Deutscher Reichstag. 989. Sißung vom 21. März 1903. 10 Uhr.

Tagesordnung: Fortsezung der zweiten Beratung des Reichshaushaltsetats für 1903 mit dem Etat für die Schußgebiete, und zwar E für Deutschostafrika. b tg den Anfang der Sißung wurde am Sonnabend erichtet.

Gouverneur von Deutschostafrika Graf von Gößgen: Ich: halte es für meine Pflicht, mih nah der Dee zu \trecken, das beweisen die Ersparnisse, die wir bei der Flottille gemaht haben. Meine Aus- führungen können ja nur informatorisher Natur sein. Sie stüßen sich auf meine Kenntnis der Gegend, der Usambarabahn, auf meine kurze Tätig- Feit als Gouverneur und auf meine frühere Tätigkeit als Reisender in den Schugtgebieten. Bei der Verlängerung der lambarabahn bis Mombo handelt es sih um den Schlußstein, um den Aufsaß des Daches auf das us, das jeßt zwar bewohnbar, aber unrentabel ist. Die Usambarabahn is ausdrücklich gebaut worden zu dem Zweck, die Usambaraberge zu erschließen, weil wir sehr bald erkannt haben, daß diese Gegenden der Küste sehr nahe liegen, wo der Europäer arbeiten fann und wo ein Plantagenbetrieb möglih ist. Die jegige Strecke bis Korogwe schließt nur einene kleinen Teil auf. Wenn Sie sich auf der Karte die Üsambaraberge ansehen, so wird Ihnen ohne weiteres aats werden, weshalb wir den Punkt Mombo als Endpunkt ins Auge fassen. Wir wollen den nordwestlichen Teil erschließen. Es is niht die Absicht, weiter zu bauen, es sei denn, daß besondere Umstände vorliegen, wie Goldbergwerke 2c. Bon Korogwe kann man allerdings auch Westusambara besuchen, auch vom Tanga aus. Es kommt nur darauf an, ob es einen wirtshaftlihen Nußen hat. Daß in Westusambara drei Plantagen eine Konkurrenz be- fürchten, wenn die Bahn verlängert wird, ist natürlich. Darauf kann man aber feine Nücksiht nehmen. Uns liegt daran, eine größere An- zahl Quadratkilometer mit Plantagen zu bebauen und die Möglichkeit zu hafen, den Ansiedlern in Westusambara Gelegenheit zu geben, ihre Produkte abzuseßen. Die wenigen Ansiedler, die bisher hingekommen

nd, haben nicht gedeihen können, weil sie niht die Möglichkeit atten, ihre Produkte an der Küste zu verkaufen. Wenn Kartoffeln, Gemüse oder Milch zwei bis drei Tage durch Träger transportiert werden, \o sind sie an der Küste niht mehr verwertbar. Wir hoffen au, die Ansiedelungen der Eingeborenen zu vermehren. Sie können dort Baumwolle, Zuckerrohr, Reis 2c. pflanzen. Alle Gegenden in Ostafrika sind in den Niederungen mehr oder weniger ungesund, damit haben wir uns abzufinden, wenn wir tropische Kolonien erwerben. Die Gebirge sind gesund, und da arbeiten die Europäer, in den Niederungen bauen \sih die Eingeborenen an. Korogwe ein Malarianest ist oder nicht, darüber sind die Ansichten sehr verschieden. Die fortschreitende Kultur treibt die Malaria all- mählich zurück. Auch in der Umgegend von Potsdam haben wir aab noch Malaria. Wir haben niht die Möglichkeit, in jenen egenden den Ochsenwagenverkehr einzuführen, da die Gegend durh Insekten verseucht ist. Durch die Bahn wird es auh wai möglich sein, die Bezirke zusamménzulegen. Es handelt fich hier nicht um eine Gebirgsbahn, denn die Strecke zwischen Korogwe und Mombo führt in der Ebene an einzelnen Hügeln vorbei. Die Bauausführung wird also keine Ueberschreitungen Mugen, sie wird eine ret ein- late sein. Wir haben die Kostenanschläge nach unseren biéherigen rfahrungen aufgestellt. Wir werden alles tun, um sparfam zu bauen. E halte diesen Bahnbau in Ostafrika für eine Lebensfrage für das ußzgebiet, ohne die das Schußzgebiet wirtshaftlih nicht gea kann, und ih möchte Sie dringend bitten, dem Bauprojekt Jhre Zu- stimmung zu geben. Es liegen ja noch andere Bauprojekte vor. Die Kolonialverwaltung hält den Bau der Bahn von Dar-es-Salüm nach Mrogoro für unbedingt notwendig zur Verbindung mit dem mittelsten wichtigsten Teil des Schuygebiets. Wenn gesagt wird, wir sollten Heimatpolitik treiben, erft in zweiter Linie kämen die Kolonien, so meine ih, daß das Verhältnis zwishen Mutterland und Kolonien, zwischen Mutter und Kind, so aufzufassen ist, daß, je jünger das Kind ist, es um so mehr die Fürsorge der Mutter braucht. Bon diesem Standpunkt aus bitte ih Sie, den Kolonien die Möglichkeit zu geben, \sih zu entwickeln. Das ist heute niht möglich. Man kann es drien verdenken, wenn er dort nicht hingeht. Ein Land, zweimal so groß wie Deutschland, kann sih nicht ohne ‘Eisen- babnen entwideln. Wir müssen den Sprung vom Trägerverkehr zum Eisenbahnverkehr machen, und ih bitte Sie, helfen Sie uns, diesen Sprung zu machen.

Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtiaen Amts Dr. Stuebel: Meine Herren, auch ih möchte die Diskussion nicht lánger aufhalten und brauche das um so weniger, als der Kaiserliche Gouverneur für Deutschostafrika in sahliher Beziehung ja all2s angeführt hat, was zur Unterstüßung der Forderung und au zur

urückweisung der Ausführungen des Hercn Abg. Richter dienlih ist. ch mödhte nur noch auf einige Punkte dicser Ausführungen mit einigen Worten zurücklommen. Die seitherigen Voranschläge sind, wie ih {on in der Budgetkommission ausgeführt habe, in der Tat nur formeller Natur gewesen und haben überhaupt gar keine andere Bedeutung haben können, weil die Betriebskosten sich während des Baues von den Baukosten einfah niht trennen lassen. Diese Vor- anshläge haben infolgedefsen au kein Defizit aufweisen können und au nit aufgewiesen. Nachdem die Bahn im vorigen Jahre erst eröffnet und der Betrieb mit der größten Sparsamkeit eingerichtet worden ist, sind wir heute zum ersten Male in ter Lage, cinen Vorans{hlag vorzulegen, in dem Einnahmen und Ausgaben mit größter Sorgfalt eingeshäyßt sind. Daß darin cin Defizit zur Erscheinung kommt, ist niht unerwartet eingetreten; jedenfalls nicht für diejenigen, die mit der Eatwickelung und Geschichte der Kolonialbahnen überhaupt vertraut sind. Ich habe auch {on in der Kommission auszeführt, daß es eben der Charakter der Kolonial-

