war in dem Etat für 1904 ein erhebliher Betrag abgeseßt worden, und dieser Betrag muß jeyt 1905 wieder zugeseßt werden. Es handelt fi also wesentlich nur um eine RNehnungsoperation.

Im Extraordinarium haben wir den Forstbaufonds um 400 000 M erhöht und dann, was die Herren interessieren wird, einen Betrag von 187 000 4 eingescßt für drei Forstlehrlingéshulen, um den jungen Nahwuhs des Forstpersonals, die Forstlehrlinge, mit ausreihender, auch theoretisher Biltung für ihren künftigen Beruf zu versehen. (Sehr gut! rechts.)

Meine Herren, fraglich war mir, ob wir den Forstankaufs- fonds, den wir im vorigen Jahre ausnahmsweise auf 4 Millionen im Extraordinarium erhöht haben, auf dieser Höhe lassen sollen. Wir hatten ihn im vorigen Jahre so hoh bemessen, weil die Forsten außerordentlihe Einnahmen geliefert hatten und es rihtig war, ihnen nun auch einen Teil dieser Mittel wieder zuzu- führen. Ih habe mich aber entshlossen, da die Finanzlage es im lezten Ende gestattete, den Fonds auf der Höhe von 4 Millionen zu belassen, weil ich glaube, daß diese Verinehrung unseres stattlichen Fortbesitzes nit nur den allgemeinen Interessen, sondern auch dem fnanziellen Interesse des Staates entspriht und eine gute Kapital- anlage darstellt. (Sehr gut! rets.) Bei den direkten Steuern ist im Etat cine Mehreinnahme eingestellt von 9,7 Millionen, die mit 8 Millionen aus der Einkommensteuer und mit 1§ Millionen aus der Ergänzugssteuer resultiert. Das wirkliße Einkommensteuer- auffommen hat in den drei Jahren von 1901 bis 1903 dvyrhschnitt- li 184,3 Millionen betragen, und das Veranlagungésoll von 1904 beträgt 191 Millionen. Wir haben geglaubt, vorsichtig zu verfahren, wenn wir die Mitte zögen zwishen dem tatsählihen Ergebnis der Jahre 1901 bis 1903 und dem Veranlagungsfoll von 1904, wenn wir also zwischen 184 Millionen und 191 Millionen ungefähr die Mitte, nämlich 187 Millionen in den / Etatéentwurf von 1905 eixstellten. Es würde dann noch ein Abschlag von vier Millionen infolce Reklamationen gegen das Soll für 1904 möglih fein, ohne daß das Rechnungsergebnis binter dem Betrag von 187 Millionen zurückbleibt. Und dabei haben wr noch gar nicht darauf Rücksicht genommen, daß doch voraussihtlich das Veranlagungss\oll für 1905 gegen 1904 eine Erhöhung erfahren wird. Also, ih glaube, wir sind bei der Veranschlagung dessen, was uns voraussichtlich die direkten Steuern liefern werden, in den Grenzen einer vorsiÿtigen Ver- anlcgung geblieben.

Die indirekten Steuern weisen eine Mehreinnahme von circa ¡wei Millionen an Stempelsteuern nah, au hier wiederum aus der Belebung des Grundstücksges{äfts im wesentlihen refultierend. An Mehrausgaben sind 9C0 000 M vorgesehen, hauptsäclich herver- gerufen dur die Aufgaben, die der neue Zolltarif den Beamten der Zollrerwaltung stellen wird. Jh habe mich ja im vorigen Jahre darüber eingehend geäußert; es ist Ihnen auch eine Denk- {chrift darüber vorgelegt worden, in der {on die Notwendig- keit nazuweisen versuht wurde, das Abfertigungsperscnal în erheblichem Maße - zu vermehren. Sie finden dafür wieder neue Beträge im Etattentwurf für 1905 und im Extra-

ordinarium eincn Betrag von 4390020 , um auh die Abfertigung2- räume, wie es der steigende Verkehr erfordern wird, argemessen zu vergrößern.

Bei der Bergwerkésverwaltung ergibt sch im Ordinarium eine

Mehreinnahme von 8,3 Millionen, der eine Mehrauëg2be von neun Millionen gegenübersteht, sodaß auch der Etatsentwurf von 1905 einen Minderüberschuß von 700 000 Æ ergibt. Die Ursachen sind die, die ich mir anzuführen erlaubt babe, die großen Investitionen in Ober- Glesien und Westfalen; allein die neuen in der Entwickelung be- griffenen Werke Bielshowiß und Knurow in Oberschlesien und Berg- mannsglück und Waltrop in W-stfalen erfordern niht weniger als 64 Millionen Zushuß. So \{chmerzlich es für den Augenblick für den Etat ist, daß die Bergverwaltung niht nur keine Mehrübershüsse bringt, sondern sogar Mehraufwendungen erfordert, so ift es eine schr vorsichtige Finanzgebarung, daß wir diese kolossalen Investitionen immer aus laufenden Mitteln bewirken, ftatt auf eine Anleihe zurück- zugreifen; das wird in späteren Jahren dem Etat wieder zu gute kommen, indem spätere Einnahmen in dem Etat in die Erscheinung freien werden.

Nun komme ih zum Löwen der Betriebsverwaltungen, zu der Eisenbahnverwaltung. Die Eisenbahnverwaltung hat im Ordinarium Mehreinnabmen von 97,2 Millionen vorgesehen, denen Mehrausgaben von 52,1 Millionen gegenüberstehen, sodaß auf einen Mehrübershuß von 45,1 zu rehnen ist und zwar seßen sich die Mehreinnahmen von 972 Millicnen zusammen mit 26,95 Millionen aus dem Perfonen- ve:fehr und 70,9 Millionen aus dem Güterverkehr. In beiden Fällen fowohl beim Personen- wie Güterverkehr ist eine Steigerung von § 9/9 gegen das Jahr 1903 vorgesehen, also gegen eine Periode, die zwei Jahre zurückliegt, sodaß wir für jedes einzelne Jahr nur eine Steigerung von 39/6 vorgesehen haben. Wir glauben, daß au diese Schätzung eine vorsichtige ist; denn in den ersten aht Monaten des äJahres 1902 gegen die gleihe Zeit des Jahres 1903 ist eine Mehr- einnahme aus reiner Verkehrs\teigerung von 5,05 9/6 hervorgetreten, und wenn wir für zwei Jahre eine Steigerung von 6 %/ annehmen, so, glaube i, ist das sehr vorsichtig verfahren.

