1882 / 75 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 28 Mar 1882 18:00:01 GMT) scan diff

hberabsinkenden Preise zu erklären. im Spätherbst 42 Æ kostete, hat heute nur einen Preis von 27 , und Heu bester Qualität, welhes im Spätherbst mit 3,50 Æ für den Centner bezahlt wurde, wird heute mit 2 4 angeboten. In Folge Frühlings8wetters

Das Schock Stroh, welches hier Paris, 27. März. (W. T. B.). Das „Pariser Börsenblatt“

bringt folgende Depesche aus Rom: Da der neue Gouverneur der italienischen Nationalbank, Grillo, den Wunsch äußerte, mit sämmtlichen französish-englischen Syndikatsmitgliedern wegen der italienishen Anleihe zusammenzutreffen, so werden die Konferenzen

derselben zu Paris in der ersten Woche des kommenden Monats stattfinden.

und 2000 m und den dabei erzeugtenGasdruck Kanone, deren Trefffähigkeit in zehn eine Entfernung von 9000 m in die freie Ebene geprüft werden foll. In derselben Cntfernung, 9000 demselben Ziel, freie Ebene, soll .mit der 8 ecm Pivo in vier gewöhnlichen Granatshüssen der Versu anges inwiefern es gelingt, die Wirkung des Rückstoßes bei der Piv Sodann foll mit der 15 em Pivot-Kanone

Entfernung von 2026 m in fünf gewöhnli g t Mac eive hin das E iei oadgr A r ie Gâste zu dem 2000 m entfernten rapnelziel gefahren, i mit dem 21 ecm Mörser beginnenden Ver gelabren, um die und die Geschoßwirkung hin kennen diesem Geshüß 5 Schüsse mit geladenen stählernen S aue abi a n S f s üsse mit geladenen fstählernen Torpedogranaten auf eine s nung von 1100 m in die freie Ebene hinein, als Ziel: E werden. Damit endigen die Schießversuhe des ersten Tages. Um 3 Uhr Nachmittag® führt der Extrazug die Gäste nah Meppen

f zu messen. Es folgt die 15 c

gewöhnlichen Granatsüssen auf hinein (als Ziel) m, und mit Federkanone

eingetretenen

sonstigen Jahren vier Wochen später nur Der Stand der Wintersaat läßt auf unserer Feldmark kaum etwas zu wünschen übrig. Der früh gesäete Roggen steht gut, theil- weise üppig, der \pät gesäcte ist freilich im Wachsthum etwas zurück- geblieben, erholt sich jedoch sihtlich. In der Bestellung des Aers hat der Landwirth im Vergleih zu sonstigen Jahren einen bedeuten- Do Hülsenfrüchte, als Erbsen, Wicken 2c., sind hier bereits gesäet, auch wird man in nächster Zeit mit dem Säen von Sommergetreide und dem Pflanzen von Kartoffeln be- ginnen. Wenn nun nicht Nachtfröste oder sonst ungünstige Witterungs- verhältnisse eintreten, fo berechtigt dies Jahr hinfichtlich der Vegetation zu den besten Erwartungen.

zu erwarten stand.

Verkehrs-Anstalten abzushwächen.

en Granats{üssen nah D B) Der

27. März. ( Hierauf werden

„Vesta“ ist heute Vormittag m

Alexandrien hier eingetroffen. Plymouth, 27. März.

Postdampfer „Gellert* ist hier angekommen.

York, 27. März.

Lloyddampfer ostindishen Ueberlandpost aus

(W. T. B.)

suche auf die Trefffähigkei den Vorsprung gewonnen, ut Lernen, Ghecf LLlviateit hrapnels auf

und fodann 2

Der Hamburger

(W. T. B.) m nah horizontalem Ziel,

Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Elbe“ und der Dampfer der National- Dampfschiffs-Compagnie (C. Messingsche Linie) „Holland“ sind hier eingetroffen.

Gewerbe und Handel.

: Commanditgesellschaft Lud. Löwe & Co. hat die Dividende pro 1881 auf 89/6 festgeseßt gegen 6 9% im vorangegangenen Jahre.

Nach dem Bericht der Direktion der Gelsenkirchener Bergwer*®s-Aktien-Gesell\schaft für das Geschäftsjahr 1881 ergab die Kohlenförderung einen Bruttogewinn von 1631 036 4; ferner wurden erzielt an Nebeneinnahmen 10079 4, an Banquier- und Effektenzinsen und Skonti 105 553 4, an Miethserträgen aus einschließliÞh des Arbeiterwohnungen 20916 X 2c., also im Ganzen ein Brutto- von 1845539 e Davon kommen für Verkaufs- für Unkosten 43155 æ&,

