Werden kann. Das kann i sagen, daß in den wenigen Fällen, wel e deutshen Vaterlande aber zur Schande gereihe und von nahme hofe, so halte er zur Zeit eine Aende- E A , : : M; ae A E E 5 ckt N ME : E E k i: i Es : L elegt. Am ehesten würden dadurch die Wünsche dcr Abgg. reie nit aus, da müßten die Mittel des Fonds unterstüßend | Angriff ausging und ih habe dabei aub ciwas über den Zaun geguckt. rer ragt find, — G ist aber selten gesehen daß dann dem Majestät ubt A E Ee. unmögli ek en E E ZNMEEA 0e i Unzetlgemäß. Dirichlet und Virchow in Erfüllung gehen. Er würde auch einen eingreifen, und die Konservativen bekundeten, daß der Shmußg | Für mig liegt der jeßige Zall aber auf cineqi wesenstuh E Was nun den Antrag des Hrn. Abg. Günther betrifft, so kann bie Verivendun ag Rwede die Königstreue ahlreicher ete man Toi in eine verhängnißo lle Ri t s jolhen Antrag stellen, wenn er nah der Erflärung des | der Reptilienpresse zu dem Ganzen gehöre, was die Unterlage di inni p ritändigen, Bee b oi "Ridert Zie iden daß ih ibn zur Annahme nicht empfehlen; er statuirt gewissermaßen zwei Untert S ô Majestät in ifel g i Dun weil then könnte. És sei nit zu l g S i Ang ge» Vinisters nicht befürchten müßte, damit nit durzudringen. | der Bestrebungen der Konservativen bilde. Unzweifelhaft sei, E TORSOEn gin rge aröß le In L fe balken, e He Geseye; eines, was vom 1. Zuli in Kraft tritt, und ein anderes, nterthanen E A ajest in Zweife zu ziehen , eil rathen E. x ei gar E S r ERgrEs aß bei einem Entgegen dem Abg. Virchow glaube er allerdings, daß das | daß man diese Klausel niht los werde, bis \ich die Ne- Berbältnisse L ezei L r Micect ia welches vem Tage der Publikation des Gefeßes bis zum 1. Juli | sie der augenbli lichen Regierung gegenü er eine oppo- | großen Theile der Herren die “clgung bestehe, den Welfen- Weitergehende leiter zu erreihen wäre. Jedenfalls könne cr | gierung wieder in Uebereinstimmung befinde mit dem Willen | Verb z festzui L D lten soll. Jch halte das für eine Abnormität in Bezug auf die | litionelle Haltung einnähme. Es habe ihn mit hoher Freude | fonds aus finanziellen und politischen Gesichtspunkten zu be-

dem Antrag Dirichlet nitt beitret il er fürchte, dadur | des Volkes. Da sie indessen mit dem Tabackmonopol jeßt i S T in "ü vine i n E s eib A ; ; : Ç ij h i i ; ° ; 5 e eilrelen, weil er fürchte, e oiles. I V ¡ meinigen vielleiht zu seiner Ueberraschung no einiges beibringen, eseßgebung, die do jedenfalls ihre großen Bedenken hat. Ich | erfüllt, heute früh in der Zeitung von allerberufenster Stelle trachten, und dieses könne leicht dazu führen, den ganzen En Lot Z : e f c ; nit v er : ge A E, 1 P iges any kann aber zur Berubigung des Hrn. Abg. Güntbee sagen, daß {on | vom König selber, einen Ausspruch zu lesen, in dem aus- Welfenfonds für den preußischen Fisfus einzuziehen. Wenig- in irgendwelher Weise anzuerkennen, daß die Beschlagnahme | eine Politik verfolge, die selbst nit von allen Konservativen | was ibm überhaupt niht oder doc nur in vershobener Weise zugäng

; ; 4 {r 5 2 « . , “ 7 .. M S ; Z- +4 J ï er 5 lj ç o 5 4 T. f seit geraumer Zeit ih dafür gesorgt habe, daß in den bierher | drüdcklih betont werde, daß mit Königêtreue politishe Oppo- | stens werde man, wenn man an dem jeßt Bestehenden etwas E U R L dan, A E Dirichirt O ia s Aepliliensonds auc Jst | h D E ours über den Fall zu Gericht sißzen will, fo bin ich gelangten Fällen die Unterstüßungen für Wittwen und Waisen in sition absolut niht unvereinbar sei. (Redner verlas die Ant- | ändere, es ertragen müssen, daß der Welfenfonds zu allgemeinen lle, bereits - best Nach 8. 2 ‘d G ollten di Antrag Ra chaupt wurde darauf mit großer Mehr- | genötbigt, etwas mehr auf die einzelnen Materialien einzugehen. Hr. der Weise berehnet werden, wo es nöthig ist, mit Allerhöchster Ge- t des Königs auf die Glückwunschadresse des Magistrats [iti ck 8aeaeb de. Wie es möali : woLe, vVereits - vestehe. Nach 8. es Geseßes sollten die ,_ Der Antrag Rau p t it großer Mehr- Riert hatte bei der zweiten L darauf hingewiesen, daß der be- nebmigung, daß eine Ausgleichung zwischen dem bisherigen Zustande wes der Stadtvetetintten Berlins). Das sage der König sei E an lebten Jahren alle Reni Mr s 2! e e 1% s Rep laden m den, M S ae E pra g E treffende Lehrer in ‘unterrihtliber Vezieburig ganz Borzügliches leistet und demjenigen Zustande, den das Geseß vom 1. Juli ab einführen H As / ; / s : / ; L E wendet und der Uevershuß zum Kapital ges&lagen werden. Ein Vertagungsantrag wurde angenommen, Ge i Klagen, di inspektor über will, herbeigeführt werde. Es ift nit mehr davon die Rede, die | dem Fortschrittsring. Und wenn troßdem dieser Fonds dazu | geben können, begreife er niht, — diese hätten wohl | Da nach dem Tode des Königs solche Agitationen nicht mehr Der Präsident {lug für die nächste Sißung die zweite ind le Tue eber Verei ti ate PMiirivettor Mer Wittwen und Waisen der Staatsbeamten überhaupt nur | benußt werde, um die Königötreue UND SGQULT eines arosen | su Ia E E „eden e um vorhanden gewesen seien, so folge, daß die Fonds der kan- Verathung der kirhenpolitishen Vorlage und Pachossvor- | quch darüber ein Vorwurf aemacht ist, daß er in maßloser Selbst- dies früher geiWchen Lin o e peedandeln, in der | Theils der preußischen. Bevölkerung anzugreifen, so Majestät | Squub fónne er eine Klage über die bisherige Ver- noverischen Königsfamlie zurüctgezahlt werden müßten. Daß | lage vor. überschätung fi politischen Wahlagitationen hingegeben habe. Hier dies früher geschehen sein mag; wo das Bedürfniß vor- | eine solche Verwendung nit den Jntentionen Sr. Majestät. | waltung der Hinterlassenschasten niht unterdrücken. Die er die Verwendung des Fonds, wie sie geschildert sei und Der Abg. Dr. von Cuny erhob gegen die Berathung der | ist der erste Irrthum, den ih zu berichtigen habe. An und für ich ist handen ift, da werden die Unterstüßungen \o gestellt, wie lle an» } Diesem Zustande müsse daher baldmöglichst ein Ende gemacht werthvolle Gemäldesammlung, die aus den Schlössern der 7