Unter dem Kapitel Ausgaben finden Sie einen Mehrbetrag von 144 Millionen Mark an Besoldungen, darunter find die neuen Ge- hälter für niht weniger als 10302 neue etatsmäßige Stellen vorge- sehen. Die Eisenbahnverwaltung hat namentlih ein entscheidentes Gewicht darauf gelegt, in dem großen Korps der Streckenarbeiter und der Rangierarbeiter die Vorarbeiter in ein dauerndes etatsmäßiges Beamtenverhältnis zu bringen, tadurh auch den guten Einfluß der Eisenbahnverwaltung auf diese großen Korps gelernter Arbeiter zu festigen und zu verstärken, und daher sind für diese sogenannten Nottenführer und Schirrmänner etat:mäßige Stellen vorgesehen, die sehr erbeblihe Beträge erfordern. Für Hilfsarbeiter ist ein Mehr- betrag von 5,7 Miliionen eingestellt. Hier hien es dem Herrn Minister der öffentlihen Arbeiten — und ih habe mi dem ange- \{lossen — Pflicht, die Stellenzulagen für die Beamten des Stationss- und Abfertigungstienstes in besonders s{chwierigen Stellen zu ver- mehren. Die Beamten des Stations- und Abfertigungsdienstes, namentli die Stationsvorsteher haben unzweifelhaft in den leßten Jahren einen niht nur steigenden, sondern in viel höherem Maße ver- antwortlicen Dienst bekommen, und ih glaube, es war eine Forderung der Billigkeit, daß man die Stellenzulagen, die diese Beamten {on hatten, außsgestaltete, also einen größeren Kreis von Beamten mit

Für den s{hweren Oberbau sind im Ordinarium 10,5 Millionen und für Betriebsmittel 8,5 Millionen ausgeworfen. Das Ertra- ordinarium der Eisenbahnverwaltung is mit nicht weniger wie 115 Millionen dotiert, während der Etat 1904 101 Millionen vorsaß, sodaß der Etatsentwurf von 1905 abermals eine Steigerung von 14 Millionen gegenüber dem Etat 1904 in Ausficht genommen hat. Ein folches Extraordinarium hat die Eisenbahnverwaltung noch nie- mals besessen ; selbst im Jahre 1901, als man scheinbar — die Rech- nung war bekanntlich anders — niht wußte, wo man mit dem Geld hinfollte, hat die Eisenbahnverwaltung ein so hohes Extraordinarium niht gehabt. Damals belief es sich nur auf 100 Millionen. Ich glaube, daß diese Daten beweisen, daß wir uns bemüht haben, von den steigenden Ueberschüssen, die die Eisenbahr. verwaltung liefert, ihr einen erklecklichen Teil wieder zu gute kommen zu lassen und sie dadurch in den Stand zu seten, die immer steigenden Anforderungen des Verkehrs auch in richtigem Maße zu befriedigen.

Von Einzelheiten möchte ich erwähnen, daß der vielumstrittene und hier auch im Hause oft ventilierte Bahnhofsumban in Spandau endlih so weit ist, daß von dem Kostenbedarf in Höhe von 15,6 Millionen eine erste Rate in den Etatsentwurf eingestellt werden konnte. (Bravo!) Der Bahnhof in Hagen erfordert den enormen Betrag von 25,8 Millionen, und endlich ist es auch gelungen, eine Verständigung über die Cölner Eisenbahnanlage herbeizuführen. Diese Cölner Bahnanlagen werden niht weniger als 33,5 Millionen Mark erfordern, indem es notwendig ist, zunähst neben die jeßige Brücke zwei neue Gleise zu legen, um den enorm gestiegenen Verkehr zu bewältigen. Dann wird die rechtérheinishe sogenannte Deußer Strecke auf Wunsch der Stadt Cöln verlegt, um der Stadt Cöln zu ermöglihen, auf ihre Kosten an Stelle der Schifbrücke cine feste Brücke für den Landverkehr zu schaffen, und endlih wird noch weiter réeinaufwärts auf Kosten des Staats eine Brücke gebaut, um nicht den Lokalverkehr, sondern den Durcgangsverkcehr von der einen Seite auf die andere Nheinseite überleiten zu können. Da es si im leßteren Falle .um eine ganz neue Bahnanlage handelt, halten roir es für ritig, diese Kosten mit 16 Millionen auf Anleihe zu übernchmen und nur die 17 Millicnen dem Extraordinarium zur Last zu legen. Davon sind bercits 2 Millionen für Grundstücke aus dem Dispositions- fonds des Ministers für öffentlihe Arbeiten eninommen, sodaß der Etat noch dauernd mit 15 Millionen belastet bleibt. Zu diesen Aufwendungen, gibt die Stadt Cöln den baren Betrag bon 5,7 Millionen. Ich freue mi, daß diese langwierigen Verhandlungen endlich zum Abs{luß gelangt sind und damit auch der Stadt Cöln wie dem ganzen rheinishen Verkehr eine wesentliche Erleihterung zu- teil werden wird.

Meine Herren, die Fonds für Betriebsmittelbes{afungen, die im vorigen Jahre auf 120 Millionen und damit {on hoh bemessen waren, haben in dem Entwurf, der Ihnen vorliegt, abermals erhöhte Mittel in Anspru genomnten, indem für Betriebsmittel 135 Millionen eingeseßt find, und zwar sollen 70 Millionen aus dem Ordinarium entnommen werden, 30 Millionen aus dem Extraordinarium und 35 Millionen können aus ve1schiedenen anderen Fonds dem Minister der öffentlichen Arbeiten zur Verfügung gestellt werden. Also, meine Herren, der Verkehr ist in enormem Maße gestiegen; aber ih glaube, daß durch die von mir angeführten Zahlen bewiesen ist, daß wir uns bemüht baben, Mittel zur Ver- fügung zu stellen, um die Anforderungen des Verkehrs au befriedigen zu können.

