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Plenum des Senats für Strafsachen, in einer neuerlich erlassenen Entscheidung angenommen , daß das Moment der Ueberlegung im Sinne des Artikels 94 des Gesebes vom 3, Mai 1852 einen erschwerenden Umstand der mit Vorbedacht verübten Tödtung eines Menschen bildez es ist demgemäß das in der betreffenden Sache ergangene Urtheil und die demselben vorangegangene Hauptver- handlung vernichtet worden, weil der Ausspruch der Geschworenen, welcher dahin lautete: „Ja, der Angeklagte ist \{chuldig, mit mehr als sieben Stimmen“, Des Umstandes der Ueberlegung keine beson-
dere Erwähnung gethan hatte. Zur Vermeidung derartiger Niéhtigkeiten des Verfahrens ist
nach näherer Anleitung der allgemeinen Verfügung vom 29, März _
1853 bei Stellung der Anträge auf Verseßung in den Anklage-
stand und bei Erlassung dieser Beschlüsse dahin zu sehen, daß schon |
in den Anfklageformeln und jedenfalls in den Fragen zuerst
die einfache That mit den für diese wesentlichen Merkmalen bezeichnet, |
sodann die ershwerenden Umstände nicht ohne Weiteres in den fels 80 des Geseßes vom 3. Mai 1852 besonders her- vorgehoben werden, etwa durch Die Doe: „U War,
-
und durch Hinzufügung von Zahlen oder Buchstaben, falls der er= | {chwerenden Umstände mehrere sind. Der Ausspruch der Geschwore= |
nen darf sich alsdann nicht aus
wähnung der erschwerenden Umstände erforderlich. durch den Zusaß erfolgt: „mit dem in der Frage enthaltenen Um-
stande‘, oder, falls deren mehrere sind: „mit Den in Ler Brage cle | haltenen Umständen“, so wird eine Vernichtung des Ausf{pruchs
nit erfolgen können. Allein dem Sinne des Artikels 91 des Ge-
seßes vom 3, Mai 1852 wird es noch entsprechender sein, und es
is daher zu empfehlen, daß in den Fällen, wo mehrere Umstände
hervorgehoben sind, selbst dann, wenn alle bejaht werden, jeder
einzelne derselben eine besondere Erwähnung erhaltez dies kann
etwa in folgender Weise geschehen : „Ja, der Angeklagte is} \{ul= dig, mit den Umständen zu 1, 2, 3 oder a. D Cr
Berlin, den 30, Dezember 1859. Der Justiz - Minister Simons, a An 1 E ck sämmtliche Gerichte und Beamte der Staatsanwaltschaft.
Allgemeine Verfügung vom 31. Dezember 1859 betreffend die Erweiterung des Asservaten-Ver- kehrs hei den Gerihts-Kommissionen.
Allgemeine Verfügung vom 27. Oktober 1851 (Staals- Anzeiger Nr 113, ©. C)
Den Obergerichten is in der allgemeinen Verfügung vom
97, Oktober 1854 unter Nr. 7 die Ermächtigung ertheilt worden: |
ven mit einer eigenen Deposital - Verwaltung niht versehenen Gerichts-Kommissionen zu gestatten, bis zum Betrage oder Werthe von 25 Thalern in jedem einzelnen Falle Gelder oder Pretiosen, welche in den bei den Gerihts-Kommissionen anhängigen Rechts- Angelegenheiten an das Depositorium des Kreisgerichts abge- liefert werden sollen, behufs der Einsendung an dasselbe anzu=- nehmen, insofern diese Einsendung vermittelst einer bestehenden regelmäßigen Postverbindung erfolgen kann.
Zur Erleichterung des Geschäftsverkehrs findet sih der Justiz- Minister veranlaßt, diese Ermächtigung dahin auszudehnen, daß die Gestattung der Annahme bis zum Betrage oder Werthe von 50 Thalern erfolgen darf.
Wegen der zu beschleunigenden Absendung solcher Asservate und der von den Obergerichten zu diesem Behuf festzuseßenden Absendungstermine behält es bei den Bestimmungen der allgemeinen Verfügung vom 27, Oktober 1851 sein Bewenden,
Sämmtliche Obergerichte werden aufgefordert, die hiernach erforderlichen Anordnungen zu treffen, Berlin, den 31, Dezember 1855.
