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Fall des Ueberseßens von einem Ufer zum audern ausgenommen,

Dampfschiffe nicht fahren. i i uf e Sttomitiale oberhalb der Lauter ist, bei einem

erstande von mehr als 3,50 Meter (11 Fuß) über dem Null- E t A Pegels die Fahrt von Dampfschiffen E Die vorstehenden Bestimmungen treten mit dem 1, De= zember dieses Jahres in Wirksamkeit, j

Gleichzeitig mache ih das betheiligte Publikum darauf auf= merksam, daß die Aufstellung der in dem neuen Artikel 14 erwähn- ten Marken in der angeordneten Weise unweit der Landungspläbße der Dampfschiffe zu Koblenz, Köln, Düsseldorf und Emmerich er= folgen wird.

Koblenz, den 14. November 1855.

Der Ober-Präsident der Rhein-Provinz.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 9. Februar. Nach Eröffnung der gestrigen (8ten) Sißung des Herrenhauses wurde der Antrag des Grafen von Jyhenpliy, an die Staatsregierung das Er= suchen zu stellen, durch Vorlegung eines Gesehentwurfs der Zer- \plitterung und Verschuldung der Bauergüter in den ses östlichen Provinzen vorzubeugen, der bereits für die Fideikommisse bestehenden Kommission überwiesen. — Zur Vorlage kamen zwei Anträge des Herrn Piper hinsihtlich der Uebertragung der örtlichen Polizei=- Verwaltung an die Bürgermeister und Magistrate, so weit es die eigenthümlichen örtlihen Verhältnisse zulassen, und wegen Er= móöglichung einer Fixation derjenigen Kosten, welhe, der Verwaltung der Polizei durch Königliche Beamte ungeachtet, doch von den Kommunen auf Grund des §. 3 des Geseßes vom 11. März 4850 zu tragen sind. Beide Anträge wurden der Kommission zur Berathung des Geseh - Entwurfs, betressend die Nußungen und Lasten aus der vorläufigen Straffestseßbung für Uebertretungen überwiesen. — Es folgte die zweite Abstimmung über den Geseh- Entwurf, betreffend die Aufhebung des Artikel 88 der Verfassungs- Urkunde durch Namens =- Aufruf. Die Abstimmung ergab die abermalige Annahme des Geseß - Entwurfs mit 402 gegen 7 Stimmen.

— Jn der gestrigen (23sten) Sißung des Hauses der Abgeordneten wurde von der katholishen Fraction der bekannte Antrag, die Dotations-Fonds betreffend, abermals eingereiht. Auf der Tagesordnung stand die Fortseßung der Berathung des Berichts der Kommission für den Antrag des Abgeordneten Grafen von Scch{werin und Genossen, betreffend die leßten Abgeordneten- Wahlen.

Nach Schluß der Debatte und bei der darauf vorgenommenen Abstimmung wurde ein Antrag des Abg. Reichensperger auf Zurückweisung des Schwerin*schen Antrages an die Kommission ver= worfen und der Untrag der Kommission auf Tagesordnung in namentlicher Abstimmung von 203 gegen 92 Stimmen angenommen.

— Einer Bekanntmathung der Aeltesten der hiesigen Kaufmann= schaft zufolge, werden die Börsen-Versammlungen für Fonds- und Wechselgeschäfte vom Montag, den 11. d, ab bis auf Weiteres zur üblichen Zeit in dem am Bauhofe belegenen Gesellschaftshause stattfinden, wogegen die Versammlungen der Getreide- und Pro- dukten-Händler nah wie vor im untern Raum des Börsenhauses werden abgehalten werden.

