erheblichere finanzielle Aenderungen ein: im Ordinarium bei der Domänenverwaltung ein Mehrüberschuß von 216 800 M, was wiederum von der besseren Verpabtung der Domäânenvorwerke her- rührt, es sind auch 25 000 Æ dabei von dem Bernfteinregal, womit die Subvention, die wic dort für die Eisenbahn in Ostpreußen gegeben haben, sid auch son belohnt. Bei der Forstverwaltung erscheint ein Mehrübershuß von 603 000 M, der natürlich nur na der bisherigen Veranschlagungsmethode berechnet ift, und wobei das günflige Ergebniß, auf das wir im laufenden Fahre rechnen, rit {on hat berüdcksihtigt werden können. Bei den direkten Steuern renen wir auf ein Mehr von 2 380 567 4, im Einzelnen bei dec Gebäudesteuer auf ein folhes von 555 000 Á, bei der Einkommensteuer nah dem Veranlagungsresultat im Vorjahr von 1718000 M, bei der Klassensteuer von 335 500 A Ic made darauf aufmerksam, meine Herren, daß diese böbere Veranschlagung der beiden leßterwähnten Steuern, der Einkommen- und der Klafsen- steuer, mit Rücksiht auf die geltenden geseßlichen Bestimmungen au dur entsprehende Erböhung des Erlasses der betheiligten Bevölke- rung zu gute kommt, daß der gesetzliche Erlaß daran jeßt auf rund 23 Millionen jährli zu berechnen ift. Auf den vorliegenden Etat der direkten Steuern, meine Herren, werden die Gesetzentwürfe, welche in der Ecôöffnungsrede des Landtages wieder angekündigt sind, und von denen ich hoffe, daß sie in kurzer Frist dem hohen Hause werden zugehen fönnen, keinen Einfluß zu üben im Stande sein; denn wie Sie s{on aus den vorjährigen, in dieser Hinsicht nit abgeänderten Vorlagen sich erinnern werden, kann eine Aenderung des Etats davon nit früher eintreten als mit dem auf die wirkliche geseßliche Aenderung folgenden Jahre, also jeßt dem 1. April 1886, Bei der indirekten Steuerverwaltung renen wir auf ein Mehr von 1 800 000 #4 In diesem Etat, meine Herren, sind eben ganz besonders große Verschiebungen eingetreten, weil bier die Gerichtskosten in der Cinnahme ausscheiden und die Ausgaben für das Personal zur Erhebung und Beitreibung der Gerichtskosten ebenfalls ausscheiden. Wenn man von diesen Verschiebungen abfieht, tellt sich re vera der Ueberschuß der indirekten Steuern nicht mehr, wie in der Vebersiht formell rihtig angegeben ist, auf beinahe 5 Millionen, \fondern nur auf 1 800 000,4 Es wird insbesondere von den Reichsfteuern an Berwaltungs- kosten wieder ein Mehr von 684 000 M erwasen, bei der Stempel- steuer wieder hauptsächlich in Folge der {on mit Dank erwähnten Geseßtzesnovelle vom 0. Zuni v, J. ein Mehx vok 1 Million, bei der Crbschaftsfteuer und bei den Kommunikationëabgaben wiederum je 150000 A mehr. Bei der Bergwerksverwaltung können wir nur auf ein Mehr von 284 000 4 rechnen, bei der Eisenbabnver- waltung auf 3 600000 A Sie müssen nämlich, um zu dem richtigen Bilde zu gelangen, dem sich äußerlich ergebenden Mehrübers{chuß von 2 690 300 M die volle Mehrausgabe gegenüberstellen, welche bei der öffentlihen Schuld mit 23 270 000 „4 steht.

Wenn man also nur das Resultat von 3 600 003 M als das Mehr der Eisenbahnen ins Auge faßt, so wird man cs als ein bedeutendes, befriedigendes vielleiht kaum anzunehmen geneigt sein; aber ich erlaube mir hinzuzufügen, daß jedenfalls eine vorsichtige, aus den vorher argegebenen Gründen gebotene vorsihtige Veran- s{lagung zu Grunde gelegt ift.

Die Betriebsverwaltungen zusammen werden bei dieser rihtigeren Berecbnung einen größeren Ertrag, einen größeren Uebershuß von rund 9 Millionen Mark im nächsten Jahre ergeben.

