[90220] i Hotel Aktien Gesellschaft Fürth
in Liqu.
Die Herren Aktionäre werden hierdurch zu der am DECRE G, den 24. März a. C, Nachm. 4 Uhr, im kleinen Saale des Hotel National dahier stattfindenden ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen.
Tagesorduung :
1) Bericht der Liquidationskemmission und Vorlage der Bilanz für das vierte Liguidationsjahr.
2) Beschlußfefiung über den Bericht des Aufsichts- rats und Erteilung der Decharge.
3) Ergänzungswahl des Aufsichtsrats und Neuwahl der sämtlichen Stellvertreter.
4) Beschlußfassung über eventl. sonstige Anträge, die spätestens bis zum 16. März a8. €-. bei der unterzeichneten Liquidationskom- mission eingereiht werden müssen.
Vom 10. März a. e. ab liegen die im 8 34 der Statuten vorgeschriebenen Urkunden im Bureau des mitunterzeihneten Herrn M. Etermann, Marienstr, zur Einsicht der Aktionäre auf, woselbst auch Diens- tag, den 22. und Mittwoch, den 28. März a. C. die gemäß § 28 der Statuten zur Teilnahme an der Generalversammlung ‘nötigen Legitimations- farten abgegeben werden.
Fürth, den 24 Februar 1904.
Die Liquidationskommission. Ed. Engelhardt. M. Ciermann. [89829]
Deutsche Continental-Gas-Gesellschaft
zu Dessau.
Der unterzeichnete Aktionäre zur diesjährigen ordentlichen General- versammlung auf Freitag, den 25. März 3. €-, Mittags 12S: Uhr, im Sitzungssaale unseres Direktorialgebäudes, Kavalierstraße 29/30, ergebenst einzuladen.
Gegenstände der Tagesordnung :
1) Beriht des Vorstands und Vorlage Necbnungsabschlusses für 1903.
2) Vorlage des Rechnungsabschlusses für Gasanstalt Warschau.
3) Bericht und Anträge der Prüfungskommission.
4) E der Dividende und Erteilung der Entlastung.
5) Antrag: Den Beamtenpensionskasse aus Gesellshaft auszusondern.
6) Wahl von Mitgliedern zum Auffichtsrat.
7) Neuwabl der Prüfungskommissfion.
Die Berechtigung zum Eintritt in die General- versammlung ergibt fih aus den Bestimmungen der &S 22 und 23 des neuen Gesellschaftsvertrags.
Die Hinterlegung der Aktien kann außer auf d:m
Vorstand zu ermäthtigen, dem Vermögen
Zentralbureau der Gesellschaft in Deffau erfolgen: bei der Berliner Haudels- Gesellschaft in
Berlin, bei der Deutschen Bank in Verlin, bei der Anhalt - Dessauischen Landesbank in Deffau, bei den Herren Dingel «& Co. in Magdeburg, bei dem Herrn F. A. Neubauer in Magdeburg, bei dem Herrn H. C. Plaut in Leipzig, bei den Herren Venedict Schöufeld & Co. in Samburg, bei der Commerzbank in Warschau und bei der Verwaltung der Gasausftalten in Warschau. Mit Hinterlegung der Hinterlegungstscheine der Reichsbank b ei denselben binterlegte Aktien Absatz 3, doppelte Nummerverzeichnisse einzureichen. Die Hinterlegung der Aktien hat bis späteftens den 3. Tag vor der Geueralversammlung, den Tag der Geueralversammlung nicht mit- gerechuct, diesmal alfo spätestens am 22. März A. C. zu gesehen. Die Bilanz der Gesellschaft ist vom 11. März cr. ab im Zentralbureau unserer Gesellschaft einzufeben, und können die gedruckten Geschäftsberihte vom 18. März cr. ab bei den - vorerwähnten Stellen in Empfang genommen werden. Dessau, den 20. Februar 1904. Deutsche Continental-Gas-Gesellschaft. v. Oechelhaeuser.
U I A
Aktien beziehentlih der oder cines Notars find, nah S 22
Vorstand beehrt sich, die Herren |
des '
die | der |
7) Erwerbs- und Wirtschafts-
genossenschasten.
Keine.
P A B
9) Niederlaffung 2. von Rechtsanwälten.
[90163] Bekanntmachung. In die Liste | ltona zugelassenen Rechtsanwälte ist der Nechts- anwalt Friedrih Karl Heinrich Wittmaack, bisher in Eckernförde, mit dem Wohnsiy in Altona, am 22. Februar 1904 eingetragen worden. UAstona, den 22. Februar 1904. Königliches Amtsgericht,
Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte in Bielefeld zugelassenen Rechtsanwälte ist der Amts- erihtórat a. D. vou Unruh, wohnhaft in Biele- eld, heute eingetragen worden.
Bielefeld, den 22. Februar 1904. Der Landgerichtspräsident.
[90160]
[90162]
Der Bürgermeister Dr. Friedrih Horn zu Wol- degk ist heute in die Liste der bei dem hiesigen Amts- gerite zug-lassenen Re tsanwälte eingetragen worden. * Woldegk, den 22. Februar 1904.
Großberzogl. Mecklenb. Amtsgericht.
[90161] techtêanwalt Hofrat Dr. Karl Ludwi Socring in Leipzig, früher in Borna, ift in der iste der bei dem unterzeihneten Gerichte zugelaffenen Nechts- anwälte gelösht worden. Borna, am 23. Februar 1904 Königliches Amtsgericht.
der beim Königlichen Amtsgericht zu |
Î
[90159] Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Richard Heinemann ist auf
seinen Antrag in der Liste der bei dem hiesigen
Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gel öst worden. Düsseldorf, den 22. Februar 1904.
