1884 / 157 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 07 Jul 1884 18:00:01 GMT) scan diff

b, der Handwerker das Gewerbe nur für selnié Perjon oder höchstens mit Einem erwachsenen Gehü.fen und mit Einem Lehrlinge betreibt, und

c. der Vorrath an fertigen Waaren nicht von erheblihem Umfange ist. :

Leßteres (zu c) ist anzunehmen, wenn der Vorrath an selbstverfertigten-oder zugekauften Waaren sofern dies nicht dem betreffenden Handwerk ganz fremdartige Gegenstände sind, (§. 22 der Anweisung vom 20. Mai 1876) den Um- fang des Waarenvorrathes nitt übersteigt, wie folcher bei den in der Steuerklasse B unter dem Mittelsaße besteuerten Händ- lern des Rollenbezirks gewöhnlich ist. i

2) Bei Prüfung dzs Vorhandenseins der unter 1a auf- geführten Bedingunso i‘t fortan davon auszugehen, daß die- jelbe au bei den bisher grundsäßlih ausgeshlossenen Hand- werken der Schneider, TisHler. Stuhlmather, Stellmacher und Glaser nah den gegenwärtigen Verhältnissen nicht ohne Weiteres verneint werden kann. Ebenso ist das Vorhanden- sein dieser Bedingung bei der großen Mannigfaltigkeit der Betriebsarten (z. B. Arbeiter für Magazine und sonstige größere Unternehmungen) nicht mehr davon abhängig zu machen, daß mindestens drei Viertheile aller Meister desselben Handwerks in dem betreffenden Rollenbezirke ihr Ge- werbe nicht ohne Halten eines offenen Lagers oder regelmäßigen Besuch des Wochenmarktes betreiben. Es muß vielmehr als genügend angesehen werden, wenn überzeugend nachgewiesen wird, daß auch nur eine Minderzahl der in dem Rollenbezirke vorhandenen selbständigen Gewerbe- treibenden desselben Handwerks nah den obwaltenden Um- ständen auf das Halten eines offenen Lagers von fertigen Waaren oder auf das Beziehen des Wochenmarktes mit solchen E ist, um dasselbe in lohnender Weise betreiben zu önnen.

3) Die Steuerbefreiung is ferner nicht mehr davon ab- hängig zu machen, daß die betreffenden Handwerker bereits im vorhergehenden Jahre Gewerbesteuer entrihtet haben, kann vielmehr auch vom Beginn des Gewerbes ab ohne Unter- schied, ob derselbe mit dem Anfang des Steuerjahres oder erst im Laufe desselben stattfindet (Zugänger), bewilligt werden.

4) Die Steuerfreiheit kann nicht bewilligt werden den- jenigen Handwerkern, welche bei der jährlichen Veranlagung der Gewerbesteuer zum Mittelsaße der Klasse H oder zu einem höheren Steuersaße eingeshäßt sind, außer in denjenigen Fällen, wo die Anwendung des Mittelsaßes lediglich deshalb erfolgen mußte, weil der Gewerbebetrieb erft begonnen hat (8. 29 der Anweisung vom 20. Mai 1876).

5) Imgleichen ist eine ungerehtfertigte Begünstigung der- jenigen Handwerker, welche wegen Haltens eines offenen Lagers fertiger Waaren der Besteuerung unterliegen, vor denjenigen Handwerkern, deren Steuerpflicht wegen Haltens von 2 Gesellen U. f. w. eintritt, zu vermeiden. Die Bewilligung der Steuer- Freiheit für Handwerker der ersteren Gattung seßt deshalb voraus, daß deren Geschäftsbetrieb sih regelmäßig in einer ungünstigeren Lage befindet, und daß sie folgeweise zu gerin- geren Steuersäßen veranlagt sind oder zu veranlagen sein würden, als die Handwerker der leßteren Gattung, deren Steuerpflichtigkeit sich lediglih auf die Anzahl der beschäftigten Personen gründet, wobei jedoch von einzelnen Ausnahmefällen, in welchen individuelle Verhältnisse (Krankheit, Alter u. f. w.) zu besonders niedriger Besteuerung Veranlassung geben, ab- zusehen ist,

6) Bezüglich der Handwerker, welche zugleich mit anderen, als selbstgefertigten Waaren handeln, kommen die Bestim- mungen im §8. 22 der Anweisung vom 20, Mai 1876 auch ferner in Anwendung. Der Umstand, daß ein Handwerker andere als selbstgefertigte Waaren führt, steht jedoch, wenn die sonstigen Voraussezungen des Steuererlasses bei ihnen zutreffen, der Bewilligung nicht entgegen. Auch hat die Be- willigung der Steuerfreiheit in der Klasse H nicht ohne Weiteres die Veranlagung in der Klasse B zur Folge, sofern leßtere niht in Gemäßheit des F. 22 der Anweisung vom 20, Mai 1876 eintreten muß.

7) Die Veranlagungsbehörden haben unter Beachtung der obigen Grundsäße alljährlih bei Vorbereitunng der Ge- werbesteuerveranlagung für das nächste Fahr eine Nochweijung der für Bewilligung der Steuerfreiheit in Klasse U. geeigneten Handwerker aufzustellen und sie der Bezirksregierung mit gut- achtlihem Bericht bis zum 1, Februar jeden Jahres zur Prüfung und Festseßung einzureichen, damit vor Beginn der Steuervertheilung festgestellt werden kann, wie viele Mittel- säße bei Berehnung des Steuersolls der Klasse I außer An- satz bleiben.

Die Entscheidung über die beantragten Steuerbefreiungen bleibt der Bezirksregierung übertragen und ist über etwaige, im Laufe des Steuerjahres vorkommende Anträge auf Steuer- befreiung mittelst besonderer Vorlage von der Veranlagungs- behörde nachzuzusuchen.

Die Steuerfreiheit i} jedesmal nur auf ein Jahr, be- ziehungsweise bis zum Ablauf des Jahres zu bewilligen und hört mit dem Wegfall der Vorausseßungen, unter denen sie zulässig ist, namentlich dann auf, sobald der Handwerker sein Gewerbe mit mehr als einem Gehülfen und einem Lehrling betreibt.