x ; ; f E ie sie viellei l i illi e fi i iti | ° i j 8 ritig, d uf Grund der Revision, die, w ih nicht irre, im näâhernd nach dem jeßt vorliegenden Gesetz gestellt sein würden, wenn | werden. Residenz und der Provinz zuf ammengetragen worden sei wie sie vielleiht noch bestehe, nicht billige, verstehe sich von firhenpolitishen Vorlage Widerspruch; es seien bis zu den | es rictig, daß auf Grund der Revision, die, wenn ic n ihr Ernährer erst später verstorben wäre. Jch kann hinzutügen, daß

denz l 1 2 A selbst. Es freue ihn, daß auch der Abg. von Bennigsen für Osterferien nur noch 3 Tage; diese würden nicht ausreichen, die | Mai 1881 Seitens eines NRegierungskommifssars gehalten wurde, der damit bereits der Anfang gemacht ist, und daß selbst in diesem Augen- Demnächst nahm der Finanz-Mirister Bitter wie solgt | sowie die e, E S die San ven Mel \ Aufhebung der Beschlagnahme sei; diese Kundgebung sollte | Vorlage in würdiger und gründliher Art zu erledigen. R E E ms endi ale E O blick Fâlle vorliegen, welche derart zu behandeln sind, wie sie jeßt | das Wort: wann gesamme N rig Ma vas shleht untergebraht, F für die Regierung ein Fingerzeig für ihre Entschließung sein. Der Abg. Richter glaubte, daß eine Hinaus\ciebung dieser Lehrers Neumann. Bald na Einreichung der sogenannten Scul- hier im Hause und im Gesetzentwurf ihre Anerkennung ge- Aus der Rede des Hrn. Abg. Dirichlet will ih zunächst nur das | daß sie nicht einmal vor dem Ver erben geshügt seien, und Wenn derjelbe aber den Bau eines Museumsgebäudes fordere, Berathung keinen Zweck habe; Herr von Sthlözer sei nun visitationéliste pro 1881 führte der Schulinspektor Klage über den Lehrer, funden baben, daß jeßt die Unterstüßungen der Wittwen und Waisen | eine konstatiren, daß ein Zustand, der auf Gesetz beruht und der in | die schöne, frühere Haußmannsche Bildersammlung, sowie die-- ‘ fo widerspreche derselbe ih felbst. Was dann, wenn die schon so lange in Rom, man höre aber gar nit, daß derselbe worin er namentlich geltend machte, daß derselbe geneigt sei, si ben r cut olos vorübergehend, sondern dauernd so normirt wer- | dem Gesetz felbst seine Grundlage findet, dem Lande und der Negie- | eben erwähnten Skulpturen seien dem Publikum viel zu wenig Kunstschäße an den Herzog herausgegeben würden? Dann ! etwas ausrichte; man möchte aber do gern wissen, wie die | über alle Anordnungen des Schpulinspektors hinwegzuseßen, und auf den, wie sie nah dem Gesetz erfolgen mußte, vorausgesetzt, daß „nit | rung nit zur Unehre gereicht. l s zugänglich, das sei vor 1866 anders gewesen. Die Erbauung. würde das Gebäude leer stehen. Ein solches Gebäude könne Sache stehe: das Land müsse auch noch vor Ostern darüber | diese Beschwerde erging diejenige Verfügung, worin dem Lehrer vor- Umstände vorhanden sind, die die Regierung davon abhalten müffen. Im übrigen habe ih im Namen der Staatsregierung zu erklären, | eines Mujeums zum Schutze der Kunstsachen der hannoverischen ielmehr nur unter Zustimmung des rechtmäßigen Erben | y terrihtet werden geworfen ift, daß er in naßlosem Selbstgefühl dazu Neigung zeige, Also, wenn der Hr. Abg. Günther si diese eßige Sachlage in der | daß sie keinen Anlaß findet, dem Antrage des Hrn. Abg. Dirichlet Königsfamilie sei eine dringende Nothwendigkeit, man könnte 7 baut werd Ein einseitiges V h îirde ei : y Zedliß und Neuki id si über Anordnungen seines Lokalshulinspektors hinwegzuseßen. Von Verwaltung des Finanz-Ministeriums, dem ja diese Frage oblieat, | zuzustimmen, der dabin gerichtet ist, den §. 2 der Verordnung vom 2. März diesen Bau ja unter die Nubrik „indirekte Abwehr“ bringen Hier: ervaur wérden. Sin einjeitiges Vorge en würde eine. neue Der Abg. Frhr. von Zedl teukirch widersprah einer politischen Agitation, über die hierbei der Stab gebrohen wer- vergegenwärtigt, so wird er, glaube ih, zugeben, daß ein immerhin 1868, betreffend die Beschlagnahme des Vermögens des Königs könnt 1 it Necht sagen: dadur@ d 6 die R sid “Uer Rechtsverlebung sein. Das Centrum werde daher gegen den | ebenfalls der Berathung der tirchenpolitischen Vorlage vor den sollte, ist nah dem amtlichen Bericht der Regierung absolut nicht sehr prekärer Gesepesvorsclag, wie cr ihn gemacht hat, nicht nöthig | Georg, aufzuheben Die Staatsregierung nimmt die fortdauernde | Onnte man mit Recht sagen: M e S N aufs Antrag Dirichlet stimmen. i : n, | Ostern. Aus Privatmittheilungen des Präsidenten habe man die Rede. Dieser Fall scheidet also aus. Jn. demelben Beritt ist, sondern daß er die Lösung dieser Frage auch auf anderen Wegen Gültigkeit der Verordnung in ihrem ganzen Umfange in An- | gehoben sei und die reihen Mittel des früheren Hofes für die | Der Abg. von Rauchhaupt brate cinen Antrag auf éine | bisher den SWluß gezogen, daß vor Ostern so wichtige Vor- hatte der Schulinspektor erwähnt, daß der Lehrer zu politischen Agi- finden kann, auf den Wegen, die ih die Ehre gehabt habe, Ihnen | pru und rechnet darauf, daß das hohe Haus dem von dem Hrn, | hannoverischen Schätze nicht mehr flößen, sei in künstlerischen / fache Tagesordnung ein, über welchen nah der Geschäfts- lagen nicht mehr zur Berathung gestellt werden sollten es | Sh hinneigte. (Hört! hört! links.) Gewiß „hinneigte*. Die anzudeuten. Abg. Dirichlet gestellten Antrage nicht entsprechen werde. — und bürgerlichen Kreisen große Unzufriedenheit wachgerufen.. 4 ordnung vorweg zur Abstimmung geschritten werden muß, | hätten deshalb schon mehrere Abgeordnete, die am 1. April | Regierung forderte in Folge davon in einer Verfügung den Kreiss- Der Abg. Günther (Fraustadt) zog hierauf seinen Antrag — Der Abg. von Bennigsen erklärte, seine politischen | die immer mehr geshürt werde, und dadurch, daß dem ent: Y nachdem je ein Redner dafür und dagegen gesprochen hat. zu Haus sein müßten, ihre Einrihtungen darnach getroffen. shulinspeltor auf, si darüber näher zu äußern, und der Schul- zurück, und §. 25 wurde in der Kommissionsfassung an- | Freunde hätten, um eine mißverständliche Auslegung threr gegengetreten werde, könne indirekt dazu beigetragen werden, Der Abg. von Rauchhaupt befürwortete seinen Antrag. | Diese Nücksicht allein son sollte maßgebend sein. Der Würde | inspcktor reite nunmehr einen Wahlaufruf ein, welchen der be- gHenommen. Ablehnung des Antrages zu vermeiden, in einer motivirten | daß eine größere Zufriedenheit hervorgerufen werde. Eine L Er und seine politischen Freunde hätten abgewartet, was der | deg Hauses sei man eine ordentliche Verathung \{uldig. treffende Lehrer Neumann unterschrieben hatte, E ein Pro- Damit war die zweite Lesung dieses Geseßentwurfes Tagesordnung ihre Auffassung niedergelegt. Diese motivirte | folhe Deduktion — er wolle sie niht machen — Jet lange: / Abg. Dirichlet zur Begründung seines Antrages anführen Der Abg. Frhr. von Minunigerode erklärte, wenn si in | tofoll, A S n G L E e oe beendet. Tagesordnung sei niht zur ersten Lesung gestellt und hätte | nicht so gewagt, als die Deduktion, die man gehört habe für | würde, Derselbe habe nichts vorgebraht- was der Wider- den kirchenpolitischen Dingen eine Klärung vollziehe, wie eg | nommen wurde. Dieser Wahlaufruf, der nun n rachte Die Kommission hatte zu demselben folgende Resolution } au nach seiner Auffassung nicht gestellt werden können, denn | manche andere Beamten in Hannover. Da aus den Revenuen

