das Ziel bezeichnen, welches sie demnä&ft mit den flüssig werden- zu verwendenden C Das if gescheben. dabei | verftänd li vorausgesetzt, daß niht der einseitige Wille der Zi wirklich zu erreichen, sondern daß es dabei auf außerhalb liegende Umstände und auf den guten Willen anderer Faktoren überall ankommt. Nun sind solche Umstände ja ganz ersichtlich vorhanden, welche hindernd einwirken müssen, sobald in den einzelnen Staaten das Gleichgewicht zwischen Einnahm vorhanden

tragen und in Verbindung mit allen anderen Bundesstaaten eine große ergiebige Reichsstempelabgabe zu gewinnen. Kreise der verbündeten Regierungen Schwierigkeiten begegnet; es beftanden da große Unterschiede ihren partikularen

Er ift aber dabei schon wollten und erreichen hoffen. und große Interessen Stemyveleinnahmen solchen gemeinsamen Topf zu entziehen, und daran ist es gescheitert. Daß aber die überhaupt im Partikularstaat Preußen möglihe Ent- widckelung des Stempels ni{t dazu führea könnte, uns zu helfen, das, glaube ic, war auch wohl die Ueberzeugung des Herrn Mit- nisters Camphausen.

Vielleiht —

Regierungen genügen könne , dieses

Ausgaben Staaten

aber ich darf das eigentlid nicht annehmen — hat der Hr. Abg. Rickert dabei an die Erbschaftsfsteuer auch gedacht, dem Stempel begreifen, sondern Ich kann ihm da nur erwidern,

obwohl wir die ni&t mehr ur als eine besondere Steuer ansehen. pflichtmäßiaen Fragen, wie unser Einkommen e diese Frage nicht unerwogen geblieben ift,

Steuern vorhandenen Defizits daß, so lange man ( men muß, um einen Etat zum Absch{chluß zu brin- [ Augenblick

zu verbessern sei, natürli auch und follte er diese Steuer noch anderweit demselben noch zu Steuererlasse übergehen kann. Ib will nur noch, nachdem ich summarisch erwähnt habe, daß in der \{riftlihen Begründung zu dem und bei den mündlichen Verhandlungen über gerade auch diese Seite der Frage behandelt worden Verhandlungen Dort hatte ich die Eine Art der Gegnerschaft gonnenen Steuerreform von Nevem und nachdrücklih hier bekämvfen, weil unbegründeten, wie deutlich ausgesprochenen Argumentationen auf- Ich meine die Gegnerschaft Derjenigen, welche der Regiec- wurf machen, daß die bisher bewilligten Mittel nicht

Gelegenheit haben, darüber einanderzuse Di fügen — die vielfach

will ih gleich hinzu- gehegt wird, und die so aahe liegt, wenn welche die Erbschaftssteuer in Eng- land, Belgien und auch in Frankreich hat, vergleicht, verliert sich bei Bei uns würden die Erträge einer zurüctreten, nament- der nit ohne cine i neue Feslseßungen er Besteuerung des Vermögens- da bitte ih Sie,

BVorstellvng l Tabackmonopol-Geseßentwurf

Ausführlichste s S 5 84 Q MNetchétones auszuführen : die Fortführung

trabtung oft fogleich. noch so entwickelten Erbschaftsft lich bei der Art des Deutscben, müthlichkeit auch in solchen , if ; sie mit ebenso Übergange8 in der direkten Linie übergin( das Eine sich z. B. zu vergegenwärtigen, was bei uns die Theil- nahme für die Wittwen und Waisen, — die in jedem Fall, wenn der erflärten daß die Mehreinnahmen Reform entfremdet worden feie \prehungen nicht erfüllt habe,

volksfreundl die Erben in d die Regierung bezüglich Befreiungen ch4ILILCLUTHC In England, in

richtige Theilnahme Sumztue von Folge haben würde.

wahrscheinli

haupt\äcblich In meinen damaligen Aeußerungen fuhr ih dann fort: Kann man wirkli mit irgend gierungen oder einer von entgegenhalten und damit ihre bes gehen vor dem Lande fragen, ob nit für die in cinem eundlichen Ziele der Steuerreform beispielsweise in Preußen viel mehr gesehen sci, als irgend erwartet ur langt werden konnte, indem man dort — in Preußen nämli —- zu Steucrerla} Anleihen gedeckt werden fonnte ? folcher Vorwürfe ünd Zweifel in ignorirt und unterdrückt, daß das erf Herbeiführung den Einzelstaaten nothwendigen

