E S E G R E G A O R Eut

S S E L

S Ph brwti S R E A e «A Li A; A Lé C wi B L R A L Zie E I T I r E Z

S

Jahren als beschäftigt vorgefunden worden.

1226

Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.

Dem Eisenbahn-Direktor Ma y ba ch, zu Breslau, ist die bis- her fommissarisch von- ihm wahrgenommene Stelle des vom Staate ernannten Mitgliedes des Verwaltungs - Raths der Oberschlesischen Eisenbahn - Gesellséhaft, welches in demselben und in dessen beiden Sectionen, dem Direktorium und dem Ausshnsse, Siß und Stimme hat, definitiv verliehen worden.

Cirfular-Verfügung vom 4, Juni 1856 — be- treffend die von den Königlihen Regierungen aufzustellenden Nachweisungen von jugendlichen Arbeitern unter 16 Jahren, welche in gewerblichen Etablissements beschäftigt werden,

Geseß vom 16. Mai 1853. (Staats-Anzeiger Nr. 125 S. 843).

Es ist von Interesse, Kenntniß davon zu erhalten, wie viel jugendliche Arbeiter unter 16 Jahren in den gewerblihen Etablisse-

"ments, auf welche das Regulativ vom 9, März 1839 und das

Geseß vom 16. Mai 1853 Anwendung finden, beschäftigt werden, Die Königliche Regierung wird daher veranlaßt, mit dem 1. Juli d. I. eine Zählung vornehmen zu lassen und spätestens mit dem 45. August d. J. nach dem beifolgenden Schema (a.) eine Nach- weisung einzureichen. Sollte sich die Zahl der vor dem 1. Juli 4853, also in den leßten Tagen des Juni ej. a. (cfr. §. 1 des Geseßes vom 16. Mai 1853) beschäftigt gewesenen jugendlichen Arbeiter noch jeßt feststellen. lassen, so würde dies sehr erwünscht ln und ist für diesen Fall in dem Schema eine Kolonne ofen elassen.

\ Unter der Nachweisung is zu bescheinigen, daß die erwähnten Vorschriften in den in derselben aufgeführten Etablissements zur Ausführung gelangt sind, event. ist in dem zu erstattenden Bericht anzugeben, wo, weshalb, beziehungsweise in wie weit dies noch nicht geschehen ist.

An die Königlichen Ober - Berg - Aemter is} eine gleihmäßige Verfügung in Betreff der in den Berg=-, Hütten- und Pochwerken verwendeten jugendlichen Arbeiter ergangen,

Berlin, den 4. Juni 1856.

Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. (024,)- vond or ODevdt.

An die sämmtlichen Königlichen Regierungen, mit Aus\{luß der Königlichen Regierung zu Sigmaringen,

Abschrift zur Kenntnißnahme und gleichmäßigen Beachtung. Berlin, den 4. Juni 1856. Der Minister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten. Von Ver Deb,

An das Königliche Polizei-Präsidium hier und an die Königlichen Ober-Berg=-Aemter zu Breslau, Halle, Dortmund, Bonn und an das Königliche Berg-Amt zu Rüdersdorf.

a, : j M achG wee bfung der im Regierungs-Bezirk (Bezirk des Ober-Berg-Amtes zu ) in den gewerblichen Etablissements (Berg-, Hütten- und Pochwerken) beschäftigten jugendlihen Arbeiter unter 16 Jahren.

T a M 4. 5, 6. 7°), Namen oder |Bezeichnungs Bezeich- | Zahl dersZahl der - Iairma der Be- am 1,Julis vor dem ,

6 f des nung des] d. J. be-] 1. Juli Bemerkun- sier des ge») Etablisse- schäftig- [1853 be-

werblichen eite MOVIS, P fe que Tot O. tabli u gend- |gewesenen p isements (Berg-, Hüt-f dasselbe | lichen | jugend- . j (Verg-, Hüt- pt Arbeiter |lihen Ar-

ten- oder i j ten- oder Poch- atv eft) belegen. über [unter A ochwerks), : ter 16

werks), 14Jahren. Jahren. |

Bemerkung. Die Nummern Kol 1. sind nicht mit den einzelnen Ortschaften abzuschließen, sondern laufen durch. Die Zahlen Kol. 5 und 6 find zu summiren.