bahnen ist, daß sie zunächst mit cinem Defizit arbeiten ; sie haben sich | erst den Verkehr zu \chaffen, der tic Rentabilität ter Zukunft |

sichern wird. Wäre es anders, handelte es sih hier um Bahnen, die | ob maa die Kolonien irzendwie brauchbar gestalten fann Ich bia

eine \sofortice und unmittelbare Rentabilität vecbürgten, dann würde

es überhaupt nicht notwendig sein, an die Unterstüyung des Mutter- |

landes zu appellieren, dann würde fie das Privatkavital einfa auf eigene Hand bauen. Auf cine BVerringeruna des Defizits arbeiten wir durch eine vernünftige Tarifpolitil hin. Wenn man uns mit einer

gewissen höhnischen Miene vorgeworfen hat, daß mit der Eisenbahn | Geld

eben in der Sache ein Experiment; wer \hon heute nicht mehr mit- | in Bezug auf die

vorläufig noh der Trägerverkehr konkurrieren könne, so ist doch tas

aud nur eine Uebergangtersheinung, die vershwinden wird |

durh die Ecmäßigung der Tarife, durch Ansiedlung des Träger- | die Kolonie nichts wert ist; aber wir wollen den Versuch noch cinmal |

| fortsetzen und werten deshalb die Forderung bewilligen Abg. Richter“ (fr. Volksp ): Diese Ausführungen waren mehr |

diolektish als überzeugend. Notwendige Ausgaben für die Sicherheit |

der Einrichtungen, wie sie einmal bestehen, muy man machen; aber cine

elements, und schließlich werden tie Ansprüche der Ein- _—— wasen und sie werden sich selbst der Bahn bedienen ie

werden es mir aber nit verdenken, dah ih vom Standpunkt der |

Kolonialoerwaltung aus bei dieser Gelegenheit für die unbedingte |

Notrecndiakeit eines lebhafteren Eis-nbahnbaues in den Kolonien ein- |

Notwendigkeit der Fortietzurg derx | die

trete und insbesondere für dic Usambarabahba bis nah Mombo hin

Verichiedene Leuke gin

* , F I t bestimmt feine Kolonialfreunde siad, baben sich noch in diesen Tagen | vorhandene Bahn baben keinen Nuyen gebracht. Bei der Regierung ist über dahin ausgelafsen : wir haben nun einmal die Kolonien |

und müssen sie nun auch catwickeln, sonst würden wir in tenselbea |

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mir gegen

Kebler verfallen, den dicienigen begeben, welhe einen großen Grund-

bey Fbr unt rift t 28 aëtige Karit 1 Finnen tas mf Ss, Ï

wirtschaftung notwendig ift. Das führt bier wie dort zum Ruin und

zum Fiaslo. Ich möchte hier noch einem anderen Gedanken Aotdtuck | geben: ich bia ganz bestimmt der Ansicbt, daß wir an die Entreickelung |

der Kolonica mit vraltlichem Geichäftosinn heranzutreten haben ió

meine, daß wir ipzren sollen, wo wir sparen können, intbesondere s0- Ï

*

lange wir von Ne

wir allen wirtidhatl Noten aus den Kolonica ziehen sollen. der

” lse daraus gezogen werten fann: ih möchte aber doch ter |

ung gerade aa dieser Stelle und mit Rôfsicht auf den Eisen- bahabas euti treten. als eb e is bel nolerea Kolonien nut um cia Geschäft ha minriiÎen è beurteilea fönne. und das man liguldieren dürfe

teen man nichi auf seine Kosten kommt. Der Heer Graf von

dien abbängia find; ih meine au, dah |

aèle. tas man rur aus Nütiudi auf kaufs |

Gögen hat bereits hervorgehoben, daß die Forisepung der Bahn nach Mombo eine Notwendigkeit für den nördlichen Teil des Schutgebiets ift. Ebenso notwendig is die Bahn von Dar-es-Saläm nach Mrogoro, hinsichtlich deren {on dem hohen Hause vor länger als zwei Jahren eine Vorlage gemaht worden ift, die es ermöglichen foll, mit Hilfe einer Zinsgarantie und unter Hinzuziehung des Privatkapitals die Bahn auszuführen. Wir hatten gehofft, daß es möglich sein würde, daß dieser Neichstag auch diese Vorlage noch verabschieden würde; wir bedauern auf das lebhafteste, daß die Verhältnisse das nicht gestatten. Wie wir Sie aber heute bitten, der Sort ieoarg der Usfambarabahn nach Mombo Ihre Zustimmung zu geben, so können wir auch nicht darauf verzichten, dem künftigen Reichstage mit der Bitte zu kommen, uns die Bahn von Dar-es-Saläm nah Mrogoro, die cine Lebensfrage für unser Schußzgebiet ist, niht weiter vor- zuenthalten.

Abg. Dr. Freiherr von Hertling (Zentr.): Wir sind au heute nit gewillt, aus der bisherigen Reserve, die wir gegenüber den Bahn- bauten beobachten, herauszutreten. bin kein Kolonials{chwärmer. In der Kommission habe ih aber mit der Mehrheit meiner Freunde für diese Forderung gestimmt. Da wir die Kolonien haben, müssen wir au Bahnen bauen, wo das Bedürfnis als unabweisbar erwiesen worden ist. Die Kritik des Herrn Richter ist auch nicht durchweg begründet gewesen. Wenn begründete Aussicht vorhanden ist, daß in unseren Kolonien wirtschaftlich cin Aufschwung eintritt, so dürfen wir diese Forderungen nicht mehr fo E t beurteilen. Bei der Usambarabahn handelt es sich wirkliÞh um den n ug V dieser Meinung sind wir au. Das Berggebiet von Westusambara soll er- {lossen werden, und das kann nur gesehen, wenn die Bahn bis Mombo

ebaut wird. Die Finanzlage ist nicht besser geworden, das ist richtig.

ir haben durch die Ablehnung im vorigen Jahre vielleiht auch weiteren Forderungen vorgebeugt. Was die oftafrikanische Zentralbahn betrifft, so ist gar keine Möglichkeit, den Kommissionsbericht über die Zinsgarantie für die betreffende Gesellschaft hier noch zur Diskussion zu stellen und bei diesem so schwach beseßten Hause zur Verabschiedung zu bringen. Wird nicht endlih den Wünschen des Reichstaaes in Bezug auf diesen leßteren Punkt seitens der Regierung Rechnung getragen, so wird man niemals mehr einen gut beseßten Reichstag erhalten.

