Prag, 19. Mai. (C. Bl. a. B.) Se. Majestät der Kaiser früh um 8 Uhr nach Kremsier gereist. Bl. a. B. wird geschrieben: „Es scheint, daß Ministerium die früher ausgesprochene Jdee, im allgemeine Jndustrie-Ausstellung für Oesterreich, talien in Wien zu veranstalten, bereits gänzlich Gewiß ist, daß die widerrathenden Meinungel, veckmáßigkeit der Wahl dieses Ausstellungsj{ahres Handelskammern, als von einzelnen um ihre ligenten Industriellen ausgesprochen wurden, n H( z-Minister gemacht haben. Indessen | i in Jahr hinausgerüdckt werden, die dee | unverrückt festgehhalten.“ |

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(Gru Die 1849 gung den D / Rorhältu n, bei dem, was in der Ausfsuhrungs a n April 1849, 8. IV und VI geordnet und ve1 worden A 01 dies auch die Bestimmung 6.-36 unter 6 di j Geseßbuchs vom 5. Ap1 [ 1938 ßer Wirfksamfkci! ot. D gegen tritt die nur erwahnte Bero1 nung, O diejes WejeBes aufrecht erhalt wird, mi! leßteren außer Kraft! Ministerien innerhalb jenes sind mit den Geseßes beauftragt. haben Wir und Unjer § Siegel beid (Yegeben

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eigenhändig vollzogen

16, Mai. (2 ( nach Ankündigung L wegen YVrganijaî der Provinzial - Landschaften und eines rungs ibens Amtsvertretung betreffend, in Berathung der provinzial-landschaftlihen Vorlage fortgefahren, Den Ansang der Beratl ( zunächst über eine Petition der rubenhagenshen Ritterschaft. T } richterstatter St1 feht darin einen Versuhch, 1n das Geseßgebung, das er Ausschuß, \chließt er, habe i, der Ständeversammlung ofen zu erklären, daß sie entschlossen aller Entschiedenheit zu vertheidigen, sei Fr verliest darauf den Antrag

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)) von der Königli egierung Thätigkeit der Provinzial-Landschaften als solches die Verhältuisse dersel- | de-Versammlung gestatten und densel=- | leine Weise zugestanden im Gefühl ihrer Pflicht und in dem Bewußtsein, Wirksamkeit nur die Ausf- igkeit des Landes, auf und des Glückes beruht, | itschen Staaten erfreut, vor- | mit aller Eutschie- in ihrer Hand liegenden Mitteln Gebrauch zu inverständniß mit der Regierung unberecztigten zutreten, welche, aus irrthümliher Auffassung zorgehend, sowohl dem Königlichen Hause als rlande \{chwere Gefahren zu bereiten drohen, aus vollem Herzen für den Autrag. mit seinen Motiven den Petcnten hen. Dammers wünscht, daß . Einen dahin gerichteten Antrag Beröffentlihung durch das Lan d- rauf no Or oß für die Rechte der oftfi Zort genommen, nachdem ferner S ch lü j hmer den Ausschuß-Antrag empfohlen hatten Und dersel 1 der Kawmer einstimmig angenommen, i an Petitionen aus der Landes-Versammlung Wursten, en und aus Lehe veranlassen Adickes un Treu! , UVebergriff der Ritterschasten zur Sprachi ¡U bringen. Den Herren vom Lande und aus den Städten, bemerft der Letere, sei auf dem bremer Landtage eine bloße Figurantenrolle von den Rittern zugedacht, er gedenkt thres Strebens, „gräulihe“ mittelalterice Zustände wu verewigen. Udickes theilt mit, daß Ausfertigungen oft mit den la tlichen Siegeln versehen gewesen sind über Ang legenheiten, die den ländlichen und städtischen Lepulirien noch nicht zur Kenntnifinahme, geshweige denn zur Beschlußnahme unter breitet waren. Lang 1. erwähnt einer ähnlichen Thatsache, Nach Erledigung der Petitionen fehrt die Kammer zum Entwurse zurück, Zu deu §§. 12 und 13, deren Inhalt wir gestern mitgetheilt hâben, hat De Ausschu etne Reihe

von Anträgen gestellt, Sie gehen im Iesentlichen dahin: Antrag 4: Stánde erklären si zwar mit der Maximalsumme

von 60 Rthlrn. (Census für die falenbergshe Landschaft) einverstanden, müssen jedoch in der Erwä- gung, daß in Folge dieser Summe

ein nicht unbeträchtlicher Theil der Provinz an der

timme dabei auf a - anb Haus ing ihrer K t UND.DEP ad des er vorx

verbunden

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Vertretung des großen Grundeigenthums