Bei der Bestimmung unter 4 des Cirkularerlasses vom 20. April 1872, wonach den in der Klasse H zu besteuernden Müllern der Betrieb ihres Gewerbes nicht steuerfrei gestattet werden darf, behält es sein Bewenden.

Unter Aufhebung des Cirkularerlasses vom 19. Mai 1878 hat der Minister der öffentlichen Arbeiten durch Cirkular- erlaß vom 25, v. M. über die Fortgewährung der Re- munerationen u. st. w. an die zu Militärübungen einberufenen diätarishch beschäftigten Hülfs- arbeiter der allgemeinen Bauverwaltung, was folgt, bestimmt: 1) Hinfichtlih der zu dauernder Beschäfti- gung übernommenen Regierungs-Baumeister. Sofern die- jelben als Offiziere einberufen sind, hat der vorgeseßte Re- gierungs-Präsident u. |. w. nah Lage der persönlichen Verhältnisse des betreffenden Beamten zu entscheiden, ob und inwieweit die ihm aus Militärfonds zustehenden Tagegelder auf seine fixirte Remuneration anzurehnen sind oder ob ihm leßtere ungeshmälert zu belassen ist, Den zu den Mann- schaften des Beurlaubtenstandes gehörenden Beamten wird die Remuneration ohne Anrehnung der Militärkompetenzen fortgewährt. 2) Hinsichtlih der sonstigen, nur vorüber- gehend beschäftigten Hülfsarbeiter, Denselben wird wäh- rend der Dauer der militärishen Uebungen ein Einkommen aus Civilfonds in der Regel nicht gewährt. Der vorge- seßte Regierungs-Präsident u. f. 1. ist indeß ermächtigt, auch diesen Hülfsarbeitern ihr bisheriges Civileinkommen in

Gemäßheit der unter Nr. 1 enthaltenen Bestimmungèi ganz oder theilweise weiter zahlen zu lassen, sofern hierfür besondere Gründe der Billigkeit sprehen. Bei den nach Nr. 1 und 2 zu treffenden Entscheidungen sind die Grundsäße der Allerhöchsten Ordre vom 24. Zuli 1837 zu beahten. Etwa zugebilligte Fel d- zulagen oder sonstige Entshädigungen für Dienstaufwand kommen für die betreffenden Zeiträume stets in Wegfall.

Das Königliche Ober-Verwaltungsgeriht hat in ver- schiedenen Erkenntnissen, insbesondere in den Urtheilen vom 18, November 1882 (Entscheidungen, Bd. 9, S. 186 f. Archiv für Eisenbahnwesen 1883 S. 171, 292 f.) vom 28. Fe- bruar 1883 (Archiv für Eisenbahnwesen 1883 S. 398 ff.), und vom 14. März 1883 (Archiv für Eisenb2:hnwesen 1883 S. 546 ff.), allgemeine Grundsäße aufgestellt, nah welchen die Regelung der Unterhaltungslast bei den in Folge von Eisenbahnbauten veränderten öffentlichen

Wegen im Nähern zu bewirken sein würde, sofern dieselbe niht bereits bei Feststellung der betreffen-

den Bauprojekte oder bei der Prüfung und Abnahme der Anlagen oder aber im Enteignungsverfal,ren von den zustän- digen Behörden vorgenommen worden ist. Die Anwendung dieser Grundsäße wird in denjenigen Fällen, in welchen die spezielle Feststellung der Unterhaltungslast nahträglich von einem der Betheiligten begehrt wird, Schwierigkeiten begegnen können. Um die Behebung derselben zu erleihtern, hat der Minister der öffentlihen Arbeiten die Eisenbahn-Betriebsämter unterm 20. v. M. anweisen lassen, bei den betreffenden Verhandlungen den betheiligten Wegeverbänden thunlihst entgegenzukommen, unbillige Härten zu vermeiden und insbesondere auch der bis- herigen Uebung in angemessener Weise Rehnung zu tragen. Sollte im einzelnen Falle eine Verständigung nicht erzielt werden, so ist, um ein weiteres, insbesondere im Geltungs- gebiete der Kreisordnung vom 13. Dezember 1872 zeit- raubendes Verfahren möglichst zu umgehen, die Vermittelung der Landespolizeibehörde, wclche dieserhalb mit besonderer An- weisung versehen worden ist behufs Herbeiführung einer gütlichen Vereinbarung zwischen den betheiligten Wegebau- pflichtigen in Anspruch zu nehmen. Bei künftig eintretenden Veränderungen öffentliher Wege dur Eisenbahnar lagen sind die Landeepolizeibehörden beauftragt, in jedem einzelnen Falle unter Anwendung der in den vorbezeichneten Erkenntnissen entwickelten Grundsäße festzustelen, ob und eventuell in wie weit eine Vermehrung der Unterhaltungslast eintritt und dem- entsprechend eine Betheiligung der Eisenbahnverwaltung an der Unterhaltung zu erfolgen hat.

_— Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich sächsishe Geheime Finanz:-Rath Golz ist von hier abgereist.

Der Kaiserliche Gesandte am Königlich dänischen Hofe, Wirkliche Geheime Rath von Philipsborn, hat einen ihm Allerhöchst bewilligten Ürlaub angetreten, Während seiner Abwesenheit von Kopenhagen fungirt der Legationssekretär Freiherr von Gärtner:-Griebenow als interimistischer Geschäftsträger.

Jn Folge der zeitweiligen Einberufung des König- slihen Gesandten Grafen von Dönhoff in das Auswärtige Amt hat der Legations-Sekretär Graf von Waldenburg die interimistishe Leitung der gcsandtschastlihen Geschäfte in Dresden übernommen-/-

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren : Mart. Friedländer in Breslau, Dr. Mittelsiraß in Frankfurt a. M., Dr, Geerfens in Riegelsberg und Dr, Foh. Wirß in Welschbillig.

Anhalt. Dessau, 5. Juli, (Anh. St.-A.) Der Erbprinz und die Erbprinzessin sind gestern Abend nah München abgereist,

Oesterreich-Ungarn. Wien, 6. Juli. (W. T. B.) Der Kaiser und der Kronprinz Nudolf sind heute Mittag zu den Flottenmanövern nach Pola abgereist.