*) Ob bei der Zählung am 1. Juli d, J. noch Kinder unter 12

| | |

Justiz-Ministerium.

Dem erkrankten Notar Hoevel in Mühlheim an der Mose] ist die nachgesuchte Entlassung aus seinem bisherigen Amte vom 1. Juli d. J. ab ertheilt, und der Notariats-Kandidat Theo dor Wahl in Düsseldorf von demselben Tage ab zum Notar für den Friedensgerichts-Bezirk Berncastel, im Landgerichtébezirke Trier, mit An weisung seines Wohnsißes in Mühlheim, ernannt worden,

Ministerium des Jnuern.

Cirfular-Erlaß vom 27, Mai 1856 — betreffend den Wegfall der Anzeigen von den wider Beamte der inneren Verwaltung, gegen welche geseblich die Einleitung der Disziplinar-Untersuchung nicht dem Minister des Innern vorbehalten ist, eróffneten Kriminal-Untersuchungen.

Durch den Cirkular-Erlaß vom 7, August 1850 is die König- lihe Regierung angewiesen worden, in Bezug auf die ihr nach der allgemeinen Anortnung des Herrn Justiz -= Ministers zugehenden diesfälligen Mittheilungen in den Jahres - Berichten hierher anzu- zeigen, welhe Beamte des diesseitigen Ressorts, gegen die geseplih die Einleitung der Disziplinar-Untersuhung nicht dem Minister des Junern vorbehalten is, zur Kriminal-Untersuchung gezogen worden sind, so wie den Gegenstand der Anklage und den Urtelsspruh anzugeben, Solcher Nachweisungen bedarf es jedoch weiterhin

nicht, und wird die Königliche Regierung daher von deren Ein-

reihung für die Folge entbunden. Berlin, den 27, Mai 1856.

Der Minister des Innern.

n AUNrage : Sulzer. An sämmtliche Königliche Regieruugen.

Cirkular-Verfügung. vom 49, Juni 1856 — Pé- treffenv die einstweilige Fortdaquer der Kartel- Convention vom 20, (8,) Mai 1844 mit dem Kaiferlich crusstshen VouLernetmen k.

Da die Verhandlungen mit dem Kaiserli russischen Gou- vernement wegen Erneuerung resp, Abänderung der Kartel - Con- vention vom 20. (8,) Mai 1844, welche am 1. August d, J. er-

lischt, nicht schon bis dahin so weit beendigt sein dürften, daß mit |

der Publication des neuen Vertrages vorgegangen werden fönnte, so ist unter Allerhöchster Genehmigung Sr. Majestät des Königs mit der Kaiserlichen Regierung verabredet worden, die gedachte Convention auch über den 1, August d. J. hinaus einstweilen beiderseitig noch in Kraft zu erhalten und in Anwendung bringen zu lassen.

Die Königliche Regierung wird hiervon mit der Veranlassung in Kenntniß geseht, die ihr untergeordneten betreffenden Behörden demgemäß mit Anweisung zu versehen,

Berlin, den 19, Juni 1856,

Der Minister des Innern, (gez9 on Weriip ballen An die Königliche Regierung zu Königsberg, Gumbinnen, Marienwerder, Posen, Brom= berg, Breslau, Liegniß und Oppeln.

Abschrift vorstehenden Erlasses erhält die Königliche Regierung

| zur Kenntnißnahme.

Berlin, den 19, Juni 1856.

Der Minister des Jnnern. vvn Westphalen. An sämmtliche übrige Königliche Regierungen.

E E

Angekommen: Der General - Major und Commandeur de! 10ten Infanterie - Brigade, Graf von Roedern, von Frant- Ut d, 9, 2. —

Der General - Post - Direktor Schmückert, aus der Rhein-

yrovinz.

1227

Abgereist: Se, Excellenz der Staats-Minister für Handel, Gewerbe und öffentlihe Arbeiten von der Heydt, nah Küstrin.

Se. Excellenz der General der Kavallerie, General - Adjutant Sr, Majestät des Königs und kommandirende General des Garde- Corps, Graf von der Groeben, nach Gastein.

