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Alter , beim Anfang der

Verficherung des der Mannes| Frau

93 52 53 94 99 56 57 98 99 60 61 62 63

30 31 32 33 34 39 36 31 38 39 40 41 42 43 44 45 46 áT 48 49 90 91 92 D 94 9D 96 7 +98 99 60 61 62 63

Ministerium für Haudel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Bran 4, April 1855 ertheil

ist erloschen,

Jähr- |

licher Beis- trag.

vief [2e

16

A 28 29 22

Alter ähr- beim Anfang | licher der Beis. Versicherung | trag. des |- der Mannes] Frau

99 96

24 10 29 11 26 38 12 36 (27 99 [13 39 |29 32 117 D 23 11 1 21 12 D 29 24 21 18 17 ) 116 16

2 19 6 22 8 22 6 20 3 16 29 12 26

; [10

auf eine Lokomotive

Alter beim Anfang

der

Verficherung

des

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93 94 99 96 97 98 99 60 61 62 63 61 6D 66 67 68

40 41 42 43 44 49 46 47 48 49 90 ol 02 54 I 96 57 98 99 60 61 62 63 64 bs

1156

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Miner Vei- trag.

: [27e] Mannes| Frau | eff |25«

24 9 29 11 28

16

d- Direktor Scabell hierselbst unt te Einführungs-Patent ares uter dem

Das 30ste Stück der Geseß-Sammlung, welches heute ausgegebeu

wird, enthält unter .

Nr. 4429, den Allerhöchsten Erlaß vom 26. März 1856, be treffend die Verleihung der fiskalishen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chaussee von Schönberg nach Herzberg im Ruppiner Kreise des Re- gierungsbezirks Potsdam ; unter

» 4430. den Allerhöchsten Erlaß vom 7. April 1856, betreffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Gemeinde - Chaussee von Echternacher Brück über Bollendorf nah Wallendorf, im Kreise Due, unter

» 4431. das Statut des Verbandes zur Regulirung der Notte, Vom 14. April 1856; unter

» 4432. das Privilegium zur Ausgabe auf den Junhaber lau- tender Obligationen der Stadt Bonn zum Betrage von 180,000 Thlr. Vom 30. April 1856 z unter

» 4433, die Bekanntmachung , betreffend die Errichtung einer Actien = Gesellschaft unter dem Namen: „Berliner Brotfabrik-Actien-Gesellscha f‘, mit dem Domizil zu Berlin. Vom 414, Mai 1856; unter

» 4434, die Bekanntmachung, betreffend die unter dem 7. Mai 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung des Statuts einer Actien-Gesellschaft unter dem Namen: „Bergbau- Actien-Gesellschaft Tremonia ‘“’, mit dem Domizil zu Dortmund. Vom 17. Mai 1856; unter

» 4435. die Bekanntmachung, betreffend die unterm 42. Mai 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung einer Actien- Gesellschaft unter dem Namen: „Bergbau = Actien- Gesellschaft Neu-Duisburg“, mit dem Domizil zu Duisburg. Vom 18, Mai 1856; und unter

» 4436. die Bekanntmachung, den exsten Nachtrag zu dem Statute der Eisenbahn- und allgemeinen Rüdversiche- rungs - Gesellshaft „Thuringia“ zu Erfurt betreffend, Vom 4. Juni 1856,

Berlin, den 18. Juni 1856. Debits=Comtoir der Gesez-Sammlun g.

Justiz-Ministerium.

Der Registratur-Assistent Mödinger im Justiz-Ministerium ist zum Geheimen Registrator ernannt worden.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts - und Meedizinal-Nngelegenheiten.

Dem Musiklehrer am Seminar zu Neuwied, Gustav Flügel ist das Prädikat „Musikdirektor“ beigelegt worden.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Commandeur der óten Division, von Wussow, von Frank- furt a, d. O.

Der außerordentlihe Gesandte und bevollmächtigte Minister am päpstlichen Hofe, Kammerherr von Thile, von Rom.

Abgereist: Se. Durchlauht der Fürst Heinri ch LXVII. zu Reuß-Scchleiz, nach Schleiz. ¿10er General-Major und Commandeur der 6, Division, General à la suite Sr. Majestät des Königs, von Willisen, nah Brandenburg. :

Der General-Major und Juspecteur der 1, Jngenieur-Jnspection, von Pritwiß, nah der Provinz Pommern,

Nichtamtliches.

g Preußen. Magdeburg, 16, Juni. Se, Majestät der König ist heute früh 9 Uhr in Begleitung des Minister-Prásiden- ten v, Manteuffel hier eingetroffen und hat alsbald die Reise nah Stuttgart fortgeseßt. (Magd. C.)

