__ Verloosung, Amortisation, Ziuszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
Bremerhavener-Sparcasse.
Des andauernd flüssigen Geldstandes und dadur bedingten niedrigen Zinsfußes wegen, seben wir uns veranlaßt, sämmtlibe auf 6 monatl. Kündigung bei ner r-S j und mit 4 9/9 verzinste Kapitalien hicrdurch auf den 1. Juli [60228]
der Bremerhavener-Sparcasse eingelegte
1885 zu fündigen. Alle Einleger, welce ihre Kapitalien am 1. Juli nicht ausbezahlt haben, sondern gegen Verzinsung zu 37 %/ steben lassen wollen, ersuchen wir, uns eine darauf bezügli®e Mittheilung vor dem 1. April zugehen zu lassen. Bremerhaven, Dezbr. 31., 1884. Die Direktiom.
Verschiedene Bekanntmachungen.
[63048] F-stungs-Gefängniß Cöln.
Die Stelle eines Werkmeisters — Schneider — ift vakant. Geeignete Reservisten (Unteroffiziere Gefrcite oder Gemeine) mit guter Führung welche jur Ee Frianguag des Civilversorgungs\cheines als Kapttulanten einzutreten wünsche ögen ih baldizst welden. z E A RO
[63051] 13 500 Æ sollen zur ersten Ht 3 3ypothek mit E T LEERE, ohne Unter P vom « ZU - as. ab, von einer Königlicen Behs auBgeliehen werden. S DIREs Sigenthümer, wele hierauf refletiren, wollen unter Angabe der offerirten Zinsen ihre áditiudi Adressen unter A, B. 15 Vossische Zeitung abgeben.
[63162] Uebersicht der Activa und Passiva der Osipreußischen landschaftlichen
Darlehnskasse
am 31, Dezember 1884, Activa.
Cassa-Conto , EGffekten-Conto i: Contocorrent-Conto A Lombard-Conto A.
Conto pro Diverse . Ulensilten-Conto Hypotheken-Vorshuß-Conto Wecbsel-Conto . :
Capital-Conto Retervefonds-Conto . Depositen-Conto I. . Ï L 2 O Sra C, Contocorrent-Conto A. . Lombard-Conto B. Conto pro Diverse . . Es B! Zilgungskassen-Conto 179,7 Commisstons-Conto "38060: Königsberg, den 15. Januar 1885. A Der Verwaltungsrath der Ostpreußischen landschaftlichen Darlehnskasße. A. Zawer.
Kommanditgesellschaften auf Aktien
M 347,213. , 1,2970863. 1,312,376. 818/650. 85,181. 7,697. 992,734. 67,300.
Á 1,500,000, 427,796. 83,100. 123,150. 277,685. 934,100. 39,184,
110 600, 311,270. 848,848,
Passiva. /
E A O Zn Gemaßheit der S8. 19 und 20 eres Sta- G ln ie ne Mie u der 9, Sl
„Mittwoch, den 11. Februar d. J., um 5 Uhr Nachmittags, im Geschäftslokale der Bank, Neustädtishe Kirchstraße Nr. 10,
dritten ordentlichen g ergebenft cin jen Generalversammlung 1 ur Theilnahme an der Generalversammlun find laut S. 20 unseres Statuts nur ua Ï Aktionäre berebtigt, welche wenigstens 7 Tage vor derselben ihre Aktien oder einen bezüglichen Depot- schein der Reichsbank hinterlegt haben. Die Hinterlecung der Aktien, denen ein Num- mernverzeichniß beizufügen ist, hat im Bureau der Bank zu erfolgen und werden dagegen die Legitima- tionékarten zur Generalversammlung ausgefertigt, Tagesordnung : ) S a nid A Geschäftsberichts, 2 enehmigung der Bilanz und j i- “Idas a la z Gewinnverthei Q Aa Veluns, anderung der §8. 4, 5, 6, 7, 8, 13, 14, 17, 18, 13 20, 22, 23; i 2e, 26" 27, 28, 29 des bisherigen Statuts und Strei- “Der G äfts d er Geschäftsbericht und die Abänder , vorschläge des Statuts werden zwei Wochen vor der Generalversammlung in unserem Ge- \cäftélokale zur Ginsiht ausgelegt sein. Berlin, den 20, Januar 1885, Der Auffichtsrath der Fouds-Maklerbank. Julius Grelling, Vorsitzender.
ü
[62941]
Stettiner Fettwaren - Fabrik.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell chaft Tad Gene i dies eiae bedeute mlun Roßmarkt Nr. 1, Ar E ERRNTOS Aman, ne 9, Februar 1885, r ergebenst ein. S Tagesordnung : 1) Bericht des Aufsichtsraths ä des verflossenen Abe R O 2) Bericht der Revisions-Kommission über die Prüfung der Bilanze des verflossenen Jahres und Ertheilung der Decharge, sowie Beschluß- i fassung über den zu vertheilenden Gewinn 3) Wahl cines Mitgliedes des Aufsichtsraths. Ele, A Fehnungsrevisoren, arten sind in i A N n unserem Comptoir in Stettin, den 14, Januar 1885.
1 werden die Herren Actionai iemittelst uz n 57 M lh R onaire hiemittelst unter dem farten gegen Vorzeigung der
event. der Actien am Ver i E E N sammlungstage in
A in Empfang genommen werden fön-
beim Credit-Verein in Alt Zemei
n Cred ona, Herrn Gemeinde- I 5 T) ; N 117 f L A ; Z Natfabendik g Donath in Quickborn, sowie Herrn Hof-
mächtigten
gliede des Gesellshafts-Vorstandes oder von et , t e l A R k D e LAO Siegel zu führen 6 , beglaubigt sein muß. n Ausli-feru die Alis L ß. Wegen Ausli-ferung weitere Bekanntmachung erfolgen.