Se. Excellenz der Wirkliche Geheime Rath, außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am Königlich württembergischen Hose, Kammerherr Graf von Seckendorff, nah Halle.

Der Erbmarschall im Fürstenthum Minden, Freiherr von der Reckde-Stocckhausen, nah Obernfelde.

Der General-Bau-Director Mellin, nach Küstrin.

Berlin, 26. Juni, Seine Majestät der König haben Aller- gnädigst geruht: dem ältesten Chef des Hauses Friedheim und Söhne in Berlin, Kaufmann Moriß Friedheim, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Sachsen Majestät ihm verliehenen Ritter-Kreuzes des Albrechts-Ordens zu ertheilen,

Itichtamtliches.

Preußen. Sanssouci, 26, Juni.

den Thee ein im Bayerschen Häuschen. Hannover, 25. Juni, Der bisherige Minister-Refident im Haag, Legationsrath von Steinberg, ist zum aufterordentlichen

tagsgeschäfte.

brecchung erleiden müssen. Erst im November sei Herr Staats- rath Scheffer

thung über das wegen der Kriegsbereitschaft angesonnene Anlehen

daß dasselbe annoch zu beruhen haben möchte, damit erledigt wor- den. Der Präsident hätte damals die Mitglieder wieder einberufen

wollen, dieses aber auf ihm regierungsseitig eröffneten Wuns, in

der Hoffnung, dadurch die Lösung bestehender Diffzrenzen zu fördern, 5 HAT u C ; ; | daß die Auslassung der erwähnten Worte das Parlament enthristlichen

0 iterlajjen e i, nzwischen jet der Herr Veh. 4 Mo E N ch unterlassen zu müssen geglaubt, Inzwischen sei der H Geh | würde, so frage er, ob wohl irgend Jemand zu behaupten wage, daß

j j E | das Parlament während der Regierung William's 11I. und des frommen und zwar in der Eigenschaft als Landtags-Kommissair bestellt und | E S raw

Reg.-Rath von Stiernberg zur Verhandlung mit den Landständen

seien das Wahlgeseß und die Geschäftsordnung zu ständischer Aeußerung mitgetheilt und von ihm (dem Präsidenten) dem Ver- fassungs-Aus\huß überwiesen worden, welcher au Ende Mai die

sämmtlichen Berathungen {ließen konnte, so daß die Berichte über deren Ergebnisse nunmehr in den Händen der Mitglieder sich be-

finden. Gleichzeitig habe das Präsidium aber auch dieselben hier wieder zusammenzuberufen sich für verpflichtel gehalten, um aus. ven Alu Der. seit voir Auer (m Werke ko findlichen Verfassungs - Angelegenheit bedacht zu sein. Seitdem sei

auch jene weitere Mittheilung der hohen Staats - Regierung er-= und harmlos, und während sie Gott auf ihre eigene Weise verebrten,

| legten sie niht den Wunsch an den Tag, die englische National-Religion

folgt, welche auf die Erklärungen der Kammern theils einräu- mende, theils ablehnende, theils Neues darbietende Entschließungen

enthält, und sei dieselbe dem Verfassungs - Auss{huß überwiesen, | R mit deren Prüfung beschäftigt sei, vor deren Erledigung | 1e) ) » Or icht geseb O A S : bng N

selbe aber auf die Tages Ordnung nicht geseht werden könne | merkte: wenn man bedenke, was für bürgerliche Privilegien den Juden e : ; } at „ ,_| bereits zugestanden seien, so müsse die Behauptung , daß durch idre ZU- Oesterreich, Laibach, 24, Juni, Se, Majestät der König lassung ins Unterhaus das Parlament entchrisiliht werden würde, im von Griechenland ist heute um 5 Uhr Morgens von Triest hier | höchsten Grade befremden. eingetroffen und hat die Reise nah Graß mittelst Separatzuges

(Kass. Ztg.)

fortgesetzt.

dem Lloyddampfer „ Australia ‘’ nach Konstantinopel eingeschiff}t, — Aus Albanien vernimmt man, daß einige Aufregung immer noch durch die Ulemas unterhalten wird, Das neue katholische Semi- narium in Scutari wurde am 19. d, M., eben so die alte Kirche in Drino zerstört, Der katholische Bischof und der K. K. Konsu- lar - Agent in Antivari haben diesfalls den Schuß und das Ein- {reiten der Behörden angerufen.