Agram, 4. Juli. (Wien. Ztg.) Der Landtag seßte heute die Debatte über die Vorlage, betreffend den Verkauf einiger ärarishen Objekte, fort. Die Opposition benußte die Debatte, um abermals Ausfälle gegen Ungarn zu machen. Sektion2chef Stankovic, Baron Zivkovic und Miskatovic pole- misirten gegen die oppositionellen Redner und empfahlen die Vorlage zur Annahme. Schließlich wurde die Debatte auf morgen vertagt.

Frankreih. Paris, 5. Juli. (Fr. Corr.) Die Deputirtenkammer hat die Resolution, daß eine Re- vision der Verfassung stattfinde, mit 403 gegen 106 Stimmen angenommen. Alle Zusäße und Abänderungen wurden abgelehnt, nach längerer Debatte auch der Antrag, daß die Revision sich mit der Frage befasse, ob niht das Recht der Kammerauflösung der ausführenden Gewzlt zu nehmen sei. Die Beredsamkeit des Conseils-Präsidenten Ferry trug viel zu dieser Entscheidung bei.

Heute Vormittag fand in Gegenwart des Präsidenten des Comités, Hrn. von Lesseps, sowie der Vertreter des Präsi- denten der Republik, des Hrn. Jules Ferry und des ameri- fanishen G-sandten Morton die feierliche Uebergabe der von der französishen Nation den Vereinigten Staaten zum Geschenk gemachten Kolossalstatue der Freiheit statt. Die Statue, welche auf der Jnsel bei der Einfahrt in den Hafen von New: York aufgestellt werden soll, mißt von der Sohle bis zur Spiße der Fackel 46 m. Ueber die Schenkung wurde ein Protokoll aufgenommen, welches die Unterschriften der beiderseitigen Vertreter trägt.

5, Juli, (Köln. Ztg.) Die Paraden an der Barrière du Trone und in den elyseishen Feldern am 14, Juli werden des Morgens um 9 Uhr stattfinden; die

auf dem Lon gchamps ist abbefohlen worden. Die De- putirten der äußersten Linken beauftragten heute Granet mit der Fnterpellation über China, die noch vor den Parlamentsferien gestellt werden soll. Der Kammerausshuß für das Ehescheidungsgeseß be- \chloß heute die Annahme des Geseßes mit den Abänderungen des Senats. Die Kriegsschiffe der beiden Flotten - divisionen in den indochinesishen Gewässern, die an den Küstenpunkten von Anam und China z?rstreut waren, werden si in Shanghai sammeln, um das Geschwader zu bilden, das im nördlichen China operiren wird.

06 QUi, (V. &= V) De DepUutibliens- kammer bewilligte heute einen Kredit von 780 000 Fr. für die Mission Brazza's Der Senat seßte die Wahl der 18gliedrigen Kommission zur Vor-

berathung des Verfassungs-Revisions-Entwurfs auf nächsten Dienstag fest. E

Jn einer heute stattgehabten Versammlung des linken Centrums des Senats erklärte sich Léon Say gegen die Revisionsvorlage, weil dieselbe nicht bestimmt genug sei und weil die Klauseln beztiglih des Wahlmodus und der dem Senat in Finanz-Angelegenheiten zustehenden Befugnisse unannehmbar seien,

Nach dem allwöchentlih von der Behörde veröffentlihten statistishen Bericht über die Gesundheitsverhält- nisse von Paris ist bisher hier kein Cholera-Todes- fall vorgekommen.

Die Regierung hat beschlossen, die wegen der Vor- gänge in Montceau-les-mines verurtheilten Anar- chisten, ausgenommen Krapotkin und Louise Michel, zu be- gnadigen.

Aus Toulon und Marseille liegen folgende Depeschen des „W. T. B.“ vor:

Toulon, 5. Juli, Mittags. Seit gestern Abend sind hier 7 Personen an der Cholera gestorben.

5. Zuli, Abends. Von heute früh bis Abends 8 Uhr sind hier 4 Personen an der Cholera gestorben ; die Zahl der in den leßten 24 Stunden vorgekommenen Cholera-Todesfälle beläuft sih somit auf 11. Von Seiten der Behörde ist dem Geheimen Regierungs-Rath Dr. Ko ein besonderes Arbeits- zimmer zur Verfügung gestellt, sowie alles zu seinem Studium und zur Berichterstattung erforderlihe Material zugänglich gemacht worden.

6. Juli. Seit gestern Abend 6 Uhr bis heute Vor- s 11 Uhr sind hier fünfzehn Cholera-Todesfälle vorge- ommen.

6. Juli, Abends. Von heute Vormittag 11 Uhr bis zum Abend sind hier 4 Personen an der Cholera gestorben. Die Zahl der in den leßten 24 Stunden vorgekommenen Cholera-Todesfälle beträgt somit 19.

Marseille, 5. Juli, Abends. Seit heute früh sind hier 9 Cholera- Todesfälle vorgekommen. Es herrs{ht große Hiße.

6, Juli. Jn der vergangenen Nacht sind hier 5 Per- sonen an der Cholera gestorben.

6, Juli, Abends. Jm Laufe des heutigen Tages starben 9 Personen an der Cholera. Heute früh schifften sih hier 115 Jtaliener auf dem Dampfer „Sampiero“ ein, um sih nach Neapel zu begeben.

7. Juli, (W. T. B.) Jn der vergangenen Nacht starben hier 16 Personen an der Cholera; die Zahl der während der vergangenen Nacht in das provisorische Hospital aufgenommenen Cholerakranken betrug 20.

Spanien. Madrid, 5. Juli. (W. T. B.) Jn der Deputirtenkammer spra sh heute der Minister des Auswärtigen anläßlich einer Aeußerung Vega de Armijo's über die auswärtige Politik dahin aus, daß das Kabinet in der marokkanishen Frage eine Politik der vollständigen Zurückhaltung beobachte, und daß die Regierung mit Ftalien, England und Frankreich die Ausrehterhaltung des Status quo vereinbart habe.

