1927 / 153 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 04 Jul 1927 18:00:01 GMT) scan diff

Der Vertreter der deutschnationalen Fraktion sagte, seine politischen Freunde und er wollten abwarten, welche Ausführungen ih zu den Jnterpellationen zu machen hätte, und er erklärte weiter, sie würden ihr Verhalten und ihre Stellungnahme zu mir davon abhängig machen. Jch stelle Jhnen das anheim; das ist Jhve Angelegenheit, Aber ih glaube nicht daran, daß hnen objektive und ruhige Ausführungen die Ueberzeugung beibringen werden, daß wirklich vom Ministerium des Fnnern und vom Minister selbst nah Maßgabe der möglichen Mittel alles versucht worden ist und weiter versucht werden wird, um Unruhe und Unordnung im Lande zu beseitigen oder unmöglih zu machen. Sie haben und ih verstehe das auch durhaus ein politisches Interesse daran, Dinge unobjektiv in die Welt hinauszuposaunen, Mißtrauen gegen die heutige Staatsregierung zu säen. Da ih das weiß, werde ih mich durch Jhre Kritik nicht abhalten lassen, das zu tun, was ich in Ausführung meines Amtes so, wie ih es auffasse —, für rihtig halte. (Lebhafter Beifall bei der Sozial- demokratischen Partei. Zuruf und Unruhe bei der Deutsch- nationalen Volkspartei.)

Parlamentarische Nachrichten,

Der Haushaltsaus\cchuß des Reichstags beriet am 1. d. M. unter dem Vorsiß des Abg. Heimann (Soz.) die Anträge Brodauf (Dem.) Stöcker (Komm.) und Müller - Franken (Soz.), betreffend Neuregelung der Besoldungs8ordnung, weiter. Abg. Scchmidt-Stettin (D. Nat.) berichtete über die Art der Anstellung von Anwärtern bei der Reichspost. Er s{chlug, dem Nachrichtenbüro des Vereins deutsher Zeitungsverleger zufolge, vor, das Reichspostministerium zu ersuchen, mehr als bisher Wartestandsgeldempfänger ein- zustellen. Man erfuhr, daß 1200 weiblihe Personen aus dem Helferinnenverhältnis in das Beamtenverhältnis zu übernehmen sind. Die En eng Schmidt wurde genehmigt. Senator Strandes - Hamburg erklärte, daß Hamburg zwar einige höhere Einstufungen von Beamten ih rg habe, wie Hamburgs Sonderverhältnisse es erfordert hätten. Daraus dürfe man aber nicht- auf Hamburgs besondere Leistungsfähigkeit s{chließen. Das Reich müsse im Gegenteil möglichst bald eintreten, solle es möglich sein, die Last der Besserung der Beamtenbesoldung zu tragen. Abg. Brodauf (Dem.) polemisierte gegen einige Angriffe, die gegen die Beamtenpolitik des früheren Finanz- ministers Dr. Reinhold u. a. vom Abg. Morath (D. Vp.) gerichtet worden sind, und sagte, Reinhold sei nicht huld, daß die Beamten noch nicht besser gestellt worden seien. Abg. Harmony (D. Nat.) bedauerte die Straßenkundgebungen, die in Berlin von Beamten- führern veranstaltet worden sind. Die Liebe der Bevölkerung er- iverbe man sich nicht damit, auf das Parlament wirkten sie nicht, und ziehe die Regierung ih vor ihnen zurück, so sei sie zu be- dauern. Nach seiner Meinung schädigten die Beamten ihre gute Sache damit, wenn sie sih parteipolitisch aufreizen ließen. Parker Gilbert sage in seinem leßten Bericht, daß die Länder und Ge- meinden an sich hon zu starke Kostgänger des Reiches en, Wenn der Reichsfinanzminister erkläre, vor dem 1. Oktober keine Mittel für diese Zwecke verfügbar zu Haben müsse man sich dabei be- sheiden. Abg. Klin g (Wirtschaftl. Vereinig.) machte darauf auf- merksam, daß bis jeßt die Beamten noch nicht die Mehrheit des Volkes bedeuteten. Großen Teilen des Volkes, wie z. B. den Kleinbauern, gehe es weit schlechter als den Beamten. Auf das Volk hätte die Demonstration übel gewirkt. Man müsse auf den Finanzminister hören und seiner Vorlage folgen. Abg. Seppel (Soz.) behauptete, daß, wenn die Post- beamten die Dienstvorschriftèn genau befolgten, das als passive Resistenz betrachtet werde, und zwar behaupteten das gerade auch Mitglieder der rechtsgerihteten Parteien. Redner polemisierte so- dann gegen die Haltung dexr cristlichnationalen Gewerkschafts- führer. Abg. Bender (Soz.) verglih die Besserstellung der Arbeiter mit der der Beamten. Fm Durchschnitt ständen die Arbeiter untex dem Lohnniveau der Beamten. Herr Harmony stehe stets im Gegensaß zu den Organisationen, denen er angehöre; diese hätten sih für eine Zwischenlösung ausgesprochen. Der Deutsche Beamtenbund habe sich in seinem Organ auch für die Straßenkundgebungen eingeseßt. Abg. Gro ß (Zentr.) lehnte bei weiteren Angriffen des Redners auf ihn ab, mit diesem darüber zu streiten, ob und wann eine Beamtendemonstration erlaubt sei oder niht. Die Kundgebung Seppels am Gendarmenmarkt in Berlin sei nichts als eine politisch agitatorische S O einer Gelegenheit gewesen, die nicht sobald wiederkehre. Sie sei mit der Marseillaise und einem Hoch auf die Futernationale, nicht auf die Republik, eröffnet worden. Abg. Steinko p f (Soz.) verteidigte die Beamtenkundgebung. Sie sei nicht politish gewesen. Das Hoch auf die Republik habe er persönli ausgebracht. Der Vorredner übe Verrat an der Beamtenschaft. Abg. Groß (Zentr.) ver- wahrte sich entschieden gegen den Vorwurf des Vorredners. Er (Redner) verstehe die Fnteressen der Beamten sehr wohl, er lehne deshalb gerade den Weg des Vorredners, für sie zu wirken, ab. Der Vorsitende teilte den Eingang folgenden Antrages der Regierungsparteien mit: Der Aus s{chuß wolle beschließen: Der Reichstag wolle beschließen, 1. die von der Reichsregierung be- absichtigte Vorlage über die Neureglung der Beamtenbesoloun ilt, sobald sie dem Reichstag zugeht, als dem fünften Ausschu (Haushaltsaus\chuß) zusammen mit den übrigen zur Neuregelung der Beamtenbezüge gestellten Anträgen und Entschließungen über- wiesen. 2. Sollte die Vorlage vor dem 1. Oktober 1927 von dem Reichstage nicht mehr verabschiedet werden können, so wird der zu 1 genannte Ausschuß vor dem 1. Oktober 1927 über eine Er- mächtigung an die Reichsregierung Beschluß a in welcher Höhe Absclagszahlun en auf die zukünftige Besoldungs- ung zum 1. Oktober 1927 ausgezahlt werden können. Abg. chmidt-Stettin (D. Nat.) begründete kur diesen Antrag im Namen der Regierungsparteien. Abg. Steinkopf (Soz.) forderte Beschlußfassung über den sozialdemokratischen samte den demokratischen Antrag, mindestens am L P eine Abschlags- ahlung zu bewilligen. Die Erledigung Nes ntrages werde seine Parte mit allen Mitteln erzwingen. Abg. Toxglex (Komm.) prach sich gegen den Kom romißanirag aus. Er forderte Er- ledigung aller Anträge untd stellte en neuen Antrag, an Stelle des PENe tsaus\husses den Reichstag selbst im September zur Er- edigung der Beamtenvorlage zusammentreten zu lassen, damit wirklich am 1. Oktober die Beamten bessergestellt seien. Redner bezeichnete diesen Antrag als ein Amendement zu dem Kompromiß- antrag. Abg. Bender (Soz.) stellte sih zwar dem Kompromiß- antrag freundlich gegenüber, verstand aber cid, warum die wil A ENaes vertagt werden sollen. Rei Ma

