1853 / 192 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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den Vertrag zwischen Preußen und Hannover über die Anlage von Eisenbahnen von Emden nach Münster und von der Köln-Mindener Eisenbahn in der Ge=- gend von Löhne über Osnabrück zur Königlich Nie- derländiscen Gränze, Vom 3. März 1846; zu den- Vertrag zwischen Preußen und Hannover, be- treffend die Ausführung der Eisenbahnen von Emden nach Münster und von Der Köln - Mindener Eisen- bahn über Osnabrück und Rheine bis zur Königlich niederländischen Gränze. Vom 27, Januar 189523 ind unter : i LAE Allerhöchsten Erlaß vom 30, Juli 1853, betref= fend den Bau der Osnabrüc-Löhner Eisenbahn im Bereiche des preußischen Staatsgebiets. Berlin, den 17. August 18593.

Debits-Comtoir der Geseb-Sammlung.

» 3814a.

3814 b.

aaren

Ministerium der geistlichen, Unterrichts -: unD Medizinal - ÆWngelegeunheiten.

Dem pharmaceutischen Assessor bei dem Medizinal - Kollegium der Provinz Westphalen, Dr. Herold zu Münster, ist die nachge= suchte Entlassung aus dem Staatsdienste ertheilt und in seiner Stelle der Apotheker erster Klasse Friedrich Wilms zum phar- maceutischen Assessor ernaunt worden,

Angekommen: Se. Excellenz der General der Infanterie, General-Adjutant Sr. Majestät des Königs, von Neumann, von Tepliß,

Der General - Major und Commandeur der 4ten Garde =- In- fanterie - Brigade, General à la Suite Sr, Majestät des Königs, von Brauchitscch, aus der Rheinprovinz.

Der General-Bau-Direktor Mellin, aus Preußen.

Abgereist: Der Direktor im Ministerium für Handel, (BGe=

werbe und bffentlihe Arbeiten, Oesterreich, nah der Nhein=

Provinz.

Berlin, 16, August, Se. Majestät der König haben Aller= gnädigst geruht, dem Fürstlich s{hwarzburgschen Wirklichen Geheimen Rath und Minister von Bertrab die Erlaubniß zur Anlegung des von Sr. Königlichen Hoheit dem verewigten Großherzog von

am 15, August werden die Audienzen und gewöhnlichen Kabi= netssißungen wieder beginnen, Der Miniknisteriälvorstand des Innern, Staatsrath von Berg, hat eine fünfwöchentliche Urlaubs- reise augetreten.

Vor einigen Tagen fand in Oldenburg auf Grund des neuen Kirchenverfassungsgeseßes die erste Versammlung der Kreissynode und zwar die des Kreises Oldenburg statt. Bon den gefaßten Beschlüssen heben wir denjenigen hervor, welcher eine größere Heilighaltung des Sonn- und Feiertags traf. Die Versammlung bes{hloß: 1) an die Landessynode das Ersucheu zu stellen, daß diese einen Aufruf wegen größerer Heilighaltung des Sonn- und Festtags in allen Gemeinen unserer Landeskirche erlassen wolle; 2) den Oberfkiréhenrath zu bit= ten, dieser möge bei der Staatsregierung dahin wirken, daß alles die Ruhe des Sonn= und Festtags Störende möglichst hinwegge-= than, namentlich aber die zu häusige Tanzbelustigung an den Feier- tagen vermindert und jede, nur dem Vergnügen gewidmete Zusam- menfkunft in den Gasthäusern auf eine passende Art beschränkt werde ; 3) die Erklärung abzugeben, wie sie es für nothwendig halte, daß überall in größeren und kleineren Kirchen freie Vereine für größere Heiligung des Sonn=- und Festtags si bilden und wie sie nament- lich die Kirchenräthe für berufen erachten müsse, in dieser Beziehung vorzugehen.

