den Erbfolge und den Eherehten? Der Herr Ministerial - Kom- missär von Molitor: Bezüglich der polizeilichen Ausnahme- bestimmungen habe er bereits seine Meinung geäußert; was die Ritualgesebe bezüglich der Ehe betreffe, so werde es bezüglih der Ehescheidungsgeseßè beim Alten bleiben, bezüglich der Rechte der Eheleuté und der Erbfolge kämen eben die Grundsäße über die rückwirkende Kraft der Gesehe in Anwendung. Das Eherecht werde bestimmt durch die Zeit der Eingehung der Ehe, danah rihteten sich die Konsequenzen. Domprobst Alliol i stellt eine Anfrage an das Staatsministerium bezüglich des Patronatsrehts der Juden, worauf der Staatsminister des Kultus antwortet: ND let ner persönlichen Ansicht gehére dasselbe nit ins Civilre N streife vielmehr in das Gebiet der firhen - und sagt ore hen Materien, er glaube , daß das Patronatsreht durch Que nicht ausgeübt werden fönne. Allioli erklärt, daß er gleicher A sei, jedoch die Frage nur für vorkommende Fälle angeregk haben wolle, Dr. Arnheim erlaubt sich hierauf, an den Herrn Grage- steller selbst die Frage zu rihten, wo denn im Staatsrechte es aus- gesprochen sei, daß Juden feinen Antheil am Patronatsrehte haben Allioli verweist auf den V. Theil des Landrechts Kap. 14 §, 21 Nr. IV. ; wogegen Dr. Arnh eim erinnert, daß das Landrecht blos für Oberbayern Geltung habe. Allioli dagegen erinuert, daß Oberbayern au zu Bayern gehöre, und daß das vorliegende Gesebß für ganz Bayern in Wirkung trete. Der Staatsminister des Kultus bemerkt hierauf, daß erst vor kurzem die vorliegende Frage aus den fránkischen Provinzen angeregt worden sei, und daß das Staatsministerium in Uebereinstimmung mit früheren Präjudizien sie in dem von ihm angedeuteten Sinne entschieden habe. Es wird hierauf der Art. 1 angenommen und zu Art, 2 Übergegangen. Boye bemerkt, daß er diesem Artikel im. Ausschusse seine Stimme versagt habe. Er sei ein Anhänger der bürgerlichen Ehe und wünsche, daß dieses Institut über ganz Deutschland verbreitet werde. Durch seine Zustimmung würde er ein entgegenstehendes Prinzip sanctionirt haben. Der Referent und der Miuisterial- Kommissär finden dieses Bedenken durch die Fassung des Arti fels und insbesondere durch das Wort „verbleiben“ beseitigt, worauf der Art. 2 und 3 und hierauf bei namentlicher Abstimmung das ganze Geseß mit 122 gegen 1 Stimme (Wilhelm Richter vou Heiligen=- stadt) angenommen wird. Der erste Antrag der Kammer der Reichs- ráthe wird gleichfalls genehmigt, worauf zu dem Antrage des Ab= geordneten Römich übergegangen wird, der jedoch die nöthige Un-= terstüßung nicht findet. Ueber den zweiten Ausschußantrag ent- spinnt sich eine kurze Debatte. Römich tritt demselben gegen- über und wünscht die Annahme des Antrages der Kammer der Reichöräthe. Forndran und Freiherr von Lerchenfeld unter=- stüßen denselben, wobei Leßterer bemerkt: Die Regierung und das Land kenne die Stimmung der Kammer und wisse, daß sie nicht mehr gebe, niht weil sie niht wolle, sondern weil sie nicht könne. Fürst Wallerstein spriht für den Auëshußantrag und bemerkt, daß es sih niht darum handle, ob man nicht weniger annehme, sondern darum, ob man nit weniger begehre, als man rect finde, Gegen einen Antrag, wie ihn Herr Römich vorgeshlagen, müsse er schon deshalb protestiren, weil er nicht parlamentair sei und leicht zu Nachahmungen in der anderen Kammer führen könnte. Dr. Arn- heim wünscht, daß man das Wohlwollen gegen die Juden dadurch bethätigen möge, daß man endlih einen Gesammtbeschluß erziele. Die Abstimmung ergiebt die Annahme des zweiten Anirags der Kammer der Reichsräthe und die Verwerfung des Aus\{huß-Antrags. Für den leßteren stimmte mit den Ausschußmitgliedern und der Linken ein Theil der äußersten Rechten, darunter die Mehrzahl der geistlichen Abgeordneten. Brei der Abstimmung selbst ergab sih ein unangenehmer Zwischenfall durch die Anzeige des Abg. Reinhart ans Prásidium, daß Herr Wilhelm Richter bei der Stimmprobe mit der Majorität und mit der Minorität gestimmt habe.

München, 3. Juni. (N. C.) Der Gesebßgebungs - Ausschuß der Kammer der Reichsräthe hat über den Antrag cs Herrn Ab- géordneten Weis auf Ergreifung der Junitiative zu einem Straf- geseße für die Pfalz „die Beleidigung des Königs, der Königin und der Mitglieder des Königlichen Hauses betreffend“ beschlossen, dem beantragten Geseß -= Entwurf nah dessen ganzem Junhalt bei=- zustimmen. Der Referent von Heint erklärte unter Bezugnahme auf sein bereits abgegebenes Gutachten, daß er diesem Beschlusse in Berücssihtigung des Umstandes beitrete, Daß es zweifelhaft sei, ob der Landtag vor seiner Vertagung noch so lange Zeit dauern werde, als außerdem erforderlich sein würde, um eine Vereinigung beider Kammern über diesen Geseß-Entwurf zu Stande zu bringen. Auf eben dieses Motiv bezog sih auch Herr von Arnold mit dem Beifü- gen, daß er außerdem gewünscht hätte, insbesondere im Art. 1 das Maximum der Gefängnißstrafe jenem des diesseitigen Strafgesehz- buches gleichzustellen, und auh in den meisten übrigen Punkten dem Gutachten des Herrn Referenten beigestimmt haben würde. Die Kammer wird morgen über den Entwurf in Berathung treten.