Abg. Dasbac (Zentr.): Mit einer kleinen Zahl meiner Fraktions-

freunde bitte ih um Ablehnung der Forderung. Der Abstrih der Kommission ist eine Kleinigkeit, ein Pflästerchen zur S U agu og, damit doch wenigstens etwas bewilligt ist; man holt später den Ab- strih nach, wenn erst die Ueberschreitung eingetreten ist. t wir uns auf 6 Millionen gefaßt machen müssen, ist \{hon hervorgehoben worden; es handelt sich also um jährlich 300 000 G Zinsen. Das läppert \sih so zusammen, hier eine Million, da eine Million, und \{ließlih, wenn man den Etat im ganzen sieht, entstehen dann die langen Gesihter. Sparsamkeit muß man in jedem einzelnen Falle zur Ausführung bringen, nicht sih in jedem einzelnen Falle davon dis- pensieren. In Preußen zieht man die Interessenten zu recht hohen Beiträgen heran, wenn neue Bahnen gebaut werden sollen. Mancher Bahnbau muß unterbleiben, wenn die Sütetelsenten nit heran wollen. Soll wegen der paar Mann, die als Interessenten in Ostafrika in Betracht kommen, das Deutsche Reich diese große Ausgabe mahen? Solange die Interessenten nicht eine große Zeichnung machen, haben wir gar keine Ver- anlassung dazu. Die paar Plantagenbesißer, die da in Betracht kommen, werden uns später shadlos halten, wenn sie erst reiche Leute geworden sind, und später ihr Vermögen in Deutschland verzehren, fo jagt man uns. Trifft das zu, so können doch diese Herren auf eigene Kosten bauen. Statt dessen verlangt man Ermäßigung der Tarife. Wir stehen in starken finanziellen Kalamitäten. Sie wissen, wie es in den Einzel- staaten aussieht. q preußischen Abgeordnetenhause müssen wir jedes Sahr Kulturaufaaben allerwihtigster Art zurükstellen, weil kein Geld ta ist. Der Richtermangel, das Ausbleiben des Volksschul- gesetzes 2c. 2c., alles führt sih zurück auf den Mangel an Geld. So- ange es hier nicht besser wird, können wir niht nah Afrika gehen und Bahnen bauen, wo keine Menschen wohnen. Diese Bahnen sollen später rentabel werden, sagt der Gouverneur; aber wo bleibt der Beweis dafür? Als Vertreter der deutshen Steverzahler lehne ich die Verantwortung für s\olhe Projekte ab. Es ist gar kein Ende abzusehen. Als die Bahn wverkracht war, hat das Reich \ich ihrer angenommen für einen unverhältnismäßig hohen Kaufpreis. Nun is] die Bahn in den Sumpf gebavt worten, jeßt soll sie aus dem Sumpf heraus- Jebaut werden. Die ewige Unrentabilität wird durch immer neue Pläne zu kompensieren gesucht; diese Pläne kosten Geld und die Un- rentabilität wird immer größer werden. Man hat mir beruhigend esagt, die Vollendung bis Mombo sei das beste Mittel, die Zentral- Am zu verhindern; heute hôren wir von kompetenter Seite das gerade Gegenteil ; der Gouverneur und der Kolonialdirektor betonen mit aller Entschiedenheit die Notwendigkeit der Bahn von Dar-es-Salüm nah Mrogoro. Ist diese Stichbahn erst gebaut, dann wird es beißen, se bleibt unrentabel, wenn sie nicht bis zu den Seen geführt wird Auf Luftschlösser kann man keine Eisenbahn bauen. Die Denkschrift gibt uns nur mageres Material; aber was wir in ihr bekommen, ift tatsächlich eine gute Unterlage für tadelnde Kritik ; sie bietet nur immer noch ausgiebiges Beweismaterial gegen die Pläne der Verwaltung, nit für sie. Der Gouverneur meint, wir müssen Lehrgeld be- zablen: ich bin dafür, daß wic keins bezahlen und uns vor Ent- täâuschungen bewahren

Abg. Dr. Barth (fr. Vag.): Früher hat die Kolonialpolitik im Zentrum immer die besten Freunde gehabt; immer wenn fie ins Stocken zu geraten drobt-, traten cinige Missionare auf den Plan und renften sie wieder cin. Bei uns steht es damit anders. Wir haben früber die Kolonialpyolitik bekämpst; ih periönlih meine noch heute, es wäre besser, wir dätten nic Kolonien gehabt und wir wären besonders von den afrikanischen Kolonien befreit geblieben. Aber man kann Kolonien leichter erwerben als los werden; ein großes Reich wie Deutschland kann nicht plöulih sih davon wieder lossagen. Deutsch- land ist jeyt gebunden, und wir als Gegner dieser Politik müssen uns jeyt auf den Boden der Tatsachen stellen und zu erwägen suchen,

einigermaßen in Zweifel darüber, ob die Fortsezung der Bahn

von Vorteil sein wird; aber wenn sie niht gedaut wird, ist die |

R uicht! A T i

für die Entwickelung der Gegend schr viel geringer. er gefordert wird, ist ja für das Deutsche Reich nit un-

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das bisher für die Bahn aufgewandt wurde, weggeworfen. Wir

maden will, dem können wir es nicht verdenken; es ist möglich, daß

andere Sache ist es, ob man noch immer mehr in diese Kolonien

| bineinslecken will. Von tiefem Standpunkt aus hat die Mehrheit im | können dem hohen Hause nur danldar dafür sein, ta vorigen Jahre die Sache dur Ablehnung entschieden. Die §4 km | Bewilligung des Eisenbdahn- und des Hasenbaues dem Schuhgebiet

der Appetit mit dem Essen gekommen. Zeigt fich die ausschlaggebende Partei bereit, hler zuzustimmen, so fommt die Regierung sofort

wieder mit der Linie nah Mrogoro, die ebeafalls als Lebenôfrage be- |

eichnet wird. Herr von Hertling meint, darüber könne man erft prechen, wenn die Megierung ein besloßsäbiges Haus durch die be- kann'cn M+fnabmen sitdert ia nur noch dos preuklshe Ministerium Jn Württemberg hat der Minisier mit aller Deutlichkeit fich dafür ausgesprochea; hofent- lich folgen ihm hald einige andere nah. Die vorjährige VDenk- chrift sagte austrúdtlih, mas müsse rasch durch das fiebergeihwängerte Korogwe fahren, um in Mombo sofort zum Hochgebirge aufzusicigen Die Malaria bei Potstam oder bei Nom ift doch eine ¿ndete als in Vftafrifa von Kaitur aelchehen. Zu Oflafcifa find wie do nur gekommen, weil Herr Deters dort herumreifle und die Häuplliage veranlaßte, sh

unter den Seduti des Deotschen Kalsers zu iellen, und das übrige de- |

* sorgtien dle Shifsélanonen, die auf den Palast des Sullans von

Widerspruch gegen die Diäten erbebt |

| edler werten konnen

Cari Um Potsdam herum ift doch geroih alles möglidhe |

Sansibar gerihtet wurden. Der Kolonialdirektor hat zuleßt den kfolonialen Sport proklamiert; für eine Liebhaberei müsse etwas darauf gehen, war der Sinn seines Appells an das Haus. Damit will man Forderungen begründen, über die “uns die Kommission nicht einmal einen shriftlichen Bericht erstattet hat. : :

Damit schließt die Diskussion. Mit einer Mehrheit, die aus der Rechteu, der Mehrzahl des Zentrums, den National- liberalen und der Freisinnigen Vereinigung besteht, wird nah dem Kommissionsantrage beschlossen. Der Rest dieses Etats wird ohne Debatte erledigt.