Die Staatsschuld wird am 1. April 1885, also inklusive der bis dahin noch gegen baar zu begebenden und im Umtausch aus- zugebenden Staatsschuldscheine, rund 3902 Millionen Mark betragen, dazu an Anleihen der verstaatlihten Bahnen rund 1635 Millionen Mark, dazu an Guthaben der Interessenten des Hinterlegungsfonds 24 Millionen Mark und in den Händen der Regierung zur Zeit noch unbegebene Kredite im Betrage von rund 178 Millionen Mark — zumeist auch für CEitsenbahnbauten, zum geringeren Thel nod für die Nothstands8ausgaben — macht zu- sammen 5739 Millionen Mark -— - eine gewaltige Schulden- ziffer, aber, wie ich aub dicsmal hinzufügen darf, Angesichts unseres Besißes an Domänen, Forsten, Berg- und Hüttenwerken und Eisenbahnen, welche jeßt über 20 000 km, 2800 deutsche Meilen betragen, keine unverhältnimäßige, eine mehr als gedeckte. Eine Aenderung dieses Etats ist ebenfalls nit etwa in Ausficht zu nehmen iegen des dem hohen Hause bereits zugegangenen Gesetzes, betreffend die Kündigung und Konvertirung der 41 prozentigen preußischen fonsolidirten Anleihe. Nach den Bestimmungen des Entwurfes, wenn derselbe unverändert Gesc werden sollte, tritt zwar die geringere Verzinsung dieser Anleihe vom 1. Oktober des nächsten Jahres an ein; aber der diese geringere Verzinsung ausdrückende neue Coupon ist erst am 1. April 1886 zahlbar und fällt dem Etat des Jahres 1886/87 zur Last. Die Ersparung trifft also auch erst den Etat von 1886/87, Bei der allgemeinen Finanzverwaltung, meine Herren, haben wir einem Mehr, welches uns vom Reiche herausgezahlt wird von den Zöllen, der Tabatsteuer und den Stempeleinnahmen, und welches etwa 1 490 420 MÆ beträgt, die {hon erwähnte Mehrausgabe an Matrikularbeitrag mit 244 Millionen Mark entgegenzustellen ; außerdem aber bleiben Mindereinnahmen von erheblihem Betrage zu verzeihnen: 424 000 M bei dem Staatsshaßt und 440 (00 M bei den Rückzahlungen aus früher gewährten Darlehnen. Bei den eigent- liden Staatsverwaltungen, dem dritten Abschnitt unseres Etats, tritt im Ganzen ein Mehrbedarf von rund etwa 5&7 Millionen Mark hervox, wenn Sie au hier wieder die bloßen Uebertragungen und Verschiebungen außer Acht lassen. Darunter möchte ih hervor- heben: beim Finanz - Ministerium wieder eine Mehrausgabe von 700 900 Æ für die Civilpensionen aus den vorber hon angedeuteten. Gründen, und von 500 000 A an geseßlichen Wittwen- und Waisen- geldern; beim Justiz-Ministerium tritt statt der äußerlich ersc{einen- den Mehrausgabe von 4 762 600 M re vera eine solche von etwa 1700000 Æ ein; aub diese wirkliche Mehrausgabe ift wesentlich auf den Uebergang der Gerichtskostenerhebung zu schieben, welche bei der Justizverwaltung nah der bestehenden Organisation der leßteren nit ganz mit denjenigen Mitteln ausgeführt werden Tann, mit denen sie bei der indirekten Steuerverwaltung auszuführen war; es werden einige Mehrausgaben dabei unvermeidlich nothwendig. Aber ih muß auch darauf aufmerksam machen, daß bei der indirekten Steuerverwal- tung in den leßten Jahren {on in Hoffnung auf den Uektergang dieses Verwaltungszweiges auf die Justizverwaltung thunlichst gespart und vermieden worden ist, neue Ausgaben für den Etat anzumelden. Behielte die indirekte Steuerverwaltung dfe Gerichtskostenerhebung wie bisher, so würden wir auch dort in der Lage sein, erhebliche Mehrausgaben in Anspru zu nehmen. Bei dem Ministerium des Innern finden Sie erhebliche Mehrausgaben im Interesse der Polizei von 564000 6 jährli, im Interesse dzr Strafanstalten von 293 060 M; beim landwirthschaftlihen Ministerium im Ganzen von 443 000 Æ; beim Kultus-Ministerium von 790 000 4 Im Erxtra- ordinarium, meine Herren, finden Sie, tro; der Beschränkung des- selben um etwas über 10 Milltonen Mark, allen dringenden Bedürf- nissen der einzelnen Verwaltungen wieder reihlich Rechnung getragen, namentlich finden Sie darin wieder diejenigen 600 000 M bei der Domäânenverwaltung, welche bestimmt find, die Drainage auf den Domänen-Vorwerken zu fördern. Sie finden auch wieder einen Zuschuß zu den Forstankaufs-Fonds von 950 000 Mi, ferner 9 789 000 A für die Eisenbahnverwaltung, 13 859 000 4 für die Bauverwaltung, haupt\säcblich zur Regulirung der Waosserläufe und zur Förderung der Binnenschiffahrt; unter den Ausgaben für das landwirthschaftliche Ministerium finden Sie wieder die 290 00 #4 zur Fortseßung der Meliorationen in der Eifel und 500060 í für die weiteren Fluß- regulirungen, eine Position, welche sih im vorigen Jahre des beson- deren Beifalls des hohen Hauses zu erfreuen hatte. Für das Kultus- Ministerium finden Sie 4623000 4A an eseßt, darunter rund 2 600000 Æ für die aub bei aller Sorge für die wirthschaftlichen Interessen nicht vergessenen, vielmehr immer mit Liebe und Stolz ge- pflegten Universitäten. Wir würden, meine Herren , den vorliegenden Etat nach alledem, wenn die große Mehrforderung für das Reich dar- aus geftrihen werden könnte, als einen — wie ih mir \chon erlaubte, mi auszudrücken — unter den gegebenen Verhältnissen befriedigenden ansehen können, weil wir ja ganz, wie im laufenden Jahre und trotz der

ershienen um so

Domänen in Bezirke warten stehe, da en sehr erhebli

42000 und 83000 M, als es sich gerade um Zuckerfabriken handele und zu er der Pachtverträge die Pachtsumm hoffe, die Regierung werde hiera Eisenbahnetat habe er höh ch nun noch zu den S{hlu

an Vertwaltungsübers{uß des Vorjahres, doch chen Hülfsmittel und aud ohne wirkli ngen wiederum unsere Einnahmen und Aus- wit balten sehen würden. alt balancirenden Etat für das Jahr neben dem balancirenden Etat für das Bedauern auszusprechen gehabt t ausreihen, um innerhalb des

großen Mintereinnabmen ohne alle außero bedenkliche B gaben das Gleicbge einem solber Ge ganz ebenso wie Jahr wiederum n

n müsse ß bei Ablauf zurückgehen ihr Augen- ere Erträge ßworten des

Wir würden neben

merk richten.

ur das dreifache Mf

fri eit unter den Kapitalisten entstehen, aber man ! loggricendes un Unzufriedenheit unter den Lehrern I seitigen. Er spreche die bestimmte Erwartung aus, daß J Ns Königliche Staateregierung noch im Laufe dieser Session Vorlage machen werde, und behalte sih vor, die Jnitiative zu ergreifen. Er erkenne an,

in Preußen müßten das liefern, was sie liefern sollten, e ide deshalb mit Genugthuung jene Worte Es Eröffnungsrede begrüßt, die die Einbringung einer aas po G P vorlage betont habe. Man werde indessen niemals das eig W liche Ziel erreichen, wenn nit eine Erleihterung der Kommunal- l j Man werde in dieser Beziehung auf das Reich hingewiesen, das alle einträglichen Steuerquellen be-

daß und Schullasten eintrete.

i 4 i ie Abg. Rickert . Die Stempelabgaben würden nicht, wle Rid B eine Vermehrung der Einnahmen, sonders Ae ca Reform eher eine Verminderung erfahren. r n E e gend nothwendig, daß zur Erleichterung der ggr n Sqchullasten die Steuerreform zu Ende A werd Siadià Hierauf vertagle sih das Haus um 1/4 hr auf j

haben: daß F gegenwärtige ?