Am zweiten und leßten Tage, Donnerstag, 20. März, bri 9 Uhr Vormittags der Extrazug die K 4 E un Bahnhofe nah dem Schießplaß (Entfernung ca. 2000 9x O A der n R SLLA von 2026 m werden zuerst zehn Schüsse mit Panzergranaten und so- dann zehn Schüsse mit gewöhnlichen Granaten nach einer Holzfceibe ben w Der Zweck des Versuchs ist auch hier wieder die Trefffähigkeit der Kanonen und die Geschoßgeschwindigkeiten auf 100, 300 und 2000 m und den dabei erzeugten Gasdruck zu prüfen. Es deren Trefffähigkeit auf eine Ent- uerst mit fünf Panzergranatschüssen und en Granatschüssen in die freie Ebene hinein, [ Aus dem 21 ecm Mörser, welcher l ethe kTommt, werden auf eine Entfernung von 1900 m nach einer Batterie, als Ziel, zuerst fünf Schüsse mit gewöhnlicen geladenen Granaten aus Stahl und sodann fünf Schüsse mit \stählernen Shrapnels abgegeben werden, fähigkeit, anderentheils um die Geshoßwirkung zu prüfen. die 15 em Panzerkanone , deren Trefffähigkeit und System zuerst auf eine Entfernung von 2026 m mit zehn gewöhnlichen Granat- \{üssen nach einer Holzscheibe, als Ziel, hin und hernach auf eine Entfernung von 1900 m in zehn Schüssen mit gewöhnlichen geladenen Granaten nach einer Batterie, als Ziel, hin erprobt werden soll. Die Gäste werden nah diesem Versuche abermals vom Ziel zum Ge- \chüßstand gefahren, um die Wirkungen zu beobachten, welche die 15 cem Kanone gegen einen Panzer hervorzubringen vermag. Zuer|t wird aus der Kanone auf eine Entfernung von 150 m nach Panzerziel mit 7“ + 7“ Platte unter 90 Grad Auftreffwinkel mit einer Panzergranate geschossen und zuleßt auf dieselbe Entfernung mit einer ftählernen Panzergranate nah einem Panzerziel mit 8zölliger Platte, unter 55 Grad Auftreffwinkel. Auch das Ende der Ver- suche an diesem Tage ist auf 3 Uhr Nachmittags festgeseßt, wo die Gâste nah Meppen zurückfahren werden.

Verwaltungsrath ruppschen Gäste wi Berlin, 28. März 1882. en E ieder bam Der erste Kongceß deutscher Kynologen, von" den Ver- einen „Hektor-Berlin“, „Nimrod-Schlesien“, „Nimrod-Oppeln“ und dem „Deutschen Jagdklub“ einberufen, ist heute im Hotel Askanischer f hierselb eröffnet wordèn. Als Berathungs8gegenstände sind in orschlag gebracht: die Angelegenheiten des deutshen Hundbuchs, die Feststellung der wesentlihen Gesichtspunkte für lokale und inter- nationale Preissuchen und eine Besprehung der deutschen Geschz- gebung über den Hund. Für die Bildung eines Verbandes der selbst- ständigen kynologishen Vereine wird folgende Punktation proponirt Éynologischen 1 : ( erfahrungs- gemäß allein niht durchführen und erreichen kann, so treten die selbst- ständigen kynologishen Vereine gleihberechtigt zu einem Verbande Es ist nothwendig, für die Geseßgebung über den Hund zur Vertretung der kynologischen Interessen eine mit Autorität aus- gestattete Instanz zu schaffen, eine anerkannte Gemeinschaft für cin brauchbares „Deutsches Hundbuh*“ zu bilden und größere Preis- suchen und Ausstellungen gegenseitig zu unterstüßen und zu regeln. Jeder selbständige Verein, welcher Proben seiner Leistungsfähigkeit Vereinsleben in den Verband aufgenommen werden, Aus\{uß gebildet, zu dem jeder Verein 2 Vertreter delegirt. Centralaus\{chuß tritt jährlih mindestens einmal zusammen. Erledigung geschäftlicher Angelegenheiten kann die Abgabe der Stim- men auch \chriftlich eingeholt werden. Der Kongreß, der zu seinem Vorsitzenden den Prof. Meßdorf-Breslau und zu Vorsißenden der 4 genaunten Vereine ernannte, wohnten außerdem Vertreter des deutschen Hühnerhund-Prüfungsklubs und des nord- deutschen Heßklubs bei. Man bofft noch heute die Verhandlungen zu beschließen.

Essen, 27. März. Probeschießen auf M eppen ist nunmehr festgestellt. Mittwoch, 29. März, um 94 Uhr Vormittags. zwei Tage bestimmt.

egonnen. Auf eine Entfernung

abgegeben werden.

1767901 M. Reservevortrages

folgt die 305 cm Kanone, fernung von 9000 m dann mit fünf gewöhnli als Ziel, fe nun an die è

aus 1880

sonstige Provisionen 52015 M, / 1 Bergschäden 27 020 4, für Reugeld aus einem Kohlengeshäft 3000 A6, für vertrag8mäßige Zahlung zufolge der Förderkonvention pro 1881 17131 M, 5000 M, für zweifelhaste Forderungen 15858 4 und Abschreibungen 271 471 4, zusammen 471 617 4, so daß nah Abzug eines pro 1882 zurückzustellenden Reservevortrages von 229 185 M ein Reingewinn von 1 144 737 #. übrig bleibt, welcher wie folgt zur Vertheilung gelangt: 10°/e zum Reservefonds 114 479 #4, 5/9 Di- vidende von 13 500 000 M 675 000 M, von dem Restgewinn 2# 9/6 Superdividende mit 337.500 4, Tantième des Verwaltungraths 17 7634 Die Gesammtförderung betrug 744925 t gegen 726 925 t in 1880, also mehr 2,58 9/4; davon entfielen auf Rhein-Elbe 392 110 t gegen 380 192 t in 1880 und auf Alma 352 815 t gegen 345 970 t in 1880. Der Absatz im verflossenen Jahre beziffert sih in Summa auf 718 629 1, Der Erlös für die abgeseßten Quantitäten betrug netto 6,03 Æ pro 100 Kilo-Tonne und zeigt eine Aufbesserung von 24 °%/ Der Durchschnittslohn der gesammten Belegschaft (aus\{ließlich aller Beamten) blieb fast unverändert und betrug 3,02 M. auf den Kopf des Arbeiters, und für die verfahrene Schicht, dagegen ist der durchscnittlihe Jahresverdienst auf den Kopf des Arbeiters auf 899,45 4 gegen 876,42 4 in 1880 gestiegen. Internationalen Bank in Hamburg machen bekannt, daß an die Aktionäre dieses Justituts noch eine Schlußquote von 53/10 9/0 oder 26 4. 50 - per Aktie zur Die Zahlung erfolgt gegen Auslieferung der Aktien vom 31, März cr. ab im Büreau der Bank in H Die bisher an die Aktionäre erfolgten Rückzahlungen betragen 1110/6, so daß das Gesammtergebniß der Liquidation, welche am 24. Juli beschlossen wurde, sich auf 1163/10 °?/9 beziffert.

