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Ga C atio“ meaat, neger e m

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Behörden in vorkommen lassen.

Berkin, den 9. August 1853,

An

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Erkenntniß des Entscheidung der uni 1999 — Per Rechtswe ges über

bahn=Gesellshaft zur Anlage von Einsriedigungen :

an Wegen und

Im Auf den von der K nen Kompetenz - Konflikt

Gericht zu Hamm anhängigen Prozeßsache

des Oekonomen

wider

die Bergisch = Y

jeßt“ Appellantin

betreffend

erkennt der Königliche G Konflikte für Recht:

daß der Rechtsweg in

¿ D l; U Ua 4% ck 4 4 3 | Mg N E ' 1 s i hobene " tompetenz-Konsflikt Daher \UTL vegrunDdeT ZzU f rachten. | g 1t U g D D C Zahlung etner (Heldiumme, obgleich Le U nt (J E (5 Von Rechts Wegen.

Der Kläger, dessen Eisenbahn durchschnitten

Expropriations - Verfahrens nicht beruhigt, vielmehr in einer am | Konflikt sür begründet zu erachten.

48. Februar 1851 beim verschiedene orderungen gemacht, von denen eine

tenz - Konflikts bildet, Der Kläger behauptet nämlich, DUB E | für diesen Zweck nicht ausreichten , so würde Die gerichtliche Ben

Weidevieh zuweilen au lichen Uebergangswege

eine solche Polizei = Contravention schon einmal denunzirt | erfannt wid. Sg legt aber die Sache Uhl, 909 *

worden und daß es, um

sei, seine Ländereien da,

sämmtliche Gerichts-=Behörden.,

Komyvetenz-Konflikte vom 25st\ten

1556 den Fällen das Erforderliche zu veran=- hátte gfltmy: men müssen, Wäre sei Antrag von ihr abgelehnt worden, o würde dann zu erwägen gewejen sein, inwiefern sich ein Entschädigungs=- Anspruch hätte begründen lassen, welcher even= tuell allerdings gerichtlich zu verfolgen wäre. Der Antrag auf Anlage einer Frehtung — wenn au nur alternativ mit dem An-= trage auf Verurtheilung in die Kosten einer solchen Anlage gestellt — betreffe eine Frage, deren Entscheidung das Gefeß der Regierung vorbehalten habe. j Der Anwalt des Klägers beruft si in der Gegenausführung darauf, daß die Regierung während des Erxpropriations-Verfahrens 28 Fn verlangte Einfriedigung nicht. angeordnet habe, was einer I E Ablehnung gleich stehe. Er folgert hieraus, daß nach der eige- Königlichen Gerichtshofes zur nen Deduction Der S Da Fall chon iten sei, in welchem Kläger gerichtlich auf Entschädigung klagen könne. Außer dem behauptet er, daß nah Eröffnung der Bahn die Kompetenz der Regierung aufhöre, : i Das Appellationsgericht zu Hamm giebt in seinem Gutachten zu ; dâß--der «Kläger -die Herstellung der Frechtung allerdings g e: idt nicht fordern, die Verklagte vielmehr hierzu nur von Ä . ss der Ne gie r ung angehalten werden könne. Dem Kläger stehe tamen Des Agnmg®. cld, ROS Recht zu, statt der Expropriations\summe einen Hhohern öniglichen Regierung zu Arnsberg erhobe= | Werth seiner zu Bahnzwecken verwendeten Grundstücke nachzuweisen in der bei dem Königlichen Appellations- | und zu dem Ende nicht allein deren Grund und Boden zu {{chäßzen, sondern auch alle durch den Zwangsverkauf für feine Person und das übrig bleibende Areal entstehenden Nachtheile als Mitfaktoren Í A _| des außerordentlichen Werths jener Grundstücke in compulum Zu tärkische Eisenbahn=Gejell\cha[t, Verllagte" | binn, I ie Wee f ie U vie Exyropriation noth: i L wendig gewordene Frechtung in Betracht zu ziehen. Kläger fordere die Anlage einer Einfriedigung, die Kosten derselben mit Recht, weil eben die Anlage der Frechtung erichtshof zur Entscheidung der Kompetenz=- | selbst nicht geschehen. sei. Der Rechtsweg in Ansehung des Geld. | anspruchs sei also unbedenklich zulässig. ‘Die alternative St

dieser Sache für unzulässig und der er-= | lung des Klage - Antrages auf Ausführung der Ein T eDT

Der Justiz - Minister. Simons.