Zurückhaltu

U) doch um recht Nüzli und der Regierung i unsere Mittel nit Eisenbahnkapitals{uld Etat einstellen zu weniger ausreichen, um großen anderweitigen Bedürfnissen dem Gebiet der Kommunal- und S besoldung bestehen. Dem materiellen De g des Matrikularbeitrags a tretende formelle Etatsdefizi der baldigen dauernden und zu ls, des ganzen Mangels, urch nur von Neuem dringender v Frage, wo und wie die Ab immer weniger ausgewihen werden können. entschieden ; allem gegnerische allen taftischen und nwendungen gegenüber muß sie gung festhalten, finanzpolitischen er Ueberzeugung,

erstens unsere Mittel nih n Rahmens unferes Etats ng und Sparsamkeit überall wenn auch nicht um abs ches, um an si berechti n den einzelnen Ressorts handelt hinreihen, um zur Tilgung regelmäßig {on angemessene und drittens, da über den Rahmen unsere

Es sei vom Fiasko der R gesprochen worden. Das halte er aufrecht, denn es zielten neuen Einnahmen zur Beseitigung drückender hrung weniger empfindlicher führen. (Rufe: ja!) Dann müsse er a Den 21 Millionen ärmster Le damit einem fkleinen eschaffen werden kön olitif der Dotations-

Finanz-Ministers. eihsfinanzen sollten die er: Steuern und

Ob das er-

uf die Sache Theil der

oder Verwendungs- Schiffbruch gelitten, s der Einzelstaaten en Ueberweisungen n das Reih, was gene Tasche - Minister in der 1 Steuern im Reich die hin, daß doch auth zu erwarte Regierung Er fordere das Haus auf, einen R rei Fahre zu werfen. ses Haus eingetreten, evölkerung könne der

über das bisherige Maß von g hinausgehen zu olut Nothwendiges, aber gte Wünsche des Landes ; zweitens, daß

unserer großen Summen in den ß unsere Mittel noch 8 gegenwärtigen Etats gerecht zu werden, welche chullaften und der Beamten- it, welches hierin liegt, fügt uch wieder das- in die äußere Die Nothwendigkeit

da ein weni

zur Einfü füllt word näher eingehen. drückende Lasten auferlegt, Steuerzahler Erleichterungen g erfüllt sei auch die P gescße geblieben, diese habe erst ret

Der preußishe État, überhaupt die Etat sollten auch nicht von den vom Reich abhängig sein.

Einzelstaaten was dann ? weiteren Entwickelung der indirekte1 einzige Rettung erblicke, so weise von der Reform der Stempelsteu

die Erhöhun —— Erscheinung Cbvanae : einer Abhülf unseres Mange habe, tritt dad

Augen, ur. d der

s{hwankend Denn wenn ; beanspruchten, in seine ei

N niens Wenn der Finanz

ori Jedermanns hülfe zu suchen ift, wird Für die Regierung ist n Widerstande, allen Nebenrücksichten unmittelbar an schon seit

ittweten Frau Sanitäts- Auf den Anirag der verwittweten Frau Sanitàä

e f 2rcfper wivd Emma, geb. von Koßte, zu Hal- berstadt, werden die Inhaber der angeblich verloren gegangenen Prioritäts-Stamm-Attien der ane i : t : Erfurter Eisenbahn-Gesellschaft Nr. 11101 bis 1112 Gi Sibutze Nr, ver Miarien-Bauer aft bers ist zu Gunsten des weil. Kaufmanns Hr. Joh. E Droste bier. auf Grund der Obligation vom März 1813 ein Darlehn tionsmünze

i er darauf die Frage länaft er Einiges theoretishen Bed voranstellenden Et

der Ueberzeu

enklihkciten , über je Ei / isch Courant auf

er je Cinhundert Thalgx Preußish Courant uf L ihre Rechte auf diese Aktien spätestens im Aufgebotstermine,

nicht sehr inklinire. auf die verflossenen d nungen sei man in die sih erfüllt, und die B jeßt hier die Führun Auch die Regierung gebe und nicht verantwortlich d worden sei — Nummern Correspondenz“ lesen könne. Reichsregierung in ihrem Bestr des Fahres 1879 weiter denn diese Politik \{hädi Der Abg. der Behauptun

Mit großen Hoff- wenig davon babe Majorität, welche rnommen habe, nit gratuliren. seine Partei sei die Minorität im Hause beschlossen

ausgegangen daß wir nur von den empfangen können, wa? uns fehlt, was wir en, und daß, weil die Reiche überliefert sind,

und getragen sind, von d indirekten Steuern das nothwendig haben mü} Einnahmequellen dem aub nur das Reih d Deckung unseres Defizits, sowohl großen materiellen, zuerkennen,

berathung au wiederum freudi der Regierun

j j 27 h Me O qus bei dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. E zumelden und die Aktien vorzulegen, widrigenfalls

Schlüssel zu diesen die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird,

in der Hauptsache pruh* zu nehmen sein wird, zur des geringeren formellen, wie des uns die Mittel zu gewähren.

afür, was eine s{lechte Censur, eingegangenen Er warne die Neichs-Finanzpolitik noch mehr zu ermuntern, essen des Landes.

ukirh meinte, mit eFinanzpolitik Fiasko ge- jelbst Fiasko gemacht. iz erheblich gebessert. gemacht haben, 72 Millionen he; man würde dann

afür in Ans

Wir haben an- 8 bei der vorigen Etats- nerkannt, wie ich es heute daß dieser Finanzpolitik gen, betreffend die Zölle, , zum Theil wenigstens {on zu- es nur dadur möglich geworden das Verhältniß zum Bedürfnisse vom Reich mehr emp des Reichs beitragen.

