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[38234]
Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Privat-Beamten-Vereins wird nah Maßgabe der §S 13 und 14 des revidierten Statuts
vom 2.
vom 10. November 1897 und 23. Oktober 1899 auf und Sonurtag. den 30. August d. J.- einberufen. j t é Die Versammlung findet am Sonnabend im grun Saale des „Gürzenich“‘, Martinstraße 90,
t;
Versammlung am Sonntag findet im kleinen Konzertsaal der „Kölner Bürgergesellschaft““, Eingang Nöhrergasse 21, statt; Eröffnung 11 Uhr Vormittags.
1)
2) 3)
5) ¡Verteilung des Vebershusses aus den Etats-
F eé unaen us don o And 6) Sestlevurg der Leistungen aus dem „Pen}fions-
Bekanntmachung.
Juni 1891 in der Fassung der Nachträge
Sounabend, den 29. August, nach Cölu a. Rh.
Eröffnung 3 Uhr Nachmittags. Die
Tagesordnung : A Stellung des Vereins zur Sade der staatlichen Regelung der Pensions- und Reliktenver]orgung der Privatbeamten.- Referent : Generaldirektor Gr: N. S A Vorlage des Geschäftsberichts für die Jahre 1901 und 1902 dur das Direktorium. Vorlage des Rechnungsabschlus}es für die Fahre 1901 und 1902 und Bericht des Ver- Twaltungsrats über denselben (§ 20 des Statuts). | A Entlastung des Direktoriums für die Jahre 1901 und 1902. Antrag des Verwaltungsrats: Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungs- abs{luß für die Jahre 1901 und 1902 die Entlastung des Direktoriums für die ge- nannten Jahre aussprechen.
jahren 1901 und 1902.
Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums: Í S 20 000,00 A Zuweisung an den Pensions- fassenzus{hußfonds des Deut- hen Privat-Beamten-Ver-
eins, : 1800,00 „ Zuweisung an den Witwen- kassenzushußfonds des Deut- hen Privat-Beamten-Ver- eins, : 5 000,00 „, Abschreibung auf das Ver- waltungsgebäude, 3 227,00 „, Abschreibung auf Darlehns- konto 1901, : 40,34 „, Vortrag auf neue Rechnung. Antrag des Zweigvereins Breslau: 20 000,00 & Zuweisung an den Penjions- kassenzushußfonds des Deut- {hen Privat-Beamten-Ver- eins, Ls 3 800,00 „ Zuweisung an den Witwen- kassenzuschußfonds des Deut- {en Privat-Beamten-Ver- eins, 3 000,00 „ Abschreibung auf das Ver- waltungsgebaäude, 3 227,00 „, Abschreibung auf Darlehns- konto 1901, 40,34 , Vortrâg auf neue Rechnung. des Deutschen Privat- Beamten-Vereins dem „Witwenkassen zuschußfonds des schen Privat-Beamten-
1 1 Le V4 [T7 4. 1 s R « , 1 e 41411 ul Lc CTi 11 0 anuar C vf
añenzushußfonds
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des Direktoriums: Hauptversammlung wolle |
aus dem Pensionéska}jenzu\Mußfor
Periode vom 1. Januar | i
zember 1909 dera
3 ersten Anteile je (
Pensionskassegrundabteilung 1
weitere 9 Anteile i
weitere 12—24 Anteile
Anteil und Beitragsjab
Î f Gaurtvertammliung QMUL C A 64144444454
unter gleichzeitiger Abänderung des § 16 des rev. Statuts (Einseßung der Zahl 50 überall da, wo in dem genannten Paragraphen jeßt die Zahl 30 steht), ferner des § 16 III des rev. Statuts (Bestimmung des Anspruhs auf Reiseents{ädigung der Vertreter zu den Haupt- versammlungen). [Wortlaut der Vorlage siehe „Privat-Beamten-Zeitung* Nr. 31 vom 30. Juli 1903.] : Ünteranträge des Zweigvereins Breslau auf Textänderung des Entwurfs für Abänderung und Erweiterung des rev. Statuts zwecks Errichtung von Bezirks- verbänden in §9 A. Ziffer 9 (Beschränkung der Vollmacht des Verwaltungsrats, be- treffend die Auflösung von Zweigvereinen), in § 9 B. Ziffer 3 (Erleichterung in der Anmeldung der Vertreter zu den Vertreter- versammlungen) und in § 9B. Ziffer 4 Abs. 1 (Zusammensetzung des Vorstands der Bezirksverbände). Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums auf Errichtung von 8 Bezirksverbänden. Hauptversammlung wolle beschließen: Das Direktorium wird beauftragt, nah Maßgabe der von der diesjährigen ordentlichen Haupt- versammlung beschlossenen Aenderungen des rev. Statuts, insbesondere des § 9 B. Ziffer 1, beim Inkrafttreten der neuen Bestimmungen 8 Bezirksverbände mit den nachstehend an- gegebenen Abgrenzungen zu errichten: Bezirksverband 1: Provinz Westfalen; Rhein- provinz mit uuar Birkenfeld; Fürsten- tum Walde. | . S Bezirksverband 11: Provinz Hessen-Nafsau ohne den Kreis Rinteln des Regierungs- bezirks Cassel; Großherzogtum Hessen; Großherzogtum Baden; Königreich Bayern; Königreich Württemberg; Elsaß-Lothringen; Hohenzollern-Sigmaringen. : Bezirksverband 111: Provinz Schleswig- olstein; Gebiet der Ee Bremen, Ds und Lübeck; Großherzogtum Olven- burg ohne Fürstentum Birkenfeld; Provinz Hannover; Herzogtum Braunschweig; Fürstentum Schaumburg-Lippe; Fürstentum Lipve(-Detmold); Kreis Rinteln des Re- gierungsbezirks Cassel der Provinz Hehjen- Nassau. i Bezirksverband 1V : Provinz Sachsen ; Herzog- tum Anhalt; roßherzogtum Sachsen- Weimar; Herzogtum Sachsen-Meiningen ; Herzogtum Sachsen-Coburg-Gotha; Fürsten- tum Schwarzburg-Sondershausen; Fürsten- tum Schwarzburg-Nudolstadt. Bezirksverband V: Provinz Brandenburg; Sroßberzogtum Mecklenburg - Schwerin ; Großherzogtum Mecklenburg-Strelitz; das westlih der Oder gelegene Pommern mit Stettin. , Bezirksverband VI: Königreich Sachsen; Herzogtum Sachsen-Altenburg; Fürstentum Reuß ältere Linie, Fürstentum Reuß jüngere Linie, die \{lesis{he Oberlausißz, umfasjend die Kreise Lauban, Görliy, Rothenburg und Hoyerswerda des Regierungsbezirks Liegniy der Provinz Schlesien. __ ; Bezirkéverband VII1: Provinz Ostpreußen ; Provinz Westpreußen; das öôstlih der Oder gelegene Pommern aus\{l. Stettin ; Ne- gierungsbezirk Bromberg der Provinz Posen. Bezirksverband VI11: Provinz Schlesien mit Ausschluß: der {lesien Oberlausitz, um- fassend die Kreise Lauban, Görlig, Rothen- bura und Hoverswerda des Megierungs- bezirks Liegniß; Regierungsbezirk Posen. Antrag des Zweigvereins Breslau Hauptversammlung wolle beschließen, der § Bezirksverbände, welche
dor Han dos § V V hs V
i Hauptversammlung als § 7 zenebmigten Aenderungen des rev ofort nach dem Inkrafîttret Bestimmungen zu errichten fu durh ein Mitglied im Verwalt
t Privat - Beamten -
Regierungsrats Dr. van der Borght-Berlin zum Ehrenmitglied.
21 a. Wahl von 7 Verwaltungsratsmitgliedern, Turnus 1, Amtsperiode bis zur Hauptver« sammlung 1907. :
21b. Ersaßwahl für im Turnus IT ausgeschiedene Verwaltungsrat8mitglieder, Amtsperiode bis zur Hauptversammlung 1905.
22) Neuwahl der Rechnung8prüfer und Erfaßz- männer. L
23) Antrag des Zweigvereins Königshütte:
Die in den Prospekten des Deutschen Privat - Beamten - Vereins gegebenen Er- läuterungen für den Eintritt in die Pensions- und Witwenkasse mit ihren Zusaßz- abteilungen. erfordern eine geraume Zeit des sorgfältigsten Studiums, um festzustellen, welche Leistungen den zu zahlenden Bei- trägen gegenüberstehen.
Úm nun darüber ohne Zeitaufwand ein flares Bild zu gewinnen, ist die Aus- arbeitung eines LTarifes geboten, welcher auf Grund des Eintritisalters sofort er- kennen läßt, wie hoh die zu erwartenden Leistungen der Kassen von dem Eintritt ab gerechnet bis zur eintretenden Invalidität von Jahr zu Jahr aufwärts sich beziffern.
Magdeburg, den 13. August 1903. Der Verwaltungsrat
des Deutschen Privat-Beamten- Vereins. N. Schnetz, Vorsitzender.