A E: N

reffend die Unzuläigteit des die Verpflichtung einer Eisen

sonstigen Shubßmaßregeln.

S. zu B., Klägers, jebt Appellaten,

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,

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V T lauten (ollie, [0 Lal) eine Nestrietion des an n nur Zu : läjsigen Antrages auf Geld-Entschädigung und also nicht geeignet, Gründe: als ein Eingriff in die Kompetenz der Regierung angesehen zu Grundstüde von der Bergisch -= Märkischen | Morden, j

werden, hat si{ch bei dem Resultate des Dieser Gegen = Ausführungen ungeachtet, ist der Kompelenz-

Kreisgericht zu Hagen angestellten Klage | Hátte der Kläger Ersaß eines Schadens eingetlagt, weichi gegen die Eisenbahn -Gesell\chast geltend | dadurch veruxjacht worden, daß die von Der Regierung zum Schuß (

den Gegenstand des vorliegenden Kompe- | seiner Grundstücke angeordneten Anlagen, als Wege, Graben U. |. |

| 4 anderen Stellen, als auf dem gewöhn- | folgung eines solchen Anspruches unbedenklich zulässlg jem — die Eisenbahn betrete, daß er für | auch von der Regierung in dem Konsuls {chlusse ausdrudlich

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diesem Uebelstande vorzubeugen, erforderli | wo sie an die Eisenbahn anstopen, nt D er Our DIP

einer Einfriedigung zu versehen, deren Lde M Ver lage U N

725 Ruthen und deren Kosten auf eben fo viel Thaler angegeben | Üebertretens feines

werden, Der Klageantr

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Aa ir Ver Dee Punkte dahin gerichtet, | den sei, ohne anzugeben , welchen Erfolg die Denunciati

4 die Verklagte zu verurtheilen, ihm an seinen Grundstücken da, wo | habe, Was er verlangt, ift die Ausführung einer wirksamen

sie an die Eisenbahn stoß

legen, damit von der}

en, eine Frehtung (Einfriedi zung) anzu- | maßregel gegen folche Uebelstände oder die Gewährung der Y

elben das Vieh nicht auf die Eisenbahn über-= | Um diese Maßregel felbst zur Ausführung zu bringen.

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treten könne, oder ihm anstatt derselben eine Entschädigungs- | Der einzige Gegenstand diefer beiden alternativen Klage =

Summe von 72 Rthlr, 1 bahn - Gesellschaft seßte

daß die Regierung, zu deren Cognition die Sache gehöre, die Ein- | E niwede1 soll die Eisenbahn

5 Sgr. zu bezahlen. Die verklagte Eijen-= | trage ist: vie - begehrte Einsriedigung, also eine von diesem Anspruche den Einwand entgegen, | F- 14 des Eisenbahn = Geseßes ausdrualich erwa

4 J Ge 14 ip? Dee (X11

friedigung nicht angeordnet habe und der Kläger solche daher | felbst ausführen, oder sie soll dem Kläger die Ausführun nicht fordern könne, Außerdem berief sich die Berklagte daraus, | lassen und ihm die Kosten bezahlen. Das, was der RAager fri

daß den Grundstücken de

s Klägers durch Wege, Gräben und jon- | will, ist bei beiden alternativ gestellten Anträgen eines und

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stige Wehren hinreichender Shubß gewährt werde. Das Kreisgericht | nämlich die Einfriedigung feiner Grundstücke. Bei der Regi

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zu Hagen verordnete eine Beweisausnahme , die zu Gunsten des | hat er die'e Anlage bis ¡ebt nicht beantragt. Die zu entschetdenl

Klägers ausfiel, Die Länge derjenigen Gränzen, deren Einfriedi- | Frage i hiernaw' 1e, 09 Der Rechtsweg Uber dU

gung der Kläger verlang Kreisgericht verurtheilte

verklagte Eisenbahn - Gesellschaft , dem Kläger an seinen Grund

stücken da, wo sie an die anzulegen, oder ihm 71 bahn - Gesellschast hat h Instruction des Appella mittelst Plenarbeschlusses