zufügen nit unterlassen,

und ih, meine Herren, habe e 8drüdlich freudig und dankbar a g und dankbar anerkenne,

ung bei mehreren wichtigen Vorla acsteuer, die Stempelsteuer gestimmt worden ift, im lautenden Jahre

erreichen, daß wir für unsere als wir zu den Bedürfnissen au in derselben Stunde hinzu Erreichte bei Weitem nit \ große Bedürfnisse bei uns no Mehrbedürfnisse

desselben stünden das kaum er eine weitere Verme bald nothwendi eigene Finanzla es Denn “au 1 aber daß es so gekommen ist, das Hause und dem Reichstage a ersuht haben, politik, nit — ich weiß nich — ein Fiasko, richtig, nit ei straft das, was ih im Novem Lügen, seßt mich wegen

in Verlegenheit, sondern bestäti der Regierung war und ift gut sie muß nur weitergeführt un ann, den Gegnern preisgege mgelegt werden. wir von diefer Finanzpolitik chsten Etat wieder vers{chwinde: cht verloren sein, so en, greifbaren, enden Bedeutung nur d

zu führen,

ge die Jnter Freiherr von Zedliß und Ne g, daß die preußische abe, habe der Vorredner

Finanzlage habe sich seit 1877 gar man 1879 nicht die Reich

\chlechter ste

zu Anclam wird der Inhaber des angebli verloren gegangenen Wechsels über 250 Thlr.,_ e s September 1857 von dem damaligen Schiffer, lept gen Rentier Albert Häfke zu Anclam acceptirt, D ) 3 Monaten am 16. Dezember 1857 N, ven n Antragsteller ausgestellt an die Firma Auguit A & Comp. zu Anclam und von diejer an den E mann Karl Bohm daselbst indossirt war, hier urch seine Rechte auf diesen Wechsel späte- bung der letzteren : | i der ( im Hypothekenbuche verfahren werden foll. Lemgo, den 27, November 1884. Fürstliches Amtsgericht, Abth. I]. : gez. Brandes. M Beglaubigt: Ed Schwöppe, Gericts\chreiber Fürstlihen Amtgerichts, Abth. IT.

Aber ich habe daß das bisher hen gestattet, daß manche ciben müssen, daß eigene vor der Thüre

s-Steuerreform

on auszuru j Etat um

ch ungedeckt bl des Reichs, Jedermann

und dort Befriedigung erheisc;en reihte günstige Verhältniß, hrung der Einnahmen des Rei g wieder in das Gegentheil sich dementsprechend wieder verslech hatsählih heute

daß der preußische hen würde, als er heute fte S aufgefordert, i vermieden, stens im Aufgebotstermin

erung von

wenn nicht bald für chs gesorgt würde, sehr erkehren und unsere tern müßte. mcine Herren, wie einige Herren, die

ssensteuer eine Erleicht ührt, welche gerade den ärmeren rung zu gute komme, während an den rger, zum Theil aber an der RNeichs-Stempel-

sondern sogar bei der Kla 23 Millionen Mark he Klassen der Bevölke Reichssteuern zum nur die be

f f 5 Y ibt bei dem unterzeihneten Geribt (8 zimm Nr. 1.) anzumelden und den Wesel vorzulegen,

widrigenfalls die Kraftloserklärung desselben erfolgen

{on gekommen, wird,

Theil alle Staatsbü güterten theilnehmen, wie Die Reichs - Steuerreform

Von den Ueber}hüssen, die sei, soviel wie irgend angän wie verheißen worden sei,

wendet worden.

diesem hohen auszuführen v der Zusammenbruch der Regier wie der Ausdruck war, ein Bar n Fiasko der Regierungsy ber 1883 hier gesagt habe, des damals Gesagten nicht nur nicht gt es Wort für Wort: die Finanzyolitik , ist die einzig mögliche und d nit auf halb

erwartet werden ih erhalten habe, d jedenfalls soviel thatsächlih zu Steuererlassen ver- le entschieden, daß diejenigen Ein- direkten Staatssteuern erleichtert hohen Kommunal-

olitik, das : g gewesen un

Er bestrei gegenwärtig feine Steuerlast ctwa die

em Wege, ehe sie ihr ven oder aus Neben- praftishe Erfolg, den Jahre bereits haben, dann wird er ndern er wird, deß können wir Jedermann noth- azu beitragen, für ung zu werben, die ohne allen n aber nit länger ei

Ziel errcichen rücksihten lah Und wenn der im laufenden

ie ärmeren Klassen der munen, wie sie in dem noch erheblich dem vorigen man habe im Ganzen und den wirth-

Hier könne man ger rung durch Entlastung der Kom Programm der preußischen Steuer esjährige Etat sähe nun

darum noch ni uns getrösten — mit seiner praktis wendig klar und klarer werd g neue kräftige Unterstütz Grund triumphbereite. Oppositio Hemmschuh sein zu lassen, — bei

Der Abg. Rickert erklärte bezeichne es als s{chwierig, ein die Finanzlage zu bekommen ;

Material des Minis schwieriger davon abhingen, sperire, werde kundäres Jnteresse Eisenbahnetat bei den Ausgaben die an, so ergäbe sich bereits eine Man thue am b den Etat ganz zurückzuhalten. den vorjährigen Etatsberathunge ein viel zuversichtlicherer gewesen friedigung über die F en, in einem Au eine Anleihe nommen werden müsse. Minister zu vernehmen, wolle, um die Hoffnungen habe, und welche auf Das 1879 versprochen habe, munai- und Squllasten Er behaupte , Vorredner ausgebildet werden sollten, Steuern bewilligt würden, die Bedürfnisse in Preußen alfo der Herr Finanz-Minister das Geld und Spiritussteuer gehe derselbe vorsichti monopol, wenn es üb könne die Mittel aud den einzelnen Etatpositi etat gewünscht, daß für das Betrag als 280 000 #4 in diese Summe in Rücksicht au fordert werde, sehr bescheiden sei bei der Berathung 188 höhung der Holzzölle ins das niht mehr möglich, denn eine Mehreinnahme von 185 Plus im laufende Die Mehreinna erzielt, daß bei öffentlihen B werde, das hätte aber Bei den Domänen mache er fmerksam,' welche aus drei g ngsbezirken Magdeburg un diese Mehrbeträge stellten

g politik liege, erleichtern. ähnlih wie ein Ei d

Verhältnissen

die Regierun nen nußlosen em andern ;

des zum Besten des Vaterlandes !