Königliches Landgericht.
[90161]
In der Liste der beim hiesigen Großherzoglichen Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechts- anwalt Carl Schult hieselbst heute gelöscht worden.
Schwerin (Mekl.), den 20. Pan 1904.
Der Präsident des s coBteagE en Landgerichts :
angfeld.
9) Bankausweise.
Wodchenikberfsicht der
Reichsbank
vom 23. Februar 1904. Aktiva.
{90464]
1) Metallbestand (der Bestand an bú kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus- ländisen Münzen, das Kilogramm fein zu 2784 M berechnet) . . . 980 785 000 2) Bestand an Reichskassenscheinen. 28 754 000 —| G n . Noten anderer Banken 17 175 000 4 Í « Wee 732 718 000 5) Í „ Lombardforderungen . 49 651 000 6) * Un «4 63 417 000 T) G „ : sonstigen Aktiven. . 94523 000 Passiva. 8) Das Grundkapital . 150 000 000 9) Der Reservefonds. . . « « + + 47 587 000 10) Der Betrag der umlaufenden | le R v L107 018 000 | 11) Die sonstigen tägli fälligen Verbindlichkeiten . . . +« «% 587 978 000
12) Die fonstigen Passiva x 43 540 000 Verlin, den 25. Februar 1904. RNeichsbankdirektorium. Ko. Gallenkamp. von Glasenapp. von Klitzing. S{hmiedicke. Korn. Goßmann. von Lumm.
10) Verschiedene Bekannt machungen. ** Befanntmachung.
Assessor Schönhausen'sche Stipendium- Stiftung für Studenten und Akademiker, Gymnasiasten und Realgymnasiasten aus der Familie des früheren Gericht8afjesjors und Bürgermeisters Joachim. Christian Schönhausen M Stendal. Genußberechtigt sind Nachkommen des Stifters 1) ex linea mascula. 2) Familienangehörige des Namens Schönhausen. 3) ex linea feminina.
Bewerbungen um Stipendien pro 1. April 1904 bis 31. März 1905 find unter Nachweis der Ab- stammung binnen 6 Wochen nach dieser Ver- öffentliczung bei uns einzureizen.
Stendal, den 4. Februar 1904.
N L Der Magistrat.
Werner.
[90210]
Verband DeutsherWaren-und Kaufhäuser.
E. P.
Die ordentliche Generalversammlung findet nidt am 10., sondern am 11. März, Nach- mittags 5 Uhr, im Hotel de Ruffie, Berlin, ftatt.
Der Vorsitzende : Oskar Tießt.
[90222] Krankenkasse „Regina“ (E. S.) zu Schwerin i. M. Am Montag, den 7. März 1904, Abends S8 Uhr, findet in der Tonhalle zu Schwerin i M.,
Wismarshe Str. 71, eine außerordentliche Generalversammlung unserer Kate 11att. Tagesordnung :
1) Erhöhung der Beiträge.
2) Sonstiges.
Mitgliedsbücher sind vorzulegen.
Schwerin, den 25. Februar 1904. Der Vorftaud.
[90188] Bekanutmachung.
In der am 18. d. M. stattgefundenen General- versammlung der Mitglieder ift an Stelle des aus dem Verwaltungsrate ausgeshiedenen Herrn Ritterzutsbesitzers Plewig auf Riegersdorf i. Schlesien der Gutsbesißer Herr Cverhard Porten auf Stôt- heim bei Poulheim im Reg.-Bez. Cöln a. Rb. gewählt worden.
Berlin, im Februar 1904.
Preußische Hagel - Versicherungs- Gesellschaft anf Gegenseitigkeit zu Berlin.
er Direktor:
v. Uebel. [86900] Bekanntmachung. Die Firma Döhlert Druckluft - Feuerun s- Gesellschaft m. b. H. in Cölu ist in iquidation
getreten. Der unterzeihnete Liquidator fordert daher die Gläubiger auf, ihre Ansprüche geltend zu machen. Cöln, Venloer Str. 22. M. Levy, Verbds.-Bücherrevif.
—
(89483)
Die Gläubiger der aufgelöfteu Firma Sen- ziger Sand- und Kies - Werke G. m. b. S. werden aufgefordert, sich zu melden.
Charlottenburg, den 22 Februar 1904.
Der Liquidator: J. Meißner.
