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v, Jhenplih, betreffend die Erhebung eines Einzugsgeldes in Landgemeinden. Í Bericht der Zehnten Kommission über den Antrag des Herrn v. Ploey und Genossen, betreffend die Stiftung von Familien- fommissen aus Grundvermögen z und über den Antrag des Grafen v. Ipenplit, betreffend die Feststellung ermäßigter Annahme-Taxen für die in Erbgang kommenden Bauergüter. 4) Bericht der Eisenbahn-Kommission über den Sechsten Bericht des Ministers für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, betreffend den Fortgang des Baues der Ost-Bahn, der West= fälishen und der Saarbrücker Bahn bis zum Schlusse des Jahres 1855.

Angekommen: Der General-Major und Commandeur der

9ten Junfanterie - Brigade, von Bequignolles, von Frank=-

furt a. d. O. »

Berlin, 14. April. Se. Majestät der König haben Aller=- gnädigst geruht : dem Schloßhauptmann von Koblenz, Kammerherrn und Landrath Grafen von Boos-Waldeck, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Prinzen und Regenten von Baden König-

liche Hoheit ihm verliehenen Commandeur-Kreuzes erster Klasse des Ordens vom Zähringer Löwen zu ertheilen.

Nichtamtliches.

Preußen. Charlottenburg, 13. April, Ihre Majestäten der König und die Königin wohnten heute dem Gottesdienste in der hiesigen Schloßkapelle bei, Nachmittags fand bei Allerhöchstdenselben Familientafel und Abends eine musikalische Soirée statt, in welcher die Sängerin Valent, Bianchi, der Sänger Stockhausen, Konzertmeister Laub, Pianist von Bülow, so wie der Hofpianist Dr. Kullack mitwirkten.

Berlin, 14. April, Das Herrenhaus erledigte in seiner (25sten) Sipung am 12. d. M, ohne Diskussion : 1) den Bericht der ver=- einigten Kommisionen für Finanzen und für Handel und Gewerbe über den Geseßentwurf, betreffend die Einführung eines allgemeinen Landes- gewichtsz 2) den Bericht der vereinigten Kommissionen für Finanz= sachen und für gewerbliche Angelegenheiten über den Handels- und Schifffahrts - Vertrag mit der mexikanischen Regierung; 3) den Bericht der Gewerbe - Kommission über den Geseh - Entwurf, betreffend die Einführung der für die älteren Landestheile geltenden Bestimmungen über die gewerblichen Unterstüßungs-Kassen in den hohenzollernschen Landen und 4) den Bericht der Finanz-Kommis= sion über den Geseß-Entwurf, betreffend die Einrichtung des Salzver= faufs in den hohenzollernshen Landen, nach den Anträgen der betreffen- den Kommissionen, gleihlautend mit den Beschlüssen des Hauses der Ab= geordneten. i

In Betreff des von Herrn Sen fft von Pilsach gestellten Antrags, welcher die Besißer von Eisenbahnen, Fabriken 2c., zur Armenpflege für die bei ihnen beschäftigten Arbeiter verpflich- ten soll, beantragte die Kommission: „Das Herrenhaus wolle beschließen: / die Königliche Staats-Regierung zu ersuchen, in Er-

"” , (0 e Si | wägung zu nehmen, ob. nicht im legislativen Wege die Besißer von | wollte. Wir müssen daher eine passendere Gelegenheit abwarten; doch

Ei senbahnen, Fabriken, Manufaktur - und Unternehmungen für B ergbau und andere Gewerbe angehalten werden können, mehr für die Erleichterung der Armen-Verbände in Betreff der Armen- pflege der von ihnen beschäftigten Arbeiter und deren Familien zu leisten, als den bis jeßt bestehenden Geséße vorschreiben.“ Damit erklärte sich der Antragsteller einverstanden. Der Herr Handels- minister bemerkte, daß die Regierung der Sache ihre volle Auf= merksamkeit schenke, wovon die vielfahen Einrichtungen Zeugniß ablegen, welche sich in anderen Staaten gar nicht vorfänden. Bei den Eisenbahnen bestehen Unterstüßungskassen, welche bedeutende Zuschüsse von der Staatsregierung erhielten und glaube er, daß die Zustände in dieser Beziehung in Preußen nicht zu beklagen seien. Die Regierung werde dem Gegenstande unausgeseßt ihre Aufmerksamkeit zuwenden. Der Kommissions-Antrag wurde \{ließ- lich angenommen.