München, 4. Juni. (N. M. Z.) Gestern sind Jhre Kö niglichen Hoheiten die Prinzessin Luitpold und die Frau Großher- zogin Wittwe von Toscana von hier nah dem Bodensee al gercist, von wo aus sich die Frau Großherzogin wieder nach Jtalien zu- rückbegeben wird. Die hohe Frau hat während ihres hiesigen Auf enthälts bedeutende Summen unter die hiesigen Stadtarmen ver- theilen lassen. — Jhre Majestäten der König und die Königin ha- ben seit heute ihren Sommeraufenthalt in Nymphenburg genom- men. — Seine Königliche Hoheit der Herzog Mar i} zum Ge- brauche der Badekur von hier nach Kissingen abgereist, Se. K6- niglihe Hoheit Prinz Karl begeben si dieser Tage nah Tegern= see, und Jhre Königliche Hoheit die Frau Herzogin Max hat be- reits ihren Landsiß Possenhofen am starenberger See bezogen.

Sachsen. Leipzig, 6. Juni. (D. A. Zt g.) Das vor malige Kommando der Kommunalgarde hat, bevor dasselbe durch das Geseß vom 14, Mai außer Wirksamkeit getreten, nachstcheut en Tagesbefehl an sämmtliche Kommunalgarden des Landes erlassen:

Tagesbefehl an sämmtliche Kommunalgarden des Landes. Dur das Geseh vom 14, Mai d. J. wird das unterzeihucte Ge- neral-Kommando aufgehoben , und gehen dessen Geschäf!e, sv weit dieselben niht den Königlichen Kreis = Directionen zugewics. n wor- den sind, von dem heutigen Tage an unmittelbar au? das König- lihe Ministerium des Jnnern über. Die leßten Jahre haben den Kommunalgarden des Landes reie Erfahrungen gebracht, und wenn auch Cénzelne ihren Beruf nicht vollständig erkannten, fo ist do die Mehrzahl dem Gesche treu geblieven und hat sich eifrig bemüht, ihrer ehrenvollen Bestimmung Genüge zu leisten, Das Ge- neral-Kommando mag daher auch seine Wirksamkeit nicht \chlicßen, bevor es niht denjenigen Männern insgesammt gevankt hat, welce ihm seither getreu zur Seite standen und welche ihm, in gleihem Stre- ben für Geses und Ordnung, in gleicher Liebe für König und Va- terland, vielfahe, oft mit sehr bedeutenden persönlichen Opfern verbundene Unterstüßung zu Theil werden ließen. Nächst diesem Danke drángt es aber auch den Unterzeichneten, durch Se. König- liche Majestät zum militairischen Beisißer für die Kommunalgarden- Angelegenheiten beim Königlichen Ministerium des Jnnern ernannt,

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seine Freude darüber zu erkenneu zu geben, daß ihm au für die Zukunft Gelegenheit geboten ist, für das Institut der Kommunal» garde zu wirken und mit denjenigen Mánnern in Verbindung zu bleiben, deren verdienstlihes Wirken er stets anerkannt hat und deren persónliche Bekanntschaft ihm jeßt und immer werth sein wird. Dresden, 27. Mai 1851. Königliches General-Kommando der Kommunalgarden. Adolph von Zeschau,

Hannvver. Hannover, 9. Juni. (H. Z.) Am gestrigenTage sind zum Besuche am Königlichen Hofe hierselbst eingetroffen: Se. Majestät der König von Preußen, Se. Königl, Hoheit ‘der Kur- fürst von Hessen, Jhre Königl. Hoheit die verwittwete Großherzo- gin von Mecklenburg-Schwerin, Se. Königl. Hoheit der Prinz Karl von Preußen, Se. Königl. Hoheit der Prinz Friedrich der Nieder- lande, Se. Königl. Hoheit der Großherzog von Mecklen- burg = Schwerin, Se. Königl. Hoheit der Großherzog von Oldenburg, Se. Königl. Hoheit der Prinz Friedrich von Preußen, Se, Hoheit der regierende Fürst zu Schwarzburg-Son dershausen, Ihre Durchlaucht die Prinzessin Agnes von Anhalt- Deßau, Jhre Durchlaucht die Prinzessin Marianne von Anhalt- Deßau, Se. Durchlaucht der Erbprinz von Lippe-Schaumburg, Se. Durchlaucht der Prinz von Schleswig-Holstein-Sonderburg-Gliicks burg, Se. Durchlaucht der Prinz Alexander zu Solms=Braunsfels, Se. Durchlaucht der Erbprinz von Bentheim, Se. Durchlaucht der Prinz von Bentheim.