: j 4, 7 i: : A : d — ich muß mir \chon gestatten, denselben vorzutragen — ist

; ) ' 1 legung werth sei, sondern nur eine Reihe von Behaup- | jeyt der Fall zu sein scheine, dann müße die Klärung au | nuß — ih mu i; | : us

beantragt : es seien zwar bei der ersten Lesung einfache Tagesordnungen dieses Fonds vorweg die Verwaltungskosten bestritten Hn, die ie Beweis gelassen seien. Erst durch die Abgg. bien M uetd E das R dem Wünsch N e E cue E ne,

1) „das Geseß, sobald die Finanzlage es erlaubt, auch auf die | zulässig, von motivirten Tagesordnungen spreche aber der werden lönnten, könnte man auch sagen, das gehöre zu von Bennigsen und Windthorst sei die Frage auf die staats: | des Landes. Wie Cucb bekannt sein wird, findet Donnerstag die Wabl zum

Lebrer an den höheren Lehranstalten auszudehnen, welche als mit- 5. 16 der Geschäftsordnung, der von der ersten Lesung handele, | den Kosten einer anständigen Verwaltung, daß solche be- rechtliche Höhe gebracht und er glaube, daß das Haus kein Der Abg. Dr. Windthorst glaubte, daß die Sache in der deutschen Reichstag statt. Der neuc, auf 3 Jahre zu wählende telbare Beamte nicht von demselben berührt werden, niht; motivirte Tagesordnungen kämen erst in den §8. 50 | deutenden KunsisGäße nicht in einer widrigen Weise kon-

j e, die a i in den Shmuß des ifi ündli n sei ¿1 Reichêtag wird unendlich wichtige Gesetze zu berathen haben. Von a L C is E E und 52 vor und seien dort den Abänderungsanträgen gleich- | servirt und dem Publikum unzugänglich untergebraht würden ? No tona Verab ate S Bouhl carttie e O men u seiner Zusammenseßung wird es abhängen, ob uns noch mehr neue : ( e Ho ; 2 e, 4 : p beamten außer dem Wittwen- und Waisengelte Unterstügungen gestellt. Er folgere daraus, daß in der ersten Lesung über Jn Cassel sei ebenfalls aus den Revenuen des früher