Sachsen. Meiningen, Februar, Auf künftigen Montag isst der Finanzauss{huß des Landtags einberufenz leßterer aber wird im Laufe des Monats März hier zusammenkommen, haupt- sächlich um den neuen Etat zu berathen und festzustellen. Obschon einige Etatspositionen, namentlich die des Militairs, wegen der Formirung des Regiments, nicht unbedeutende Mehrausgaben erfordern werden, so soll dennoch eine Steuererhöhung nicht eintreten, Neben dem neuen Etat wird dem Landtage ein Postulat der Staatsregierung über die vollständige Entschädigung (im jährlichen Belaufe von 12,000 Fl.) der Pfarrer- und Schul- e für die Verluste zugehen, welche denselben durch das Ablsö-

ungsgesebß zugefügt worden z das desfallsige Postulat ist dem land- \{aftlichen Direktorium bereits übergeben. Außerdem sollen einige die Justiz und die Administration betreffende Geseßentwürfe vor- gelegt werden und es wird wahrscheinlich auch die Erledigung der Domainen - Angelegenheit, über welche leßtere die Staatsregierung ein ausführliches Exposé hat ausarbeiten lassen, in die Landtags= Diât fallen. (L. Z.)

Fase, 6, Febrnar, Jn der Sißung vom s81sten v, M. beschäftigte sich die Bundésversaminlung, nah Erledigung einiger laufenden Geschäfte, mit der Frage über die Bedeutung der Eisenbahnen für die Wehrhaftigkeit des deutschen Bundes. Die Bundesversammlung hatte nämlich bereits vor 10 Jahren diese Frage,

E (e

namentlich in Hinsicht auf die bewegenden Kräfte und die Festungen ins Auge gefaßt und demzufolge die Militair- Kommission aufgefor= dert, diesem Gegenstande ihre besondere Aufmerksamkeit zu schenken. Seitdem hat die zunehmende Wichtigkeit und Ausbreitung det Eisen- bahnen die Versammlung veranlaßt, diesen Gegenstand wieder aufzu- nehmen und zunächst durch Beschluß vom’ 4. August 1853 die hohen Bundesregierungen um Einsendung der erforderlihen Notizen über die Eisenbahnen auf ihrem Gebiete, so wie um Mittheilung der be- reits in diesem BVetresfe gemahten Erfahrungen zu ersuchen. Das in Folge dieses Beschlusses eingekemmene reichhaltige Material hat nun die Militairkommission in einer Generalübersiht der deutschen Eisenbahnen zusammengestellt und hieran ein ausführliches Gutachten über die Benußung der Eisenbahnen zu militairishen Zwecken ge- knüpft, an dessen Schlusse einestheils hervorgehoben wird, was in dem gegenwärtigen Zustande der deutschen Eisenbahnen dieser Be- nußung in ausgedehuterem Maße hindernd oder doch beeinträch- tigend entgegentritt, und anderntheils das Hauptsächlichste dessen kurz zusammengefaßt ist, was militairischerseits eine besondere Be- achtung verdient. Auf den über diese Vorlage von dem Militair- ausschusse erstatteten Bericht hat nun die Bundesversammlung nach vorgängiger Erörterung dem gestellten Antrage gemäß beschlo}en: die hohen Regierungen zu ersuchen, den bezüglich der militairischen Benußung der Eisenbahnen von der Militair - Kommission aufge- stellten Punkten Berücksichtigung gewähren und auch fernerhin die hierauf bezüglichen Erfahrungen und Notizen, welche für die Wehr- hastigkeit des deutshen Bundes von Interesse sind, zur Kenntniß der Bundesversammlung bringen zu wollen, (Fr, Bl.)

Baden. Karlsruhe, 7, Februar. Ju der heutigen Sitzung der zweiten Kammer führte die Tagesordnung zur Diskussion des Berichts des Abgeordneten Knittel über das Budget der Kriegs- verwaltung für 1856 und 1857, Der Prásident der Budget-Kom- mission, Abgeordneter Bär, {loß die Diskussion mit folgenden Worten : „Voffcn wir, daß der Zeitpunkt nicht mehr ferne sei, wo die Verhältnisse es gestatten, die {were Last des Militairaufwan- des erheblich zu mindern; tragen wir aber das Unsrige bei, daß bis zu dem Eintressen dieser Zeit das Militairbudget nicht fortan ein Gegenstand der Bekämpfung in diesem Hause sei. Auch von Seite der Großherzoglichen Regierung wird, wie wir zu unter- stellen Ursache haben, alles Mögliche geschehen, um nicht nur die Budgetsäße einzuhalten, sondern auch, um Ersparnisse zu erzielen, In dieser Vorausseßung und nur in dieser, stellt die Budget-Kom- mission die Anträge, welhe Jhnen heute zur Berathung vorliegen.“ Kriegöpräsident General Lud wig verweist darauf, daß die Kriegs- verwaltung nur die nach der neuen Bundes=-Kriegsverfassung zu- lässigen Minimolsäye in Anforderung gebracht, aber keine beson- deren Anträge gestellt habe. Hierauf wurde das Kriegsbudget nah den Anforderungen der Großherzoglichen Regierung einstimmig ge- nehmigt. (Karlsr, Z.)

