ma erfolgter Abhaltung des Schlußtermins bierdurch aufgchoben. 5 Magdeburg, den 20. März 1882, Königliches Amtsgericht. Abtbeilung IVa.
LIAFAO) Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermözen des Brauercibesizers R. BVoelkner hier wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurþ anf- HKehoben. Í
Memel, den 13. März 1882.
Könialies Amtsgericht. Beglaubigt: Wissigkeit, Gerichtsschreiber.
[13717] Bekanutmachung. :
Durch Beschluß des hiesigen Königlichen Amteê- gerichts vom 21. d. Mts. ist der Konkurs über das Vermögen des Nittergutsbesizers Gustav Waechter zu Alt-Janischau cingestellt, ‘da eine den Kosten des Verfahrens entsprehende Konkurs- masse niht vorhanden ift.
Mewe, den 22. März 1882.
__ Stremlow, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
113675] Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Bäekers und Wirths Leonhard Hofferberth von Michelstadt mird heute, am 18, März 1882, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Konkuréverwalter : Nehtsanwalt Dr. Eigenbrodt in Michelstadt. Offener Arrest verfügt. Anmelde- frist bis zum 8. April 1882. Gläubiger- versammlung und Prüfungstermin: \
Montag, deu 17. April 1882, Vormittags 9 Uhr. Großherzogliches Amtégericht Michelstadt.
gez. Tasché. Veröffentliht: Diehm, Gerichtsschreiber. [13749] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des früheren Kämmereiberechuners Th. Giesec.e Hierselbst, wird nah erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurh aufgehoben.
Neubukow, den 21. März 1882.
Großherzogl. Meclenburg-Schwerinsches Amtsgericht. _ (gez.) M. Paepe. i Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt:
A.-Gdtr. H. Schmidt, als Gerichtsfchchreiber. [13687]
Vom Herzogl. S. Amtsgericht 11. zu Neustadt Vei Coburg it über das Vermögen des Bäers Fricdrih Reumaun hier heute, den 21. März, Vormittags ¿10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und zum Konkursverwalter der Rechts- anwalt Eichhorn hier ernannt worden. Es ergeht an diejenigen Personen, welche cine zur Konkurs- masse gehörige Sacbe im Besiß haben oder etwas zur Konkursmasse \{ulden, die Anweisung, nichts an_ den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu [eisten, sowie von ihrem Besiß der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache ab- gesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Verwalter bis zum 12, April 1882 Anzeige zu machen,
„ Die Frist zur Anmeldung der Konkursforderungen läuft bis zum 22. April 1882, Vormittags 10 Uhr, und ift zugleih auf diesen Tag, Bor- mittags 10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin vor dem Herzogl. Amt3gericht I1. Hier anberaumt, in welchem auch über die definitive Wahl des Verwal- ters, sowie über die Bestellung eines Gläubiger- guss{chusses zu besließen ist.
Neustadt bei Coburg, den 21. März 1882.
B, Kleemann, Gerichtsschreiber am Herzogl. Amtsgericht 11.
[13718] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Verinögen des Kaufmanns Heiurich Redlih in Ohlau wird, nadem der in dem Vergleichstermine vom 7. März 1882 angenommene Zwanasvergleih dur rechts- Träftigen Beschluß vom 7. März 1882 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Ohlau, den 22. März 1882.
Lönigliches Amtsgericht.
0188] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen der Handelsgesellschaft Menschel & Leinecke zu Plettenberg ist am 20. März 1882, Nachmittags 5 Uhr, der Kon- ïurs cröffnet. Verwalter ist der Gerichtévollzieher Krämer in Plettenberg,
Anmeldefrist bis zum 12. April 1882.
Offener Arrest ist erlassen mit Anmeldefrist bis zum 20, April. j
Termin über Sea una über Wahl eines anderen Verwalters, Bestellung eines Gläubigeraus- ihusses und zur Prüfung der angemeldeten Forde- Tat den 14. April 1882, Vormittags
zr.
Plettenberg, 20. März 1882.
Königliches Amtsgericht,
[13%7 Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Handelsfrau Jda Antonie, verehel. Vogel, geb. Feilgenhauer, Inhaberin der Firma A, Vogel in Radeberg, ist am 21. März 1882, „Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden,
Verwalter: Herr Rechtsanwalt Schreiter in Radeberg.