— Das Haus der Abgeordneten seßte in seiner S'sung am 12. d. Mts. die Berathung der rheinischeu Gemeinde - Ordnung fort. Nah der Annaÿme einiger Amendements und Beendigung der Spezialberathung, folgte die Abstimmung über die prinzipiellen Fragen: über den Antrag des Abgeord- neten Reichensperger, der dahin geht: das Haus wolle beschließen: dem Geseß-Entwurfe niht seine Zustimmung zu geben, vielmehr die Erwartung auszusprechen, daß der Geseß-Ent- wurf dem rheinischen Provinzial-Landtage zur Begutachtung vor- gelegt werde, Bei der Abstimmung über den Antrag wurde derselbe abgelehnt. Ein Antrag v. Au ers wald s: obüberhaupt in der Rhein- provinz eine Trennung der Stadt=- und Landgemeinde-Ordnung statt= zufinden habe, wurde bejaht, womit also die Trennung zwischen Stadt und Land angenommen itz \{ließlich wurde der Entwurf einer Städte-Ordnung für die Rheinprovinz angenommen.

Sachsen. Gotha, 10. April. Gestern is der Ausschuß

des gemeinschaftlichen Landtags zur Vorberathung des von der Staatsregierung vorgelegten Geseß-Entwurfs über eine Justiz-Or- ganisation mit Einführung des öffentlihen und mündlihen Ge- rihtsverfahrens hier zusammen getreten. (L. Z.)

. Vaiern, München, 11. April, Der Antrag auf Erwei- terung des Privilegiums der baiershen Hypotheken- und Wechsel- bank und Ermächtigung derselben zur Vermehrung der Banknoten- Emission wurde heute von der Kammer der Abgeordneten nach zweitägiger Debatte mit 59 gegen 58 Stimmen verworfen.

— 412. April. Der Vertrag mit dem Eisenbahn-Konsortium wurde heute von Sr. Majestät dem König sanktionirt, die Kon- zession zu dem Bau der östlihen Eisenbahnen ertheilt und die Statuten genehmigt. (N. C.)

Velgíien. Brüssel, 11. April. Jn der heutigen Kammer- Sizung interpellirte Herr Verhaegen die Regierung über die Be- gründung des belgischen Credit Mobilier, dessen Actien jeßt schon, ehe das Jnstitut noch ins Leben getreten, mit 20 Prozent Agio auf der Börse angeboten würden. Der Finanz-Minister erwiderte, daß die Regierung alle ihre Beschlüsse mit ihrer Verantwortlichkeit deckden werde, daß er aber über die näheren Bedingungen einstweilen nichts Genaueres mittheilen könne. (Köln. Z.)

Großbritannien und JFrland. London, 11. April, Der Earl v. Malmesbury richtete in der gestrigen Sißung des Ober- hauses an Lord Panmure die Frage, ob es wahr sei, daß die Regierung die Absicht habe, die in der Krim befindlichen Kavallerie- und Artillerie - Pferde vor Einschiffung der betreffenden Waffengattungen zu verkaufen. Seines Erachtens sei ein solcher Schritt durchaus niht zu empfehlen , indem er die Wirkung haben werde, das mili- tairishe Ansehen Englands in den Augen anderer Nationen her- abzuseßken. Wenn man die Pferde an die Russen verkaufe, so werde es diesen leicht sein , ihren Landsleuten einzubilden, daß sie (die Pferde) im Kriege erbeutete Trophäen seien. Lord Panmure bemerkte, wenn man die Pferde auf den im Schwarzen Meere befindlichen Trans- portschiffen nach England schaffen wollte, so würde die Beförderung eines jeden Pferdes nicht weniger als 47 Pfd. kosten, und wenn man Trans-

-portschiffe von England nach der Krim schickte, so würde die betreffende

Summe sogar die Hôhe von 67 Pfd. erreichen. Er könne nichts für England Herabwürdigendes darin erblicken, wenn man die Pferde, welche man nicht brauche, an die Türkei verkaufe. Auch werde es nicht schwer sein, sie in England durch andere zu erseßen. :