Der Justiz - Minister. Simons. An sämmtliche Gerthtsbehörden, mit Aus-
chluß derer im Bezirk des Appellations- gerichtshofes zu Köln. C
die Erklärung beschränken: „Ja, | der Angeklagte is s{uldig“/, sondern es ist eine ausdrüctliche Er= | War dieselbe |
Wieinisterium der zetslizen, Wuterrtts- nud Medizinai-Fngelegenheiten.
NFfademíie der Künfte.
Boeokanntmao ning. Preisbewerbungen bei der Königlichen Akademie der Künste.
I.
Große akademishe Preisbewerbung in der Geschichtômaleret.
Jn Gemäßheit des Statuts der von des hochseligen Königs Majestät gestifteten Preisbewerbungen in der Malerei, Skulptu
N N j n | und Baukunst ist die diesjährige akademische Konkurrenz für die nämlichen Saß aufgenommen, sondern nah Vorschrift des Arti= | I S I I A ie
Geschiéhtsmalerei bestimmt. Alle befähigten jungen Künstler, welche Maler sind, insbesondere die Schüler der unterzeichneten Akademie zu Berlin, so wie der Königlichen Kunst- Akademieen zu Düsseldorf und Königsberg werden hiermit eingeladen, sich bei dieser Preis- bewerbung zu betheiligen. Um zu den Prüfungsarbeiten zugelaffen
Éd
zu werden, müssen die sich meldenden zungen Künstler entweder die (
akademische Medaille im Aktsaal gewonnen und die bei der Aka demie vorgeschriebenen Studien gemacht haben , oder ein Zeugniß der Fähigkeit von den Direktoren der Kunstakademieen zu Düssel- dorf und Königsberg oder von einem ordentlichen Mitgliede ‘der unterzeihneten Akademie, in dessen Atelier sie gearbeitet haben, beibringen. Die Meldungen zu dieser akademischen Preisbewerbung müssen bei dem Direktorat der hiesigen Kunst - Akademie bis zum 20, Avril d, D, Person) erfolat Ten, - Wie Prüfungs = Arbeiten beginnen am 28. April, Die Hauptaufgabe wird n A eve theilt, Die fertigen Konkurrenz-Arbeiten müssen am 9; August d. I. abgeliefert werden. Die Zuerkennung des Preises, bestehend in einer Pension von jährlich 500 Thalern für drei auf einander folgende Jahre zu einer Studienreise na talien, Cola am 15, Oktober: d. J. bet vex - akademischen Feter: Des Allerhöchsten Geburtsfestes Sr. Majestät ves Königs. Ausländern können nur Ehren=-, nicht Geldpreise zu Theil werden, Berlin, den 14. Januar 1856,
Königliche Akademie der Künste.
Professor Herbig, Dr C O, Loelren, NBice=- Direktor. Secretair der Akademie 2c.
I, Preisbewerbung der Michael - Beerschen Stiftung.
Der in München 1833 verstorbene Dichter Michael Beer aus Berlin hat durch testamentarishe Verfügung eine Allerhöchst ge- nehmigte Stiftung begründet, um unbemittelten Malern und VBild- hauern jüdischer Religion den Aufenthalt in Jtalien zur Ausbil- dung in ihrer Kunst durch Gewährung eines Stipendiums zu er- leihtern,. welches dem Sieger einer jährlich stattfindenden Preisbe- werbung zu Theil wird, mit deren Veranstaltung der Senat der unterzeihneten Königlihen Akademie der Künste nah dem Wunsche des Stifters beauftragt worden ist. Demgemäß wird hierdurch bekannt gemacht, daß die diesjährige Konkurrenz um den Michael = Beerschen Preis nach der statutarischen Reihenfolge und unabhängig von der gleichzeitigen großen akavemischen Preisbewer= bung, ebenfalls für Werke der Geschichtömalerei bestimmt i, Die Wahl des dvarzustellenden Gegenstandes bleibt bei dieser Preis- bewerbung der eigenen Wahl der Konkurrenten überlassen z doch müssen die Bilder ganze Figuren enthalten, aftademische Studien aus denselben ersichtlih sein, eine Höhe von wenigstens 3 Fuß und eine Breite von 25 bis 32 Fuß haben und in Del ausgeführt sein. Unter Umständen kann selbst eine einzelne Figur genügen. Der Termin für die Ablieferung der zu dieser Konkurrenz bestimmten Oelgemälde an die Königliche Akademie ist der 30, August d. J,, und muß jedes eingesandte Bild mit folgenden Attesten ver-
sehen sein :
1) vaß der nach Namen und Herkunft zu bezeihnende Konkur-
rent sich zur jüdischen Religion bekennt, ein Alter von 22 Jahren erreiht hat und Zögling einer deutschen Afa- demie istz 2) daß die eingesendete Arbeit von ihm selbst erfunden und ohne fremde Beihülfe von ihm ausgeführt worden ist; in welcher Rücksicht jedoch eine nachträgliche Prüfung nöthig befunden werden kann. Die Zuerkennung des Preises, eines einjährigen Stipendiums von 500 Thalern zu einer Studienreise nach Rom , erfolgt eben-
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falls in der öffentlihen Sißung der Akademie am 15, Oktober bei der diesjährigen Feier des Allerhöchsten Geburtsfestes Sr. Majestät des Königs.