, der Finanz-Minister von Scholz en ausreihenden Ueberblick über ihm hierin Recht und welches nicht das die Beurtheilung noch Finanzen Preußens diesem Lande pro-

schaftlichen Ordnung sei, müsse, durch wel niht zur vollen Siß dieses Ue Landwirthschaft.

Uebel vorhanden sein nde Nationalwirthschast Wo aber der einfacher Blick auf die thshaft sei krank, und das gesammten

Der Einnahmeausfall für und den Rübenbau betrage 00 6; die Mindereinnahmen 1? Spirituspreise betrügen reckender sei der sinkende

Nach den sorgfältigen der Konradschen

es die sonst prosperire Entfaltung gelangen das zeige ein Die Landwir schädigend mus zurü.

für das Haus,

Wirthschastsorganis die preußische Zuckerfabrikation

im leßten Fahre allein 150 000 0 der Landwirthe wegen der niedr fast 30 Millionen; a Werth der Erträge unbefangenen

und die Industrie in Etatsberathung hie haben können. Nehme man z. B, im Preise des Jahres 1882 Mindereinnahme von 8 Mil- esten, mit seinem Urtheil über Er weise darauf hin, daß bei n der Ton am Ne sei als heute. Heut inanzlage. genblick, wo z von 21 Millionen Er hätte gewünscht, woher derselbe die M zu realisiren, hinausliefen, nämlich Erlei

ber noch er}jch des Körnerbau Ermittelungen bekanntlich

lionen Mark.

gierungstisch e äußere man Wie sollte man au ur Balancirung der Mark aufge- voin Finanz- ittel nehmen die er hier gemacht was man im Jahre chterung der Kom- und Erhöhung der Beamten-

Getreidezölle 5 Jahren

baues in Preußen auf 200 Seitdem se Mark, als vergangenen Fahre Mark betragen

des Körner- Mark jährli belaufen. auf 1500 Millionen Milliarde, gesunken; und im 1250 Millionen im Ganzen

Produkten wenn die Ausfall von nahe 200 Millionen Industrie ein geringeres Abf )r entstehen,

sih hineindrängten Arbeiter vergrößerten. nothleidenden Leider könnten nur e befriedigt werden, und die Aus- , für Kunst, Wissen- ziemliche Steigerung er Lage, für Kultus- Schade fei

der Gesammtwerth 0 Millionen i er bis zum Jahre 1883 o um eine halbe

weniger Be dazu komm Ausgaben

ev ogar

Millionen die Landwirthschaft Entwerthung Haupt-Nebengewerbe einen

ergeben würden, dann würde gebiet haben, ländlichen und die Kalamität der

also dringendes Landwirthschaft Abhülfe die dringendsten Bedürfnis} aben für Zwecke der allge aft, für die Rechte hätte erfahren, aber in Wirklichke ausgahen nur 2 Millione es, daß der Elementarunt geführt worden sei, daß der Gemeinden für Au bliebe, weshalb bei der größeren Zahl von Gemei entzogen werden müssen.

höhere Mittel in den

auch endli die Ehrensh shullehrern geregelt we pglihem Wege festgestellt habe selbst au dazu ausreihen würd Folge der Konvertirung

anleihe verfügbar geworden

indirekten 100 Millionen Mark neuer ser Summe für g bleiben, woher wolle hmen ? An der Zucker- g vorbei, das Taback- ingeführt würde, Er wende si zu nächst beim Kultus- Elementarschulwesen ein höherer Ansaß gebracht worden wäre, da f das, was für die Uni erscheine. F 2/83 die Mi

und dazu noch die Jndustrie industriellen Bedürfniß, zu schaffen.

so würde von die nihts übri

echaupt in Deutschland e nicht herbeischaffen. Da hâtte er zu

meinen Kultur 1 ja wohl eine it sei man in d n Mark zu verwenden.

errihts-Verwaltung nicht namentli der Fonds zur Unt fbringung der Squllaf

versitäten ge- n der Forstverwaltung ndereinnahme Gefeht geführt worden, h man habe in dem Etatsjahre zu verzeichnen, n Fahre auf

hme werde wesentlich dadur noch einheimisches schon längst auf die kolossalen rößeren Domänen d Merseburg ge- sih auf 41 000,

erstüßung ten unverändert gründung von Schulen einer nden der staatliche Zuschuß habe wäre es wünschenswerth, müßte aber auses gegenüber den Volks-

zwar müßte ihre Pension

großen Neu

undes dürfte 3 Millionen Etat einz1 uld des H

rden, und

sih dieses Mark erhöhen. auten nur verwendet a Gele schehen sollen.

Mehrerträge au in den Regieru

zogen würden,

f eine Einnah nämli di der 41/3p

mequelle hingewiesen, die e 2700000 MÆ, die in . roz. preußishen Staats- seien. Allerdings werde auch eine

F a Téiatè für den Deutschen Reich3- und Königl. Hreuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels- cegifter nimmt an: die Königliche Expeditiou

des Dentschen Reihs-Anzeigers und Königlich

Preußischen Staats-Anzeigers : 3. Verkäufe, Verpachtungen, Snbmissionen etc. Beclin 8W., Wilhelm-Straße Nr. 32. 4. Verloosung ,

den 9. Zuli 1885, Vormittags 10 Uhr,

F L z 84 Nordhausen, den 5. Dezember 1884. E ansen, Amt3s3gericht. 111. Abtheilung. €

[53147] Aufgebot. rendanten

Auf den Antrag des Kaufmanns Fr. Normann

uli Vormittags 10 Uhr, den 10. Juli 1885, Vo (Terminszimmer

Anclam, den 17. Dezember 1884.