r. Köhler: d lege Wert auf die Feststellung, daß die Vor- lage über die Erhöhung der Bezüge der Beamten usw. im August dem Reichsrat vorgelegt werden wird. Sie wird also sicher - im September an den Ei dtaa kommen. Jh will mit den Ländern vorher verhandeln, weil die Länder Mae haben müssen, ih i Aufbau des Tarifs usw. zu äußern. ngesichts der ganzen

ituation möchte ih von einer Polemik gegen all die Angriffe ab- fet, mich auch nicht im einzelnen gegen das Märchen wenden,

ein demokratisher Abgeordneter den Beamten am _ leßten Sonntag in Dresden erzählt hat, daß nämlich der böse Finanz- minister Köhler das Geld, das für die Beamtenaufbesserung im Etat 1927 vorhanden gewesen set, zu anderen Zwecken verwendet habe. Jch verzichte auch auf eine Erwiderung zu den außer- ordentli „beruhigenden“ Artikeln in der „Allgemeinen Deutschen Beamtenzeitung“. (Heiterkeit.) Was aber der Abg. Toi in seiner Organisation tut, weiß ih nit, aber das weiß 1ch, daß ex {hon Ai gewor in immer kürzeren Zwishenräumen bei mir vor- tellig geworden ist, um auf die Vorlage der Besoldungsordnung zu drängen. Diese Arbeit dient seiner Organisation wohl mehr

als einer Auseinanderseßung hier über „Verrat“ an Beamten, Jnzwischen habe ih die Weisung gegeben, daß der Betrag der Unterstüßung8mittel für Reichsbeamten um drei Millionen er- höht wird, und dabei den Wunsch ausgesprochen, daß insbesondere den unteren Gruppen da, wo die Not groß ist, entgegengekommen und besondere Notfälle gelindert werden. Diese Mittel sollen in den nächsten Monaten weiter e t werden. Wenn sie den Kom- Uns annehmen, so haben Ee auch eine Bindung, daß unter allen Umständen er Haushaltsaus\ch{chuß in der Lage sein wird, rechtzeitig Einfluß auf die Gestaltung der Abschlagszahlungen zu nehmen. Taae wurde der Antrag Steinkopþf (Soz.), A eine Vor- auszah s von 20 Mark monatlich vom 1. Fuli ab fordert, ab- gelehnt, ebenso wird der Antrag Torgler (Komm.), das Reichstagsplenum hon im September einzuberusen, mit 14 gegen 12 Stimmen abgelehnt. Angenommen wurde dagegen der Antrag der Regierungsparteien, daß der Haushaltsausschuß des Reichstags im September zusammentreten soll. Nach kurzer Erörterung zur Geschäftsordnung wurde der nächste Gegenstand ber Tagesordnung, der Geseßentwurf über Anrechnung der Wartestandszeit und die Verwendung von Wartegeldempfängern, vertagt. Die nächste Sitzung soll Montag stattfinden.