[90157] „Ceres“
Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr Einnahme. 1. Januar bis 38. Dezember 39083. Ausgabe, M S M | J M M M 4 3 Vortrag aus dem Vorjahre yakat 1) Rückversicherunzsprämien : 9) Ueberträge (Reserven) aus (efr. Einnahme Pof, 3 a c) 79 888 dem Vorjahre: 9) Entschädigungen: a. für noh nit verdiente a. für regulierte Schäden Prämien (Prämien- a. aus dem Vorjahre . | vakat Red vas vafkat b. aus dem laufenden b. Schadenreserve . .. i“ SADIR 1/4 . 1301 31670 0. sonstige Ueberträge . v b. Schadenreserve vakat [301 31670 3) Prämieneinnahme abzüg- 3) Ueberträge (Reserven) auf li der Ristorni das nächste Geschäftsjahr: a. Prämien (Vorprämien) a. für noch nit verdiente a. für direkt geschlossene Den abzüglich des Versicherungen . . 1321 116/02 Anteils der Rückyer- b. für übernommene sicherer (Prämienüber- Nückversicherungen vakat Md). T URSOS c. Zuschlag für Nück- b. sonstige Ueberträge . . b — |- L versicherung 79 888|— 4) Regulierungskosten 43 433183 b, Nachshußprämien: 5) Zum Reservefonds: “e a. für direkt geschlossene a. 59/% Abzug der Ent- | Versicherungen von \{ädigungen gemäß | der -Vorprämie . . [165 988/08 | 8 995 der Satzung . . | 17 566/80 | b. Anteil der Nückver- | b. 1009/6 Beitrag gemäß | sicherungsgefellschaft| 48 416/95 & 994 der Saßgzung (fr. c. n übernommene Bilanz Pos. 5b der | Nückversicherungen vakat 1615 409/05 Passiva) 1 40 777,40 17 56680 4) Nebenleistungen der Ver- 6) Abschreibungen auf: | sicherten: a. Immobilien vak'at | t) Police ebühren G0 N vakat } Inventar A 20525 | b. 109/6 Beitrag d.Prämie c. Forderungen a. 1902/3} 8813/14 z. Reservefonds gemäß d, Organisations- (Ein- | | S 224 der Saßung rihtungs-) Kosten des | Ee Bilanz Pos. d der ersten Geschäftsjahres |_ vakat 9 018/39 Passiva) S 7) Verlust aus Kapitalanlagen : 5) Kapitalerträge: a. Kursverlust | L E vakat | a. anrealisierten Wert- | D. ARTEISETTLUNE » «v v papieren . A vakat 6) Gewinn a. Kapitalanlagen : | d. bubmäßiger . . i a. Kursgewinn N þ. sonstiger Verlust. . ¿| __» —_ a. realisierter . . vakal 8) Verwaltungskosten, abzüg- d. buhmäßiger 3700) gmlge li des Anteils der Rück- b. sonstiger Gewinn vakat 3709 versiherer : 7) Sonstige Einnahmen: | vakat a. Provisionen u. fonstige S) Aus dem Reservefonds: | Bezüge der Agenten 2c. | 89 846 29 gemäß §& 23 der Saßzung | | b. fonstige Verwaltungs8- (cfr. Bilanz Pos. 9 der | A Ai kosten (inkl. -Organi- Passiva). i | 4 4204981 sationt kosten) . . . . [116 375/07/206 22136 | | 9) Sonstige Auétgaben : | | Zinsen (abzügl. der ver- | einnahmten) 50/33 Gesfamteinnahme . . | 1657 495/41 Gesamtausgabe . . | 16574954 Aktiva. Vilanz für den des Geschäftsjahres 19083. Pasfiva.
Al | A M. K A. | «A M. A 1) Forderungen: | 1) Uebeiträge auf das nächste | i a. Wechsel (gestundete Jahr: | Beiträge der BYersicher- | a. für noch nit verdiente ten) aus 1903. . . . 1 10 471/69 | Prämien (Prämien- | b. Rückstände der Ver- | | überträge) A vakat sicherten aus 1903 vakat b. Schadenreserve . .. G c. Ausftände bei General- c. anderweit E u agenten und Agenten 15 9) Hypotheken und Grund- aus 1903... . 1 1431860 \{hulden, sowie sonstige a. Guthaben bei Banken] 1 152/35 i. Geld zu shäßende Lasten: | vakat e. Guthaben bei anderen 3) Kautiontdepot v. Genecal- | Versicherung8unters agenten A. . . M8 z | 17 000|— a L vakat 4) Sonstige Passiva : | 3 997/60 f. im folgenden Jahre 5) Rese1 vefonds: S | fällige Zinsen, soweit a. Bestand am 1. Januar | sie anteilig auf das 1903: M 113 073,73 laufende Jahr treffen . 985 81 u. Zinsen, 4653,25 [117 726/98 g. anderweit *. vakat | 26 528/45 Hierzu sind Tetreten 2) Kassenbestand . . 3 391/959 gemäß L 99 4 A s der 3) Kapitalanlagen : Satzung: a. Hypotheken u. Grund- | b. Beitrag d. Versicherten f{ulden E S vakat 10 9% der Prämie b. Wertpapiere nah dem | : M. | Kurse vom 31. De- | 40 777,40 zember 1903: | c. Abzug, 59/6 : | S d 3 0/0 | der Entschà- Preußische Kon- | | igungen 7 566.8C fols à 102,10 , . | 44 617/70 C E M. 76 000,— 34 9/0 Bank konv. Preuß. Kon- Reserve 42 343,02 [100 687/22 fols à 102,10. | 77596 pr LETE TTLISO M 24 500,— 39/0 2/1 S LINOBEE Preuß. Konsols | A sind gemäß Z 23 à 9175 99 478 T5 d. Satzung zur Dc¿ckung L E der Aus zaben verwendet | 42049/31176 364% 6 5 000,- “ 34 0/0 | De S (UU VvenDe Menze bbn 1 neue Berliner | | Pfandbr. à 99,60 | 4 980 — | c. Darlehen auf Wert- | | B s vakat | a. Wechsel (cfr. Pos. 1a) L | 0: ANDEAIT, » » a e g 149 672/49 4) Kautionseffekten von Ge- | A i tr 17 000|— D) GeundbelY . » | vakat a | ” | 7) Sonstige Aktiva. …. G 8) Noch zu deckende Organi- | | sations- (Einrichtungs-) | Bo | vakat - | — Gesamtbetrag . . | 1195 592/49 Gesamtbetrag . . 196 602
Die Direktion. F Rohrbedck, Generaldut"
b
T Le, Borsikenver. Berlin, den 19. Februar 1904. i Das vorstehende Gewinn- und Verlustkonto und die vorstehende Bilanz habe i mit den ordnungsmäßig geführten Büchern und Belegen der „Ceres“ Hagelversicherungs-Ge Gegenseitigkeit in Berlin in Uebereinstimmung gefunten. Berlin, den 4. Februar 1904. Der gerichtliche Bücherrevisor: Ernft Bierstedt.