TVürttemberg. Stuttgart, 7. Februar. Die abwe- senden Mitglieder des ständischen Ausschusses sind zur Vor- E A E Der L Li der Mitglieder der neuen Slande - Derjammlung auf den 14, Februar d, I, einber worden. (Schw. M) s E

Baiern. München, 7. Februar. Das von der Regierung vorgelegte Personalsteuergesebß ist in heutiger secsstündiger Sitzung mit 65 gegen 60 Stimmen angenommen worden, (Baier. Bl.)

Großbritannien und Jrland. London, 7. Februar. Von den Bills, deren zweite Lesung gestern im U nterhause auf der Tagesordnung stand, hat nur die des Ministers des Innern, die Haupt- stadt-Polizei betreffend, die Förderung durch dieses Stadium erhalten. Dagegen wurde die zweite Lesung der Vills zur Verbesserung der be- stehenden Geseze über die Theilnehmer- und Compagnieschaft, so wie über die Actien-Compagnieen, und zur Abschaffung der auf der Schifffahrt in verschiedenen Häfen und Städten Großbritanniens und Jrlands besteheu- den ungerechtfertigten Lokal - Abgaben, auf den Antrag der Regierung selbst, noch aufgeschoben; die der beiden ersteren Maßregeln bis Freitag, die der leßteren aber bis zum 25sten d, M. Die Negierung beabsichtigt am Montag, den 11ten, mit der Einbringung der finanziellen Veran- schlagungen vorzuschreiten und dann Tag für Tag mit diesem Geschäft fortzufahren. L

l Bei der zweiten Lesung der Vill über die Hauptstadts-Polizei wünschte Hr. Willoughby zu wissen, ob diese Maßregel dem Lande nicht höhere Kosten verursachen würde als die bisherige Einrichtung, denn ftatt zweier Kommissarien (General-Jnspektoren) mit je 1200 Pfd. Gehalt hätte die Hauptstadt zwar nur Einen Kommissar mit 1500 Pfd., aber dazu zwei Assistenten mit je 800 Pfd, Besoldung erhalten, was also eine Mehrausgabe von 700 Pfd, mache. Auch fragte das Mitglied, unter wessen Autorität der neue Polizei-Kommissar (General-Jnspektor oder Chef der Hauptstadt-Polizei) gestellt werden, und ob er die Befugniß haben solle, Proclamationen in seinem eigenen Namen zu erlassen. Sir G. G reh gab darauf folgende Auskunft: Nach der neuen Einrichtung wird das Amt eines Oberaufsehers fortfallen, welcher unter den beiden Kom- missarien fungirte und 600 Pfd. Gehalt bezog. Ferner erhielten diese Kommissarien außer ihrem Gehalt von 1200 Pfd. noch eine Remunêèration von zusammen 200 Pfd. für die Beaufsichtigung des Miethsfuhrwerks. Der neue Kommissar aber soll für seinen Gehalt von 1500 Pfd. alle Dienste versehen, welehe ihm durch Parlamentsgesey auferlegt werden. Während also die Kosten jegt 3200 Pfd. betragen, werden sie sih künf-

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tig nur auf 3100 Pfd, belaufen. Jn dem Ressort-Verhältniß soll nichts | bis zur Stern-Barriere. Von den überall sich drängenden Volks“