Der Cours für die jeßt hier zahlbaren Desterreichi schen Silbercoupons ift von 169,50 auf 170 A4 für 100 Fl. Oesterr. Silber erhöht worden. i :

Wien, 27. März. (W. T. B.) Einer Mittheilung der „Pol. Corr.“ aus Belgrad zusolge hat der Ministerrath beschlossen, dem von dem Finanz-Minister Mijatovics abgeschlossenen Uebereinkommen mit dem Konsortium Banque d’escompte-Länderbank bei- zutreten und mit demselben den Vertrag wegen Fortführung des ferbischen Bahnbaues demnächst zum Abschlusse zu bringen.

estellt werden soll.

zur Arbeiter-Unterstütßungskasse

einestheils di ; chließlih an 911) um die Treff

zusammen.

Beisitzern die gegen das Vorjahr.

Die Liquidatoren (Eff. Ztg.) Das Programm für das große

dem Kruppschen Shchießplaße London, 27, März. Die Schießversuche beginnen am Ihre Dauer ist auf j Zur Verwendung kommen 6 Geschütze, und zwar die 305 em Kanone, die 15 cm Kanone, die 8 cm Pivot-Feder- Kanone, die 15 ecm Pivot-Feder-Kanone, der 21 cm Mörser und die 15 cm Panzerkanone.

Am Mittwo, 29. März, bringt um 9 Uhr Vormittags ein Extrazug die Kruppschen Gäste vom Meppener Bahnhofe nah dem Um 9F Uhr wird fodann auf 2026 m Entfernung der erste Schießversuch}h mit der 304 cm Das Ladungsgeschoß besteht zunächst aus der Panzer- granate und sodann aus der gewöhnlichen Granate. eine Holzscheibe.

4 (W. T. B.) Nach hier eingegangenen Meldungen aus Athl…lone is das dortige in dem zur Grafschaft Roscommon gehörenden Stadttheil gelegene Magistratsgebäude gestern durch eine Dynamitexrplosion fast ganz zerstört worden. Ein Verlust an Menschenleben ist nicht zu beklagen. beber der Explosion verlautet nichts.

Vertheilung gelangt.

Alsterthor 21. Ueber die Ur-

Im Friedrich -Wilhelmstädtishen Theater ( 68. Aufführung der Operette wiederum dur die Anwesenheit Sr. Königlichen Hoheit des Prinzen Carl ausgezeichnet.

ungefähr 2000 wo entfernten Schießorte. „Der lustige Krieg“

Kanone gemacht. ; j Das Ziel ift 1 Dieser Schießversuch, welcher 5 Mal mit jeder der beiden Geschoßarten wiederholt wird, bezweckt ebensowohl die Trefffähig- keit der Kanone zu prüfen, wie die Geschoßgeschwindigkeiten auf 100, 300

Die Sing-Akademie bringt am Freitag, den 31., Abends 65 Uhr, die Passionsmusik von Joh. Seb. Bach zur Aufführung

Oeffentlicher Anzeiger.

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen 2, Subbastationen, Anfgebote, Vorladungen

Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl. 4 Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: dié. Königliche Expedition des Deutschen Reihs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin 3W., Wilhelm-Straße Nr. 32.

Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des „Jnuvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein G- L. Daube & Co., E. Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncecu-Bureaux.

. Indnustrielle Etablisesments, und Grosshandel. 6. Verschiedene Bekanntmachungen, . Literarische Anzeigen. . Theater-Anzeigen.

& Vogler,

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc, Amortisation, Zinszahlung u. 8, w. von öffentlichen Papieren.

4, Verloosung , In der Börsen-

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

Landgericht Hamburg. Oeffentliche

Hans Peter Heinrih Albers, Kläger, zu Ham- burg, vertreten, durch Rechtsanwalt Dr. Déêcar Her ne Ebefrau Maria Louise Friederi ihholz, unbekannten Aufenthaltes, Be- klagte, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Verpflichtung der Beklagten, innerhalb einer gerihtsseitig zu bestimmenden Frist zum Kläger zu- rückzukehren, Zwecks Wiederaufnabme des ehelichen Lebens, widrigenfalls aber di: Ebe der Parteien vom und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civillklammer des Landgerichts (Rathhaus) auf den 5. Juni 1882, Vormittags 9} Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- rihte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hamburg, den 28. März 1882.

Wischmann, Gerichtsschreiber des Landgerichts, Civilkammer I.

teressenten mit ihrem Anrehte an diese Forderung oder an das darüber gebildete Hypothekendokument ausgeschlossen. Altdamm, den 23. Februar 1882, Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Majorowißt.

Bekanntmachung.

mtli auf Grund Privilegiums vi 22, Mai 1867 Geseß - Sammlung für 1867 Seite 1184 emittirten 5 °%/igen Braunsberger Stadt - Obligationen werden 1, Zuli 1882 zur Rückzahlung gekündigt. Wir fordern die Obligationen-Inhaber hierdurch auf, die Geldbeträge der gekündigten Obligationen von dem gedachten Termine an bei unserer Stadt- Hauptkasse in Empfang zu nehmen. Mit den bebufs Empfangnahme einzureichenden Schuldverschreibungen dazu gehörigen Talons und Coupons Die Verzinsun 1, Juli 1882 auf. Braunsberg, den 27, März 1882, Der Magistrat.