Der Vertwwaltungsrat der „Ceres“ besteht aus den Herren: Adolf Weber, Prem.-Leut. a. D., Rittergutsbesißer auf Frmuntinnen, Vorsitzender, d Hans Freiherr von Rothkirh u. Panthen, Majoratébesizer auf Schloß Nothfkird, 1 vertr. Vorfißender, Friedrih Hennings, Direktor, Berlin, kontrollierendes Mitglied, ubert Jäger, Amtmann, Rittergutspächter auf Holzhausen, Wilhelm Hagen, Rittergutspächter auf Mönchshof, eir Dohse, Gutsbesitzer, Steinfeld, Farl Diestel, Rittergutsbesißer auf Kambs. Berlin, den 23. Februar 1904.
„Ceres“ Hagelversicherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit iu Berlin. Die Direktion. F. Rohrbeck.
neyrus und geDIu!! e
c T A trt nf sellshas! al
Hagelversiherungs-Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Berlin,
S e ch st zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staalsanzeiger.
M 48.
_— Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterr
Das Zentral-Handelsregister für [bstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW,.
I
das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Rei j rast S ; belmstraße 32, E ra, schen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
S 2la. S. 18548. Staltung?anordnung für Telegraphenlinien, welhe aus esonderten, einzeln betriebenen, aneinanderstoßenden 3 eilstrecken bestehen. Siemens «& Halske, Akt.-Ges., Berlin. 2. 10. 03. 21a. W, 30 779. Linienwähleranlage, bei welcher die einzelnen Stellen paarweise durch be- sondere Doppelleitungen verbunden werden. Joh. Winter, Königssteele a. d. Ruhr. 15. 6. 03. 2lc. R. 16 822. Fernsalteinrihtung für elek- trische Beleuchtungsanlagen. Emil Riegl, Budapest ; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 14. 6. 02.
21f. D, 13469. Bogenlampe mit mehreren Koblenpaaren. Deutsche Gesellschaft für Bremer- Licht m. b. H., Neheim a. d. Ruhr. 26. 3. 03. 21h. S. 18 257. Verfabren zur elektrischen H T von Tiegeln, Muffeln u. dgl. mittels fleinstüdizer Widerstandsmasse. Siemeus & Halske, Ukt. Ges., Berlin. 11. 7. 03:
22d. A. 10 110, Verfahren zur Darstellung eines gelben Schwefelfarbstofs. Aft.-Ges. für Unilinfabrikation, Berlin. 26. 6. 03.
22e. B. 33 880. Verfahren zur Reinigung von Indigo. Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 11. 3. 03.
24e. G. 18 364. Sauggaserzeuger, bei welchem der zur Gaserzeugung benötigte Dampf durch die abziebenden, nah dem Gasmotor tretenten, heißen Generatorgase entwidelt wird. Heinri Gerdes, | Berlin, Andreas\tr. 72/73. 6. b. 03.
K. 25 538, Funfkenfänger, bei welchem
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten an dem bezeichneten Tage die Grteilung ‘ines, Patentes nahgesucht. Hinter der Klassen- iffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegenftand der Anmeldung ist einstweilen gegen un-
hefugte Benußung ge\chüßt,
4c. H. 30 484, Mischvorrichtung für Gas- lampen. Albert Grnest Hartel, Philadelphia, B, St. A; r A Wiele, Pat.-Anw., Nürn- erg. D. Je De
a Sch. 19 766, Hydraulisches Gasventil zum sbsttätigen Oeffnen und Schließen der Gaézuleitung. Oito Schade, Bückeburg. 22. 2. 02.
4g. 17752. Petroleumglühlichtbrenner. Démétro Jean Serbauesco, Paris; Vertr. : Dr, D. Landenberger, Pat.-Anw., Berlin SW.19. 16. 3.03, 5a. T. 9019. Hydraulish betriebene selbst- ¡tige Freifallvorrihtung mit einem unmittelbar cerhalb des Meißels am Gestänge angeordneten Arbeitszylinder und verstellbarer Hubhöhe. Philipp Thiele, Heidelberg, Kaiferstr. 3. 23. 6. 03.
6a. K. 23 2388. Keim-, Trocken- und Darr- irommel mit zwei oder mehreren durch radiale oder ver Achse parallel verlaufende Längswände gebildeten, leich großen Abteilungen, O. Krueger «& Co., ! eig
Berlin. 17. 5. 02. : : | die Funken von neben einander ausgebängten Ketten 6f. L. 18 761. Gärspund mit den Druck im ! zurückgehalten werden. G. Kettmann, Berlin, 715 dur veränderliche Gewichtsbelastung regelndem | Grâfestr. 3. 29. 6. 03.
