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Preußischer
Der Bezugspreis beträgt v'erteljährlih 9,— Reichsmark, Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, ür Berlin außer den Postanstalten und Zeitungsvertrieben für Selbstabholer auch die
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Deutscher Reichsanzeiger Staatsanzeiger.
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JFnhalt des amtlichen Teiles: Deutsches Meich.
E wölfte Bekanntmachung über die Durchführung des Anleihe- ablösfungsgeseßes im Auslande.
Bekanntgabe der Reichsinderziffer für die Lebenshaltungskosten im Februar 1927. j Preußen.
Bekannimachung, betreffend Aenderungen der Saßungen der Landwirtschaftskammer für die Provinz Ostpreußen.
Betanntmachungen, betreffend die Einziehung von Diphiherie-, Meningoktokken- und Tetanusserum.
Bescheid uber die Zulassung von Zündmitteln.
Betanntmachung der nach Vor|chrift des Gejeyes vom 10. April 1872 in den Regierungsamtsblättern veröffentlichten Er- laîîe Urkunden usw
Nachweisung der in den Jahren 1927 und 1928 voraussichtlich zur - Verpachtung gelangenden, 1928 bezw. 1929 pachtfrei werdenden preußischen Staatsdomänen.
Amtliches. Deutsches Reich, Zwölfte Bekanntmachung ber die Durchführung des Anleiheablösungs- geseßes im Auslande. Vom 28. Februar 1927.
Auf Grund des § 6 des Gejezes über die Ablösung öffent- liher Anleihen vom 16. Zuli 1925 (NGBl. 1 S. 137) und des 8 7 der Ersten Verordnung zur Durchführung dieses Geseßes vom 8. September 1926 (RGBl, 1 S. 335) wird bestimmt: i
Die Frist für die Anmeldung der Markanleihen des Reichs zum Umtau)ch in die Anleiheablösungsschuld läuft vom 1. März bis ‘um 30. Juni 1927, sofern die Anmeldung in einem der in der Anlage aufgeführten Länder erfolgt und nicht gleich- geitig mit der Anmeldung die Gewährung von Auslosungs- rechten beantragt wird. :
Berlin, den 28. Februar 1927.
Der Reichsminister der Finanzen. Anlage. J. A.: Norden. Afghanistan. Argentinien. Australien.
Brasilien. : :
Briti1che Gebiete in Ostafrika, ehemals Deutsch Ostafrika und Sansibar.
Britisch Indien, Ceylon und Nepak,
Canada.
Chile. :
China und britishe Besißung Hongkong. Gcuador.
Gi oßbritannien und Jrland.
Sapan, die japanishen Kolonien und die japanischen Mandatsgebiete in der Südsee, Korea.
Niederländische Besitzungen in Ostindien.
Litauen.
Mexiko.
Neuteeland und Dependenzen, Samoa.
Paraguay.
Yeru.
Schroeiz und Liechtenstein.
Siam, Jndochina, Malayenstaaten.
Südatrikani]he Union, Nhodesia, Swasiland, Basutoland,- Bet)\chunanaland Protektorat und Vèocambique.
Die Reichsinderxzifkter für die Lebenshaltungskosten im Februar 1927.
Die Neichsinderziffer für die Lebenshaltungskosten (Er- nährung, Wohnung, Heizung, Beleuchtung, Bekleidung und „Sonstiger Bedarf“) beläuft sich nah den Feststellungen des Statistischen Neichsamts für den Durchschnitt des Monats Februar au? 145,4 gegen 1446 im Vormonat. Sie - hat sich sonah um 06 vH erhöht. :
Die Steigerung ist auf eine Erhöhung der Ernährungs- ausgaben zurückzuführen, die bis auf Fleisch und Fleishwaren fowie Eier sämtlich angezogen haben.
Die JInverziffern für die einzelnen Gruppen betragen (1913/14 = 109): für Ernährung 152,3, für Wohnung 104,9, für Hei ung und Beleuchtung 144,5, für Bekleidung 156,4, für den „Sonstigen Bedarf“ einschl. Verkehr 182,0.
Berlin, den 28. Februar 1927.
Statisti)ches Reichsamt. J. V.: Dr. Plagzer.
Preufen. Ministerium für Landwirtschaft, Domänen und Forsten.
Betanntmahmung
Auf Grund des § 2 der Verordnung vom 8. August 1895 — Geseßsamml. S. 863 — wird hierdurh genehmigt, daß die Satzungen der Landwirtschaftskammer für die Pro- vinz Ostyreußen in Königsberg, dem Beschluß der Voll- versammlung vom 11. Februar 1927 entsprechend, wie folgt geändert werden:
a) Der letzte Saß des § 4 erhält am Schluß folgenden er- gänzenden Zuliatz: „mit Ausnahme des Wahlbezirks Tilfit- Ragnit auf den vier Mitglieder entfallen.“
b) Im § 95 Abjatz 2 tallen die Kreisbezeihnungen „Nagnit" und „Tilsit“ weg, dafür wird hinter dem Wort „Stallupönen“ eingeschaltet „Tiisit-Ragnit“.