_ Gestern Nachmittag holten Se. Majestät der König und Jhre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Frau Kronprinzessin Se. Majestät den König von Preußen am Eisenbahnhofe ein, wo Höchstderselbe etwas vor 4 Uhr eintraf. Die beiden gekrönten Häupter suhren in einem mit 6 Schim neln bespannten Gallawagen nach dem Residenzschlosse, der Kronpriuz mit Gemahlin folgten in einem mit 6 Jsabellen bespannten Wagen. Nachmittags ward der heutige Feiertag festlich eingeläute. Am Abend war zur Vor- feier eine auserlesene Gesellschaft im Königlichen Residenz - Schlosse verjammclt, welche mit Lunkelwerden die auf dem Friederiken- und Waterloo Plaße veranstalteten Festlichkeiten ansahen. Das ganze hier anwesende Offiz'er - Corps, viele Herren und Damen der Stadt, hatten sich dem Quai entlang ver- sammelt. Die Feierlichkeit fand dann nach dem bereits heute Mor- gen veröffen!lihten Programm statt. Der Zug der Harzer, wo- von die Huttenarbeiter in weißen Kitteln und Schurzfellen, dann die s{chwarzgekleideten Bergleute mit Grubenlicht und Leder, in der Mitte Musik, dann die Puchjungen und endlich die Fuhrleute in wcißen Kitteln, das Ganze von zahlreichen Fahnen und Emblemen belebt, gab den Städtern das nie gesehene Schauspiel einer „berg- männischen Aufwartung“ mit allem Reiz, welche die eigenthüm- lichen Gebräuche eines auf scine Ueberlieferungen und Besonder- heiten stolzen Völkchens in unserer Zeit gewähren kann. Aufwartung begann mit dem Peitschen -Grusse der Fuhrleute; es solgte dann ein “Lied ter Bergleute. Eine Deputation aus allen Klassen terselben ward dann von Sr. Majestät im Schlosse empfangen, wo einer der Harzer zur großen sichtlicen Freude Sr, Majestät und der Gáste eine Anrede im Harzer Dia left hielt, die freilich nux von Wenigen zu verstehen war, aber durch Ausdruck und Ton deutlich den heiteren und loyalen Sinn des Völfkchens bekundete. Die Aufwartung {loß mit einem Hoch unter Schwenken der Grubenlichter und mit einem neuen Peitschen- Salut. Darauf folgte nach dem Programm Zapfenstreich und Feuerwerk, dessen Glanzpunkt zwei Bougets von Fallschirm-Raketen bilden, welche die Luft mit schwebenden Sternen von allen Far ben erfüllten, Unsere wackeren Harzer haben sich allenthal- ben die Liebe der Quartiergeber, welche sie freiwillig aufgenom- men hatten, erworben. auch heute noch hierblei-

Vte

Sie werden ben und die Festlichkeiten des heutigen Abends betrachten können Heute Morgen wird ihnen ein großes Frühstück auf Fischer's (ehe- mals Quellhorst) (Harten angeboten. Heute Mittag is große Parade der Garnison. Heute Nachmittag 2 Uhr wird Longchamyp in der Herrenhäuser Allee und heute Abend großer Ball im Rcsi denzschlosse sein. Zu leßterem sollon über 800 Einladungen ergan gen sein. Bis jeßt ist die Feier vom Wetter begünstigt; ein Ge- witterschauer von gestern Vormittag hat nur gedient, den Staub zu dämpfen. Gestern Abend waren bereits mchrer Häuser illuminirt. Aus zahlreichen Hänferu wehen gelbweiße Fahnen. Jn allen Kir wen war heute Gottesdienst, die Kirchen f\elb| und na- mentlih der Marktthurm selt#| sind mit Blumen =- Gewinden ge\s{mückt und heuie Abend wird wohl die Mehrzahl dei Häuser illuminirt sein, ohne daß cine Ansage stattgefunden hat. Des Königo Majestät haben im sichtlih besten Woßlsein Ihr 81stes Zahr angetreten. Die hohen Herrschaften saßen gestern während der „Aufwartung“ und des Feuerwerkes in dem Blumenhause an der Leinefronte des Residenzschlosses. Man konnte von außen be- merken , daß Se. Majestät der König von Preußen sich auf das heiterste mit der Frau Kronprinzessin unterhielten. Der hohe Ge fcierte selbst saß in cinem Fauteuil vor den Fenstern des Blumen- hauses. Auch heute war wiederum feierliches Glockengeläute von allen Thürmen; die Sänger der Königlichen Oper sangen heute Moxgen vom Marktthurm einen Choral.

Die ständische Gratulations - Adresse zur Geburtstagsfrier des Königs lautet:

„Allerdur&lauchtigster, Großmächtigster König ! Allergnädigster König und Herr!

Die getreuen allgemeinen Stände des Königreichs sätzen sich glücklih, an dem hocbgefeicrten Tage, der Ew. Königl. Majestät das achtzigste Lebensjahr in Gesundheit und Kraft enden läßt, cinem Tage, der aus der Nähe und Ferne, von Hoch und Niedrig, die glänzendsten Bewrcise der allgemeinen Virehrung Ew. Majestät ent- gegeubringt, zum Landiage versammclt zu scin, um auch den Gefühlen und Gesinnungen, weldbe das ganze von ihnen vertretene Land bescelen, eincn wahren und aufrichtigen Ausdruck geben zu können. i

Mit dem innigsten und feierlichsten Danke verehrt Jhr treues Volk und die allgemeine Ständeversammlung die Gnade der gôtt lichen Vorschung, welche bis dahin so sichtbar über Ew. 2c. ge- waltet und dem geliebten Landesvater das scltene nnd erhabene Loos vergönnt hat, au ch noch im höhercn Alter und in \{chwerrrer Zeit mit fester Hand und klarem Blicke die Geschicke des Landes zu dessen Heile zu leiten und, unbeirrt durch den Streit des Ta- ges, aus der Bahn einer verfassungsmäßigen Entwickelung, dem Lande einen Zustand von Wohlfahrt und Zufriedenheit zu sichern, der von feinem anderen deutschen Lande übertrofen wird. ;

So yvollberechtigt Ew. 2c. sind, auf so segensreihe und allge= mein anerkannte Erfolge Jhres hohen und schweren Königlichen Berufes mit dem erhebendjsten Bi wußtsein zurüczublicken, eben so gewiß können Allerhöchstdieselben versichert sein, daß durch so ruhm- würdige Erfahrungen die alte Treue und Anhänglichkcit Jhrer an- gestammtcn Lande gerade in einer Zeit, welche anderer Orten diese Bande gelockert hat, nur noch fester und unerschütterlicher in den Herzeu Jhrer Unterthanen begründet worden sind.