i ies N ; N l L l / Der Abg. Richter sprach gegen den Antrag; die Gründe,- stimmen würde, würde Niemand zweifelhaft sein. Jm Lande Steuern aufgebürdet werden, ob uns unsere Nechte und Freiheiten bis zu der Höhe zu gewähren, daß die materielle Lage der Hinter- die motivirte Tagesordnung nicht abgestimmt werden könne. | sequestrirten Fonds des Kurfürsten ein großes brillantes welche die Abgg. von Bennigsen und Windthorst gegen den | erwarte man die Entscheidung mit großer Spannung; wenn noch M A S die Sonfervitiin, Ge, bliebenen nit vershlechtert werde gegenüber derjenigen, in welcher | Troßdem komme es für seine Partei darauf an, ihre Haltung | Museumsgebäude hergestellt worden für 900 000 M, während Antrag der Fortschriltspartei vorgebracht hätten, schienen ihm | die Abgeordneten niht vor Ostern eine Entscheidung träfen, Reichstag die Mehrheit batten, gegen die Stimmen der liberalen sie fi befunden hätten, wenn ihr verstorbener Ernährer das | zu motiviren, auch für den Fall, daß der’ Antrag Dirichlet der Bau in Hannover nur 300 000 6 kosten würde. Auch doch etwas künstlich und gewunden zu sein. Gerade der Abg. | würden sie keine guten Osterferien haben. Abgeordneten, unendli viele neuen Steuern und Zölle bescheert. Durschnittsalter der Beamtenkategorie erreicht hätte, zu welcher er | gar niht in die zweite Lesung gelange. Was die Sache an- | diejenigen Hannoveraner, welche 1866 eine andere Windthorst bringe do so häufig selbst Gesetze ein, wie seine Die vom Präsidenten vorgeshlagene Tagesordnung wurde Für den näbsten Reibstag sind nochþ mehr neue Steuern zur

gehörte, j f lange, so verzichte er darauf, auf die näheren politischen Ver- | Politik, als _die vom Königshause in Hannover ver- beiden kirchenpolitishen Vorschläge, die gar keine Aussicht auf An- | genehmigt. Der weitere Vorschlag des Präsidenten, die Sißung Bewilligung geplant. Auch viele andere Gescte, die auf Beschrän- . g die zu dem Geseßentwurfe eingegangenen Petitionen dur hältnisse zurückzugehen, welche damals die Verordnung hätten folgte, für richtiger gehalten haben würden, seien doeh | nahme der Majorität hätten. Wenn der Antrag nichts weiter her- | um 10 Uhr zu beginnen, wurde dagegen abgelehut. fung der Volféfreiheiten hinausgehen, sollen ihm vorgelegt werden. die Berathung für erledigt zu erklären. in Kraft treten lassen über die Beschlagnahme des Vermögens | der Meinung, da die Politik des Anschlusses an Oester- vorgerufen hätte, als die Rede des Abg. von Bennigsen, so wäre Hierauf vertagte sih das Haus um 41/, Uhr auf Don- Erlangen die Konservativen bei diesen Wahlen wieder den Sieg, Diese Resolution wurde ebenfalls angenommen. des Königs Georg. Diese Beschlagnahme vom März 1868 reih anstatt an Preußen, — im Widerspruh mit dies Veranlassung genug, die Sache hier zur Sprache zu rerstag 11 Uhr. so ist U e L Selehe es Die Le , Es folgte die erste Berathung des Antrages der Abgg. | sei dann 1869 von den legislativen Körperschasten be- | den jabrhundertlangen Traditionen des Welfenhauses, — in | bringen. Wenn die Herren aus Hannover alle für Auf- benatbeiligenden Geseke Kin qus sernerhin gegen alle das Vo Dirichlet und Genossen, betreffend Abänderung der Beschlag- stätigt. Schon damals sei au unter den Personen in Han- ihren Folgen zum Sturz der Monarchie geführt habe, daß, |-— hebung des Welfenfonds seien, so möchten sie doch cinen dies- Gebet daher dem Kandidaten der vereinigten liberalen Par- R LLIIung von 9. O li Der Antrag lautet: nover, welche sich auf den rechtlichen Boden der damals ge- | dann do die Sühne für etwaige Fehler in der Politik reich- bezüglihen Antrag stellen, sie würden gewiß die Zustim- teien, dem Landrath a. D, von Swirrmeister, Eure Stimme. feine a Dee g ata nelen wolle folgendem Gesetzentwurf Os N A e E Geblibe Beberit und La ns vas S e E f i e viele Sie rang Aller Tien S E s E E Erlaß A A A O aug zu Dea vom 7. Februar der Lehrer / A L „ }| maplgleit De e]ciagnahme auf erhebliche Bedenken genloßen. andes Un rone ÎV ele ¡amilte, un aß Dieje ne l ür verpflichtet era telen, für die egterung zu immen. Die in der vorgestrigen (43. Sißun ei der zweiten | Neumann em Schulinspektor gegenüber aus: ; verorbnung vom 2. Mar, Tage bänderung der Beschlagnahme- | Nh s gei das geworden, als die Beschlagnahme au | nicht noch dadur verschärft zu werden braude, daß man Auf befreundete Königsfamilien zu warten, könne doch nicht | Berathung dee Ermbagigen ( a 0 e Man Der mir vorgelegte Aufruf ist in der Shwibbeschen Buwb- Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preu- | nah dem Kriege von 1870 fortgedauert habe, wo doch die länger, als es die Umstände irgend wie verlangten, die

) vie Veranlassung hierzu sein, denn die Bevölkerung und ihre | für das Etatsjahc 1882/83 bei der Diskus La, Etats des | drulerei in Königsberg gedruckt und enthält nebea anderem au ßen 2c. verordnen, mit Zustimmung beider Häuser des Landtages | preußische Negierung so mächtig aus dem Kriege hervorgegan- Beschlagnahme eines Vermögens fortdauern lasse, über welches Vertreter ständen dem ehemaligen Herrscherhause doch min- Man der geistlichen 2c. Angelegenheiten deine O Tot E A S 4 der Monarchie, wie folgt: gen sei, baß die Gründe der Beschlagnahme nicht mehr als sih das preußishe und das gestürzte Königshaus verstän- destens ebenso nahe. Der Abg. Windthorst meine, son die E P [