[63216] E Actienbierbrauerei zum Bergkeller
nach SS. 24 und 27 unserer Statuten einzuberufe zwölften ordentlichen Generalversammluns
eingeladen. öffnet und um 4 Uhr ges{lofsen.
der Generalversammlung Jeder i
vor Ablauf der festgese E Erg R uer
rere cen - Act amm-Actien der Gesellschaft vorzeigt Depositenscheine über bei der lsa
der Filiale der Geraer Bank n Orte e
einer öffentlichen Behörde niedergel N 43 berechtigen Diejenigen, auf deren E un
zur Theilnahme an der Generalv ce Stamm-Actie ersammlung. Jede
gewährt dem Inhaber eine Stimme.
Radeberg, den 21. Januar 1885.
[60859]
Societätsbrauerei zu Dresden.
Bei der am 6. Dezember 1884 erfo e notariellen Ausloosung sind 26 Stück a wo Sey gEOga Ln à Fr E der Anleihe der
ocietätsbrauereci zu resde En z n vom Jahre
118 158 179 187 206 343 528 658 662 772 899 989 1041 1080 1137 1221 1312 1331 1426 1439 1576 1731 1828 1897 1919 1961 Srdeen oren. ie Auszablung der Kapitalbeträge wird gege Aushändigung der Obligationen nebft Talons - und den -noch nicht verfallenen Coupons zum 1, Juli 1885 bei den Herren George Meusel & Cd. in Dresden oder bei der allgemeinen Deutschen Oa Bett n Os E und hört die eitere Verzinsuug dieser Obligation L E Les auf. s et angs
us der Ausloosung vom 9. Dezember 188 sind die Obligationen s Es 673 und 1051 no Aner iden geblieben, Da die Verzinsung dieser zwei Obligationen mit 1. Juli 1883 aufgehört hat, fo liegt die ungesäumte Einhebung derselben — zur Ersparung weiterer Zinsfenverluste — im Interesse der Inhaber. Dresden, den 12. Dezember 1884 Der Verwaltungsrath der Socictätsbraucrct, Jordan.
[63218] Actienbrauverein zu Plauen i. V.
Nacdem der unterzeichnete Aus\{buß des Hiestg Actiecnbrauvereins \ich dur die 'Witvecaaglgen Herrn Kaufmann Julius Böhler von hier ergänzt hat, find der unterzeichnete Kaufmann Friedr. Merkel von hier als Vor- fißender, und Herr Barkier Gustav Stein- häuser von hier als Stellvertreter des Vor- _ fißenden gewählt worden. Dieses, und daß das Direktorium wie zeither aus Herren Finanzprocurator und Rectis8anwalt Carl &riedriß Stimmel von hier als Vorsitendem und Herrn Kaufmann und Stadtsltesten Eduard Naab, Ritter 2c., als Betriebsdirektor und Stell- vertreter des Vorsitzenden besteht, wird zur Leziti- mation der Genannten und in Gemäßheit 8, 37 der Statuten bierdur bekannt gemabt. G Plauen i. BV., den 12. Januar 1885. Der Auss\{huß des Actienbrauvercius daselbst. Friedr. Merkel, Vors.
[60478] Altona - Kaltenkirhener Eisenbahn-Gesellschaft.
Zu einer am Sonnabend, den 31, Jaunar 1885 Vormittags 10 Uhr, Í im fleinen Saale des Bürgervereius zu Altona abzuhaltenden außerordentlichen General- versammlung der Actionaire der Altona- Kalten- kirener Cisenbahn - Gefellsdaft, für welce Tagesorbvunung wie folgt festgesetzt ist: | 1) Allgemeiner Bericht, Î 2) Wahl dreier Aufsichtêrathsmitglieder zur Vertretung der Actionaire Litt. A. und B. 3) R auf Genehmigung des Betriebsver- ages, 4) Antrag auf Statutenänderunag, eingeladen,
daß die Legitimations-
Quittungsbögeu 9 bis 10 Uhr am Eingange des und daß Druckexemplare der Vorlage ad 3
esißer Scherff in Oersdorf für die Acticnaire
9. d, M. ab zur Verfügung ftehen. s
Jedem Actionair ist gestattet, sih dur einen aus
er Zahl der übrigen Actionaire gewählten Bevoll- E l vertreten zu lassen, dessen {riftli zu | &
berreichende Vollmacht entweder von einem Mit-
Rückgabe der Interimssc@eine wird B
Altona, den 2. Januar 1885. Der Bo e E Aufsichtsraths: 5
O Diederich fen.
D
in Radeberg in Liqu.
Hierdurch werden die geehrten Actionäre zu der
für Sonnabend, den 7. Februar 1885 im Saale der „Grünen Tanne“ allhier
Der Saal wird Nachmittags 3 Uhr ge- Nach §. 26 der Statuten is zur Theilnahme an
ten Stunde eine oder en oder Prioritäts-
Dresden ode Z Ro
Namen sie lauten,
oder jede Prioritäts-Stamm-Actie Tagesorduung :
Geschäftsbericht der Ligquidato i
des Aussubidrathes q ren und Bericht
e]chluysasung über Ertheilung der De
Ergänzungswahl des Aufsichtsrathes. S
Neuwahl eines Liquidators.
Grtheilung erweiterter Vollmachten für die
V be G E, g menbigen Verkaufs egliwen Sachen der Gefells
Ausloosung von Prioritäten. S
2)
Die Liquidatoren: Q
Der Aufsichtsrath,
die | [63120]
gefälligst an unsere Ge Unterwasserstraße 6, Bei der Einzahlung sind die in den Hä | G zinzahlur d di C änden der Hcrrer an den Vorstand der Zuerfabrik i 9 E Opaleniza, 18. Januar 1885.
So0IL,
General-Unkosten . , Emissions-Conto Dividenden Saldo-Vortrag .
SoII.
[63217]
Gotha.