Jn der Unterhaus-Sizung fragte Ewart Lord Palmerston, ob es nicht thunlich sei, mit der russischen Regierung ein Abkommen zu tref- fen behufs der Abschaffung jener lästigen Beschränkungen, welchen bri- tische Kaufleute in Nußland namentlich durch die Gilde-Ordnung in Be- zug auf Kauf und Verkauf von Ein- und Ausfuhr-Artifkeln unterworfen seien. Lord Palmerston: Jch weiß schr wohl, daß die russische Han- delsgeseßgebung äußerst ungünstige Bestimmungen für Ausländer enthält. Auch werden sich die Minister Jbrer Majestät bemühen, jede passende Gelegenheit zu benußen, um der russishen Negierung auseinander zu seßen, wie sehr es selbst in ihrem eigenen Jnteresse liegt, ein freisin- nigeres Hondelssystem in ihrem Gebiete herzustellen. Allein das Haus wird einsehen , daß der gegenwärtige Augenblick, wo wir noch in Unterhandlungen, welche die Wiederherstellung des Friedens in Europa betreffen, begriffen sind, nicht der geeignetste ist, um eine derartige ¡Frage anzuregen. Die russische Regierung würde aller Wahrscheinlichkeit nach Einsprache dagegen erheben, wenn man Gegenstände, die sih auf ihre Handels - Politik beziehen, zugleih mit der Friedensfrage verhandeln

kann ih dem Hause die Versicherung ertheilen, daß die Negierung nicht verabsäumen wird, diesem Gegenstande ihre Aufmerksamkeit zuzuwenden. — Lord J. Nu sssell bringt seinen das: Unterrichtswesen betreffenden Reform- Vorschlag zur Sprache und beautragt, nachdem ex sein Bedauern darüber ausgesprochen, daß Cobden, der ein Amendement an- gekündigt habe, durch einen Trauerfall in seiner Familie verhindert sei, der Debatte beizuwohnen , die erfte der bereits früher von uns mitge- theilten Nesolutionen. Dieselbe lautet: „Nach Ansicht des Hauses ist es wünschenswerth, die Verfügungen des Unterrichts - Ausschusses des

“geheimen Rathes auszudehnen, zu revidiren und zu konsolidiren.“

Sir J. Graham wendet sich, nachdem er seine Freude darüber ausgesprochen, daß der Gegenstand der Debatte “cht als Parteifrage aufgefaßt werden könne, gegen Lord J. Russell. Die vorgeschlagenen Neuerungen bezeichnet er als unnöthig, da es kein Land in Europa gebe, wo das Unterrichtswesen so rasche und erfreulihe Fortschritte gemacht habe, wie gerade in England — cine Behauptung, welche er durch stati- stishe Beweise erhärten könne. Zudem würde die Ausführung des Planes höchst kostspielig sein, alle freiwilligen Beiträge würden aufhören,“ alle Ausgaben, mit Ausnahme des Ertrages der Schulsteuern, würden der Negierung zur Last fallen, und die zu bestreitende Summe würde nicht geringer sein, als die Armen- und Grafschafts- Abgaben zusammen- genommen. Der Entwurf sei ferner in konstitutioneller Bezie- hung gefährlih, vermöge des damit verbundenen ausgedehnten Stellen - Vergebungs - Nechtes. Er stüße sich auf ein Negierung®- Monopol und leide an einer unseligen Halbheit, indem ex weder religiôs, noch weltlich sei. Sir J. Pafkington erklärt sih mit dem Haupt- inbalte der Resolutionen einverstanden , bemerkt jedoch, daß er die Ab- sicht habe, in Bezug auf verschiedene Einzelheiten Ainendements zu stellen. Das freiwillige System reiche nicht aus, und wenn Sir J. Graham be- haupte, daß es in England mit dem Volksunterrichte gut stehe, so müsse er das leugnen. Jn einigen Theilen Englands sei in dieser Hinsicht ge- radezu ‘cin Rückschritt unverkennbar. Auch thue man unrecht, wenn man den Nesolutionen Mangel an Freisinuigkeit vorwerfe, da ihr Zweck doch nur der sei, ein System der lokalen Besteuerung unter Leitung und Auf-