R Â i l von dem Staats-Minister von Goßlèr gehaltenen Neden haben ) ir vi j 9 Sw: : Cinziger Paragraph. i: fortdauernd anzuerkennen gewesen seien, und wo auch die | digt hätten auf Grundlage eines Vertrages ohne eine Debatte genüge, um der Regierung einen Fingerzeig zu geben, ctiaute Arr ge e Mee gelmehr von dem hiesigen Apotheker Swander nur Der Absagzz 1II. des §. 2 der Verordnung vom 2. März 1868

/ ) 4 i t ta : j j olgenden Wortlaut: ur Kenntnißnahme und, fals ih mich mit dem Inhalt einver- (Geseß-Samml. pro 1868 vom 3. März 1863 O 990 10d ¿igt O oberetng und der Beginn von feindlihen Werbungen Verzichtleistung des Königs Georg auf die Krone von in dieser Richtung vorzugehen. Nun, sonst habe si der Abg. f ° Mette Herren ! Ich habe mich infolge der Anregung, welche mir standen erklärte. zur Unterschrift zugesandt. Ic unterschrieb, ohne 16. Februar 1869 (Nr. 7325), betreffend die Bes Staab bes und nternehmungen des Königs Georg und seiner Agenten Hannover. Komme „ein derartiger Akt hier zustande, durch Windthorst niht mit bloßen Fingerzeigen begnügt, sondern | der Hr. Abg. Rickert in der zweiten Berathung des Ctats gegeben daß id etwas davon wußte, daß der Aufruf gedrut werden sollte. Vermögens des Königs Georg, wird aufgehoben. An dessen Stelle | Hegen die preußishe Negierung „niht mehr zu befürchten welchen dieser Familie die Revenuen des Vermögens wieder habe es niemals an praktischen Vorschlägen fehlen lassen. | hat, bemüht, das N aufzuklären. Es ist mir tiniger- Fin diesem Falle würde ih meine Unterschrift niht gegeben haben. teitt fosgends Bestimmung, gewesen sei. Die Welfenlegion sei längst aufgelöst gewesen. zugeführt würden, so sei er (Redner) überzeugt, das werde man Der Abg. Windthorst sage weiter, wenn nur Aussicht auf eine maßen gelungen. Zu aues le KEGANO Jo! ann heute gs Hr. Wahlzettel habe ic nicht verbreitet oder auêgetheilt „Aus den in Beschlag genommenen Objekten und deren NRe- | Man habe also damals annehmen können, daß man nun zur | in Hannover bei allen Parteien, Welfen oder Nationalen, oder Mehrheit für einen solchen Antrag vorhanden wäre; er (Red- | Abg. S n e Fr »tndung gebra; ral einer n D Rd A \ N E penlien sind mit Ausschließung der Rechnungölegung an die Erben | Aufhebung der Beschlagnahme schreiten würde. Das sei nicht ge- | welhen Namen man ihnen geben wolle, betrachten als einen ner) halte aber diesen Antrag für viel begründeter, als viele 2 N MeR reis\bulin etter in Di ‘Dem | 17. beute E ‘Bebegun an den Kreissulinspektor unter dem des Königs Georg, die Kosten der Beschlagnahme und der Ver- } schehen und deshalb habe in der Mitte der siebziger Jahre | Aft hervorgegangen aus dem Vollgefühl politischer Sicherheit der Anträge des Abg. Windthorst. Der Abg. von Sen Aba, Ri Fent Man ht tant sein daß iese p Tum du Ge las S Neu B zu Uderwangen nach der von Ew waltung zu bestreiten. Die hiernach sich ergebenden Ueberschüsse | der hannoverische Provinzial-Landtag in allen seinen politish | und der Machtstellung, als eine Handlungsweise der Ge- Bennigsen hoffe, daß die Regierung bald selbst zu in der That auf ganz versbiedenem Boden sib bewegen, und auch der Hohwürden mit ihm aufgenommenen und uns unter dem lind Dieses Geses tigt ane zuzuführen. - 1882 in Kraft sehr auseinandergehenden Theilen sih mit einstimmigem An- rehtigkeit und der Weisheit. Z einer Aufhebung der Beschlagnahme kommen werde. Anlaß, der mich dazu geführt hat, in so bestimmter Weise meine 9. Februar übersandten Verhandlungsschrift vom 7. Februar die

Üefundltt 2e ey tritt mit dem 1. April 1882 in Kraft. trag an die Staatsregierung gewandt, unter so veränderten Der Abg. Dr. Virchow erklärte, es handele sich einfach Seine Partei habe so viel mit dem Abg. von | Meinung über den Vorgang in Betreff des Kreissculinspektors Richtigkeit seiner Unterscbrift unter den mit den Worten: „Mit-

Dazu hatten die Abgg. von Bennigsen und Genossen Verhältnissen die Beschlagnahme des Vermögens aufzuheben. um die Frage, ob bis zur Ausantwortung des fraglichen Bennigsen gehofft und l immer enttäuscht worden, Corsepius zu, äußern, war ein ganz anderer. Wer, wie i, 10 Zahre bürger und Wähler des Wahlbezirks Üderwangen beginnenden ge- folgendes Amendement cingebrat : Diesem Antrage sei keine Folge gegeben worden. Wenige | Vermögens der von den Liberalen E Zustand fort- daß ihm dieser Weg nicht sehr empfehlenswerth erscheine. Der | lang n R ues e L anger tenen i nd e uen a No, R R Lo er Gen