Auf Antrag der Eigenthümerin, verwittweten Frau Dr. Steiner aus Obersitko, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Samter für Recht:

Das über die Post Obersißko Nr. 187, Ab- theilung III. Nr. 2 gebildete und über 212 Tha- ler 18 Silbergroschen 1 Pfennig nebst 5% Zin- fen lautende Zweigdokument wird für kraftlos

Samter, den 24, März 1882, Königliches Amtsgericht.

2 Bekanntmachung. Die Lieferung nacstehender Betriebsmaterialien für die diesseitige Fabrik pro 1882/83 :

1) pptr. 1300 kg Talg, Mascinenöl, 850 Terpentinöl, E, « rohes Rüböl, soll im Wege der öffentlichen Submission an den Miktdestfordernden vergeben werden und ist hierzu ein Termin auf Dienstag, den 25. April d. J., Vormittags 11 Uhr, im diesseitigen Bureau an-

Sämmtliche ustellung.

klagt gegen Albers, geb.

em pra

wi L

Et ET e Pet ApET

Bekanntmachung.

Das über die auf dem Grundstück Band I. Blatt Grundbuchs von Doslagelin l für Marie Karoline eingetragene Post von 1000 Thlr., sowie einer Aus- stattung, bestehend aus: . einer freien Hochzeit oder . . einem Ehren . zweien einspännigen Betten, . einem Kleiderspind oder

E E E L aus der Erbtheilungs-Verhandlung vom 10. April 1843 und den Hypothekenschein vom 18. September 1843 gebildete Hypothekendokument wird für kraftlos

dito a. -

lung I1II. Nr.

Ge ia D

des Kapitals sind au die - zurückzuliefern. p der Obligationen hört mit dem

Bande zu trennen,

zu Hamburg

7 aaf itart: N M e 20 Veit

Geraer Bank.

Die heutige Generalversammlung unserer Aktionäre hat die Dividende für das Geschäftsjahr 1881 auf

( festgestellt. Der fäll gelangt daher von heute ab mit

L) 2 c Seelow, el S, E Proben, je 5 kg, sind bis spätestens den 11. April Königliches Amtsgericht. d. J. an die unterzeichnete Direktion einzusenden. Bedingungen liegen im diesseitigen Bureau und rpedition des Deutschen Submissions-An- zur Einsichtnahme während der Bureaustunden aus, können auch gegen Einsendung von 1 # für ad 1 und 2 bis 4 getrennt abschrift- lih von bier aus bezogen werden. Spandau, den 24, März 1882.

önigliche Direktion der Gewehrfabrik,

) Prozent : / : Selauntaialtina, Dividendenschein Nr. 26 Die unbekannten Rechtsnacfolger der verstorbenen Hypothekengläubigerin Karoline sind mit ihren Ansprüchen auf die 24 Sgr. 3 Pf, eingetragen in Abtheilung 111. unter Nr. 3 b. auf Kreidelwiy Nr. 75, heute ausgeschlossen

Glogan, den 14. März 1882, Königliches Amtsgericht. 111,

Bekanntmachung.

Der seinem Aufenthalte nah unbekannte Maurer Martin Siewert aus Neuhardenberg und dessen un- bekannte Rechtônacbfolger werden mit ihren An- rüchen auf die auf dem Grundstück Band I. Blatt r. 15 des Grundbuches von Neuhardenberg, Ab- theilung 11]. Nr. 5a, aus dem Erbrezeß 26. Juni 1860 für den Maurer Martin Siewert zu Neuhardenberg eingetragene und zu 4°/9 verzinsliche Hypothekenpost von 300 Thlrn. ausgeschlossen.

Seclow, 24. März 1882.

Königliches Amtsgericht.

zeigers in Berlin

=-

Gera bei unserer Cafse,

oft von 28 Thlr. Berlin bei der Bank für Handel und Jn-

bei unseren Filialen

Bekanntmachung. Das unterzeichnete Regiment ist mit Beschaffung

a. 550 Stück Helmen fanterie (incl, Schuppenketten und Cocarde, jedoch ohne Adler) beauftragt. Versiegelte Submissions- Offerten mit der Aufschrift: „Submission au find bis 12, April cr., Vormittags ortofrci an das Regiment einzusenden, Die Lie- erungs-Bedingungen liegen im Bureau, Kaserne in der Logenstraße, Stube Nr. 90, zur Einsicht aus, au können dieselben abschriftlid gegen Einsendung von 50 «4 Copialien bezogen werden.

Frankfurt a./O., den 26. März 1882,

Königliches Leib-Grenadier-Regiment Nr. 8. Graf von Fink enstein.

zur Einlösung. Gera, 27, März 1882. Die Direktion.

ür Landwehr-In- Auf Antrag des Eigenthümers Albert Maschke | N

aus Klein Gay erkennt das Königliche Amtsgericht

zu Samter für Recht : Das über die Post Klein Gay 29, Abthei- lung 11L, Nr. 3, gebildete und auf 53 Thaler 21 Silbergroschen 6 Pfennig neb 1 Thaler 27 Silbergroschen 6 P lautende Hypotheken-Dokument wird los erklärt.

Samter, den 24, März 1882, Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. .

Das Hypothekendokument über die im Grund- buche von Kyowsthal Band 11. 11I. Nr. 2 aus der Schuldverschreibung Kunstgärtner eingetragenen

Redacteur: Riedel.

Berlin: Verla der Erpedition (Kessel). ruck: W. Elsner.