Se. Königl, Hoheit der Regent von Baden ist am 13. August Abends von Badenweiler nach Karlsruhe zurückgekehrt. Am 16, August wird sich Se. Königl. Hoheit nah ‘Schloß Ktrch= berg am Bodensee begeben, um zum Gebrauch der Sceebáäder einige Wochen dort zu verweilen. j

Am 12. August hat im Haag _in der zweiten Kammer die Berathung des von der Regierung vorgelegten Gesep=-Ent-= wurfs zur Regelung der Aufsicht auf die verschie- denen Kirhen-Gesellschaften begonnen. Das „Han é ' a G 4 A delsblad ‘’ berichtet am 13, August in fast sechs langen Spalten einer Extra = Beilage bloß über einen Theil der Debatten, indem es den Rest für den 14. August verspricht. Den Anfang der Sipung bildete eine Erörterung, welche sih aus Anlaß des An

Sachsen-Weimar ihm verliehenen Komthur - Kreuzes erster Klasse | mit dem Stern des Hausordens der Wachsamkeit oder vom weißen |

Falken zu ertheilen,

Nichtamtliches. Berlin, den 16, August.

Nachdem das Königl. Post - Dampfschiff „Nagler““, wie be-

reits erwähnt, am 14. August früh 25 Uhr mit Jhren Excellenzen |

dèm Minister =- Präsidenten Herrn von Manteuffel und dem

Finanz-Minister Herrn von Bodelschwingh nach Putbus von |

Stettin abgegangen war, kehrte dasselbe nah einer schnellen Fahr gan( mellen Fahrt \hon an demselben Tage Abends 7 Uhr wieder von dort zurück. —— ODLE Königliche Hoheit die verwittwete Frau Großher -= A von E De 0 am 14. August mit dem um 32 Uhr von elpzig eingetrossenen Zuge in Magdebur 1 und reiste i einem kurzen Aufenthalte weiter. c E Am Schluß ride t A S v0 “alldent Hajjenpflug kraft allerhöchsten landesherrlichen Auftrags n Tagung dexselben ausgesprochen, E an en a “ain d oh noch vorher eine Verständigung zwischen diesem Theil 4 % Bs R E A Staatsregierung über diejenigen z ttgefunden, welche der Publication der neuen Steuer= ge\etbe "A, At Su im Wege e ion der neuen Steuer- S é + Hoheiten der Oroßherzog und die Gro ß-= Ide Ion Old enburg sind nah mehr als A j enheit am 414, August Mittag in threr Resid wieder eingetroFen und esidenzstadt nd haben sich sofort nah dem Lustschlosse

der vertrgulichen Sißung der ersten kur-= | m 13. August hat der Minister= |

Rastede, dem gewöhnlichen Sommergufenthalte / begeben, Schon

trags der BVittschristen-Kommission entspann, 398 gegen den kirch- lichen Geseß - Entwurf gerichtete Adressen, worunter eine vom Erz bischof Zwijsen von Utrecht und von anderen katholischen Bischö- fen ausgegangene, ins Archiv niederzulegen. Herr van Lijnden stimmt für den Kommissions-Antrag, aber mit dem Vorbehalte, daß daraus nicht die Folgerung gezogen werden dürfe, als ob die Kammer den sich sv nennenden Erzbischof von Utrecht und die Bischbfe als j olche anerkenne, was er unter den jeßigen Umständen, als vielleicht nachtheilig, für bedenflih erachte, Herr Storm hält das Bedenken des vorigen Redners für völlig unbegründet, Die Bischöfe seien zux Führung ihrer Titel durchaus berechtigt, da ihneu das Ober haupt ihrer Kirche das den Titeln entsprechende Amt verliehen habe U Da DIEIE Berleihung nicht gegen das - Grundgesetz verstoße. DETV:: Lll yten vemeclte, die Bischöfe seien keine St ten, und die Kammer branche. sle nicht "exst die Kirche habe sie gesebmäßig angestellt, Nad teren Crorterungen und ver Erläuterung des

einen Vorbehalt machen wollen,

er abe nur Tr @ allein

44 Bo Sor u tvp s A A 4 UNS t S4 C Feet - ,

N der Antrag der Bittschriften-Kommission, so wie ihr weiterer Ii S “zt M N (Ta ¿ : L o L NNLN - ; - Antrag, auch) 145 Adressen zu Gunsten des kirchlichen Geseßentwurfs

a Dv cio nieDeru1tleaen aono L S ' Î j ins Ur (019 niederzulegen, genehmigt Und sodann die Berathung die-

