Tondernsche Actien-Brauerei-Gesellsdhe XVII. ordentliche Generalversammh Sonnabend, den 10. Dezember 1904, Ahe S Uhr, im Hause der Gesellschaft zu Tondern Tagesordnung : 1) Rechnungsablage.
2) Vorstand8wahl.
3) Auffichtsratswahlen.
7) Erwerbs- und Wirtschaft genossenschaften.
Keine.
8) Niederlassung 2. von Rechtsanwälten.
[60170] Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Hermann Brugsch zu B Ww. 35, Magdeburgerstr. 25 wobnhaît, if 4. Novemter 1904 in die Liste ter bei dem Ft lichen Landgericht IT ju Berlin zugelassenen Rz anwälte eingetragen worden. Berlin, den 4. November 1904.
Königliches Landgericht 11. [60168] Bekauntmachuug. Der Rechtsanwalt Gottmanu in Halle a. & in der Liste der bei dem hiesigen Landgeri: gelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Halle a. S., den 8. November 1904.
des deutshen Konsulais in Tientsin erfolgt ift, fordern wir die Gläubiger der Gesellshaft hiermit auf, ihre Ansprüche anzumelden.
Deutsche Niederlassungs-Gesellshaft Tientsin, den 11. November 1904.
M Hs in Tientsin. ; Deutsche Niederlassungs-Gesellschaft Nachdem die Generalversammlung vom 27. Juni in Liquidation. 1904 die Auflösung der Gesellschast beschlossen hat G. Baur, E. Schulze, und die entsprechende Eintragung im Handelsregifter | Liquidatoren.
[59652]
] Griebelsche Brauerei A. G. Eisfeld. Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Dienstag, den 13. Dezember 1904, Vormittags D Uhr, im Gasthof zum grünen Baum in Eisfeld stattfindenden fünften ordentlichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. _ Tagesordnung: 1) SEGEREIA über das abgelaufene Geshäfts- ahr. 9) Bilanzvorlage und Beschlußfassung über die Ver- | Oftdeutsches Grenzschlöß:chen Dampfbrauerei Actien Gesellschaft St. Heymann, Eydtkuhnen. wendung des Reingewinns. Die Herren Aktionäre werden zu der am 3. Dezember, Nachmittags 5 Uhr, im Geschäfts- 3) Beschluß über Entlastung des Vorstands und | lokal der Gesellshaft zu Eydtkuhnen stattfiadenden sechften ordentlichen Generalversammlung er- Aufsichtsrats. gebenst eingeladen. A : Diejenigen Aktionäre, welhe an der General- Zur Teilnahme an der Generalversammlung find nah § 14 des Statuts nur diejenigen Aktionäre versammlung teilzunehmen beabsichtigen, wollen ihre | berechtigt, welche ihre Aktien nebst einem Verzeichnis und, falls e nit persönlih erscheinen, auch die Voll- Aktien oder den Hinterlegungs\ckchein eines Notars bis | maten oder sonstigen Legitimationsurfunden ihrer Vertreter späteftens am dritten Tage vor der späteftens 9. Dezember d. Irs. bei der Gesell- | Generalversammlung im Geschäftslokale der Gesellschaft zu Eydtkuhnen eingereiht haben. \chaft oder dem Bankhause J. L. Finck, Frauk- Geschäftsbericht nebst Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung können vom 18. November d. Is. furt a. Main, hinterlegen und dagegen die Stimm- | ab im Geschäftslokale der Gesellschaft eingesehen werden. s Tagesorduung: 1) Geschäftsbericht. 2) Bericht des Revisors und Erteilung der Decharge.
karten in Emvfang nebmen. x : A Pes Eisfeld, den 12. November 1904. 3) Festsezung der Dividende. 4) Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern. Für den Auffichtsrat: Eydtkuhnen, den 12. November 1904. _ Der Auffichtsrat.
Trieß, Justizrat. SEL Feodor Döring, Vorsitzender. [60260]
Vereinsbrauerei der Hamburg - Altonaer Gastwirthe.
Ordentliché Generalversammluug der Aktionäre am Sonnabend, den 17. Dezember 1904, Nachmittags 24 Uhr, im Patriotishen Gebäude, Zimmer Nr. 20, zu Hamburg. Tagesordnung : 1) Vorlage ter Bilanz, der Betriebsabrechnung und des Jahresberihts des Vorstandes und des Aufsichtsrats sowie Erteilung der Entlastung. 2) Neuwahl des Aufsichtsrats.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Montag, den 14. November 1904.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den H îiterr j T Af : s t r r Die n andels-, Güterrechts-, Vereins-, Genofsenschaft3-, Zeichen-, 2 G Ö j ; « ¡cichen, Patente, Gebrauhsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Eisenbahnen enthalten h ces 3 E E lere ern E I e REINeoNe, über Waren-
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (1. 2694,
Das Zentral-Handelsregister für das Deutshe Reich kann dur alle Postanstalten, in Berlin für | fü \ \ Selbstabholer auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzei ers und Königlich E | Das Zentral - Handelsregister für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli, — Der Staat3anzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. s 9) R L A E des Marm fg Me S a gy E S —
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 269 4., 269B. und 269 C. ausgegeben,
V. Sit. A.; Vertr. : C. Pieper, H. Spring 46 j stoßfrei Í i; Vertr.: C. P , H. Springmann e. S. 19267. Vorrichtung zum s\toßfreien | 25a. R. 18 837 Wellenlager fü : Patente. E E Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. | Auffangen rasch ablaufender Federn in Aufzugs- maschinen u, dgl. 4. 8. ita is (Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 21e. B. 35 297 Verfahren zur Leistungs L u E es EReR, stn Bet F on M T E e a e. B. 97. abren zur Leistungs- | 4. 3. 04. schen Betrieb von Musikwerken mittels eines von 1) Anmeldungen. weisung bei Gleih- und Wechselstrom. Richard | 47e. Sh. 21868. Durhch den Spannungs- | einem Heißluftmotor betriebenen “ Gewiiiowerkes Für die angegebenen Gegenstände baben die N E Potsdam, Ebräerstr. 4. 25. 9. 03. wechsel im Zylinder einer Dampfmaschine o. dgl. | 11. 8. 04. O O E bai E aben die Nach- e. S. 33203. Verfahren zur Herstellung | angetriebene Schmierpumpe. Heinrih Schicken- | 57d. M. 25 018. Gewebzraster; Zus. z E Patents U TARE E E E es Eee ondere für eleftrishe Meß- | danz, Merseburg 29. 3. 04. n 146 269 8. 8 “E G5 l j ahgeluckt. assen- | geräte. Hart e  : anf evetitions- Vorri A A E Ros : E E UEOUIAE bas Klenk, angeben Dee g mana Braun UAkt.-Ges., Frank- | 5Lb. L. 19222. Repetitions-Vorrihtung an Das Datum bedeutet den Tag der Bekanntmacbung Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen un-
[605
V 269.