Sicherheitsventil. Wilhelm Laux, Limburg a. d. Lahn. | 24g. M. 23 948. Einrichtung zum Auf- 7. 9. 03. : i | fangen der Flugasche bei Feuerungen. Arno Müller, 7a. A. 9140. Führungsvorrichtung an Walz- | Elsterwerda. 15. 8. 03.
werfen für pPprofiliertes Walzgut. American | 27b. F. 17 103, Geteilte Ventile für Kom-
Universal Mill Company, New York;* Vertr. : | pressoren und Vakuumpumpen. Karl Foerster u. Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin | Frankeuthaler Kesselschmiede u. Maschiuen- U. 7. 49 f Ge. fabrik Kühule, Kopp u. Kausch, A. G., Franken- *a. L. 17 690. Walzwerk zum Strecken von thal, Pfalz. 27. 12. 02.
robeförmigen Körpern. G. Lambert u. H. Cardozo, | 29a. N. 6877. Vorrichiung zum Befreien der Paris; Vertr. : Eduard Franke u. Georg. Hirschfeld, | Flachsftengel von den Samenkapseln. Bruno Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 17. 1. 03. Nöldner, Breslau, Ohlauer Str. 18, u. Franz Neu- 5e. D. 13 586. Maschine zum Verschließen von gebauer, Goldsmieden b. Lissa i. Schl. 25. 3. 03: Tuben. Heinrih Dorsch, Fürth i. Bayern. 2. 5. 03, | 316. K. 25 560. Vorrihtung zum Abheben 7c. Sh. 20 252. Vorrichtung zum Aufweiten | des Formkastens vom Modellplattenrahmen. Brüder von Trauringen; Zus. z. Pat. 125 841. / Wilhelm Körting (M. « A. Körting), Berlin. 3. 7. 03. Schwahn, Hanau a. 20. 4. 03. 3lc. C. 10 990. Formen zur Herstellung von Sa. E. §8025. Verfahren und Vorrichtung zur gegossenen Knüppeln. Alphonse Baudouin Chan- Erzielung eines dem Wollengewebe ähnlichen Aus- { traine, Maubeuge, Frankr. ; Vertr.: Carl Gronert seßens au AILONnen Geweben. Paul Edlich,
u. W. Zirnmermann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. F. 17 967. Fadenleitvorrihtung für Faden-
24 Vas d F. 1 32a. L. 16 207. Verfahren und Vorrichtung \&lihtmashinen. George Albert Fredenburgh, Pawtudet, V. St. A.; Vertr.: Dr. B. Alexander- |
zur Herstellung von Flaschen mit verengertem Hals. êzs, Hat.-Anw., Görliß 3. 9. 03.
Carl Leistner, London- Tottenham; Vertr. : M. Hirschlaff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat.-
8b. Sch. 19 722. Verfahren zur Umwandlung
gerader Gewebebahnen in nach einer Kegelfläche ge-
Anwälte, Berlin NW. 6. 16. 12. 01.
32a. P. 15 166. Glasblasemashine. Frank éräammte. Friedr. Schürmann, Barmen. 6. 1. 03. | Hinman Pierpont, Horley, Engl. ; Vertr.: Th. 146. M. 22 526. Vorrichtung zur gelenkigen } Haueke, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 19. 2. 03. Verbindung des Kolbenkörpers mit der Welle bei | 34a. P. 14 344. Kowapparat. Carl Port- umlaufenden Kraftmaschinen oder Pumpen. . D. maun, Hannover, Sedanstr. 30. 23. 12. 02. Morell, Cassel, Wilhelmshöher Allee 37. 24. 11. 02. | 34i. B. 34 775. Squl- und Zeichentish. W. 14c. B, 34 974. Dampfturbinenanlage mit | Böhm, Sé&lucktenau, Böhmen; Vertr.: Dr. L, sexfrebter Welle und einer unter dem Radsystem Gottsho, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 8. 7. 03.
angeordneten Arbeitsmaschine. Max Vehrisch, | 34k. L. 17757. Badewanne, die am unteren Berlin, Schaperstr. 30. 8. 8. 03. | Ende drehbar in einem Wandschrank befestigt ist und 14d. H. 32030. Steuerungsantrieb für } in leßteren hinein bochgekfippt werden kann. Edward êotomotiven; Zus. ¿. Pat. 144 635. Christian | William Lancaster, London; Vertr.: E. W. Hagans, Erfurt, Karthäuserstr. 38/40. 18. 12. 03. | Hopkins u. K. Osfius, Pat.- Anwälte, Berlin C. 295. 14d. W. 19 325. Selbsttätige Steuerung für | 4. 2. 03.
Damvfzylinder. Czestaw Witoszyúski u. Wackaw | 341. R. 18 780. Drebwerk mit Musik für Brandel, Warschau; Vertr. : C. y. Ofsowski, | Christbaumständer o. dgl. F. Ad. Richter & Cie., Vat.-Anw., Berlin W. 9. 7. 7. 02. ¡ Rudolstadt. 21. 10. 03.
36d. P. 15 36k. Scornsteinkopf mit Wind-
Verfahren zur mechanischen | \ fanälen, welhe durch Aussparungen in je zwei über
die aus mehreren |
j
15c. W. 20 300. Oerstellung von Zurichtungen,
étereinanderliegenden, mit Harzpulver eingestäubten | einander liegenden Ziegelsteinen gebildet werden. Drobeabzügen bestehen. Alois Wiesner, Prag; | Elvir Pra, Arnstadt î. Th. 21. 10. 03.
Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. | 37d. W. 20 301. Drehtür mit zwei fest zu- A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 3. 3. 03. | sammenbängenden und zwei nah beiden Richtungen 15d. A. 10452, Von der Bogenzuführung j umlegbaren Flügeln. Julius Wendler, Berlin, 2bbängige Ausrückvorrihtung für Oruckpressen und | Leipztger Str. 118. 3.3. 08.
| 38b. D. 13 943. Abrilhtmaschinentishe. Anton
American Paper Feeder : ih Dörner, Stötteritz b. Leipzig. 29. 8. 03.