Italien. Rom, 6. Juli. (W. T. B.) Die Eisen- bahnfkommission genehmigte heute die sizilianishe O ena und wird im Herbst die Tarife erathen.

Türkei. Ostrumelien. Philippopel, 2. Juli, (Allg. Corr.) Gabriel Pascha Christovics, der neue General-Gouverneur von Ostrumelien, kam heute hier an und wurde am Bahnhof von einer großen Volks- menge enthusiastish empfangen. Die Stadt is mit Fahnen geshmückt, und an verschiedenen Punkten sind Triumphbogen mit entsprehenden Jnschristen errichtet. Der Pascha begab :ch vom Bahnhof direkt nah der Kathedrale, wo ein Tedeum gesungen wurde. Nach einer Jnspektion der die Garnison bildenden Truppen empfing der General - Gouverneur die Glüdckwünsche der Behörden und der angesehensten Einwohner. Das Datum der Verlesung des Kaiserlihen Bestellungs- firmans ist noch nit festgeseßt worden.

Numänien. Bukarest, 6. Juli. (W. T. B,) Der Kultus-Minister Aurelian hat seine Entlassung ge- nommen. Der bisherige Minister des Jnnern, Kitou, ist zum Kultus-Minister, General Folcoianu zum Kriegs- Minister und der Minister-Präsident Bratianu, welcher das Präsidium des Ministerconszils behält, zum Minister des Jnnern ernannt worden. Die übrigen Minister ver- bleiben auf ihren Posten.

Amerika. Washington, 3. Juli. (Allg. Corr.) Der Senat hat mit 43 gegen 12 Stimmen die Anti- Chinesen-Bill, welhe die „Ausshließungs“/- Bestim- mungen des Vertrages ausführt, angenommen, Der Kongreß wird voraussihtlich am nächsten Sonnabend ge- {lossen werden.

New: Yo rk, 3. Juli. (A. C.) Die demokratische Konvention von Fllinois hat Carter Harrison, den gegenwärtigen Bürgermeister von Chicago, als Kandidaten für den Gouverneursposten aufgestellt und Delegirte ge- wählt, welhe Tilden in erster und Cleveland in zweiter Reihe als Kandidaten für die Präsidentschaft begünstigen.

Afrika. Egypten. (Allg. Corr.) Dem „Reuter- \hen Bureau“ wird aus Kairo, unterm 3. d. gemeldet: Der Bericht, daß Debbah angegriffen worden und in die Hände der Rebellen gefallen sei, wird offiziell dementirt, Amtliche, hier eingelaufene Telegramme erwähnen des Ge- rüchts, daß der Mahdi thatsählih gegen Khartum aufge- brochen sei, daß er aber zufolge der durch den Gegen- Mahdi in Darfour hervorgerufenen Bewegung gezwungen worden, seine Schritte zurüulenken. Auf seinem Rückmarsch wurde er, wie es weiter heißt, von dem Hassish-Stamme an- gehalten und soll noch in ihrem Gewahrsam sein. Das 29, Bataillon des Jnfanterie - Regiments „Herzog von Cornwall“ hat heute Abend Kairo verlassen; dasselbe begiebt sich nach Reneh.

Dem „Da ily Telegraph“ wird aus Kairo gemeldet : Glaubwürdigen Berichten zufolge haben die jüngsten Erfolge des Mahdi die Zahl derjenigen, die an ihn glauben, enorm vermehrt. Jn Kairo begünstigt die ganze Brüderschast der Senussi seine Sache. Die Mitglieder der Elhazar in Kairo, der größten mohamedanischen Universität, hielten vor drei Wochen eine geheime Sigung, in welcher sie sih zu Gunsten der religiösen Ansprüche des Mahdi erklärten, und die Uni- versität bereitet eine Flugschrift vor, welche ausführt, daß seine Merkmale mit den in der Apokrypha des Korans ent- haltenen Weissagungen völlig übereinstimmten. Es scheint,

der Mahdi \ich jeßt klugerweise nur als einen „Vor- dos, des wirklihen Mahdi darstellt. Diese Anschauung wird von seinen Anhängern adoptirt. :

Suakim, 4. Juli. (A. C.) Das Bataillon Genie- truppen, welches die projektirte Eisenbahn von Suakim nah Berber in Angriff nehmen soll, ist hier angekommen. Zu gleicher Zeit ist das nöthige Baumaterial gelandet worden. Nach der Herstellung eines Brückenkopfes wird unverzüglich zum Bau der Eisenbahn geschritten werden.

Zeitungsstimmen.

Der „Kölnishen Zeitung“ wird aus Hamburg

geschrieben : : _ E ] Wie die „Deutsche Dampfschiffsrhederei-Gesell schaft“ der Reichs- regierung in einem „Promemorîa“ angekündigt hat, die regelmäßige Postdampfscifflinie nach China und Japan bei Bewilligung einer jährlihen Unterstüßung von 4 600 000 M eröffnen zu wollen, so lut jeßt auch die Firma Rob. Sloman u. Co. erklärt, sich um den Zu-

iwuß für die zweite der von der Regierung gewünschten Linien, der australishen, bewerben zu wollen. So ware also das schône Licd vom „Staatssozialièmus zu Wasser“, welches