(38235) Bekanntmachung. Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung der Begräbniskasse des Deutschen Privat-Beamten- Vereins wird nach Maßgabe des § 23 des revidierten Statuts vom 12. Mai 1896 in der Fassung der Nachträge vom 10. November 1897 und 11. Juni 1900 auf Montag, deu 31. August d. J., nah Cölu a. Rh. einberufen. Die Versammlung findet im kleinen Konzertsaal der „Kölner Bürgergesellschaft", Eingang Röhbrergasse 21, statt. Beginn der Verhandlungen: Montag, den 31. August d. J.- Nachmittags A Uhr. Tagesordnung : : 1) Vorlage des Geschäftsberichts durch das Dis reftorium für die Jahre 1901 und 1902. 2) Vorlage des Rechnu:gsabschlusses für die Fahre 1901 und 1902 und Bericht des Ver- waltungsrats über denselben. 3) Entlastung des Direktoriums für die Ge- \chäftsführung der Jahre 1901 und 1902. Antrag des Verwaltungsrats: Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungs-
Entlastung des Direktoriums für die ge- nannten Jahre aussprechen. he Festsetzung der Dividenden aus dem Geschäfts- gewinn der Jahre 1901 und 1902. Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums: Hauptversammlung wolle beschließen, die Di- videndên aus dem Geschäftsgewinne der Jahre 1901 und 1902 gleihmäßig auf 10 9/6 der Prämienreserve festzuseßen. Beschlußfassung über Annahme eines neuen Statuts. : 6) Abschluß eines Vertrages mit dem e Deutschen Privat-Beamten-Verein“, betreffend die Ver- waltung und Kosten der Geschäftsführung der Kasse (cf. § 23 Ziff. 13k. des Statuts). Magdeburg, den 13. August 1903, i Der Verwaltungsrat der Begräbniskasse
des Deutschen Privat-Keamten-Vereins. N. Schnet, Vorsizender.
Bekanntmachung.
:e ordentliche Hauptversammlung sionskasse des Deutschen Privat - Beamten- ins wird na Maßgabe des § 20 des revidierten vom 1. Mai der Fassung der tacträge vom 10. November 1897 und 23. Oktober 1599 auf Montag, den 31. August d. J., nach Cöln a. Rh. einberufen. Die Versammlung findet im Konzertsaal der „Kölner Bürgergesellschaft*, Eingang Röbrergaîie 21, ftatt Beginn der Verhandlungen: Montag, 31. August d. I., Vormittags 9 Uhr. Tagesordnung :
\chäftéberihts dur 3 Ì
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abs{lufß für die Jahre 1901 und 1902 die |
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die Geschäfts-
Antrag des Verwaltungsrats :
Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungss abshluß für die Jahre 1899 und 1900 die Entlastung des Direktoriums für die ge- nannten Jahre aussprechen.
4) Bestätigung der auf Grund des § 10 Abs. 1 des Statuts ausgesprochenen Penfions- erhöôhungen.
5) Beschlußfassung Statuts.
6) Abschluß eines Vertrags mit dem „Deutschen Privat-Beamten-Verein“, betreffend die Ver- waltung und Kosien der Geschäftsführung der Kasse (cf. § 20 Ziff. 13 i. des Statuts).
Magdeburg, den 13. August 1903.
Der Verwaltungsrat der Pensionskasse
des Deutschen Privat-Beamten-Vereins. N. Schnet, Vorsitzender.
über Annahme eines neuen
(38237) Bekanntmachung.
Die diesjährige ordentliche Hauptversammlung
der Witwenkafse des Deutschen Privat-Beamtens-
Vereins wird nah Maßgabe des § 14 des revidierten
Statuts vom 1. Mai 1895 in der Fassung der Nach-
träge vom 10. November 1897 und 23. Oktober
1899 auf
Montag, den 31. August d. J. nach Cöln a. Rh.
einberufen. Die Versammlung . findet im kleinen
Konzertsaal der „Kölner Bürgergesellshaft", Cingang
NRöhbrergasse 21, statt.
Beginn der Verhandlungen: Moutag, den
31. August d. JI., Vormittags 1A Uhr.
Tagesorduung :
1) Vorlage des Ge\schäftsberihts durch das Direk-
torium für die Jahre 1901 und 1902.
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für die Jahre 1901 und 1902 und Bericht des Verwaltungs-
rats über denselben. s
3) Entlastung des Direktoriums für die Geshäfts- führung der Jahre 1991 und 1902.
Antrag des Verwaltungsrats:
Hauptversammlung wolle auf Grund des Berichts über den geprüften Rechnungsabschluß für die Jahre 1901 und 1902 die Entlastung des Direktoriums für die genannten Jahre aussprechen. L
4) Antrag des Verwaltungsrats und Direktoriums :
Hauptversammlung wolle beschließen: Von dem Uebertrag des Uebershusses der Grund- abteilung und dem Uebertrag des Ueberschusses der Zusaßtzabteilung sind insgesamt 6 30 000 abzuzweigen und einem Fonds zuzuführen, der unter der Bezeichnung „NReservekonto Prieschka“ dazu dienen soll, etwaige Verluste, die beim Berkauf des Guts entstehen könnten, zu decken.