óntaliches gericht, I. Abtheilung. 59955] S E | | Ee ai Carl Siedler als Mitinhaber der C. Sonnenberg & Comp. hieselbst hat

Im alten Hypothekenbub für Lehe tom R. 137 Me, 389 r BBD findet sich unterm 9. Januar 1837 zu Gunsten der Erben der ea eie Corleis, geborenen Sievern, in Lebe eine En hypothek für eine Bürgschaft in Ansehung des Be-

nrt tj 16 » Socfo Lasten des Heinri Wilhelm Corleis und dessen

2 egründet befundenen Antrag der aden Geben werden alle Diejenigen, welche an dieser Hypothek noch Recbte zu haben vermeinen, ; damit aufgefordert, dieselben spätestens in dem am |

Dienstag, 17. März 1885, |

6 23100 N Mittags 12 Uhr, e nt N Die Gemeinde Rheinsheim besitzt auf

der Gemarkung Rheinsheim im Gewann „Speierer- Hründel*“ neben Gregor Zimmermann Sohn Pius Gründel“ nebe gor Z i D Grundstück Nr. 1943, bezüglid welcher Liegenschaft | in den Grundbüchern

ier anslehenden Termine anzumelden, widrigen- Fs i avotbet für vollftändig erloschen erklärt werden soll. Lehe, den 28, November 1884. Königliches Amtsgericht. 1. Bauer.

58137 Aufgebot, e H 46 Sparkassenbuch der hiesigen Kreissparkasse Nr. 733, ausgefertigt auf die Karoline Rudel sche Curatelmasse R. 560 über noch 64 M 41 S ist O geblich verloren gegangen und das Aufgebot desse ben von dem Vormund der Rudelschen E dem Wirth Friedrich Rudel aus Adl. Kamiontken worden, : : “e Lia dieses Sparkassenbuhs wird hier- durch aufgefordert, seine Rechte spätestens in dem am 20. Juli 1885, Vormittags 11 Uhr, anstehenden Termine bei dem untèrzeihneten König- lihen Amtsgericht anzumelden und das aufgebotene Sparkassenbuch vorzulegea, widrigenfalls auf Antrag die Kraftloserklärung desselben erfolgen wird. Neidenburg, den 1. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. IV. Brennekam.

[53202] j E | P Sb ttera

\ : c, ist hier die Wittwe des Arbeiter «s d "Sake, Johanne Wilhelmine Henriette, geb. Denecke, ohne lettwillig ger E zu haben, gestorben. Dieselbe hat nur vor E heirathung zwei Kinder: Ludwig, am M its 1821 und Carl Friedrih Wilhelm, am 21. Fe e 1828 geboren ; Dieser ift verschollen, S mit e eit g von 2 Kindern am 9. April 1856 ge t

orben.

den Antrag der Kinder des Ludwig Denecke, Arbeiters Heinrich Denecke zu Bodenburg und M Ehefrau des Maurers Mahnkopp zu Se werden Alle, welche Erbansprüchhe an den Nachlaß der Wittwe Jacobs, Wilhelmine, geb. Denecke, zu haben glauben, hierdurch aufgefordert, solche |spä-

festen n 4, Mai 1885, Morgens 11 Uhr,

oglichem Amtégerichte, Zimmer Nr. 27, an- B a A aise anzumelden und zu bescheinigen, widrigenfakls nur die Antragsteller als die wahren Erben angesehen und ihnen der Nachlaß ausgeant- wortet werden soll, der nach dem Aus\{luß {i Meldende und Legitimirende alle bis dahia über den

in Preußen keineswegs glänzend sei, aber die Ein-

Oeffentlicher Auzeig

5, Mufnateiala, Ce EE Fabriken und & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Séhlotte, rosshandel. 6. Verschiedene Bekanntmachuugen. Annoucen - Bureaux.

In der Börsen- R beilage. Æ pa

1, Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen, 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen

7. Literarische Anzeigen. 8. Theater-Ánzeigen.

M h R weg bene rege M porn: Li 9, Familien-Nachrichten.

u. s. w. von öffentlichen Papieren.

aiserlihes Amt8gericbt wolle den Beklagten Dee 156,80 M ae E : er Se gy : e ir j bei dem Prozent Zinsen seit dem Klagezustellungst, i sel Cra, eh L R F 5 sweise gelieferte | der Aufforderung geladen z E E e Es aedabten Gericht zugelassenen Anwalt zu bestellen. ni i i : : e i ö j E . , . lde i E A A E O Gerichtsschreiberei des Königlichen Landgerichts. n Verhan g a! L 7 E Dienstag, den 24. Mürz 1885, | mittags L, e : | angesetzt ift, „E TOE Tee öffentlichen Zustellung | [63075] Oeffentliche Zustellung an den Beklagten Kunegel, : Cn A Se Ie, E durch den Recbts8anwalt Dr. Boysen, kiagt gegen r ¿i 1885. : | Zur Beglaubigung: Der Amtsgerichts\chreiber: Lang.

[63076] Oeffentlihe Zustellung.

Die Ehefrau des Johann Albers, Dora, geb. Frerichs, zu Bremen, vertreten dur den Rebts- anwalt Seckels hieselbst, klagt“ gegen ihren Ghes- mann, den früheren Kaufmann Johann Albers, zit leßt in Wilhelmshaven wohnhaft, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen böélicher Verlassung auf Ehe- {eidung mit dem Antrage, daß die zwischen den Parr teien bestehende Ehe richterlich getrennt und er o ie, Beklagte für den schuldigen Theil erklärt werde, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechts\treits vor die dritte Civilkammer lait E E Taae “ dik

Königlichen Landgerichts zu Aurich auf Zum Zwecke E L aan QIE E G: 8 April 1885, Vormittags 9 Uhr, dieser Auszug der Klage beka i : Aufforderung, S ded: raft 0r gas ea llituna wird Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. ieser Auszug der Klage bekannt gemacht. r : ““Aurih, den 15. Januar 1885. [63090] Oeffentliche Zustellung.