Möge darum der allgütige Gott, das bitten Stände mit dem Lande aus vollem Herzen, auch ferner über Ew, Königl, Majestät

und Jhrem ganzen Königl. Hause shüßend wachen, möge er ung den geliebten König noch lange in gewohnter Kraft und ungetrüh= tem Wohlsein bis zum spätesten Alter erhalten, zur Freude de; Seinigen und zum Heile des Landes, ; __ Mit der Versicherung ihrer unwandelbaren Treue und Anhäng-, lihkeit verbinden Stände die Bitte, daß Allerhöchstdieselben dem Lande und ihnen die Königliche Huld und Gnade. bewahren wollen und verharren in tiefster Ehrfurcht j Ew. Königlichen Majestät treu gehorsamste allgemeinen Stände des Königreichs,“ Hannover, 5. Juni 18541. (Folgen die Unterschriften.)

Hannover, 6. Juni. (H. Z.) Auf dem Hoffeste des gestrigen Tages war eine überaus glänzende Gesellschaft zur Cour und Ball ver- sammelt, Se. Majestät nahmen Theil an einer Polonaise mit der Frau Großherzogin von Mecklenburg-Schwerin Königl. Hoheit und blieben bis nach 3 Uhr Morgens in heiterster Stimmung in dey Gesellschaft. Se. Majestät der König von Preußen und die meck- lenburgischen Herrschaften sind heute Morgen abgereist. Der Long champ gestern war besonders glänzend durch die Hof-Equipagen ; die beiden Könige waren indcß nicht anwesend. Das Fest konzentrirte sich bez sonders im Herrenhäuser Garten, wo alleWafsserkünste sprangen und meh- rere Musikcorps spielten, das der Harzer an der großen Fontaine. Ein buntes Gewühl von Wagen, Reitern und Fußgängern wogte entlang der Herrenhäuser Allee und durch den großen Garten, Später fanden an mehreren Orten feierlihe Diners statt. Wix gedenken besonders der Mittagstafel, welche zahlreiche Bürger der Stadt und mehrere Abgeordnete erster und zweiter Kammer im Schützenhause vercinigten. Der Donner der bürgerlichen Artillerie verkündete der Stadt die ausgebrahten Gesundheiten Auf den Abend war eine eigentlihe Ansage der Illumination nicht erfolgt; dennoch war die große Mehrzahl der Häuser festlih beleuchtet. C S D

Sißung mit

Württemberg. Stuttgart, 4. Juni. Eisenbahn-Vertrag mit Bayern is heute in geheime! 65 gegen 21 Stimmen genehmigt worden.

Bremen. Bremen, 4. Juni. (Wes. Ztg.) In tiger Sitzung der Bürgerschaft berichtete die wegen Revision Wahlgi sches niedergeseßte Kommission und schlug eine Antwort an den Senat in welcher die Bürgerschaft erklärt, i) nicht an der Zeit halte, tie Revision jeßt vorzunehmen.

bATAD I VUt,

P ana fl cs

40x): D. DHesterreich. Zara, 1. Juni. (Ll.) Der österreichische General - Konsul ist, aus Trawntk nach Sarajewo reisend, hier

gelangt. Der dort befintliche Haireddin Pascha is von Omer Pas eiligst berufen worden.

Frankreich. Geseßgebenude Versammlung vom 4. Juni, Den Vorstß führt Dupin. Peltitiouen um Revision und um allgenieines Wahlricht ni Tagesordnung: Gesch- Entwurf wegen Uebertragung Depots vou Jussy nah Besancon, Der Gesez-=Entwurf if angenommen, nur wurde noch ein Amendement Huguenin sollen die dermaligen Gestüts-Lokalitäten wieder au die Stadt Jussy zurüdckfallen, an die Kommission verwiesen. Berichterstatter Dena! rouze beantragt im Namen der Kommission dessen Verwerfuno Das Amendement wird verworfen, das Gesey 1m Gan n angenommen. Es folgt das Skrutinium zur Wahl drei Quáästoren, da die Amtsdauer der jeßigen abgelaufen ist T dritte Berathung des Gesez-Entwurfs über den Verkauf \ ten an Halmen und Stöcken wird aufgenommen. Mon giebt den Bericht über den Gese

Entwurf, d Amtsdauer der General - und Gemeinde f

Wie gewöhn

C Räthe [ Konmission beantragt, die Neuwahlen sollen in keinem F den 1. Dezember verschoben werden. Die Debatte wh ausgenommen Und bietet fein uer Der Pras gl fündigt das Resultat der Quästorenwahl: Stimmende 611 absolute Majorität 306 Baze [

; 136 , ) Panat 299, Lebreton Blos |

(Hener( Lefllo 980 146. Bazé| und General Leslo haben die absoluie Majorität und werden als Quästoren profkla mirt. Für die dritte Stelle wird ein neues Skrutinium eröffn Moulin schlägt der Versammlung vor, si{ch Freitags in den Al theilungen zu versammeln, um über die auf Verfassungs=Revision bezüglichen Anträge zu berathen. Die Versammlung nimmt den Vorschlag an unt beschließt, Freitags feine öffentlihe Sißung zu halten. Für die dritte Quästorstelle ist General Panat mit 300 Stimmen gewählt. Der bonapartistische Kandidat General Lebreton ist daher beseitigt. Die weiteren Debatten werden auf morgen vertagt und die Sißung wird aufgehoben.