Anmeldefrist: 25. April 1882.
Erste Slkubigerpersammlung: 12. April 1882, Vormittags 11 Uhr.
Allgemeiner Prüfungstermin: 6. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 15. April 1882,
Radeberg, èen 21. März 1882,
Königl. Sächs, geri! (gez.) Träuckner, A.-N. Beglaubigt: Schwenke, Gerichts\{rciber.
(13387) Konkursverfahren.
Veber das nagelassene Vermögen des vormaligen Wollhändlers Carl Nobert Bechler in Reichen- bah, gewesenen Inhabers der Firma Nobert Bechler daselbst, wird heute, am 20. März 1882, die 2e 6 Uhr, das Konkursver- fahren eröffnet.
Der Re®t8anwalt Herr Gottlob Grimm in Reichenbach wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen find bis znm 2, Mai 1882 bei dem GeriŸVte anzumelden.
Es wird zur Besclußfafsung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerauss{usses, und eintretenden Falls über die in S. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf
den 8. April 1882, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfirng der angemeldeten Forderungen auf
den 16. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzcihneten Gerichtz Termin andbe- raumt.
Allen Vexrfonen, welche cine zur Konkursmasse ge- hörige Sache în Besiß haben oder zur Konkursmafe
etwas s{uldig find, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu Jeisten, au die Berpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sa®e und von den Forderungen, sür welche fie aus der Sache abgesonderte Befriedigung [in Anspru nebmen, dem Kenkuxsverwaiter bis zum 2. Mai 1882 Anzeige zu machen. Königliches Amlêgerißt zu Reichenbach.
L HaEN 7 or c . Z L Veröffentlißt: Nagler, Gerictsschreiber.
[11996] - Konkursverfahren.
Veber das Vermöaen des Gerbercibesißers Heinrich Friedri Wilhclm Joachim Biemann in Oftsteinbe® ist am 21. März 1882, Vor- mittags 117 Hr, Konkurs eröffnet,
“ Verwalter: Nechtöanrwalt von Alten in Wentorf.
Offeaer Arrest mit Anzeigefrist bis zum 6. Mai 1882 i A
Allgemeiner Prüfungstermin : deu 20, Mai 1882, Vermittags 11 Uhr. Reinbek, dea 21. Marz 1882, tónigliches Amtsgericht. vou Harttwig. Veröffentlicht: Schzabow, Gerichts\chreiker.
[13686] K. Württ, Amtsgeribt Riedlingen.
Fonturs-Eröffuung.
Ueber das Vermögen des Adolf Reck, Oel- müllers in Audelfiugen, ist durch Beschluß des K. Amtsgerichts Nicdlingen vom 18. ds. Mts,, Nachmittags 34 Uhr, das Konkursvexfahren eröffnet worden,
Konkursverwalter ist Gerichtsnotar Scheich in Riedlingen. /
Anmeldesrist für die Gläubiger bis 15, April
: Anzeigefrist für die Schuldner oder Besitzer eines e A ranae gehörigen Gegenstands 31. März
Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines A Verwalters 2c. §1, März 1882, Vorm. Ir. Allgemeiner Prüfungstermin 25. April 1882, Vorur. 9 Uhr.
Den 20. Februar 1882, Gerichtsschreiber Widmann.
[13751] Das Könkur3verfahren über das Vermögen des Heinrih Weiß von Zellhauscn wird Mangels Masse hiermit eingestellt. Seligenstadt, den 20. März 1882. Sroßherzoglich Hess. Amtégericht. Zur Beglaubigung: Fei, Gerichtsschreiber.
(18792) Konkurs-Eröffnung.
Ueber den Naclaß des Johann Georg Stenger von Froschhausen und das Vermögen der Wittwe desselben ist am 20. März o. J,, Nachmittags 3 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Kaufmann Moses Grünbaum dahier. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 18. April 1882 (eins{chlicß;- li), Allgemeiner Prüfungstermin 27. April 1882, Vormittags 10 Uhr.
Seligenstadt, deu 20. März 1882,
Großherzogli Hess. Amtsgericht, Zur Beglaubigung: Feick, Gerichtsschreiber.