Das Haus der Abgeordneten wolle besließen : gahre später sei der König Georg gestorben, und wenn au | daueren solle. Solle man etwa warten, bis in „micht zu Abg. Windthorst meine, daß theilweise Verbesserung nichts | fetung leiht ausgeseßter Stelle, U i, retung be- ‘aaibregierung sowohl bede VeS orres dur Desleuerung

geordneten wolle beschließen : r » ; h raa Z 5 müht gewesen is, der Fortschrittspartei Abbrucb zu thun, der nothwendigsten Lebensbedürfnisse, als au Beschränkung der In der Erwartung, in uan Augenblick wieder neue Hoffnungen erwadthten seien, | ferner Zeit“ — das könnten zwei, auch zehn Jahre sein nuße, daß man aufs Ganze gehen müsse. Er glaube, auf dem aber mit den Vertretern der Fortschrittspartei bis auf den heutigen Volksfreiheit zu Unrecht vorgeworfen wird, so erachten wir es als „daß in nit zu ferner Zeit die politischen Verhältnisse eine | #0 }eien dieselben doh durch einen unglücklichen Akt, den durch die Einwirkung besreundeter Fürstenhäuser der Gebiete der Maigeseßgebung sei der Abg. Windthorst stets mit Tad in durdbaus angenehmer, persönliher Beziehnng gelebt hat und erwiesen daß si derselbe an einer gegen die Königliche Staatés- Aufhebung der Königlichen Verordnung vom 2. März 1868, be- | Protest des Herzogs von Cumberland zerstört worden. Dieser | Vertrag ausgesührt werde? Gerade die Haltung nicht Abschlagszahlungen einverstanden gewesen. Auch halte er no lebt, der scheut si nit, und hat nit den großen Schrecken, regierung gerichteten Agitation betheiligt hat. Derartige Agita- treffend die Beschlagnahme des Vermögens des Königs Georg, Protest habe „nah Form und Jnhalt bei der preußischen | befreundeter Häuser könnte dies verhindern. Es handele (Redner) es nicht für richtig, wenn derselbe glaube, durch eine welcher anderwärts dem Namen „Fortscbrittäpartei" entgegengetragen tionen können wir bei Lehrern nit ungeahndet lassen und setzen gestatten werden, Regierung Mißfallen erregen und etwaige Neigungen, den sih niht allein um den Protest des Herzogs von Cumber- Amendirung die Rechtsbeständigkeit des Geseyes anzuerkennen. | wird. Zu untershäten sind aber die Bestrebungen der Fortscritts- biermit gegen den Kantor Neumann eine Ordnungsstrafe von 20 A und Me pie egung, A , Î u Fonds herauszugeben, herabstimmen müssen. Er wisse | land; es komme dazu seine dänische Heirath, die ihn mit Der Abg. Windthorst könne die Rechtswidrigkeit desselben be- | partei nit, und es ist Pflicht der Regierung, ibnen entgegenzutreten. fest, welche binnen 8 Tagen an unsere Hauptkasse portofrei abzu- jdticaae M Zueie Devanlie Fie acecina Æ gedaiten nicht, wie der Herzog zu diesem Akt gekommen sei, keiner | einem großen nordischen Hofe in Verbindung gebracht habe, tonen, weil es im Widerspruch stehe mit dem natürlichen Recht, Das würde mich Que aen Gt aren eraulassen pre in der [oren ist, mdr s wir Ew. Fohmrden {ecvon Kenntniß geben, in der Zwischenzeit aber die V rilihfeit für die Ver- | iner Anhänger in Hannover wolle die Verantwortlichkeit | seine Einladung an diesen Hof zu einer Zeit, wo gerade ein aber seine Geseßeskraft könne derselbe nie bestreiten. Der Abg, von scarfen Welse aufzutre en, wie i es bei der zwei en Berathung ge- veauttragen wir Sie zugleich, mit dieser „Slrafsest]ezung | en wiscenzeit aber die Verantwortlich eit für die Ver ç ; N aitati „f Ï t E ; zl S ; ; P A M than babe. Aber die prinzipielle Auffassung über die Stellung der 2c. Neumann protokollarisch bekannt zu machen, unter der An waltung des sequestrirten Vermögens nnd sür die Verwendung dafür auf sih nehmen. Preußen sei stark genug, Agitationen | berühmter General in Europa herumgereist sei und Reden Bennigsen meine, der Antrag seiner Partei werde nur die Meinung Beamten, welche mi beherrs{t, wie nit allein bei diesem Sale drohung, daß wir, wenn er in Zukunft ähnlicher Agitationen i der Revenüen desselben der Königlichen Staatsregierung zu über- ruhig entgegen schen zu können. Es sei ja richtig, es gebe | gehalten babe, die keinem Preußen gefallen hätten. Vielleicht werde bestärken, daß die Gelder fiskalish verwendbar seien. Um- | Fondern cu anderweit von Ihnen bemerkt sein wird, ift nur allein {uldig machen sollte, mit noch empfindliceren Strafmaßnabinen lassen ist, in Hannover noch Anhänger der welfishen Dynastie; es | ausdem Welfenfonds noch Skobeleff überwacht werden. So lange gekehrt, derselbe entferne alles, woran si die Neigung zu | die Veranlassung, soweit î{ als Cbef dazu in der Lage bin, gegen tbn vorgehen würden. Das bezügliche Protokoll ist in vier über den Antrag zur Tagesordnung überzugehen“. wünschten und erhofften noch Viele die Zustände von vor 1866. | die Regierung die Verordnung in der bisherigen Weise inter- einer fiskalischen Verwendung derselben knüpfen könne, schließe | dem Versuche bestimmt entgegenzutreten, daß in so \{rofer Wocen einzureichen. : Alis :