Staatsbeam- anzuerkennen ; einigen wei= Herrn Linden,

E e N O O, van Deinse begonnen. Der A S A Gesepes für die allgemeine avtlärte daf i 9 s ia R s Cicherhell O Qr H S x die Annahme des Entwurfs stimmen erde, a O de sr notwendig und dem Grundgeseß R P L e , und wer er zwellens" uberzeugt jet, dap derselbe bem Zwecte, deu er erfüllen solle, durchaus ent |PTee UnD allen Kirchen = Gesellschasten, ohne die eine zum Nachtheile der anderen zu bevorzugen, die vom Grundgesebe ge- währleijtele Sretheit des Gottesdienstes sihere. Der Neduer suchte dies ausführlich nachzuweisen und wiederholte zum Schlusse, daß er auch abgesehen von den etwa noch bei einzelnen Artikeln vorzuneh- menden Verbesserungen, mit ruhigem Gewissen den Gesebe scine Stimme geben werde. Herr van Voorstacht ist ebenfalls für den Geseßentwurf, weil derselbe nah seiner Ansicht geeignet sei, jeder Kirchengesellschaft die Neligionsfreißeit, welche sie grundgeseb- lich ansprechen könne, zu sichern und der leider entstandenen reli- giósen Bewegung durch Ausstellung fester Normen ein Ende zu machen. Er betrachte das einmal Geschehene als nicht mehr zu ändern, und M daher Anschuldigungen gegen Personen oder Sachen für ganz zwedlos, Jhm . genüge übrigens die Versicherung der Regierung, daß das Grundgeseb keinerlei Aenderung erleiden werde. Herr Meeussen bedauert, daß die Berathung schon heute begonnen habe, erstens, weil der einzige katholische Minister abwesend sei und also den Berhandlungen dieses offenbar gegen die katholische Kirche gerichteten Geseßes nicht bei= wohnen könne, und zweitens, weil die Unterhandlungen mit Rom noch im Gange seien und die Kammer deren Stand gar nicht fenne, da der Minister des Auswärligen „im Skaats-Juteresse“ sich

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darüber nicht deutlich erklären wolle. Der Redner geht fodann sucht namentlich darzu=

Î 7 den Geseß - Entwurf ein und j E val die Vorfälle des Jahres 1852 keineswegs cinen begrün- deten Anlaß zur Abfassung und Vorlegung eines solchen Gesebes dargeboten háttèn, und daß dasselbe, so wie es sei, den beabsihtig- ten Zweck nicht erfüllen, wohl aber nah allen Seiten hin nath= theiliz wirken werde. Hr. Hen gf ist ebenfalls gegen den Geseb- entwurf, weil derselbe die Organisation der tatholischen Kirche, der er nur so viel Freiheit lasse, als der Regierung beliebe, zu hindern oder doch zu erschweren bezwecke, und weil seine Genehmigung nur Unruhe, Zwietracht und Unverträglichkeit erzeugen würde. Nicht blos unter den Katholiken habe derselbe daher große Unzusrieden= heit erregt. Hr. Douker spricht für den Geseßentwurs, der dem einzig richtigen Grundsaße, daß die Kirche nicht über dem Staate und nicht außerhalb desselben sein, jondern sich innerhalb desselben frei bewegen müsse, völlig entspreche und, indem ex der Kirche eine richtig aufgefaßte Selbstständigkeit lasse, Den tonfesstonellen Grieden sichern und befestigen werde. Herr De Man erklärt , ‘daß eine Ueberzeugung jener Des Herrn Donker {chnurstraks entgegen stehe, Das Ergebniß seiner Untersuchung sei, daß der Gefeßentwurs den Worteu, dem Geiste und den Grundfäten, die bei &eststellung Des Grundgesebßes von 1848 maßgebend gewesen, durchaus widerstreite z deshalb werde er gegen denselben stimmen. Der Redner geht }jo= dann auf eine nähere Beleuchtung des Geselentwurfs ein, um jeine Neberzeugung als wohlbezründet zu erweisen. :