[60246]
Wirk-
[60245] j Die Aktionäre unserer Gesellshaft berufen wir biermit zur diesjährigen ordentlichen General- versammlung auf Sonnabend, den 3. Dezember 1904, Nachmittags 4 Uhr, nah dem Sißungs- zimmer in der Brauerei in Aurich Tagesorduung : 1) Vorlegung der Jahresrechnung nebst den Be- ridten des Vorstands und des Aufsichtsrats für das verflossene Geschäftsjahr.
Pat.
furt a. M. 16. 6. 04. 23b. D. 13 800. Verfahren und Verrichtung
aufen. F. Lauger & Co., Berlin.
der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Fahresbilanz und die vorgeschlagene Gewinn- verteilung sowie über die Euttallüng des Vors stands und des Aufsichtsrats. Í
3) Wahl einer Revisionékommission für das laufende Geschäftsjahr (8 21 des Statuts).
Diejenigen Aktionäre, welche an der Generalver- sammlung teilnehmen wollen, haben sich als Inhaber der Aktien na § 18 des Statuts spätestens bis zum zweiten Werktage vor der Generalver- sammlung, Abends 6 Uhr, bei dem Vorstande auêzuweisen.
Aurich, den 11. November 1904.
Ofifriesishe Actien-Brauerei. H. Meyer. Friedr. Janssen. [60235] Bilauz am 209. Juni 1904. Aktiva. An Grundstückskonto 495 519,89 „ Gebäudekonto 421 745,45 Güters{levvbahnkonto. . .. 110 115,56 Maschinenkonto 303 611,45 Fuhrwerkskonto 3,— Ütensilienkonto : Mobiliarkonto 4,— Warenkonto 598 720,85 Kautionskonto 35 128,— Kassa- und Wechselkonto . . . 22 142,61 5 552,— 454 219,61
Effektenkonto 4 Kontokorrentkonto (Debitoren) M. 2446 765,42
Pasfiva. Aktienkapitalkonto Pa: tialobligationenkonto . . . HOvvothekenkonto 15 000,— Reservefondékonto I 62 931,34 IT 38 937,19
Á. 1315 000,— 477 009,—
e
NRüekstellungskonto Frachtemüdstellungskonto Ava!konto ¿ Dividendenkonto (nicht erhobene Dividende) Obligationerzinsenkonto cingelöste Coupons). . . c Kontokorrentkonto (Kreditoren) , 8304 719,54 Gewinn- und Verlustkonto (Ge- winn pro 1903/1904)... „ 114492,61 M 2446 765,42 Gewinn- und Verluftkonto am 30. Juni 1904. Debet. An Versicherungskonto 4 De Zinsentonto 26 370,67 Generalunkostenkonto 63 174,20 Steuern- und Abgabenkonto 6 038,21 Arbeiterwoblfahrtskonto . . . . „ 10496,46 Abschreibungen pro 1903/1904 . , 45 572,47 «e 114 492,61
Saldovortrag 1361,37 Pachtkonto 1 475,50 Generalwarenfto. (Bruttogewinn) , 256 990,78 Gewinn in Nieder-Leshen . . . „ 12 496,69 M. 272 324,34
Fn der heute stattgefundenen ordentlihen Ge- neralversammlung wurde bes{chlofsen, den Divi- dendeuschein Nr. 9 unserer Aktien mit A 40,— — 4 09/9 einzulösen, welher Betrag bei den Bank- häusern
Gebr. Arnhold in Dresden,
Feift, Thalmessinger & Co. in Berlin,
Plaut, Heß & Co. in Frankfurt a. M. sofort zur Auszablung gelangt.
Dresden, den 7. November 1904.
Verein für Zellstof-Fudustrie
Actiengescülschaft. Der Vorftaud. Bergerhofîf. Hüdckler.
Per
160200 Gemaß § 244 des
besteht: Konsul M. Arnhold, Dreéden,
Major W. Brenken, Berlin, Méajor A. Goes, Bonn, : Dérektor C. W. Mever, Berlin, Direkior O. Reuther, Berlin, Bankier L. Thalmessinger, Berlin. T resden, den 10. November 1904.