Der Abg. Dirichlet befüwortete seinen Antrag, indem er | Sei das aber gar so wunderbar, so entseßlih? Wenn ein pretire, würden auch solche mißbräuchlihen Anwendungen des ' alle politishen Zmecke aus und liege durchaus im Jnteresse | und ungeredter Weise über die mir naclgeordnecten Be- Eine andere Verfügung kenne ih ni&t. Nun wird der Abg. zunächst einen Rückblick auf die Geschichte der Beschlagnahme- | Königreich zu Grunde gegangen sei, so sei do der Eingriff | Fonds stattfinden. Deshalb {lage seine Partei dem Hause der hannooerishen Königsfamilie. Wie er aus der Presse er: | amten in , der Provinz abgeurtheilt wird. — Jch habe Rickert zunächst die Güte haben, zuzugesteben, daß hicr von einer verordnung warf und betonte, daß schon der bezügliche Bericht | in die Jateressen einer großen Klasse von Staats- | vor, diesen ersten Stein des Anstoßes zu beseitigen. sehe, habe au ein Theil der Hannoveraner dies anerkannt, | lange genug in der Provinz gelebt und von da eine Lehre mitge- | maßlosen Selbftüberhebung wegen Agitationen nicht die Rede ift; des Staats-Ministeriums an den König als Grund der Be- bürgern, der Eingriff in die Gefühle Aller \o | Daß der Welfenfonds seit Jahren fortdauernd zu Denn innerhalb der deulsh-hannoverischen Partei sei es aner- | nommen, die ih Ihnen nit vorenthalten möchte: Meine Herren, zweitens wird S mir zugeben — und darauf lege id p Zufammen- \{lagnahme ausdrüdlih den derzeitigen Kriegszustand mit dem | groß, daß eine lange Zeit zur Ausgleihung und Reptilienzwecken verwende: werde, brauhe nicht erst be- kannt, daß es richtig sei, sür diesen Antrag zu stimmen. Der A E Fvas g Gefahr bietet, t ey SraGrens, infalien gang per Uuaos p A uge A r va Fre E U T Tem König Georg bezeichne, und die Maßregel sich demnach als ein | zur Ueberwindung der Gegensäße gehöre. Es sei ein | wiesen zu werden. Er leugne niht, daß die Fort- Abg. von Bennigsen habe sodann erklärt, daß, da Agitationen von En orangni bestebt diese datin, daß män bier so bâufig Beranlaîfuna Ov A BIE Eut, foubern aut QEER tee Peltbadiee Ta wu Tay iesen Akt der Nothwehr charakterisire. Diese Tendenz der Verord- Fehler der preußischen Negierung gewesen, daß sie es nah | schrittspartei, in einer gewissen Selbstvertheidigung, Seiten dex Königsfamilie niht mehr betrieben würden, nah Dauint: über einzelne Personen zu Gericht zu sißen, obne daß das | Wablaufruf durch welche die Regierung angegriffen wurde. Meine nung sei in den nachmaligen Verhandlungen dieses Hauses | jahrhundertelanger Erfahrung für möglich gehalten habe, alle wünsche, daß sie von denjenigen Bedrängnissen befreit werde, dem Wortlaut des Geseßes die Revenuen, die nicht für Verwal- dazu nötbige Beurtheilung8material vor Augen zu haben. Sie Herren, i gestatte mir, den betreffenden Pafsus noch einmal zu ver- und sogar vom Fürsten Bismarck selber ausdrüdlich aner- | früheren Gefühle in Hannover im Laufe weniger Jahre ver- welhe ihr mit Hülfe des Reptilienfonds bercitet würden. tungszwedcke verbraucht, zu dem Vermögen geschlagen würden und | werden mi niht mißverstehen, daß ich dieses hier ausspreche; Sie lescn, und dann fönnen Sie ja Jhre Meinung darüber baben, Sie kannt worden. Inzwischen hätten \ich die Verhältnisse | {winden zu sehen; dieses Verlangen sei nur geeignet ge- | Etwaige Maßregeln zur Abwehr welfisher Umtriebe könnten daß darum der Antrag seiner (des Redners) Partei bedeutungélos | werden es auch wohl empfinden, daß es viel bequemer ift für einen | werden mir gestatten, daß id au meine eigene Meinung mir bilde geändert. Nicht nur seien die Vorausseßungen jener Maßregel wesen, die Mißstimmung in Hannover zu erhöhen. Auch die, ganz gut au aus anderen Mitteln bezahlt werden. Seine sei, Wäre diese Annahme begründet, wollte die Regierung | Chef, zu solhem Angriff zu s{weigen oder ihn durch einige beshwi- | und danach handele, Es beißt hier — um nochmals kb © el jevt völlig geschwunden; es habe sich auch seit Langem eine | welche die Entwickelung, wie sie gekommen sei, als eine | Partei habe- die Aufhebung des ganzen Gesetzes deshalb nicht si ausdrüdlih zu einem solchen Versahren bekennen, so würde tigende Bemerkungen abzuwehren. Das if aber nit mcine Art, | was ih [hon beim ersten Vorlesen betont habe “e daß G R AE eigenthümliche Praxis in der Verwendung der Fonds gebildet, | historishe Nothwendigkeit anerkannt, hätten doch geglaubt, | beantragt, weil sie das Größere nicht erreihen könne, und um allerdings der Antrag hinsällig sein, allein sie gebe eine solche | i® liebe pprenge ¿ZINEUR s vas in Ee grie B aa S N zes de e Sra LNTIA S, d Feeikiliie "olt

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Die Regierung sei bestrebt gewesen, im Widerstreit mit dem die preußische Regierung werde Alles vermeiden , was | der Regierung es zu ermöglichen, in kürzerer Frist zu einer Ausékunst nicht. Sie stehe also noch immer auf dem Stand- a: Menge ‘r r Bona im M T Q ille b Bo 1 Q, actes edi Ede fordere R t

Wortlaut der Verordnung, die Revenuen zu Ausgaben zu | irgendwie geeignet sein könne, Gefühle zu verleßen. Er hoffe gewissen gedeihlihen Lösung dieser Frage zu kommen. Er punkt, daß sie Millionen unter dem Titel „zur Abwehr feind- | amten aus ibrer Stellung zu entfernen, wenn mir ihr Benebmen noch vicle andere Gesetze, die auf Beschränkung der verwenden, welche mit der Abwehr heut nit mehr existirender | auch, daß die Zeit niht mehr fern sei, wo die Regierung in | stelle es dem Abg. Windthorst anheim, einen derartigen An- licher Bestrebungen des Königs Georg“ zu ganz anderen | eines preußischen Beamten nit würdig zu sein s{hien. Das kann Volksfreiheiten hinausgehen, sollen vorgelegt werden. Die feindlicher Unternehmungen des Königs Georg und seiner | der Lage sein werde, das Vermögen wieder herausgeben trag zu stellen, die Fortschrittspartei werde denselben dann Zwecken verwenden könne. Hier liege alfo cin Mißbrauch ih aber sagen, so lange ih überhaupt Beamter gewesen bin und die liberalen Abgeordneten werden wie bisher auch ferner gegen alle Agenten nur noch in sehr losem Zusammen ange ständen. | zu können. Doch wann das eintreten könne, | unterstüßen. Aber zur Zeit begnüge sich seine Partei mit geseßliher Vollmachten vor, den man ausschließen wolle, Der | Verpflihtung gehabt habe, für andere Beamte zu sorgen, habe ih das Volk benactbeiligenden Geseße stimmen. M