Das Direktorium wird mit Zustimmung des Verwaltungsrats ermächtigt, bei dem Ab- {luß der Jahre 1903 und 1904 einen Betrag jährli bis zu Æ 15 000 abzuzweigen, falls bis dabin der Verkauf des Guts noch nicht erfolgt ist und die Bewirtschaftung* des Guts neben der rechnungêmäßigen Verzin)ung Ueber- schüsse niht gebracht hat.
Die Dotierung des „Reservekonto Prieschka“ in dieser Weise hat nah dem Verhältnis des Vermögens der Grund- und Zusayabteilung der Witwenkasse zu geschehen.
5) Beschlußfassung über Annahme Statuts.
6) Abschluß eines Vertrags mit dem „Deutschen Privat-Beamten-Vercin“, betreffend die Ver- waltung und Kosten der Geschäftsführung der Kasse (cf. & 14 Ziff. 14i. des Statuts).
Magdeburg, den 13. August 1903.
Der Verwaltungsrat der Witwenkasse des Deutschen Privat-Keamten-Vereins.
N. Scchnetz, Vorsitzender.
eines neuen
[37942] Bekanntmachung.
Die am 29. Iuli 1903 stattgefundene Eeneral- versammlung des Münchener Nabiy- & Stuccatur- eshäftes G. m. b. H. hat ihre Firma i
ünchener Trockenstuccfabrik G. m. b, H. umbenannt. Nachdem das Geschäft ohne Passiven | verkauft wurde, tritt die Gesellschaft in Liqui- dation, und werden die Gläubiger obengenannter Gesellschaft aufgefordert, ihre Forderung sofort bei dem aufgestellten Liguidator der Gesellschaft, Georg
den | Rud. Schmitt, Plinganserstr. 50 in München, anzu-
emolden * L * î
München, den 1. August 1903.
[38422] Villig mod. Villen.
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Heidelberg.
Städt. 14, 138. 27 000 A offeriert 1 M 1 pofil.
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: Luxemburger Bergwerks und Saarbrücker Eisenhütten-
acherhütte bei Saarbrücken.
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Dienstag, den 15. September d, Js., Vormittags 104 Uhr, der Gesellichaft der Burbacherhütte bei Saarbrücken stattfinden wirt Tagesordnung: _
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en Aufsichtöratömitalicts, falls ein Aufsihtératsmitgi!
¿ewählt werten sollte
¿n der Generalversammlung beizuwohnen, werden
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D t 36 E E | af fs 36 der Statuten nadfommen zu woilen
ia Brüel: bei der Société Générale pour sareriser 1l'Industirie un deren Filialen in Belgien, ia Arlon: bei der Banque Centrale du Luxembourg belge, ter Jnternationalen Bauk, i der Filiale der Bank für Handel und Judustric- aarbrüten : bei den Herren Gebr. Haldy unt
: bei unterer Gesellschaftsfkafe.
12 A 4 11 1903
Der Generaldirektor : E. Weisdorff
ordentliche Geueral-
verstorbenen und gleichzeitig statuten-
M 189.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels8-, Güterrechts-, Vereins-, Gen
Dritte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 13. August
1903.
enschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren-
zeihen, Patente, Gebravhsmuiter, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmahungen der Ei enbahnen enthalten find, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (r. 189,
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reih kann dur alle Postanstalten, in Berlin für l die Königliche Expedition des Deutschen Reichs8anzeigers und Königlih Preußischen Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Selbstabholer auch dur
—
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten an dem bezeihneten Tage die Grteilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Armes ist einstweilen gegen unbefugte Benußung geshütt.
La. M. 20960. Washmaschine für Sand, Kies u. dgl. Carl Martini «& Co., Kom- mandit-Ges., Hannover. 29. 1. 02.
4a. B. 31989. Gasglühlichtbrenner, der nach Abnahme des Bunsenrohres mit offener Leucht- flamme brennt. Adolf Bachner, Frankfurt a. M., Werftstr. 16. 25. 6. 02.
4c. F. 17137. Vorrihtung zum Regeln des Drucks im Sammelbehälter von Preßgas8erzeugern. Carl Flohr, Berlin, Chausseestr. 28b. 10. 1. 03. 4c. W. 18470. Vorrichtung zur Verteilung des Gasf\tromes bei Gasfernzündern. Eduard Worringen, Kalk. 7. 9. 01.
5b. Sch. 18 671. Bohrer für Kalisalze oder andere harte zäßhe Massen, bei welchem die Kanten der flahen Seitenflähen die Arbeitskanten bilden. Wilhelm Deine, Oebisfelde. 24. 4. 02.
Si. S. 29 424. Verfahren zur Herstellung eines Ueberzuges auf Dachpappe. Heilvern «& Haas, Wien; Vertr.: Dr. L. Wenghöffer, Pat.-Anw., Berlin N.-24. 5. 12. 02.