Inhaber unserer} zur Convertirung angemeldet.
in Aussicht.
zur Convertirung
und ermäctigen unsere weiteren Annahmen dungen.
von
Landsky
„ Deutsche Bank,
[60481]
zeichnungen die sechste Nate von
10%
an unfere Kasse zu zablen.
163214]
Bank bierdur zur
versammlung
eingeladen. 1) 2)
raths.
3) Wahl von aus\chusses.
drei
in Folge der veränderte besblossenen Maßregeln. Bremen, den 19. Fanuar 1885.
I, Albers,
Actiencapitals
zu leisten.
[63043]
Chemikalienfabrik Mainthal, Griesheim a. Main.
Activa.
mission3-Conto
Immobilien . Apparate . E, Materialien, Geräths{aften u. Em-
e obstoffe u. Fabrikate
Cassabestand . i Versicherungs-Conti. lf. Prämien.
iverse Ausftände (Debitoren)
4) Mittheilung des Verwaltur n
Gotha, den 18. Januar 1885. Deutsche Grundercdit-Bank. Va) Œ _. E N. Frtieboes. In Berlin nehmen Anmeldungen énfaegen: die Berliner Handels-Gesellschaft,
L Die Direktion. A. Kren. Johann Enß. Schmidt.
L __ Tagesordnung: Jahresberibt und Rechnungsabschluß. Wahl von drei Mitgliedern des Verwaltungs-
Mitgliedern
7 2
[
Deutshe Grundcredit-Bank in
_ Pfandbriefconvertirung. Bisher sind in Folge der Aufforderung an die Pfanbbriefe rund A4 65 000 000
Unsere deaten stellen noch weitere er“eblice Anmeldungen
Œœy T T 5 e : F In Folge dessen verlängern wir die Anmeldefrist
auf Grund der Bekan machung vom 3. Dezemkter yr. — efannt-
bis zum 31. Zanuar cr., bisherigen Depôtstellen zu Convertirungs-Anmel-
» Herren Mendelssohn & Co., 2 „ Nobert Warschauer & Co.
Ceres - Zudckerfabrik Dirschau.
Wir erfucen unsere Aktionäre, auf ihre Aktien-
E bis zum 10, Februar 1885 “Fz
J J . è Bremer Bank. E Gemäkfh it der S. 20 und 23 des Statuts werden die stimmberechtigten Aktionäre der Bremer achtundzwanzigsten ordentlichen Gencral- auf Sonnabend, den 28. Februar d. Z,,
Nachmittags 4 Uhr, im Saale der neuen Börse,
asraths ktiengescßgebung
Der Berwaltungsrath.
Stellvertreter des Vorsitzenden.
einzureichen.
[62215] Magdeburger Allgemeine Versihe- rungs- Actien - Gesellschaft.
Die Herren Aktionäre der Magdeburger Allge meinen Versicherungs - Actien - Gesellschaft mort bierdurch zu der g fellshaft werden außerordentlichen XTV. Generalversam auf Freitag, den 20. Februar cr., Rateeend 4 Uhr, in dem Saale des Gesellschaftshausez der Magdeburger Feuerversicherungs - Gesell- schaft hiersclbst, Breiteweg 7 und 8, ergebenst ein- geladen. y
In derselben wird folgender Gegenst Verhandlung gelangen : gennans zur
Aenderung des Gesellschafts-Statuts, um das- selbe mit den Bestimmungen des Gesetzes, bes treffend die Kommanditgesell ch&ften auf Aktien und die Aktiengesellschaften, vom 18. Juli 1884 in Eizklang zu bringen. s
Die zum Eintritt in die Generalversammlung legitimirenden Stimmkarten werden am 17,, 18 und 19, Februar cr. gegen Vorzeigung der Aktien in unserer Hauptkasse verabfolgt; sie können aber auch in derselben Zeit bei dev aus- wärtigen General-Agenturen der Gesellschaft i» Cmpfang genommen werden, sofern bei dentelben bis zum 11. Februax cr. die Vorzeigung der Aktien erfolgt ift. : Magdeburg, den 19. Januar 1885. Magdeburger Allgemeine Versicherungs-
,, Actien-Gesellschaft. &FUr den Verwaltungsrath: August Kalkow. Der General-Direktor : Fr. Koch.
Correfpon-
[63219] s Chemische Fabrik zu Schöningen.
Die Aktionäre der Chemiichen Fabrik zu S{s- mingen werden hierdurch zu ciner außerordentlichen Generalversammlung auf N Freitag, den 30, Januar, : l Vormittags 10 Uhr, im Hause des Herrn Commercien-Naths Otto Löh- becke in Braunschweig, Petrithor-Vromenade Nr. 28 ergebenst eingeladen. E Tagesordnung: Durchgreifende Abänderungen bes Gesellschaft3- Statuts. S _ Der Entwurf des abgeänderten Gesellschafts- Statuis licgt bei dem Bankhause Gebrüder Löbbecke & Go. zur Einsicht der Herren Aktionäre aus. L Die Inhaber von Stammaktien sind dur das Aktienbuch legitimirt, wohingegen die Inhaber von Prioritäts-Stammaktien gegen Vorzeigung derselben ihre Legitimation bei den Herren Gebrüder Löb- bede & Co, in Braunschweig bis Donneïtstag, den 29, e., in Empfang nehmen wollen. Schöningen, den 9. Januar 1885, Direktorium der Chemischen Fabrik zu Schöuingen,
des Bank-
über die
Zuckerfabrik Opaleniza Actien-Gesellschaft.
Die (rren Hotinnatro av NI 07 or Ar f f f Herren Actionaire werden ergebenst ersucht, eine weitere Einzahlung, vor 10 %/% des
mit 100 Mark pro Actie am 15.
sellschaftskasse in Opaleniza oder
April d. J. an die Firma Hardt & Co., Berlin ©.,
Actionaire befindlichen Fnterims\cheine
Der Aufsihtsrath. 0e) O. v Ctedemañn.