Die agt 1, Zuli ausgegebene Nummer 19 des Ne i chs - arbeitsblatts hat folgenden Inhalt: Amtlicher Teil: I. Arbeitsvermittlung und Erwerbslosenfürsorge. Geseße, Ver- ordnungen, Erlasse: Beiträge zur Krankenversiherung der Erwerbs- losen. Verordnung zur Berlängerung der Geltungsdauer des Ge - seßes über eine Krisenfürsorge für Erwerbslose. Vom 23. Juni 1927. Preußen. A. V. d. I-M. vom 8. Juni 1927 über die \trafrechtlihe Verfolgung unre{chtmäßiger Jnanspruchnahme der Er- werbslosenfürsorge (1 4006). I. Arbeitsvertrag, Tarif- und Einigungswefen. Gesetze, Verordnungen, Erlasse: Verordnung über die Entschädigung der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeisißer der Arbeitsgerihtsbehörden. Vom 24. Junt 1927. 1V. Arbeitnehmer- {hug. Geseße, Verordnungen, Erlasse : Preußen. Bekanntmachung. Preußen. Erlaß des Ministers für Handel und Gewerbe vom 26. April 1927 Nr. ITI 4445, I 3311, betr. Geseß zur Abänderung der Arbeitszeitverordnung vom 14. April 1927 (Neichsgesetbl. T S. 109). V. Sozialversicherung. Gesetze, Verordnungen, Erlasse : Zweite Verordnung zur Durchführung des Gefeßes über Leistungen und Beiträge in der Invalidenversiherung vom 8s. April 1927. Vom 13, Juni 1927, VI. Wohnungs- und Siedlungéwesen. Geseze, Verordnungen, Erlasse: Befugnis der Wehrmachtsbehörden zur Vertretung des Deutschen Meichs vor den Grundbuchämtern. Bescheide, Urteile: 60. Gesetzliche Miete für den Monat Juni 1927. Anhang L: Gesetzentwürfe. Entwurf eines Geseßes zur Aenderung des Mieterschußgeseßes. Entwurf eines Gesetzes zur Abänderung des Neich8mietengesetzes. Anhang TIT: Bekanntmachungen über Tarifverträge. T. Anträge auf Allgemetinverbindlicherklärung von Tarifverträgen. Ik. Eintragung der allgemeinen Verbindlichkeit tariflißer Vereinbarungen in das Tarifregister. IIL. Löschungen von Eintragungen über allgemeine Verbindlichkeit tartfliher Vereinbarungen in das Tarifregister. Nichtamtliher Teil: Der Arbeitsmarkt Mitte Juni 1927: a) Die Jnanspruhnahme der Erwerbslosenfürsorge. b) Angebot und Nachfrage bei den Arbeitsnahweisen Mitte Juni 1927. 1. Die Beschäftigung nah der Krankenkassenstatistik. 2, Monatsftatistik der Arbeitsnachweise für Mai 1927. Ein sozialpolitisches Nachwort zur Weltwirtschaftskonferenz, Von Dr. Hilde Oppenheimer, Negie- rungsrat im Meichsarbeitsministeruum. Die Volks-, Berufs- und Betriebszählung 1925 mit besonderer Berücksichtigung ihrer Be- deutung für die Berufsberatung. Von Oberregierungsrat Dr. F. Burgdörfer, Mitglied des Statistishen Reihsamts. Die 10. Inter- nationale Arbeitskonferenz. Von Dr. Fetg, Ministerialrat im Neichs- arbeitsministerium. Reform und Ausbau dex österreichishen Sozial- versicherung. Von Sektionschef a. D. Dr. Max Lederer, Wien (Schluß). Die Arbeitslosigkeit im Auslande. Soztialpolitische Zeitschristenschau.

Deutsche Seefisherei und Bodenseefischerei

für Mai 1927 (Fangergebnisse usw.).

Von deutschen Fishern und von Mannschaften e Schiffe gefangene und an Land gebrachte Fische, Robben, Wal- und andere Seetiere sowte davon gewonnene Erzeugnisse.

Nordsee !) Ostsee

Seetiere und davon L Gi c ert in ert in gewonnene Erzeugnisse kg NM kg NM

I. Fische. e 5 280 4 417 mitte ¿s 15 742 9 922 Me e ae 88 641 99 831 4 Sorte «a». 0 s 662 321| 116 437 Ssländer « « « « «} 1631 211| 301 835 von der Murmanküste —— Weißling (Wittling, Merlan) . . Kabliau S E mittel, ein (Dorsch) Ssländer von der Murmanküste

Go Seehecht (Hechtdorsh) . 58 476 Scholle (Goldbutt), roß, mittel . . .. 24 403 flein 172 165

lebend - 255 629 Isländer 13 327 von der Murmanküste| -—

75 110

Knurrhahn Köhler und Pollak . .} 1155041 C6 208 751

La 107 775

100 022 Notzunge « + . « 176 259 E d 45 580

eezunge - « 8 744 20 984 Steinbutt 19697| 839054 is (Fl “O z 7 n 9 e achs ußlachs) . .

echt (FlußheWH . : : 176) 277 echt ußhecht). . . Sen : uet d: bé: ars luß- u. Meer- Rotbars 274 748 77 492 Kaulbarsh 554 106 Blei (Brachsen, Brasse) 919 608) 38 700 Scharbe (Platen). . . 14 666 3910| 148 453 Schleie 52 112 479

B 10741 1041| 621713 protte (Breitling) . . 5 662 Aal (Fluß- u. Meer-) . 9 034 16 713

Schellfisch, groß

55 311 49 282 336 347

509 405 167 456 276 690 4 412 069

‘84642

46 694 424 595

9 107 96 286

16 395 44 812 124 378 12210 12 144 128 803 31 757 31 329 27 595 92 313 73 39%

o _ b Hs An d9

30L 183

962 686

185 838

Aalraupe (Quappe) . . 3 2 3 468 Seeteufel 14 936 9 534

Makrele 93 525 25 798 ädi es lunder (Struffbutt) . 8 937 43791 875 0L1| 147 992 Plôße (Notauge) . . 743 133 76 098 17781 Weißfish (Giester) . . ch— E 7245 1713 Verschiedene 117 655 30 297 54 809 28 101

zusammen 2)

Seetiere und davon

gewonnene Erzeugnisse

1) Nord|\ee E

e E ke

10 829 310] 1 908 912] 3 454 346] 1131 091“

IL Schaltiere.

Mu}\cheln usw. . . kg 550 27 _—

Krabben (Granaten) , Hummer

Taschenkrebse . Stück 3778 61

Mt c e S2

629 5590| L117 054 1342 13 c _— 9 ea

824 268

kg zusammen Stück 4 602

631 N 131318) _257

I0TL Andere Seetiere.

Delphine und Seehunde

Stü 12 240 43

Wildenten, Mörwoen usw. 5

zusammen Stück 12 2401 43

IV. Erz

Salzheringe « Kantjes k j

A e

Fischlebern . « E Fil at z Fishrogen .. Seemoos

eugnisse von Seetteren.

A4 4872 138 2771 64013 9 193 987

kg zusammen . (ae

185 914] 69 172

kg zus. T—IV | Stü

Kantjes

und Stüd

Nord- | kg Ostsee

Bode

Kantjes

3 454 603 2 109 642 43

11 646 666 | L

15 101 269 4 657 |8 241 426

nsee-und Nheingebiet.

|! 131 784

kg

Wert in RM

Blaufelchen

E! C N Sand- (Weiß-) Felchen Forellen ; Rheinlachs (Salmen) . Trüschen

.

echte arsche (Egli, Kräger) . .