Paris, 4 U ebet Korrektur unterdrückte Stelle Präsidenten der Republik cirkulirt folgende Version : Zwange gegriffen werden, so verweigerte man mir fand die vollommenste Unterstüßung. Aber wenn ich lindern wollte, den Eisenbahnarbeiten einen umfassenden puls zu geben alte Soldaten des Kaiserreichs zu stüßen, die Zukunst der Demokratie zu sichern suchte, fand ih nur Gle\chgültigkeit und Lauïigkeit. Die BVankette sind ineine Rednerbühne für mich, und ih benube sie. Fände Frankreich, daß man nicht das Recht gehabt hat, über dasselbe ohne dasselbe zu verfügen, so wird ihm meine Energie nicit fehlen.“ Ueber die Art, wie diese Verschiedenheit entstanden, is Folgendes verbreitet: Minister Faucher kehrte sofort in Beglcitung des Vice- Präsidenten Benoist d’Azy nah Tonuerre zurück, wo er um 4 Uh anlangte, sofort aber eine Lokomotive heizen licß, um noch vor der Veröffentlihung des Moniteur in Paris anzukommen. An. die Börse wurden korrigirte Lithographieen der Rede gesendet, um den Eindruck der wi klich gehaltenen zu paralysiren, Der National begreift, daß Minister Faucher einen ueuen Zusammenstoß zwischen Präsidenten und Versammlung verhüten woll'e, seht übrigens den Nutzen der Acnterung nit cin, da doch eine vor 500 Personen gehaltene Rede kein Gehcimniß bleiben lönne, Besonderes Gewicht legt dies Blatt darauf, kaß Faucher sich bei seiner Korrek- tur vou cinem Vice - Präsidenten der National - Versammlung habe Legleiten lassen. Das Journal des Débats meint, die Reder t rohe ein politisches Ereigniß zu werden. Alle Anwesen- den, sagt tieses Blatt, bezeugten, daß die Rede und noch mehr die Art, wie fíe gehalten worden, cine Kriegserklärung an die Majo=- rität der Versammlung von so bestimmter Weise gewesen, daß ein Vice-Präsident sofort protestirt habe. Alle aufri{tigen Freunde des Präsidenten seien dadurch beunruhigt. „Die getroffenen Abänderungen“, fährt es fort, „beweisen ohne Zwcifel, daß man bedauert, sich so weit haben fortreißen zu lassen, aber wenn die Reue auch ein sehr löbliches Gefühl ist, so hat sie den außerordentlichen Uebelstand in der Po- lítif, erst nah dem Fehltritt kommen zu können, Der Präsident

die, wie es heißt,

der in Dijon gehaltenen Rede

„Mußte

nihts, (lei Im

unter

Dem E ole Nede Faucher's

unter einem Minister stattfinde,

11117 Hill

eln Lomite de ords Uber dit

sollte bedenken, daß er bereits die Minorität der Versammlung | gegen sih hat. bleibt ihm? j Medea genug sein, aber für die modernen Regierungen reicht es nicht aus.“

Bringt er die Majorität auch gegen sich auf, was |

Er wird vielléiht antworten: Jh. Das konnte für

Die Kommission für das lyoner Polizeigeseß hat den Regie-

rungs -Entwurf angenommen und Ferdinaud Barrot zum Beriht- erstatter ernannt. Der Rhone-Práfekt wird in seiner Person nach dem Entwurfe die doppelte Amtsgewalt des Seine= und Poslizei- Präfekten zu Paris nebst 12 angränzenden Gemeinden,

vereinigen. Sein Amtsbezirk begreift Lyon

An ter gestrigen und heutigen Börse wurden fast eine halbe

Million Franken 5prozen!iger Rente côkomptirt.

Pas, 0, ZUÛl, In der heutigen Sihung der

6 ) (R. 25)

National-Versammlung deponirte der Minister Faucher den Ent-

wurf ciner

desselben wird annfannt. c

Verlängerung des Klub-Geseßes. Die Dringlichkeit Das glänzend restaurirte Louyre- Museum wurde heute von Prásidenten Louis Napoleon eingeweiht; in seiner Antwort auf nannte er sich glücklich, daß diese Ceremonie | der sein vollstes Vertrauen besihe | Erkeanilichkeit schuldig sei, was großes Aufsehen

dem er allt

ETTENT DAL,

n + l

und Irland. Parlament, Ober U Lord Dou abon ( udische Heiraths-Bill. Lord L llen - borough: „Die Bill in ihrer jeßigen Fassung paßt nicht für dic Zustande von Indien; dort giebt es keine Aristo- fratiez und die Annahme, von der die Bill ausgeht, daß Väler Mütter und Kinder an cinem und demsclben Orte leben, ist dort i richtige; vielmehr giebt es keinen Menschen in |

nen Aufenthaltsort auf 21 Tage mit C Bill würde das Verbrechen der Bigamie zu | iglichen machen und gewisse Ehen für gültig ecrklä- | ht sind. Jch rathe eine passende Modification der sie die leßte Probe durchmacht.“ Lord Brough- eine formelle Comité-Sißung vor, damit die Amendemcnts noch gedruckt werden könne; noch Ddcm edlen Lord mißfallen, so wäre es imme! Comité zu überweisen. Dieser Vorschlag wurke gench Brougham?s Antrag kam die Vill über die Graf=

zur zweiten Lesung. Der Zweck der Bill ist Verein- Verfahrens u1d Geldersparuiß für das Publikum durch Gerichtsbarkeit in Bankerottfällen an die Graf=

tere hatten bisher nur Gerichtsbarfeit in Jnsol

oll Úbrigens nur für die Provinzen

on London. Schluß der Sißung um

Großbritanien

aus BUBUNg vont 9, J

lor q vVeantragli 1

¿Es hat A aeleiilMmatiichen

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Und O MIL den Pfingstfeie1 die Königin mit beruhm- Ban

Der Hef ist in Windsor

wahrscheinlich bis nah Gestern Mittags war jlleu zu den Pferderennen von Ascott,

egantesten Englands, gefahren. Am Abend war zu Windsor.