(1947] Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 10. November 1881 zu Altona verstorbenen Tischlermeisters Karl Ludwig Georg Theodor Beselcr in Tonderit wird, da die Vebershuldung glaubhaft gemacht ift, hente, am 21. März 1882, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffzuet,
Der Auktionator L, Lorenzen in Tondern wird zum Konkur8verwalter ernannt.
__ Konkursforderungen find bis zum 10, Mai 1882 bei dem Gerichte anzumelden.
Gs wird zur Beschlußfassung über die Wabl cines anderen Verwalters, sowte über die Bestellung einet Gläubigeraus\chu}es und eintretenden Falls über die in §, 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen» stände auf
dent 19 April 1882, Nachmittags 3 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
den 17. Mai 1882, Nachmittags 3 Uhr, vor dem unterzeihneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkur3mafse ge- hörige Sache in Besiy haben oder zur Konkürsmaffe etroas \culdig sind, wird aufgegeben, nichts au die Erben des verstorbenen Beseler zu verabfolgen oder zu leisten, au die Verpflichtung auferlegt, von dem Besiße der Sache und von den Forderungen, für wele gle auê der Sache abgesonderte Befriedi- gung in Anspru nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 18. April 1882 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Tondern. gez, Macfeprang. Veröffentliht: Johaunsen, Justiz-Anwärter. Gerichtsschreiber des ¡ MenaliGen Amtsgerichts Le: 2004
58 (13% Konkursverfahren.
Veber das Vermögen des Bäckermeisters und Hausbesitzers Karl Friedrich Mothes in Treuen wird heute, am 22. März 1882, Vormittags3 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, i Der Rechtsanwalt Opitz in Treuen wird zum Kon*ursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 14, April
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigeraus\{usses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten For- derungen auf
den 22. April 1882, Vormittags 10 Uher, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Personen, welche cine zur Konklursmafse ge- hörige Sache in Besiz haben oder zur Konkursmasse etwas \{uldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, aud die Verpflichtung auferlegt, von dem Ta e der Sache und von den Forderungen, für welche Ke aus der Sache abgesonderte Befriediqung in Anspruch nehmen, dem Konkur2verwaltec bis zum 5. April
1882 Anzeige zu maten. Treuen, am 22. März 1882. Königliches Amtsgericht.
___ Geyer. Veröffentliht: Kottc, Gerichts\{reiber.
113551] Konkursverfahren.
Gegen Magdalene, geb. Allgaier, Wittwe des Heinrih Schlayer, Mühlebcsiters in Tü- bingen, ist am 20, März 1882, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, der ofene Arrest erlassen, die Anzeigefrist des 8. 108 der K. O. auf 23. April, die Anmeldefrist auf 28, April, der Wahltermin auf 14. April d. Wo Vormittags 11 Uhr, und der Prüfungstermin auf 12. Mai 1882, Vormittags 10 Uhr, anberaumt. Konkursverwalter Stadtpflege-Buchhalter Bauer in Tübingen.
Tübingen, den 20. März 1882.
Königliches Amtsgericht. Gerichtsschreiber Gaupp. [13549] Amtsgeriht Varel, Abth. x.
In Konkurssachen wider die Handlungsfirma Fe D: Schulz in Varel -in Liquidation wird zur Abnahme der Schlußrechnung, zur Erbebung von Einwendungen gegen das Schlußverzeichniß unv zur Beschlußfafung der Gläubiger über die nicht ver- werthbaren Vermögensstücke Termin auf , den 12. April d, J., Morgens 10 Uhr,
im Gerihtszimmer hieselbst anberaumt,
Schlußverzeichniß und die Schlußrechnung nebst Belegen und den Bemerkungen des Gläubiger- aus\{usses sind auf der Gerichts\chreiberei ausgelegt.
Varel, den 17. März 1882,
Beglaubigt: A. Kumm, Gerihts\creibergeh.
[13678]
Ueber das Vermögen des Kaufmanus Guftav Meyer und dessen Ehefrau Johanna, geb. Schwarz dahier wird, da dieselben die Ervffnung des Konkursverfahreus unter Vorlage eines Ver- zeichnisses der Gläubiger, sowie der Vermögensmasse, heute beantragt haben, das Konkursverfahren er- öffnet und der JIustizanwärter Baechstaedt oahier vorläufig zum Konkursverwalter ernannt.