12e. C. 11094. fKippbarer Kochkefsel mit horizontaler, durch die Kugelahse des Kesselbodens und die Kippachse des Keftels gehender Drehachse. Gustav Chrift & Co., Berlin. 4. 9. 02. 12i. S. 16 611. Verfabren zur Herstellung von Stickstofforyden auf elektrischem Wege. Gebr. Siemens «& Co., Charlottenburg. 21. 6. 02. 13d. D. 12570. Regler für Ueberbißer mit eigener Feuerung. Dingler’ sche Maschinenfabrik Akt.-Ges., Zweibrücken 28. 9. V2.
U4Ac. G. 17 523. Turbinenrad mit mehrteiligem an der Radscheibe durch Zapfen o. dgl. befestigten Kranz. Friy Groß, Schöneberg, Sedanstr. 13. 23. 10. 02.
15d. D. 13 178. Spannvorricbtung für biegsame Drudckplatten an Formzylindern. Ernst Domasch, Dresden-Löbtau. 2. 1. 03.
15e. B. 32370, Vorrichtung zum Abheben einzelner Bogen von Papierstößen bei Schnellpressen u. dgl. Abel Bug, Berlin, Neuenburger Str. 40. 1D. B. Uk
15g. St. 7487. Typenradshreibmaschine mit schwingbarer Tastenplatte. Georg Stecher, Ham- burg. 13. 1. 02
20d. D. 11 §829. S6ußtvorrichtung für Straßen- babnwagen und äbnlihe Fahrzeuge. Otto von Dahlen, Berlin, Saarbrücker Str. 10. , 29. 8. 01. 20f. S. 16 381. Kontrollvorrihtung für die Lust- und die elektrishe Leitung von clefktrisch und durch Luftdruck gefteuerten Bremsen mit Luftmotor am Zugschluß zum Antrieb der Anzeigevorrichtung. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlin. 2 5. 02. 20i. J. 6947. Vom Fahrzeug aus umstellbare Weiche. H. Jonas, Berlin, u. Karl Frase, Runowo, Kr. Wirsiy. 23. 8. 02.
21a. F. 16679, Schaltung für Fernsprech- anlagen, bei welcher der in ciner Zentralstelle be» findlihe Sprechapparat an die Telephonleitung eines beliebigen n mebreren an die Zentralstelle an- geschlossenen Svprechstellen vermittels eines celektro- magnetischen Schalters angeschlossen wird Felix Flemming, Löbau i. S. 29. 8. 0
2la. E. 17259, Súrnellarbeitendes Tele- grapt nrelais. Siemens « Halske Akt.-Ges., erun L, L. B
21d. E. 9016. Einrichtung dye H “ 1j S nt
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an Ele?tromotoren
dez r Waffer. Elektrizitäts-Akt.- Gef vormals Schuckert «& Co., Nürnberg. J, 2. 03
215. C. 113231. Bogenlampe mit einander geneigten Glektroden. Tito Livio Cardone,
_ . (As 11 e «Ian k Walen i 1 m) s « L Ä is e
29d. N. 19 13%. Nahbmen
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zum Strecken von anzen Häuten 1 Lederkernstücken Rheinische Maschineuleder- u. Niemenfabrik A. Cahen- Eeudeedorf & Co, Mülbeim a. Rh. 6. 5. 03 25d. H. 29 026, Drudckluflhedevorrihtung mit elaîtishen, aufblähbaren Hohlkörper. Nranz Heine, Hannover, Georgstr. 34. 6. 10. 02. ed. S. 17345, Mauverftein aus Ziegele oder Kurststeinmasse. Friedrich Markus Salymaunn, Vornad i. G. 2. 2. 03 42. G, 17610. Federregulierung bei Dampf- meßapparaten Max Gehre, Nath b. Düsseldorf. 15. 1L 02 6b. D. 13244. Verfahren und Vorrichtung jur Regelung der Lufteinströmung bei Explosions- ira’tmaïchinen. Deutsche Kraftgas-Gesellschaft m. b, H., Berlin. 26. 1. 03 LTc. V. 22997, Gelenkkupplung. Charles Brown, Basel; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW.7. 30. 10. 02 49%. W. 19 851, Hobelsupport für Hobel. maichinen u. dgl. Werfkzeugmaschinenfabrik giluion (vormals Diehl) u. Friedrich Ruppert,
emaig. 11. 11. 02
49d. B. S3 004. lim die Spannachse dreb-
ey Pry Ley 5 e en ugo Hartung, Akt.
Ges, Berlin 2 il. 02 go 9 G
Ble. L. 17 997. Zufammen!egbares Notenpullt.
Frietrid Langfri p Msi s L 00. 3. 04. gfriz, Nürnbera, Peter Vischerftr. 23.