Brach)en Se (Alet, Nase Sonstige Fische

6 910 2110 - 862 39L

1

127

2 361 3 425 4 336 2 087 1 735

usw.)

e a ooo e oe ooooooo e e ooooooo e ee ooooooo

18 291 4 247 1735 1 564

4

171.

4 423 3 390 2 427 922 2 962

zusammen . 24 345

40 096

1) Außerdem wurden auf dem Städtischen Fishmarkt în Emden im Mai noch 224 516 ks Fische im Werte von v1 067 RM vers steigert, die den hier veröffentlichten Maiergebnissen hinzuzurechnen find.

Der Fishmarkt Emden hat feinen Betrie

b seit März 1927

wieder eröffnet, die Auktionsergebnisse betrugen im März 239 499 kg im Werte von 46 108 NM, und im April 330 332 k von 76 448 RM. Um dieje Zahlen erhöhen si die in Nr. 102 und 127 des Reichsanzeigers veröffentlihten Fangergebnisse für März und

April 1927.

Das in Nr. 85 des Neichsanzeigers veröffentlihte Ergebnis der

im Werte

Austernfischerei in der Nordsee für Februar 1927 mußte infolge Doppelmeldung berichtigt werden.

280

Klippfishwerke : Fischmehlfabriken :

617 415 kg

Berlin, den 2. Juli 1927.

Der

Statistishes Neichsamt. Präsident. Wa gemann.

7 De N iMligen Zahlen sind: 8760 Stück Austern im Werte von

2) Hiervon erhielten : 667 905 kg Fische im Werte von e 2e NM,

Handel und Gewerbe. Berlin, den 4. Juli 1927.

Nach den Mitteilungen der Preisberi en Landwirts

Deutsch

aftsrat stellten fi

t\stelle beim die Schlacht-

viehpreise in Reichsmark je Zentner Lebendgewicht toie folgt:

Ochsen

Bullen

Kühe

e

Färsen

freffer

Swafe

6:06 06 00 p 0 0.60706 70.0:. 9. ®

Schweine

m0 #60 S 00 00 0e +9. 0 ck S 0.0 90.6 ® 9 O 6 0D 0 S E 6 4 0 06.0 9/0 Q: 00 6 90 0.09; e .* e & 4.6. 0. 00 0 00 20.9..0. 0.0.0 0 6 0 0 0.0.0 09 0000.0 o M S 0 S 0 0 S E 0 e p E 0.6/9 0.0. & E S

x Sauen .

(Weitere Nachrichten über „Handel u. Gewerbe“ st. i. d. Ersten Beilage.)

Berlin 2, ZFuli 30. Juni u. 1. Neichsmark

60—64 54—b8 45—52 33—43 5559 50—54 42—48 8341 51—bd 44—49 33—42 18—28 60—64 56—b9 54 —58 50—b2 45 —52 45—52 2 72—82 s 60—70 bie 4 50—58 R I 51—b7 57—60 43—49 48 —55 37—40 40—45 30—35 20— 35 Z 57—b8 69 58—59 58—59 59 —60 56—57 51—5T7 54—56 Hs 50—53 50—53

a) I 64—67 Y I 60—62 c 40—50

60—62 97—9 594—56 50-——92 50-—55 42—46 32—36 25—28 63—66

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30, Juni

61—63

54—56

60—6L 60—62 62—63 59—61

56—-98

Verantwortlicher Schriftleiter: Direktor Dr. T y r o l, Charlottenburg. Verantwortlich für den Anzeigenteil: Rehnungsdirektor Mengering

in Berlin.

Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in Berlin. Druck der Preußischen Druckerei- und Verlags-Aktiengesellshaft.

Berlin, Wilhelmstr. 32. Fünf Beilagen

und Erste und Zweite Zentral-Handelsregister-Beilage.

Erste Zent ral-Handelsregister-Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen StaatSanzeiger Itr. 153. Berlin, Montag, den 4. Zuli 1927

Der JFunhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus 1, dem Handels-, 2, dem Güterrechts-, 3, dem Vereins-, 4, dem Genoff

e é » 2, % 2 enschafts-, 5, dem Musterregister G. der Urheberrechtseintragsrolle sowie 7, über Konkurse und Geschäftsaufficht und 8. die Tarif- und Fahrplanbekanntmachu x van besonderen Blatt unter dem Titel E MROEEE Le SANIRNREN CRRRRISEE: U CEEIVTNE, Us NIREME

Zentral-Handel8regíster für das Deutsche Reich.

S Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin Das Zentral-Handelsregister für das D i i ä E arr A durch die Geschäftsstelle des Reihs- und Staatsanzeigers SW. 48, Wilhelm--| preis lean vierteljährlich 50 A E Ee Race L R E et AS raße 32, bezogen werden. Anzeigenpreis für den Raum einer 6 gespaltenen Einheitszeile (Petit) 1,05 Reichsmark, 5

Bom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Iten. 1534 und 1536 ausgegeben.

F” Befristete Anzeigen müssen d r ei Tage vor dem ESinrückungstermin dei der Geschäftsstelle eingegangen sein. “L