[chaftéfteuer zur ieser Beziehung E verovundeTer jolWen Zweifel loyales Bor- man nicht viel eher fonderen Si

leßten Punkt einem Grunde Bezug auf das Ftiasfto, defsen angenommen hat, einige Erwiderungen zu machen.

geordnete hat zuerst gesagt, daß l : ganz richtig sei, weil im Reiche eine Reihe von Versprechungen gemacht worden seien bei Jnaugu [eten , und

er sich geftern ihnen solchen Vorwurf, Der Herr Ab L SIELL s

der Ausdruck do wohl

Herrn Abgeordn diskrediticen ?

ing dieser Politik, welche nicht Fiasko dieser ; ift das Thema, was ih die Ehre gehabt habe fechs, sieben, aht Mal {hon mit demselben [ parlamentarischen Ich glaube auch nit, daß wir in dieser Beziehung jemals gegenseitig überzeugen werden. Aber, wenn verzichtet, diese Rekriminationen leider nicht zurückzuweisen. auf Seiten it angeschuldigt, daß das ja die Aufmerksamkeit des

längst abgethane so glaube ih mich

fogar {hon Nun, meine Herren, \{ritt, während der Haushalt nur

Abgeordneten verschiedenen

sammlungen durchzuspre{en : Ziel der Steuerrefor1

Abgeordnete nicht el i Ftnanzzustandes

wiederholen, dann glaub

)'eckungêmittel für die nothw wird zweitens dabei | Weise leiht und geflissentlichh darüber hinweggegangen ieuen Einnahmen nicht ohn Volksvertretung

Beschaffun Ausgaben;

ndenbildung

Ri p S5 4 Or Werden N

der Regierun

u ed

hohen Hauses für diese, wie i die ausdrüc

selbst anerkenne, Sache no&mals f

in Anspruch nemen nicht davon diépensiren zu können. Meine Herre

stimmung

i Die Finanzpolitik ift eingeleitet worden dur den bekannten Dezemberbrief des Herrn Reichskanz!ers, druckt und bekannt ist. ergiebiger man um fo größe der direkten Steuern

Denn es versteht stch von selbst, daß mit der Vermehrung der indirekten Einnahmen des Reichs nicht cine Erhöhung der Ge- sammisteuerlast bezweckt werden kann. ist niht durch die Höhe der Einnahmen, sondern durch die Höhe des Bedarfs bedingt,

überaus Bedcakliche er überall abge- : D 1m ist \ckon empfunden werden, von denen lets auLgegangen in finanzieller Hinsicht in i werden die Erleichterungen auf dem Gebi ein können unt

weiteren Krei Cl Volks, so würde davon nothwendig cine üble Rülwirkung blos auf die gegenwärtige Regierung und auf die ci politische Partei resultiren, nein, parlamentarische Institution damit diskreditirt werden. — Sehr rictig !’ verzeichnet hier der stcnograpl in Zeiten Otter SUntitonirung all von Konslilten,

( entsprechenden lein müfsen.

Gon ‘o In 20 nothwendig unlere ganz

Das Maß der Gesammt-

Friedens, Vrgane, w:

derglei e1

dur die Höhe rständniß zwischen Regierung und Volksvertretung Reichs oder Staats Höhere Einnahmen zu erzielen Bedürfnisses

— also eins@#ließlich der Bedürfnisse und Ausgaben für Reich und

g Abficht der nur dabin zu streben, daß leichteste und aufgebracht werde.

des muß deshalb die direkten Steuern Erhebung von €& den nicht mehr wünschenswerth [verbände überwiesen Einverständnisse Staats8aus-

entsprechend fest-

gestellt wird. -—— zur Bestrei-

A

frag i, in welches das Reich 1 Wo anders hin, als die Volksvertretung für nothwer

eVerwendung auch Id Crrannt achte hat? Darum sollte mit solch einem Vorwurf, mit sol&em Zweifel Niemand kommen ! cigenen politiscen Institution noch an eine große gecheimri glauben , wenn es mit solchen steuerreform, Bestes abwendig gemacht werden könnte. Dieser Ausführun

in der Sißung vom Einiges folgen laf

in, wo sern erforderlich Regierungen liegen. li erfahrungs- Unser Volk müßte garni{t mehr kcun f

Sedanfen der

nothwendige 6 attgten FUr]orge

sein eigenes wegen eciwa | erlassen oder an Kommunalve Here Reichskanzler persönli später 8vertretung festgeseßten gaben entbehrlicb wird.