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52a. S. 16 945. Unterfadenklemme für VMehr- fadennähmaschinen. Singer Co. Nähmaschinen Afkt.-Ges., Hamburg. 20. 9. 02. 52b. N. 6458. Einrichtung an Kurbelstick- maschinen zum Aufstiken von Einlageshnuren oder Bändern auf Stoffen. Linda Nestler, geb. Scherf, Grina l S. 27. 11.02. 55d. H. 30 245. Selbsttätige Vorrichtung zur Regelung des Laufes der Siebe und Filze für Papier- maschinen. Max Hartenftein, Bukoweß, Böhmen; Vertr. : R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 2. 4. 03. 65a. V. 4969. Zweiteiliger Mastring. Nobert William Vail, New Vork, City, V. St. A.; Vertr.: B. Petersen, Pat.-Anw., Berlin NW. 7. 20 1 O0 68b. U. 2162. Sicherheits\{loß zum Be- festigen von Kleidungsstücken an Kleiderhaken. August is Uhlemaun, Hubertusstr. 41, u. Wilhelm euw, Aachen. 26. 11. 02. 7La. G. 16 382. Klammer für Lederverbindungen u. dgl., in8befonders zur Verbindung des Rahmens mit Brandfohle und Oberleder an Schuhwerk. Her- mann Carl Gros, Frankfurt a. M., u. Bernhard Holger Jacobsen, Stockholm; Vertr.: Karl Bosch, Pat.-Anw., Stuttgart. 20. 12. 01. 77f. B. 34 006. S{lafaugen für Puppenköpfe. Buschow «& Beck, Nossen i. S. 26. 3. 03. SZ3a. B. 33 056. Hemmung für Pendeluhren. Claudius Baab, Oberursel a. T. 22. 11. 02. S83b. R. 17338. CElektrische Hauptuhr mit einem sowohl zum Aufziehen des Zeitwerkes, als | auch zum Aufzieben des Stromschlußwerkes dienenden Elektromagnetanker Otto Romanze, London; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin C. 25. 24. 10. 02. SSe. N. 24 126. Nohrreiniger mit in radialen Schligen eines Körpers drehbar gelagerten, scheiben- artigen Schneidewerkzeugen. Gustav Koß, Eger, Böhmen; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. p D E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68.
2) Zurücknahme von Anmeldungen. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu ent-
richtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als
zurücckgenommen.
L5a. Sch. 17 874. Vorrihtung zum
bzw. Drudken des Textes von
Warenauszeihnungss{cildern. 11. 5. 03.
21c. W. 19428. Kabelüberführungskasten mit |
an der Hinteiwand angeordneten Schaltteilen.
T: n Q,
Z3Lla. R. 15 826. Verfahren und
Schmelzen von Metallen in
wärmung der Tiegel in
E, O V,
34f. D. 12 752.
leerendes Senfgefäß.
46c. G. 17 246.
motoren. 11. 5. 03
SOc. G. 17371.
u. dg L 0 O
SSb. F. 15 882. . U5
a Seßen
Lil Neklame- bzw.
j Ofen zum Tiegeln mit Vor-
h einer Boralu
3) Versagungen.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen | des cinstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. | 15g. M. 19 282. cibmaschine mit wage- ret s{wingendem Typenrad oder Tvpenschiffchen 17. 4. 02
7c. H. 27 616. Entwi verticfungen. 4. 8. UZ S896. N. 23 4%4., mantel für Zentrifugen
S
13. 11. 02
+ w
4) Aenderungen in der Person des |!
Inhabers.
Eingetragene Inbaber der folgenden Patente sind nunmedr die nadhbenannten Personen f. 119012. Maschine zur Herstellung von | Spulen usw. Walter Emil Ammon, Jersey City, V. St. A.; Vertr.: Richard Neumann, Pat.-Anw., Berlin XW. 6 120. 144 431. Ureïden der Dialkvlessigsäuren 12p. 144 432. Verfahren zur Darf C C-Dialkylbarbitursäuter
Fa. E. Merckt, Darmfiadt Rec. 141 794. Dampfturbine. Ges. zur Ein- führung von Erfindungen m. b, H., Berlin 16. 131 962. Verfadren zur Entfettung dei | Herstellung von Fishguano. The Allrich Guano Compauy Limited, London; Vertr.: F. C. Glaser, | L. Glaser, O. Hering u. E. Peiy, Pat.-Anwälte, | Berlin SW. 68 21g. 117941, Verfabren zur gleichzeï Heritellung mehrerer Spulen ufrv 21g. 124160, Verfahren zur Herstellung mehrerer Spulen usw
Walter Emil Ammon, Jersey City, V Vertr.: Rich. Neumann, Pat -Anw., Berlin NW. 6 28d. L189 51%, Unterwalze für Lederschlicht- maschinen. Vaughn Machine Co., G, m. b. H., | Franffurt a. M VOb. 965340, Verfahren zur Herstellung reiner | Fasern aus Torf. Paul Scheller, Stim, Schillcr- | straße 13, Friy Straude, Gneisenaustr. 59, u. |
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Das Bezugspreis
entral-Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt L Æ 50 4 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern fosten Le 4. —
Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 F.