Jm Etat für Kamerun kommt der

Abg. Cahensly (Zentr) auf die Schädigungen zurück, die katho- lishe Missionare durch feindliche Einfälle erlitten haben, und verlangt Entschädigung dur den nächsten Reichsetat.

Abg. Schrempf (d. kons.) fragt, ob die Kommission zur Fest- stellung des Besiystandes {hon in Tätigkeit getreten fei.

Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts Dr. Stuebel: Die Kommission ist von dem Gouvernement am 8. April 1902 gebildet worden, hat aber bis zu Ostern vergangenen Jahres, der Regenzeit wegen, niht in Tätigkeit treten können. Seitdem ist je in Tätigkeit getreten, .und es sind ihr auch von hier aus weitere SFnstruktionen zu teil geworden, die im Interesse der Eingeborenen aufgestellt worden sind, und wir können in nächster Zeit einen Bericht über die Tätigkeit dieser Kommission erwarten. Vorläufig liegt aber ein solher Bericht noch niht vor. Was die Bemerkung des Herrn Abg. Cahensly anbelangt, so möchte ih bemerken, daß der Schaden untersucht und dur den Bezirksrichter Diehl auf 8000 4 festgeseßt worden ist. Der Präfekt Vieter würde aber auch mit der Hälfte zufrieden sein für den Fall, daß diese Summe sofort gezahlt werden könnte. Da wir Fonds, aus denen dieser Schaden bezahlt werden könnte, nicht zur Verfügung haben, so sind vorläufig In- \truktionen nah dem QUERE escnbet worden, die dahin zielen, tunlihs Einnahmen aus den A cbeltéraellelnnceR: aus Landverkauf und aus der Sammlung von Kautshuk von den Bulis zu erzielen und mit dem Erlös fo bald als möglich die Schäden der Mission \fowohl, als die Schäden einiger hier auch in Betracht kommender Firmen zu berichtigen. Sollte das niht möglich sein, so würde jeden- falls, was die Kolonialabteilung anbelangt, nihts im Wege stehen, den von dem Herrn Vorredner vorgeshlagenen Weg zu beschreiten e E betreffende Summe in den Etat des nächiten Jahres ein- zustellen.

Abg. Schrempf dankt für die erhaltene Auskunft.

Der Etat wird darauf angenommen, desgleihen ohne Debatte derjenige für Togo. :

Es folgt der Etat für das südwestafrikanishe Schuß-

ebiet.

s Abg. Dr. Arendt (Np.): Ih möchte gerne hören, ob in Süd- westafrika mit der Selbstverwaltung in derselben Weise vorgegangen wird wie in Ostafrika. Hat die dortige Eiserbahn auf die Entwickelung eingewirkt? In den Ortsbezeihnungen follte man, wie Engländer es tun, ih der heimischen Sprache bedienen. Wie steht es ferner mit der Eröffnung der Erzbestände, der Ansiedlung der Buren und der Ansiedlungsbeihilfe ?

Gouverneur von Deuts{hsüdwestafrika, Oberst Leu twein: Meine Herren, ih bin dem Herrn Abg. Dr. Arendt dankbar, daß er mir Gelegenheit gegeben hat, auch an dieser wichtigen Stelle zum Wort zu kommen. Haben wir diese Gelegenheit doch recht selten. Vor fünf Jahren ist es zum erften Male gewesen, daß ih Gelegenheit hatte, vor dem hohen Hause Rechenschaft abzulegen. Was zunächst die erste Frage bezüglich der Beiräte anbetrifft, so stehe auch ih auf dem Standpunkt, daß die Bevölkerung wohl das Recht hat, in den Nerwaltungsangelegenheiten zu Worte zu kommen. Wie der Herr Kolonialdirektor {Gon angegeben hat, ist die Einrichtung der Beiräte in Südwestafrika die älteste, dort aus cigener Juitiative hervorgegangen, sowie am weitesten zur Entwickelung gebracht. Dies i} ganz naturgemäß; haben wir doh dort mehr Weiße als in allen Kolonien zusammen. Entsprehend der Zahl der weißen Bevölkerung haben \ich natürlih verschiedene Zentralpunkte ge- bilde. In Südwestafrika konnten wir uns daher niht darauf beschränken, einen einzigen Gouvernementsbeirat zu bilden. Wir mußten vielmehr einen Beirat für jeden Bezirk ernennen, derienize von Windhoek i} verstärkt und zum Gouvernements- beirat erweitert worden. Jedenfalls i diese Einrihtung noch weiteren Ausbaues fähig. Dies soll auch geschehen, namentlich dadur, daß man den weiter weg wohnenden Mitgliedern die Wahl ermöglicht, indem man ihnen die Reisekoflen erseyt, und fo au aus weiterer Ferne Farmer heranziehen kann. Mit meinem ge- ehrten Kollegen von Ostafrika bin ich auch der Ansicht, daß ein weiterer Ausbau dieser Beiratseinrihtung nur möglich ist, wenn auch die organisatorishen Bezichungen zwishen Schutzgebiet und Mutterland in rechnerisher Hinsicht etwas anders eingerichtet werden, als sie jeyt sind; aber dazu müssen wir Zeit haben, die Durchführung vorzubereiten, Sie dürfen überzeugt sein, daß von meiner Seite alles geschehen wird, diese Einricbtung, die durchaus segensreih wirken kann, möglichst aus- zubilden. Dann bat der Herr Abg. Dr. Arendt die Frage an mih gerihtet wegen der Ortsbezeichnungen an den Cisenbahnstationen. Ich muß die Verantwortung für sie ablehnen, diese Sache hat die Eisenbabnbauverwaltung so angeordnet. Wir haben aber son Gelegen- beit genommen, ihr näher zu treten und eine Aenderung herbeizuführen Was nun das wirtschaftliche Leben betrifft, das die Babn in das Schutzgebiet gebracht bat, so muß ih bier den allgemeinen Grundsay im Ansc{bluß an die Diskussion über Ostafrika aufstellen, daß, man mag sagen, was man will, in jungen Kolonien die Cifenbahn der Gatwideluna voravsgechen muß und nicht nachfolgen. Das beweist das wirtschaftliche Leben, das sich längs der Bahn Swakopmund Windhoek entwickelt hat. Längs der Bahn fino alle Farmen bereits verkauft; die Zahl der Vichzüchter hat sih vermehrt, da sie ein besseres Absatzgebiet finden. Andererseits wird jeyt längs der Bahn avch überall ges{üuürft. Das Schutzgebiet ist sehr erzreih, dessen Mineralien bestehen ja zumeist a Kuvfer, und Kupfer odne Eisenbahn abwhauen, ift cin Uading. Mit Ochsenwzgen an die Küste transportiert, sind die Erze bereits so teuer geworden, daß fie auf dem Weltmarkt niht mehr konkurrenzfähig sind. Jeyt sind an zwei Stellen