UNnqen veilen

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Brüssel, 5. Juni. Die Nachricht der Journale, Krifis beendigt sei, is gestern in der Senats» ung 1 Minister des Jnnern, der deshalb befragt wurde, aufs bste bestätigt worden. Er erklärte, der König habe den Wunsch daß das gegenwärtige Kabinet die Leitung der Ange= behalten möge, und dieses habe, in Anbetracht des Nicht-

zur Bildung einer neucn Verwaltung und zur Been-

rifis, deren Verlängerung cruste Nachtheile

Schritte dem Wunsche des Königs entspre

+ das Kabinet hoffe übrigens, dur UÜbänderun ammern vorgelegten und noch vorzulegenden Maß zu bringen, daß die Ansichten-Verschicdenhcit auf in der anderen Kammer kundgegeben habe. Den daß er nähere Erklärungen nicht geben Mitglieder der anderen Kammer, denen zu bilden, angetragen worden, dieser Kammer

E T E zur Avieynunqga

Belaten.

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5 + f fnne TLILOTE DEL Tonne, Ientacn tee YCl)-

Ministerium Unde *undgemacht

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hätten, welche sie zufolge, nach dem ‘handiungen unverzuglic

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wo die tommerziellen nen werden Jollen.

Mai. (Lloyd.) Kemal Efendi ist Dienstag aus Marseille nah biex eingetroffen. Er sol im zahlreiche Erfahrungen gemacht

omyrna, 26.

Lepartements

längerem U thalte 1n Curopa ebie rrichtwejens Pirat Negro beunruhigt noch immer den Ärchipelagus, der verfolgenden Fahrzeuge vermochte ihn bisher aufzust&= etwa 17 Tagen überfiel der berüchtigte Pirat Negro mit

ern. Vor ohne jedoch lange verweilen zu

das griechische

statt wiede * A

nsel Jpsara, Spießgesellen fluchteten sich in lieber gefangen zu geben, mit dem Negro auf Seeraub auszugehen. Der Kommandant daselbst auf Kreuzung ausgestellten griehischen Kuttiers bemächtigt sich ihrer und lieferte sie der hiesigen Behörde aus, vor welcher si ein umfassendes Geständniß ablegten und woraus sich ergab, daß ie neuestens ers ein griehishes und turfisches Schif} mit 3000 und 2000 Piastern und werthvollen Ladungen hatten berauben helfen.

Jn Rhodus kommen Erdstöße noch von Zeit zu Zeit vor, ob

seiner Maunschast die

x A T S [onnen EIE ener

Kloster und erklärten, sich 1 Ne ( e

wohl in geringerer Heftigkeit.

Sfutari, 28. Mai. (Ll.) Aus. Monastir- sind 2 Ba taillone in Prisermo zur Garnisonverstärkung angelangt, um die bewachen, wo große ÎInsubordination herrscht den türkischen Kommandanten ein Pistolenshuß abge

Die Rekrutirung wurde ruhig bcendigt und sind Bataillone über Salonichi nach Tripolis bereits gesen-

S5tadt Jakfowo zu und gegeau feuert wurde 2 Rekruten det worden. Aegypten. Alexandrien, 22, Mai. (Lloyd.) Js- mail Bey, einer der Söhne des verstorbenen Ibrahim Pascha, hiffte sich gestern auf einem Dampfboote des Lloyd nah Konsian-

tinopel cin.

Vereinigte Staaten von Nord- Amerika. New - Yo rk, Vor kurzem erschien hier nahstehende Akte zur Verbesserung der Akte wegen Regelung des Abschäßungs - Verfahrens bei ein- geführten Waaren und sonstigen Gegenständen :

Beschlossen im Senat und Hause der zum Kongreß versammel- ten Abgeordneten der Vereinigten Staaten von Nord - Amerika:

daß in allen Fällen, in denen auf Güter oder Waaren, welche in die Vereinigten Staaten eingeführt werden, ein Zoll oder eine

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Abgabe vom Werthe ruht oder gelegt wird, es Pflicht des Steuer- Empfängers, in dessen Bezirk sie eingeführt werden oder eingehen, sein soll, ihre wirklihen Markt=- oder Engros-Preise zur Zeit threr | Ausfuhr nah den Veréinigten Staäten auf den Hauptmärkten des Landes, aus welchem sie in die Vereinigten Staaten eingeführt werden, ermitteln, abshäßen und feststellen zu lassen; und daß die- sem Werthe oder Preise alle Kosten und Getühren, ausgenommen Versicherungs - Prämien, und in allen Fällen einshließlich einer Kommissions -Gebühr nah den üblichen Säßen, zuzuseßen, und jo der wahre Werth im Eivfuhr=Hafen, von welhem die Abgaben zu berechnen sind, festzustellen ist. : E

Abschnitt 2. Beschlossen ferner: daß das Certifikat irgend eines vereins staatlichen Taxators über den zolpflkchtigen Werth einer eingeführten, zur Abshäßung gestellten Waare als cin gescblih er fordertes, mit Befugniß \olhen Taxators ausgestelltes Dokument über die Abschäßung der Waare angesehen werden und gelten Ou | Möchten aber Waaren übèr Häfen eingehen, wo keine Taxatoren vorhanden sind, so soll das Certifikat des Steuerbeamten, dem die Feststellung und Hebung der Abgaben zusteht, über den steuerpflich= tigen Werth irgend einer der Abshäßung unterworfenen Waare als Dokument ihres Werthes, zu dessen Ausstellung der Steucr- Beamte geseßlich befugt ist, angesehen und angenommen werden.