Sieben Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage).

Seite 85 in Ab- t Zinsen und

George Schneider 300 M ist durch Urtheil des Königlichen Amts- erihts zu Alt-Damm {vom 20. Februar 1882 für raftlos erklärt und sind sämmtliche unbekannte Jn-

zu Finkenwalde

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

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Berlin, Dienstag, den 28. März

2.

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Nichtamtlicßes.

reußen. Berlin, 28. März. Jm weiteren Ver-

A E rigen (42.) Sißung sehte das Haus der Ab- eordneten die dritte Berathung des Entwurfs des taatshaushalts-Etats für das Etatsjahr 1882/83 mit dem Gesezentwurf, betreffend die Feststellung dieses Etats, fort. Bei dem Etat des Abgeordnetenhauses rechtfertigte der Abg. von Ludwig seine bei der zweiten Berathung diejes Etats über den Bes des Gesammtvorstandes gethanen Aeußerungen, bezüglich deren der Abg. Stengel ihm bekannt- li vorgeworfen habe, daß er sich niht auf dem Boden der von den Mitgliedern des Hauses be- schworenen Verfassung befände. Gegen diesen Vorwurf

des Eidbruzs zu reagiren , könne man ihn nicht bewegen |

ewissenhaste Männer würden ihm darin beistimmen,

e L seiner Worte eine solhe Deutung veranlaßt habe. Mit Leichtigkeit habe man beim Kulturkampf einen Ver- fassungsartikel beseitigt, ebenso gut könne er doch wohl die Verringerung der Zahl der Abgeordneten von 2 auf 1 für 100 000 nach dem Prinzip des Reichstages beantragen. Wenn hier 200 ftatt 400 sigen würden, gäbe es im Saale mehr Play und man brauche kein neues Haus. An der Stelle, wo er gesagt habe, nah seiner Meinung sei das Haus nicht werth, solche Ansprüche zu machen, verzeithne der stenographische Bericht große Unruhe“, es sei also wohl die shmerzlichste Stelle. Aber dieser Sah sei nicht plattweg, sondern konditionell ausgesprochen, „wenn das Haus nicht dem Lande wahrheitsgetreue Berichte über

scine Verhandlungen zu verschaffen im Stande sei.“ Er glaube,

ex recht auf dem Boden der Verfassung stehe, wenn er HE A dem Lande wahrheitsgetreue Berichte zu bieten. Da sei ein ganzer Cyklus von Gesezen, Preßgeseß, Straf- gesch, alle verlangten wahrheitsgetreue Berichte, und die Be- richte, die niht wahrheitsgetreu seien, seien strafbar. Also, wie das etwas enisetliches jei, wenn man wahrheitögetreue Berichte verlange das könne er nicht als eine Verfafsungs3- verlezung anerkennen, er müsse sih dagegen verwahren und bitte den Abg. Stengel, was er gesagt habe, zurückzunehmen, wie derselbe ihm das schon privatim versprochen habe.

Der Abg. Stengel spra seine aufrichtige Freude dar- über aus, daß der Abg. von Ludwig die Erklärung abgegeben

habe, daß derselbe auf dem Boden der beshworenen Verfassung |

stehe. Wenn derselbe die Behauptung ausfprehe, daß der stenographishe Bericht vollständig mit dem, was er gesagt habe übereinstimme, so sei er davon überzeugt. Es sei aber ganz natürli, daß der Abg. von Ludwig in seiner emphatijhen Redeweise auf den Hörer einen etwas anderen Eindruck mache, als wenn man die betreffende Rede lese. Wenn man Aus- drüdcke in einer Rede höre wie „Parlamentss{hwindel“, „Abso- lutismus“ u. A., so könne man sih do nicht wundern, wenn sole Ausführungen auf den Hörer den Eindruck machten, daß der betreffende Redner niht vole Achtung vor den- jenigen Jnstitutionen habe, auf Grund deren die Abgeord- neten in diesem Hause \ich befänden. Jhm sei es durchaus niht in den Sinn gekommen, zu denken, daß der Abg. von Ludwig scinem auf die Verfassung geshworenen Eide untreu werden würde, sondern seine (des Redners) Ansicht sei nur dahin gegangen, daß es dem Abg. von Ludwig nicht unlieb wäre, wenn gewisse Verfassungsbestimmungen abgeändert würden. Die Berichterstattung möge nicht immer wahrbeitsgetreu sein, aber die Berichterstatter versähen in der That ihre sehr {weren Pflichten unter ganz außerordentlichen vg A keiten, und hoffentlih werde es gerade in einem neuen Nu e möglich sein, bessere Einrichtungen zu treffen, die den ZJour- nalisten ihre chwere Pflicht, wahrheitsgetreue Sizungsberichte zu geben, bedeutend erlcichterten. : i

Der Vize-Präsident Frhr. von Heereman hielt die Sache damit nun wohl für abgethan. i h

Der Abg. von Ludwig bemerkte, er sei damit vollständig einverstanden. Es sei der alte Beweis, daß der Prophet im Lande wenig gelte. In einer fremdländishen Zeitung sei zu lesen gewesen: wenn der alte Graukopf aus Glag das Wort ergreife, befinde fich das Haus mitunter in dem Zustande einer nervösen jungen Dame, der ein Zahn ausgezogen wer- den solle. :

Der Etat wurde bewilligt. ;