2 Freund und Dr. Redlich Berliner | Gebrauchsmustershußrechte, und zwar | Haftung. Der Gegenstand des Unter- | 5. Mai 1927 ind: Wiss L Handelsregister. Fabrik organothevapeutischer Präparate | zu einem Einbringungswert von 50 000 nenens lautet je f "Die Gesellschaft | helm Ludiig. m Frit ; fortgeseßt und die vonder Firma Chemische Reichsmark. Hierfür gewährt die | verfolgt den Zweck: 1. Schadensersaß- | Merzig, Kaufmann " Woldemar V Altona, Elbe. : [32201] | Fabrik auf Actien (vorm. E. Schering) Aktiengesellshaft 50 000 Reichsmark | ansprühe von Krankenversicherungs- Diplontaufitarn sämtlich in Berlin. 2 18, Eintragungen ins Handels- | und der Firma C. A. F. Kahlbaum Aktien zum Nennwert. Die Gründerin | nehmern bei der jeweiligen Ve iche- | Zux Vertretun " der Gesellschaft sind register: i Chemische Fabrik Gesellschaft mit be-| zu 1 bringt in die Aktiengesellschaft ein | rungsgesellshaft zu beantragen und zu | nur je zwei Gefell after gemeinschaft- 16. Juni 1927. schränkter Haftung, Berlin, gemäß § 25 | alle auf dem Gebiet der organothera- | bearbeiten. 2. Berechtigte Ansprüche lich ermächtigt. Bei Nr. 5873 Port- L 143, Salamauder - Schuh - Ge- | eingebrachten Erfindungen, Gebrauchs- | peutishen Präparate und der Präpa- | von KrankenversicherungSnehmern, die | land ementfabribk Rüdersdorf sellschaft mit beschränkter Haftung, | muster, Patent- und Verivertungsrechte | rate mit ähnlicher Wirkung, au nicht | von den Versiherungsgesellshasten ab- | N. Guthmann & Jeserich, Berlin: fe guiederlassung Altona: Gesell-| Gegenstand des Unternehmens sein. Die tierischen Ursprungs, gewonnenen Er- | gelehnt werden, durhzuseyzen. Das | Der Chemiker Dr. phil. Heinrich Müller aft infolge Verschmelzung mit der | Gesellschaft kann auch andere Unter- [Uhrungen, Erfindungen, Patente und Gtammtka ital ist um 19000 Reichs- | ist aus der Gesellshaft ausgeschieden. alamander-Schuhge E mit be-| nehmungen erwerben, pachten, selbst er=- ebrauchsmuster, insonderheit alle | mark erhöht auf 20000 Reichsmark. | Gleichzeitig sind die Kaufleute Alfred chränkter Haftung in rlin aufgelöst. | rihien oder sich an anderen bestehenden Rechte aus den Patentanmeldungen, | Durh Beschlüsse vom 29. März 1927, | Müller, Kalkberge i. M., und Hans ‘Die Direktoren Dr. Hermann Weil und | Fabriken beteiligen, ferner Fnteressen- die die Erfindungen des Herrn Prof. | 28. April 1927 und 18. Funi 1927 ist | Piper, Berlin, in die Gesellschaft ads Dr. Robert Silbereisen in Stuttgart sind | gemeinschaften abschließen. Grund- | Dr. Eugen Steinach in Wien, seines | der Gesellschaftsvertrag geändert hin- | persönlich haftende Gesellshafter ein=- zu Liquidatoren bestellt. kapital: 300 000 Reichsmark. Aktien- | Forshungsinstituts und des Herrn Ie abt Fivma, Gegenstand des Unter- | getreten. a Vertretung der Gesell4 E 2430 , _ Josef Wildgruber, | gesellschaft, Der Gesellschaftsvertrag ist Prof. Dr. Loewe in Dorpat betreffen, | nehmens und Stammkapital. Versiche- | [haft sind nux zwei Gesellschafter ge- ltona: Die Firma ist erloschen. am 2, November 1926 festgestellt und und zwar zu einem Einbringungswert | rungsbeamter Wilhelm Warnecke, Ber- | meinshaftlich oder ein Getellicbatter mit __ Suni E am 6. April 1927 geändert. Besteht der | von 125 000 Reichsmark. Hierfür ge- | lin, ist zum Geschäftsführer bestellt. | einem Prokuristen ermächtigt. A 941, Ludivig Behringer, Altona: | Vorstand aus mehreren Personen, so | währt die Aktiengesellschaft 125 000 | Bei Nr. 11447 Verlag Gustav | Nr. 1536, Hermaun Vandsburger, Die Firma ist erloschen. wird die Gesellschaft durch zwei Vor- Reich3mark Aktien zum Nenutivert. Den | Braunbeck Gesellshaft mit be- | Berlin: Die Gesellschaft ist aufgelöst, 22 Suni 1927. standsmitglieder oder durch ein Vor- | ersten Auffichtsrat bilden: 1. Chemiker | schränkter Haftung: Das Stamm- | Der bisherige Gesellschafter Moris A E O. Vidal, Hamburg | standsmitglied in Gemeinschaft mit Dr. Walter Zeiß, VBerlin-Westend, | kapital ist auf 10 000 Reichsmark ums- | Vandsburger ist alleiniger Fnhaber der Piveighis erlassung Altona: Der | einem Prokuristen vertreten. Zu Vor- 2, Fabrikdirektor Dr. jur. Julius | gestellt. Laut Beschluß vom 7. Mai Pra: Die Prokura des Rol Frömke aufmann Oscar Vidal, Hamburg, ist | standsmitgliedern sind bestellt: 1. Kauf-| Welbien, Berlin-Zehlendorf, 83. Kauf- | 1927 ist der Gesellschaftsvertrag bezgl. | bleibt bestehen. Nr. 69 487. „Tafi“ als persönlich haftender Gesellschafter und | mann Dr. Konrad Weil, Berlir:-Adlers- | mann Dr. Paul Neumann, Charlotten- | des Stammkapitals und der Geschästs- | Spielwaren - Fabrikation Rudolf außerdem ist ein weiterer Kommanditist | hof, 2. Kaufmann Friß Voth, Fichtenau burg, 4. Kaufmann Dr. Carlos Weßell, | anteile abgeändert. Bei Nr. 16365 | Strothlücke: Die bisherige Zweig- in die Gese u: eingetreten. (Kreis Niederbarnim), 3. Kaufmann | Verlin-Friedenau, 5, Professor Dr. | Stickstoff-Syndikat Gesellschaft mit | niederlassung ist aufgehoben. . Suni 1927. Dr. Walter Ascher, Charlottenburg, | Walter Schoeller, Charlotienburg, | beschränkter Haftung: Laut chluß | Amtsgeri rlin-Mitte. Abt. 86. B 2%, Otîiensener Eisenwerk | 4. Arzt Dr. med. Hermann Strauß, | ®. Apotheker Dr. Moriß Max Freund, | vom 18. Mai 1927 isst der Gesellshafts- i Aktiengesellschaft Altona-Ottensen: | Berlin-Niedershönhausen, 5. Chemiker | Berlin-Wilmersdorf. Die mit der An- | vertrag bggl. des Z 9 (Geschäftsjahr) Berlin. 32204] Das Grundkapital ist auf 1005 000 | Dr. Max Dohrn, Charlottenburg. Als | meldung, der Gesellschaft eingereichten | geändert. Bei Nr. 20 475 Kopp „In unser Handelsregister Abteilung B Reichsmark, eingeteilt in 14500 Stamm- | niht eingetragen wird noch veröffent- Schriftstücke, insbesondere der Prü-| Co. mit beschränkter Haftung: | ist am 27. Juni 1927 eingetragen