Waldeck. Arolsen, 14, Juni, Die Ständekammer ist, nachdem sie nah dreiwöchiger Vertagung am 9ten d. ihre Verhand- lungen wieder begonnen hatte, gestern ges{chlossen worden. Wäh- rend der Vertagung hatte in ständischem Auftrage Abgeordneter, Staatsrath Schuhmacher einen Bericht entworfen, worin ‘derselbe eine vom Regierungsrath Varuhagen zur Vertheidigung der sogt- nannten Holzverordnung vom 20, September v, J, erlassene Druck- {rift ausführlih widerlegte. |

1157

Die Stände beschlossen, die Angelegenheit einer Juristen- Fakultät zur Beurtheilung und Entscheitung zu überweisen, Wie man hört, hat die Regierung hiermit sich einverstanden erklärt und werden die desfalls erforderlichen Anordnungen bei der nächsten Zusammenkunft der Stände im Oktober d. J, zur Verhandlung kommen. Ein weiterer Beschluß der Stände betrifft die Errichtung einer Zettelbank im hiesigen Fürstenthum. Dieselben waren der Ansicht, daß ein derartiges Jnstitut für das allgemeine Interesse der Landesbewohner mehr nachtheilig als vortheilhaft sei, und r ihre Zustimmung zu deren Konzessionirung. (Westf. Ztg. L

Hamburg, 16. Juni. Vorgestern ist der Erzherzog Ferdinand Maximilian unter dem Jnkognito eines Grafen von Weideneck hier eingetroffen. Dem Vernehmen nach gedenkt der Erzherzog sih bis Mittwoch oder Donnerstag hier aufzuhalten. (H. B. H.)

Frankfurt , 15. Juni. Jn der Bunde stags-Sißung vom 13, Juni überreichten die Gesandten von Oesterreich und Preußen die von der Konferenz zu Paris in ihrer 22sten Sißung vom 8. April l. J. vereinbarte Declaration bezüglich des See- rechts, so wie einen Auszug des Protokolls der 23sten Sibung ge- dachter Konferenz, d. d. 14, April d. J., in welcher sich die Be- vollmächtigten der verhandelnden Regierungen zu dem Wunsche geeinigt haben, daß künftighin Staaten, zwischen welchen Zerwürf-= nisse entstehen würden, vor Ergreifung der Waffen, so viel die Umstände es erlauben, vorerst die guten Dienste einer befreundeten Macht in Anspruch nehmen möchten, und es luden dieselben die Versammlung ein, Namens des deutshen Bundes jener Declara- tion und dieser Verabredung beizutreten. Gleichzeitig theilte das Präsidium Noten der Gesandten von Frankreich und Großbritan-= nien mit, in welchem diese aus Auftrag ihrer Regierungen an den deutschen Bund die nämlihe Einladung richten. Die Versamm- lung beshloß, sofort zwei Ausschüsse niederzuseßen und mit der Berichterstattung über diese Angelegenheiten zu beauftragen.

Der Gesandte von Baiern übergab eine Uebersiht der in Baiern bestehenden Eisenbahnen zum Dienstgebrauche für die Mi- litair-Kommission.

Mehrere Regierungen ließen aus Anlaß des Beschlusses vom 14, Februar l. J. ihre Geneigtheit erklären, in Verhandlungen be- hufs der Sicherung telegraphischer Depeschen gegen Nachdruck ein= zutreten; es wurden indessen dabei von einer Seite die Schwierig- feiten und Bedenken hervorgehoben, welche sich deshalb ergeben dürften; eine Regierung aber glaubte keine zureichenden Gründe zur Abänderung der bezüglih des Nachdrucks bestehenden bundes=- geseßlichen Bestimmungen wahrnehmen zu können,

Auf Vortrag des Ausschusses -für Militair - Angelegenheiten, wies die Versammlung das Gesuch eines vormaligen Bediensteten der deutshen Marine um nochmalige Unterstüßung zurückz; es wurde sodann ferner über die in der 7, Bundestags=-=Sihung zum Vortrag gekommenen Anträge des Ausschusses für das Kassen- und Rechnungswesen in Betreff des Bundes = Kassenwesens abge=- stimmt und Beschluß gefaßt. Der Ausschuß hatte nämlich über die Rechnungen der damals vereinigten Bundeskassen vom 1. Sep- tember 1848 bis 31, Dezember 18541 und über die Rechnungen der Bundes=-Kanzlei-Kasse und der Bundes-Matirikular-Kasse, jede von den Jahren 1852, 1853 und 1854, Bericht erstattet, und die

unter der Leitung der Kassen- Abtheilung aufgestellten Rechnungen

vorgelegt.