Bei dem Etat des Staats-Ministeriums beschwerte si{ch der Abg. Dr. Majunke über die Handhabung des amt- lihen Jnseratenwesens. So erhalte die „Schlesische Volks- zeitung“, ein sehr weit verbreitetes Blatt, welches bei Hoh und Niedrig, bei Kaufleuten wie Handwerkern, Fa- brikanten und Arbeitern gelesen werde, keine amt- lihen Jnsecate, während das viel jüngere und wenig verbreitete, jedoh fonservative „Schlesishe Morgen- blatt“ als geeignet dazu von der Regierung an- geschen werde, obgleich das leytere nicht einmal die Hälfte der Abonnenten der „Schlesischen Volkszeitung“ habe. Ebenso stehe es mit dem „Düsseldorfer Volksblatt“, welches von allen amtlihen Jnseraten Curl sei, Eine Bie Handhabung führe zu den größten Uevelständen, da in Folge dessen z. B. Auktionetermine mangels Bietungslustiger auf- gehoben werden müßten. Es sei diese Ausschließung um so auffallender, als in Fulda dem „Fuldaer Blatt“ solche Jn- serate zugewiesen würden, und für diese ungleihe Behand- lungsweise gar keine Gründe vorlägen, um jo weniger, als die genannten Blätter zum Zustandekommen des Zolltarifs aufs Eifrigste mitgewirkt hätten. :

Der Abg. Bachem bedauerte, daß die Herren vom Staats: Ministerium nicht anwesend seien, um sih zu äußern. Be- \{hwerden, welhe Seitens eines Hauptvertreters der Centrums- partei bei der Negierung im Cöln-Mindener Bezirk wegen Ausschlusses eines Centrumsorganes von den amtlichen Jnse- raten direkt vorgebraht worden, seien unter Hinweis auf den bekannten Staats-Ministerialbeshluß zurückgewiesen worden. Man brauche gar niht mehr einzelne Fälle aufzu- führen, vielmehr stehe man einem allgemeinen System gegen- über, nämlih die Centrumsorgane von den Jnseraten auszu- \{ließen. Diese ständen in dieser Beziehung oben an, dann erst folgten die Blätter der Forlschrittspartei. Ein solches Ausschließungssystem müsse gebrochen werden, und wenn die

Staatsregierung es nit aus Billigkeitsrücsichten abschaffe, fo sollten doch Klugheitsrücksichten sie dazu veranlassen.

Der Etat wurde genehmigt. :

Beim Etat der Archivverwaltung bezzihnete der Regierungskommissar, Dir ktor Dr. von Sybel den Vorwurf mangelnden Entgegenkommens , ; man seiner Zeit dem Vorstande des Coblenzer Archivs ge- macht habe, als unbegründet. Es sei richtig, daß in dem Falle, den der Abg. von Heereman im Auge habe, das Verlangen des betreffenden Forschers abgelehnt sei, demselben Abschriften der zur Herausgabe des westfälishen Urkundenbuchs nöthigen Urkunden und literarishe Nachweisungen zu geben, und daß man ihm vielmehr nur anheimgestellt habe, die bezüglichen Ur- kunden selbst einzusehen. Jenes Verlangen sei aber wit den Kräften, die dem Archive zu Gebote ständen, nicht ver- einbar; auch übersteige es die Anforderungen, die der Forscher sonstt wohl an die Archivverwaltung stelle. Das Kopiren mittelalterliher Urkunden sei an sich schon eine wissenschaftliche Arbeit, die nicht einem einfachen Schreiber übertragen werden könne. Er habe früher Jahre lazg als Benußer in sehr vielen Archiven, au ausländischen, gearbeitet, ohne daß es ihm indessen je in den Sinn gekommen sei, zu verlangen, daß derartige wissenschastlihe Reherhen, wie das Excerpiren und Abschreiben diplomatisher Urkunden, ihm von den Archiv: beamten abgenommen würden. i j

Der Abg. Dr. Frhr. von Heereman erklärte, wie man | dabei von einem musterhasten Entgegenkommen der preußischen könne, begreife exr nicht. bleibe denn die wohlwollende Unterstüßung, wenn dem Forscher, Falle gewissermaßen im öffentlichen Interesse gearbeitet habe, Auskunst über das Vorhandensein der bezüglichen Urkunden nicht habe ertheilt werden können, und man außerdem be- rüdfichtige, daß man die Einsicht der Repertorien versage? Wenn nicht einmal diese sich in volländigem Zustande befän- den, was thäten die Archivbeamten dann überhaupt? Eine mustergültige Einrihtung der Archive könne er darin nicht

den der Abg. von Heere-

Archivverwaltung

der in dem qu.

Der Regierungskommissar erwiderte, das Leßtere gebe er die Repertorien in den preußischen Archiven seien berall noch lange nicht so, wie sie sein müßten. D lässigung früherer Zeiten. Seine was die Liberalität in ivschäge betreffe, keinem könne er durhaus ausreht er-

völlig zu;

liege aber an der Vernach Behauptung indessen, daß Preußen, der Zurdispositionsstelung seiner Arch europäishèn Staate nachstehe,

Der Etat wurde bewilligt, ebenso ohne Debatte eine Reihe kleinerer Etats, die Etats der General: Ordenskommission, binets, der Ober-Rehnungskammer, des für höhere Verwaltungsbeamte, der

Gerichtshefes / zur Entscheidung des Geseßsanmlungs-Amts“ in Berlin, des und Königlich Preußische Staats-Anzeigers, der Etat des des Finanz-Ministeriums.

des Geheimen Civilka Prüfungskommission Disziplinarhofs, d Kompetenzkon Deutschen Reichs- der Zwecke der Landvérmessung, Ministeriums des Auswärtigen und Beim Etat der Bauverwaltung beantragte der Abg. von Uechtritz-Steinkirch: Das Haus der In den Etat der Bauver maligen und außerordentlichen i „Zum Grunderwerb und zu den Vorbereitungen \{afung eines Dienstgebäudes für die Regierung zu Breslau 500 000 A“ / L i Der Antragsteller besürwortete seinen Antrag. Die Si- zweiten Lesung insofern geändert, Play für den Bau eines Regie- der Lessingplaß, den die Wolle die