aktien zu je 50 Reichsmark und 1166 | licht: Die Geschäftsstelle befindet sich in E des Vorstands und des | Das SRLIEEE T Besdluß für Verkehrswesen: Gemäß aft eitelli. au uw n: ema ent

Stammaktien zu je 250 Reichsmark, | Berlin N. 39, Müllerstr. 170/171. Das | Aufsichtsrais und der von der Jndu- | Reichsmark ferner 100 Vorzugsaktien zu je 20 Rei s- | Grundkapital cerfällt in 60 Fnhaber- | strie und Handelskammer ernannten | vom 28. Mai 187 ist der Beteli] afts- | bereits durchgeführten Beschluß der mark, herabgeseßt worden. Durch Be- | aktien über je 5000 Reichsmark, die zum | Revisoren, können bei dem Gericht, der | vertrag bzgl. des Stammkapitals und Generalversammlung vom 28. April {luß der Generalversammlung vom | Nennbetrag ausgegeben werden. Der Prüfungsbericht der Revisoren auch bei | der Ges Msanteile sowie des Stimms- | 1927 ist das Grundkapital um 13 500 000 . Juni 1927 ist der § 11 Abs. 11 der | Vorstand besteht aus einer oder mehreren | der JIndustrie« und Handelskammer | rechts abgeändert. Bei Nr. 31 068 Reichsmark erhöht worden und beträgt Saßung gemäß notarieller Beurkundung | Personen. Die Ernennung und Abbe- eingesehen werden. Nr. 650 Allge- | Sigmund Simon Gesellschaft mit fans De O LES Reichsmark. Ferner sind abgeändert worden. rufung dec Vorstandsmitglieder liegt | eite Deutsche Gisenbahn - Aktien: | beschränkter Haftung: Frau Marga- | die §S 5 Absaß 1 und 25 des Gejell- B 581, Eigenheim Baugemeinschaft | dem Aufsichtsrat ob, Die Berufung der | esellschaft: i

i : Durch Beschluß der Ge- | rete Simon, geb. Hesse, ist niht mehr | shaftsvertrags geändert. Als nicht eins Gesellschaft mit beschränkter Haf- | Generalversammlung und die sonstigen neralversammlung vom Dg April 1927 | Geschäftsführerin. Bei Us A pre en wird noch veröffentli L auf i

tung, Altona: Die Vertretungsbefug- | Bekanntmachungen der Gesellschaft er- | bat H 5 des Gesellschaftsvertrags einen | Mercedes Fahrradwerke mit be- | die Grundkapitalserhöhung werden au nis des Geschäftsführers Kaltofen M folgen Mas Einrückung O usa über die Zulässigkeit der Ein- | schränkter Haftung: Die Prokura des Kosten der Gesellschaft unter Aus\{luß

beendet. sen Neich3un4riner. Sts Wrsinve«, | Zehina hon Aktien orhalten: Auf Fle e o Pn o E E iers . aFanua

: e trunv Beschlusses S «wfalh (A [s ved (Casa He et Y S as 25. Juni 1927. welche alle Aktien übernommen haben, NEORRNNE find 9000 Aktien zu je äftsführer. Kaufmann Eri Reiche r 1927 ab 13 500 n A L ,

Othmarscher Gartenbau- | sind: 1. Chemische Fabrik auf Actien ; ; Z lt : ; - [über je 1000 Reihsmar gela n beschränkter Has: | (vorm. E. Shering). Berlin, 2. C. A. F. | 1900 Reichemark oingehopen pee vebt | [häfteführer bestellt, Bei Ar, 32 107 | und zivar 10 500 Stü zum Zie der tung, Altona: Gegenstand des Unter- | Kahlbaum Chemische Fabrik Gesellschaft | 51 000 000 Reichsmark. Gemäß E Fudustrie-:Nevisionsgesell schaft mit Durch ührung der uten Gisen mit

i

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Fete NubeuBhärffar t avlasdhan

nehmens ist jeßt: Erwerb, Bewirt-| m. b. H., Berlin, 3. Firma Schering | ¿n der Generalversammlun : der emei Deut isenbahn=- i ; f g am| beschränkter Haftung: Otto Make gemeinen Deutschen Eisenbahn=-

[eun et ‘Eedauuns on eue, g r M ew MeselliGatt | 28. April 1927 genehmigten Ver- | ist i Geschäftsführer. | Aktiengesellschaft in Berlin gemäß denx E f E en tak M ib M enk * me at nere: | schmelzungsvertrag vom gleichen Tage | Kaufmann Biermann in | Verschmelzungsvertrag vom 28. April Derirao B e 90! grie B Dn A a O Crust B \hiwib ist das Vermögen der Gel chaft als | Berlin, mann Kurt gus 1927 zum Kurse von 120 2. 1000 Stü pl, “O L: sell- Berl M r eR Di G hg 2 ‘4 | Ganzes unter Auss{chluß der Liquida- | in Berlin sind zu weiteren Geschästs- | sUm Nennbetrag von 2000 Stück

chluß vom glei age Ge; erlin-Friedenau. Die Gründer zu 2, 4) ¿jon gegen Gewährung von Aktien an | führern bestellt, Bei Nr. 84461 | zum Kurse oon 160 %. Das gesamte