Fch babe damit die Betricbsverwaltungen erledigt und darf in furzem nur nochmals zusammenfassend darauf hinweisen, daß die Be- iriebêverwaltungen insgesamt eine Mehreinnahme von 118,5 Millionen aufweisen, eine Mehrausgabe von 64,2 Millionen erfordern und also insgesamt einen Mehrübershuß von 54,3 Millionen liefern.

Bei der zweiten großen Kategorie der Staatéausgaben: Dotationen und allgemeine Finanzverwaltung, kann ich mich kurz fassen. Die öffentlihe Schuld erfordert zur Verzinsung und Tilgung 6,3 Millionen mehr, und bei der allgemeinen Finanzverwaltung treten die großen Vers sciebungen hervor, die die Folge der sogenannten lex Stengel sind und die ib vorher son eingehend berührt habe, fodaß ih glaube, dessen überhoben zu sein, bier nochmals darauf zurückzukommen. Die Höhe der ungedeckten Matrifularbeiträge ist, wie im Jahre 1904, ab- gesehen von den noch über uns f{chwebenden 10 Millionen aus dem Jahre 1904, auch im Etat für 1905 bemessen, nämlich auf 15,4 Millionen.

Mine Herren, nun komme ich zu dem dritten großen Kapitel, den Staatéverwaltungsauêgaben.

Die Staatsverwaltungëausgaben weisen im Jahre 1905 eine sehr erhebliche Steigerung auf. Die Mehrausgaben belaufen sih nach dem Etatentwurf auf 34,8 Millionen, denen Mehreinnahmen von 11,1 Millionen gegenüberstehen, fodaß die Nettoausgabe um 93,7 Millicnen gestiegen it. Während wir 1904 nach Abzug der Einnahmen nur eine Nettomehrausgabe von 11,3 Millionen batten, haben wir also im Etat für 1905 eine Mehrausgabe von 23,7 Millionen, mithin eine doppelt so hohe Steigerung der Aufwendungen für die allgemeinen Staatsverwaltungsausgaben. Meine Herren, eine so er- beblihe Steigerung der Staatsverwaltung8ausgaben müßte an sich große Bedenken erregen ; aber sie erscheint minder bedenklich, wenn ih e1wähnen darf, daß wir dazu übergegangen sind, die Fonds, die in den leiten Jahren fast regelmäßig überschritten worden find, die Bureaubedürfuitfonds, die Reisekostenfonds, die Fonds für Pensionen und Witwen- und Waisengelder, erheblich zu verstärken. Es ift ja in dem hoken Hause Klage darüber geführt worden, daß diese Ueber- shreitung fo oft eingetreten ist, und es ist der Wunsch aus®- gesprohen worten, die Fonds so zu bemessen, daß diese Ueber- \creitungen ausgeschlossen sind. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.)

Meine Herren, tas hat sehr seine zwei Seiten. Wenn diese mehr oder minder diskretionären Fonds von vornherein sehr reihlich bemessen werden, sodaß keine Ueberschreitung eintritt, dann verlernen ie Behörden, sich nach der Decke zu strecken (sehr rihtig! rechts), während, wenn die Fonds etwas eng bemessen sind und sie dann jedesmal berichten und Ueberschreitungen beantragen müssen, wenn sie sicher sind, daß die Notwendigkeit der Ueberschreitung in der Zentral- instanz nohmals geprüft wird, sie viel sparsamer und vorsichtiger sind. (Sehr richtig! rechts.) Deéwegen kann ich den Sthluß- folgerungen, die hier im hohen Hause gemacht worden sind, nit folgen, daß eine solhe Ueberschreitung unter allen Umständen aus- geshlossen sein muß. Aber wenn solche Ueberschreitungen sich im allgemeinen als notwendig erwiesen haben, wenn sich also ergibt, daß

dann muß eine Verstärkung erfolgen, um kein falsches Bild im E

von den Ausgabefonds zu geben. (Sehr richtig! bei den Nationalliberaley) Und da bei einer Anzahl solher Fonds solche Ueberschreitungen rege), mäßig eingetreten sind und hier in dem hohen Haufe darüber Klag geführt ift, Haben wir uns entschlessen, im Etat für 1905 eine wesent,

Tihe Verstärkung dieser Fonds vorzunehmen.

Das gilt in ganz besonderem Maße, meine Herren, von d Fonds für die Pensionen und für die Witwen- und Waisengelder, ti in den leßten Jahren regelmäßig überschritten worden sind, und dabei treffen ja diese allgemeinen Bedenken, die ih beim Büreaubedürfnjz, fonds, Reisekostenfonds eben angeführt habe, garnicht mal zu, denz hier ist das diékretionäre Belieben ausgeschlossen. Aber die enorme Steigerung der Gehälter, die wir in den leßten Jahren bewirkt haben,

immer höhere Anschwellung der Ausgaben an Pensions- und Witwe, und Waisengeldern, und da die Etats hierfür in den leßten Jahrz regelmäßig sogar um erheblihe Beträge überschritten worden nd baben wir die Fonds entsprechend reguliert, sodaß wir hoffen, daß fe ausreichen werden. 7 Millionen, den Fonds für Witwen und Waisen um 2,6 Million Mark erhöht, also, meine Herren, eine dauernde Steigerung um be, nahe 10 Millionen Mark! Ich würde wünschen, daß die verehrtz Herren bei jeder Gelegenheit die Beamten darauf hinweisen, nj enorme finanzielle Konsequenzen die Aufbesserung der Beamtz, gehälter fortdauernd für die Staatékafsse hat.

Im Extraordinarium find gegen 1904 9 Millionen Marik meh vorgesehen, sodaß also für Staatêverwaltung8zwecke in Extraordingriun und Ordinarium zusammen durch den Etatsentwurf für 1905 397 Millionen Mark mehr zur Verfügung gestellt werden.