Verein für Zellstoff-Fudustrie, Acticngesellshaft.
H.-G.-B. bringen wir hier- durch zur Kenntnis, daß in der Generalversammlung unserer Aktionäre vom 7. d. Mts. der Auffichtsrat neu aecwäblt wurde und aus folgenden Mitgliedern
3) Wabl eines Mitgliedes des Vorstandes an Stelle des ausscheidenden Herrn Otto Mertens. Die zur Teilnahme an der Generalversammlung erforderlihen Einlaß- und Stimmkarten werden gegen Vorzeigung der Aktien vom L. Dezember bis 14. Dezember inkl. werktäglich zwishen 9 und 9 Ubr bei den Notaren Herren Dres. Bartels, von Sydow, Remé und Ratjen, Große Bâäer- straße 13/15 L, verabfolgt, woselbst auch Jahresbericht und Betriebsabrechnung von heute an zur Verfügung der Aktionäre bereit liegen.
Hamburg, den 12. November 1904. Der Vorftand. Otto Mertens, Vorsizender.
Einlösung der Genuf;sheine der L Deutsch-Ueberseeischen Elektricitäts-Gesellschaft. In der Generalversammlung unserer Aktionäre vom 9. November d. J. ift beschlofsen worden, die ausgegebenen 1000 Genußscheine gemäß Saß 15 der Saßungen durch Zablung von 1000 Æ für jeden Genußscein im Laufe dieses Geschäftsjahres einzulösen. 4 Für die Einlösung sind folgende Beftimmungen maßgebend: / 1) Die Einlösung erfolgt in der Zeit vom 1. bis 31. Dezember d. J. einschließlich außer an unserer Gesellshaftsfkafse in Berlin bei der Deutschen Bauk, i : bei der Bank für Handel und Judusftrie, bei der Berliner Handels-Gesellschaft, bei dem Bankhause S. Bleichröder, bei dem Bankhause Vorn & Busse, bei dem Bankhause Delbrück Leo & Co., bei der Direction der Disconto-Gesellschaft, bei der Dresdner Bank, bei der Nationalbant für Deutschland, bei dem A. Schaaffhausen”’ schen Bankverein, in Frankfurt a. M. bei der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank, bei der Direction der Disconto-Gesellschaft, bei der Filiale der Bauk für Handel und Judustrie, i bei dem Bankhause Gebr. Sulzbach während der bei jeder Stelle üblihen Geschäftsstunden. s ia C 2) Die Auszahlung des Einlösungsbetrages von # 1900 für jeden Genußschein erfolgt Zug um Zug gegen Einlieferung der Genußscheine und der noÿ nit fällig gewordenen Coupons Nr. 2 bis 10 nebst Talon. R 3) Die Genußscheine sind mit Blankozession oder mit einer auf den Namen der Gesellschaft lautenden Zession einzureichen. 4) Mit Ende eines Jahres jeder Anspruch auf Vergütung und jedes scheinen, welche wertlos und ungültig werden. mit der Veröffentlichung der Einberufung kraftlos. Berlin, den 14. November 1904. : Deutsch-Ueberseeische Elektricitäts. Gesellschaft. Heinemann. Prieger.
[60232]
nah Ablauf der obigen für die Einlösung festgeseßten Frist erlischt Necht aus den bis dahin nicht zur Einlösung eingereihten Genuß- Die noch nit fälligen Genußsheincoupons werden {on (Say 15 Absay 4 der Satzungen.)
[59949] : L S ¿ - s Société Anonyme „Marmor“ (Actien Gesellschaft) in Gougnies (Belgien).
(Vormals Pirmez-Monheur.) Bilanzkonto am 30. Juni 1904. S | M i L E M |S Liegenschaften in Belgien Mé. 206 039,91 Betriebskapital . . . . | 1200 000|— Liegenschaften in Frankreich . e 201 689,92 Reservefonds zum Ankauf |
Liegenschaften in Deutschland. . ._. „ 285 795,33 | ausgebeuteter Grund- A2 é 693 535,16 stüdcke 7 680/— |
Aktiva. Pasfiva.
658 858/40 15 302/42 3277 12
Abzüglich 5 9/6 Tilgung Konstituierungskosten Lizenzankäufe ufro. Vorbereitungsarbeiten in verschiedenen Brüchen . . Mobilien und Fahrzeugtgegenstände ; Kassabestand
Effekten
Debitorenkonto
Waren und Vorräte
Kautionenkonto (Ordnungskonto) . . ,
7 D
76 7 Reservefonds voraus- n subtlih eines Rechts | i 4 000|— 0 890 —[| Versicherungsfonds 1068/10 9 928/39 Kreditorenkonto . . . 953 692/53 Gewinn- u. Verlustkonto | 137 E ia E e biiiiih 1 495 644'83 1 495 644/83 vierundvierzig Mark dreiundachtzig Pfennige. Festgestellt in der Generalversammlung zu Gougnies (Belgien) am Elften Oktober des Jahres Eintausend neunhundert und vier. Der Vorsitzende des Vorftands: L. Andre. C. Hermant. / Gewinn- und Verlustkont
treits
4 | 71139/08
5 616 6711 Vorstand (Ordnungs-
314 639 30 | Totalbetrag an Soll und Haben: Eine Million vierhundert fünfundneunzigtausend sech8hundert Der Buchhaltungschef : Der Generaldirektor :
Pirniez.
Juni 1904.
Soll.
s G 1 395/40 1 200/—
34 676|77
Zinsen, Gewinn auf Wechselkurs usw. . .