Bogdan Graf von Hutten-Czapsfki, Hohbenzollern- straße 2, Berlin. 29b. 108 S511. Verfahren zur Herstellung von Fäden, Bogen, Films u. dgl. aus Viscose. Fürst Guido Henckel von Donnersmarck, Neudedck, O.-Schl. 46a. 117107. Exrplosions- bzw. Verbrennungs- kfraftmaschine. Daimler-Motoren-Ges., Cannstatt. 71. S8 620. Maschine zum Formen von Sohlen. ¿1., S8694. Sohlenprefse. T1. 94341. Soblenpresse.
Deutsche Vereinigte Schuhmaschinen-Ges., G. m. b. S., Frankfurt a. M. 76d. 114 G6S2. Spulenantrieb für Maschinen usw. Walter Emil Ammon, Jersey City, V. St. A.; Vertr. : Rich. Neumann, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. S0. 105 816. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von keramischen Platten usw. Jules Dansette, Paris; Vertr. : Eduard Franke u. Georg Hirsc(feld, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. S2a. 139 894. Vorrihtung zum Rösten von Kaffee, Kakaobohnen, Getreidekörnern u. dgl. Ernst Toenges, Anna Toenges, Emilie Toenges, Alfred Toenges, Else Toenges u. Hertha Toenges, Verloo, HoU.; Vertr.: Nikolaus Meurer, Pat.- Anw., Cöln a. Rh. 86d. 129 548. Verfahren zur Herstellung von Doppelschußsamtgeweben. The Warp-Pile Wea- ving Company Limited, London; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.-Anw., Berlin SW. 12.
5) Nenderungen in der Person des
Vertreters.
G3e. 128 777. Elastisher Nadreifen usw. Jean Paul Le Grand, Levallois-Perret, Seine. — An Stelle des bisherigen Vertreters sind die Pat.- Anwälte Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Berlin S. 42, zu Vertretern bestellt worden. G63c. 135 791. Luftradreifen usw. 63e. 135 792, Hobler Gummiradreifen usw. 63e. 135 793. Zus. z. Pat. 135 792.
Jean Paul Le Grand u. Narcisse Chêneau, Levallois-Perret, Seine. — An Stelle des bisherigen Vertreters sind die Pat.-Anwälte Carl Pataky, Emil Wolf u. A. Sieber, Berlin 8. 42, zu Vertretern bestellt worden. SSa. 121 306. Anlage zur Nußbarmachung des Stauwassergefälles an Wehren usw. Charles Alker u. Paul Mennesfier, Brüssel. — An Stelle der verstorbenen Vertreter. ist Pat.-Anw. Hermann Näbler, Berlin SW. 12, zum Vertreter bestellt worden.
6) Löschungen. a. Infolge Nichtzahlung der Gebühren. B: 110689. Sb: 138 891. Se: 121 952. 4a: 125 893. G6: 72957 91891. Tb: 123417. : 61 282. 8a: 112076. Sd: 141591 141 855. Ile: 123023. 12: 4174. 121: 129864 13:75 828 15a: 128 539 91 242 105 SYA
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134 147 142 143. S7 336 3c: 1235 15d: 129 382. 20h: 126776 201: 115 202. 2L: 21a: 1135
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Hohler Gummiradreifen usw. ; |
unter Benußung erhißter Metallkörper“ ist durch Entscheidung des Kaiserlihen Patentamts vom 2. 10. 02, bestätigt durch Entscheidung des Reichs- gerihts vom 17. 6. 03, dadur teilweise für nichtig erklärt worden, daß der- leßte Sat der Beschreibung von „oder es kann“ bis „verwendet werden“ und ferner das Wort „eventuell“ im Anspruch 2 Zeile 3 gestrihen werden.
Das dem F. Sartorius in Göttingen gehörige Patent 115 236 Kl. 45 h, betreffend „Sich selbsttätig regelnde Heizungs8- und Lüftungs8vorrihtung für Brutapparate u. dgl.“ ist durch Entscheidung des Kaiserlichen Patentamts vom 11. 9. 02, beîtätigt durch Entscheidung des Neichsgerichts vom 10. 6. 03, teilweise für nichtig erklärt.
Berlin, den 13. August 1903.
Kaiserliches Patentamt. Hauß.
Handelsregister. Aachen. [38314]
Die offene Handelsgesellshaft unter der Firma „Beifßzel & Creutz““ in Aachen ist aufgelöst und die Firma erloshen. (H.-R. A. 44.) i
Aachen, den 8. August 1903.
Kal. Amtsgericht. Abt. 5.
[38428]
Aachen. [38315]
Dem Iohann Graff in Aachen ift für die Firma „Gebr. Schefer Nacchf.““ daselbst Einzelprokura erteilt. (H.-R. A. 473.)