Konflikt erhoben worden, Derselbe wird auf den §. 14 des Eifsen-

F t, wurde auf 71% Ruthen ermittelt, Das | einer Eisenbahu =Gef hierauf unter dem 5. November 1851 die Gesebes erwähnten Anlagen mit Uevergehung ?® lässig ijt? Diese Frage kann zwar nichk unveding? verneint w Eisenbahn stoßen, entweder eine Frehtung | den. Denn es lajsen sich Fälle denken, wo jene Verpsichtung 5 Rthlr. zu zahlen. Die verklagte Eisen- | einem speziellen privatrechtlichen Titel, z. B. auf etneB Berlrage iergegen appellirt, Nach Beendigung der beruht, mithin ohne Zweifel gerichtlih verfolgt werdet kann, Fil torii ist von der Regierung zu Arnsberg | alle anderen Fälle aber muß die Frage verneint werdel

vom 14, Dezember 1852 der Kompetenz=

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Ch aft Ju «einer der im §, 14 des Ci der Reglerung

weil Das ( , y Ge f 2 ( G ee r iche - 1911 53 V] Q 1e Geseß im §. 14 die Entscheidung darüber, welche S chuß = Anlagen

( i c F die Gesell Mast auszu fuhren

an Wegen, Einfriedigungen Uu, }« [

bahn - Gésetes vom 3, November 1838 gestübt, dessen erster Absaß | habe, der Regterung iberweist, Wenn daher ein Sijenyaqn= l

\o lautet

cent eine folhe Anlage ausgeführt zu [een U O E

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Ç L d d A , 4 f Cs t , , T p : : 4 oDo} x (8 2 acht An L Außer der Geldentschädigung is die Gesellschaft auch zur Ein- | sich, in Ermangelung gütlicher Einigung, jedenfalls zZunach]k anl

rihtung und Unterhaltung aller Anlagen verpflichtet, welche die | Regierung zu wenden und bei derselben die nah §. |

Regierung an Wegen,

Bewässerungs= oder Vorfluths-“ : Aly O! Grundbesißer gegen Gefahren und Nachtheile in bahn - Gesellschaft zu deren Ausführung anhalten. l enubung ihrer Grundstücke gesichert werden.

Die Regierung beh „ , A M A, 7A ito , : T AZR auvytet UUUN Da Der Kla p v0 Tes i A orte g ( 1 4+ n ¡itl ta ei 0 ann gel Ing

für deren Dux ib 4 1 æ* 7 i: Î ÁÂ 4 t G oto 2 ryflidittn« ch\chneidung er übrigens entshädigt worden sei, eine | Geltendmachung der kur A C, 14 Denrurtbeten E

Freéhtung anzulegen, die

1 nöthige Fest ï H Ch Eo geWwunlja [(

lnlagen nöthig findet, damit die | Anlage nôthig findet, so wird sie im Berwallungswe O LTeynt BagCgtn

C , , ‘ ' pa - , S A 2 A X L 41 C Die A I Triften, Einsriedigungen, | seßung zu beantragen haben. Wenn die Regierung Die A | C Ie Gu Cte

! ' 3 E a 144 P C O ot cio Sah Die Q For die Regierung den Anirag ab, und entscheidet hie, N, 2 ‘Lib DICOE W111

1 , , T 1K, r F 1 La p f (ov TDe : De 4 Die verpflichtet halte, an seinen Grundstücken, | scheivung der Rechtsweg niht zugelassen werden. enn Di

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sen Anspruch bei ihr — ver Regierung — | die mit der Cxpropriation nichts gemein hak, m E

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15957

blos zu Gunsten der expropriirten , sondern zu Guusten aller benahbarten Grundbesißer den Eisenbahu - Gesellschasten Dur ch das Gesey auferlegt wird, ist lediglich Der Regierung zu- gewiesen. Dies ergiebt si theils aus den Worten des Geseßes: „welche die Regierung nöthig findet ,““ indem damit die ganze Ver-= »flihtung von dem Ermessen un? der Bestimmung der Regierung abhängig gemacht wird, theils aus Der Gleichstellung der Uebe r- rahrten mit-den anderen, im §. 14 benannten Anlagen. Die