è pur 672 Antheil haben werde, wünschen, d eine Weise .…... ausgeglichen hen mit seiner Bestimmung

gar feinen oder doch nur geringen daß dieses Mißverhältniß auf irgen werde. Antrag 5: Den Schluß des Paragrapye! Q Af über Ausübung des Stimmrechts in der inevurger Lau art zu streicheu und die Regierung zu ermächtigen, zur L E i Ungleichheit in der Vertretung den Wahlcensus au Le A lid in den Elbmarschèn, bis zu 60 Rihlr. eintreten zu lassen. An- trag 6: Die Nr. 4 (Wahlcensus für Hoya - Diepholz) zu streichen und Census und Wahlakt, wie bei Ostfriesland und Bentheim, der Regierung zu überlassen. Dasselbe wird im Antrag 8 für Arem= h p Lingen beantragt. Antrag 7: Den Census für Bremen =- Verden um 20 bezichungweise 10 Rthlr. zu ermäßigen. Antrag 9: Den Provinzial Landschaften vorzubehalten, ein anderes Maß des Grundeigenthums sür die Wahlfähigfkeit der grofien Grundeigenthümer als nah dem Betrage der Grundsteuer festzustellen, vorausgeseßt, daß dadur feinem nach dem gegenwär= tigen Geseße Berechtigten das Stimmreht entzogen wird. An- | (D l Wasserbaukosten zu den Grund- Berfassungs-Urkunden klar zu ste immung aufzunehmen, daß die 1s) innerhalb des Zahl der Wahlversammlungen Bestimmung vorzubehalten. en Wahlkreifen it ver Verhäl beantragt Op

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einer gemeinschaftlihen langen Ver lung ckchluß Oppermann seinen Antrag

Berathung in veränderter Fassung wieder einz Langsche Antrag gegen 23 Siimmen Hauptmotiv, welches die Majorität

des gestrigen als heutigen Langshen Ant Zweifel maßgebend für ganze B genhrcit sein wird, ist das:

zUrucztlehHk,

rages leitete, und erathung der vorliegenden Annahme der Regierungs-

ohne

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vorsbläge die Durchführung der Reorganisation zu beschleunigin

jeßigen leßten Kamps (wie Lichtenberg ihn nannlke)

dbesitz zu Ende zu füh1

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Len adligem und bürgerlichem Grun (G D t ov M ion y Gerding der Regierung

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von anderèr so ausführlich sie auch se, man weiß ihr Erfola in der Fassung des Entwurfes die Kammer util

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Hannover 4. Mai (Hannov Zt Kammer. Bevor in der gestern abgebrochenen Berathung übe1 Regierungsvorlage wegen Reorganisation der Provinzial Landschaf : Stüve, als Referent des Ausschusses, von Petitionen, welche auf Abgesehen von einer Ein-

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ten fortgefahren wird, halt ausführlichen Vorirag aus einer Reih den vorliegenden Gegenstand Bezug ha 1b) auf dem lüneburgischen Landtage worin gegen die jüngsten Beschlüsse der Ritterschaft Verwahrung eingelegt wird, sind sämmtliche Vorstellungen aus dem Bremischen,

sämmtlich ein und dieselbe Richtung verfolgen, nämlich die Bitte um Festhaltung an der vorigen Diät beschlossenen Hrundzügen. Nach beendeter beschließt die Kammer, dem

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gestellten Antrage gemäß, die Petitionen zu den Aktien zu nehmen, indem sie ung ihre Erledigung finden werden, und fährt dann mit der Berathung des Hauptgegenstandes bei den Nr. 4 des