die Freisinnigen in ihrer theoretiswen Verballbornung beim Auf- taucen der Postschiffvorlage in allen Tonarten angestimmt haben, mit seinem bis zum Ueberdruß gehörten Kehrreim, daß die Rhe- dereien die ersten sein würden, welche die dargebotene Hand der Regierung mit Hohn zurückweisen würden, für immer ver- tunmmt. Nachdem der Reichskanzler, was eigentlich von An- fang an selbstverständlib war, erklärt hatte, daß die Zuschüsse nicht für die Errichtung neuer __ Konkurrenz- linien, sondern zur Unterstütung und Förderung der bestehenden ver- wandt werden sollen, haben auch die deutschen Rhedereten mit Ge- nugthuung erfahren, daß der fürsorgende Blick der Regierung nidt etwa nur nach agrarishen Interessen ielt, sondern den ganzen Kreis der nationalen Arbeit überschaut und überwacht. Beachtenswerth ist übrigens in Bezug auf die deutsden Schiffahrtsinteressen ein Schreiben, welches die Herren Rob. M. Sloman u. Comp., in Veranlassung einer auc in der „Kölnischen Zeitung“ abgcdruckten Erklärung der Lenneper Han- delsfammer an die Handelskammern der bedeutendsten Industriekreise gerihtet haben. Sie wollen in demselben Vereinbarungen anbahnen, durch welche Industrie und Rhederei glei großen Nuten haben werden, und sprechen am Schluß den Wunsch aus, daß, wenn durch Ablehnung des Reichstags die beabsidtigten Postlinien nicht zu Stande fommen sollten, die stattgehabten Verhandlungen wenigstens den Nuten gestiftet baben möchten, der deutschen inländischen In- dustrie lar zu machen, daß nur in treuem Zusammenwirken mit den deutschen Rhedereien der nationale Gedanke der Unabhängigkeit von fremden Völkern zur Verwirklichung kommen fönne, Von der einen Seite nur Ansprüche c! und der andern alle Arbeit und Ge- fahren aufbürden zu i ebenso unbillig wie geshäftlih unaus- führbar. ; :

Wie d! odeutsche Allgemeine Zeitung“ schreibt, hat -mdelskammer für Heidelberg und Ebers- bah an den Fteichsfanzler eine Zuschrift gerichtet, in welcher sie sich der bereits mitgetheilten Denkschrist der Mannheimer Handelskammer anschließt und ihr Bedauern über die Be- handlung ausspricht, welche die Dampfervorlage von Seiten der Majorität des Reichstages erfahren hat.

Am Schlusse der Eingabe heißt es:

„Wir hegen indessen die feste Zuversicht, daß die Vorlage, abermals vor den Reichstag gebracht, zur Annahme gelangen werde, da f die Reichsboten unmöglih der Ueberzeugung werden verschließen fönnen, daß das geplante Unternehmen, dessen Inslebeutreten von dem größten Theile der Nation aufs Dringendste gewüns{cht wird, dazu angethan ist, unserer in erfreulidem Aufblühen begriffenen Jn- dustrie neue Absakwege zu erschließen und hierdurch den deutschen G von der UVebervproduktion, an welcher derselbe krankt, zu ent- asten.

Nicht unterlassen wollen wir \chließlich, Euerer Durchlaucht für den dur diese Gesetesvorlage den Interessen unseres Gesammi- vaterlandes geleisteten Dienst unseren wärmsten Dank hierdurch er- gebenst auszusprecen. .

Das „Allgemeine Gewerbeblati“ knüpft an die von Sr, Majestät dem Kaiser an die Schuhmacer- deputation gerihteten Worte eine längere Besprecung, in welcher gesagt wird:

Die Worte unseres erhabenen Heldenkaisers sind von ganz hervorragender Bedeutung für den deutschen Handwerkerstand. Sie sind uns einerseits der untrüglihste Beweis, daß die unter dem deutschen Handwerkerstande wogende, tiefgehende Bewegung bis zum Kaiserlihen Thron gedrungen, sie zeugen aber auch an- dererseits unwiderleglich dafür, daß an Höchster Stelle die Bedeu- tung des Handwerkerstandes, als wichtigen und aus\{laggebenden Faftors, voll und ganz gewürdigt wird. Wenn wir bedenken,

weld mächtige Stellung unser ehrwürdiger Kaiser dem Deutschen

Reibe nach Außen hin gegeben, wenn wir andererseits uns fortwährend überzeugen müssen, daß die Stärkung und Kons0o- lidirung des Reiches nach Innen dur Ausführung der von

Allerhöchster Stille angekündigten Reformpläne durch nichtêwürdi- gen Parteihader und Verfolgung von Geschäftspolitik vereitelt wird, fo ist es Pflicht aller staatserhaltenden Elemente, insbesondere des Handwerkerstandes, welcher zu allen Zeiten unershütterlich fest und unverbrüchlih treu zu Kaiser und Reich gestanden, mit aller Entschie- denk eit für die Sozialreform unseres Kaisers einzutreten. . . . Inê- besondere wird und muß der Handwerkerstard bei den nächsten Wahlen alle seine Kräfte cinsezen für Durchführung der

Reformpläne des Kaisers! Unscre Stimme gelte nur jenen Kandidaten, die sich verpflichten, einerseits für Bessergestal- tung der Lage des Handwerkerstandes, im Sinne unp|erer

berechtigten Forderungen, voll und ganz einzutreten, andererseits unbeirrt von jedem Partei- und Klubterroriëmus, als entschiedene Gegner jeder Geschäftspolitik zu jeder Zeit warm und offen für Kaiser und Reich, voll und ganz für die Sozialreform im Sinne der Kai'erlihen Botscaften vom 17. November 1881 und 14. April 1883 einzutreten. In diesem Sinne wird die Handwerkerpartei an die Wahlurne treten mit dem Rufe! Fort mit aller Prinzipienreiterei! Auf, deutsches Handwerk, für Kaiser und Reich!“

Centralblatt für das Deutsche Reich. Nr. 27. In? balt: Zell- und Steuerwesen: Tarasatz für Zündhölzer 2c. in Kisten ; Ausfuhrakbfertiqung von Zucker_ in Würfelform; Veränderungen im Bestande und in den Befugnissen von Steuerstellen. Polizei- wesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

_ Amtsblatt des Reichs-Postamts. Nr. 32. Inhalt: Verfügungen : vom 26. Iunt 1884. Einführung eines vergrößerten Formulars zu Posteinlieferungs\{einen für Postanweisungen. Bescbeidungen : vom 24. Juni 1884, Behandlung der für Reisende nach Gasthöfen Lestimmten Briefe 2c.

Justiz-Ministerial-Blatt. Nr. 27. Inhalt: Erkenntniß des Reich8gerichts vom 3. Oktober 1883.