Termin zur Prüfung der bis dahin anzumeldenden Forderungen, in welchem zuglei über die Wahl etnes anderen Konkursverwalters, sowie über die Wahl eines Gläubigerauëschusses zu besclicßen ist, wird auf
den 14. April 1882, Vormittags 10 Uhr, bestimmt, auch der offene Arrest angeordnet,
Volkmarsen, 21. März 1882.
Königliches Amtsgericht.
[13771] Aufhebung eines Koukurscs.
Durch Beschluß des Könial, Amtsgerichts Wald- fischbach (Pfalz) vom 20. März 1882 wurde das daselbst anhängige Konkursverfahren über das Vermögen von Christian Conrad, Straßen- wärter, und dessen Ehefrau Katharina, geborne Conrad, von Wallhalben, Ersterer dermalen obne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort abwesend, auf ‘Grund der 88. 149, 150 und 151 der Konkursord- nung aufgehoben, nabdem der Schlußtermin ab- gehalten und die genehmigte Scwlußrechnung und Vertheilung vollzogen war.
Waldfischback}, den 21. März 1882,
Die Gerichts\c{reiberei des Kgl. Amtsgerichts.
&. Ball, K, Sekretär.
G « (89 Konkursverfahren.
Veber das Vermögen des Holzhändlers August Wolter zu Wiesbaden ist am 18. März 1882, Bormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden.
_ Herr Rechtsanwalt Dw, Sicbert in Wiesbaden ist zum Konkursverwalter ernannt.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14, April 1882 cins{chließlih.
Anmeldefrist von Konkursforderungen bis zum
15. April 1882 eiuschlicßlich. Gríte Gläubigerversammlung Freitag, 14. April 1882, Vormittags 11 Uhr. Prüfungstermin Montag, den 24. pril 1882, E CEAuS 9 Uhr, Marktstraße 1, Zimmer
t 19,
Wiesbaden, den 18. März 1882. Königliches Amtsgericht, Abtbeilung VI,
(13790) Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über den überschuldeten
Nachlaß des Rabatt e Fricdrih Adolf
Schumann in_Röhrsdorf wird nah erfolgter Ab-
haltung des San ermns hierdurch aufgehoben.
Wilsdruff, den 21. März 1882,
Königliches Amtsgericht. (Unterschrift.)
den
Tarif ete. Veränderungen der deutschen Eisenbahnenm No. 72.
Berklin-Görligzer Eiscubahn, Am 1. April cr. wird die tesseitige Personen- Haltestelle pa Niederschönweide (Johannis- eztlal) für den Güterverkehr
1882 bei dem Gerichte anzumelden.
uf Weiteres nur für den Wagen- ladungsverkehr eröffnet.
Die für qu. Haltestelle zur Anwendung gelan- genden Frachtsäße sind in dem am gleichen Tage in Kraft tretenden Nachtrag I1. zum diesseitigen Lokal-Güter-Tarif, welcher bei - unserer Formular-
Berlin, den 21. März 1882. Die Direktion.
[13768] Oberschlesisher Steinkohlen - Verkehr.
Mit dem 1. April d. J. tritt für den A Dberschlesisher Steinkohlen und Coaks von den dies- seitigen Stationen nach solchen der Berlin-Ham- burger, Paulinenaue-Neuruppiner und Wittenberge- Perleberger Gisenbahn unter Aufhebung des big- berigen Tarifes vom 1, März 1877 ein neuer Tarif "l Derselb thält ermäßigte Fra
Ver]elbe enthält ermäßigte Frabtsäße für Berli (Hamburger Bahnhof) und im Uebrigen die bisher immer nur auf ein Jahr in Geltung gewesenen er- mäßigten (Gruppens) FFrachtsäße, welbe nunmehr auf unbestimmte Zeit verlängert sind. Drukexemplare sind von den Verbandstationen zu bezichen.
Breslau, den 20. März 1882.
Königliche Direktion der Oberscelesishen Eisenbahn, als geschäftsführeude Verwaltung.