“a, Mntaedite, Veo s ) ven N i1ßungen zu fordern, sondern feine Es, Do d Es dat 2 beschränken habe, was von der E E E Erbschaft noch zchven, i L Fo 4 weig, den 21. November ; [57659] Aufgebot. Braunsth v L S ee L, Rabert.

Zahlung von

[55413]

Lemgo. Auf die Grundgüter des Schuhmachers

dessen Aufenthalt unbe-

von 100 Thaler Conven- ersten Orts tragen. Diese Schuldurkunde ist am 9. A E dem Pfeifenfabrikanten Johannes Jasper biers. de von dessen Grben am 16. Juni 1856 der Sparlta}|e

aber die Unter-

S Lemago : e Jasper’shen Erben

schriften der U e as ibt ordnung8mäßig begla E E Cintragung der Cession in das Ov) thekenbuch ist daher von dem hiesigen Sparkassen- das Aufgebotsverfahren l werden demgemäß Ale, welche Ansprüche und E an die vorerwähnte Obligation zu haben glauben, i d f ‘t, solche im Termine hierdurch aufgefordert, solche im D L Dienstag, den 23. Juni 1885, Morgens 9 Uhr, iefiger Gerichtsftelle so gewiß anzume an hiesiger Gerictsftelle so gewi 1 u begründen, als sonst die Verwaltung der hiesigen Sparkasse für die rechtmäßige Inhaberin der ge- dachten Schuldurkunde erklärt und mit Umshrei- auf den Namen

Behufs beantragt und

;x Cessionarin } E Zum Zweke

L E Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts.

Oeffentliche Zustellung. Die E Hesse zu Bleicherode, vertreten durch den Kaufmann Bernhard Hesse L v C e6 Sue R E V Saa C ladet déên Beklagten zur Saa Ten Sa wegen ciner Waarenforderung, mit dem Antrage auf des Rechtsstreits vor die Civilkamme Verurtheilung zur Zahlung von 44 # 88 s, sowie Bollstreckbarkeitserklärung des er- i C E ehenden Urtheils, und ladet den Beklagten zur mit der Aufforderung, ein ( Alien Verhandlung A E, vor das Zniglid 8geri Bleicherode au "In Mee 1885, S oeitiaee 10 Uhr. Auszug der Klage bekannt gemacht. Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser i P Auszug der Klage bekannt aemat, Le S Dohms, Sekretär, / Gerichtéscreiber des Königlichen Amtsgerichts. : E 33091 effseutliche Z1 | . ain A (63091] Oeffeutliche Zustellung S Der Partikulier Theodor Ferdinand Wohlers von Oeffentliche Zustellung hier, vertreten durch den Justizrath Dr. Meißen, Der Rentier August Selchow zu Cöpenic klagt klagt gegen: gegen den Herrn Frit Krynitz, früher zu Berlin, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen einer auf dem Grundstück Stadt Cöpenick Band 16 Nr. 615 ein- getragenen Theilrente von 14 M. für die Zeit vom 1, Januar 1883 bis 1, Januar 1884 mit dem An- trage, den Beklagten 1) zur Zahlung von 14 4 zur Vermeidung der Zwangsversteigerung des Grundstücks Stadt Côpenick Band 16 Nr. 615 zu verurtheilen, 2) das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts3gericht zu openick auf "e 15. Mai 1885, Vormittags 94 Uhr. Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Nuszug der Klage Sp gemacht. iemann, \ Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Fe E Vierilien L uselatig Wle

[62062] Oeffentlihe Zustellung. Namens des Hammerschmiedemeisters Michael Hatinger in Grafenau, hat der Kgl. Advokat Hutter dahier gegen Maria und Nepomuck Geyer, minder- i jährige Schmiedskinder von Grafenau, vertreten dur [63066] Oeffentliche Zustellung. ihren Vormund, Bierbrauer Dingerl _in Grafenau, 9

und Max und Anna, großjährige Schmiedskinder Nr. 576. von dort, letztere Beide nun unbekannten Aufent- halts, Klage mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklogten zur Zahlung von 1000 Hauptsache, 5 9% Zinsen daraus vom Tage der Klagszustellung und zur Tragung der sämmtlichen Kosten E Zur mündlichen Verhandlung dieses Rechtsstreites

Firma G C ( h, das Aufgebot des vom Herzoglihen Haupt-Steuer-

pre Ausgebot. Amte hieselbst am 10. v. Mts. als N L, pag. } unter Nr. 27 ausgefertigten Duplikat-Auszugs ( | der Deklaration über von der Firma zur Niederlage gelieferten Pfeffer und Kaffee beantragt. ai vet “ Der Inhaber dieser Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf _ 11 Uh 308 ) Ggr. 1 u . Zuni 1885, Morgens r, trages von 3084 Thlr. 19 Ggr. 11 Pf. Courant z U A N Amtsgerichte, Zimmer 27, ange- i if orene Dc , in | gesetzten Termine sein Recht anzumelden und di Al ai em O ea R N eeide vorzulegen, widrigenfalls die Urkunde für A Lb s{uld- | kraftlos erklärt werden wird. : Braunschweig, 13. November 1884, Herzogliches Amtsgericht. L. Rabert.

zu Kelmstedt,

auf vorläufige

Rothenberger 8

den ift. : , i N! die Gemeinde Rheinsheim bezüglich dieser

Liegenschaften ein Aufgebotsverfahren beantragt hat, C alle Diejenigen, welche in den T und Unterpfandsbüchern nicht eingetragene und au

sonst nicht bekannte dingliche oder auf einem t R guts- oder Familiengut8verband beruhende Rechte haben oder zu haben glauben, auf Anordnung Gr. Amtsgerichts

Montag, den 16. März 1885,

Vormittags 9 Uhr, : vor dem bezeichneten Gerichte bestimmten Aufgebots- termine anzumelden, widrigenfalls die niht angemel- deten An\sprücbe für enorDen E Ie, Philippsburg, den 16. Januar 1885. . De Werihtsfchriber des Großh. Bad. Amtsgerichts. Der erder.