Ministerial-Blatt für die gesammte innere Ver- waltung in den Königlich preußischen Staaten. Nr. 6. Inhalt: Allgemeine Vearwaltungs8sachen. Grundsäße in Bezug auf Verrechnung von Kosten für Unterhaltung der Dienstgebäude. Zu- rückziehung von Pensionszuschüssen bei Wiederbeschäftigung des Pen- tionârs. Medizinalangelegenheiten. Erk. des Ober-Verw.-Ger. Entziehung eines Prüfungszeugnisses für cine Hebamme. Auf- nat me von Personen in Hebammenlehranstalten. Verwaltung der

Kommunen, Korporationen und Institute. Sparkafsenübersiht pro 1882/83. Aufsihtsre{t der Regierungen über Provinzial- Sulanstalten. Polizeiverwaltung. Im Allgemeinen. Beschaffung von Kleidungsftücken für zur forreftionellen Nachhaft abzuliefernde Personen. Gewerbepolizei. Ertheilung oder Versagung des Legi- timations- (Wandergewerbe-) Scheins. Verwaltung der öffentlichen Arbeiten. Vorschriften über Ausbildung und Prüfung für den Staatédienst im Bau- und Maschinenfah. Entscheidung in \trei- tigen Wegeangelegenheiten.

Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 27. Inhalt: Amtliches: Cirkularerlaß vom 25. Juni 1884. Personalnachrichten. Nichtamtliches: Das chemische Laboratorium der tebnisceu Hoch- \{ule in Charlottenburg. Die Stadt Madrid in ihrer baulichen Entwickelung und gegenwärtigen Erscheinung. Der Steinkistenbau.

Die Organisation der Staats-Eisenbahncerwaltung in Oesterreich. Flößerei und Schiffahrt auf dem Mississippi. Vermischtes : Preisbewerbung für Entwürfe zu ciner Börse in Amsterdam. Auszeichnung des Ober-Bauraths Th. von Hansen in Wien. Ober- Baudirektor Streibhan +. Schutz der untersceisben Telegraphen- fabel. Diesjährige Abgeordneten-Versammlung des Verbandes deutscher Architckten- und Ingenieurvereine. Wanderverfsammlung des Verbandes deutscer Arcbitekten- und Ingenieurvereine. Aus- grabungen am Hause der Vestalinnen in Rom. Lücherschau.

Cisenbahn-Verordnungs-Blatt. Nr. 18. Inhalt Gesetz, betr. Abänderungen des Pensionsgeseßes vom 27. März 1872. Vom 30. April 1884. Allerhöchster Erlaß, betr. Auflösung des Eisenbahn-Kommissariats in Breslau und Uebertragung der _Ge- schäfte desselben an das Eisenbahn-Kommissariat in Berlin. Vom 6. Juni 1884. Erlasse des Ministers der öffentlichen Arbeiten: Vom 27. Mai 1884, betr. Anwendung der Instruktion für das Central-Wagen-Abre&nungsbureau der preußischen Staatsbahnen 2c., sowie der Vorschriften über die gemeinschafstliwe Wagendenußung der Staatsbahnen 2c. auf die Berlin-Hamburger, die Oels-Gnesener und Tilsit-Insterburger Eisenbahn. Vom 20. Juni 1884, betr. Regelung der Verpflichtung zur Unterbaltung der in Folge von Eifen- babnanlagen veränderten öfentliben Weze. Vom 23. Juni 1884, betr. Aenderung der Vorschriften für die gemeinschaftliche Wagen- benußung der Staatébabnen 2c. vom 11, Juli 1883, Vom 28. Juni 1884, betr. Durchführung der bahnpolizeilihen Vorschriften bezügli des eigenmächtigen Oeffnens von Eisenbahn-Barrièren. Vom 29, Juni 1884, betr. Anträge auf Ertheilung der Genehmigung zur Eröffnung dcs Betriebes auf Neubauftrecken. Vom 2. Juli 1884, betr. Beobacktung der im Interesse der öfentlihen Gesundheitspflege erlassenen Vorscriften. Nachrichten.

Statistische Nachrichten.

Das soeben ausgegebene Maiheft zur Statistik des Deutschen Reis ent:ält über die Anmusterung von Vollmatrosen und unbefahrenenSciffsjungen bei der deutschen Handels- marine im Jahre 1883 Zusammenstellungen, deren Angaben auf die Zahl der angemusterten Vollmatrosen und unbefahrenen Jungen, die Beträge der verabredeten Heuern (bezw. die anderweitigen Ber- gütungen), ferner auf die Anzahl der Schiffe, für welhe Jungen an- gemustert worden sind, sowie auf der letzteren Alter und Heimath (Wohnort der Eltern) si beziehen. Danach sind bei den deutschen Seemannsämtern 1883 13598 Vollmatrosen und 2629 unbefahrene Jungen angemustert worden gegen 13 174 bezw. 2578 im Vorjahre, welches seinerseits gegenüber den 7 bezw. 8 Vorjahren, für welche derartige Zusammenstellungen bestehen, die höchsten bezüglichen Zahlen aufwiecs, Die durbscnittlike Monatsheuer für die Vollmatrosen war im Jahre 1874 auf 59,44 # berechnet wors- den, ift von da bis zum Jahre 1880 auf 43,00 4 zurückgegangen und hat si bis 1883 wieder auf 47,74 H gehoben. Für die Schiffs- jungen war im Jahre 1875 cine Durschnittsheuer von 19,55 A monatlich ermittelt worden, welche ebenfalls beinahe von Jabr zu Zahr bis auf 14,71 A im Jahre 1881 gesunken ist, um 1882 wieder auf 15,37 46 und 1883 auf 16,02 S zu steigen. Nach der hoben Zahl der Anmusterungen darf einerseits angenommen werden, daß ein Mangel an Arbeirskräften für die deutsbe Handelsmarine gegenwärtig nicht vorhanden ist, während andererseits die steigende Bewegung der Heuersâte in den letzten 2 Jahren den Schluß zuläßt, daß eine ge- steigerte Nachfrage nah feemännischen Arbeitékräften, und demnach eine anhaltende Besserung in den Verhältnissen der deutschen Rhederei eingetreten ift. j