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ficht der Ortsbehörden einzuführen. Nachdem L israeli einen vergeb- lichen Versuch gemacht hat, die Regierung zu einer Erklärung über ihre Stellung zu den Resolutionen zu veranlassen, wird die Fortseßung der

Debatte vertagt. 1s. Ie 4 April. Das Unterhaus konstituirte sich gestern als Comité

ur Besprechung der Unterrichts-Frage, und Lord John Nussell ute E Es Debatte wieder auf. Zunächst sprach er sein Erstau- nen über die in der vorigen Sißzung von Sir J. Graham gehaltene Rede aus, welche in Bezug auf den Unterricht ausschließlich das Prinzip der Freiwilligkeit zur Geltung gebracht wissen wolle und jedes Einschrei- ten der Regierung verdamme. Nun bestehe aber in keinem civilisirten Staate ein solches Freiwilligkeits - System und dürfe auch nicht bestehen, da es mit der Sicherheit des Gemeindewesens nicht verträglich sei. Wenn der Staat seinen Angehörigen niht die Mittel biete, sich darüber zu belehfen, was recht und unreht, was erlaubt und unerlaubt sei, so laste die Verantwortlichkeit für die aus einer solchen Unwissenheit entspringenden Verbrehen auf ihm. Uebrigens sei es ihm fürs Erste nur darum zu thun, daß das Comité seine fünf ersten Resolutionen annehme, welche die Ausdehnung, Revision und Konsolidirung der Verfügungen des gebeimräthlichen Erziehungs - Aus- {husses, die Ernennung von Schul - Juspektoren und die Bildung von Schul - Distrikten sanctioniren. Sir G. Grey vemerkt, das Haus und das Land. werde die Beweggründe, durch welche Lord J. Russell veranlaßt worden sei, seine Talente und seinen Einfluß der Ausdehnung des Volks - Unterrichts zu widmen, vollkommen zu würdigen wissen. Jede Dis- fussion dieser Frage zeige jedoch nur unmer wieder von Neuem, mit wie großen Schwierigkeiten sie umgeben sei. Was die erste Resolu- tion angebe, so gebe ihr die Regierung von ganzem Herzen ihre Zu- stimmung; in Wirklichkeit geschehe au bereits von Seiten der Regie- rung das, worauf die Resolution dringe. Wenn aber die Regierung die Nussell’schen Vorschläge als Ganzes in's Auge fasse, so könne sie die Verantwortlichkeit nicht übernehmen, sich für sie zu erklären, um eine darauf gegründete Bill dem Parlamente vorzulegen. Nux mit der erften Resolution sei die Regierung einverstanden. Gladstone meinte, Lord J. Russell handle als guter Feldherr, indem er denjenigen Theil seines Plans über Bord werfe, welcher zu den Wünschen und Ansichten des Volks einen zu schroffen Gegensaß bilde. Wenn man das Land in Schul- Distrikte eintheile, so” liege die Gefahr einer Centralisirung des Unter- rihtswesens nahe. Auch eine Zwangsbestimmung zu Schulzwecken sei gefährlih. Wenn man sie einführe, so spreche man damit den dur frei- willige Beiträge unterhaltenen Schulen das Todesurtheil. Wenn man Arbeitógeber zwinge, für den Unterricht der von ihnen beschäftigten Kin- der Geld zu bezahlen, so besteuere man damit geradezu die Arbeit. Auch habe die Geseßgebung nicht eher das Recht, die Eltern zu zwingen, daß sie ihre Kinder in die Schule schicken, als bis sie alle andere Mittel, den Schulbesuch zu heben, ershöpft haben. Die Resolutionen sind nah der Ansicht des Redners geeignet, den Unabhängigkeitésinn, welcher die englische Nation bisher in so hohem Grade auszeichnete, zu untergraben. Dis raeli vermag schlechterdings nicht zu begreifen, weshalb Lord J. Russell einen mit so lauten Trompetenstößen angekündigten Plan, wenn auch nicht eingestandenermaßen, doch der Sache nah zurüzieht, und zwar schon jeßt, da die Debatte noch kaum begonnen hat. Seines Er- achtens würde es ein aufrihtigeres und anständigeres Verfahren sein, wenn er gleich alle seine Resolutionen' auf einmal zurückzöge und offen gestände, daß es ihm klar geworden sei, wie dieselben im Hause keinen Anklang fänden. Lord J Russell entgegnet, er werde das thun, was seiner Ueberzeugung s für die Förderung des Unterrichtswesens am exsprießlichsten sei. So halte er es nicht für rathsam, seinen ganzen Plan durch eine Abstimmung aufs Spiel zu seßen, und ziehe es deshalb vor, blos in Bezug auf einen Theil desselben die Meinung des Hauses ent- gegen zu nehmen. Henley beantragt, daß der Vorsißende des Comité's seinen Plat verlasse, mit anderen Worten, daß über die erste Nesolution Lord J. Nussell’s gar nicht abgestimmt werde. Dieser Antrag wird mit 260 gegen 158 Stimmen angenommen und die Resolutionen Lord J. Nussell's sind somit für diese Session durchgefallen.