Aachen, den 10. August 1903.
Kgl. Amtsgericht. Abt. 5.
Aachen. [38316] Unter Nr. 472 des Handelsregisters Abt. A. wurde die Firma „Wittwe Wilhelm Storck“ in Aachen und als deren Inhaberin die Witwe Wil- belm Storck, Elisabeth geb. Braun, Handelsfrau daselbst, eingetragen.
Aacheu, den 10. August 1903.
Kal. Amtsgericht. Abt. 5.
Altenburg. [38317]
In das Handelsregister Abteilung A. ift beute unter Nr. 389 die Firma Carl Müller, Jnh. Eugen Gerth, in Altenburg und als deren Jn- haber der Kaufmann Eugen Paul Hermann Gerth daselbît eingetragen worden.
Geschäftszweig: Betrieb einer Salz-, Düngemittelbandlunag.
Altenburg, den 10. August 1903.
Futter- und
| Altona.
J 4 5 tan N A . | Qugo in Altona veräußert.
, | Firmen
Herzogliches Amtsgericht. Abt. 1. T : [38318] Eintragungen in das Handelsregister.
7. Auguft 1903. _Abt. A. Nr. 823. J. H. L. Saul, Altona. Das Geschäft ist an den Fettwarenbändler guf § Die Firma lautet jeßt: ,J. H. L. Saul Nachfolger“. | _Abt. B. Nr. 62, Kautschukin-Fabrik und Condenfir-Anftalt C. H. Sceyfarth & Co,
; | Altona (Elbe), Gesellschaft mit beschränkter
Haftung, Altona. Dem Kaufman Georg Heinrich Sevfarth in Ottensen ist Prokura erteilt. | Königl. Amtsgericht, Abt. 111 a., Altona. | Annaberg, Erzgeb. [38319] Im hiesigen nachstehende zelôîht worden Blatt 382, Edmund Eckardt Nachf. in Anna- | berg, Blatt 719. Blatt 881.
Gandelüäreaift r Gd m. V L ù L L
Georg Schönherr in Buchholz, Rudolf Voß in Annaberg. Anuaberg, den 8. August 1903
Könialiches Amtsgericht.
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| Bóörbeck. Befanntmachung.
j In unfer Handelöregifter Abteilung B
| bei der unter Ne. 1 vermerkten Aktiengesell]caft
| „Borbecker Credit & Spargesellschaft“ i Vorbe eingetragen worden ln Stelle des an “ uni 1903 verstordenen eifizenden Direktors
Kaufmann
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S5Ta: 122499 M 423
S 825, Ga: 135 67 2 851 142 261
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GTa: u : ] ), TOd: Tee: 12917 : ; T2: 756: L 76. TGec: 23449. TTa: TTe: ck CIR Sd: 2h: Se:
Ï Sa: 131 050 G : 5 2
Le: 131564 Sa: 124291 Thb: 179 T6 d, Jufolge Verzichts. 12: §8557. Ad: 132201. D7T: 110 828 e. Infolge Ablaufs der geschlichen Dauer. 12; 50 329, 49: 46531. 50: 47477
7) Teilweise Nichtigkeitserklärungen.
Das dem Georg Krell in Bruchhausen b. Hüften gehörige Patent 126 412 Kl. 30i, betreffend „Ver- fahren jur Desinfektion mittels Formaltebydldiung
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141126. 853: |! 55d: |!
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G23i: 14 141 2 117 392
i If: 125 83 2 125205. 80: [n l 07 734 Oa: Ï A 1
' Vurgstädt,
Brandenburg, Havel, Bekauutmachung. iter Nr. 128 unseres Handelsregisters
„Otto Hes“ ift
Richters zu Brandenburg als veriônlid baftender ( eingetreten, und it die Firma in &A Nichter&“ geändert zun ift unter Ne. 215 unseres Handelsregiîter die Firma: „Deh & Niehters“ mit dem Gesellschaft Brandenburg a. H. und als Inhaber der Kaufmann Otto Heß, der Kauf- einrih Richters, beide zu Brandenburg a. H 3 und als Beginn der Gesellichaft der Augvît 1903 eingetragen worden Braudeuburg a. DH., den b. Auguit 1903. Könialiches Amtsgericht.
ienen Firma
| Gese
| Des So
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[38325] Auf Blatt 258 des biesigen Handelsöregiiters, die
i Rirmna F t F Michael in Burgstädt de-
treffend, Ui heute eingetragen worden, daß der Schnittwoatenhändler Herr Friedrich August Michael in Burgstädt als Inhaber ausgeschieden und daß der Kaufmann Herr Gottlob Friedrich Bernhard Michael jr. in Bargitädt Inhaber der Firma ift Burgstädt, am 5. Auguit 1903 Das Königliche Amtsgericht.