Meine Herren, im einzelnen is beim Finanzministerium tin Mehrauêgabe von 12,4 Millionen vorgesehen, darunter für die Dhe, präsidien und Regierungen mehr 1 800 000 A Es find wiederum — das interessiert ja die Herren — 30 neue Negierungsratsstellen, 1:9 neue Bureaubeamtenstellen für die Regierungen vorgesehen. Es i dann dem bohen Hause der Vorschlag gemacht worden, die drei Kasen, inspektoren mit etatsmäßigen Stellen zu versehen. Meine Herten, ih habe es mir angelegen sein lassen, das etwas zöpfishe und yz altete Kassenverfahren bei den Regierungen nach Möglihkeit ta modernen Anforderungen anzupassen, namentlich den Giroverkehr i viel höherem Maße zu pflegen, als es bisher der Fall war. (Bravo! Diesem Zweck follen auch die Kasscninspektoren dienen, die wr versuh8weise bei 3 Regierungen, Breslau, Arnsberg und Cassel, ax gestellt haben; sie follen das Kassenwesen im ganzen überwade, dem Kassenrat der Regierung behilflich sein und zuglei den Negierungspräsidenten entlasten in der Ueberwachung de Kommunalkassen, eine Ueberwahung, die zum Teil eine sehr mangl hafte war. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Nath ta Erfahrungen, die wir bisher gemaht haben, hat fi dieser Versui bewährt, und wir {lagen Ihnen daher vor, für diese drei Kassn beamten etatsmäßige Stellen zu \{chafffen unter dem Vorbehalt allmählich nach eintretendem Bedürfnis noch weiter folhe Stellen y schaffen.

Der Bureaukostenfonds bei den Regierungen und Oberpräsidien [el eine Erhöhung um 1609000 # erfahren, der Reisekostenfonds um 6000004 Meine Herren, hier tritt wieder die Folge der Reisen der Tierärzte it die Erscheinung. Diese Reisen der Tierärzte absorbieren einen ga außerordentliß Hoken Betrag, und ich bin in die Erwägung ti getreten, ob es nicht mögli ist, diefe Beträge zu pauschallieren, auf diese Weise diesen ganz enormen Anforderungen gewisse Schranka zu seßen. (Sehr richtig! rets.)

Der Dispositionsfonds der Oberpräsidenten zur Förderung df Deutschtums in den Ostmarken foll um 750000 4 erhöht werd Ic will kein politishes Gespräh führen, wir haben uns über dic Frage so oft unterhalten, und jeder, der die Verhältnisse kennt, wi wie ih die Verhältnisse im Osten zuspißen, und wie in verschärft Maße alle isolierten deutshen Elemente dem Angriff von polnist Seite ausgeseßt sind. Wir müssen bei dieser Abwehr auf urs Deutschen hoffen, und in höherem Maße als bisher. Die Stad regierung kann diese Abwehr nicht führen, die Staatéregieruß kann nur helfend eintreten. Für dieses helfende Einträn der Oberpräsidenten eröffnen \sich immer neue Gebiete 1 Anforderungen. Deshalb roollen wir Ihnen vorschlagen, den For um diese erbeblihe Summe zu vermehren, weil wir hoffen, er alsdann ausreihen wird, und daß wic nicht alljährlich mit n Forderungen an das Hohe Haus kommen.

Sie finden eingestellt für eine neue Regierung in Ostpreußen Allenstein eine Summe im Ordinarium von 52000 H, im C ordinarium von 48 090 4, und zwar besteht die Absicht, diese 18 Regierung am 1. Oktober 1905 ins Leben treten zu lassen. Es so von Königsberg und Eumbinnen die südlichen Kreise abgetrennt 8 dieser neuen Regierung zugeteilt werden. Die Verhältnisse in V preußen, die ungünstige wirtschaftlihe Lage, die weite Entfernung ? den großen Konsumtionépläßen, die ungünstigen klimatischen ® bälinisse, die die ganze Bestellungs- und Wüitschaftsperiode aus " kurz? Zeit zusammendrängen, machen in Ostpreußen eine fehr inte Einwirkung und Fürsorge der Regiminalbehörten zur Pflicht. D intensive Fürsorge wird beeinträchtigt durch die außerorteni großen Entfernungen, die in Ostpreußen zurückzulegen find, daß der Regierungépräfident, wenn er in ten südlichen Bezik l beinabe Tagereisen zu maten hat. Um diese stärkere Betätigung*

einer besonderen Regierung in Allenstein zu verêöinigen.

Zu bemerken ist noch, daß bei dem Finanzministerium * das Postaversum ein Mehrbetrag von 823 000 4 eingestellt w ist. Bekanntlich hat im vorigen Jahre eine Probeuntersucung Zählmarken stattgefunden, und die hat zur Folge gehabt, daß wil Aversum um 823 000 #4 haben erhöhen müssen. 3

Bei der Bauverwaltung ist bei den Verkehrsabgaben ein ® von 400 000 6 vorgesehen; bei den Auêgaben tritt ein s{än® Minderbetrag von 74 000 (6 hervor, scheinbar, weil er dadur het gerufen ist, daß €s für zweckmäßig erachtet wurde, die Baulit kosten nicht mehr in cinem besonderen Etatstitel auszubri! sondern bei den betreffenten Baufonds zu verrehnen, um die Ge heit der Auszaben der betreffenden Baufonds übersehen zU fôr Infolgedessen is der Betrag von 1 350 000 (4 hier abgeseßt n

Der Etat für Handel und Gewerbe sieht eine Mehrausgat* 788 000 « vor, für das gewerblihe Unterriht8wesen 576

Stellezulagen versah, als es bisher der Fall ift.

tatsächlich auf die Dauer der Fonds als unzureihend anzusehen ist,

indem auf den verschiedensten Gebieten des gewerblichen Unter?

die steigende Vermehrung der etatsmäßigen Stellen, bewirkt au) ciy F

Wir haben für 1905 den Pensionsfonds uy :