| bereits Kupfererzlager gefunden, die abbaufädig erscheinen und bierzu alih. Wird die Verlängerung nicht gebaut, so ist auch das | 2

nur noch des Kapitals harren

Aoßerdem liegt an ter Bahn ein reiches Marmorlager

Wenn aud die Nede des Herrn Abg. Richler Proben etwas abfällig geklungen hat, so möchte ih

| doch bier erwähnen, daß ih selbft Proben mitgebraht habe | von Kupfererz und Marmor, und daß tas Gutachten darüber

A004 C d H ntg nine cie

bier ganz günstig ausacfallen ift. Weniger gu Proben von Rubdinea und Granaten, die ich gleichfalls mit- gebracht habe; aber immerhin ist die Hoffnung auf bessere Funde ge- retfertiat, wo solhe Steine überhaupt vorkommen. In Bezichung auf Bergbau hat die Bahn geradezu epvochemachend gewirtt. Wir

cs dur die

aufgeholfen hat. Es ist gewissermaßen in den Sattel gesecyt, und reiten wird es mit Ihrer Hilfe aub noch lernen. Ferner dat der Herr Aba. Dr. Arendt auch die Frage der Buren berührt. Diese sen, la neueiter Zeit in der öffentlichen

Frage hat ja, wie Sie alle w

| Meinung sehr viel Staub aufgerwirbelt. Es ist daher auch für mich sehr

angenchm, an fo wichtiger Stelle darüber zum Worte zu lommen. Meine Herren, ein Teil dieser öffentlichen Mänuag scheint die Sympathie mit einem tavfer kümpfenden Volke zu verwechseln mit der Fraze, ob die Anachórigen dieses Volles nun auch für uns brauchbare An- Fa der Sympathie für des tapfer kämpfende Volk sind wir wobl alle einig; ader das kann uns nicht hindern, die

| Frage, ob die Angchörigen ticses Volles nun au für uns

brauchbare Ansiedler weren können, lernen Standpunkt des gesunden nationalen Egeoiltmus dus zu beantworten Von diesem Siandvualle ass fklann ih aur sagen: die Buren, die nühlihe Aasietler werden können, mgen u uns kommen, die anderen aber mögen uns fernbleiben.

(Sélaß la der Deitten Beilage.)

lediglich von dem rüth-

„A¿ ‘70.

(S(hluß aus der Zweiten Beilage.)

Es fragt si daher, wie weit werden die Buren als nützliche Ansiedler be- trachtet werden können? Der Bur ist nur als Viehzüchter zu gebrauchen und in Verbindung damit als Frachtfahrer; in beiden Zweigen leistet er Gutes. Aber zu dieser Beschäftigung gehört Kapital ; daher müssen wir als erste Bedingung für die Einwanderung der Buren stellen, daß sie Kapital mitbringen. Arme Angehörige anderer Nationen können wir Tes brauchen, arme Buren dagegen nicht. - Der Bur treibt keine Pen und kein Handwerk. Unter all den vielen weißen

rbeitern beim Eisenbahn- und Hafenbau waren z. B. nie Buren, obwohl wir arme Buren auch E Wenn Sie nun fragen, was der arme Bur treibt, um sein Dasein zu fristen, so tann ih nur sagen: er zieht auf einem Ochsenwagen mit Frau und Kind und wenigem Schlachtvieh im Lande umher und ruiniert Wasser, Weide, Holzbestand und Jagd, welche leßtere ihm die Hauptnahrung liefern muß. Er führt daher ein wahres Zigeunerleben, und solche Ansiedler wird kein vernünftiger Staat haben wollen. Die Buren aber, die Kapital haben und seßhafte Viehzüchter werden, sind uns willkommen. Sie nicht aufzunehmen, roürde ein B N Fehler sein. Ein Beispiel von der geringen Brauchbarkeit der Buren als Nichtviehzüchter kann ih Ihnen anführen. Im Jahre 1895 wurde etwa 30 bis 40 Buren- familien die Erlaubnis gegeben, sich in Grootfontein anzusiedeln. Dieser im Norden des Schußzgebietes gelegene Play ist sehr wasser- rei, infolgedessen für Acker- und Gartenbau sehr geeignet, aber ohne Drainage ungesund. Die Buren verloren in der ersten Fieberperiode eine ganze Reihe ihrer Angehörigen. Regen- und Fieberpetiöde sind ungefähr verbunden. Statt Hand anzulegen, um die Wurzeln des Uebels zu beseitigen, haben diese Buren 1896 den Play wieder ver- lassen; die meisten fand ih 1897 als Trekburen in dem Bezirk von Omapunu. Der Häuptling Manasse beklagte sich bitter bei mir über die Eindringlinge und fragte mich fortgeseßt, warum sie nicht in ihrem eigenen Lande blieben. Allerdings hat er übersehen, daß er diese Frage an mich eigentlih auch hätte rihten können. Ich schaffte Abhilfe, indem ih den Buren eine Frist von 6 Monaten seßte, in denen sie ih ansässig zu machen oder das Schutzgebiet zu verlassen hätten. Die meisten zogen das leßtere vor. Außerdem habe ich noch daran zu erinnern, daß 1900 die Kolonialverwaltung mit dem Ge- fandten Transvaals im Haag Verhandlungen gepflogen hat „über die Einwanderung von Buren. Das Ergebnis war, daß 27 Buren ein- gewandert sind. Nach dem Bericht meines Stellvertreters sind davon nur fünf brauchbare Ansiedler geworden. Ich glaube, ih brauche da nichts weiter hinzuzufügen. Was die Frage der Reichsangehörigkeit betrifft, so meine ich, man sollte au in dieser Beziehung Vorsicht walten lassen, und daher auch jeder Zwang vermieden werden. Auch ein Nicht- reibsangehöriger fann, wenn er sonst brauchbar ist, ein nüßliches Ansiedlungtelement werden. Daher sollten die Buren mit diesbezüglichen Anträgen lieber uns kommen als wir zu ihnen. Haben sie aber ein- mal die Reichéangehörigkeit angenommen, fo wäre es fals, sie anders zu behandeln wie die übrigen Reichsangehörigen. Meine Herren, Kolonien haben, wenn sie erstarkt sind, ohnehin die Neigung, sich mehr oder weniger vom Mutterlande abzusondern. Es liegt dies auch im nationalen oder, in diesem Falle, im wirtschaftlichen Egoismus. Wieviel mehr droht diese Gefahr von einer Kolonie, welche stark mit fremden Elementen durhseßt ist. Schon jeyt sind wir in Süd- westafrikfa in dieser Beziehung beinahe auf einer abscüssigen Bahn angelenat. Im Süden überwiegen bereits jeßt die Buren jede andere Nationalität. In einem Polizeibezirk, der den \{önen Namen Schücfpenz führt, wohnen z. B. 88 Buren neben 2 Neichsdeutschen, und von letzteren hat einer eine Burentochter geheiratet. Diese, sowie ibre Nakommen «twerden bald wenig Gefühl mehr für die Wohbl- taten baben, die das Mutterland ihnen erwiesen hat. Daher kann ih Sie als Vertreter des Mutterlandes nur bitten, auch auf dem Standpunkt des gesunden nationalen Egoismus zu bleiben und mit uns in das Schutzgebiet bereinzulassen, was die Bezeichnung als nüylicher An- sedler verdient, und draußen zu lassen, was diese Bezeichnuug nicht ver- dient. Endlich ist der Herr Abg. Dr. Arendt auf die Frage der An- siedlungsbeibilfen gekommen. Es sind im Etat 300 000 4 eingestellt. Die Initiative gebührt aber der Kolonialverwaltung. Ich selbst hatte mir nur getraut, 100 000 M einzustellen, weil ih nicht gehofft hatte, für mebr bier auf Gegenliebe zu stoßen. Ich kann also diese Position im Interesse der Schußgebiete auch nur mit großer Freude begrüßen und nur dringend um Bewilligung bitten. Die Gründe dafür find folgende. Südwestafrika ist, wie Sie alle wissen, cin Land der Viehzucht. Zum Viebzüchten cehört Kapital ; vermögliche Leute wandern aber nicht aus, sondern bleiben lieber zu Hause; deshalb muß man die Leute, die Vich- «üter werden wollen, so weit unterstützen, daß sie vermöglih werden können. Wie Sie aus der Denkschrift ersehen, wollen wir arme Leute nit ansiedeln; sie sollen vielmehr ein wenig Wohblhabenheit bereits besitzen und durch diesen Zushuß vermögliche Leute werden. Solchen