[13767] Preußisch-Dhüringischer Berband,
Zum Vieh- 2c. Tarif tritt am 25. März cr. Nach- trag V. in Kraft.
Derselbe enthält Ergänzungen und Aenderungen der Zusatbestimmungen und Tarifvorschriften.
Insoweit hierbei in der Kleinvieh Erhöhungen eintreten , kommen die betref fenden Bestimmungen erst mit dem 10. Mai cr. zur Anwendung.
Auskunft ertheilen die Verbandsexpeditionen, bef An auch Nachträge à 0,05 (A käuflich zu haben ind.
Erfurt, den 18, März 1882,
s Die Direktion der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft Namens der Verbands-Verwaltungen.
[13762]
Vom 1. April cer. wird unsere Station Erba mi: um 2 km höheren Entfernungen als Eltville in den direkten Verkehr mit der Main-Neckar Bahn für Eil- und Stückgüter einbezogen.
Frankfurt a. M., den 18. März 1882.
Namens der betheiligten Verwaltungen : Königliche Eisenbahn-Direktiou.
[13677] HessisGe Ludwigsbahn.
Im Namen der betheiligten Verwaltungen bringen wir hiermit zur Kenntniß, “daß für den Personen- verkehr zwischen Stationen der Bayerischen Staats- baÿn einerseits und Stationen der Hessischen Ludwigs- bahn und des Königlichen Eisenbahn-Direktions- bezirks Frankfurt a. M andererseits am 1. Mai cr. ein neuer Tarif mit zum Theil erhöhten Taxen zur Einführung kommt.
Nähere Auskunft, ertheilen die Stationen.
BVèainz, den 20, März 1882,
In Vollmacht des Verwaltungsrathes : Die Spezial-Dircktion.
[13763] Provisorisccher Bayerisch-Belgischer resp. Eng- _ lischer Güterverkehr.
Der Artikel Oelfaamen aller Art, als: Baum- wollsaamen, Kanariensaamen, Hanfsaamen, Lein- saamen, Mohnfaamen, Senfsaamen, Nübsaamen, Naps, Dotter, Sesamsaat (ostindischer Oelsaamen), wird vom 15, Maiïi cr. niht mehr zu den Säßen
Spezialtarifs L. abgefertigt. Cöln, den 23. März 1889, Namens der Verbandsverwaltungenu. Könuiglice Eisenbahn-Direktion (linksrheinische),
[13764]
6042 D. Die im Mitteldeutshen Verbande dur Nachtrag X11, zu Heft Nr. 1 im Verkehre zwischen den Stationen Buchsweiler und Zabern einerseits und den Stationen Gera, Leipzig, Plag- wiß, Lindenau und Zeiß der Thüringisben Bahn andererseits eingeführten ermäßigten Frachtsäße kommen auch im Sächsisch-Südwestdeutschen Verbande für die gleihnamigen Stationen der Sächsischen Staatsbahn zur Anwendung.
Dresden, den 20, März 1882,
Königliche Generaldircktion der sächsischen Staatseisenbahnen, als geschäftsführende Verwaltung.
[13765]
_ 6182 D. Am 1. April d. Js. wird die bayerische Station Münchberg mit direkten Frachtsäßen für den Transport von langen Nadelhol;stämmen in rohem Zustande in den Sälsish-Bayverischen Güter- tarif aufgenommen, Die Höhe * der Sâte ift beï den Güterexpeditionen zu erfragen.
Dresden, den 21, März 1882.
Königliche Geueraldireftion der sächsischen Staatseisenbahnen. von Tschirs\chky.
[13770] , Bekanntmachung.
Am 5. Mai d. J. treten sämmtliche für den
Güterverkehr zwischen dec Haltestelle Bippen und
Oldenburgischen Stationen bestehenden direkten
Frachtsäße außer Kraft.
Oldenburg, 1882, März 22,
Namens der betheiligten Verwaltungen :
Großherzogliche Eisenbahn-Direktior.
Behrens.
Nedacteur: Riedel,
Berlin: Verlag der Expedition (Kessel). Vrudt: W, Elsner.
Magazin-Verwaltuna käuflich zu haben ist, enthalten.