¿bnlihe Maschinen. | : A. Rohrbach, M. Meyer |
Company, Boston; Vertr.
2. W. Bindewald, Pat.-Anwälte, Erfurt. 6. 11. 03. | 38b. H. 29 229. Maschine zum Fräsen von 15d. K. 24 814. ODruck- und Waljzenabstell- Shwellen u. dgl. nah Schablonen. Constantine
Alexander Hege, Salem, Grfsch. Forsyth, V. St. A.; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. ¡2M
T 11, 0M 38h. H. 30 765. Verfahren zum Buntfärben von Holz. Holzfärberei und Jmprä aieranfstalt
| (System Pfister) "p m. b. H., Berlin-Char-
derrihtung an Tiegeldruck-, Stanz- und Prägepressen. | Paul Kunze, Leipzig, Schenkendorfstr. 49. 27. 2. 03. | 20a. C. 11 926. Seilunterstügung für Seil- | dängebahnen. Charles Anderson Case, Lewistown ; | E T Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. ans C. V
20f. U. 1593, Steuerventil für Luftdruck- | lottenburg. 17. 6. 03.
dremien, deren Bremöszylinder bei Betrich8bremsungen | 4Uc. P. 15 321. Lüftungs8einrichtung für Kopf- n Leitungsluft und bei Notbremsungen mit | bedeckungen. Heinrih Perrot, Calw. 7. 10. 03. Litungs. und Hilfsbehälterluft geladen werden. | 42b. H. 30 067. Meß- und Anreißvorrihtung Ghristian Uhrig, München, Landsberger Str. 122. | für Chubbzuhaltungen. Max Heyue, Berlin,
Graunstr. 18. 9. 3. 03. 42b. Sch. 20 674. Gliedermaßstab mit aus- weselbaren Gliedern. Bernhard Schlag, Wenigen-
29. 3. 00. | 201. H. 31 034, Stromabnehmer sür elektrische | Straßenbahnwagen. Edward Hall, John Rufus |
Townsend u. Charley Frances Peace, Whiteston, | jena b. Jena. 28. 7. 03.
Kew York; Vertr.: H. Meubort, Pat. Anw., Berlin | 42e. M. 23 569. Vorrichtung zur M NW. 6. 30. 7. 03. | des Flüssigkeitastandes in geshlossenen, unter Dru Ma. H. 31 507, Telephonhalter William | stehenden Gefäßen. Leonard e Tan Dublin, Stanley Haddo, Uniontown Pa, V. St. A.; | Qrl.; Vertr.: Carl Gronert u. W. Zimmermann, Vertr. : W. Kirschbaum, Essen a. d. Ruhr, Graben» | Pat.-Anwälte, Berliu NW. 6. 28. 5. 03.
K. 25 717. Kontrollubr. Adolf Kopekin
43a. } Vertr.: R. Deißler,
ftraße 72. 14, 10. 03. u. Wilhelm Kutscha, Wien;
21a, M. 24 140.
Fritter. George Morin,
Havana, Cuba; Vertrx.: C. Fehlert, G, Loubler, | Or. G. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte,
Br. Varmsen u. A. Büttner, Pat.- Anwälte, Berlin Berlin NW. 6; 29, T; 03, 4
NW. 7. 25, 9. 03. ¿ 44g, B. 32 222. Glasstabzuführung an Ma- 4“
a
e Beilage
Berlin, Donnerstag, den 29, Februar
R —————
i d t3-, Vereins-, Geno jichen, Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- un® Fahrplanbekanntmachhungen der Eisenbahnen enthalten
Zentral-Handelsregister sür
enschafts-, Zeichen-, Muster nd, ai auch in einem
Bezugspreis beträgt L 4A 50 S Ins ,
ertionspreis für
schinen zum Anshmelzen von Glasköpfen an Stedck- |
nadelschäften. 45a. Sturzackers. Hermann Markus Lamp, dorf b. Schönberg i. Holst. 4. 6 03.
45c. H. 31 178, Vorrichtung zum Befestigen von Sensen u. dgl. am Wurf mittels eines Bügels, der in seinem offenen Teile einen Drukhebel trägt. Leo Heger, Immenstaad a. Bodensee. 22; 8. 03. 45c. , 18 767. Vorrichtung tätigen Stillsegen der endlosen umlaufenden Messer-
Brause & Co., Aachen. 26. 7. 02. |
ür das Vierte den Raum einer Druckzeile 30 -.
Vom „Zeutral-Hanudelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 48 A. nud 48 B. ausgegeben.
1904.
- und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren- besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. (1. 184)
Das Zentral - Handelsregister für das Deuts
e Reich erscheint in der Regel tägli. — Der jahr. — Einzelne Nummern fosten 20 4. —
straße 18, u. Hermann Maurer, Leopoldstr. 61,
| München. 3. 8. 03. L, 18 258, Gerät zum Zerkleinern des | 70b. M. 24 057. Aufssteckbarer Tintenbehälter Staken- B Schreibfedern.
03
Peter Meis, Crefeld, FKhein-
traße 41. 5. 9. 03.
*Oc. T. 8895. Tintenfaß mit einem Sorrais-
| behälter und gnaz Timar, Berlin, 76b, zum selbst- ; maschinen. | 7Gc. und abwärts bewegtem Streckwerk. A. W. Schütte,
fette an Mähmaschinen. E. I Wang, Christiania; |
Nerctr.: H. Neubart, Pat.-Anw., F. K Berlin NW. 6. 14. 2. 02.