—SummarischeUebersicchtdesPersonalbestandes bei der Königl. bayerischen Friedrih-Alerander-Universität Erlangen im Sommersemester 1884. Im Wintersemester 1883/84 sind immatrikulirt gewesen 731, davon sind abgegangen 204, es sind demnach geblieben 527, dazu sind in diesem Semester gekommen 193, die Gesammtzahl der immatrikulirten Studirenden beträgt daßer 720. Von diesen studiren: Theologie 363, nämlich 161 Bayern und 202 Nicbt- Bavern (darunter 14 zugleich Philologie, 1 Philosophie. Juris- prudenz und Cameralwissenschaft 79, nämli 65 Bayern und 14 Nicht- Bayern. Medizin 171, nämlich 83 Bayern und 88 Nicht-Bayern. Pharmacie 17 nämlich 7 Bayern und 10 Nicht-Bayern. Chemie und Naturwissenschaften 46, nämlich 22 Bayern und 24 Nicht-Bayern. Mathematik und Physik 5, nämli ò Bayern. Philologie und Ge- schichte 39, nämlih 20 Bayern und 10 Nicht-Bayern (darunter 2 zu- gleich Theologie). Philosophie 9, nâmlich 7 Bavern und 2 Nicht-

A

Bavern. In Summa 720, nämlich 370 Bayern und 350 Nicht- Bayern.

Kunft, Wiffenschaft und Literatur.

Wien, 5. Juli. (W. T. B.) Der bekannte Augenarzt Pro- fessor Dr. Jäger ist gestorben. i -

Paris 6 U Œ L B) Der Komvyonist Victor Massé, Mitglied der Akademie, ist gestorben.

Gewerbe und Handel.

Nah der Bilanz der Berlin-Dresdener Eifenbahn- Gesellschaft beziffert sich der Betriebsertrag pro 1883/84 auf 3463694 M, während die Betrieb2ausgaben mit 2398 669 K in Rechnung gestellt sind; hiernach verbleibt ein Ueberschuß von 1065025 A Für den Erneuerungsfonds ift eine Rücklage von 126 837 M nothwendia, wona cin Saldo von 938 187 M verbleibt, der binreidt, die Prioritäts-Obligationen mit 934 846 s. zu verzinsen und dann noch einen kleinen Gewinnrest von 3341 6 übrig läßt, Der Erneuerungsfonds der Bahn beläuft sih na der Bilanz auf 1264 891 M, der Reservefonds auf 300 000 M E

Dem Geschäftsbericht der Allgemeinen Versorgungs- Anstalt im Großherzogthum Baden zu Karlsruhe entnehmen wir Folgendes: Die Gesammtzahl der Mitglieder betrug Ende 1883 19 691, mit einem Gesammtvermögen von 12252046 46 Die Ab- theilung A. b. (Versorgungêverträge nach den neuen, sit 1864 eingeführten Formen) ist, gegenüber der Lebensversiche- runçs-Abtheilung verhältnißmäßig von geringer Bedeutung. Das Hauptgeshäft der Anstalt ist das der Lebensversicherung, welches seit 1864 einer außerordentlich günstigen Entwickelung si erfreut, Im Jahre 1883 kamen neue Anträge ein 5700 mit 23 696 910 MÆ, dazu von bereits versicherten Personen 149 mit 909 366 M, zusammen 5849 mit 23 906 276 F Von diesen wurden angenommen 5010 mit 20 028 676 F Der Bestand am 31, Dezem- ber 1882 betrug 31707 Verträge mit 126 905 128 H versichertem Kapital, der Bestand am 31. Dezember 1883 35 500 Verträge mit 142 408 842 M; daher der reine Zuwa8 3793 Verträge mit 15 503 714 M Die verzinélich angelegten Akftivkapitalien der Anstalt betrugen Ende 1883 34 525 547 M; gegenüber dem Stand Ende 1882 bat eine Zunahme stattgefunden von 3 825 715 M

Müncben, 1. Juli. (Allg. Br.- u. Hopf.-Zto.) Zweiter Be- rit des Deutschen Hopfenbau-Vereins für das Jahr 1884, Ziemlich allgemein klagen die Produzenten Über ungünstige, vorwiegend nafkalte Witterung. Erst in der leßten Juniwoche ist sommerliches

Wetter cingetreten, unter dessen Einfluß sib die zu-ückgebliebenen Pflanzungen alsbald wieder erholt haben werden, ausgenommen etwa jene Frühbopfen, die während der Blüthe anbaltende Nässe und Kälte auszuhalten hatten. Die Vorrätke an 83er Hopfen sind überall bis auf geringe Reste begeben, reichen aber jedenfalls bis zur nächsten Ernte, um fo mebr, als einzelne Händler und Spekulanten noch größere, sih unserer Sbätung entziehende Posten zurüctbehalten zu haben seinen. In Folge der fast überall durh Wochen angedauerten naß- falten Juniwitterung haben übrigens die Preisnotirnngen eine stei- gende Tendenz behauptet. Im Weiteren kann die Gestaltung der Preise aub fernerhin nur von dem Verlauf der Pflanzenentwicklung und dem Ausfall der näcbsten Ernte abhängen. Die bayerischen Produzenten 2c. berihten im Allgemeinen einen günstigen Pflanzenstand. Besonders die früh aufgemachten Anlagen der Früh- bopfen und alle Drabtgärten zeigen, troz der üblen Witterungsver- hältnisse, ein vielverspre&endes Aussehen. Nur in wenigen Lagen zeigt ih ctwas Ungeziefer (Erdflöhe, Blattläuse) und sind Hagel- \cblâge vorgekommen. Ansebnlihe Vorräthe in Produzentenbhänden an 83er und älterer Waare giebt es nirgends mehr. Kleine Posten sind no{ in und um Wolnzach, in Spalt, Geisen*eld, Siegenburg, Au und Hersbruck disponibel. Bei einzelnen Händlern dürften da- gegen größere Restvorräthe lagern.