Abschnitt Z. Beschlossen ferner: daß durch den Präsiden- ten der Vereinigten Staaten, unter dem Beirath und der Zujtim-=- mung des s vier Waaren-Taxatoren ernannt werden jollen, denen ein Gehalt von zweitausend fünfhundert Dollars | für jeden sammt ihren wirklichen von den! Minister festzu stellenden Reisekostin zu bewilligen ist, welche unter der Oberleitung des genannten Ministers verwendet werden sollen, diejenigen Ein- gangshäfen in den Vereinigten Staaten zu visitiren, dcren Besuch ihm zur Sicherung der Zoll-Einkünfie erforderlich scheint, und jol- len dieselben in diesen Häfen ‘ei der Abshäßung dort befindlichen Waaren diejenige Hülfe und den Beistand leisten, die der Finanz- Minister z Zoll gefälle für crforderlih halten Did UND \heidung der vereinsstaatlicen Taxatorcn nah Jnh Abschnitts der Tarif-Afte vom 30, August 1842 appellirt wir | wo es ausführbar ist, cinen ver|hwie

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ur Sicherung der Gleichmäßigkeit in der Erhebung N Del

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wenn vo0o1 ait eo wird, ]0 soll der Steucr- Einnchmer, genen und erfahrenen Kaufmann zuzichen und ihn mit einem nah den Vorschriften dieser Akte angestellten Taxator zusanmenthun, welche gemeinschaftlich die fraglichen Güter abzushäßen haben, und im Fall sie verschicdener Meinung sein sollten, entschcidet der Steuer- Einnehmer. Die auf diese Weise vermittelte Abschähung joll end aultig sein und als der wahre Werth der bezeihneten Waaren an- auch die Abgaben nah Höhe desselben er

c n 4 N i gesehen und anerkannt, j) e dem auch irgend eine Akte des Kongre||es

hoben werden, sollte entgegenstehen. : i Section 4. Beschlossen ferner: daß dieje Akte mit dem er

N o L ot N nächsten Monats April in Kraft tritt, und day all welche mit den Bestimmungen b j

der deren theilweiser Inhalt, in Widerspruch stehen, aufgehoben we1

Genehmigt den

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Eirkular= Instruction Einnehmer und sonstige Zollbeamte. Schayfkammer-Amt, am 27. März 1851. Folgende Instruction wird zur strengen Nachachtung und Be- folgung seitens der betreffenden Zollbeamten erlassen , um die Be stimmungen der angefügten unterm 3. März 1851 bestätigten Kon greß-Akte, betitelt: „Akte zur Verbesserung der Ukte wegen Rege- lung des Abschäpungs - Verfahrens bei eingeführten Waaren und sonstigen Gegenständen“, welche mit lsten des nächstkünstigen Monats April in Kraft tritt, in Aussührung zu bringe! Aus dem Inhalt diser Akte geht hervor, daß der Ausfuhr uach den Vereinigten Staateu wirklich Markt- oder Engros-=-Preise der Güter und Waarn auf den Haupt märften des Landes, aus welchem sie in die Vereinigten eingeführt worden sind, der Ermittelung, Abschäßzung und eFeststel lung des Werthes derselben zum Grunde gelegt werden jolen Diese Bestimmung hebt diejenigen sechzchnten Abs Tarif-Akte vom 30. Augusl 1842 insoweit auf, als si des Verkaufs bestehenden Markt - oder Engros - Pretje fu Ermittelung, Abschäßung und Feststellung bestimmt Unter Ausfuhr sind im ausschließlich Güter zu verstehen, die in einem Schissshasen des Landes, 1n wel mem jte gewonnen, erzeugt )eitet wurden, zu Schle g( bracht! worden ind, sondern auc) jolWe, die aus dem von der Seeküste entfernten , ckchiffshafen, herru und bona fide- auf dem gewöhnlichen H Berschiss1 für den Brsteller oder Consignatair bestimmt sind, Eingang glaubhaft zu erweisen is, Beispielsweije Güter, die aus der Schweiz ausgeführt und dort erzeugt sind, und? über franzósische Sechäfen ausgehen können oder auf diesem Wege ge wöhnlich versendet werden, oder Hüter auësSachfsen oder aus irgend einem anderen Binnculande Deutschlands, deren Ausfuhr nach Ten Vei | einigten Staaten nur über einen Seehafen stattfinden kann gewöhnlich nur über einen solchen befördert wird. Y in Und ähnlichen Fällen ist der Zeitpankt der Ausfuhr nah deu Bereini | ten Staaten mit der Verscndung der Waaren aus 1hrem Srzeu | qungs= oder Ursprungs-Lande zu beginnen und hiernach der wirf liche Marktpreis auf den Hauptmärkten erwähnten Landes ermitteln und festzustellen. Zu diesem ist dann noch de steuerpflichtige Betzag der Kosten L dem hafen {ammt allen Unkosten bis zur wirklichen Verladung ter am Bord des Schiffes, welches sie nah den Vereinigten ten führt, hinzuzurechnen. S Sind Güter unmittelbar aus dem Erzeugungslande verscht}t worden, \o giebt der Frachtbrief den Anhalt für die Bestimmung der Ausfuhrzeit, in den übrigen Fällen aber das Datum der konqu- | larischen Bescheinigung der Faktura. Sind solche Beweismittel | nicht vorhanden oder fehlt ein anderer, den Vercinigten Staaten genügender Ausweis, so haben Taxatoren den fraglichen Zeitpunkt festzustellen. S s Sind die Güter nit wirklich erkauft, so muß die Faktura die wirklichen Markt- oder Engrospreise zur Zeit der Ausfuhr sammt allen Unkosten enthalten, und zwar in Stelle des" Werths zur Zeit und am Orte der Erlangung oder Fabrication, wie dessen Ermitte- lung im Sten Abschnitt der Akte vom 1. März 1823 vorgeschrieben ist, und die beim Eingang geforderte Eidesleistung ist den Umstän- den gemäß zu modifiziren. muß