Der

mehr Wilhelm

indert. Die Vertretungsbefugnis des und 5 bringen als Gesellschafter der tiengesellshaft für Verkehrswesen & esell mit be- | Grundkapital zerfällt jeßt in 17 [häftsführers Haß i\t beendet. Kommanditgesellschaft Dr. Freund und L Berlit E en aa v Die schränkter Ge. eei A f ns Kaufmann Hermann Thomsen in Altona- | Dr. Redlich Berliner Fabrik organo- | Gesellschaft ist aufgelöst und die Firma| is nit mehr Geschäftsführer. Ber | 13 500 Inhaberaktien zu je 1000 Reichs- Dttensen ift Un Geschäftsführer bestellt. | therapeutisher Präparate in Berlin in erloschen. ‘A8 30259 Gevag | Nr. 34 674 Neuzittauer Marmorwerk mark. Nr. 21 676 Erdöl-Jndustrie 7. Suni 1927. die Aktiengesellschaft das von ihnen | Grunvstücksverwertungs - Aktien-| Knoll & Co. Gesellschast mit be- | Aktiengesellschaft: Gemäß dem bereits A 2509, Blechwarenfabrik Dura | unter der genannten Firma betriebene | gesellschaft: Max Cohn is nit mehr | schränkter Haftung: Die Firma ist durchgesführten D der General- Netny « Schuldt, Altona: Die | Unternehmen mit allen Aktiven, ins- Vorstan . Neumann Hahn, Kaufmann, | gelöst. Bei Nr. 87 896 C. Schubert versammlung vom: 16. Mai 1927 ist das B Sa Lerch besondere auch allen Patenten, Ge- | Berlin-Charlottenburg, ist zum Vor-| & Co. Gesellschaft mit beschränkter | Grundkapital um 875 000 Reich2mark qn, 3 Fruchthaus Jacob | brauhsmustern, Geschäftsgeheimnissen | stand bestellt. Haftung: A E Oskar Perneaux | erhöht worden und beträgt jeßt 1250 Pfeiffer, Altona: Die Chefrau Ateline| und dem Firmenrecht ein, jedo mit | Amtsgericht Berlin-Mitte. Abt. 89 a. | in Berlin-Stegliß ist zum weiteren Ges Reichsmark. Als nicht eingetragen wi fei V geb. Lühders, Hamburg, ist Pro- | Ausnahme des noch auf das Fahr 1926 ite id ia häftsführer bestellt. Bei Nr. 38 882 | noch veröffentliht: Auf die Grund- va erteilt. : entfallenden Gewinns. Die Einbringung | Berlin. i [32205] D K elektrische Heizplatten | tapitalserhöhung werden auj Kosten der Altona, das Amtsgericht, Abi. 6. [erfolgt auf Grundlage der für den| Jn unser Handelsregister B ist heute | Gesellschaft mit beshränkter Haf- Suierii@aît unter Aus\{chluß des geseße ; ———— 30. Juni 1926 gefertigten Aufstellung | eingetragen worden: i Nr. 4814 tung: Der Name der Firma ist ab- lihen Bezugsrechts der Aktionäre mit Alverdissen. [32202] | zu 90 000 4 Nettoeinbringungsbetrag. Kraft « Kuust Aktiengesellschaft: | geändert in: „Stuwa““ iee für | Gewinnbere ung, vom 1. Fanuar Jn das enge Handelsregister A ist | Für diese Einbringung gewährt die | Ludwig Bethge ist niht mehr Vorstand, | tumpfe Wärme Gesellschaft mit 1927 ab 875 A eraktien zu je 1000 unter Nr. 39 bei der Firma Heinrich | Aktiengesellschaft 90000 Reichsmark | Zum Borstand ist Ans Kaufmann | heschränkter Haftung. Der Gesell- Reichsmark zum Nennbetrag ausgegeben. Meyer, Wurstfabrik, in Alverdissen ein- | Aktien zum Nennwert, und «war | Otto Wieting in Berlin. Bei Nr. eia ist abgeändert laui Be- Von den neuen Aktien werden zunr getragen: : entsprechend den an der genannten | 86737 Liquidationskasse Aktien- jótuß vom 12. April 1927 bezüglich der weck der Durchführung der Ver- Das Geschäft 4 zur ortan Kommanditgesellschaft bestehenden Be- | gesellschaft: Die Prokura des Werner | Vertretung, des Stimmrechts von ge- aua Det i erthag Mineralöl iengesellshaft in

Hastun : Wilhelm Manes r es áu je 600 Reichsmark

auf den Schlachtecmeister Richard | teiligungen der Gründerin zu 2 Helbing ist er n. aftaführenden Gesellschafte owie Berlin 80 000 Pruer in Alverdi 45 000 Reichsmark, dem Gründer zu 4 Berlin, den Q ni 1927. E Uinverutun A l icditiets Reichsmark, mit der Germania-Erdöl Y 85 000 Reichsmark und dem Gründer | Amtsgericht Berlin-Mitte. Abt. 89 b. | versammlung. Die Gesellshaft wird Aktiengesellschaft in Leipzig-Lindenau zu 5 10 000 Reichsmark Aktien. Das3 “fie Sicitrtii n OR E durch einen oder mehrere Geschäft3= 80 000 Reichsmark und mit der Höfler-

übernommene Geschäft wird noch bis\ Berlin. : i (32206) | führer vertreten. Jsst nur ein Ge- Uhlmann Aktiengesellshaft in en} [32203] N 31, Dezember 1926 für Rechnung In unser Handelsregister B ist lte ührer vorhanden, so ist dieser berg 320000 Reichsmark verwandt. Bet der unter Nr. 74 des Handels- | der Kommanditgesellschaft geführt. Die me eingetragen worden: Nr. 39 980. | zur leinen Vertretung der Gesell- | Ferner werden das Vermögen der registers Abteilung A eingetragenen | Gründerin zu 2 übernimmt die Gewähr | Vermögensverwaltung des Ver- e befugt. Sind mehrere Geschäfts Gen Benzin- und Oel-Zapsstellen

en übergegangen. verdissén, den 23. Juni 1927. Lippisches Amtsgericht.