12 fort, wonach der Census für die hoya - diepholzsche Landschaft

den L przugsweije der Marsch angehörigen obrigfeitlichen Bezirken den Betrag von 100 Rthlr., übrigens den von 40 Rthlr. jährlicher Grundsteuer nicht übersteigen soll. Die Kommission \{lägt von dies Bestimmung ganz zu streichen und die hoya-diepholzshe L1nd schaft mit in den §. 14 aufzunehmen, wonach für ostfriesisch und die bentheimsche Lantschaft der Census und die Wahlart durch die Regierung bestimmt werden soll. Die Kommission is, wie aus dem Vortrage des Refercnten zu entnehmen, zu diesem Antrage veranlaßt worden, weil sie die von der Regierung proponirte Nor mirung des Census, in Rücksicht auf den in den fraglichen Provin zen uberhaupt, namentli aber in den Geestdistrikten, sehr spärlich | sich findenden großen Grundbesih eine angemessene nicht

hat halten, einen geeigneten positiven Vorschlag aber nicht machen fönnen, da sie für faum thunlich erachtet, eine Vertretung des großen Grundbesißes in einer Provinz zu schaffen, wo großer Grundbesiy nur sehr selten \ch fin det. Die in mancher Beziehung eigenthümlichen Beschlüsse der hoyaschen Zusammen=

ie durch die vorseiendè Beratl)

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Provinziallandschaft über die demnächstige

seßung derselben werden vom Referenten einer nicht eben \{meiel- haften Kritik unterzogenz, welcher sich Dammers in aller Maße

anschließt, von der Ansicht ausgehend, daß der vorgeschlagene Cen= sus nicht allein als höchst unzweckmäßig, sondern als völlig unaus=

führbar sogar

sich darstelle. Ahlborn stimmt dem bei; dec

weichen scine Angaben über die unter Zugrundelegung des propo= nirten Cenjus sih ergebende Anzahl ver Wahlberechtigten von den

Dammersschen ab.

— Oppermann legt keinen sonderlihen Werth

auf die Bestimmung des Census, wenn uur der Beschluß der hoyag- chen Landschaft keine Geltung erlangt, demzufolge bisher stimm- berechtigte Güter dann landtagsfähig bleiben sollen, wenn sie mit

einem versehen ldel langen können, man möge

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Grundbesiße von minkestens 50 Morgen Ackerland

sind. Falle Der Beau dann Were Der unter keinen Umständen wieder ein Ucbergewicht er- den Census normiren wie man wolle mit der Vorbemerkung, daß die Wirkung

elhtenberg , den bisherigen Entwickelungen si genau nicht

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übersehen lasse, ungefähr aber nah densclben in der Marsch 30 | ( |

und einige, und auf der Geest zwischen 12 und 20 Wahlberechtigte

sich herausstellen werde, r De

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verkennt seinerseits nicht die Schwierigkeit, Landschaft eine zweckmäßige Vertretung u schaffen, zumal wenn man auf die BRertheilung der Wahlberechtigten in den einzelnen zezirken Gewicht legen wolle. Gegen den Kommissions-Antrag jedoch dem Urtheile über die

ge seinerseits micht der Kommisstons-Untrag Ub E O unit welcher nach 120 Rthlrn., übersteigen dürfen, Die bemerkt, den Unter l begründer gehalten,

Rücksicht au} Marsch von der Absqaße kommenden Wasserbaukosten, den Ceusus erachlet und des in Antrag ge aus noc Srmäßigung Kommission nicht hat dur rbholung Antrages hier ahz Kommission beistimmen. Adickes Kommission nicht beruhigen, daß sämmtlihe Bewohner Rittergutsbef disses wun ordueten oßen Grund= ì MRabhlen

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Abstimmung Man kommt sodann verdenshen Landschaft,

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erscheine, dieser Provinz Grundbesiß slch sind( n gleichem gedachten otanften Aan L Kommijjions durch welchen keine * zufrieden werde. Wenn zwar si darüber streiten la s welche der beiden vorge|cchlagenen Census Normirungen als die prinzipiell richtiger erscheine , fo eien doch feinesweges Vorzüge der Kommissions - Anträge nachge wiesen, wo sich zur Verwerfung der Anträge der Pro vinzialland\ Durchführung am bestehenden Zustande do sehr erheblich