Passiva.
Le 500 000|—
K R o A E ¿ L 209 924 3: iverse Creditoren (Lebende Conti) . 8 726 06 193 17259 |Gewinn- u. Verlust-Conto . n ¿ p: 099 17
| 24 330 99 | 60 828 97 | 441 52 1932 62 —— O 14415 923 825 23
523 825/23
[63042]
, Ebemische Fabrik Griesheim,
Immobilien . Apparaten P Matertalien und Braumaterialien
hstoffe, Fabrikate, Waaren .
Wewselportefeuille u. Cassen-Be tände Versicherungs-Conti, laufende Se laee Diverse Außenstände (Debitoren) .
Generalunkosten und Verluste . Ul A Dividenden
Rohstoffe — ‘Spezialreserve.
Heilmann. Ryfsel.
— Gewinn- und Verlust-Conto.
29 928 49 Grie3heim a, Main, 30. Juni 1884.
Haben. M A
386 19 29 562 30
M A !
24 829 32 Interessen-Conto E N
N. Gewinn an verkauften Fabrikaten 4917
Chemifalienfabrik Mainthal. Scharff.
6 091 54788 Gewinn- und Verlust-Conto.
L 599 242/79 Frankfurt ‘a. Main, 30. Juni 1884. Chemische Fabrik Griesheim.
Frankfurt a. Main.
Passîva.
i 2 250 000 —
450 000 '— 940 000 — 870 789/30
45 24315
1 277 846/42
257 669 01
6 091 547/88 Haben.
& [4
599 242 79
M S 1801 24661 1984 653/90
135 747/39 989 768/38 234 674/46
6 498/40
l
938 0
Actien-Capital . i Actien: Conto (neue Actien, vom 1.Juli 1884 an partizipirend) L
Prioritäts-Anlehen .
Reservefonds . A
Spar- und Kranken-Cassen- und Sub- VENltonSonDd
Diverse Creditoren (lebende
Gewinn- und Verlust-Conto
Conti) i
M 9 343 179 37 7 103/01 180 000|— 68 960/41
599 24279
Gewinn an verkauften Fabrikaten
J. Stroof.
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Skaals-Anzeiger.
M T
Berlin, Dienstag, den 20. Januar
185.
Nichtamfliches.
Preußen. Berlin, 20. Januar. Fm weiteren Ver- lauf der gestrigen (3.)Sißung des Hauses der Abge- ordneten wurde die erste Berathung der Geseßentwürfe, betreffend die Feststelung des Staatshaushalts-Etats für das Jahr vom 1. April 1885/86 und betreffend die Er- gänzung der Einnahmen in diesem Etat, fortgeseßt.
Zuuächst ergriff der Finanz-Minister von Scholz das Wort: Dem hohen Hause ist die Etatêvorlage für das nächste Jahr zugleich mit der Uebersicht der Einnahmen und Ausgaben des leßten Jahres auch diesmal wiederum sofort am Eröffnungstage der Sesfion \chriftlich übersandt worden, um die, wenn au kleine, so doch gegenwärtig wieder ins Gewicht fallende Zeitersparniß, welche si an diese Form der Einbringung knüpfen läßt, niht verloren gehen zu lassen. Die Herren kennen daher auch heute den Inhalt der Vorlagen bercits des räheren, nicht blos nah dem nothwendig ganz furzen und summarischen Signalement in der Eröffnungsrede vom vorigen Donnerstag. Gleichwohl glaute ich mich nicht davon dispensiren zu dürfen, heute zur Einleitung der Etatsberathung einiges von demjenigen nacbzutragen, was ih sonst bei persönlicher Ueberbringung des Etats zu bemerken gehabt haben würde.
Fch beginne, um die Etat3ansäße und das Gesammtergebniß für 1885/86 thunlibst im Zusammenhang der bisherigen Entwicklung und heutigen Geftaltung unserer Finanzlage zu zeigen, mit demleßten abgeschlossenen Rewnungsjahr 1883/84. Während dies Jahr, wie Sie wissen, für das Reich mit einem, wenn au nur geringen Defizit abgeschlossen, und daneben dort für die Einzelstaaten in Folge namentlih cines Ausfalles an Tabacksteuer ein Minus der Ueber- weisung von 5 767000 A mit sih gebraht hat, wovon beiläufig auf Preußen 4071090 M entfallen, hat diefes halbe Saße für uns in Preußen einen Ueberschuß von über 20 Millionen Mark ergeben — genau 20089 826 4 — freilich nit einen in dieser Höhe für das rähste Etatsjahr noch verfügbaren, sondern gemäß den Be- stimmungen des Geseßes vom 27. März 1882 zur Tilgung der Eifen- bahnkapitalshuld fast ganz, nämlich mit 19267 950 H. bereits ver- wendeten und nur mit dem hierüber hinausgehenden geringfügigen Betrag von 821 876 # noch dem nächsten Etatsjahr zu Gute kom- menden Ueberschuß. : j
Dieses Ergebniß, meine Herren, welches Sie in dem Vorbericht zu der Uebersicht von den Einnahmen und Ausgaben näher dar- gelegt und insbesondere in der überetatsmäßigen Ausgabe der 19 267 950 M unter Kap. 36a Seite 110 u. 111 der Uebersicht und in der Absc{lußziffer S. 284 nachgewiesen finden, entspricht im Wesentlichen vollkommen demjenigen, was ih bei der vorigen Gtats3- berathung als wahrscheinliches Ergebniß des Jahres hier auseinander- zusezen die Ehre gehabt habe. / :
Meine damaligen günstigen Scbäßungen sind, abgesehen natürlich von mannigfachen Aenderungen im Einzelnen, im Ganzen von der Wirklichkeit ncch um mehr als 3 Millionen übertroffen worden. Andererseits aber ist auch bei der definitiven Berechnung die Summe, welche wir gemäß dem Eisenbahngarantiegeseß zur Tilgung der Eisen- babnfapitalshuld zu verwenden gehabt haben, um nahezu ebensoviel höher bemessen worden. |
Von den Resultaten, die die einzelnen Verwaltungen im Jahre 1883/84 gehabt haben, erlauben Sie mir nur kurz und abgerundet Folgendes hervorzuheben. Im ersten Abschnitt unseres Etats , bei den sogenannten Betriebsverwaltungen, hat die Domänenverwaltung einen Mehrüberschuß von 913 000 4 ergeben in Folge höheren Ertrages der Domänenvorwerke und anderer Domänengrundstüe, die Forstverwaltung einen Mehrüberschuß von 2164 000 6. Das ift einer der Punkte, wo eine Berichtigung dessen, was wir im No- vember 1883 als wahrscheinlich bezeihnen zu dürfen glaubten , ein- getreten ift. Ih habe damals dem hohen Hause mitgetheilt, es würde wahcscheinlih sein, daß wir bei der Forstverwaltung vom Holz in dem Jahre 1883/84 eine Mehreinnahme von 3 000 000 haben würden. Die seitdem abgelaufene Zeit des Rechnungsjahres, die ungünstigen Wit- terungsverhältnisse in demselben sind dem Absaß aber nit so günstig gewesen, wie wir vorausgeseßt haben, und wir haben daher nur eine solche Mehreinnahme an Holz von 1 900000 hier gehabt.