Verschiedene kleine Ge- winne
Gewinn auf alle Brüche und Werke
Bankagio, Zinsen usw. Tilgung auf Konstituierungskosten Tilgung auf Liegenschaften Verteilung des Gewinns, wie folgt: 59/9 Reservefonds 5 9/9 dem Vorstand Dividende . Teilgebühren, Belohnungen und Wohltätigkeitszwecke Fiskalishe Voraussichten
172 472
„ 19 260,05 | 8721,84| 137757/65 175 029/82 175 029/82 Totalbetrag am Soll und Haben: Hundertfünfundsiebenzigtaufend neunundzwanzig Mark zwei- undachtzig Pfennige. Festgestellt in der Generalversammlung zu Gougnies (Belgien) den Elften Oktober
des Jahres Eintausend neunhundert und vier
Als gleichlautend bescheinigt : Der Buchhaltungschef : Der Generaldirektor: Der Vorsitzeude des Vorstands: Andre.
L. C. Hermant. . Pirmez. Auszug aus den Beschlüsszn der Generalversammlung vom 11. Oktober 1904:
Der Generaldirektor : Der Vorfißende des Vorftauds:
[60171]
Herr Ritter Edmund de Fabribeckers ist einstimmig als Verwalter im Vorftand wieder erwählt.
Königliches Landgericht. Bekanntmachung. Die Eintragung des beim K. Amtsgerichte Ludry bafen a. Rh. zugelassenen Rechtsanwalts Breitling ist heute wegen Aufgabe der Zulzfy in der Rechtsanwalts[iste gelös{t worden. Ludwigshafen a. Rh., 1i. November 190 K. Amtsgericht. Pauli. 60169] Der beim Königl. Landgeriht in Stendal
vember 1904 gestorben. Seine Eintragung ist in der Liste der beim unterzeihneten Geri zy lassenen Rechtsanwälte gelö\{t worden. Stendal, am 10. November 1904.
Königl. Landgericht.
9) Bankausweise.
Keine.
10) Verschiedene Bekann machungen.
[60167] Bekanntmachung. Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntma
der stattgefundenen neuerlichen Niederschläge und damit bedingten Wasserzunahme den regelmäßi
NBerfrachtungsbedingungen als eröffnet. Dresden, den 11. November 1904.
Aktiengesellschaft. Oesterreichishe Nordwest Dampfsdi fahrts-Gesellschaft.
[60165] Bekauntmachung.
Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntm vom 20. Juli ds. I. erklären wir hierdurch ¡s der stattgefundenen neuerlichen Niederschläge ut damit bedingten Wasserzunahme den regelmäß Schiffahrtsbetrieb im Sinne des § 116 u Verfrachtungsbedingungen als wieder eröffnet.
é 7 den 11. November 1904. „Elbe“
Dampfschifffahrts-Actien-Gesellsch Deutsch-Oesterr. Dampfschifffahrt, Aci. [60255] Die ordentliche Mitgliederversammlun Brandenburgischen Hilfsvereins für Geistetfru Eberswalde findet am Donnerstag, deu Mts., Vormittags AL Uhr, în der 7 Landesirrenanstalt statt. Tagesorduung : Bericht für das eschäfts jahe 1903. Vorlage der Jahresrechnungen 1901/03. Wahl des Aufsichtsrats. Eberêwalde, den 10. November 1904. Der Vorftand ; des Brandenburgischen Hilfsvereins ! Geisftesfkranuke. i Der Vorsitzende : Der Schriftführt Dr. Zinn. Fonas.
[60166] # ; J In unserer Gesellshafterversammlung vom tober 1904 ist beschlofsen worden: j Herr Richard Krause in Halle a. S. mi? stimmig zum Auffichtsrate gewählt unk?! lassung des Herrn Reinh. Wolf aus diesem Halle a. S., den 10. November 1904.
Automaten-Restauraun!
Ges. m. b. H. zu Halle a. S. T Wolf. [58383] Bekanntmachung. Gemäß § 65 Abs. 2 des Reich3g., betr. dies schaften mit beshränkter Haftung, machen kannt, daß unsere Gesellschafter die Auflösu Gesellschaft „Rabatt-Spar-Verein, Kiel, 6.% beshlofsen haben. i Alleiniger Liquidator ist der Unterzeichnet Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben bis zum 1 zember 1904 zu melden. Kiel, den 5. November 1904.
Rabatt-Spar-Verein, Kiel, G. wm in Liquidation.
Der Vorftand. Bergerhoff. Hückler.
. Pirmez.
l ef: Der Buda tungshef S Peeinant,
Andre.
Max Eckstein.