verändert werden ; polizeiliche Proklamationen find, ehe fie erlassen wur- |

den, stets dem Staatssecretair des Jnnern vorber vorgelegt worden, und so soll es auch fernerhin verbleiben. Da fie gewöhnlich von rein poli- zeilichem Charakter sind, auf den Polizeidienst sich beziehen oder War- nungen des Publikums vor Uebertretung der Geseße enthalten, so werden sie nux von dem Polizei-Kommissar (General-Jnspektor) unterzeichnet. Am Schluß der gestrigen Sizung des Unterhauses wurde der Bericht des Subsidien-Comités über den am Abend vorher von dem Hause in der üblichen Weise obne -alle Diskussion angenommenen vorläufigen Beschluß, „daß Jhrer Majestät ein Subsidien - Votum bewilligt werden solle “, eingebraht, Vei dieser Gelegenheit fragte Sir H. Wiiloughby, ob. es die Abt -des Kanzlers - der Schäaßkammer- “sei, dèêm Hause eine Rechnungslegung über das borige Finanzjahr mitzu- theilen, ehe das Haus zur Berathung der neuen Veranschla- gungen aufgefordert werde. Herr Wilson, Secretair des Schaß- amts, antwortete in Abwesenheit des Kanzlers der Schaßkammer, die Finanzlage des Landes sei von der Art, daß derselbe es nicht nöthig haben werde, eine solhe Nehnungslegung zu geben oder eine Geldbe- willigung zu verlangen, bevor die Budget-Veranschlagungen für das nächste Zahr genehmigt seien. Sodann wurde auf den Antrag desselben Verwal- tungsmitgliedes (Wilson) beschlossen, daß die Armee-, Marine- und Feldzeugs- amts-Veranschlagungen für das mit März 1857 abschließende Jahr auf die Tafel des Hauses gelegt werden sollen. Auf eine Anfrage des Herrn Cobden hat Lord Palmerston im Unterhause erklärt, daß von Seiten der Negierung gegen die Veröffentlichung eines Theils der Korrespondenz, welche zwischen ihr und der Negierung der Vereinigten Staaten über die centralamerikanishe und über die Werbungs - Frage gepflogen worden, wahrscheinlih nichts einzuwenden sein werde. Unter den von Regie- rungs-Mitgliedern in den beiden Parlamentshäusern bis jeßt eingebrach- ten Vills befinden sih auch Maßregeln zur Beseitigung der Zweifel, welche über die Befugniß des Gerichtshofes der Queen's Bench, bestehende Pro- zesse aus einer Grafschaft in cine andere zu verlegen, wobei es sich um die Kompetenz zur Verwerfung von Kriminalsachen aus einer Grafschaft vor dem Central-Kriminal-Gerichtshof in London handelt; ferner zur Verbesserung der Geshwornen-Geseße in Jrland, fo wie zur Verbesserung des Verfahrens und zur Erweiterung der Jurisdiction der Obergerichte des gemeinen Nechts ebendaselbst ; unter den erst angekündigten Negierungs- maßregeln aber eine Bill zur Verbesserung der Geseze über das Heimaths- recht und den Ortswechsel der Armen in Schottland und ZJriand (für England is} feine Aenderung in den betreffenden Geseßen beabsichtigt) und eine Bill zur Reform der geistlichen Gerichtshöfe. i i Einer Erklärung des Kanzlers der Schaßkammer zufolge, würde die

Bank von England und über deren Wirkung nicht widerseßen, wenn das Unterhaus sich durchaus für die Angemessenheit einer solchen Unter-

suchung, sei es vor einem Comité des Hauses oder in anderer Weise, ausspräche, aber die Negierung is ihrerseits der Meinung, daß der jeßige |

Augenblick für eine Untersuchung dieser Art nicht geeignet sei, weil der Krieg, in welchem das Land si befinde, einen Ausnahmezustand ver- |

a.

ursache, indem durch denselben bedeutende Baar-Nimessen nach dem Aus- |

lande nothwendig gemacht würden.

Das Unterhaus hat auf den Antrag Lord Palmerstou's dem Herrn | William Ley, der 42 Jahre als Sekretair des Hauses fungirt hat | und sich jeßt wegen Alters\{wäche von diesem Posten zurückzieht, seinen | Dank für dessen angestrengte und nüglihe Dienstleistungen botirt. Auch cin Oheim und ein Bruder desselben haben, der Eine 25, der An- | dere 49 Jahre lang Sekretair-Dienste im Unterhause geleistet, der Erstere

von 1795 bis 1820. | Gestern fand in Leeds die durch seine Ernennung zum Kanzler

des Herzogthums Lancaster nöthig gewordene Wiederwahl des Mr. Baines statt. Kein anderer Kandidat war aufgestellt wor=- | den. Die bei dieser Gelegenheit von Mr. Baines gehaltene Rede |

enthielt folgende Aeußerungen: Der Krieg sei ein gerechter; nicht nur um den Schuß der Türkei habe es sich gehandelt, sondern kaum minder um die Sicherstellung Europas überhaupt.