Die direkten Steuern haben einen Mehrüberschuß von 1 900 000 M4, der in der Hauptsache aus der Einkommensteuer her- rührt, ergeben. Bei der indirekten Steuerverwaltung ist, wie erwartet war, ein Ausfall eingetreten, aber bei Weitem nicht in der Höhe, die wir im November 1883 besorgen zu müssen glaubten, nämlich ein Ausfall von nur 310000 4, obwohl bei dieser Verwaltung bei den Gerichtskosten wiederum ein Einnahmeausfall von über 5000000 A und bei den Stempeln wiederum ein Ausfall von 920000 #, zusainmen ein Ausfall bei diesen beiden Positionen von 4200000 M eingetreten ist. Die Verwaltung hakt dagegen bei anderen Zweigen, insbesondere bei der Erstattung der Ver- waltungskosten für die Reichssteuern eine Mehreinnahme von 2 690 000 4, von der Erbschaftssteuer 330,000 4 mehr einzunehmen gehabt, und, was au erfreulich ist, weil es einen regen Verkehr bekundet, von den Kommunikationsabgaben, Brücken-, Fähr-, Hafengeldern 2c. ein Mehr von 462 000 4 Diese günstigen Mehreinnahmen auf anderen Gebieten haben bewirkt, daß troß des großen Ausfalls bei den Geriwtskoften und Stempeln nur ein Ausfall von 310 000 46 bei dieser Verwal- tung zu verzeichnen gewesen ist. Die Bergwerksverwaltung hat im Fahre 1883/84 einen Mehrübershuß von 2384 000 f gegeben, und die Cisenbahnverwaltung, meine Herren, von 17 700 000 ÆÁ Htervon find rund 4 100 000 auf diejenigen Bahnen zu rechnen, welche erst im Laufe des Jahres in Staatsbesiß übergegangen sind, und deren Einnahmen im Etat nicht vorgesehen waren. 13 600 000 aber entfallen von diesem Mehrüberschuß auf die älteren, damals {hon im Staatsbesi gewesenen Bahnen.
Die Betriebsverwaltungen zusammengenommen haben sonach in dem Jahre 1883/84 einen Mehrüberschuß von 24 574 090 M ergeben.
Im zweiten Abschnitt unseres Etats, den Dotationen und der allgemeinen Finanzverwaltung, ift bei den Dotationen formell alfo ein sehr großer Mehrbedarf hervorgetreten, insbesondere für die öffent- lie Schuld von 20011 382 4, aber in dieser Summe stecken eben die {on vorhin von mir erwähnten 19 267 950, welche wir zur Til- gung der Eisenbahnkapitalschuld überetatsmäßig verwendet haben, und es tritt daneben nur noch eine Mehrausgabe von etiva 700 000 für beide Häuser des Landtages hier hervor. : |
Bei der allgemeinen Finanzverwaltung hat sich nur die Minder- einnahme herausgestellt, die ih {hon angedeutet habe, von nahezu 4 000 000 #4, in Folge des Ausfalles bei der Tabasteuer, der eine entsprechend geringere Herauszahlung des Reichs an Preußen zur Folge gehabt hat. Dagegen ift bei der allgemeinen Finanzverwaltung, au wieder abweichend von dem, was wir in Aussicht nehmen zu müssen glaubten, günstiger Weise im Jahre 1883/84 zum ersten Male beim Hinterlegungsfonds mehr eingezablt, als herausgezahlt worden.
Wir haben bekanntlih in den Jahren vorher bet dem Rechnungs- obsluß darunter zu leiden gehabt, daß aus dem Hinterlegungsfonds mehr herausgezahlt als neu hinzugekommen war, und daß dadur die Mittel des Jahres zwangsweise zu einer Schuldentilgung auf diesem Gebiete verwendet wurden.
2 Im dritten Abschnitt des Gtats, den sogenannten eigentlichen Staatsverwaltungen, is im Ganzen in diesem Jahre nicht nur keine
Mehrausgabe eingetreten, sondern noch eine Ersparniß von 739 00) Æ, obwohl namentlich beim Finanz-Ministerium allein für Civilpensionen in Folge der sehr günstig veränderten Penfionsbedingungen, eine Mehraus1abe von 2 Millionen Mark und auch in anderen Zweigen einzelne Mehrausgaben nöthig geworden sind. Im Ganzen haben die Ersparnisse, die bei den anderen Verwaltungen gemacht worden sind, bingereicht, eine solhe Mehrausgabe vollkommen zu übertragen.