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Von wirklich erkauften Gütern die Faktura, wie oben angegeben, die wirklichen Kosten derselben enthalten, und der Eigner, Consignatair oder Agent behält nah Ab {hnitt 8 der Tarif-Afte vom 30. Juli 1846 die Befugniß, behuss der Verzollung die in der Faktura angegebenen Preise oder Werthe als den wirklihen Markt « oder Engrospreis der Güter zur Zeil der Ausfuhr anzunehmen, und ist im Uebrigen auch den Bestim» mungen des erwähnten Abschnitts unterworfen. ie Nachdem der wirklihe Markt- oder Engros-Preis zur Zeit der Ausfuhr nach den Vereinigten Staaten gemäß den oben angegebea

nen Grundsäßen ermittelt, abges{äßt und festgestellt worden ijt, fommt es darauf an, den wirklichen steuerpflihtigen Werth in dem Hafen, in welchen die Güter einlaufen, und welcher der Steuerbe= rechnung zur Grundlage dient, zu bestimmen. _Geseßlich sind dem selben „alle Kosten und Gebühren, außer Versicherungs - Prámien, jedenfalls aber mit Einschluß einer Kommissions - Gebühr nach Der üblichen Säßen zuzufügen,“ Diese Kosten sind folgende:

Erstens sind darunter begriffen alle „Kauf -, Fuhr -, Bleich=, Fárbe -, Zubereitungs - (dressing) Bollendunge - (finishing) Aufs sagerungs- und Pakosten““ einschließlich des Werths der S des Packfzeugs, der Kisten, Körbe, Pasässer, Tonnen, Emballage, Gefäße, Kannen (can) und Bedeckdungen aller Art, Flaschen, Krüge, Geschirre und Korbflaschen. : :

Zweitens. Kommissions-Gebühren nach dén üblichen doch feinenfalls unter 25 Prozent.

Wo bestimmte Maklergebühren gezahlt werden, oder wo Di gleichen an Verladungs- oder Kauforten üblich sind, werden diesel- ben ebenfalls mitgerechnet. S ;

Drittens. Ausfuhrkosten, Kosten der Einbringung der Kollt in das Schiff, einschliefilich des Schleiflohns, Tagelohns, _Connosst ments, Lichtergeldes, der städtischen Abgaben und Schifffahrtsge- bübren, Deck- oder Werftgefälle, so wie alle Kosten der Aufstellung der Gegenstände an Bord des Schiffes, auch Feuer Versicherungen, falls sie für einen Zeitraum vor der Verschiffung der Güter nach den Vereinigten Staaten gemacht worden |ind.

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ontos werden ausnahmsweise nur von Artikeln gestattet, sie von früher her allgemein und anerkannt im Gebrau zwar nie höher, als der wirfkflihe dem Laxator bekannte isfonto beträgt, jedoch nur dann, wenn derjelbe im Eingänge Der Fakiura vcrmerkt ist. Eine besondere Aufmerksamkeit wird sür die- sen Gegenstand verlangt, da nach einer Mittheilung des Veparke- ments es glaubhaft ist, daß zahlreiche Zolluntershleife durch maß= lose und ungewöhnliche Diskonto- Berechnungen in Den Fakturen bei dem Waaren =- Eingange ausgeübt worden sind. Leßtere [ind feinenfalls zu gestatten und nur solche Prozentsäße zu bewilligen, die als ublich bei den verschiedenen Artikeln, resp. am L rte des Einkaufs oder der Verschiffung nahgewiesen werden können. Dee- Versicherungen machen geseßlich eine Ausnahme. s Da Anfragen vorgekommen sind, ob das Frachtlohn vom Lande oder Orte der Ausfuhr ab nah den Vereinigten Staaten auch ais zollyflichtig anzunehmen sei, so wird bemerkt, daß in feiner früheren Einkommen- oder Tarif-Afte jenes Frachtlohn als zoUpflihtig an- gesehen worden ist, das Departement vielmehr einstimmig entschie= den hat, daß die Fracht davon ausgenommen 1st. E Ire das Departement gegenwärtig veranlaßt, den auf diejen Punkt bezüglichen Stellen des gegenwärtigen Geseßes eine Ausle- gung zu geben, ohne sich auf die Fassung früherer Tarif-Alte oder auf die übliche gleihmäßige Behandlungsweise des Gegenstandes Departements zu beziehen, so möchte es zu einem ab= Scchlusse gelangen. Da indeß die Fassung der Akte vom 1842 so weit sie die verschiedenen den steuerpslihtigen r Güter zuzuseßenden Kosten betrifst, derjenigen des ge tigen Geseßes vollkommen gleich ist, und die der erjleren ge | vom Hafen der Ver-

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genwa! gebene \chifung Kostenbetrage gehört, ) und reiflicher Erwägung sich i Auslegung zur Zeit zu ändern, bejonders ler Ausspruch über die Steuerpflichtigkeit icht vorhan den ist, und da cs vorausseßt, daß der Kongreß, dem die langjäh rige Praxis des Departements in Betreff dieses Gegenstandes na türlich nit unbekanut geblieben ist, nung l es wenn Di 3

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Auslegung dahin geht, daß Die Fracht ) j ab bis zum Import - Hasen nicht zu dem steuerpflichtigen

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Montag, 9. Juni. Jm Opernhause. 67ste Vorstcllung: Der gerade Weg is der beste, Lustspie! Kogebue. Hierauf: D Gent, tomimisches Ballet in 3 Akten und 92 l

Preise der Pläve wie oben.

Im Schauspielhause. 90ste Abonnements - Helden, Lustspiel in 1 Akt, von W. Marsano, Vere kenntnisse, Uistspiel in 3 Akten, von Dauernfe. «G wurzer, vom Königlich sächsischen Ao Bard Add ersten Stück: Bertha, in dem zweiten Stück: Anna von

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- Vorstellung