Die Rechnungen vom 1. September 1848 bis 31, Dezember 1851 sind in 51 Bänden mit 8364 Belegen enthalten z sie umfassen drei von einander verschiedene Verwaltungs-Perioden, daß es anges messen erschien, sie jenen Perioden entsprechend in drei Abschnitten zusammenstellen zu lassen, von welchen

die erste die Finanz - Verwaltung zur Zeit ter provisorischen Reichsgewalt ;

die zweite die Finanz-Verwaltung zur Zeit der Bundes=Cen= tral-Kommission z und

die dritte die Finanz-Verwaltung seit Reconstituirung der Bun-= desversammlung nachweist.

Die Rechnungen zerfallen wieder in fünf Unter-Abtheilungen, für Central=Verwaltung, Bundesfestungen, Marine, Verpflegung der Reichstruppen und Vorschüsse.

Nach dem Haupt-Abschlusse über die erste Periode, zur Zeit- : at d N | Krieges mit Amerika sei fürs Erste niht vorhanden. „Daily News

der provisorischen Reichsgewalt, vom 1, September 1848 bis

31, Dezember 1849 beträgt: die Einnahme 14,378,866 Fl, 24 Kr.,

die Ausgabe 14,349,352 Fl. 19 Kr. Ee i

Ju der zweiten Periode vom 1. Januar 1850 bis 31, Mai 1851 zur Zeit der Bundes - Ceutral - Kommission beträgt die Ein- nahme 5,466,677 Fl. 38 Kr., die Ausgabe 5,006,685 Fl: 51 Kr.

In der dritten Periode, zur Zeit der rekonstituirten Bundes= Versammlung, vom 1. Juni bis 31, Dezember 1851 beträgt die Einnahme 2,207,534 Fl. 25 Kr., die Ausgabe 1,938,323 Fl. 27 Kr.

Nach den einzelnen Unterabtheilungen ergeben sih folgende Ein- nahmen: für Central-Verwaltung 995,937 Dl. 39 Kr., für Festungen 9,992,113 Fl. 56 Kr., für Marine 5,915,925 Fl. 39 Kr,, für

Truppen 1,065,416 Fl, 52 Kr., erhobene Vorschüsse 2,774,067 Fl.

20 Kr,, zurückempfangene Vorschüsse 1,220,510 Fl. 46 Kr. u folgende Ausgaben: für Central-Verwaltung L20L350 öl. 3 n für Festungen 9,343,856 Fl. 45 Kr., -für Marine 7,386,127 Fl. 42 Kr., für Truppen 973,936 Fl. 57 Kr., zurüderstattete Vorschüsse 1,178,174 Fl. 17 Kr., ertheilte Vorschüsse 1,207,926 Fl. 53 Kr.

Mit dem. Anfang des Jahres 1852 war die früher bestandene: Trennung der Bundeskassen in die Bundeskanzlei und die Bundes=- Le Medea E LEREN D über jede derselben beson-

gelegt worden. iese Rechnungen der Jahre Lai 1853 und 1854 sind in 39 Bänden an 2887 E

Die Einnahmen der Vundes - Kanzleikasse bestanden 1852 97,809 öl. 38 Kr., die Ausgaben in A, 58 Kr., 1853 fs g gr E 6l. 40 Es N Ausgaben in 35,081 Fl,

t; e Einnahmen in 58,305 Fl. «, di L 53,607 Dic 40 A h 05 Fl. 33 Kr., die Ausgaben

ie Rechnungen der Bundes - Matrikularkasse sind in fün Unterabtheilungen geschieden, welche die G l Geflungen, die Marine, die Truppen - Verpflegung und Vorschüsse betreffen. Die Einnahmen betragen 1852: 2,901,039 öl. 9 Kr. Die Ausgaben : 2,922,069 Fl, 40 r. 1853, Die Einnahmen: 2,071,948 Fl. 20 Kr. Die Ausgaben: 1,299,563 Fl. 34 Kr. 41854. E E 2,094,298 Fl, 40 Kr. Die Ausgaben: 1,064,627

. T,

Die Bundeëversammlung hat nunmehr auf Vortrag ihres Ausschusses die von demselben einer genauen Prüfung ae Rechnungen für rihtig erkannt und dies der Bundes=-Kassenverwal- tung erôössnen lassen; au hiernächst einige auf das Kassenwesen bezügliche geschästsleitende Beschlüsse gefaßt.