In einer am 10. August in London abgehaltenen, zahlreich besuchten Versammlung vou britischen Parlame: ts-Mitgliedern und Kaufleuten is beschlossen worden, ein Comité niederzuseßen, welches die nöthigen Maßregeln treffen soll, um eine Herabseßung Des Einfuhrzolles von Wein zu Stande zu bringen.

Se. Majestät der König von Dänemark hat am 12ten August die im Sunde liegende Flotte inspizirt. : j

“Eine Königlich dänische Resolution vom 31." Juli bestimmt, daß alle im Herzogthum Schleswig geltenden, auf geseglichen Bestimmungen oder allerhöchsten Resolutionen beruhenden, oder von Autoritäten angeordneten Tarise und

Säße in Courant allein oder in Courant und Neichsbanfgeid ent= halten, dahin verändert werden, daß die Ste lediglich in Reichs= banfgeld angegeben werden. Alle neuen Tarise und Taxen sind ausf{ließlich in Reichsbankgeld ohne Brüche zu berechnen. j Am 9. August ist die {wedis{ch-uorwegii he Escadre wieder auf der Rhede von Stocltholm Angl atat, N mehreren Distrikten des Landes haben die Reichstagswahlen begonnen. Nachrichten aus Buenos-Ayres vom 2. Juli zufolge, ist die dortige Blokade in Folge des Abfalls des Obersten Dias, eines der bedeutendsten Unterbefehlshaber vou Urquiza, aufgehoben worden. Dias hatte sich - seinem Bataillon von den Belagerern zu den Belagerten überge-

gangen.

Urquiza, dadurch geschwächt, hatke sich genöthigt gejehen, mit den Behörden von Buenos=Ayres in Unterhandlung zu treten, in Folge deren die Blokade aufgehoben wurde und Urquiza \îch verpflichtet, gegen die Zahlung einer Summe von 100,000 Pfd, St.

hoheren

A

das Land zu verlassen und mit den thm untergevenen Offizieren nach England zu gehen. | A uN

Die Nachrichten aus RNanguhn reichen bis zum 20, Juni, General Godwin war dort am Lage zuvor von Prome einge=

troffen und hatte die Nachricht mitgebracht, daß ihm während seiner |

Jnspectionsreife in Meaday ein Schreiben des Königs von Ava zu= gekommen fei, habe, die Engländer nicht zu beunruhigen und sie insbesondere auch in dem ungestörten Besiße von Meaday und Tongl Zugleich war der Wunsch ausgesprochen, die Schifffahrt auf dem Flusse freizugeben, da die Bewohner des Landes oberhalb Meaday bedeutenden Mangel an Lebensmitteln leiden. Aus diesem Zujab will man, zumal da das kónigl. Schreiben von einem Friedens|\chluje nichts enthält,

die Meinung schöpfen, daþÞ der angekündigte Was- fenstillstand nur in dem durch die Flußblokade herbeigeführten Man-

S.

x Colon Get Kabe Und keine Ausss{t auf einen nagen Frieden | gel seinen Grund habe und Teine HUNG einen nahen ö Q E I Andererseits wird behauptet, Daß der König von Ava | Apelden, hier gewesen, und haben sehr viel abgejeßt.