Seine Majestät | der König - nahmen gestern mehrere Vorträge entgegen. Das | Diner, zu dem die Kronprinzlihen Herrschaften von Sachsen, sowie | deren Gefolge und mehrere andere Herren geladen waren, fand um 3 Uhr in Sonössouci statt, Gegen Abend begaben Jhre Majestäten Allerhöchstsich mit den hohen Gästen nach dem Wildpark und nahmen “ sih für den Prinzen bon Wales ausgegeben habe, irgend einen An- | spruch auf die englische Krone habe. Wenn man aber in der gegenwär- | tigen Zeit Jemanden zwinge, einen solheu Eid zu leisten, so sei das eben | so lächerlich wie gottlos. Abgesandten und bevollmächtigten Minister am Kaiserlich fran- zösischen Hofe zu Paris, und der bisherige Referent in den Ministe- rien des Königlichen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten,

Legationsrath von Linsingen zum Minister -=Residenten an den

Königlichen Höfen vom Haag und von Brüssel ernannt. (Hann. Z) | ursprünglich auf die Katholiken berechnet gewesen, obgleich seit dem

Hessen. Kassel, 25. Juni. Jun der gestrigen Sißung der |

zweiten Kammer berichtete der Präsident über die Lage der Land- quch nur ein einziger Katholik durch diese Neuerung berü : Di E 2 - ; g berührt werde. Die Die Ausschüsse hätten seit der Beurlaubung der | Eidesformel, welche die katholishen Parlaments - Mitglieder zu leisten

Mitglieder, die ihnen überwiesenen wihtigen Aufgaben mit Fleiß | und Eifer bearbeitet; es habe diese Thätigkeit jedoch durch die | im Herbste vorigen Jahres eingetretene Ministerkrisis eine Unter= . Pr | der britishen Verfassung, daß keinem britischen Unterthan éin politisches

» 7 j ; j + Î it | Î Y E J Dezember E: N t e 10 E | gegen die Klasse oder Körperschaft, zu welcher er gehöre, gericht-tes Geseß, , En . * l

Niederlande. Amsterdam, 24. Juni. Die heutige ,„„Staats-Courant“‘’ meldet, daß der König durch Beschluß vom 23sten dem Justiz - Minister Donker Curtius, dem Minister des Jn- nern, van Reenen, dem Minister des katholischen Kultus, Mutsaers, und dem Marine =- Minister, de Smit van den Broecke, die nachgefuchte Entlassung ertheilt, hinsichtlich der bei- den lepteren jedoch bestimmt hat, daß sie ihre Posten so lange bekleiden sollen, bis ihre Nachfolger ernannt find. Das amt- liche Blatt meldet ferner, daß die übrigen vier Minister ihre Entlas= sung eingereiht haben, dieselbe aber vom Könige nicht angenommen worden ist, Außer den {hon bekannten Ernennungen der Herren van der Brugghen zum Justiz - Minister, Simons zum Minister des Innern und Geders van Endegeest zum Minister des Aus- Ra enthält die „Staats-Courant“’ noch die Eruennung des entlassenen Justiz - Ministers Donker Curtius , der seinen Posten übrigens noch bis zum 1, Juli zu versehen hat, zum Staats- Minister nnd des Herrn Mutsaers zum Staatsrathe. |

| Großbritannien und Jrland. London, 24. Juni, Die Königin, der Prinz Albert, die Prinzessin Royal und der Prinz Griedrih Wilhelm von Preußen beehrten gestern ein Konzert der Philharmonischen Gesellschaft — das leute der diesjährigen Saison — mit ihrer Gegenwart,

Jn der geftrigen Oberhaus-Sißung beantragte Lord Lyn d- hurst die zweite Lesung der den Abshwörungs-Eid brtreffenden Bill. Er bemerkte, es sei kaum zu begreifen, wie sich noch ein triftiger Ein- wand gegen einen solchen Geseßentwurf erheben lasse, da die in der Eides- formel enthaltenen Worte: „auf den wahren Christenglauben“ , deren Beibehaltung von den Gegnern der Bill verlangt werde, niemals jenen Zwec gehabt hätten, dem man sie jeßt dienstbar mache. Wenn man die Bill verwerfe, so werde jedes Mitglied des Ober - und Unterhauses ge- nöthigt sein, zu s{wören, daß kein Abkömmling jener Person, welche