G E {. In derselben

n, worin er dan! De Udgeordnete sagt ferner, in der Thronred« damals, vaß die neuen Steuern und Zölle verwa Nun, meine Herren, wir 1a ntt allein verwandt versiändigt Or erIMalen, nämlich — eußtischen | parlamentarischen Majorität nen jeßt verausgabt lSgaben, die ste beswlossen haben, jenen vorgezogen, die sonst gemacht werden konnten. I, Cet Das Varlda- mentarishe System und die Majorität an, der ift ein Reaktionär, indem er als laudator temporis acti Neichstages

meine Herren, teuecrreform in der bekannten Rede des Herrn vom 2. Mai 1879 Folgendes gef „Wir streben Überhaupt tragan, eine höhere zi nicót der Neichstag und die Lan! ertennen deren Dedckung die Mittel bescha An sich wüßte ih nicht, was

an Geldern anfangen sollte, wir und find bei der Verwendu

ndt werden soüten

id Zolle haben iht einen höheren Er- Einnahme, insoweit ge die Nothwendig- [usgaben votiren, zu werden müssen.

das Reich mit einem Ueberschuß 1 cs gehatt an den Milliarden selben in cine ;

mentarisch =— dem Reichstac Und dem werdung. Körperschaf- f diejenigen \chlüsse ge| C Vaben die

Diesen Zustand aber künstlich auf Kosten der ; indem wir în jideim geben, fann einer vernünftigen St gemu!het werden. Der Verdacht, der in dieser Beziehung ftellen- ge]prochen wird, ‘ist ungerecht und ich kann

Steuerpflichtigen wnh.nen wie aus- 8verwaltung an sich nit zu-

Wer alo di Ausgaben angre

umstürzen Freihandel Beschlüsse untergraben Regierung Verwendung

Beschlüsse Reaktion gefaßten

weise in der Presse a sagen absurd.

Wir verlangen nicht mehr als wir jeßt haben, und als wir nach Ihnen und der Landtage Votum mehr haben sollen; wir wünschen aber, daß das, was ZJhrem und der Landtage Votum nothwendig auf- gebracht werden muß, in der Form aufgebracht werde in welcher es für die Kontribualen am

Meine Herren,

der Neichs- geseßgebung ¿U ten,

Und Will li odteie während sie geyrüft und eingehend be von Ihnen beschlossen. 1 norität geblieben und finden deshalb für gut, hier es 10 um Parlas- Die von Jhnen sonst ver- ehrte Majoritäï— sobald Sie sie haben, ist der Glanz garnihthochgenugzupreisen, sobald sie ste nicht haben, dann schieben Sie die Vertretung der Regierung zu, als ob sie durch willkürliche Akte Un- hre Versprehungen gebrochen

Aen Ino, Vie Herren sind in dex i leichtesten zu tragen ift. * var in dém ersten und zweiten Fahre 1878 und 1879. (Fs sind dann gefolgt also die Berathungen im Reichstage über die Erhöhung der Brausteuer. dem Herrn Abgeordneten und seinen Freunden, die diese Einwen- dungen wiederÿoit haben, am 1!. März 1880 unter Andecem zu er- widern in Bezug auf diesen Einwand: Der Einwand stüßt sih auf die {on angedeutete Behaup- auf die hin man die erhöhungen bewilligt habe, unerfüllr geblieben seien bleiben roûrden. | — dieses cine Mal schenke ich knen funden, wo es \tcht — diese Auffassung heute wiederholt hervorheben. oder gesprochene Säße zu der Luffassung Anlaß bieten, zulassen fönnten, herauëgelöst aus dem Zu- enso viele andere Säße

) E mentsbeschlüsse handelt. Da habe ich die Chre gehabt, | der Majorität

Del angertWtet Und t hätte, als ob wir ein absolutes System in Gebrau ch LONNnten, Und nit anParlamentsbeschlüssegebunden

tung, daß die und unerfüllt jederzeit renheit genommen no© nicht ge- für jeßt es hiermit genug sein lassen. wenn ih noc die weiteren, ganz in demselben Sinne gewe{selten Reden in threm Haupttheile in Ich will die Frage erwägen, ob ich nicht gut thue, eine besondere Broschüre darüber anfertigen zu laffen, um diese Antworten künftig dann in der Lage zu sein,

N i l Ich will, meine Herren, ¡18 eine irrige zu bezeihnen, und ich muß dies | Es greift mi \elb

Wenn wirklich einzelne geschriebene

zu sehr an,

Ihre Erinnerung brächte Wortinterpretation sammenhang des Ganzen, geltend ¿u machen sein, die klarer darthun würden, daß es fi so!che ausschließliche nicht gehandelt hat.