Frachtberechnung für-
des Ausnahmetarifs 2, sondern zu denjenigen des-
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Befoudere Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
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Hauptverhandlun tlihen Theilen
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richt
ie erste prozef
D erachtet werden. in der
wohl erst Strafpro
Gese
en vor und der
gesetz h unber
,
i vernommene dessen Leben
vors
worden sind. Dem hierna verse
prozeßordnung zuwider beeid 8. 274 der Stra fraglihen Z
allgemeinen nicht vollendet
zu befolgen.
Beurkundungen in unterscheidet, mu
gegen so
8 versehen f denkbar ift. der Das welche zur
The
f ufhebung.
- -
. ‘
ird als unzu die Kosten das
in
ß der Berufungs-
lssenats des Groß n eingelegt mit dem Antrage
e
ivi
sion w osten der Revisionsinstanz werden
i
gerichts zu D. vom 5. April
gte Rev derndes Erkenntni
Landes än
-
Thatbestand.
die K eilung des Revisionébeklagten
. J
Beklagten Revisio
Beklagten eingele sen
ie ie
angefochtene Urtheil aufzuheben und das weitere Geseßliche zu
verordnen. “ 4 Der Prozeßbevollmächt
„Unter Verurth beantragt dagegen
Gegen cin theilweise ab haben d
herzoglich hessishen Ober den Revisionsklägern auferlegt.
1881 von den lässig zurückgew
instanz
solcher - bezeich- ersonen ienen, seh- der liche Regel auch aus-
das au ge zu diene e der Betwweis-
Wiedera
zeßordnun digen, sei es als
anden anzunehmen ift,
ng, daß P cht in das Wesen
, darum auch ihre esibtspunkt Bedeu
Aus
G unmun
berhaupt als gar nit vorh
vägu ins
bwürdi
gee
sa ar Grunds\äßz chten, welbe den Ge
, den Richtec nicht von
r
orm Strafpro f der Erw hige E werden ttelb gestellte g kann dem d des Eides
i
ch die nôt
drigen F heil unterliegt der
8. 56, 1 der hmlich au
n der Negel na glaubigung ihrer i reien die Rüfsi
se t also unm
g ruhende Urt
higkeit der
en beruht vorne stimmt haben
in eine ausnahmelos hin
Eides nicht haben , zur Be
8 bef Gbensoweni
, daß der E
te, berühr
in ciner ge Ü
n Zweck
cht erfüllen k
ürdi
ung des onn
”
em Verbot be
tung, melos zu befolgen.
ä
gung. Jedenfall sein
er zu T
ni Verpfl nah
tung beigelegt werden
unter 16 Jahre in sh nichtig,
und die Bedeut
Beeidigung de sei es doch im v
Beweismittel Beweiserhebun Die Cidesunf neten Person zu erhöhen
geb
gkeit des Zeugen
orliegenden Falle nur die Glau
geeignet fei.
unbeeidigt irgend etwas
ventuell
119, €
Tad
te des Klägers und Revisionsbeklagten fion als formell unzuläf\
1g
. .
euge idigt
ob der glich zu Gunsten zurücktreten vor , noch Inhalts der
agung,
önnen, als er bee
sage nicht ledi
tte bekunden fk ses wirken könnte,
ä ie beeidigte Aus
i
Die unbestimmte Erw
§ ©
Anderes h
gung8sbewe nden Erw de die An
ausgesfagt hat, und ob d des Anscbuldi
u verwerfen.“
„das Rechtsmittel der Revi als materiell unbegründet z
muß
daß weder an sich
agung,
,
der nächstliege rün
Urtheils würde
ie formelle
ig
werden müssen, weil die
er Revisions-
erahten wollte, die l, z zugestellte Abschrift d
des Rechtsmittels in ngelegt se
hm und niht dem An-
i zugestellt g
die Revisionsanträge nach Förmlichkeiten des Rechts-
zunächst auf d
l in dritter Instanz anhäng recht ei
gter durch ihn, den jeßigen Prozeßbevoll-
inma auch ie Einlegung
nkten fich \hrift des §. 156 Absatz 2 der Civil-
gewesen sei,
ê Während der Vertreter des Revisions-
fionskläger die
ßordnung stanz hâtten . Er führte aus, daß
[proze lte zweiter Jn
und daß
on.