gelassene Rehtsanwalt Fedor Schoß ist am 3
vom 20. Juli ds. J. erklären wir Hierdurch zut Schiffahrtsbetrieb im Sinne des § 116 ur
Vereinigte Elbeschiffahris - Gesellscha
befugte Benußung ge“chügt. 3b. Sh. 20564. Borrihtung zum Befestigen von Krawatten u. dal. Schuster & Vaer, Aft.- Ges, Berlin. 2. 7. 03. 4e. B. 36 733. Verfahren zur Herstellung selbstzündender Glühkörper. Richard Berthold, New York; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin NW. 6. 23 3. 04. 4g. B. 36449. Nah unten brennende Ga?3- glüblihtlampe. Josef Bernt, Berlin, Luiipold- straße 18. 19. 2. 01 5c. Sh. 19 009. Verfahren zum Abteufen von Schächten mit dur Perivalies oder Druckluft be- triebenem Schacßttiefbohrer, F. Schulte, Dort- mund, Saarbrückerstr 49.“ 15. 7. 02. 6a. Sh. 22489. Wender für Malz, Ge- treide usw. Louis Schuchardt, Cöln a. Rh., Gereonswall 120. 13. 8. 04. 6a. Sch. 22494. Das Gegenstromprinzip be- nußzende Heizvorrihtnng für Malzdarren. Carl Schrader, Wegeleben b. Oschersleben. 13. 8. 01 7d. L. 17 842. Verfahren zum Verbinden eines Drahts mit aus Bleh hergestellten, bzw. anderen E Pas n Zuf. z. Pat. 136 831. Srnit Paul Lehmann, Brandenburg a. H., Plauer- straße 6. 21. 2. 03. Es Sd. B. 37331. KupplungsvorriHtung für Waschmascinen. Rudolf Neugeborea u. Willy Bucte, Annaburg. 9. 9. 03. 8d. M. 23 473. Wäschemangel mit mebreren auf eine dazwishen liegende Widtelrolle wirkenden Arbeitswalzen. K. Mierzauowski, Blizyn, Ruff. Polen; Vertr. : C. v. Ofsowski, Pat.-Anw., Berlin W912: 5: 09; Sm. G. 16 865. Verfahren zur Erzeugung far- biger Muster auf Woll- und Halbwollgeweben. Henry Giesler, Molsheim i. E. 26. 4. 02. 10a. M. 23 244. Ofen zum ununterbrochenen Verkohlen und Trockendestillieren. Anders Conrad Mark, Gotenburg ; Vertr.: E. Dalchow, Pat.-Anw., Berlin NW. 6. 3. 4. 03. 10a. Sh. 20 951. Stehender Torfverkohlungs- ofen für stetigen Betrieb mit Außenbeteizung und inneren Hzizrohren. Franz Sellnow, Berlin, Eldenaerstr. 16. 29. 9. 03. 12a. L, 18S 110. Kolonnenboden mit mehreren konzentrischen, mit einander in Verbindung stebenden Flüssigkeitevershlüssen. A. Lehmaun, Berlin, ieffenbahstr. 69. 1. 5. 03. 12m. G. 15 591. Verfahren zum Konzentrieren von Lösungen auf der Zentrifuge. Dr. August Güärber, Würzburg. 17. 4. 01. I2q. A. 10438. Verfabren zur Darstellung der 1. 8-Phenyl- bzw. Tolyl-Navhtylaminsulfosäure. A S für Anilin - Fabrikation, Berlin. 13b. B. 35 938. Vorrihtung zur Speisung von Dampfkesseln aus einem Sammelbebälter mit einem ein Dampfventil steuernden Schwimmer. Berliner Gummiwaareufabrik Paersch «& Kerstan, B-rlin. 14. 12. 03. 13d. T. 9147. In den Feuerzügen beweglih gelagerter Ueberhißzer für Gase oder Dämpfe. Gustav Tretrop, Mannheim, Götbestr. 14. 31. 8. 03. 15d. M. 24078. Selbsttätiger Bogenanleger für Vervielfältizungsmashinen. Nate Mock, Berlin, &riedrihstr. 59/60. 10. 9. 03. 20f. C. 12667. Vorrihtung an Luftdruck- bremsen zum stoßlosen Bremsen von Eisenbahnzügen. &rançois Jules Chapsal u. Alfred Louis Emile Saillot, Paris; Vertr. : E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 2. 1. 04. 20i. E. 10030. Stationsanzeiger. Joseph Effer, München- Gladbach, Humboldtstr. 13. 2 5. 04. 20i. L, 18 781. Vorrichtung zur Uebermittlung der Stellung des Streckensignales nah dem fahrenden uge G. M. Lane, G. A. Smock u. B. Crowell, sdury Park, V. St. A.; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peiz, Pat.-Anwälte, Berlin SW.. 68. 5. 11. 03. 201. A. 11059. Siromabnahmevorrichtung für elektris betriebene Fahrzeuge. Allgemeine Elektricitäts Gesellschaft, Berlin. 14. 6. 04. 2c E. 9302. Sicherungeanordnung gegen Uebersrannungen beim Einschalten von elektrischen Maschinen oder anderer Apparate. Elektrizitäts- Aft.-Ges. vorm. W. Lahmeyer & Co., Frank- furt a. M. 27. 6. 03. 2c. R. 18665. Selbfitätiger elektrischer Stromunterbreher. Arthur Bernard Reynders, New York, Carl Bennet Auel, Robert Donald Thain Alexander u. John Rudolph Spurrier, Mantester, Engl.; Vertr.: Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 19. 9. 03. 21d. E. 9486. Eizrihtung zur Ladung und Entladung von Puffermashinen unter Verwendung von Zusaßmaschinen zur Spannungsregelung; Zus. Anm. E. 8864. Elektrizitäts - Akt. - Ges. vorm. e Lahmeyer «& Co., Frankfurt a. M.