Fch glaube wohl, wir fönnen in diesem Ergebniß auch ein Zeichen dafür erblicken, daß wir die Etats der Staatsverwaltungen jeßt im Allgemeinen dem Bedürfniß entsprebend gestaltet haben, und daß andererseits die Regierung sh bemüht hat, auf allen Gebieten thunlihft sparsam zu verwalten.
Auch beim Extraordinarium hat {fic eine geringe Ersparniß von 290 000 M ergeben, während die außeretatsmäßige, extraordinäre Ver- waltung nur 905 000 G Zuschuß aus den ordentlichen Einnahmen des Jahres erfordert hat.
Wenn Sie sich nun erinnern, daß der Etat des Jahres 1383/84 nur mit einer außerordentlihen Einnahme aus Anleihen zum Betrage von etwas über 23 Millionen zu balanciren war, und wenn Sie dem nun gegenüberstellen, daß dieses selbige Jahr diesen ihm zu- geführten außerordentlihen Zushuß aus der Anleihe zum bei Weitem größten Theile, nämlih mit mehr als 20 Mil- lionen Mark, als Uebershuß wieder zurückgeliefert hat und daß wir demzufolge, in ganz runder Summe gesprochen, nicht ein mal 19 Millionen Mark, wie es der Etat vorgeschrieben hat, sondern zweimal 19 Millionen Mark zur Schuldentilgung haben verwenden fönnen, fo werden Sie — glaube ich — auf das Jahr 1883/84 und seinen finanziellen Abschluß mit nicht geringerer Befriedigung zurück- blicken können, als wir {hon auf den Abschluß des voraufgegangenen Jahres 1882/83, der — wie Sie sib erinnern werden — ein ähn- lich gaünstiger war.
Ich wende mich nun zu dem laufenden Jahr, welches, wie Fhnen in der Eröffnungsrede am Donnerstag {hon mitgetheilt worden ift, ebenfalls einen günstigen Finanzabs{luß verspricht.
Während das laufende Jahr — wie Ihnen aus den im Reichs- tage gemachten Mittheilungen bereits bekannt sein wird — für das Reich in Folge eines erhebliben Ausfalls bei der Nübenzuckersteuer ein Defizit von anscheinend 144 Millionen Mark in Aussicht stellt, welches uns eventuell ers später — nämlich im Etat für 1886/87 — zur Anrechnung kommen wird, können wir von diesem Fahre wiederum auf einen erheblihen Uebershuß, nach der augen- blicklihen Schäßung von etwa 10 Millionen Mark, vielleiht von noch höherem Betrage, renen.
Nach unseren bisherigen Wahrnehmungen und mit allem Vor- behalt, daß au das leßte Quartal des Jahres, welches oft noch ganz unerwartete Wendungen bringt, das noch mannigfach berichtigen kann, glauben wir im Einzelnen zunächst bei der Forstverwaltung auf cinen Mehrübershuß von 3 800000 M rechnen zu können,
Es wird das zum Theil eine Folge davon sein, daß das vorige Fahr 1883/84 eben wegen der Ungunst der Witterungsverhältnisse in seinem letzten Theile den Mehrüberschuß nicht gebracht hat, auf den wir gerechnet hatten; das Holz, welhes in dem leßten Theil des Jahres weniger zum Absay gelangt, ist nun dem laufenden Jahr zu Gute gekommen.
Es ist das aber auch eine Wirkung von dauernden Einrich- tungen, insbesondere von der fortgeseßten Vervollständigung unseres Eisenbahnnetzes, von der Einrichtung besonderer Forftbahnen und überhaupt von Forstwegebauten, welche alle den Absatz unserer Forst- produkte außerordentli gefördert haben und natürlich ertragreicher machen. Es ist aber auc eine Folge des Prinzips, welches jeßt aus- nahméêlos in der Staatsverwaltung beobachtet wird, daß bei öffent- lichen Bauten nur inländisches Holz verwendet wird.
Sie sehen darin, meine Herren, eine selbständige Maßregel, die die Verwaltung bereits zu einer Art von Ersatz für den leider bis» her noch nicht erlangten genügenden Schußtzoll für Holz getroffen hat.
Fch hoffe, daß wir diese Maßregel, die also die Verwaltung nur in sehr beschränktem Rahmen hat ausführen können, bald in aus- gedehnterem Maße erlangen und daher auch die Erträge unserer Forsten viel nachaltiger steigern werden. .