Wenn man die Bill verwerfe und ftatt ibrer die von Lorò Derby eingebrachte annehme, so werde dies kein anderes A haben, als das leßtere, wenn sie an das Unterhaus gelangte, von diesem gleichfalls verworfen werden würde. Die Sache würde mithin ganz auf dem alten Flecke bleiben. Der Eid, um welchen es fich handle, sei

Durchgehen der die Katholiken betreffenden Emancipations-Akte kein Katholik genöthigt gewesen sei, iba zu leisten. Er könne also aufgehoben werden, ohne daß

hätten, enthalte die Worte: „auf den wahren Christenglauben “ nicht. Für die Katholiken seien dieselben demnach prafktisch gar niht mehr vor- handen. Abgesehen jedoch von diesen Nückfichten, sei es ein Grundprinzip Necht anders, als durch ein ausdrücklich zu dem Zweck gegen ihn oder

entzogen werden könne. Aus den Aeußerungen des Lord Somers und des

| j : H LENSY ) E | Lord-Kanzlers Talbot ersehe man, daß zur Zeit dieser Männer die Juden in Folge einer Eröffnung des Kurfürstlihen Finanzministeriums, ganz in derselben rechtlichen Lage gewesen seien, wie die übrigen Eng- | länder.

| wolle, so würde es seiner würdiger sein, das auf dem Wege der direkten,

Wenn das Parlament fie aus dem Unterhause ausschließen

Geseßgebung, als durch die gezwungene Auslegung von Worten zu thun, deren Zweck und Sinn ein ganz anderer sei. Wenn man ferner fage

Königs Eduard V1, weniger christlich gewesen sei, als jezt. Man sage,

| es gezieme sih nicht, daß Jemand, welcher dem jüdischen Bekenntnisse | angehöôre, Mitglied der Legislatur eines christlichen Landes sei. Was | aber sei unter einem christlichen Lande zu verstehen? Ein Land,

in welchem die Regierung und die große Mehrheit des Volkes Christen seien, keineswegs aber ein Land, in welchem man die einem nicht- christlichen Bekenntnisse angehörigen Unterthanen jener bürgerlichen Rechte

| nnd Pribil-gien beraube , deren fich der Rest des Gemeinwesens erfreue. | Schon seit vielen Jahren seien sowohl in England wie in den englischen Kolonieen Munizipal-Posten von Jsraeliten in durchaus tadellofer Weise

bekleidet worden. Das Verhalten der Juden sci im Allgemeinen rubig

irgendwie zu beeinträchtigen. Er verlange die Zulassung der Juden zum Parlament als ein Recht, nicht als eine Gunft für fie. Earl Stanhope stellte den Antrag, die zweite Lefung der Bill bis über sechs Monate zu vertagen. Der Marquis von Clanricarde de-

Warum habe Lord Stanhope nicht gewagt, ofen und frei die Ausschließung der Juden auf dem Wege der direkten

| | Gesetzgebung vorzuschlagen? Lord Ravensworth räumte ein, daß er,

Triest, 24, Juni. Aali Pascha hat sich gestern Abends mit l I / at | delt worden sei, als Mitglied jenes Hauses gegen dieselbe gestimmt babe. | Doch erklärte er, daß er fi bei der gegenwärtigen Gelegenheit yer-» | pflichtet fühle, die zweite Lesung der Bill zu befürworten, indem er einen

so oft die Frage über die Zulassung der Juden im Unterhause verban-

großen Unterschied mache zwischen den früheren diesen Gegenstand be-

| treffenden Vills und der Aufhebung eines Eides, den er als veraltet

betrachte und der niht in die englishe Geseß - Sammlung dtu- einpasse, Wenn man Juden ins Parlament zulasse, so mdge das viel- leiht seine Nachtheile haben. Doch kämen diese nicht in Betracht in Ver-