Fürsorgepfliht zu ermöglichen, is geplant, die südlichen Bezir! Fi

wesens die staatlihe Hilfe vermehrt werden soll. (Bravo!) Dann {s eine neue Position für ein neu zu errihtendes Landes- gewerbeamt im Betrage von 99 00 Æ vorgesehen. Der gewerbliche ÜUriterriht, die fahlihe Ausbildung, die Förderung des Handwerks auf den verschiedensten Gebieten ist ja in den legten Jahren ganz außerordentlih entwickelt worden, zu meiner vollen Freude, denn auf diese Förderung unserer gewerblichen Ausbildung führe ih wenigstens ¿um Teil die Präponderanz zurück, die wir auf weiten Gebieten des industriellen Lebens Gottlob den andern Staaten gegenüber haben. (Sehr richtig!) Aber diese Entwick-lung hat eine gewisse Speziali- fierung nah verschiedenen Richtungen zur Folge, und es ist die Gefahr vorhanden, daß lauter Spezialisten auf diesen Gebieten ih entwickeln und daß der große Ueberblick über das Ganze verloren geht. Deshalb if beabsichtigt, diese vershiedenen Gebiete der Tätig- Feit aus den Händen der Spezialisten gewissermaßen beraus- zunehmen und einer einheitlihen, die ganzen Gebiete übershauenden Behörde, diefen Landesgewerbeamt zu übertragen, das unter tem Minister für Handel und Gewerbe errihtet werden soll. Es foll dem Landesgewerkeamt ein ständiger Beirat von Sachverständigen beigegeben werden, die in steter Fühlung mit dem praktishen Leben "mit den Bedürfnissen von Handel und Gewerbe steben und der Ver- waltung die nötigen Ratschläge auf diesem Gebiete geben. Der Herr Handelsminister und ih hoffen, daß diese Maßregel dazu beitragen wird, diese Bestrebungen zu fördern, sie einheitliher zu gestalten und damit unferem ganzen wirtshaftlihen und industriellen Leben wesent- [iche Dienste zu leisten. (Bravo!)

Bei der Justizverwaltung ist eine Mehreinnabme von 3,3 und eine Mehrausgabe von 4,7 Millionen Mark vorgesehen, sodaß ein Mehrbedarf von 1,4 Millionen Mark hervortritt. Dieser erhebliche Mehrbedarf ist hervorgerufen durh überaus umfangreiche Stellenvermehrungen. Wir haben in den leßten Jahren {hon immer in erheblihem Maße neue Stellen für Richter und Staatsanwälte und für Bureaubeamte ge- hafen: im Jahre 1902 100 Stellen für RiHtec und Staatsanwälte, im Jahre 1903 110 Stellen für Richter und Staatsanwälte und 100 Stellen für Bureaubeamte, im Etat für 1904 sogar 150 Stellen für Nichter und Staatsanwälte und 200 Stellen für Bureaubeamte ; troßdem sind die Klagea im Lande nit verslummt, daß in den an Bevölkerung stetig wachsenden Gebieten die Zabl der Richter immer noch eine ungenügende sei, und d'ese Klagen haben na näherer Prü- fung als zum greßen Teile begründet anerkannt werden müssen. Wir haben ja infolge des bedauerlihen Wegdrängens der Bevslkerung aus den ländlihen Gebieten vielfahß kleine Amtëêgerichte, die sehr ungenügend beschäftigt find (sehr richtig); wir prüfen im Finanzminisierium in jedem einzelnen Falle, ob fih nicht hier und dort eine Stelle einsparen läßt; das ist au in einzelnen Fällen ges{chchen, aber es kann nur mit einer gewissen Einschränkung erfolgen. Denn wenn man da lediglih das Maß des Arbeitt penfums entscheiden lassen wollte, so würde man die ländliche Bevölkerung {chwer s{ädigen (sehr rihtig!), man würde fie zwingen, viel größere Reisen zu machen, viel weitere Entfernungen zurückzulegen. Es muß also auch in dieser Beziehung mit einem ge- wissen Maß vorgegangen werden. Aber das Zusammendrängen ter Bevölkerung in den großen Städten und Industriezentren bat ander- feits die Geschäfte der Justiz in diesen Gebieten so außerordentlich vermehrt, daß es notwendig war, mit der Stellenvermehrung noch ber das Maß hinauézugehen, das wir in den leßten Jahren bereits bestätigt haben: wir {lagen Ihnen in dem Etat für 1905 vor, 2509 Stellen für Richter und Staatsanwälte, 314 Stellen für Bureaubeamte und 92 Stellen für Kanzlisten zu schafffen. Ich glaube, meine Herren, das ist ein Beweis, daß wir nicht gekargt haben, der Jzstiz das zur Verfügung zu stellen, was zur Er- füllung ihrer Aufgaben e1forderlich ist. Werden diese Stellen seitens des hohen Hauses bewilligt, so sind in den vier Jahren seit 1901 nicht weniger als 600 neue Stellen für Nichter und Staats- anwälte geshaffen. Außerdem foll der Fonds für Kanzleigehilfen um §44 000 und der Fonds für fonstizge Hilfsarbeiter um 602009 46 erhöht werden. (Bravo!)

Meine Herren, das Ministerium des Innern erfordert einen Mehrbetrag von 2,2 Millionen, indem besonders die Polizeiver- waltungen sowohl in Berlin wie in den Provinzen steigende Be- dürfnisse aufweisen; auf jede dieser beiden großen Kategorien entfällt ein Mehrbedarf von einer halben Million. Auch hier erfordert die Fürsorgeerziehung ein gewisses Plus, wenn auch lange nit in dem Maße wie in den legten Jahren; aber es ist immerhin ein Mehr- bedarf von 170 000 M für diesen Zweck eingestellt.