Darbieie, ¡ selbst zum Frieden geneigt jei und deut Engläudern die eroberten Provinzen lassen wolle, daß aber jein jüngerer Bruder und ast der ganze Adel des Landes gegen jede Gebietsabtretung jei. La übri- gens die Getreidepreise in Ranguhn selbst sehr hoch stehen, jo würde die Freigebung der Flußschifffahrt den Bewohnern der höher gele= genen Provinzen wenig nüßen. E _ L Ver Migtam hat rine Gebietsstrecke, welche 52 aks Rupths einbringt, an die ostindishe Compagnie temporár abgetreten, um seine Schulden zu tilgen und den Sold des Hülfskontingents zu zahlen, welches bedeutend reduzirt werden und künftig den Namen

Kontingent von Heiderabad führen foll,

Paris, Dienstag, 16. August, (Tel. Dep. d. C. B.) Beim gestrigen diplomatischen Empfang ergriff der Kaiser die Hand des englischen Gesandten Lord Cowley und dankte für die Beglückwüin=-

Taxen, insoweit dieselben |

mit Urgquiza veruneinigt und way mit |

in welchem derselbe anzeigt, daß er Befehl ertheilt |

u zu lassen.

{hung. Hierbei äußerte der Kaiser, daß es für ihn heute am an- genehmsten sei, den Frieden fkonsolidirt zu sehen, mindestens fügte der Kaiser hinzu, betrachte ih es so und zwár, ohne daß die Würde oder die Eigenliebe irgend einer Nation verleyt worden ist.

Gewerbe- und Handels-Nachrichten.

Hannover , 13. August. Die Geseßsammlung enthält heute nach- stehendes Königl. Patent vom 25. Juni 1853: Nachdem im Juteresse und zur Förderung der allgemeinen Handels- und Verkehrsfreiheit zwischen Hannover und anderen deutsheu Staaten folgende Verträge abgeschlossen und ratifizirt sind, als: 1) der Vertrag zwishen Hannover uud Preußen vom 7. September 1851, die Vereinigung des Steuervereins mit dem Zollverein betreffend ; 2) der Vertrag zwischen Hannover und Shaumburg- Lippe vom 25. September 1851, den Beitritt von Schaumburg-Lippe zu dem sub I. gedachten Vertrage betreffend; 3) der Vertrag zwishen Han- nover und Preußen einerseits und Oldenburg andererseits vom 1. März 1852, den Beitritt Oldenburgs zu dem sub k. gedachten Vertrage betref- fend; 4) die Utebereinfunft zwischen Hannover und Oldenburg vom 1. März

1852, die Gemeinschaftlichfeit iunerer Steuern und der beiderseitigen BVer-

waltung der Zölle und indirekten Steuern betrefend; 5) der Vertrag zwischen Hannover, Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, Großherzogthum Hessen, den zum thüringishen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Braunschweig, Oldenburg, Nassau und der freien Stadt Frankfurt vom 4. April 1853, die Fortdauer ‘und Erweiterung des Zoll- und Handelsvereins betrefend; 6) der Vertrag zwischen Hannover, Preu- ßen, Sachsen, Kurhessen, den außer Preußen und Kurhessen bei dem thü- ringishen Zoll - und Handelsvereine betheiligten Staaken , Braunschweig und Oldenburg vom 4. April 1853: Die gleiche Besteuerung von Wein und Tabak, so wie den gegenseitig freien Verkehr mit diesen Artikeln und die Gemeinschaftlichkeit der Uebergangs - Abgaben von denfelben betreffend, auch die verfassungsmäßige Zustimmung der Stände des Königreichs zu ihrer Ausführung, soweit nöthig, ertheilt worden is: fo bringen Wir dieselben nebst der im Artikel 12 des sub 9 erwähnten Vertra- ges angezogenen Uebereinkunft wegen Besteuerung des MRüben- zuckers und dem im Art. 41 daselbst gedachten, zwischen Preußen und Oesterreich abgeschlo}senen Handels- und Zollvertrage vom 19. Februar 1853 mit dem Bemerken hierdurch zur öffentlichen Kenutniß, daß die sämmtlichen im Vorstehenden aufgeführten Verträge und Uebereinkünsfte mit dem E 1854 in Unserm Königreiche zur Ausführung gebracht werden olen.