Fraukreich. Paris, 11, April, Ein Dekret wider= ruft die Bestimmungen eines Dekretes vom Juli 1854, welches das Verbot der Ausfuhr und Wiederausfuhr von Waffen, Munition und anderen für den Krieg geeigneten Gegenständen auf die Sen=-

dungen aus Algerien nah dem Auslande ausdehnte, — Dem Ma- | ler Dubufe soll die Anfertigung eines großen, die Mitglieder des | Kongresses darstellenden Gemäldes übertragen sein. — Der Sekre= tair Ali Pascha?s wird mit der türkishen Ratification des Friedens=-= |

Vertrages {werlich vor dem 18, oder 20, April von Konstantinopel ab=

reisen und also erst in den leßten Tagen des Monates hier eintreffen. Bis dahin wird also der Austausch der Ratisicationen verschoben

werden müssen.

— 412, April. Der heutige „Moniteur“ enthält eine Mitithei-

lung des Marschalls Pelissier aus der Krim vom 7ten, nach welcher der Gesundheitszustand der französischen Truppen sich im Allgemeinen sehr gebessert hal.

Die Verminderung des Heeres, zwar niht um 200,000 Mann, wie es hieß, aber do um 80—100,000, is eine aus ernsten ófo= nomishen Gründen fest beschlossene Maßregel und bereits sind meh= rere darauf bezügliche Anordnungen erlassen worden, Namentlich soll die Kavallerie bedeutend reduzirt werdén z die Stämme sämmt-= licher Regimenter bleiben jedo unverändert. — Wie verlautet, wird dem Stagtsrathe nächstens ein Gesehentwurf zugehen, der tine dritte. Kategorie von Journalen scha}en soll, die als rein lite= rarisch keine Caution zu stellen haben werden, Diese Kategorie wird alle Vlätter umfassen, die sich weder mit Politik“ noch mit

Staats-Oekonomie beschäftigen, — Die Schuldenlast der Kai lihen Civilliste soll in Folge der schr beträgilichen Ausgabe Lr leßten Zeit bereits auf 50 Millionen Francs angewachsen seinz in - diesem Umstande sieht man einen Hauptgrund des, wie früher gemeldet, dem Senate abverlangten Beschlusses, wodur der Ver- waltung der Civilliste erweiterte Befugnisse bezüglich der Kron- Domainen extheilt werden sollen. — Nach dem „Moniteur de l'Armee“‘“’ sind auf Befehl des Kaisers 500 Exemplare der mili= tärischen Medaille an die englische Regierung mit dem Ersuchen ger E i E p die Ünterofsiziere und Soldaten ee zu verthei i |

Set auge n e heilen, . die fich. îm jeßt beendigten ____— 413, April, Der heutige „Moniteur“ enthält einen Ber über das Bankett, welches gestern in den Tuilerieca de iaita e Kongreß - Bevollmächtigten, das diplomatische Corps, die hohen Würdeniräger und die Minister wohnten demselben bei, An der Seite des Kaisers saßen Lord Clarendon und Graf Buol, an der des Prinzen Napoleon Graf Orloff und Ali Pascha. Der Kaiser brate einen Toast aus auf die o glücklih erzielte Eintracht zwischen den Souvoerainen und wünschte derselben lange Dauer. it s Le x GaN E eine dauernde sein, wenn sie ch echt un erechtigkeit und auf di r - id Interessen A G us tive, E