Die Gelder würden besonders zur Unterhaltung einer mehr | fei {wer zu ersehen; das Verhalten des Herzogs | dem, was \ie erreichen zu fönnen glaube. Antrag wolle den Schmuyh des Neptilienfonds beseitigen. Wie | mir als erste Aufgabe gestellt, mich nit binter den Rücken cines Steht es nun fest und ist es Jedermann bekannt, daß der Falton, oder weniger offiziösen Presse verwandt, der Reptilienpresse, | von Cumberland werde wohl den maßgebendsten Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, er hätte gewünscht, daß die Sachen lägen, sei anzunehmen, daß eine Praxis sortbestehe, | nadgeordyeten Beamten zu stellen ; Meer avar au der Grund, daß | welcher die Gesepetvorlagen zu machen und E E beri die wie sie der Volksmuud getauft habe, in Adoptirung eines ? Einfluß auf die Entschließungen in Berlin haben. Aber gerade | dem Hause diese Debatte erspart worden wäre, da sie doch zu von der ihm ein interimistisher Verwalter des landwithschaft- | id einen Mann, der in so peaEer it if, Va Vei h ees ie R zgatoregiernng Beh Bei E die Wortes des Fürsten Bismarck, von welchem einmal die Noth- | die Verhältnisse, in denen der Herzog lebe, sollten für die | nihts führen könne. Er habe stets die Berechtigung der Ve- lichen Ministeriums Mittheilung gemacht habe, daß alle nd auderamtié walte Lud "er in seinen fieliden und in seinem fraclihe Rafian A R dd dna Uuttit nit begründen — wendigkeit betont sei, die ihm feindlichen „Reptilien“ in ihre Aufhebung der Beschlagnahme sprechen, denn in seiner jetzi- shlagnahme geleugnet und stehe heute noch auf demselben Minister, auch der landwirthschaftlihe, aus diesen weltliden Amt in großem Segen arbeitet. Hätte der Mann Unrect es wird also der Regierung jedenfalls der Vorwurf gemacht, daß sie Höhlen zu verfolgen. Man könne slreiten, ob nit lieber die | gen Lage in Wien sei derselbe ein weit bedenkliherer Präten- Standpunkte, Noch viel weniger sei die Fortdauer der Ein- Geldern Dispositionsfonds E „zur Abwehr feind- gethan, so würde ich natürlich ihm auch meine Meinung darüber Gesete plant und vorlegen will, welce die Freiheit des Volkes „n o ch ganze Verordnung aus der Welt zu schaffen wäre ; und in der | dent, als wenn derselbe in glänzenden Verhältnissen als engli- behaltung der Revenuen zu rehtfertigen. rgend ein An- licher Unternehmungen des Königs Georg.“ Das sei es, was nicht vorenthalten; aber s{weigend es ansehen, daß der Versuch ge- mehr s{chmälern und noch weiter beschränken wollen“. (Zurufe links.) That habe auch der Vorgänger des Jebigen Finanz-Ministers | {her Prinz in England lebe. Der Abg. Dirichlet beantrage | laß, zu einer Abwehr irgend welcher mia Bedacht dem preußischen Staat zur Unehre gereiche, nicht das Geseß | mat wurde, den Mann an einen Abgrund zu drängen, so daß ib | Sie sagen: sehr richtig; Sie mögen ja die Ueberzeugung haben, es selbst als dringend wünschenswerth anerkannt, daß der niht, der Regierung die Aufhebung der Beschlagnahme an- | zu nehmen, liege niht mehr vor. Jn dem Vertrage an si, Der Abg. von Bennigsen tröste sich mit der Ver- ibn blos mit einer Fingerspiße hinunterzustoßen brauchte, das werden | aber einem Königlich preußischen Staaté-Minister werden, Sie doch made sobald als mögli ein Ende geman würde. Jedenfalls | heimzugeben, im Gegentheil wolle derselbe aus der eshlag- | stehe mit klaren, dürren Worten ausgesproen, daß von antwortlihkeit der Regierung. Aber wo dieselbe keine Antwort | Sie von mir nit erwarten. : V, J i wobl nicht verdenken fönnen, en er E E einer Frage müsse aber mit einem Zustande aufgeräumt werden, der es | nahme-Verordnung nur einige Worte gestrihen wissen, deren | einem Verzicht keine Rede sei, daß au Herrenhausen heraus- gebe, bestehe au keine Verantwortlichkeit für dieselbe, man irre Gehe mi ja s a nit, E me E ete Gr S M E Canad Jae Ee “arr » vAagata Se. z Majestät pu zulasse, daß unter dem Vorwand geheimer Fonds Gelder ohne | Streichung ohne wesentlichen Einfluß auf die jezige Lage der | zugeben sei, wenn der Ver iht auf die Krone ausgesprochen müßte sonst an die Verantwortlichkeit im Jenseits denken. | fr Is p Prinzip in Frage, das sebr ‘viel böbere Bedeutung hat. | König im Allerböchsten Erlaß vom 4. Januar festgestellt hat : „Ih Rechenschaft verausgabt würden, die ihrer Natur nach der Angelegenheit sei, und daher sei „Jein Antrag zwar unbe- | wäre. De jure sollte man fi endli entschließen, den Ver- Aus der Haltung der Regierung und der konservativen sei Ich bin dabei allerdings au aus der Vertbeidigungestellung zum | erwarte von allen Beamten, daß sie ch im Hinblick auf ihren Cid onstitcitionellen Kontrole unterworfen seien, und in einem denklih, habe aber gar keine praltishe Bedeutung, und da trag von 1868 zu erfüllen. Die politishen Gründe - dafür nur zu entnehmen, daß sie diese Fonds für ihre Parteizwede Angriff übergegangen, fe: ih mir die Stelle einmal genauer an- | der Treue von allen Aaitationen gegen meine Regierung au bei den Sinne perwandt würden, der Niemandem zur Ehre, dem | er, wie gesagt, eine baldige Aufhebung der Beschlag- | habe der Abg. von Bennigsen im Ganzen sehr treffend dar- nicht entbehren könnten. Die Opferwilligkeit ihrer Parteigenossen * gesehen hakte, wo der geehrte Abgeordnete gestanden hat, von dem der | Wablen fern balten.“ Wie andere au immer darüber denken mögen

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