Ein zweites Patent von demselben Datum publicirt das zwischen den Zollvereinsstaaten verabredete Zollcartell vom 14. Mai 1833, mit dem Bemerken, daß Haunover untex Zustimmung der aslgemeinen Stände dem- selben für die Dauer des Erweiterungsvertrages vom 4. April d. I. bei- getreten sei, und das Cartell mit dem 1. Januar 1854 für dieses Konig- reich in Kraft trete.

Hanuover, 13. August. Die zweite der diesjährigen hiesigen Leder - messeu, welche am 3ten, 4teu und 5ten d. M. abgehalten wurde, hatte eine gegen früher bedeutende Zahl vou Käufern hergeführt. Leider entsprachen die am Plage angekommenen Vorräthe von 4900 Ctr. Leder und 1400 Ctr. rohe Häute im Ganzen 6300 Ctr. nicht entferut der lebhaften und gesteigerten Nachfrage, weshalb schon an den ersten beiden Tagen, bis auf ca. 100 Etr. Leder und 100 Ctr. Häute, Alles zu sehr hohen Preisen vergriffen war und nachträglich erhebliche Umsäge auf Lieferung gemacht wurden.

Braunschweig, 14. Angust. Der zegenwärtigen hiesigen Messe mußte man in Folge der eingetretenen Beränderungen in den Zollverhält- nissen mit den allergeringsteu Erwartungen entgegensehen, allein sie ist gegen diese Erwartungen fehr befriedigend ausgefallen. Die Verkäufer waren in gewöhnlicher Zahl da, allein es fehlte an genügender Waaren- menge, namentlich war häufig nicht geuug Vorrath von einer und derfel- benu Qualität und Farbe, was am meisten in Tuchen fühlbar war, wonach zum überseeishen Export zu viel Begehr gewesen ist. Die Zahl der Ein- fäufer hat ebenfalls die gewöhnliche nicht überstiegen, allein sie find auch zum Theil aus Gegenden gekommen, die \on| hier niht vertreten sind, wie New-York, Philadelphia, Schweden, Norwegen. Auch Westfalen und Rheinbayern hatten sh eingefunden. Was nun die Wollenwaaren betrifft, so is in Tuchen viel gekauft, alles Courante in ordinairen Sachen it rein ausverkauft, uud selbst \{lechte Waare is reißend abgegangen. Rheinische Tuhwaaren von mittler Qualität sind besser als gewöhnlich gegangen; von feinen waren die Lager und auch der Umfaß unbedeutend. In wollenen Strumpfwaaren sind bedeutende Lager, insbesondere von Kleiderstoffe und wollene Tücher (Merana, Reichenbach) gingen anfangs wegen der erhöh- ten Preise langsam, da aber die Verkäufer fest blieben, . so wurde später bedeutend gekauft. Baumwwollenwaaren betreffend, so haben die großen Lager von Druckwaaren gute Geschäfte gemacht, Strumpfwaaren leidlich, rheinishe Hosenzeuge besser als zu erwarten, deutsche Futterzeuge außerordentlich gut, Lager von Nessel wurden sehr vermißt, Von Seidenwaaren is nichts Erfreuliches zu sagen, Stabwaaren gingen chlecht, seidene und halbseidene Tücher etwas besser. Der Lederhandel ist bei hohen Preisen sehr lebhaft gewe]en. Rheinisches und mastrihter Sohlleder ging sehr gut, Brandsohlleder, größtentheils hiesiges Fabrikat, fand außerordentlihen Absaz zu enormen Preisen. Fahlleder is ganz geräumt, braune Kalbfelle gingen guk, schwarze je nah mualität, weißes Schafleder is gänzlich geräumt. Rohe Häute find enornt bezahlt, es hat besonders an Buenos - Ayres - Häuten gefehlt. Englishe Waaren finden hier keinen rechten Markt und keine genügeude Lager, bis auf Kambrik und Orleans ist der Umsaß niht neunenswerth. Weiße gestickdte Waaren (Plauen, Len-

genfeld) fanden genügenden Absatz, \chlechte weniger. Von Knopf