20. 4. 03. 16 6518. Einphasen - Wechselstrom-
21d. L, motor. Benjamin Garver Lamme, Pittsburg,
zum Entwässern von Koblenwasserstoffen, insbesondere EGrdölen. Dampfkessel. & Gasometer. Fabrik vorm. A. Wilke & Co., Braunschweig 13. 7. 03. 23d. H. 23 192. WVerfahren zur Erböhung der Entzündbarkeit von Kerzzndohten. Aler Haase, Hannover, Alte Cellerheerstr. 64. 13. 6. 04. 24a. E. 9697. Dauerbrandofen. Fr. H:rmann Esch, Mannheim, B. 1. 3 (Breitestr.). 21. 12. 03. 2üc. T. 9186. Negeneratorofen. Alfred Tho- mas, Bahnhof Oderberg, Oesterr.-Schles. ; Vertr. : E. Schmatolla, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 18. 9. 03 247. M. 22959. Damvfkefseleinmauerung, bei welcher die Seitenzüge mit dem Oberzuge des Kessels unmittelbar in Verbindung fsteben. Wilbelm Michaelis, Chemnitz, Aeus. Klosterstr. 25. 16. 2. 03. 26b. S. 31911. Calciumkarbidbebälter für Azetylenentwickler mit veränderlihem Flüssigkeits- stande. Maximilian Wenzel Solfert, Groß-Schönau US. 12.03 i 26d. C. 12308. Verfahren zur Reinigung und Verdünnung des Gases aus Generatoren zwecks Ver- minderung des Niedershlages von Unreinigkeiten. Emil Capitaine, Frankfurt a. M., Röderberg- Weg. Lo 12. O3 29a. B. 36165. Shwingmaschine für faser- baltize Pflanzenstengel, besonders Namie. Charles Louis Jules Bertin u. Société française de Namie, Paris; Vectr.: Dr. J. Ephraim, Pat.-Anro., Betliin NW.. 7. S4: 6. 02. S2a. S. 31632. Verfahren, Walzglas auf beiden Seiten mit Feuerglanz zu versehen. Carl Herzberg, Cöln a. Nh., Eifelstr. 21. 9. 12. 03. 34b. A. 10669. Haushaltungsmaschine. OEU BEINEISSEs Cöln a. Rh., Vondelstr. 25. l. 0 e 34e. S. 17 086. Fefistellvorrihturg für Ja- lousies{nüre. Thomas Summerton jr., Christ- church, Neu-Seeland, Austr.; Vertr.: Selmar Reitßenbaum, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 24. 10. 02. 34f. E. 9801. Austern-Mundstück. Dr. Georg Epstein, Wilmersdorf b. Berlin, Ußlandftr. 58. 12.2. O4. 34g. P. 15 133. Aus Gewebe hergestellter, mit Spannvorrihtung versehener Bezug für Stuhl- und Banksißze. Hermann Pohl, Sorau N.-L. 7.8, 03. 34i. L. 18 433. Führungsschiene für mit Rollen versehene Schulbänke. Sohannes Lohoff, Brunsbüttelhafen. 23 7. 03. 37d. M. 23 979. Einrichtung zur Ventilation von Holzfußböden. Stefan von Mrokowski, Sos- nowice, Rußl.; Vertr. : C. v. Ofsowski, Pat.-Anw,, Berlin W. 9. 21. 8. 03. 38c. F. 18690. Maschine zum Schachteln bzw. Polieren von \cchskantigen Bleistiften. Fa. A. W. Faber, Stein b. Nürnberg. 23. 3. 04. 40a. E. 9830. Verfabren zum Auslaugen von Edelmetallerzen unter Zuhilfnabme von Dicyan; Zuf. z. Anm. E. 9444, Dr. Richard Escales, München, Nußbaumstr. 8. 22. 2. 04. 42h. M. 21 814. Vorrihtung zur Ermittlung der räumlihen Lichtstärke einer Lichtquelle. Louis Benedict Marks, New York ; Vertr. : E. W. Hop- fins n. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. L C0 421. B. 35 454. Quelfsilberluftpumpe mit selbsttätiger elektromagnetisher Steuerung. Paul vit Sa Se E Mon, Kopenhagen ; ertr.: Geor inkert at.-Anw.,, Hamburg I. 16. 10. 3 E Veranita 42n. K. 27 650. Lehrmittel für Bruchrehnung mit Rechenkörpern auf wagerehten Stäben. Gustav Kuappe, Stettin, Pölitzerstr. 59. 28. 6. 04. 43a. J. 7632. Geldausgeber, bei welchem die Schaltzahnstangen zum Antrieb der das Ausstoßen der Münzen bewirkenden Drehschieber auf drehbaren und athsial verschiebbaren Trommeln angeordnet sind; Zuf. z. Pat. 134851. Eduard Janik, Lemberg; Vertr. : Dr. B. Alerander-Katz, Pat.-Anw., Görliß. 14. 12. 03. 45c. D. 13 568. Sensendengelmaschine. John Deiuinger, Weilheim u. Teck, Württ. 28. 4. 03. 45c. R. 19965. Zugvorrihtung für Mäh- maschinen mit pendelnder Aufbhängung der Wage; Zus E 153433. Caul Rögnitz, Gransee. Mio de . Ae, G. mge ffes ¿A Geg zum dreiteiligen Spalten von Kokosfrüchten. Fr. Haake, Berlin, Beusselstr. 32. 4. 5. 04. E 45h. R. 19 659. Verfahren zur Beseitigung des Kovpens von Pferden und Rindern. Franz Rettenberger, Starnberg, u. Thomas Kranz, Hadorf b. Starnberg. 9. 5. 01. 46Gc. A. 9987. Verfahren zur selbsttätigen Be- triebsabstellung von Etxplosionskraftmaschinen bei Unterbrechung des Kühlwafserumlaufes im Kübl- Be a A P A I R Brtlie j . A.; Vertr. Pat.- Anw. Paul Müller, Berlin SW. 11. 15. 10. 62. , 46d. W. 20063. Zuführungsdüse für Tur- binen. Lord Howard de Walden, London, u. Hans Knudsen, Boston; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat.- Anwälte, Berlin W. 8. 30. 12. 02.