Endlich fand auch die Abstimmung über einen in der Sigzung vom 29, Mai d. J. von dem Militair - Ausschusse in Bezug auf den Stand der Bundesfestungsfonds erstatteten Bericht und über die desfalls gestellten Anträge statt. Bis zum Jahre 1848 waren die für jede der einzelnen Bundesfestungen und für spezielle Be- dürfnisse derselben, als z. B, für Bauten, Armirung, Proviantirung und dergl, bewilligten Gelder gesondert verwaltet und verichnet und als eigene Fonds für die besonderen Zwecke ihrer ursprüng- lichen Bestimmung verfügbar erhalten worden. Späterhin trat dagegen eine gemeinsame Behandlung sämmtlicher für Bundeszwecke bestimmten Mittel ein, und es fanden Verwendungen aus den Vestungsfonds für anderweitige Bedürfnisse statt, die indessen im= merhin nur als Vorschüsse vorgemerkt wurden.

Nachdem nun seither die Mittel zur Rückerstattung der Mehr= zahl dieser Vorschüsse bewilligt worden sind, beshloß die Versamm- lung, zu der früheren Einrichtung zurückzukehren, sonach die ein=- zelnen Fonds wieder auszuscheiden und getrennt zu halten und jeden derselben den ihm an der Gesammtsumme von 2,153,172 Fl. 56 Kr. gebührenden Antheil zuzuweisen, Zum Vollzuge dessen wurden die nöthigen Anordnungen getroffen.

Schließlich genehmigte die Versammlung, daß die Geschäfte der Kanzlei-Directiop, während der Dauer eines von dem Kanzlei- Direktor Freiherrn v. Brenner demnächst anzutretenden Urlankbs , von dem K, K. österreichischen Legations - Secretair v, Dumreicher versehen werden.

— 416. Juni. Heute Abend 7 Uhr wird Jhre Majestät die verwittwete Kaiserin von Rußland, von Weimar kommend, hier eintreffen, und das Nachtquartier im Hotel Westendhalle neh- men. (Fr. Bl,)

Niederlande. Aus dem Haag vom 14, Juni schreibt man dem „Amsterdamer Handelsblad“: „Gestern wurde der Justiz- Minister, Herr Donker - Curtius, vom Könige empfangen. Man hált für gewiß, daß die Entlassung des Herrn van Hall an- genommen werden wird, und daß mehrere Minister die ihrige ein=- reichen werden, namentlich der Justiz-Minister, falls er dieses nicht {hon gethan hat. ;

Großbritannien und Jrlaud. London, 16. Juni,

Herr Crampton und Herr Barclay, bis vor Kurzem englischer

Konsul in New-York, sind gestern in Liverpool! angekommen, : Dreitausend Jusurgenten, meldet die Amerikanische Post, die

| gegen den Kaiser Soulouque aufgestanden sind, haben die Stadt | Hayti genommen,

Die heutige „Morning-Post'““ sagt, die Wahrscheinlichkeit eines

behaupten, daß das Geschwader Englands im Atlantischen Meere nicht vermehrt worden sei, : , Frankreich. Paris, 15, Juni, Aus dem Bericht des heutigen „Moniteurs““ über die gestrige Tauffeierlihkeit und das Festbanket entnehmen wir Folgendes: Nachdem der Kaiser und die Kaiserin sih auf ihre Betstühle unter einem Baldachin nieder-

gelassen und alle übrigen Personen ihre Pläße eingenommen hatten,

begab der Kardinal - Legat sich von scinem Throne an die Stufen des Altars, um das Veni Creator anzustimmen, das vom Orchester ausgeführt wurde, Nach Vollziehung- einer anderen zu dem Taufe alte in Beziehung stehenden Ceremonie geleitete der Kardinal-Legat das Kaiserliche Kind am Widckelbaude zu dem Taufsteine, an den