Berlin, den 11. Januar 1856.
Direktorium und Senat der Königlichen Akademie der Künste, De: G O TVve lben Geheim. Regierungs-Rath 2c., Secretair der Akademie.
Professor Herbig, Vice-Direktor.
E A AEN I A I E,
Die geehrten Zeitungs-Redactionen der Provinzial-Hauptstädte werden ergebenst ersucht, diese Anzeige ebenfalls zu veröffentlichen,
Finaunz- Ministerium.
Cirkular-Verfügung vom 22. Dezembe1 1855 — betreffend die Verabfolgung von Viehsalz.
Wiewohl die Menge des dem Viehe zu reichenden Salzes von |
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dem natürlichen Salzgehalte der zur Fütterung gelangenden Pflanzen |
und des zum Tränken benußten Wassers wesentlich mit abhängig ist, so haben doch die neuerlich seitens des Königlichen Landes- Oekonomiekollegiums angestellten Erörterungen zu der Ueberzeu- gung geführt, daß bei einem rationellen Betriebe der Landwirth= haft und Viehzucht in der Regel dem Großvieh 25 Pfd, und dem Kleinvieh 3 Pfd. Viehsalz zu verabfolgen sein werden.
Ew. 2c. wollen deshalb die Viehsalzverkaufsstellen ermächtigen, | Biehsalz an Landwirthe bis zu den angegebenen Mengen zu verabs= ;
folgen. Sollten in einzelnen Fällen — namentlich bei Ernährung von Vieh auf Weiden, welche durch Uebershwemmungen gelitten haben, bei Fütterung mit Kartoffeln oder mit Schlempe oder ‘zunt
Zwischenstreuen des Salzes beim Einlagern feuchter oder sonst | ¡cchlechter Futterkräuter, z. B. Heu — noch größere Mengen Vieh= |
salz verlangt werden, jo ist dazu die Genehmigung des betreffenden Hauptamts erforderlich.
Es steht zu erwarten, daß die Hauptamts=Dirigenten und die Ober-Controleure sich mit den wirthschaftlichen Verhältnissen der= |
jenigen Landwirthe, welche Viehsalz in größeren Mengen beziehen,
besonders bei Gelegenheit der Brennerei- und Brauerei=-Revisionen |
vertraut machen und ein zutreffendes Urtheil darüber gewinnen
werden, ob das verabfolgte Viehsalz wirklich zur bestimmten Ver-
wendung gelangt. In den Erläuterungen zur Salzstatistik sind die |
darüber gesammelten Erfahrungen niederzulegen.
Berlin, den 22, Dezember 1899. Dor Finanzi-Mtn1 stêr.
Gi
An sämmtliche Provinzial-Steuer-Direktoren die Königlichen Regierungen zu Potsdam und Frankfurt 2c.
Angekommen: Se. Erlaucht der Graf Vtto zu Solms- Lauba ch, vou Laubach.
Abgereist: Se, Excellenz der General=Lieutenant und Com- |
mandeur der 5ten Division, von Wussow, nah Frankfurt a. d, O.