Von den direkten Steuern erwarten wir in diesem Jahre ein Mehr von 2x Millionen Mark. Allein die Einkommensteuer ver- \priht nah den Veranlagungsresultaten ein Mehr von 1700 000 M. Aber auch die Klassensteuer, die Gewerbesteuer stellen ein Mehc von 650000 M in Aussicht. :
Die Ausgaben der Verwaltung werden cine Ersparniß von 100 000 A gestatten; zusammen das Ergebniß eines Mehrüberschusses von 24 Millionen Mark. Ebenso wird die indirekte Steuerverwaltung diesmal einen Mehrübershuß von 3 200 000 6 ergeben, davon sind auf Verwaltungskosten-Vergütungen für die Reichssteuer 1 800 000 „æ& zu rechnen, und beim Stempel, meine Herren, eine Mehreinnahme von einer Million. Mit dieser Mehreinnahme stattet das Jahr den Dank ab für die Anerkennung, welche hiec in dem Hause gegeben worden ist und rasch zu der Novelle vom 6, SSUNT V, 25 geführt hat, die uns entgegen einer immer ungünstiger gewordenen Rechtsprechung den Lieferungsstempel so zu sagen wieder zurückgegeben hat. Es wird bei den Gerichtskosten allerdings, obwohl wir in zwei Etats mit dem Ansaße um zusammen 11 Millionen {on niedriger geworden sind, dennoch wieder cine Mindereinnahme zu gewärtigen fein im Betrage von 500000 A Aber ich muß hinzufügen, zur Vermeidung von späteren Rekriminationen, daß in die äußere Erscheinung bei dieser Position vielleicht eine noch sehr viel erheblichere Mindereinnahme treten wird, wenn — worauf ich nacher noch zurückomme — im nächsten Jahre die Erhebung der Gerichts8- kosten der Justizverwaltung zurückgegeben werden wird, wird der Ueber- gang der Erhebung und Beitreibung vom 1. April ab die nothwen- dige Folge haben, daß wir dem Rechnungsjahre 1884/85 nicht mehr bis zum Finalabschluß alles dasjenige zuführen können, was wir ihm eigentlih zuführen müßten. Wir werden eine Menge Einnahmen in Rest stellen und dem nächsten Zahre zur Verre{nung überlassen müssen, das ist aber nur ein formeller Ausfall, materiell rechnen wir hier auf keinen größeren Ausfall als auf etwa 500 000 « Die Bergverwaltung, die in den leßten Jahren immer dur Mehrüber- {üsse erfreut hat, wird im laufenden Jahre voraussihtlich einen Minderübershuß von 2 Millionen Mark haben. Es wird das motivirt durch den Rückgang in der Produktion an Blei und Kalisalzen vnd dur den großen Rückgang der Bleipreise; es wird aber zum bei weitem größten Theile motivirt, meine Herren, durch große Mehr- ausgaben, die nothwendig geworden find în den Kohlenbergwerken in Oberschlesien, sowie an der Saar für Aus- und Vorrichtungs8- arbeiten, und für Schußmaßregeln, die in den Staßfurter Werken zu deren Erhaltung erforderlih geworden sind, also Mehrausgaben, die unvermeidlich waren, aber voraussihtlich in der Folge- zeit niht ebenso wiederkehren werden. Am schwierigsten ist die Beurtheilung des Ergebnisses der Eisenbahnverwaltung im lau- fenden Jahre und zwar deshalb, meine Herren, weil in dieser Uebergangszeit die Vergleihungselemente fast vollständig fehlen oder unzutreffend geworden sind. Es ist mehr als gewagt, aus den buhmäßigen Ziffern, die sh in dem Jahre bisher ergeben haben, irgend einen Scbluß machen zu wollen auf das wahrscheinliche Re- sultat des Jahres. Immerhin glauben wir mit Sicherheit auf einen Mehrübershuß auch bei dieser Verwaltung renen zu können, zumal ja in den Einnahmen derselben in diesem Jahre ein fünftes Quartal von den neu verstaatlihten Bahnen erscheint. Im Uebrigen hat
es an Momenten nicht gefehlt, welche berechbtigen, einen gewissen Minderertrag auf einzelnen Strecken anzunehmen. Ich erinnere namentlich darar, daß in Schlesien die Tarife haben herabgeseßt werden müssen, um in dieser Provinz endli auch auf das Niveau der Tarife zu kommen, die im Uebrigen auf den Staatseisenbahnen überall {hon dem Lande zu Theil geworden sind, und daß au der Güterverkehr nicht überall diejenige Steigerung aezeigt hat, auf die wir bei den Etatsan\{lägen gerechnect haben. Im Ganzen aber ist, wie gesagt, bei der Verwaltung -darüber kein Zweifel, daß hier ein Mehrübershuß im laufenden Jahre sich ergeben wird. Bei den Herauszabhlungen vom Reiche an Preußen rechnen wir weder auf Mehr noch auf Minder, denn wenn auch die Tabacksteuer wiederum hon einen großen Ausfall in gewisse Aussicht stellt, so stellen doch andererseits die Zölle eine erheblihe Mehreinnahme in Ausficht, und zwar für Preußen um so größer, als wir vorsihtiger Weise in dem Etat für das laufende Jahr in Rechnung auf den \vanischen Handelsvertrag, der erst nah Feststellung des Reichshaushalts-Etats zu Stande gekommen ift, unseren Antheil an den Zolleinnahmen er- heblich niedriger angeseßt haben, als er im Reichs-Etat angeseßt war. Auch die Reichs-Stempelsteuer verspriht ein Mehr, so daß die Ausfälle von der Tabalsteuer sicherlich ausgeglichen werden. Bet dem Hinterlegungsfonds müssen wir in diesem Jahre wieder auf eine größere Herauszahlung rechnen. Augenblicklih fteht die Sache fo, daß wir zwei Millionen mehr herausgezahlt haben, als wir ein- genommen haben; nach den Bewegungen aber, dic sonst in dem leßten Quartal eingetreten find, dürfen wir annehmen, daß die Herauszablung, welche über die Einzahlung hinausgeht, \sch auf eine Million etwa ftellen wird. Bei den übrigen Staats- verwaltungen rechnen wir wie im vorigen Jahre darauf , daß die unvecmeidlihen Mehrausgaben, welche hier und da vorkommen, dur Ersparungen an anderen Stellen gedeckt werden werden.
Bei aller Ungewißheit dieser Details, auf die ih vorhin {on auf- merksam zu maßen mic erlaubt habe, werden Sie mir zugeben, meine Herren, daß danach jedenfalls die Besorgniß vor einem Defizit des Jahres nicht begründet erscheint, daß aber der Uebershuß, der zu er- hoffen ist, betrage er nun 10 Millionen oder mehr oder weniger, jedenfalls ganz zur Schuldentilgung wird verwendet werden müfsen, daß davon nichts dem zweitnächsten Jahre zu Gute kommen kann. Denn nah dem Eisenbahngarantiegeseß und dem entsprechenden Vermerk zu dem Spezialetat der Eisenbahnverwaltung müßte der Uebers{uß — woran natürlich nicht zu denken ist — die Summe von 32 676 654 6 übersteigen, wenn ein Theil davon verfügbar bleiben und nicht zur Schuldentilgung verwendet werden sollte.