47a. Sch. 20 599. Holzschraube. Schmit u. Wilhelm Müllender, Cöln a. Lindenstr. 36. 9. 7. 03
U.
ean Bizet, Paris; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner,
j Pat.-Anwälte, Berlin NW., 4:24 3. 03.
48d. M. 24 227. Verfahren zum Färben von Kupfergegenftänden dur Erwärmen und darauf folgende Behandlung Mayer, Mainz, Kaiserstr. 53. 17. 9. 0s.
49e. T. §550, Vorrichtung zum Zuführen der IWerkitüde bei Maschinen zum Fräsen der Stirn- A¿dhen von Muttern. Friß Türschen, Gelsen- firdien-Bulmfke. 21. 11. 02.
49i. 1. 2117. Verfahren und Vorrihtung zur Umwandlung fkörnigen Bleipulvers in i zerteiltes, staubförmiges Pulver. Oil Compauy, New York; Vertr. : Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 13. 9. 02. 50c. B. 34418. Pendelmüßhle mit am Boten des Mahlbottihs. Emil Barthelmefß, Neuß a. Rh., Mittelstr. 8. 6. 12. 02. S516. N. 6746. Klaviatur für Tasteninstru- mente. George Lafayette Noe, Elko, V. St. A. ; Vertr. : F. C. Glafer, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 28. 5. 03. 52a. U. 1895. Kettenstihshuhwerknähmaschine mit Stichsez- und Fadensperrvorrihtung. United Shoe Machiuery Company, Boston u. Paterfon; Vertr.: F. C. Glaser u. L Glaser, Berlin SW. 68. 14. 10. 01. 2 52b. B. 34 888. Vorrichtung zum Feststellen der eingefahrenen Wagen von Handstickmafschinen. Frit Baum, Rorschach, Schweiz; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Berlin NW. 40. 27. 7. 03.
55f. O. 3833. Verfahren zur
ch)
Kartons Ernst Oeser, Berlin, Pallasstr. 12. „Le V
57c. P. 14 212, Mechanisher Entwicklungs- apparat für Bildbänder ohne in den Bädern liegende Führungswalzen und Führungsbänder. Anton Pollak,
Budapest, Vereinigte Elektricitäts-Aktiengesell- | Padberg, schaft, Ujpest b. Budapest, u. Dr. Friedrich Silber- | 4f. G. Döllner | Export - 6. | Berlin-Neuweißensee.
ftein, Wien ; Vertr.: R. Deißler, Dr. u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 11. 02. Für diese Anmeldung ift bei der Prü- fung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich- Ungarn vom 6. 12. 91 die Priorität auf Grund der
Anmeldung in Ungarn vom 13. 5. 02 anerkannt.
Paul Müller, |
| Hebemaschinen.
ollm, i
Josef | Rh, ! Metmacher Leipzig-Gohlis. 7. 11. 03.
| Carl | Rud. EŒardt,
l \ l | l
|
1
Austragung
der Anmeldung im ReichSanzeiger-
ein fein | von Zwiebeln u. dgl.
Union Lead & | n Drahtseilenden an der Trommel, vor allem dei
einem feitlihen Entnahmebebälter. lanufer 17. 2. 5. 03. O. 4255. Laufleder für Spinnerti- 2, Offermannu, Leipzig. 28. 5. 03. H. 38 751. NRingspinnmaschine mit auf-
dw u. Fa. Carl Hamel, Schönau-Chemnig.
Carl
E. 8359. Brennofen für feuerfefte Steine.
8: O2 77f. M. 34 389. Tönendes
L Spielzeug.
Oc.
471. F. 17535. Wärmeschutzmafsse. Kösen i. Th. 21. 4. 02. Frerichs, Cêln a. Rh., Altenberger Str. 28. | SUc. C. 11702. Sicherheitsschnalle für Poît- 30. 4. 03. | beutel u. dgl. James Channon, Pafkenham 474i. N. 223555. Stopfbüchsenpackung aus | Hornsby, Austr.; Vertr.: Paul Müller, Pat.-Anw., einzelnen um bie Stange liegenden Lederstückhen. | Berlin SW. 46. 29. 4. 03.
| Heinrich Kempchen, Oberhausen, Königstr. 67. | 82a. P. 14968. Muldentrockner. August 18, 7. 02, | Paasche, Shwey a. Weichsel. 13. 6. 03. 474f. S. 17333. Mit Kugelgelenk versehene | 84b. K. 22 870. Verfabren, Kanalschiffe éber Ausagleic{vorrihtung für Dampfleitungen. Franz | Berg zu schafen. Adolph Klose, Berlin, Kur- Seiffert & Co., Berlin. 17. 12. 02. | fürstendamm 33. 11. 3. 02. 47g. B. 33 988. Druckminderventil. Louis | 2) Zurücknahme vou Anmeldungen. a. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent-
\ucher zurü@ckgenommen.
40b. N. 6575. Kupferbronze mit etwa 98/9
Kupfer. 31. 12. 03.
S2a. N. 6585. Zentrisch zur Antriebwelle
mit Eisenhloridlöfung. Martin | umlaufender Fadenaufnebmer. 26. 10. 03.
55d.. S. 18S 198. Papierirockner. 23. 11. 03 b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zx
entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen
als zurückgenommen.
34b. J. 7098. Vorrichtung zur Zerkleinerung 19. 11. 03.
35c. A. 9944. Vorrichtung zum Befestigen
23. 11.00.
36d. 34 253. Luftreinigung2vorrihtung
für Turnhallen u. dgl. 29. 10. 03. Das Datum bedeutet den Tag der
55 ;5 R Bekammtmadheng
Die Wirkungen
| des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten
Pat.-Anwälte,
. 3) Versagung.