zweiter Instan n der Vor
IvI
, daß och deshalb nicht formge
dem Anwalte
-
ziehung als ordnungsmäß ordnung nicht beglaubigt sei,“
ten, vertreten
„1) da diese Sache schon e ion d
und Revisionsbekla 2) selbs wenn man d
chtig € 8. 164 der C
"”
ma
dieser Be chrift entgege
Revisi
prozeß hielt der Vertreter der Revi mittels für gewahrt
Die Verhandlungen beschr \sigkeit der Revif wa
ulä beklagten hervorhob
Z
stanz
g die
n und gefoh- ung
ung in die der
ungen zur Aufhe uf die
ügen
im Sinne
Vorin rdigt habe genügt, um das
en a
die 1 der Strafprozeßordnun Ü end, d Entscheid ein Eingeh
ist, g beruh
ders gew Dieses kun
7
ser Beschwerde das an
Beststell
ließen in. ie indlung un erübrigte sich ( n und materiellen R
auszusch genaus]age an
Gesegzesverle
fprozeßordnung zu erachten.
8. 56, te daher {hon auf Grund d
en gelangt fe zur Verhandl
1 gten hatsächlichen
nahme chtung des gerÜü jeinen t
ch erledigten prozessuale
fraglichen Zeu weisergebni gewiesen werden, so
ei Beoba , als auf der eil nebst ierdur
j h
Bedeutung der u
M tene Urt langen und die Sache
zu anderen Be
des §. 376 der Stra nstanz zurück
Revisions\chrift.
Urtheil weiteren, h
I
des Die Be-
¿ der eten
Ben, teien
ß ohne ig er- ieß ufnahme Para- ermine
o außer- zu ent- ien
.,
Par
f ließen, e ohne
ch S. 329 m Beweist
Verschulden
\
chtzeit assen, §. 362
Parte ordnung, und Blih vorge- Partei ine Versäumrniß
,
ohne Bekannt-
Ladung nicht allgemein
hne effsen des R e Ladung 0o
in jenen an die
Fällen zu {l es an die fnahm ie gese
ßbaren Beweisa
454 sind vielmehr
g des Beweistermines hne
it der Beweisverhand- 8. 454 ebenda.
ihters dur fen darau
ermine
da vielmehr nur an e
r
graphen la
n die Beweisau Civilprozeß
rlegen zu l ß d
enn er älaubhaft mat, da benu ichen Fälle ist verhandlungen
nterblieben oder nit re Partei von de
sje o Fragen vo en können,
322 der
,
g angesehen ift. m, daß die Rechte der
ara
chung des Termin zet P Falle enen fi
E t die Benuzbarke von der Bekanntmachun daß di itig erfolgt ift 8, n
geh
ein allgemeines Prinzip nicht g vom Beweist
der §8. 329, iehungéwei
dem Erm
8 bezie
nah
weise, der
eblieb t zulä vor Alle
ohnen,
iht zulässig, aus diesen stt
incung einer
[len if nntma fâlle ihnen ändige oren
ä ieser Verlust Ü
iht recht ei hnlichen , daß d artei
id
ber als ni
F gt F
gewö
diese außerordentl er aus
ßung der Beweis
bângig gemacht. ermine
jedoh n
eß die Beka
gen berechtig gen b
chulden die Ladung u
sein Vers Jn d
folgt lung
Die
ür
Sachver dur verl
e beizuw anntmachun
[bst f Benu rit aber m
fen beiden \
cht unbedin Parteien ab
Es ß das
handlun eint ef , daß aus ie cht da
bene Bek
maqczung des T ßge
ie ür
r se
ai
nl
-
pt mcht als Bed
tigung d ugen und
vom Gese 8aufna
st. en ni an die Daf i e
Ausnahmebestimmun ie
daß in anderen
berhau angesehen bätte.
Beweisver gewöhnliche nehmen ift Abe graphen d nachrich
und nur bei dem Na chr unterblieben ist
gestattet, sondern nur Ladenden nicht oder ni der betreffenden
da
Ü Bewe den ebenda,
\
i geknüpft sein kann.