Gestatten Sie mir, hieran die allgemeine Bemertung zu knüpfen, das, so oft wir effektive Uebershüsse demnächst haben werden, vor- ausfichtlich immer ganz dasselbe Resultat, wie das eben angedeutete, eintreten wird, und daß hierin, wie ih glaube, und gegenüber einer in dem hohen Hause wiederholt gehörten abfälligen Kritik be- tonen möchte, doch schon eine bedeutsame praktische Wirksamkeit des Eisenbahngarantiegesetzes zu finden sein wird, auh wenn wir nicht in naher Zeit {on dazu kommen follten, zur Tilgung der Eisen- bahnkapitalschuld in unserem Etat regelmäßig größere Summen aus- seßen zu können — was ich mit Ihnen sehnlichst wünsche. Diese praktische Wirksamkeit des Geseßes vom 27. März 1882, welche sich in überetatsmäßiger Schuldentilgung von über 12 Millionen Mark im Fahre 1882/83 und von über 19 Millionen im Jahre 1883/84 bereits geäußert hat, wird fernerhin dauernd eine doppelte sein: erstens, daß effektive Uebershüsse der Staatsre{nung regelmäßig zur effektiven Schuldentilgung werden verwendet werden; und zweitens, daß folge- weise die {hwankenden Einnahmen aus Uebershüssen der Vorjahre aus unserer Etatsaufstellung so gut wie ganz vershwinden werden — ein Ergebniß, meine Herren, welches namentli diejenigen, glaube ih, sehr beruhigen wird, welche in dem Vorhandenscin solcher chwanken- den, mitunter recht großen Mehreinnahmen mehr eine verführerische als eine von Zeit zu Zeit willkommene Gelegenheit zu reiheren Be- willigungen erblicken. :
In voller Konsequenz, meine Herren, der eben dargelegten günsti- gen Gestaltung unserer Finanzlage in der jüngsten Vergangenheit und Gegenwart würden wir nun in der erfreulichen Lage gewesen sein, Ihnen auc für die nächste Zukunft, für das Verwaltungsjahr 1885/86 einen ohne Weiteres balancirenden, unter den gegebenen Ver- hältnissen befriedigenden Etatsentwurf vorzulegen, wenn niht nach dem dem Reichstage vorliegenden Entwurf zurn Reich8haushalts- Etat für das Jahr 1885/86 einstweilen jedenfalls eine Erhöhung unseres Matrikularbeitrags um 24 584 641 A vorgesehen werden müßte. Für eine solche Mehrausgabe sind, wie wahrscheinli®ß au in den meisten übrigen deutshen Einzelstaaten, so jedenfalls in Preußen aus- reichende ordentlihe Mehreinnahmen weder vorhanden noch zu ge- winnen, vielmehr wird die Deckung dafür bei den eigenen Einnahme- quellen des Reichs bald und dauernd zu beschaffen sein. Ih komme darauf noch zurück. Einstweilen aber stehen wir jedenfalls dieser großen Mehrforderung verpflihtet gegenüber, und bei thunlihster Be- \hränkung unserer übrigen Ausgaben werden wir auch noch 24 Mil- lionen davon auf unsere ordentlihen Einnahmen übernehmen können. Für die verbleibenden 22 Millionen aber — genau 22 091 000 M — kann nur die Beschaffung einer außerordentlichen Einnahme im Wege der Anleihe ins Auge gefaßt werden,
Die Gesammtziffer des Etats erhöht sih, wie Sie ersehen haben werden, von 1133 Millionen Mark für das laufende Jahr auf 1257 Millionen für das nähsteJahr, also um 124 Millionen Mark. Zur Gewinnung eines richtigen Vergleiches muß man aber von dieser Summe den Betrag von rund 93 Millionen Mark abziehen, denn um diesen Betrag ersheint der nächste Etat nur deshalb höher, weil in demselben die Brutto-Einnahmen und -Ausgaben der neuverstaatlihten Eisenbahnen, der Oberschlesischen, der Breslau - Schweidnitz - Freiburger Bahn, der Rechte-Oderuferbahn u. #\. w., unserem Etatsprinzip gemäß aufgenommen worden find, während im laufenden Etat nur die Nettoübershüsse dieser Bahnen angesetzt sind.
Die Gesammtziffer erhöht fh also re vera nur um 31 Millionen Mark. Von diesem Mehr entfallen in der Ein- nahme nahezu 22 Millionen auf die ordentlihen und etwas über 9 Millionen auf die außerordentlichen Einnahmen. An leßteren seßen wir ja, von einigen kleinen Positionen abgesehen, allerdings 92 Millionen Mark Anleihe an; aber wir haben dagegen die große Mindereinnahme an Uebershuß vom Vorjahre, der dem lau- fenden Etat mit über 13 Millionen zu gute kam und der dem nächsten Etat nur noch mit der vorhin {on angegebenen Summe von 821 875 4 zu gute kommen wird.
In der Ausgabe seßt sich das Mehr der Etatsziffer von 31 Millionen Mark zusammen aus 41 Millionen Mehrausgaben des Ordinariums und aus 10 Millionen Mark Minderaus8gaben des Extraordinariums. G
Eine Reihe erheblicher Organisations- und Refsortveränderungen, insbesondere die Zurückgabe der Gerichtskostenerhebung an die Justizverwaltung, die Erseßzung der Landdrosteien und Aemter in der Provinz Hannover durch Regierungs- und Kreisbehörden nah altländishem Muster, die Uebertragung eines Theils des technischen Unterrihtswesens auf das Handels-Ministerium, machen, abge- sehen von wirklihen Mehr- und Minder-Einnahmen und -Ausgaben, eine große Verschiebung der Einnahmen und Ausgaben nöthig und ershweren in dieser Beziehung den Vergleich des neuen Etats mit dem jeßt geltenden in besonderem Maße. Sieht man aber von solchen bloßen Uebertragungen ab, so treten im Einzelnen folgende