Nürnberg, 5. Iuli. (Hopfenmarktberiht von Leopold Held.) Der Hopfenmarkt war in der criten Wochenbälfte sehr still, und erst von Mittwoch an zeigte sich wiederum cinige Frage. Der Gesammt-Wochenumsaz beträgt gegen 1509 Ballen ; die Zufuhr ist ebenso groß. Preife sind vollständig unverändert und fest. (Es er- zielten Prima-Orginalbovfen 199—196 4 und Gepackte und Original- Mittelhopfen 178—186 #4 QOber-Oesterreiher wurden zu 170— 173 M und Rufsen zu 90—105 X verkauft. Stimmung ist ruhig.

Slagow 5 ult, ŒW. E. B) Vie Vorrathe von Roheisen in den Stores belaufen sich auf 588 800 Tons, gegen 584 700 Tons im vorigen Jahre. Zahl der im Betriebe befindlichen Hochöfen 96 gegen 113 im vorigen Jahre.

Gonslantinovyel, 6. Iul (W. L. B) Die Einnahmen der Türkischen Taback-Regie-Gesellshaft in der zweiten Junibälfte betragen 3 550 000 Piaster.

New-Nort, 2. Un. (W. L. B) Baumwollen- Wochenbericht. Zufuhren in allen Unionshäfen 6900 B., Aus- fubr na Großbritannien 13 000 B., Ausfuhr nach dem Kontinent 3000, Vorrath 336 000 B.

Submissionen im Auslande. I. Oesterreib-Ungarn.

1) 24, Juli, Mittags. Budapest. Direktion der Königlich ungarischen Staats-Eisenbahnen. Lieferung des Bedarfs an Förder- foble für Lokfomotiv-Maschinen. Nähere Bedingungen in der Erp?- ditton des Reichs-Anzeigers.

2) 15. Juli. Lemberg. Betriebsleitung der K. K. Daniesterbahn und der Erzherzoge Albrehtsbahn. Lieferung von etwa 36000 kg Petroleum. Kaution 5 9% des Lieferungêwerthes. Näheres an Ort und Stelle.

IT. Rumänien.

1) 22, Juli, Bukarest. General-Direktion der Rumäniscen Eisenbahnen. Lieferung verschiedener Stahl- und Eisengeräthe.

119 Näheres bei der Königlih rumänischen Gesandtschaft in Berlin. 92) 8. August a. St., Mittags. Stadt Focshani. Ausführung der Arbeiten zur Anlegung einer Wasserleitung. Scbätungswerth 1 182 785 Fr. Kaution 10% der Schäßungssumme. Näheres in der Expedition des Reic8-Anzeigers; Bedingungen und Pläne ver- sendet die Bürgermeisterei der Stadt.

Verkehrs-Anstalten.

Aus Messina wird gemeldet, daß offenbar mit Rücksicht auf die Cholera die Briefpostbeförderung zwischen dem Festlande und Sicilien über Reggio aufgehoben ijt. Die Briefpost wird monatlich dreimal nach Messina und dreimal nach Palermo über Gaëta befördert.

Bremen, 5. Juli. (W. T. B,) Der Dampfer des Nor d- deutshen Lloyd „Werra“ ist heute Morgen 4 Uhr in News York eingetroffen,

Gambira 0 U (W& © S) Dik Poodamyer „Lessing“ der Hamburg - Amerikanischen Padketfahrt- Aktiengesellschaft ist heute Vormittag 11 Uhr in New- York angekommen.

S 6 Q Œ E B D Lam es „Mars * ist mit der ostindishen Ueberlandpost aus Alexandrien heute Nachmittag hier eingetroffen.

Dea U Œ S V) De Dame Moa, welcher gestern mit einer Theeladung aus China hier eintraf, ist auf Anordnung des General-Gouverneurs einer vierzehntägigen Quarantäne unterworfen worden.

Sanitätswesen und Quarantänewesen.

Quarantänemaßregeln aus Anlaß des Ausbruchs einer cholera-ähnlichen Krank- heit in Toulon und Marseille.

Zu den am 2. d. M. gemeldeten Maßnahmen der italienischen Regierung wird bemerkt, daß nit der Postyaketendienst zwischen Frankrei und Italien überhaupt, jondern die Einfuhr von Post- vadcketen aus Frankrei na Italien verboten ift.

Berlin, 7. Juli 1884,

Mittheilungen über den Stand der Saaten und der Ernte-Aus sichten. Provinz Ostpreußen.

Reg. Bez. Gumbinnen: Der Stand sämmtlicher Saaten muß gegenwärtig als ein ungewöhnlih \{chöner bezeihnet werden. Die Winter- und Frühjahrs\chäden sind überall als völlig ausgeglihen anzusehen. Die Roggenfelder gewähren in ihrer durchweg gleihmäßigen Dichtigkeit einen erfreulichen Anblick und versprechen einen reichen Ertrag. Nicht minder üppig hat sich im Monat Juni der bis dahin

durch die falte und feuhte Witterung etwas zurück- gehaltene Weizen entwickelt. Das äußerst frucht-

bare Wetter im leßten Monat hat auch die Sommersaaten #0 wesentlih gefördert, daß die in Folge der Feuchtigkeit der Aecker in vielen Gegenden äußerst spät erfolgte Frühjahrs: bestelung von keinem nachtheiligen Einfluß mehr sein kann. Jn Sonderheit sind Erbsen und Bohnen sehr üppig empor- gewachsen, niht minder vortrefflih stehen Gerste und Kar- toffeln. Die Aussichten für die diesjährige Ernte sind daher die besten, so daß eine den mittleren Durchschnitt bei Weitem übersteigende, außerordentlih gute Getreideernte zu erwarten steht, Ganz ungewöhnlih stark ist ferner die Klee- und

Futterernte. - x Provinz Westpreußen.

Neg. Bez. Marienwerder: Die Nässe während des April hat einen ungünstigen Einfluß auf den Stand der Saaten ausgeübt. Dieselben stehen in manchen Gegenden auf trockenem Boden besser als auf shwerem. Jm Allgemeinen ftehen jedoch Sommerung und Winterung gleihmäßig gut, sowohl bezüglih des Halms als au der Aehre. Der Stand der Nüben und Kartoffeln fowie der Oelfrüchte berechtigt zu den besten Erwartungen. Klee und Gras sind gut gerathen und scheinen einen reichlichen, zum Theil sogar einen vorzüg-