Abgeordneten wolle beschließen: :

waltung für 1842/83 unter den ein- Ausgaben als Tit. 31 zu bewilligen: für die Be-

tuation habe sich seit der als nunmehr ein geeigneter rungëgebäudes zur Verfügung stehe: Stadtverwaltung für 300 000 H abgetreten habe. lle inblick darauf dem Hause noch in der jeßigen ahtragsetat machen, so werde er seinen An- Andernfalls müsse er denselben, bei der chleuniger Abhülfe, zur Annahme

Regierung im Session einen trag zurüdcziehen. Ande dringlihen Nothwendigkeit f empfehlen.

ierauf ergriff der Finan Der Herr

Minister Bitter das Wort: orredner hat Jhnen mit Regierung einen Bauplay in Breslau gef das entspricht nit ganz den Thatsachen.

wurde von uns der sogenannte Besprechungen in Ausficht genommen. den Bau des Regierun Jnzwischen den Plahyz zu verkaufen. l Male den Ankauf der Gebäude hat, sind wir nicht in de Inzwischen : L der Magistrat von Breblau ibrerseits anderer Platz als der Lessingplaß, merk gerichtet hatten,

unden ha Im vorigen Jahre und zwar auf Ober-Bürger- laß würden wir für in Vorschlag gebracht haben. ih damal8 geweigert, Haus zum zweiten der Immobiliengesellshaft abgelehnt noch einmal auf diese hat die Stadtverordnetenversammlung und sih doch überzeugt, daß cin auf den wir zuerst unser nicht vorhanden sei,

den Play angeboten eren Preis, als der Ober-

Lessingplay zu Breéêlau, it dem dortigen

tadtverwaltung Nachdem nun das

Frage zurüid- zukommen.

und zwar für einen um 200 0009 amals gefordert hatte. L n anderer Play angeboten worden, über sind, der aber, so viel wir wissen, so trum der Stadt ab liegt, daß wir nicht 1 wird, auf ibn einzugehen. Er liegt wer zu erreichen sein. J glaube, r uns auch noch darüber infor- Play verzichten. Was aber den Lessing- in en Nothlage) a t, irgend einen anderen ay in Breslau zu er- È h Frage ist bei uns noch nicht

Bürgermeister d forder Nun ist uns gleichzeitig ei den wir nicht ganz informirt weit von dem eigentlichen Centrum glauben, daß es überhaupt möglich se jenseits der Bahnhöfe und würde nur \ wir werden von vorneh miren werden, auf diesen play anbetriff En d di Regi ürd die und die Regierung würde e auf den Ankauf dieses Platzes einzugehen, der auch \chon zugesichert ist, vorbehaltlich vorbehaltlich der Zvstimmung Nachtrageetat werden wir nicht vorl Grunde, weil es unmöglich ist, jeyt alle die en, ohne dic wir einen

erein, wenn w

t, so befinden wir uns

geneigt S U ustimmung des h der Staatsregierung als solcher. en können, aus dem ne, Berechnungen und nigermaßen vollst e nicht wohl vorlegen können. dnung der Sache vorbehalten bis zum

Ansc{bläge zu bescha Nachtragketat dem müssen uns die etatêmäßige Or Beginn der Staatshauthalts-Etat

geeignetenfalls8, nirten und dur

oben Haus

daß wir mt8verwaltung in Breslau propo- ch einen mit den nöthigen Vorbehalten versehen

den uns von der

g Abg. von Petri dazu beitragen kann, der Regierung die ittel dazu zu geben, fo wird die Regierung sehr gern dazu bereit sein, dieses Mittel zu aeceptiren, und demnächst den Vertrag mit der Stadt Breslau abzuschließen, insofern nicht inzwischen, was gar nicht zu erwarten ist, irgend ein anderer geeigneter Ylaßz möglich gemacht erden Ee A gare also meinerseits den Antrag des Hrn. Abg. von Uechtriß empsevlen. :

Der Abg. Frhr. von Huene empfahl die Ablehnung des An- trages, da das Haus durch denselben die Regierung geradezu nöthigen würde, Geld vom Lande zu nehmen, was mit den preußischen Finanztraditionen im Widerspruch stehe.

Der Abg. Hahn besürwortete, um die nun schon fo lange \chwebende Angelegenheit endlih zum Abschluß zu bringen, die Annahme des Antrages.