Auf die nachstehend bezeidhnetz, in Reichéansetger an dem angegebenen Tage belfannt gemaditz Ane meldung ist ein Patent versagt. t J de3 einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. 13d. H. 28 395. Ueberhizer mit zj 7E einander angeordneten Schlangenrohrsvstemen. 16.4.0
A he Het
o mot mers
J
4) Aenderungen in der Person des
Pat.-Anwälte,
Inhabers. h
Eingetragene Inhaber der folgenden Patente find
| nunmebr die nahbenannten Personen.
j Î ï
von | 4c.
f 24 s | auf beiden Seiten mit einer Deckbahn versehenem |
147 856. Vorrichtung zur Verteilung deS Gasstromes bei Gasfernzündern.
4d. 146 800. Antriebsvorrichtung für mit frcis- förmig angeordneten Triebstöckten beseßte und dur eine gegabelte Schubstange bewegte Drehschieber an Gaëfernzündern.
Eduard Worringen, Kalk b. Cöln, Eduard Cöln, u. Carl Schulte, Cöôln-Nippes. 139 166. Glühstrumpf für Gasglühblicht. Gasglühlicht - Gesellschaft m. d. D.
9. 134016. Bohnerbürste. Kleemann's Ver- einigte Fabriken, Obertürkheim-Faurndau.
14h. 135 117. Dampfsammler mit Wieder- gewinnung der Wärme. Société d’exploitation
57d. L. 17 056. Tafel mit Elekiromagneten | des appareils Rateau (accumulateurs d zum Festhalten von * Flächentypen, Notenzeichen, | vapeur), Paris; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glajer, Ornamentstüicken usw. I. Liorel, Jrelles b. Brüssel; | O. Hering u. E. Peiy, Pat.-Anwälte, Berlia SW. 68. Verir.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, | L5c. 18S 164. Farbblatt für die Herstellung Berlin NW. 7. 29. 7. 02. farbiger Prägungen. Julius Gräfe, Berlin, Mêdckera- 59e. M. 21 802. Kapselwerk mit mulden- straße 77. U
förmigen Vertiefungen im Abdichtungs8zylinder. Wle. 1IL 7kDS. Regler für Elekiromotoren mit
Wilhelm Eduard Martin, Leipzig-Reudnit, Kron- prinzstr. 2. 4. 7. 02. 63d. S. 16 908. Durchmesser. Robert Cooke Sayer, Vertr.: Gwald Boehm, Pat.-Anw., 11. 9. 02. 63g. C. 12152. Fußstüge_ für Vertr. : Dr. B. Alexander-Kay, Pat.-Anw., 12, 10.087 63h. W. 19 665. Zusammenlegbares Fahrrad. Waldemar Nicolei Wachtelbreuner, Hamburg, Wilhelminenstr. 12. 26. 9. 02. 65a. G. 18 293. Vorrichtung zur Nugbar- machung der Kraft der Wellen, in8befondere zur porte eging von Schiffen. Friß Goedecke, Seec- of b. Teltow. 18. 4. 03. 65a. P. 14 584. Antrieb eines kugelförmigen, dur Rollen auf dem Wasser fortzubewegenden Wasserfahrzeuges. Carl W. Paul, Bremen, Neust. Contreescarpe 140. 2. 3. 03. 66a. Sch. 20 751. Sclachtstandeinichtung. Gottfried Scheld, Cassel, Orleansstr. 32. 19. 8. 03. 67a. Sch. 20 620. Vorrichtung zum Ballig- [Wleifen yon gemelsern. Heiurich Schlüter, eumünster. 16. 7. 03. 68d. P. 15 116. Selbstschließendes Fischband mit Schraubengang und am unteren Teil des Bolzens angebrachter lüs gkeitshemmung; Zus. z. Anm. P. 14754. Christian Philippi, Schwanthaler-
Rad mit veränderbarem | 21kc. | Bristol, Engl. ; j mit nacheinander in Wirkung tretenden Haupt- und Berlin S8 W. 68. | Nebenkontakten.
Fahrrater riegelbarer u. dgl. Arthur Benjamin Clark, Sandwich, Gngl. ; | zwischen Hand-
Görliß. | 2c.
|
| |
Hilfsschalter zur Verlegung des Oeffnungsfunken an eine besondere Unterbrehungsftelle. ; 121 S511. Selbsttätiger Marimalausscalter
ec. 121852. In der Schlußstellung ver- Umsthalter mit Leerlaufsverbindung und Schalthebel. \ 126 638. Schalter mit Kniehebelfest- stellung. l
1c. 128 078. Trommelschalter für elektrische Bahnen mit Stromunterbrehung der Schaltungss wechsel an einer besonderen Unterbrechungsfstelle. Ille. 129 898. In einander greifende Isolatoren für elektrishe Leitungen.
The Westiughouse Electric Company, Limited, London; Vertr. : Henry G. Schmidt, Pat.- Anw., Berlin SW. 61. 21d. 105 463. Anordnung zur Magneterregung von Serienmotoren und -maschinen. 21d. 105 545. Anordnung zur Magneterregung von Dynamomaschiaen. 21d. 105 908. Anordnung zur Magneterregung von Dynamomaschinen; Zus. z. Pat. 105 545. 21d. 122441. Magnetwicklung für Gleich» strommaschinen und Umformer ale.
Brown, Boveri & Cie. Akt.-Ges., Mann- beim-Käferthal. 21d. 126 082. Stromumformer mit Kabel- wicklung.