P
bene Pa
auni- bsatz 2 nes ge-
, gegeben i handlung und
Art Vers ä g beruht. Nah | w
s eine thats das angefochtene
den Fall, daß die chtigt ist
i g einer Ar , daß im A
lebe idun
dnung ift deshalb
-
ür
f ine benachr
des Beweisterm
]
ß nah 8§. 87 der Civil-
zuweisen. ung der künftigen Endentscheidung vorbehalten bleiben.
fes Ge sche
ie er die Ent
noch spricht gelegten Sinne hat das Be-
äumen zur anderweiten Ver sten mu
ch ung d
das Vers stanz zurüdck
ßor über die Ko
dem dar unter Verle
che
in
ür au f welt
in [proze
Sa fungs
zugleih die Anordnun i ie
1 ift daher nur als zu finden, wof
vom Beweisterm
ß
bt, ung getroffen, au
4, 528 der Civ
aufzuheben und d
lon gegen 1 dung in die Beru
. 332 Absa
cht verle
e 3
Absa rtei st darin
5
8. 332
n und i
stitut ntscheidung
ie nißverfahren
Art Re geben ift.
Der
eine
Den Fei 911 9 Entschei Die E prozeßordn
ausgetl anzusehe rufungs liche
&S, Urtheil
1m
,
Zeugen unter 16 Jahren Strafverfahren.
Straf-Pr.:O. §. 56. Ziff. 1.
Jn der Strafsache wider den Lehrer K
Beeidigung eines Amtsvergehe
ch c -
. aus B., wegen sgericht, Dritter Strafsenat, am 25. Fe-
bruar 1882
Verhandlung und
hen Feststelungen auf Entscheidung an das Landgericht zu H. zurückzuverweisen.
i
zember 1881 nebst den dem e zur anderweiten
g für Recht erkannt :
Staatsanwaltschaft das Urtheil des tsächl ch
ei icher Verhandlun
ns, hat das R nach mündl daß auf die Revision der L zu H. vom 30. De
andgerichts selben zu Grunde liegenden tha
zuheben und die Sa
r Verfolgung eines
ordnung nicht dahin zu ver-
1) der §. 164 der Civilprozeß
stehe
L
t
ine,
n linken Rande der
i
egen- alls
Zustellung chriebene Be-
\che chtsvollzieher3 Diese
enn daher auch ung durch den
s i
bei dem A anerkannt.
mung mit dem gens eben
der ganzen Dauer [ten.“
g der der G
riht8hof“.
W ig
i e Beglaub cht obwa
im i
aber die Beglaub
en durch den Anwalt n
t des Aktes der
an der íIdentität der br
ptung des Vertreters
timmun
s
inft ons\rift wurde vorgelegt und mit der
el des Ger Ü
bere en sei.
i
here Instanz bestellter An-
fung de während Behau
ig- dadurch gewahrt er i
ordnung Falle die vorge
j
Nichtigke
e doch
ft und deren Uebere weifel n
i
st
è ftstuckt am o
,
hergestellten Namen des Anwalts evi
fion gegangenen,
s Veranla ls für die hö [proz Abschri iegenden
ür
ß
i nothd 1881“ verse
,
daß das zugestellte Schri
t dem Stem
auch nah Erledigung der Instanz als Bevoll-
in au chtlich der Ueberein
,
ch m i
destens
i
ß e tsmitte 4. Iuni
hr für diese Instanz g min
e der Revisions\chrift d t der thatsächlichen
da ch . 156 der Civ zuzustellenden rohung der Überdies im vorl hinf Juni 1881 ein
i
streits, sionsfkläger
gter gelte, ite den durh Druck i
i le ein begründeter en Abschrist der Revi
t, ngen luf f zustellenden Anwalt fehle, so könn chtigke
ga
n se früheren Re ige chen Abschr ina i
i
glaubigten „Abschrift für den Ge Uebereinstimmung wurde auch von dem Revisionsbeklagten
ge und zugle
2) der § tra Ein
ächt
ma
walt nunme des Rechts
i gung der unter And fordere, glaubigun ersten Se am
fragl Orig
Die zugestellte Abschrift der
Rev
i partei zugestellt iht be
gerichte unterm 4. ni
ergab die R
der