Berlin, den 25. Februar 1927.
Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. Steiger.
Ministerium für Volkswohlfsahr t. Bekanntmachung.
Die Diphtheriesera mit den Kontrollnummern 2631 bis 2674, in Buchstaben: „Zwei‘ausendsehshunderteinunddreißig bis Zweitausendsehshundertvierundsiebzig“, aus den Höchster Farbwerken, 650 bis 678, in Buchstaben: „Sechshundertfünfzig bis Sechshundertachtundsiebzig“, aus den Behringwerken in Marburg a. L., 694 bis 699, in Buchstaben: „Sechshundert- vierundneunzig bis Sechshundertneunundneunzig“, aus dem Serum-Laboratoriu:m Ruete-Enoch in Hamburg, 279, in Buch- staben: „Zweihunderimneunundsiebzig“, aus der chemischen Fabrik vorm. E. Schering in Berlin, 399 bis 467, in Buchstaben: „Dreihundertneunundneunzig bis Vierhundertsieben““, aus der chemischen Fabrik E. Merck in Darmstadt sind wegen Ablaufs der staatlihen Gewährdauer zur Einziehung bestimmt.
Berlin, den 24. Februar 1927.
Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A.: Lengt.
Bekanntmachung.
Die Meningokokkensera mit den Kontrollnummern 31 bis 33, in Buchstaben: „Einunddreißig bis Dreiunddreißig““, aus den Behringwerken in Marburg a. L., 46 und 47, in Buchstaben: „Sechsundvierzig und Siebenundvierzig“, aus der chem. Fabrik E. Merck in Darmstadt sind wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Einziehung bestimmt.
Berlin, den 24. Februar 1927. Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J U! Len.
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Die Tetanus-Sera mit den Kontrollnummern 2230 bis 2250, in Buchstaben „Zweit ausendzweihun ertdreißig bis Zwei- taufendzweihundertfünfzig“ aus den Höchster F arbwerken, 1457 bis 1481, in Buchstaben: „Eintausendvierhundertsieben- undfünfzig bis Eintausendvierhunderteinundachlzig“, aus den Behringwerken in Marburg a. L., 4, in Buchstaben: „Vier“, aus dem Serum-Laboratorium Ruete-Enoch in Hamburg find wegen Ablaufs der staatlichen Gewährdauer zur Einziehung bestimmt.
Berlin, den 24. Februar 1927. 2
Der Preußische Minister für Volkswohlfahrt. J. A. : Lens.
Bescheid über die Zulassung von Zündmitteln,
a) Bezeichnung der Zündmittel: feuersihere Brückenglühzünder mit Pavphül!e und mit Messinghülte; unentflammbare Spalt- alühzünde! mit Au!stekhülse und mit Einsteckhül1e; elektruche Brückenglühzünder mit brennvatrei Zsolierung mit Messinghülse, mit Papphülie und mit Bergußkörper
b) Name und Siß der Firma: Aktiengetell schaft Lignose, Berlin.
c) Ort der Herstellung: Fabrik ‘in Groß Salze bei Schöne- beck a. E.
d) Beschaffenheit der Zündmittel : Die Aktiengesell|chaft Lignofe hat die Fabrikation der Zünder der in Liquidation getretenen Gleftro«ünder G m. b. H. Berlin übernommen, und zwar in dertelben Art, wie sie dunh die Be|cheide des unterzeichneten Dberbergamts vom 21. April 19826 — 3807 —, vom 8. Sep-
tember 1926 — 8418 — und vom 27, Dftober 1926 — 10248 — bereits zugelassen worden find. e) Zugelassen für den ge)amten Bezirk des Dberbergamts, Halle a. S., den 26. Februar 1927. Preußisches Obverbergamt. J. V.: Ziervogel.
Bekanntmachung.