51Uc. M. 25 532. Verschluß für Ziehharmonikas. Adolph Meisel, New York; Vertr.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. 6. 24. 5. 04.
SEc. R. 19103. Stimmfstock mit metallenem Verstärkungsrahmen. Wilhelm Rekcewit, Berlin, Görligerufer 22/23. 7. 1. 04.
56b. P. 15188. Gewehr- oder Karabiner- Befestigung für Kavallerie. John Henry Patterson, Aloershot, Engl.: Vertr.: A. du Bois-Reymond B E FPagner, Pat „Anwälte, Berlin NW. 6. 63b. K. 26 611. Vorrichtung zum Festhalten des Delbettes in Kinderwagen, Kinderbetten u. dgl. A. Kühne u. G. Krüger, Zehdenick i. M. 15. 1. 04. 63c. B. 35 776. Stangenverbindung zwischen Ret F eracse “a dem Wagengeftell von Motorwagen. Fa. H. Büsfing, Braunschweig. 23. 11. 03. E s 63e. 2. 1S 690. Sußeinlage für Luftradreifen. Emile Lapif}e, Elbeuf, Frankr. ; Vertr. : M. Hirsch- laff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaëlis, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6 8. 10. 03.
G6La. M. 25005. Vorrichtung zum Befestigen von Abtropfuntersäzen an Trinkgefäßen. Otto Madlung, Spora b. Meuselwitz, S.-A. 25. 2. 04. 67a. P. 15 816. Band-Schleif- maschine. Fa. G. M. Pfaff, Kaiserslautern. 2. 3. 04. G67c. Sh. 22440. Mefsserhalter für Vorrich- tungen zum Abziehen von Sicherheitsrasiermessern. August William Scheuber, Hoboken, New Jersey, V. St. A.; Vertr.: G. Pinkert, Pat.-Anw., Ham- burg 1. 29.- 3. 04.
69. S. 31 658. Verfabren zur Herstellung von E R Carl Sammerstein, Merscheid. 72d. D. 13857. Bodenkammerschrapnell. Beverly Wyly Dunu, New York; Vertr. : C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-An- wälte, Berlin NW.7. 3. 8. 03.
T5a. K. 26622. Kcpiermaschine. Ludwig Klenk, Franffurt a. M., Grüneburgweg 26. 18. 1. 04. 76b. M. 25 396. Kammtrommel für Kämm- maschiren. Robert Meyer u. Josevyh Perrin, Cours, Frankr. : Vertr. : E. W: Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 27. 4. 04.
76d. R. 19405. Selbsttätige Spulmaschine.
Ludwig Roth u. Eduard Günther, Kirchberg i. S. |
12. 3:04.
77. M. 24898. Regelungsgetriebe für Roll- PpiCtenge. Met « Duncker, Brandenburg a. H. 77f. P. 15 964. Aus zwei drehbar mit ein- ander verbundenen Kugelbälften bestehende Gelenk- verbindung für Puppengliecer. Heinrich Albin Pfauch, Finsterbergen i. Ih. 13. 4. 04.
79b. R. 19 941. Hilfseinrihtung zum Hülsen- aufstecken an Zigarettenstopfvorrihtungen. T. Remus, Vresden, Fürstenstr. 54. 21. 7. 04,
79b. Sh. 2173838. Vorrichtung zum felbst- tâtigen Regeln des Schnittes bei strangbildenden Zigaretten- und Zigarettenhülsenmaschinen. Ed. Schür- mann, Kößsche-nbroda b. Dresden. 2. 3. 04. 80a. V. 35 736. Steuerung für den Kolben von Strangpressen o. dgl. Georg Boyseu, Berlin, Skaliterstr. 104. 16. 11. 03.
STLe. F. 18 834. In feiner Höhenlage verstell- bares Hängelager für Fördershnecken. Victor H. Fredeunhagen, Offenbah a. M. 7. 5. 04. 84d. S. 18427. Verfahren und Einrichtung zum Leersaugen von Saugbaggern und Bagger- prabinen unter Benußung von Wasserströmen. Fa. I. enu K. Smit, Nieuw Lekkerland, Niederl. ; Vertr.: C. Piever, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 28. 8 03.
86b. J. 6804. Jacquardmaschine für Namen- weberei. Justus Jacobson, Fulda. 26. 5. 02. 86b. S. 19073. Messerbewegung für Se- {lossenfah - Schaftmaschinen. Sächsische Ma- schiuenfabrik vorm. Rich. Hartmaun, Aft.- Gef., Chemniß 2829. 1. 04.
SGc. T. 8972. Webstuhl mit Vorrichtung zum Verdichten der Schußspulen. Tifssage de Coton „La Coriandre“‘, Société Anonyme, N Deig-: Vertr. : Georg Benthien, Berlin NW. 6.
2) Zurücknahme vou Unmeldungen.
8. Die folgenden Anmeldungen sind vom Patent- sucer zurückgenommen. 43a. M. 22 802. Vorrichtung zur Verhinderung des gleidzeitigen Niederdrückens mehrerer Tasten eines Tastensaßes an Kontrollkafsen u. dgl. 21. 7. 04. S2b. Z. 3933. Schleudermaschine mit mehr- teiliger Trommelachse, deren unterer, die Trommel tragender Teil pendelnd in einem Kugellager auf- gehängt ist. 4. 8. 04.
b. Wegen Nichtzahlung der vor der Erteilung zu entrihtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen as Sn
Lc. N. 25 855, Zeitstromschließer für elektris Leitungen. 8. 8. 04, Rig g E
6 4 3) Versagungen.