Meine Herren, ih komme zu dem wihtigen Etat für Land- wirtschaft. Dieser Etat {ließt auf der Einnahmeseite mit 235 090 A mehr ab, weist dagegen Mehrausgaben von 1535 000 /( auf, sodaß fih ein Mehrbedarf von 1,3 Millionen für die Landwirtschaft ergibt. Hierin sind enthalten die fast alljährliß wiederkehrenden Mchr- ausgaben für die Generalkfommissionen, die steizenden Aufwentungen für die landwirtshaftliwen Lehranstalten, vor allem aber wirkt mit die durch Gesetz erfolgte Gehaltsregulierung für die Tierärzte, für die ein Mehrbedarf von nicht weniger als 762 000 Æ eingeseßt worden ist. Das Extraordinarium erfordert eine Summe von 8,5 Millionen, während das Extraordinarium für 1904 mit 5,1 Millionen abs{loß, fodaß also das Extraordinarium des nächsten Jahres um den Betrag

von 3,4 Millionen erhöht worden ist. Wir haben im Interesse der kleinbäuerlihen Bevölkerung den Westfonds wiederum um 110 000 4 und den Ostfonds um 200000 # erhöht (bravo), und zwar soll diese Erhöhung des Ostfonds der Melioration in der Provinz Ost- preußen speziell zugute kommen. (Bravo !) : Dann finden Sie, meine Herren, eine neue Position: für die innere Kolonisation in Ostpreußen und Pommern 2 000000 4, (bravo!) eine Position von einer Wichtigkeit, daz ih doch mit einigen Worten auch darauf eingehe. Meine Herren, diese Abwanderung in den Provinzen Ostpreußen und Pommern, diese Blutleere, wenn ih so sagen darf, (fehr richtig !) in diesen beiden Provinzen muß in der Tat für jeden zu den allerernstesten Besorgnissen Anlaß geben. (Sehr richtig!) Nimmt diese Abwanderung, diese zunehmende Verarmung an Menschen in jenen Provinzen, die einst den Staat in der {chwersten Stunde der Not wieder aus seiner Not befreit haben, (bravo!) zu, fo wird die wirtschaftlihe und politishe Leistungs- fähizkeit dieser Provinzen allmählich ershüttert werten. (Sehr rihtig!)) Nah dem ftatistishen Jahrbuch für den preußischen Staat, meine Herren, haben die Landgemeinden und Gutsbezirke in Ostpreußen von 1885 bis 1900, also in 15 Jahren, eine absolute Abuahme von 63 000 Menschen erfahren. (Hört, hört! rets.) Nach

dem Bericht des Oberpräsitenten haben 28 Landkreise in der fünf- jährigen Periode von 1895 bis 1900 eine Verminderung ihrer Ein- wohnerzahl erfahren, und zwar um 42000 Menschen. (Hört, hört! rets.) Um die ganze Bedeutung dieser Zahlen zu würdigen, muß man den U-bershuß der Geburten über die Todesfälle in Rechnung stellen. Nach einem mir vorliegenden Berichte haben, wenn man diesen Geburteübe:schuß in Rehnung ftellt, die Gutsbezirke und Land- gemeinden Ostpreußens in 10 Jahren nicht weniger als 4 Million Menschen verloren durch Ab- und Auswanderung. Aehnlich liegen die Verhältnisse in Pommern. Die Landgemeinden und Gutsbezirke haben von 1895 bis 1900, alfo in 5 Jahren, eine absolute Einwohnerabnabme von 13 000 Seelen erfahren, und nah einer mir gemalten Bé, rechnung hat der Geburtenüberschuß im Jahre 1886 bis 1895 166000 Seelen betragen, und dieser çesamte Geburten- überschuß, der 149/ der Bevölkerung darstellt, ift vollkommen ver- loren gegangen dur Aus- und Abwanderungen aus Pommern. (Hört! hört! rechts.) Namentlich is der Bezirk Köslin sehr stark durch die Auswanterungen betroffen worden, und es kommt in Betracht, daß auch von Westpreußen in immer stärkerem Maße ein Einbruch von polnischer Seite in die hinterpommerschen Gebiete erfolgt.

Meine Herren, diese Dinge sind do fo ernst, daß wir es für erforderli eratet baben, ftaatliherseits die Hand zu bieten, um diese Blutleere wenigstens einigermaßen zu beseitigen. Jch habe {hon im vorigen Jahre davor gewarnt, zu glauben, als ob der Staat irgend ein Allheilmittel in dieser Beziehung habe; das hat er nicht, wohl aber kann er dazu helfen, um diese Bevölkerung fester zu halten, um neue Elemente, kleinbäuerlihe Besißungen dort zu schaffen. Dieses Festhalten soll eben dadurch erfolgen, indem wir die Landesmeliorationen in Ostpreußen dadur stüßen, daß wir 2000000 4 zur Verfügung gestelli haben. Diese Vermehrurg des klein®äuerlichen Besites soll dadurch erstrebt merden, indem wir 2 Millionen in den Etat einstellen für die innere Kolonisation in Oftpreußen und Pommern. (Bravo! re&ts.) Wir sind allerdings nicht in der Lage, Ihnen ganz detaillierte Pläne vorzulegen, wie si diese Kolonisationen abspielen sollen; aber, meine Heuren, das cine da! f ih sagen, daß wir nicht die Absicht haben, den etwas s{werfälligen, kompvlizierten und auch kostspieligen Apparat einer staatli&en Kolonisation bier in Be- wegung zu schen, sondern daß wir uns, wenn mögli, stüßen wollen auf private, gemeinnützige Zwecke verfolgende Kolonisationen, wie sie namentlich in der Provinz Pommern in der Arsiedelungsgesellschaft bereits vorhanden sind. Wir wollen die Einricßtungskosten für die betreffenden Ansiedler ermäßigen durch Beihilfen für die Schulen, Kirchen ufw., um von vornherein die Ansicdler in eine Position zu bringen, daß fie sih darin wohl fühlen und wirts{haftlih prosverieren können. (Sehr richtig! rechts.)

Meine Herren, ohne daß wir in der Lage find, Ihnen schon detaillierte Pläne zu geben, und in der Gewifheit, daß wir auf diesem Ge- biete erst wieder Erfahrurgen sammeln müsse, {lagen wir Ibaen vor, diese 2 Millionen zu bewillizen. Für Westpreußen und Posen g:\chieht auf Grund des Ansiedelung8gesez:s Außerordentliches auf dem Gebiete der inneren Kolonisation; wir wollen die beiden an- grenzenden Landeëteile Pommern und Ostpyreuß-n auch in den Kreis unserer Fürsorge ziehen, wenn auch in langsamer Arbeit: denn fein Mensch kann hier den Erfolg von heute zu morgen erwarten. Wir hoffen aber nach unseren Kräften dazu beizutragen, daß dur die weiteren Maßnahmen die Abnahme der landwirtschaftlihen Be- völkerung in Ostpreußen und Pommern wenigstens einigermaßen ge- mildert wird. (Bravo! rechts.)