Nach Vorschrift des Geseßes vom 10. April 1872 (Geseßsauml. S. 357) sind bekanntgemaht:
1. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom 20. Dezember 1926 über die Genehmigung eines Nachtrags zur Sazßung der Zentrallandschaftsbank für die Preußischen Staaten vom 15. April 1925 durch das Amtsblatt der Regierung in Potsdam Nr. 6 S. 25, ausgegeben am 5. Februar 1927;
2, der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom 22. Dezembex 1926 über die Genehmigung von Aenderungen der Landschaftsorduung der Pommerschen Landschaft durch das Amts- blatt der Regierung in Stettin Nr. 4 S. 13, ausgegeben am 22. Fanuar : 1927:
3. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom 27. Dezember 1926 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Gemeinde Ledde für den Ausbau der Straße Ledde—Leeden durch das Amtsblatt der Regierung in Münster Nr. 4 S. 21, aus- gegeben am 22. zanuar 1927; :
4. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom 29. Dezember 1926 über die Genehnrigung eines Nachtrags zu den reglementarischen Bestimmungen des Kur- und Neumär- kishen Ritterschaftlihen Kreditinjtituts durch das Amtsblatt der Regiexung in Potsdain Nr. 6 S, 25, ausgegeben am 5. Februar 1927; A
5. der Erlaß des Preußischen Staatsministeriums von 13. Fanuar 1927 über die Genehmigung eines Nachtrags zu den reglementarishen Bestimmungen des Kur- und Neumärkischen LOSLN Nen Kreditinstituts durch das Amtsblatt der Regies rung in Potsdam Nr. 8 S. 35, ausgegeben am 19. Februar 1927;
6. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom 14. Januar 1927 über die Verleihung des Enteignungsrehts an die Dortmunder Straßenbahnen, G. m. b. H. inm Dortmund, für die Aenderung der Gleiskurve der thr gehörenden Straßenbahn an der Ee der Bahnhofs- und Wilhelmstraße in Kirchlinde durh das Anitsblatt der Regierung in Arnsberg Nx. 6 S. 25, aus- gegeben am 5. Februar 1927;
7. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom 14. Januar 1927 über die Verleihung des Enteignungsrehts an den Elektrizitätsverband Weißenfels-Zeiß in Zeiß für die Ver- fabelung seines gesamten 15 000-Vost-Stromleitungsneßes durch das Amtsblatt der Regierung in Merseburg Nr. 5 S. 31, aus- gegeben am 29. Fanuar 1927;
8. der Erlaß des Pru Staatsministeriums vom 15. Januar 1927 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde Köln für deù Erweiterungëvau der städtishen Hauptmarkthalle durch das Amtsblatt der Regierung in Köln Nr. 6 S. 21, ausgegeben am 5. Februar 1927;
9. der Erlaß des Uen Staatsministeriums vom 19. Fanuar 1927 über die Genehmigung einer Aenderung der Saßtung der Schlesishea Landschaft, betreffend die Beleihung mit Roggenwertdarlehen und die Ausgabe landshaftliher Roggen- fandbriefe, durch das Amtsblatt der Regierung in Breslau Nr. 6 S. 35, ausgegeben am 5. Februar 1927;
10. der Erlaz des Preußischen Staatsministeriums vom 20. Fanuar 1927 über die Verletzung des Enteignungsrechts an den Kreis Calau d den Kunststraßenneubau e durch das Amtsblatt der Regierung in Frankfurt a. O. Nr. S. 19, ausgegeben am 5. Februar 1927;
11. der Erlaß des Preußishen Staatsministeriums vom 22. Januar 1927 über die Verleihung des Enteignungsrechts an die Stadtgemeinde Kiel für die Anlegung eines Flughafens in Kiel-Voßbrock einschließlih der zu seinem Betriebe erforderlichen Baulichkeiten durch das Amtsblatt der Regierung in Schleswig Nr. 7 S. 39, ausgegeben am 12. Februar 1927.
Ministerium fULr Landwirt [Ga Domanen Und Forsten. Bekanntm @&@GU0
Die Nachweisung dex in den Jahren 1927 und 1928 voraussichtlich zur Verpachtung gelangenden, 928 bezw. 1929 pachtfrei werdenden Preußischen Staats domänen wirdhiermit zur allgemeinenKenntnis gebrachi. Die Regierungen werden, soweit öffentlihe Ausbietung erfolgt, Pachtlustigen auf Verlangen die gedruckten allgemeinen und die besonderen Verpachtungsbedingungen sowie die Bietungs-
regeln für jede Domäne gegen Erstattung der Schreib- und-
Druckkosten miiteilen, auf Wunsch auch für bestimmte Domänen von den Bietungsterminen und von dem Betrage des nachzu- weifenden Vermögens befondere Nachricht geben.
Abdrucke der Nachweisung werden von der Domänen- registratur meines Ministeriums (Berlin W. 9, Königgträßer Straße 123 I) sowie von den Domänenregistraturen der Re- gierungen auf mündliches oder \chriftliches Verlangen kostenfrei verabfolgt.
Berlin, den 11. Februar 1927.
Der Minister für Landwirtschaft, Domänen und Forsten. IT 15700/26. Je M2 Dr. Arno ldi,
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