vermöglichen Leuten wird es au hier schon ganz gut gehen. Wenn | 9z rf Í j G U zw d „S | Budgcikommission nachträglich und zum zeiten Male uber sie indessen die Aussicht haben, daß es ihnen da draußen noch besser | 7 dg f mine chträglich j Amucile (aic et | wi&oen wurden

gebt, werden sie um Auswandern bereit sein. Deshalb ift diese Posi- tion besonders wichtig. Das Geld ift ja nicht verloren, cs kommt wieder uwrück, es wird nur als Darlehen gegeben. Außerdem bedenken Sie: J S

Jede Vermehrung der Ansiedler stärkt unsere Wehrkraft im chutaecbicte. Wenn eine große Zahl wehrfähiger Ansiedler ih da-

selbi befindet, können wir allmählich auch an die Verringerung unserer |

teueren Schutitrupve denken. Mir sind Autgaben für produktive | Wahrheit sagten. Eine allgemeine Verfügung untersagt den Unter-

| offizieren und Mannschaften jede Betätigung sozialtemokratisher Ge- | finnungen

Zwecke sympatdischer als die unproduktiven für die Shuytruppe. Nun Ut in der Presse beanstandet worden, daß 100 000 „M allein zur Vor- bereitung der Ansiedlung ausgegeben werten sollen. Das ift aber nur cum grano aalis zu nchmen. Wir wollen die Sache so einrichten, daß jeter Rückschlag unmöglich ist. Ansiedler find in den Kolonien ein Element, das leiht zu Uafriedendeit neigt. Die Sache muß also derart vorbereitet werden, daß jeder Rückscblag ausgeichlofsea ist Natürlich wird man für die Vorbereitungen nicht mehr ausgeben, als absolut nôtig ist. Daher ist diese Somme als nicht endgültig zu detrachten. Nun wurde heute \{chon hervorgchoden, daß Kolonialpolitik eigentlih keine Parteipolitik i. das ganze Haus von der äußersten Rechten bis zur äußersten Linken um Unterstüyung bitten. Jch halte Kolonialpolitik lediglich für ein Gescbäft. aber für cin aroßes Ges&täft mit weiter Sicht und nicht für ein fleines Hökergeschäft mit ängitlichem Haschen nach Tagesgewinn Jedenfalls wuh man diesem Geschäft auch cin gut Teil Idcalismus als Prozentsay zu gut schreiben. Der s{weren Verantwortung, der ein Gouverntur unterliegt, wenn er Sie bittet, jährlih so viele Millionen in dieses dincinzusiecken, wird sich jedoch jeter Gouverneur bewußt scin. Ex wird daber nicht mehr verlangen, als nôtig ift, um das von uns allen angestrebte Ziel zu erreichen.

Aba. Schrempf: Von den Gurea fann nit Knall und Fall eine Aenderung ter Lebensführung verlangt werden. Es fiel mir besonders auf die Nerven, dah der Bur die Jagd ruiniert. Wenn Südwesiafrika ein Land der Viehzucht isl, wie kann man dann dem Bur den Vorwurf machen, daÿ er auf die Jagd geht? Die Zumutung, baß der Bur Kapital haben muß, it kurics für cia Volk, das cinen Krieg binter sich hat. Die Hugenotten, die Salzburger hat Dentsch- land mit offenen Armen aufgenommen. obwohl fie nidets hatten. Die Ausführungen tes Gouverneurs klangen sehe schneidig, aber id hoffe, daß er ten paar Buren, die dorthia kommen, nicht edenio schacidig degeanet. Das würde mit den Sympathien der großen Maste des deutschen Volkes für die Buren im Witerspruch elen,

