. N 1. Zinsen (einschl, besonders vereinbarter Verwaltungskostenbeiträge) ‘von:

a) Hypotheken . . a n S007 049,68

b) Kommunaldarlehen L, « « 1 666 301,35 o) Rentenbankfreditanstalishypotheken und Darlehen 276 335,95 d) sonstigen langfristigen Ausleihungen . . .... 315 888,12

2. Andere Zinsen, soweit sie die Aufwandszinsen übersteïgen . .. 3, Darlehnsprovisionen und andere einmalige Einnahmen aus dem Darlehnsgeschäft , , ,

d CLNALE aus Velailigültén ‘aa o o Ca oa C 5, Außerordentliche Ertxäge (C 6,60 C E E E E E E R t La 82 Ce E E N

Summe der Erträge

Bremen, den 11. April 1944. | L ares Spark.

Nach dem abschließenden Ms un

der Schriften, Bücher und son

15, Verschiedene Bekanntmachungen.

RAM Ñ

170 784 723

108 926 330 81

13. Unfall- und Znvalidbenversicherungen, | t Paabant und Bankausweise,

1148 790

26 825 92

L2]I

43 916 729 31

3 527 827/35 1 683 796/10

6 000 000 —

4 100 000 —

618 419 93

1'652 175 44

9 445 — 350 000/—

| : 170 784 723/94 Gewinn- und Verlustrechnung zum 31. Dezember 1943.

—

RA S

6 498 085 89

434 489 51 31 528 19 j

375 345 68

221 540 12

132 48767 350 000 —

8 043 477 06

7 285 974/90 303 392 42

169 233 12 64 892 80 18 962.23 211 001 59

8 043 477 06

Der Vorstand der Staatliéhen Kreditanstalt Oldenburg-Vremen.

erer pflichtmäßigen Prüfung auf Grund igen Unterlagen des Betriebes sowie der erteiten Aufklärungen und Nachweise entsprechen die Buchführung, der Jahretabitluk und der

ahresbericht, soweit er den Jahresabschluß exlutert, den geîfoglichen Voriährüften., m übrigen haben auch die wirtschaftiihen Verhältnisse des Betriebes weientde

Beanstandungen nicht ergeben, Hamburg, den 31, Juli 1944, Treuhand«-Vereini

pug Aktiengeselliseh aft. Steinrüdcke, Wirtsaftsprüfer.

ppa, Dr, Dobel,