Auf die nahstehend bezeichneten, im Neich3anzeiger an derm angegebenen Tage bekannt aemach#en An meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 2b. R. 15 §05. Vorrihtung zum Teilen und Abmefsen von Teig u. dgl. 10. 12. 03. 6f. S. 29273. Selbsttätiger Bierspundapparat mit Quelsilbermanometer. 26. 11. 03. 14e. R. 17454. Bewegungsvorrihtung für Steuererzenter. 28. 9. 03. 21g. V. 4780. Vorrihtung zur Vermehrung der Luft in Vakuumröhren mittels Hilfskathode und gasabgebender Hilfsantikfathode. 17. 9. 03. 23d. L. 16 336. Verfahren zur Herstellung von Leuchtstoffen. 1. 12. 02. -
4) Erteilungen.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände find den Nachgenannten Patente erteilt, die tin der Patent- rolle die hinter die Klafsenziffern geseßten Nummern ¿erbalten haben. Das beigefügte Datum bezeichnet
en Beginn der Dauer des Patents. h
Nr. 157 387 bis 473.
und Polier- |
An. | Glühkörpers an Invertbrennern. | Berlin, Paulftr. 9. 31. 1. 03. 6b. 157413. Verfabren zur Herstellung von englishzn Bieren, wie z. B. Ale, Stout und Porter unter Anwendung von Kulturen einer neuen Gruppe von Sproßpilzen (Brettanomyces). Nicls Hijelte Claußen, Kopenhagen ; Vertr.: Pat. -Anwälte Dr. R. Wirth, Franffurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin NW. G 18. 11. 03, 6f. 157466. Mancoméetrisher Spundverschluß mit in den auffteigenden Schenkel eingebauter Tren- nungäwand. Heinrich Varczewski, Langfuhr b.
Danzig. 17. 2.04. 7c. 157442. Masghine zur Herstellung Flaschenkapseln, die mit einem Dicthtungsring ver- sehen werden. Lewis Kalling, Baltimore; Vertr. : C. Pataky, E. Wolf u. A. Sieber, Pat.-Anwälte, Berlin 8. 42. 15, 4. 02. Te. 157443. Masthine zur selbsttätigen Her- stelung von Nähnadeln. Juternational Needle Company, New York ; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L, Sell, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 7. 12. 4. 99. Se. 157444. Mit Preßluft arbeitender Ent- stäuber für Teppihe u. dgl. John Strother Thurmau, St. Louis; Vertr.: M. Mint, Pat.- Anw., Berlin W. 64. 4. 3. 03. : Sm. 157467. Verfahren zum Färben von Chromleder. Dr. Wilhelm Epftein, Frankfurt a. M., u. Dr. Emil Rosenthal, Berlin, Chaussee- firaße 26. 27. 9.0% I2a. 157391. Vorrihtung an Zentrifugal- apparaten zur gegenseitigen Einwirkung von Gasen und Flüssigkeiten. Eduard Theisen, Münden, Maia-Theresiasir. 6. 27. 5. 02. 12i. 157403, Verfahren zum Lagern und Versenden von Kohlensäure in fester Form. Gebr. Sey! « Co. G. m. b. H. u. Dr. Adolf Wulze, Chariottenburg, Salzufer 8. 12. 2. C3. j 13a. 157430. Dampfkessel mit üdereinander angeordneten, den Heizraum bis zum Rost um- \cließenden Schlangenrohren. Fa. F. X. Komarek, Bien: Berit. N. BDelhler, Dt- S. Döllner u. M. Seiler, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 19. 1. 04. 13d. 157 392. Zylindrisher Schiffékessel mit Flammrohren und Ueberbißern in einem angebauten Flammfasten; Zus. z Pat. 155852. Conrad Rosenberg, Bremerhaven. 20. 6 03. 13d. 157414. Dampfwafserableiter, bei welhem das Auslaßorgan durch Kippen eines Sammel- bebâlters geöffnct wird, welher auf zwei in den Behälter mündenden, zur Zu- und Ableitung des Dampfwassers dienenden Hohblzapfen gelagert ist. James Bonar, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: B, C. Glaser, L. Glaser, D. Hering u. E. Peitz, Jat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 30. 7. 02. 13e. 157 426. Nohrreiniger für Wasserrohr- kessel mit Vorschneidekopf und mit einer von Hand oder dur Maschinenantrieb zu drehenden Schrauben- spindel. Paul Römer, Ruhrort. 8. 9. 03. 14g. 157431. Kondensator mit selbstitätiger Abführung. Friy Groß, Schöneberg b. Berlin, Sédanstr. 13. 15. 4. 02. 15a. 157468. Scbließzeug mit an Keilflächen des Steges und Schließsiückes geführter Keilmutter. Victoria-Werke Aft.-Ges., Nürnberg. 23. 6. 03. 15g. 157415. BVorrihtung zum Umschalten jedes einzelnen mit zwei Typen versehenen Tvpen- bhebels an Schreibmaschinen. Carl Kührt, Nürn- berg, Allerébergerstr. 57. 15. 11. C3. X5i. 157445. Kopiervorrihtung. Ferdinand Neubürger, Charlottenburg, Kantstr. 27. 24. 5. 03. 15fk. 157404, Verfahren zum Trocknen von Farbdrucken durch Einftauben mit Trockenpulvern. rig y Rudometoff, Leipzig, Schüßenstr. 1. «» Ls VOe LSa. 157 446, Verfahren und Vorrichtung zur
157425. Vorrihtung zum Aufbängen des Erwin Kramer,
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