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deren L jedenfalls verbessern werde, bestimmen lassen könne. Die Sffffentliche Vieinung (auf welche gegen die Regierungs- Anträge von Ellissen Bezug genommen) lege keinesweges ein so erhebliches Gewicht auf die höhere oder niedere Normirung des Census. Die öffentliche Mei nung wünsche vielmehr vor Allem dieDurchsührung, und zwar die mög- lihst baldige Durchführung der Reorganisation Landschaften und der neuen Organisation überhaupt, Mit Annahme des Re gierungs - Antrages lasse sich das erreichen, ob aber mit Annahme des Kommissions = Autrages, das sci mehr als zweifelhaft, Man föónne nah allem diesen nicht dringend genug zur Annahme der Regierungs = Vorschläge rathen. Nach einer langen, au Wiederlo lungen reichen Debatte, aus welcer als bemerkenswerth noch die Aeußerung Langs 11., daß er die Annahme der Regierungs - An= träge unter den obwaltenden Umständen für ein Unglück nicht hal ten könne, wohl aber für ein Unglück es würde halten müssen, wenn er dafür gestimmt hätte, hervorgehoben werden mag, wird der Antrag Adicke’s gegen 30 Stimmen abgelehnt, der Kommis- sions-Antrag dagegen mit 38 gegen 33 Stimmen angenommen.

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Württemberg. Stuttgart, 17. Mai. (Sh. M.) Kammer der Abgeordneten. Schluß. §. 15 der Geschäfts-Ordnung handelt von den geheimen Sihungen. In Betreff der Protokolle derselben wird

beantragt, die Frage der Veröffentlihung derselben je zu Anfang

der betreffenden Sißzung zu entscheiden. e bemerkt, daß «us der Berathung selbst sih ergeben müsse, ob die Kammer den Dru zulässig erkennen werde oder niht. Staatsrath von Linden: Ich denke, daß heute nur etwas Vorubergehendes zu Stande fommt, denn die Geschäftsbehandlung wird bei der Ve1 fassungs-Revision Gegenstand der Gèseßgebung

für durch offentlihen verlangt, 4 D, Vel Sigungen, aber es wird wenn durch öffentliht würden. mermeh1 Oeffentli&k.1t beim & in wollen. i lichkeit zugeben Sißzung zu ve

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Schleswig-Holstein. Kiel, : f 1 S angefündigt wa

chon gestern auf der Parade den [daten Abnehmen der \ch{chleswig - holsteinishen Kokarden u. }. w, 1j! gestern Abend im Corpsbefchl offiziell befohlen worden. Vie Kreuze dürfen Die Inhaber behalten; nur falls sie fie tragen, verden 1e ihnen genommen werden Das Schild an der Kopsbedeckung ent hält im Felde das holsteinische Nesselblatt, aber ketne Jn-=- ode Umschrift. Die Kokarde (rothes Feld mit weißem Rande), wird an der rechten Seite der Helme und Käppis getragen.

Altona, 19, Mai. (A, M,) Am 1. Juni wird o? Ci tonnementswechsel bei einem Theil der hier liegenden österreichischen Truppen stattfinden. Von den drei Bataillonen nämlih, welche hierselbst| gegenwärtig einquartiert sind, wird ein Bataillon nach

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Pinneberg verlegt werden und das jeßt dort liegende hier wieder

herfonimen. rung hierselb vorgenommen werden.

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Zugleich wird bei dieser Gelegenheit eine Umquartie=-

Mehrere der österreichischen

haben vor kurzem ihre Familien herkommen lassen.

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cke. Königl. Hoheit der Großherzog haben

rscau noch die Statuten eines Ehrengerichts für das

der mecklenburgishen Division bestätigt, Zweck dieses die Untersuchung und Entscheidung von

den Offizieren zur Verhütung von Duellen,

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neue Besteuerungs-System des Zuckers selbsi Maßregel wegen des gefährlichen Zustandes politischen Krise entschieden bekämpft, so beklagt sich der Kommissions Berichterstatter Beugnot über die Unschlüssigkeit der Regierung die binnen vier Monaten dreimal ihre Organe und ihre Ansicht gewechselt habe, und stellt einen Vergleich mit Sir Robert

und John Russell an, die, obschon Gegner, die unternommene groß

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oorgeschiagen, erter

der Finanzen und

Zollreform ohne Unterbrechung zu Ende geführt haben, Der dels - Minister Bu ffet entgegnet, wenn man England nahahn

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au) Die Einkommensteuer um den Ausfall in den Staats =- Einnahmen zu deen , Ste. Beuve, eifrigen Anhänger des Freihandels stems, veranlaßt, die Einkommensteuer aufs nachdrücklichste empfehlen. Die Herabseßung der Steuern auf den inländ uer, und zwar allmälig in vier Jahren, vorgeschlagen mas, wird hierauf mit 397 gegen 245 Stimmen verw: Berathung über das Zuckergeseß wird durch C unterbrochen, der trot | )

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; rjammlung etnen 11, August 1848

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