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iber die Eisenbahn * führenden Fahrwege sind nämlich in landes=- volizeiliher Hinsicht ‘so wichtig, daß die Entscheidung darüber, ob und wo sie anzulegen sind, nah der Natur der Sache nothwendig

/ /

der Landes - Polizei - Behörde allein vorbehalten bleiben muß. Cs fann demnach nicht in der Absicht des Geseßgebers gelegen haben, die Entscheidung hierüber den Gerichten zu übertragen. Was aber hiernach von den Ueberfahrten gilt, muß auch von allen auderen,

m 8. 14 bezeichneten Schußanlagen deshalb gelten, weil solche

im Gesel mit den Ueberfahrten auf gleiche Linie gestellt werden, Tür diese Auffassung spricht außerdem der Zusammenhang , in en Bestimmungen des

welchem Der r 14 Qt. mit den Oer QeDEND T C ldi C R 4h : +5» nbangeseBeSs, inv Nel m S L, EL

+ N yâ yINnN0 (Gon Li L S CUIIAE QEPI A Vorfall o If Ternads von Der M a terun x golopitot nor Den DILGe L (li V0 DTCTHLACO DOIL DCT OUUGEHS 1A (Gt Cb 1 S CEICIT

(G rana D op \ZIND (T DLLI

hs HA Ls Tat o : S A A A4) A efelbe hat die Taxatoren zu ernennen Unv geg Devosition des Taxwerths den Grundeigenthümer zur des zU exPproprüre

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A 0 P L f 2 C R (G l nden Grun (S Qn DUE Un anzußaiten.

Dabei ift ausdrüdlich bestimmt, daß der 3rundeigenthümer, wenn er mit der Schäßung der Taxatoren nicht rieden fei, auf richterlihe Entscheidung über den Werth antira- Dägegen i imi §. 14 ein folGer Vorbehalt mcht y

O A2 4E G A L Sa Col ß es nit in der Ubiccht des GOLjes

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b aetroNenen Gestfezungen DEN Nechtoweg nachzulasen. j fordert im vorliegenden Falle die Einfriedigung nicht auf Grund eines speziellen Rechtstitels, lch? füx: néthig- hält, um Wn É » (5 ‘

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OPTATA 04 A ! is "A » Q A Cv Dio etatsmäßig beziehen, ausschuepuckch Mi

Stellung verbundenen Dienftaufwandes gewährt Were UnD :

zu dem steuerpflichtigen Einkouimen nichi gerechnet werden Tonne, oder ob diefe Zulage als eine für die vejonderen Dienjtleijtungen der Adjutanten gewährte Remuneration anzusehen jei, Da die ge=- | dachte Zulage allerdings dazu bestimmt ist, die Adjutanten sür den | mit ihrer dienstlichen Stellung verbundenen D enstaufwand zu entschädi- | gen, so werden Ew. :c. in Verfolg des Cirfkfular-Erla)jes vom H, | Februar d, J, (Staats-Anzeiger Nr, 75S. 497) angewiesen, Die Bor= sibenden der Einschäßungs Kommissionen dahin zu instruiren daß die Adjutanten = Zulagen bei der Berechnung des steuerpflichtigen Ein-= !

fommens der als Adjutanten kommandir O zu lassen sind, Et P Berlin, den 21. August 1853,

2 er Finanz-Minister,

fiziere außer

An sämmtliche Vorsibenden der Bezirks-Kommissionen.

Kriegs - Ministerium.