erhalten soll, Das Ordenskreuz trägt auf einer Seite die In-

blauen, von den Soldaten des Landheeres an einem rothen Bande

getragen. Ein an diesem Bande angebrachter Metallstreifen dient | als Zeichen der Anerkennung für jede neue rühmliche That, die

dem bereits Dekorirten Anspruch auf den Orden gegeben haben würde, wenn ihm derselbe niht bereits verliehen worden wäre,

verbunden, Die „Times“ spricht sich sehr befriedigt über die Stif-

tung des Ordens aus. „Endlich“, bemerkt sie, „ist die britische Regierung denn doch zu der Ansicht gelangt, daß die tapfern Sol- : A SYEUEL t 0 werden, Jm Reichsgeriht dauert die Dokumentirung fort. großen Ruhm erworben haben, nicht unzugänglih für das Gefühl "rath zum 1, Mrz zusammenberufen worden. (H, C.)

Frankrei. Paris, 7, Februar. Die im November 1855

daten, welche dem Namen Englands in allen Theilen der Welt so der Ehre sind.“

abges{chlossene und im Dezember ratifizirte Uebereinkunft zwischen Jrankreich und Oesterrei zur gegenseitigen Auslieferung von Ver- brechern wird im heutigen „Moniteur“ zugleich mit einem Dekrete veröffentlicht, das ihre Vollziehung anordnet. — Der Kaiser und | die Kaiserin machten, wie der „Moniteur“ mittheilt, vorgestern

Nachmittags im offenen Wagen und ohne Bedeckung eine längere : : Sauen O Straße Rivoli und über die Boulevards Korrespondenz, sobald die Angelegenheii beendigt sein wird,

/

massen wurden sie mit lauten Vivats begrüßt, — General della Marmora hat, dem „Moniteur“ zufolge, gestern Paris verlassen, um in der Krim den Befehl über die sardinische Armee wieder zu * übernehmen. — Herr Lefebvre de Becour ist zum Gesandten bei der Regierung des argentinischen Bundes ernannt worden. Spanien. Aus Madrid schreibt man unterm 2, Februar :

| „Die Königin fuhr heute mit Gemahl und Tochter in offenem

Wagen, von drei Hof-Equipagen und zahlreicher Begleitung ge=- folgt, nah der Atocha-Kirche wo ste E “p Kardidat Eri bischofe celebrirten feierlichen Gottesdienste beiwohnte, der zu dem Zwecke abgehalten wurde, der Vorsehung für das Mißlingen des vor vier Zahren von dem Priester Merino gegen ihre Person ver= übten Mordversuches zu danken. — Als Gegengeschenk für zwei Gemälde Murillo?s hat der Papst dieser Tage der Königin ein Gebetbuch überschickt , dessen sich einst die heilige Katharina von S

Portugal. Lissabon, 1. Februar, Der ehemalige vor= tugiesishe Gesandte in Rio - Janeiro, Herr e M Bayard, ward am 25, Januar, als er Abents um 11 Uhr aus dem Lissabon - Club nach Hause zurüdckehrte, durch einen aus dem Innern seiner Wohnung abgefeuerten Schuß getödtet. Man hat einen seiner Diener, dem er ein Legat in seinem Testament aus= geseßt hatte, in Verdacht, den Mord begangen zu haben,