_S panien, Aus Madrid {reibt man unterm 5, Ayril: „Die Berathung des dem Finanz-Minister und den Procent vereinbarten Finanzplanes is gestern von den Cortes beendigt worden; sämmtlihe noch unerledigte Artikel wurden, gleih den srüheren, ohne erhebliche Diskussion genehmigt, und das Verbleiben des Ginanz-Ministers im Amte, so wie überhaupt der Fortbestand des Kabinets ist vorläufig gesichert. Blos der Justiz- und Kultus= Minister Arias Aria, der nicht nur die Deputirten seiner Provinz, sondern auch außerdem viele bedeutende Personen zu offenen Gegnern hat, wird in Kurzem ausscheiden und durch José Olozaga oder Portilla erseßt werden, Was den jeyt genehmigten Finanzplan angeht, \o

| ist derselbe blos provisorisch und einzig dazu bestimmt, die Aus=

gaben des laufenden Jahres und des ersten Semesters von 1857 zu decken, Ein gestern genehmigter Zusahartikel verpflichtet die Regierung , noch dieses Jahr, Und zwar Anfangs November , ein auf die progressistishen Grundsäße gestüßtes vollständiges Finanz- System vorzulegen, das im Hinblicke auf die Reformen abzufassen ist, welche die Aufhebung der Tabak -= und Salzregie nothwendig herbeiführen muß.

__ Eine Depesche aus Madrid vom 9. April lautet: „Die amt= lihe Zeitung veröffentliht das Dekret, das dem Kaiserlichen Prin= zen das goldene Vließ verleiht. Jn den Jourualen hat sih über die Sendung der Insignien dieses Ordens eine ziemlich lebhafte Polemik entsponnen. Die amtliche Zeitung giebt in dieser Bezie- hung D für unseren Botschafter zu Paris sehr ehrenvolle Er=

arung.“

In einer zweiten Depesche vom 40. April heißt es: „Die Cortes haben einstimmig folgenden, von José de Olozaga gestèll- ten Antrag angenommen: „Wir verlangen von den Cortes die Erklärung, daß sie mit dem tiefsten Bedauern die Ereignisse von Valencia vernommen haben und daß sie entschlossen sind, der Re-= gierung zur Ausführung der Geseße und Wiederherstellung dec öffentlichen Ruhe ihre Unterstüßung zu gewähren.“

Eine Depesche vom 11. April lautet: „Die amtliche Zeitung bringt Nachrichten avs Valencia von gestern: Die Stadt war ruhig und im nämlichen Zustande, wie Tags vorher. “Gene= ral Zabala war Tags zuvor zu Albacete angelangt. Truppen zogen von verschiedenen Seiten auf Valencia,“ Ferner enthält dieselbe ein Dekret, welches dem General Villalonga das Ge- neral - Capitanat von Valencia nimmt und an seine Stelle eine Kommission ernennt , die einen mit außerordentlichen Vollmachten versehenen und speziell die höhere Behörde vertretenden Minister (Zabala) an ihrer Spiße hat, — Valencia is ruhigz die Zusam- menrottungen haben merklich abgenommen. — Die spanische Han= delsgesellschaft ist konstituirt. — Zu Madrid vollkommene Ruhe.“

Italien. Genua, 10, April. Die rückehrenden Krim- Truppen werden außer Spezzia auch in Cagliari ein Lager beziehen. Der „„Corriere mercantile“ meldet, der Graf v. Chambord sei zum Besuche bei der Königin Amalie in Nervi, woselbst auch der Herzog von Nemours und der Herzog von Sachsen-Koburg=Gotha sich derzeit befinden, eingetroffen,

Turin, 9. April, Nach dem ministeriellen Blatte „Jl Risor= gimento‘’ wäre eine Anordnung des Kriegsministeriums zum Behufe der Reduzirung der Armee nahe bevorstehend ; auch sei die Wei= sung zur Verabschiedung der Altersklassen 1832 und 1833 bereits im Zuge. Wegen der bedauerlihen Vorfälle in Parma sind einige sardinishe Truppenabtheilungen an die dortige Gränze beordert worden. Modenesische und parmesanishe Blätter bezeichnen die Gerüchte von einer Annexation der Herzogthümer an Piemont als abgeshmacktte und müßige Erfindungen der Feinde des Friedens

und der Ordnung. Túrkei, Die „London Gazette““ veröffentlicht einen aus dem