Belgard, Persante,.

irma M. Gottschalk Lewy Nachf. in | für den Eingang der Außenstände in | bandes des Deutschen VBefklei- | v ; ind je zwei be- | Gesellschaft mit beshränkter Haftung in M L R ist "A M rerigen Hübe, in wett M i der | dungs - Arbeiterverbandes Gesell- Ae aba Lis Wefeitlin ge oe, | Berlin und der Gleiwizer Chemische worden, daß Jnhaber der Firma der | Bilanz für den 30. Juni 1926 beweriet | schast mit beschränkter Haftung. | ixeten. Die Vertretun

t vers e : c den 30. Jun : al u ere | Fabrik Dr, D. Hiller Gesellshaft mit Kaufmann Max Häufler in Belgard | sind, soweit sie nicht bis zum 31. Des | Siß: Berlin. genstand des Unter- sammen uit cine

kann auch zus L h) 31. Ge rokuristen ers | beshränkter Haftung in Gleiwiy sowie a. Pers. ist. zember 1926 gegahlt sind. Sie über- nehmens: Die Förderung der Fnter- | folgen. Die Gesellschafterversammlung | tinê na der Gallia Mineralöl- elgard a. Pers, den 25. Juni 1927. | nimmt ferner die Gewähr dafür, daß | essen der Deutschen Bekleidungsarbeiter, | kann bei der Bestellung eines Geschäfts- produkte Vertriebsgesellshaft Aktien- Amtsgericht. weitere Passiven, als in der Bilanz für insbesondere erwaltung von Ver- | führers bestimmen, daß derselbe auch gesellschaft in Vaduz an die Gesellschaft i: G A den 30. Juni 1926 aufgeführt, nicht be-| mögensobjekten des Deutschen Beklei- Ee zur alleinigen Vertretung be- als Sacheinlagen gegen Gewährung von Berlin, : _ [31390] | stehen und daß der per 30, Juni 1926 | dungsarbeiter - Verbandes. Stamms- | xechtigt ist, wenn mehrere Geschäfts- 51 000 Reichsmark bzw. 120 000 Reichs- Fn unser Handelsregister Abteilung B | ermittelte Wert auch am 81, Dezember kapital: 20 000 Reihsmark. Geschäfts» | führer vorhanden sind, Die Gelcta {3 | mark bziv. 224 000 Reichsmark Aktien ist am 24, Juni 1927 eingetragen | 1926 noch vorhanden ist. Die Aktien- rex: Die Gewerkschaftsbeamten brer können jederzeit auch ohne Vor- eingebrächt. Das gesamte Grundkapital worden: Nr. 39 982. Dr. Freund «& | gesellshast übernimmt die Rechie und rtin Plettl in Bevlin-Briß, August | [liegen eines wichtigen Grundes von der ger ällt jeut in 900 Aktien zu je Dr. NRedlich Berliner Fabrik | Pflichten aus allen für das Geschäft | Heitmann in Berlin-Neukölln Wilhelm | Gesellschafterversammlung mit ein- Reichsmark, 2200 Aktien zu | organotherapeutischer Präparate | abgeschlossenen Verträgen, soweit sie loog in Schöneberg. Gesellschaft mit ps ajorität abberufen werden. | 150 Reichsmark und 875 Aktien zu Aktiengesellschaft, Berlin. Gegen- | bis zum 81. Dezember 1926 noch nicht | beschränkter Haftung. Der Gesellschasts- E e Kurt Isserstedt, Berlin-Char- | 1000 Reichsmark, alle auf den stand des Unternehmens ist die Fabri- b sind. Sie übernimmt ferner | vertrag ist am 23. März 1827 abge- | lottenbürg, ist zum Geschäfts ührer be- | lautend. Nr. 28 709 Heller Aktien- kation und der Vertrieb von pharma- | alle Rechte und Pflichten aus Dienst- | shlossen. Sind mehrere Geschäfts- | stellt: Die Geschäftsführer Kaufmann Gesellschast Kunstdünger Futter- geutishen Präparaten, besonders von | verträgen mit den Angestellten der ge- | führer bestellt g erfolgt die Vertretun aldemar Nauck und Handel8gericht3- mittel und landwirtschaftlihe Pro- Organpräparaten und deren Ersap-| nannten Kommanditgesellshaft. Die |durch zwei Geschäftsführer. Als nichi | xat Dr. Walter Doht sind abhetufen: dukte: Gemäß dem bereits durch- produkten sowie der Vertrieb dex dabei | Gründerin zu 2 bringt in die Aktien- | eingetragen wird veröffentlicht: felltbaft Berlin, den 24. Juni 1927. eführten Beschluß der Pen e an gewonnenen Erzeugnisse, der Erwerb | gesellschaft ein alle auf dem Gebiet der | lihe Bekanntmachungen der Gesellschaft Amtsgericht Berlin-Mitte, Abt, 122. | lung vom 11. Februar 1927 ijt das und die Verwertung von Patenten und | Organpräparate, einschließlich der | erfolgen nur durch den Deutschen ilen Grundkapital um 200 000 Mei Schuß- und Verwertungsrehten auf | synthetischen Präparate, gewonnenen | Rei Mie. Bei Nr. 9786 Main | Berlin. ; s erhöht worden und E jeyt §00 000 dem Gebiete dieser Fndustrie und alle | Erfahrungen und Patente, wie Ge- Grundstücks8gesellshast mit be-| Jn das E delsregister Abteilung Reich8mark. Ferner ist § 3 des Gesell- damit zusammenhängenden Geschäfte. | brauchsmuster, insonderheit die für das Lek pragi e Haftung. Die Firma | ist am . Juni 1927 R N schaftsvertrags geändert. Als nicht ein- Insbesondere sollen der Betrieb der bis-| Präparat „Synthalin“ einschließlich | lautet ¿eut Krankenversicherungs- | worden: Nx. 71 568, Modi, Cie., ges en wird noch veröffentlicht; Auf berigen Kommanditgesellshaft Dr. ! „Guanidin“" beantragten Patent- und! schuß esellschaft mit beschränkter ' Berlin, Offene Handelsgesellschaft seit * die cundkapitalserhöhung werden aus«

e e nhaber

N G I A S E ADE S E E S ¿E 10S B E ATSI A O T H E E T, E E E C R E I; C E TE E Sp E A E Me E B V I S M O J T R E T T I A E