aufgefordert ,

z : : dönigliche Amtsgerich:z Waldmünchen hat in R x Schulfonds - Verwaltung igant in seiner öffentlichen Sigung vom vier- E Januar E L und achtzig des Ausschlußurtheil verkündet: A e Bld Ra Ne Le her Distrikts- sparkasse Waldmüncen über 177 M 87 , lautend auf die eta t ar So Spe ai 1 ‘ines als Glâu- igerin, wird für kraftlos erklärt. : O Gn des Me eo arens hat die Scbulfonds8-Verwaltung Geigant zu tragen. Qn Gleilaut: Waldmünthen, den sech8- ¿zehnten Januar 1800fünfundatzig. : Gerichts\chreiberei des K. Amtsgerichts Waldmünchen :

Aufgebotssache

laden werden ,

enen ne Zustellung. der Auszug : Nacbstehehende A geriht L des R Ae l rah, zu Altkirch, Klägers, gegen den O eber Blasius Kunegel,

(Unterschrift.)

Oeffentliche Zustellung. In Sacen ca Scriftseßzers Carl Völker, ge- nannt Heidemann, zu Bochum, vertreten dur den Rechtsanwalt Sutro daselbst, gegen seine Chefrau Johanna, geb. Spreènger, früher zu Witten, jeßt un- bekannten Aufenthalts, — wegen Ehescheidung — ist zur mündlichen Verhandlung neuer Termin auf

Klageschrift.

Steinbrecher

S Tee bn Beklagten vor das Kaiser-

lide Amtsgericht Altkirch zur mündlichen

troffenen Verfügungen anzuerkennen aube aid weder Rechnungsablage, noch Ersaß

Verhandlung, ih beantragen werde,

«sf cer. Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des

„Juvalidendank“, Rubolf Mosse, Haasenftcin

Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

|9 | den 10, April 1885, Vormittags 9 Uhr, E E dritter, Civilkammer des Königlichen us gerichts hierselbst anberaumt, wozu die Beklagte m

Efsen, den 10. Jxnuar 1885. Hirs ch.

Die Ehefrau Johanne Wilhelmine Margaretha Maten geb. de la Motte, zu Sonderburg, vertreten

ihren Ehemann, den Hotelier Peter Magen, F unbekannten Aufenthalts, wegen E s lassens 2c. — Beklagter hat am 20. August E seine Ebefrau beimlich und böswillig verlassen [2 ih na Amerika begeben und si zunächft L n- fang Oktober 1884 in New-York aufgehalten — mit dem Antrage, die Che der Partei ice na zu trennen und den Beklagten e p eg i gen Theil zu erklären, und ladet den Beklag en f mündliben Verhandlung des Reteéstreits E ie zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu

Deny L O Sas 23, Q E,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

i F n 13. Januar 1885. bei dem gedachten Flensburg, den 1% Zu

‘aufman Langemeyer zu Holzminden, Der Kaufmann C. Langemeyer ; vertreten durch den Rechtsanwalt Hampe I. daleye, flagt gegen den Maler F. Völker, zuleßt zu Stadt- orts, wegen Forderung für gelieferte Waaren, mit

i V l

Zahlung von 313,24 4 nebst Prozeßzinsen, und lichen Landgerichts zu Holzminden auf

den 9. April 1885, Bormittags 10 Uhr, “f

richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Holzminden, den 16. Januar 1885. Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts,

jeßt unbekannten Aufenthalts,

und ladet den Beklagten zu 2 erplatz Nr. 3/4, Zimmer Nr. 79, auf

V Ma 1885, Vormittags 10 Uhr,

Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

teser Auszua der Klage bekannt gemacht. E

"i i. Pr., den 14. Januar 1885,

Hensel, : Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

Freitag, den 27. Februar d. ZJ.,

i e klagten anbéraumt, wozu die beiden abwesenden Beklaç f A7, Febenan x eyer mit der Aufforderung ge- Vormittag

E E gs genannten ellen: lassenen Anwalt zu ihrer Vertretung zu bestellen. E der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Deggendorf, den 16, Januar 1885. u E

Gerichtsschreiberei des Königlichen Landgeri | Deggendorf. [63069] Auszug. Schreinermeister Georg Kohlhaas zu Mayen, vititet hes Rechtsanwalt Schiffer, flagt gegen den Steinhauer Nicolaus Rittel, früher zu Pms wohnhaft, jeßt ohne bekannten Wohn- und Auf- enthaltsort, als einzigen Erben defsen zu Mayen verlebten Vaters Paul Rittel, Maßstabmacher, wegen Forderung, mit dem Antrage auf Auflösung F zwischen dem Kläger und dem Erblaffer des Beklagten

Auszug der Klage bekannt gemacht. dg ray den 14. Januar 1885,

en dem Bande

oldendorf wohnhaft, jeßt unbekannten Aufenthalts-

7 î R 5 dem Antrage auf Verurtheiluna des Beklagten zur

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer

1) den Kaufmann Emil Sczczepanski von hier, 9) den Oekonomen August Weiß, früher hier,

egen 875 M4, mit dem Antrage: die Beklagten zu aiuttdallen, an den Kläger zur Ta Ne Sequestration und Subhastation des Grun E Unterhaberberg Nr. 11A. (Polizei-Numeration 5 2 875 M und 5 9% Zinsen vom Tage der ad t ra b des Urtheils zu zahlen und das Urtheil gegen E heitsbestellung für vorläufig vollstre@bar zu erklären, nd. 2 zur L Ver- andlung des Recbtsstreits vor die 3. Civilkammer L A Den Landgerichis zu Königsberg i. Pr.,

mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten

Die allgemcine Stiftungsverwaltung 3 g d hilipp n’'\{en reiburg, als Verwaltung der Philipp Merian |ch i ed flagt gegen Johann E Ee d dessen Ehefrau Luise, geb. Sc e Ol Serealbeim z. Zt. an unbekannten Orten abwe- send, aus Darlehen, mit dem Antrag auf E theilung der Beklagten zur E s L 0