Berlin, 28. Januar. Se. Majestät der König haben Aller= gnädigst geruht: dem Privat - Docenten an der Universität und Directions = Assistenten des ägyptischen Museums, Pr. Brugs zu Berlin, die Erlaubniß zur Anlegung des von Ihrer Majestät der Königin von Spanien ihm verliehenen Ritter - Kreuzes des Ordens Karls des Dritten, so wie ‘dem Hofrath Brüggemann zu Aachen zur Anlegung des ihm verliehenen Commandeur-Kreuzes zweiter Klasse vom Herzoglich anhaltishen-Gesammt - Haus-Orden Albrechts des Bären zu ertheilen.
NæGweisung
der seit dem 1. Oktober bis ult. Dezember 1855 Ux fie ziellen Kenntniß gekommenen Todesfälle von Königlich preußischen Offizieren des stehenden Heeres und der Landwehr, so wie von Militair-Veamten. __ Garde-Corps. Gestorben ist: Am 23. Dezember 1855: b. Schra- bisch, Hauptm. vom 2. Garde-Negt. zu Fuß.
1. Armee-Corps. Gestorben sind: Am 20. August 1855: b. Bu ch- hol, Pr. Lt. vom 3. {weren Ldw. Reiter - Regt. Am 8. Oktober: Trotta gen. v. Trey den, Major vom 3. Jnf.- Negt.
11. Armee-Corps. Gestorben sind: Am 15. Oktober 1859: v. Versen, Sec. Lt. vom 9. Jnf. Regt. (Colberg). Am 14. November: v. Eickstedt, Pr. Lt. vom 1. Bat. (Stargard) 9. Ldw. Regts. Am 1 Dezember: v. Goellniß, Hauptm. vom 14. Juf. Negt. Am 9. De- zember: Hohmann, Oberst-Lieut. u. Führer des 2. Aufgeb. 5. D0ts. (Anclam) 2 Ldw. Regts. -
_ Il. Armee-Corps. Gestorben sind: Am 20. August 1809 Von Oven, Sec, Lt. vom 6. s{chweren Landw. Reiter-Negt. Ám 19. Oktober: v. Müller, Major und Commandeur des 2, Bats. (Treuenbrießen) 20, Ldw. Negts. Am 24. Dezember! y. Arnim 1, S6. Lt. vom 3: Landw.
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__V,, Armee-Corps, Gestorben sind: Am 20. Oktober 1855: P a h- rin, Sec. Lt, vom 1. Bat. (Posen) 18. Ldw. Regts. Am 15. November: b. Suchodoleß L, Sec. Lt. vom 18. Jnf. Regt.
V], Armee-Corps. Gestorben sind: Am 29. September 1855: Fl a ch, Premier-Lieutenant a la suite des 6. kombinirten Reserve-Bats. Um 18. Oktober: Graf von Renard, Seconde-Lieutenant vom ersten {weren Landwehr- Reiter - Negiment. Am 26. Oktober: Freiherr von Dungern, Hauptm. vom 23. Juf. Negt. Am 10. November: Be d, Sec. Lt. vom 1. Bat, (Neisse) 23. Ldw. Regts. Um 20. Dezember: Hans Heinri X, FUrsk v, PlE Y) Major a la suite des 2. Landw. Ulan. Regts. Am 22. Dezember: Jannal, Major und Führer des 2. Aufgeb. des 2. Bats. (Brieg) 11. Ldw. Regts.
VIII. Armee-Corps. Gestorben sind: Am 22. September 1859: Scheins, Sec. Lt. vom 1. Bat, (Aachen) 25. Low. Regts. Am 22. No- vember: v. Stechow, Pr. Lt. vom 7. Hus. Negt. Am 26. November: Berger, Oberst - Lieut. und Führer des 2. Aufgeb, des Ldw. Bats. (Neuß) 39. Inf. Regts. (7. Nes. Negt.) Am 11. Dezember: v. Loebel, Oberst-Lieut. und Commandeur des 1. Bats. (Trier) 30. Ldw. Negts.
Artillerie. Gestorben sind: Am 1. Oktober 1855: Gablenz, Zeug- Lieut. vom Artill.-Depot zu Wittenberg. Am 21. November: Zindel 1, Sec. Lt. vom 6. Artill. Negt. Am 7. Dezember: Pütter, Sec. Lk. yom 2. Artill. Regt.