Für“ den Ausbau der hohwassergefährlihen Flüsse Schleslens ist eiue 5. Nate von 2 Millionen vorgesehen. Diese Rate übersteigt den Betrag des Jahres 1904 um 1 Million.

Meine Herren, ich werde Ihre Geduld niht mehr lange in Anspruch zehmen, aber ich muß noch wenige Worte zum Kultusetat sagen, weil dieser es ist, der dem Finanzminister immer am tiefsten in den Beutel greift. Da ift eine Mehrausgabe von 5 Millionen Mark vor- gesehen; davon entfällt der Löwenanteil wiederum auf das Elementar- unterrihtêwesen, das mit niht weniger als 3,2 Millionen Mehr- ausgaben im Ordinarium beteiligt ist. Es wird dem hohen Hause vorgeschlagen, troß alle dem, was wir in den letzten Jahren hon auf diefem Gebiete getan haben, auch im Jahre 1905 noch wiederum vier neue Seminare und aht neue Präparandenanstalten zu bewilligen, um fo allmählich des Lehrermangels Herr zu werden. Wir haben dann nicht pensionsfähige Zulagea vorgesehen für die dienstältere Hâlfte der Direktoren und Lehrer an den Seminaren und den Präparandenanstalten im Betrage von 252 (00 A Die angemessene Rekrutierung dieser Lehrpersonen war dadur gefährdet, daß die Städte fo außerordentlich hohe Lehrergehälter bezahlen und infolge- dessen die geeigneten Elemente lieber in die großen Städte gingen, als für den Seminardienst sich ents{chieden. Wir wollen einen ver- stärkten Anreiz für den Eintriti in den Seminardienst gewähren, indem wir den Betreffenden solche Stellenzulagen zu teil werden lassen. (Bravo!)

Für die OrtssMulinspektoren ist ein Mehrbetrag von 45 000 6 vorgesehen. Dann kommt die sehr erheblice Steigerung, die Sie fast in jedem Etat finden, auf dem Gebiete der Volksschule: zur Erleichterung der Volksschullasten mehr 400 (00 4, für die Alters- zulagen 550 C00 Æ, für Errihtung neuer Schulstellen 300 0€0 M Besonders erwähnen muß ih noÿh die Mehrbewilligung, die für die Volksschullehrer in den ehemals polnischen Landesteilen vorgesehen ist. Es ist zunächst für die festen Zulagen an die Lehrer in West- preußen und Posen ein Betrag von 120009 (6 dem nachgewiesenen Bedürfnis gemäß mehr eing-\tellt, und es ist der Renumerationéfonds für die Lehrer nah den hier im Hause gegebenen Anregungen um 300 000 Æ erhöht worden, um namentlih auch in Oberschlesien die Lehrer, die sich besonders um die Pflege des Deutschtums verdient machen, dort dur eine angemessene Zulage in ihrem {weren und verantwortungsreihen Amte festzuhalten. (Bravo!)

Für die Witwen und Waisen der Volksschullehrer ist ein Mehr- betrag von 42 0090 M ausgebracht.

Die Kunst und Wissenschaft erfordert mehr 378 000 A Der Dispositionsfonds des Ministers für geistliße Angelegenheiten für die Denkmalspflege ist um 123 000 #4 erhöht worden, weil seine Mittel gegenüber den gestiegenen Anforderungen \ih als unzulänglih erwiesen hatten. Das tehnishe Unterrichtswesen ist mit 360 000 4 reichlicher dotiert und der Patronatsbaufonds, obwohl derselbe ers vor einigen Jahren eine Erhöhung erfahren hatte, wiederum mit 150 000 (A reih- licher dotiert. Es kamen die Klagen aus dem Lande, daß der Staat

seinerseits die Pflichten nit erfülle gegenüber der fkirhlihen Unter-

haltungspfliht, deren Erfüllung er von allen übrigen fordere. Wir werden uns daher entschließen müssen, diesen Fonds abermals zu er- höhen. Sie finden eine neue Position in dem Etat. Für die Hinter- bliebenen der vor dem 1. April 1895 verstorbenen Geistlichen ist ein neuer Fonds von 50 000 MÆ eingeseßt. Wir haben naturgemäß den Kirchengeseen, die eine erhöhte Fürsorge für die Relikten der Geist- lihen vorseben, eine Anwendung nur für die Zukunft, eine rückwirkende Kraft aber niht geben können, und es haben infolgedessen an den Wobhltaten dieser Geseze nur die Relikten von Geistlichen, die nah dem 1. April 1895 verstorbin sind, teilnehmen können. Es hat sich aber auch bei den Witwen und Waisen der früber verstorbenen Geistlichen ein solches Maß an Not zum Teil herausgestellt, daß es richtig ersien, dem Kultusminister hier einen gewissen Diépositions- fonds zur Verfügung zu stellen. Dafür ist ein Betrag von 50 000 46 vorgesehen. (Bravo! r:chts.)

2 Im Extraordinarium finden Sie einen Betrag von insgesamt 21 Millionen vorgesehen, darunter für die Universitäten 4 Millionen, für _den Elementarunterriht 6 2 Millionen, für Kunst und Wissen- schaft 5,1 Millionen und hierunter wiederum einen Betrag von 1 Million für Anschaffungen im Kaiser Friedri - Museum. Bekanntlich waren dafür seiner Zeit von dem verstorbenen Finanz- minister Dr. von Miquel 2 Millionen zur Verfügurg gestellt; fie sind vollständig aufgebraut. J glaube, jeder, der unsere Museen vor 20 Jahren gesehen und jeßt wieder „gesehen hat, wird an- erkennen, daß der Neichtum der Museen, der Lehrwert der Museen ganz außeroidentlih zugenommen hat durch die Ankäufe, die gema§ht worden sind. Aber wie gesagt, die Mittel waren am Ende, und ih habe mich entschlossen, nun einmalig 1 Million zur Verfügung zu stellen, weil der Moment, wo es überhaupt noch mögli sein wird, für die Museen zu erträglihen Preisen Bilder zu bekommen, in sehr kurzer Zeit für alle Zeiten vorüber sein wird. Bei den enormen Preisen, die namentlih die Amerikaner für alte gute Bilder bezahlen, ist in absehbarer Zeit gar nicht mehr darauf zu renen, daß eine Museuméverwaltung damit konkurrieren kann. Deshalb beißt es schnell zugreifen, wo noch etwas für das große Publikum Gutes gewonnen werden kann.