Túürkei, Die „Times“ vom 7. Februar bringt einen Brief aus dem Hauptquartiere Omer Pascha’ s, datirt Mingrelien den 29, Dezember. Es heißt darin, daß Omer Pascha am 17, Dezember Cho pi verlassen habe und nach Redutkale ge- gangen sei, um dajelbst die Ausschiffung und Unterbringung von allerhand Vorräthen persönlich zu überwachen. Vom 18ten bis 2ljten jei viel Schnee gefallen, seitdem aber herrshten warme Tage, allem Anschein nach die Vorboten des Frühlings. Unter dem Ein- fluß der Sonne und frishen Windes trockneten die Wege, und da der Schnee auf den Bergen noch nit geschmolzen und ein Aus- treten der Flüsse noch nicht zu fürchten sei, so würde für euro- päische Truppen jeßt eine Gelegenheit gegeben sein, die Operationen wieder aufzunehmen und an die Einnahme von Kutais zu reuken, Die Armee Omer Pascha?s aber würde avf solchem Zuge verhun-

Negierung sich zwar, einer Untersuchung der gegenwärtigen Akte über die | gern, da von einem Verpflegungs- und Transportdienst unter den

Türken noch immer nicht die Rede sein könne und das Land selbst

| weniger Hülfsmittel biete, als man glauben sollte, Schließlich be-

merkt die Korrespondenz: Omer Pascha kehrt niht nah Chopi zurü, sondern bleibt den Winter über in Redutkale, Skender Pascha ist mit 3 Bataillonen nah Sugdidi geschickt, um einen Weg ausfindig zu machen, der von da aus nah Kutais führen soll.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 2. Februar. Der Kriegsminister Dolgorukow zeigt in einem Tagesbefehle von gestern, dem Sterbetage des Fürsten von Warschau, Grafen Paske= witsh, an, daß der Kaiser die entsprechenden Trauerfeierlichkeiten zu Chren des Dahingeschiedenen befohlen habe. Unter Anderem wird der Fürst nah den Todtenfeierlichkeiten, wie er es selbs ge- wünscht hat, in seinem Eigenthum, dem Dorfe Jwanowka bei der

" Festung Jwangorod, zur Erde bestattet. Während des Transports

begleitet die Ueberreste das kombinirte Linien-Kosaken-Regiment der bisherigen Convoi des Fürsten von Warschau. — Einem neuen Gesebe zufolge sollen Leibeigene und Hofdienerschaft in Transkaukasien in Zukunft statt doppelter Kopfsteuer, eine um das Anderthalbfache

| höher angeseßte Rauchfangsteuer bezahlen, während erstere wegfällt, —

Mittelst Dekret des Kaisers soll auch die in Lazarethen auf der

| ) Nordseite Sebastopols zugebrachte Zeit der Militairs von der Be-

Ein Artikel in der Stiftungs = Urkunde des neuen NMilitair= Ordens » Victoria Cross« verfügt, daß jeder Matrose oder Soldat, herechnet werden. - Jm Gouvernement Wologda hat der Kaiser, wel{cher Inhaber desselben ist, eine Pension von jährlih 10 Pfd, | in Erwägung, daß viele Adelige dieses Gouvernements in der S ) : " Reichswehr dienen, die Adelswahlen bis auf Weiteres sistiren lassen. \{rift: » For Valour« und wird von den Seeleuten an einem

faßung bei Anrechnung eines Dien|stmonats, als ein Dienstjahr mit

— Durch eine Ergánzung des Manifestes vom 27. März 1855 sind zu 8 und 12 Jahren verurtheilten gefangenen Bestungs- Arbeitern 4 Jahre der Strafzeit erlassen. — Durchgreifende Re- formen im Justizfache in Sibirien sind dekretirt und dur Erlaß des Grafen Panin festgestellt worden; desgleichen die Kosten für

2 2s *. Extraction von Legitimations - Dokumenten aus der litthauischen Mit einem jeden solhen Abzeichen ist eine Extra-Pension von 5 Pf.

Matrikel bei dem Senate, was sonst sehr hoh zu stehen kam.

(H. B. H.) : Dánemark. Kopenhagen, 6. Februar, Dem Vernehmen nach wird die Reichstags-Session am 20sten d. geschlo}en

— 7, Februar. Durch Königl, offenen Brief ist der Rei ch s-

London, Freitag, 8. Februar, Nachts. (Wolfs Tel. Bur.) In so eben stattgefundener Sißung des Unterhauses verlangte Cobden die Vorlage der in Betreff Amerikas stattgehabten Korre- spondenz. Palmerston set wiederholentlih die bereits bekannte Sachlage auseinander und verspricht die Vorlage der betreffenden