Verfügung vom 8, September 1853 — betreffend die Executions=Vollstreckung gegen in Dienst- gebäuden wohnende Militair-Beamte,

Aus Veranlassung eines Spezial -= Falles 1 die Frage einer Prufung unterworfen worden : : ob die Allerhöchste Ordre vom 4, Januar 1833, welche dbe- stimmt : daß exekutivishe Maßregeln gegen die in Kasernen wohnend Militair-Verfonen, soweit sie nah §, 155 des Anhangs zur Al gemeinen Gerichts -= © ig und nah Juhalt der Allerhöchsten Ordre vom 8 November 1831 überhaupt zulässig sind und in der Kaserne oder vem Dienstgebäude vollstreckt werden müssen, nicht dur Civilgerichte, sondern nur durch Requisition der Mis= litairgerichte vollstreckt werden sollen, blos auf Personen des Soldatenstandes, oder auch auf die in dergleichen Dienstgebäuden wohnenden Militair-Beamten zu beziehen sei? Nach Einsicht der Verhandlungen, welche die Allerhöchste Ordre vom 4, Januar 1839 Folge gehabt haben, is es als unzwei- 3

relbaft anmunehmen, daß es sich bei der gedachten. Verordnung

ledigli) darum gehandelt hat, von den allgemeinen Vorschriften der Allerhöc{sten Ordre. vom 4. Juni 1822 im Interes® De : P

L, N L L. S T, / O: N U A B E Grim 045 eiliiat1 - LSztplin etne AuS8naßme Yinsizilicz Dex 1 Lon en

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U DES R E E S R S4 a G O E. S olDatennitandes. zu ma(hên, L DUY mitht1n : Gel r V C Rb C H BP fi Q 4 4 f O aas G44 04 die Allerh ote Drdre Lom - 4: AnUual O0 NUV AUT. Peel ONEn des SuldatenitanDes (Fil ‘fen ite r L114 - ENnnitnt en lichen Dienstgebäuden wohnenden N tung DCL Allerhochiten \(STLa}} 3 04 A E C A C443 vember 1831, durch die ( Q G L R Its E Im (Etnverstandmse mil {@mmtlichen Militair * 03Yt {i (44 macht.

N utt lata Ct n Yenuimi Ur g. DeN

PYruLaA 11 Gn nt C (e O C L N E D GOehaltSzaHhi

Beamte bet

Q aa 000 5 S 0H Org eToImntIcCl Anfragen R E O U 4 v F aemetnen Kenntntß Zu bringe P D aat on ta Bn S C V Nealements über die Vel : s i 5

4 as s Ov 1h G, 44+ «+04! 0H Von /. Ll D, 29e PUTDWMICHE f i oss a YLUn@gen VCI

R E D ( U! ' I arl 102044 3 01 Non 5 +4 {03 nud Voit Beurlaubungen der Vfsizter€ Und Militair - + E L a F L Á a - Den nachfolgenden Makßgadben U (0) en

D »} riot N z, S V 4 tyr + 43 C A : j Deimmungen Wegen C eta a r C A o U De 2 EUCOTITALETE, _.. L, v A

î Train=Depots, die „ngentcur :(Deog ray 5 :

21er Vet De gé

webel-Lieutenants bei decn Kadetten-Anstalten, die

Materialienschreiber, die Zeugschreiber, Die ) 4

uis Goario l Kone I L A Q ator etatómäßig Servis pbeziegenben Militair -= Beamten

finden : 1) Tritt bei einem Urlaube, der den Zeitraum von

uberfchreitet, ein Abzug vom Gehalt ein, fo ist diefer den Zeug-Hauptleuten und den ersten Offizieren Train-Depots nach dem Sate f, und den Zeug-Lieutenants, den zweiten Offizieren bei Train-Deypots und den Ingenieur-Geographen nach dem Save g des §, 90 des vorgedachten Reglements zu

machen.

E [en UDTIgen j vorsteßeni gengunten PEVrORER L De

Abzug in der Art zu berehuen, daß von Jahres - Betrages ihres Gehalts tägli 2 Sgr. einbehalten werden, bei Gehältern, welche durch 50 ohne Rest nicht thei bar ind, aber der weniger als 50 Rthlr. betragende Re vom Abzuge ganz frei bleibt,

Bei cinem Gehalte von 300 Rthlrx. sind demnach, einige Beispiele anzuführen, 12 Sgr., bei einem solchen 480 Rthlr. aber 18 Sgr. täglich einzubehalten,

Berlin, den 11, September 1853, Der Kriegs - Minister. v, Bonin,

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| | 50 Rihlr. des

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