| Reichsmilitärgerichts beantrc

Dritte Beilage

Berlin, Montag, den 23. März

__ Abg. Bebel (Soz ): Die Ausführungen des Gouverneurs klangen ja über die Entwickelung dieser Kolonie sehr hoffnungsvoll. Die- selben Hoffnungen wurden auch bei Ostafrika ausgesprohen, und doch haben fih die Verhältnisse ganz anders entwickelt. Wären die Angaben über die Erze richtig, so werden ja die Reichszuschüsse ab- nehmen oder vershwinden. Die Kolonie ist aber im großen und ganzen nur für die Viehzucht geeignet. Diefe A von der Wasserfrage ab, und die Denkschrift spricht von Regenmangel. Cs werden im Etat Summen für Brunnen gefordert. Diese Brunnen sind außerordentlich kostspielig. Die Bahn durcläuft nur eine kleine Strecke, davon ist also wenig zu erwarten. Einige Sachverständige haben Wg estellt, daß die Bahn niht zweckmäßig gebaut worden ist. Für die Bahn werden in den nächsten Jahren erhebliche Mehraufwendungen gemacht werden müssen, eine erheblihe Steigerung des Verkehrs ist nicht zu erwarten, der Cinnahmeausfall beträgt 278 220 M Die Zolleinnahmen haben #ich zwar erhöht, aber die Beamiai sind von den Zöllen befreit, und die Kaufleute beschweren sich, n sogar die Feldwebel Waren billiger ver- kaufen, als sie es können. Die Ansiedelungsbeihilfe ist mir sehr bedenklich. Im Innern Deutschlands gibt es eine große Anzahl Gegenden, in denen weite Strecken unbebaut sind, die aber sehr wohl urbar gemacht werden könnten. Die Kolonisation dieser Strecken durch Bauern- familien würde viel großartigere Erfolge erzielen als in Südwestafrika. Wie es heißt, hat der Souverneur für diese Beihilfen nur 100 000 verlangt, in Berlin hat man diese Summe auf 300000 M er- höht. Der Herren scheint ein Burenschrecken bemächtigt zu haben. In Südwestafrika arbeitet man systematisch darauf hin, die Buren fernzuhalten, während sich das Deutsche Reich freuen sollte, die Buren, die geborenen Kolonisten, in Südwestafrika anzusiedeln. Ich glaube, daß man befürchtet, daß, wenn die Buren fih dort einmal angesiedelt haben, die Deutschen wenig Neigung haben, dorthin zu gehen. Der Bur ist nicht so an unbedingten Gehorsam und blinde Unterwürfigkeit gewöhnt wie der Deutsche. Die unentgeltlihe Hergabe des Grund und Bodens und die Hergabe von Vieh, Gerätschaften 2c. gegen einen angemessenen Preis an die Ansiedler wäre rihtiger als die finanziellen Beihilfen. Kapitalistische Gesellschaften haben Land im Umfange eines Königs- rel L S ANMeRa tis geschenkt erhalten. Diese verkaufen den Hektar nicht unter 1 M

Bei den Ausgaben für die Eisenbahn Swakopmund— Windhoek erklärt auf eine Anfrage des Abg. Roeren (Zentr.) der

Direktor der Kolonialabteilung des Auswärtigen Amts Dr. Stuebel, daß zwischen der Kolonialverwaltung und dem Gouverne- ment Unterhandlungen stattfinden über eine Neduktion der Güter- frahten für Gesteine (Marmor) und Erze. Die Verwaltung habe sich bereit erklärt, 10 A pro Tonnenkilometer zuzugestehen, doch sei damit noch nit das legte Wort gesprochen. Soweit es die Interessen der tig gestatten, würden die Tarife noch weiter herabgeseßt werden.

Abg. Shrader (fr. Vgg.): Bei diesen Bahnen handelt es \ih nicht darum, Geld zu verdienen, sondern den Verkehr zu ershließen. Ich möchte die Verwaltung warnen, auf den Boden der preußischen Staatsbahnverwaltung zu treten.

Der Etat wird angenommen.

Die Etats fürNeu-Guinea sowie für die Karolinen, Palau und Marianen passieren ohne Debatte. Beim Etat für das Schußgebiet Samoa bemerkt der

Abg. von Salisch (d. kons.): Wie die Union den Yellowstone- park und andere an Naturschönheiten besonders reihe Gebiete von der Größe deutscher Mittelstaaten als sogenannte Reservationen von jedem Wirtschaftsbetriebe ausgeschlossen hat, so sollten auch wir auf die Er- haltung unsprüngliher Fauna und Flora in unseren Kolonien bedacht sein. Gefährdet ist das Tierleben in Afrika, soweit große Säugetiere in Betracht kommen. Verordnungen zum Schutze der Elefanten usw. sind bereits nebst anderen noch in Vorbereitung. Die ursprüngliche Pflanzen- welt ist nur in Samoa gefährdet, teils durd Kakaopflanzungen, teils dur den Versuch, dort Schafe zu halten. Im Interesse der Wissen {aft und aus Liebe -zur Natur sollten unter Schonung der bereh- tigten Interessen der Eingeborenen Urwaldsdistrikte als Landwälder ausgescbieden werden, die au klimatisch als Schußwald gute Dienste leisten und durch die Anziebungwunkte, welche sie bieten, auh andere wirtschaftlide Vorteile bringen werden.

Der Etat wird bewilligt

Darauf genehmigt das Haus in zweiter Lesung den Ge

| seßentwurf, betreffend die Feststellung des Haus

halts der Schußgebiete und die auf die Kolonial verwaltung bezüglichen, aus dem Etat des Aus wärtigen Amts noch rüständigen Positionen. Hierauf kommen zunächst diejenigen Etatsteile zur Beratung, die der

Die Besoldungen für die Mitglieder und Beamten des Zat dieKommission unverändert

zu bewilligen Abg. Stadthagen

Ih muß auf cine Angelegenheit jurüdckfommen, in wel

daten bestraft worden sind, weil fie die

Ein Reservist hat au?

die Frage, od er Sozialdemokrat sei, geantwortet: „Ja Zivil, ja“

er ist dafür mit 14 Tagen Arrest

| bestraît worden. Eine soldhe Auslegung des Erlasses veriößt gegen | die Grundsäge von Moral und Gerechtigkeit; das haben auch andere | Parteien îm Hause anerkannt | die Unwahrheit zu jagen, so ift er gescywidrig und muß außer Kraft | geseyt werden. Hierher gehört auch der krasse Fall, daß cin Militär- | dandwerker besiraft worten ist, weil ex darum nahsuchte, die China-

| medaille niht anlegen zu dürfen. Er sollte gegen die Disziplin ge- Jh möchte daher |

Fordert der Erlaß also direft auf,

fehlt haben, indem er erklärte: „Jch din überzeugter Sozialdemokrat.“ Damit sollte er au gegen den erwähnten berühmten Korpsdefehl

| verstoßen haben: er ist ader erst vom Vorgesehten defragt worden, | er hat eine wahrheltsgemäße Antwort gegeben, ift bestraft worden, | und das oberste Militärgericht dat dieses borrende Urteil bestätigt

Fürchten Sie die Wahrheit so sehr, dah Sie deren Ausfprechen de- trafen? Solange noch nicht das Denken und Fühblen tem Menschen unteriaat i, wird der Mann, au wenn ex die Uniform angezogen hat. denten und fühlen, wie er für richtig hält, Ueber allen Korps- befeblen und Verfügungen des Kricgöministers stedt das Recht, die Wahrheit zu sagen. Liegt ein Konflikt pwischen Moral und Vienst- vllicht vor, dann is der Kricgsminisler verpflichtet, dem Korps- befehl das verdiente Ente u geben. Was soll dieser Korps- befehl überbaupt? Was versieht der einzelne Offgler von Sozial- demokratie? În dem Korpsbefehl liegt die Aufforderung zum Un- acdoríam die Geieye. Die Sozialtemokratie würde viel rascher aus dem Heer verschwint wenn det nister cia Gesey ein- brâôchie: Leute mit | ofratiher (Q unga brauchen nichi Soldaten zu werden. Der Erlaß ist ein seiger Erlaß,

Prásitest Graf von Ballestrem: r Abgeordneter, Sie dúrten den Erlaf cines Generalkommandes nicht cinen feigen Erlaß nennen. (Aba. Stadthagen: Er f es aber!) JH rufe Sie deshalb zur Ordnung!