: Dieser kurze Ueberblick, den ih mir erlaubt b2be, Ihnen über die einzelnen Verwaltungen zu geben, zeigt, daß auch auf den ver- schiedensten Gebieten unseres kulturellen und wirtschaftlichen Lebens erheblihe Mehrbeträze vorgesehen sind, und ih glaube, der Etat gibt dem Ausdruck, daß wir niGt gekargt haben, auch da die Mittel zur Verfügung zu stellen, wo die Entwickeluug unserer sozialen Verhältnisse das erfordert. Aber, meine Herren, ih halte, wie ih {hon einmal sagte, es für meine Pflicht, auch bier hinzus zufügen, in wie enormem Maße die Anforderungen aller staatlichen Verwaltungen steigen. Die Anforderungen der s\taatlihen Ver- waltungen, die bis zum 1. September bekanntlih beim Finanzminister zusammenlaufen müssen, überstiegen um nit weniger als 164 Millionen Mark die vorhandenen Deckungsmittel, und Sie können denken, - daß es niht leiht gewesen ist, diesen Anforderungen gegenüber eine Balanzierung des Etats herzustellen ; das ist nur mögli g-wesen, weil die günstige Entwickelung unserer wirts{aftlihen Verhältnisse eine hôhezre Bemessung der Einnahmen gestattete, und weil seitens der Finanzverwaltung eine sehr energishe Einwirkung geübt worden ist auf die Bes{ränkung der Ausgaben. Sie wollen aber hieraus ersehen, in wie hohem Maße die entsprehenden Ausgaben wathsen und auch in Zukunft neue Anforderungen an uns herantreten werden. Deswegen kann ich nur mit der Bitte \{ließen, die ih vorhin {on ausgesprochen habe: Maß zu halten in den Ausgaben und M1ß zu halten in den Anforderungen, die an uns gestellt werden, um auf diese Weise die preußishen Finanzen auf der alten {ficheren und festen Grundlage zu erhalten.

Wenn ih noch eine Bitte hinzufügen darf — es werden ja von den Herren mir gegenüber so viele Wünsche ausgesprochen, daß ih mir au) mal einen Wunsch erlauben darf —, \o geht der Wunsch dahin: das hohe Haus möge die Güte haben, dafür zu sorgen, daß der Etat dieêmal rechtzeitig zur Verabschiedung kommt. Ih meine, meine Herren, das ist niht nur der Wunsch der Staatsregierung, sondern das ist geradezu die Pflicht des hohen Hauses, dafür zu sorgen, daß der verfassungsmäßigen Bestimmung gemäß der Etat rechtzeitig verabschiedet wird. Das ist doppelt notwendig bei einem Etat wie dem vorliegenden, der sehr erheblihe Mittel für ertraordinäre Zwee, namentlich für Bauten, voisieht. Diese Bauten werden in der be- denflibsten Weise hinau8geschoben, die Koslen in bedenklihster Weise gesteigert, wenn nicht rehtzeitig am 1. April mit diesen Bauten vor- gegangen werden kann.

Mit diesen beiden Bitten darf ih meine Ausführungen \{ließen, indem ich mir erlaube, den Etat vertrauensvoll in Ihre Hände zu legen. (Lebhaftes Bravo! rechts.)

Auf der Tagesordnung stechen sodann 41 Kommissions- berihte über Petitionen, und zwar zunächst 13 Berichte der Budgetkommission -über Petitionen von Eisenbahn- beamten.

Die Petition der Eisenbahnwerkführer Schaake u. Gen. in Witten u. a. D. um Verbesserung der Verhältnisse der Cisenbahn- wertführer (Beförderung der Subalternbeamten, Berecd;nung des pensionsfähigen Dienstalters vom Tage der Ernennung zum Vor- arbeiter an, Gehalts. rhöhung) soll nah dem Antrage der Kommission, Neferent Abg. Metger (nl.), durch Uebergang zur Tagesordnung er- [ledigt werden.

Abg. Priege (nl.) tritt dem gegenüber dafür ein, daß die Petition wenigstens der Regierung als Material überwiesen werde. Unter den Gründen, die für die JInbetrahtnahme der Petition sprechen, hebt er als beahten8wert inëbesondere den Hinweis auf das unge- nügende Anfangs8gehalt und die mangelhafte Ordnung der Pensions- verhältnisse hervor.

“ Abg. Marx (Zentr.) unterstüßt den Antrag des Vorredners. Die Wünsche der Petenten seien durhaus berechtigt. Besonders die älteren Weikführer sollten größere Berüdsichtigung erfahren. Die Werkführer wünschten, den Lokomotivführern gleihg:stelt zu werden. Auch im Interesse der Disziplin sei es ein unerwünschter Zustand, daß die den Werkfübrern unterstellten Arbeiter, wie es häufig vorkomme, bei der Lobnzahlung höhere Beträge erhielten als ihre Vorgeseßten, sobald diese aus dem Kreise der Borarbeiter entnommen seien.

Abg Jacobskötter (konf.) kann gleihfalls dem Wunsche des Finanzministers, den Forderungen der Beamten nicht zu weit entgegen- zukommen, bei dieser Gelegenheit niht entsprechen, verwendet si vielmehr auh seinerseits für die Petenten, die fh mit Recht au über den gar zu geringen Wohnungsgeldzusbuß beschwert fühlten.

Auch Abg. Dr. Berndt (nl.) spriht sih für die Ueberweisung der Petition als Material aus.

Abg. Goldschmidt (fr. Volksp.) beantragt Ueberweisung zur Erwägung. Es sei doh gewiß wünschenswert, daß mit dem Uebertritt des Vorarbeiters in eine Werkführerstele eine Gehaltöverminderung

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