Gestorben ist: Am 26. Oktober 1859: Enge 1s, Genexal - Major und Kommandant von Köln. Namen g
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der seit dem 1. Oktober bis ult. Dezember 1 855 FULr 0] ziellen Kenntniß gekommenen Todesfälle von ausge: ne enen UND dimittirten Königlich Preußischen Offizteren- des ehenden Heeres Und. Der Landwehr, sowie von verabschiedeten Militair-Bea mten. Gestorben find: Am 11. Februar 1855: Henzen, pens. Hauptm. vom 35. Inf. Negt. (3. Res. Regt.) Am 23. März: b, Arnim, pens. Hauptm. von der vormal. 7. Jnval. Comp. Am 14. Mai: Nippa, pens. Major vom 5. Juf. Regt. Am 30 Mai: v. Kienig, pens. Sec. Lk, vom 1. Artill. Negt. Am 11. Juni: v. Herrmann, pens. Hauptm. bom 30 S Neal, (9: Ne). Neat). Ó : : L pens. Nittm. vom 3. Ulan. Negt. und b. Paunwiß, pens. Sec. Lk. vom vormal. 4, Oftpreuß. sekt. 9. Jus Neal Au 29: FUNt: FLDT,. D, B tow, pens. Oberst - Lieutenant vom L. Jnfanterie - Regiment. Am 2, Zuli: Ell ex, pensionirter Premier-Lieutenant bom 10. Jufant.-Negkt, Am 8. Juli : Menzel, pens. Pr. Lk. bon der 2, Jngen. Jnspekt. Am
R,
Was A G ; T ol Ä N E: S Am 20. Jü: SldPel h, d) H e,
11, Juli! L0]®, Bent, Pr, Ll, V 1, Inf. Regt. Am 21. Juli: von Dorvowsfki, pens. Oberst-Lieut. von der vormal. 3. Divis.-Garn.-Comp. An 22 U G pens. Major vom 6. Hus. Negt. Am 3. August: Prescher, pens. Major vom 39: Inf: Regt? (l Nes. Regt.) Am 7. August! Zlimeér, pens. Hauptm. vom 12. Ldtwo. Negt. Am 15. August: Bütdorff, pens. Pr. Lt. vom 1. Jnf. Regt. Am 16. August: Groß, pens. Major vom 7. Ldw. Regt.“ Am 19. August: b. Quernheimö, pens. Hauptm. vom 29. Inf. Negt. Am 20. Augusl: Schusterius, pens. Zeug-Lieut. vom Artill.-Depot in Koblenz. Km V August: B! e- wald, pens. Justizrath, Ober- u. Corps-Auditeur beim V. Armee-Corps. Am 29. August: v. Müller, pens. Major vom 1. Rh VEeOL, N 7, September: Schimmelpfennig b. d. Ohe, pens. Hauptm. bom vormal. 3. Ostpreuß. Landw. Regt. Am 8. September: HU mmel, Sec, Lt. a. D. vom 10. Jnf. Negt. Am 1. Oktober: Albers, pens. Majo1 vom 24. Ldw. Negt. Am 10. Oktober: Brachmann, Pr. Lt. a. D. vom 6. Artill. Negt. Am 13. Oktober: Steppuhn, Major a. O. vom 1. Ldw. Regt. Am 14. Oktober: b. Jena em, pens. Gen,-Lieut. und Inspecteur der 2. Artill. - Juspect. Am 1d. over v Deliß, pens. Oberst vom 21, Jnf. Negt. Am 1. Oktober: P ohlens, vent, Sec: Lk, pon der Garde - Jnval. - Komp. Am 26. Oktober: b. Rathenow, pens. Oberst - Lieut, bom 32. Ldw. Regt. Am 28, Of- tober! Lettow, hens, Oel Lieut. vom 6. Artill. - Regt. Am 30. Oktober: v. Arnim, Rittm. a. D. vom vormal, Drag. Negt. Jrving Nr. 3. Jm Oktober: Buschbeck, pens. Hauptm. vom 40. ZJnf. Regt. (8. Res. Negt.) Am 1. November ; v. Wohyna, Oberst-Lieut. mit Pension zur Dispos. bom 12. Inf. Regt. Am 2. November: b. Kor ß- fleisch, Hauptm. a. O. vom á. Ldw. Negt. Am 3. November: von Euen, pens. Hauptmann bom 19. Jnf. Negt. Am 6. November: van As en, pens. Oberst und Commandeur des 34. Juf. Regts. (2. Ref. Regt.) Am 9. November: Obermann, “Sec. Lt. a, D. vom bormal.