Der Antrag wurde hierauf abgelehnt, und der Etat genehmigt. i

Bei dem Etat der Justizverwaltung bemerkte der Abg. von Luck, bei der zweiten Lesung des Etats habe der Abg. Richter den Staatsanwälten den shwerwiegenden Vorwurf gemacht, daß sie nur dann verfolgten, wenn es ihnen paßte, fie dienten dem herrschenden System. Die einfahste Widerlegung finde dieser Vor- wurf in den geseßlichen - Bestimmungen. Das Anfklage- monopol bestehe vemnach nur zum geringen Theile. Nah §. 152 der Strafprozeßordnung fei der Staats- anwalt verpflichtet, wegen verfolgbarer Handlungen ein- zuschyreiten, sofern Ee Anklagegründe vorlägen. Es sei also von vornherein ausgeschlossen, daß die Regierung von den Staatsanwälten fordern könnte, in dem einen Falle zu verfolgen, in dem anderen nicht. Was den neuen Wahl- verein für Osthavelland betreffe, der nah einer Anzeige zu- wider dem O aus einem Haupt- und einem Zweig- verein bestehen solle, so habe sich ergeben, daß derselbe erst in der Entstehung begriffen gewesen sei, es liege also kein thatsähliher Anhalt zur Verfolgung vor. Ganz in der- selven Weise, ohne politishe Parteirücsiht, sei auch hin- sihtlih des fortshrittlihen Vereins „Waldeckt“ verfahren worden. Es sei sogar in Potsdam auf Veranlassung des Staatsanwalts ein Plakat, gerichtet gegen einen fortschritt- lien Abgeordneten, welches in formeller Beziehung gegen das Preßgesey verstoßen habe, beseitigt worden. Jn Beleidi- gungssachen werde auch in Berlin die öffentlihe Anklage nur erhoben, wenn der Betreffende in Bezug auf seinen Beruf be- leidigt sei. Das sei in Berlin geschehen bei Stadtverordneten, #0- fern sie Ausschußmitglieder gewesen seien, und bei enne Stadträthen. Der Abg. Stöder habe nur e eine Straf- versolgung erzielt, weil die Beleidigung sich auf sein Amt als Geistlicher bezogen habe. Bezüglich privater Beleidigun- gen, obgleih dieselben zum Theil sehr {wer gewesen seien, sei der Abg. Stöcker auf den Weg der Privatklage verwiesen worden. Nah allem diesem möchte er doch bitten, solche Vor- würfe gegen eine ganze Klasse von Beamten, die pflihtmäßig und freudig ihr Amt verwalteten und die hier niht antwor- ten könnten, in solcher Allgemeinheit zu unterlassen. Wenn einzelne Verstöße vorkommen sollten, so würden sie der Rüge nicht entgehen. S

Der Abg. von Zitzewiß erklärte, der Justiz-Minister habe anläßlich des bekannten Wittenberger Eidesverweigerungsfalles verfügt, daß es Niemandem verwehrt werden könne, der Eides- formel je nah seinem Bekenntnisse eine S@lußformel hinzu- zufügen, die ja im Sinne des Schwörenden noch eine Bekräf- tigung seines Eides enthalte. Er danke dem Minister für diese wohlwollende Verfügung. Die Justizbehörden hätten sich aber leider niht nach derselben gerihtet. Jhm selbst habe ein Richter, den er auf diese Verfügung verwiesen habe, die Hinzufügung der Schlußformel nur aus persönliher Werthschägung gestattet. Danach müsse ex annehmen, daß sich die Richter an jene Verfügung nicht gekehrt hätten. Hier müsse Wandel geschaffen werden. Van Ie in Preußen katholische, evangelishe und auch jüdische

iter, und er könne nah Lage der Sache von einem üdischen Richter annehmen, daß derselbe sich nicht so ohne Weiteres seiner Auffassung (des Ministers) anschließen würde. Er bitte den Minister, dieser Verfügung allgemeine Geltung zu geben. Sollte der Minister als Minister in vinculis dazu nicht im Stande sein, so müßte diese Frage so bald als möglich geseßlich geregelt werden.

Demnächst nahm der Justiz-Minister Dr. Friedberg das Wort:

Wenn die Gesetzgebung mir die Möglichkeit gäbe, eine Verfügung in dem von dem Herrn Abgeordneten befürworteten Sinne mit ver- bindlicher Kraft für die Richter zu erlassen, sowürde ich keinen Augenblick Anstand nehmen, dies zu thunz denn ih theile die Auffassung des Herrn Vorredners, daß es nicht in der Absicht des Gesetzgebers gelegen hat, bier irgendwie einen Gewissentzwang auf den Shwörenden auszuüben, und ih füge hinzu, daß cin verständiger Richter sich sehr wohl büten soll, dur eine Wortinterpretation der einshlagenden Geseßesstelle zu einem solden Gewissen8zwang zu kommen. Ich erkenne ferner an, daß die Weigerung eines Richters, dem Schwörenden zu gestatten, die Worte “Durch sein heiliges Gvangelium* oder „So wahr mir Gott belfe durch Jesum Christum“, der Formel, wie sie das Geseh vorgeschrieben hat, hinzuzufügen, daß das eine Interpretation ift, die meiner Ueberzeugung nach der Gesetzgeber bei seiner Sagung nicht gewollt hat und auch kein vernünftiger Gesetzgeber wollen kann. :

Aber, meine Herren, ih bin allerdings ein „Minister in vin- culis* und zwar in vinculis leg is, so daß meine Macht, hier zu helfen, eine sehr beschränkte ist. Als die heute hier behandelte Frage ¡um ersten Male an mi herantrat, als si nämlich der Fall eere nete, den der Herr Abgeordnete vorgetragen hat ( so hielt id mi allerdings berechtigt, um dem Aergerniß, welches durch Weigerung des Richters meiner Meinung nach her- vorgerufen war, abzuhelfen, daß ih den Staatsanwalt anwies, gewissermaßen im Interesse des Geseyes, und ih Ñ L im Interesse der Gewissensfreiheit, denn auch damit ist die - freiheit beschränkt, wenn mir verboten ist, etwas ormel hinzuzufügen, was ih glaube nah meiner religiösen Ueber- zeugung hinzufügen zu dürfen oder binzusägen zu müssen, also ich sage, damals wies ih den taat8anwalt an, gegen diese Entscheidung des Amtsrichters Berufung einzulegen, n die eingelegte Beratung hatte au zur folge, ADIE Land- eriht den Beschluß des Amtsgerichts aufhob. t gte

trag gesicherten Play acquiriren kföônnea; und wenn der Antrag des

iht, sondern ih ließ die Ausführung, die ih dem Secidumalt gegenüber gemacht hatte, als Direktive, zur Einlegung