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.

1903.

Die Besoldungen werden bewilligt.

Die Titel 10a und 10b (Militärtechnishe Hochschule) hat die Kommission unter dem Titel „Militärtehnische Akademie“ bewilligt unter der Voraussezung, daß der Unter- richt der Offiziere über Lehrgegenstände von allgemein tehnisher Bedeutung auch weiterhin auf der Technischen Hochschule in Charlottenburg erfolge. Dazu liegen folgende Anträge vor:

1) Vom Abg. Dr. Paasche (nl.): Statt der Titel 10a und 10þ einen Titel 10a E: Zur Vorbereitung für eine an die Ver- einigte Artillerie- und Ingenieurschule anzugliedernde Militärtechnische Akademie zur Weiterbildung von Offizieren, die auf Technischen Hoh- schulen ausgebildet sind . . . . 50 000

2) Vom Abg. Dr. Stockmann (Neichsp.): Für eine an die Vereinigte Artillerie- und Ingenieurschule anzugliedernde Militär- tehnische Akademie zur Weiterbildung von Offizieren in den speziellen militärtehnishen Fächern 100 000 6

Abg. Dr. Arendt weist darauf hin, N der Kommissionsbelluß nur mit einer Stimme-Mehrheit gefaßt jei. Der Antrag Stock- mann sei nur gestellt für den Fall der Ablehnung des Kommissions- beshlusses. Die Bewilligung sei dieselbe wie die der Kommission. Der Unterschied liege nur darin, daß nicht ein neuer Stab und cine neue Direktion für die Akademie zu bilden sei, wodur eine Er- sparnis für die oberen Stellen erzielt werde.

__ Der Antrag der Sommission wird angenommen, womit die E hinfällig werden. ; /

Den Titel „Artilleristishe Einrihtungen auf dem Truppenübungsplaÿ des VI. Armeekorps in Neuhammer, 1. Rate 120 000 #4“, beantragt die Kommission entgegen dem früheren, den Titel ablehnenden Kommissionsbeshluß, un- verändert nah der Vorlage zu bewilligen.

Außerdem schlägt sie folgende Resolution vor:

„Den Reichékanzler zu ersuhen, anzuordnen, daß die Wert- abshäßung von Grundstückten, welhe für das Reichsheer erworben werden sollen, seitens der zuständigen Militärverwaltung unter Mit- wirkung des Reichsschaßzamts stattzufinden hat.“

Abg. Dr. Sattler (nl.): Jh kann nur meine Freude über den Kommissionsbes{luß und die Hoffnung aussprechen, daß künftig Etats- übershreitungen vermieden werden. Die preußische Militärverwaltung wäre verpflichtet gewesen, sh {hon früher mit dem Reichsshaßzamt und dem Reichstag in Verbindung zu seßen. Der Waldbrand fand {on im Jahre 1900 statt, und eine Etatsüberschreitung war voraus- zusehen. Warum {ritt man sofort zur Beseitigung des ganzen Wald- bestandes? Diese Frage is dunkel geblieben. In Rücksicht auf die Geschäftslage gehe ih niht weiter auf die Sache ein. A

Das Haus beschließt nah den Vorschlägen der Kommission.

Nunmehr wird die ausgeseßte Abstimmung über die For- derung von 2 Millionen Mark bie Grundreparaturen der beiden Kreuzer „Jrene“ und „Kaiserin Augusta“ nah- geholt.

Der Abg. Frese (fr. Vgg.) hatte die volle Bewilligung beantragt, die Kommission nur 1 Million zu bewilligen vorgeschlagen. Diesem Vorschlage entsprehend, wird 1 Million von der Regierungsforderung abgestrichen.

Es folgt die Beratung Uber die Einnahmen des Neichs aus den Zöllen, Verbrauchssteuern und Aversen. An den Einnahmen aus der Zuckersteuer hat die Kommission 15 A zugeseßt und den Einnahmcbetrag auf 113629000 M erhöht.

Abg. Hug (Zentr.) regt im Interesse der Erleichterung des Ver- kehrs den Wegfall kleinliher Zollplackereien an, die den Verkehr nur belästigen, und empfiehlt cine dahingehende Revision des Vereinszoll- geleyes

Bei den Einnahmen aus der Brausteuer bittet der

Aba. Singer (Soz.) den Staatssekretär um eine deutlichere Mitteilung über die Frage, ob eine Reichsbiersteuer in Aussicht ge- nommen sei. Freiherr von Thielmann habe zwar erklärt, es sei von solhen Erwägungen nichts bekannt, aber nach den Erklärungen des Herrn von Schraut im Landesautshuß von Elsaß müsse man doch ctwas genauere Auskunft haben. Es sei ja au im Reichôtage von

| der Bierschranke geredet worden. Damals habe es allerdings der | Durbbringung des Zolltarifs gegolten, als Graf von Posadowsky sich

so acâußert babe

In der Oeffentlichkeit bestehe eine unleugbare Un-

| rube über diese Projekte

Staatssekretär des Reichsöshazamts Freiherr von Thiel- mann,

Je kann hierauf erwidern, daß gegenwärtig weder unter denjenigen Bundesstaaten, weléhe der Brausteuerzemeinschaft angehören, noch mit denjenigen Staaten, welche dieser Gemeinschaft nicht angehören, Ver- handlungen irgendwelcher Art über die Einführung einer neuen Neichs- bierstcuer \{hweben

Abg. Dr. Pachnickte (fr. Vag.): Diese Erklärung ist wenig berubigend. Es wird hier unterschieden wischen der Reichösbierfteuer und uvischen ciner Erböbung der Brausteuer innerhalb der Brau- îteuergemeinschast; in dieser Bezichung bat der Staatssekretär son früber die Industrie beunruhigt. Der Schahsekretär selbît hat von ciner Bieríteuer und ciner Tadaksicuer gesprochen, und wir hätten ge erfabren, welcher Art die erstere scin soll. Die Industrie ist auch außerdalb aufmerfam geworden, weil in anderen Parlamenten und au von Herrn von Kartorf und dem Grafen von Roon die Nothwendigkeit ciner solchen Biersieuer betont worden ist. Die kleinen Brauereien müssen das Aergste von solchen Plänea befürchten; die Großbrauercien lönnen die Last zum Teil abwälzen. Auch wenn das Projekt auf die Brau- steueraemeinsGaft beschränkt bliebe, kümen die anderen Staaten nicht ungerupft davon, sie müßten cin erhöhtes Aversum bezahlen.