übersihtliÞh zusammenzustellen jedesmal ein Exemplar zu Über- Bersprehungen Versprechungen für die Steverreform Herren, cs ist ganz selbstverständlich, daß weder die verbündeten Regierungen in ihrer Gesammtheit, noch eine einzelne Regierung für sich in der Lage is, Versprechungen dieser Art zu ertheilen ; sie Tonnten hier nur in ihrer Gesar

überhaupt,

Also ich ziehe natürli nur noch den Schluß daraus , daß der Gedanke, es ein Fiasko der Finanzpolitik zu nennen, wenn Versprechun- gen, die überhaupt niht gemacht worden sind — der Herr

h Reichskanzler hat in der be

vegliwsten Weise, an einer Stelle, die ih nicht mehr ver- gt, wie er niht Versprechungen gem1cht habe, sonde

theit und jede einzelne für sich

gebettelt habe um die Summen, die erforderli wären, das aus- zuführen, was seiner Meinung nah dem Reich und dem Lande gut sei — i sage, daß also der Gedanke ein überaus verfehlter gewesen ist, der Regierungépolitik ein Fiasko vorzuwerfen, weil Versprecun- gen, die nicht gegeben worden sind, nit erfüllt seien, und die, selbst wenn sie gegeben wären, doch bis jeßt unmögli son bätten erfüllt werden können, daß es ein vergebliher Versu der Rechtfertigung jenes fühnen Aus8druck8 gewesen ift. ) gesagt, ebenso sei die Politik der Verwendung8geseßze zusammen- gebrohen. Ja, meine Herren, von wem ist denn die Politik der Verwen- Hat die Regierung das Bedürfniß gehabt, ihrerseits das, was geschehen soll, was vernünftiger Weise geschehen mußte in der Zukunft, vorweg dur eine ganz neue Art von Gesetzen n? It es nicht ein unerhörtes Mißtrauen gewesen, was Sie der Regierung entgegengeseßt haben und was allein dazu geführt

allmähliche

sultate der Eisenbahnverstaatlihung seien glänzend, wie zu wünschen, das liege wenig rentirenden Strecken, Der Niedergang de

Steigen der Unrecht, das, was von Seiten des Herrn Freiherrn von Minnigerode ouêgeführt worden ist, als nit zutreffend bezeichnet. überhaupt auch rit Recht, wenn er sagt, die Kalamität, der Mangel, an dem wir leiden, komme haupt\sä@&lich nur von der Zuckerinduftrie. Es ift das nur ein Theil dessen, was unseren Mangel verschuldet. der Zuckerindustrie hätte man neulid im Reichstage mir er-

Ich erlaube mir, auf speziell einzugehen, indem ich runde Ziffern anführe. i im Etat als Gesammtübers{uß Summe von 2003 Millionen na Abzug von 85 112 090 Verzinsung und Amortisation der Prioritä!s-Obligationen ve lihter Babnen, darunter allein 15 Millionen Mark für Amortisation dieser Prioritäts-Obligationen. Die gesammte Staatseisenbahn-Kapital- \{uld bedingt einen Aufwand Es bleibt also ein Uebershuß noch von circa 43 Mi verwandt werden foll zur theilweisen Deckung 2 200 000 M, Garantiegeset von 1882 gemäß, — ferner zur Amortisation von 4 0/9 des gesammten Staatseisenbahnkapitals mit mehr als 30 Millionen Mark; es bleib Ucbers{uß von etwa 11 Millionen Mark für andere Staatszwecke, ebenfalls zur Stuldentilgung ver- ürde also nach Verzinsung der gesammten Staatsbahnkapitalschuld, die urgefähr gleich ift der gesammten Staats- schuld, noch ein Betrag überbleiben, einsch{ließlid der ¿ur Amortisation ; on praeter propter 56 Millionen Finanzresultat der gesammten Verwaltung Ich glaube, Sie haben aus diesem Resultat keinerlei Besor zu schöpfen, Sie haben vielmehr die Gewißheit, ti l Ganzen so wirthscaften, wi Staates entspricht, auch dem Finanzwehble è nun auch dem Spruche des Hrn. Abg. H | 1 halte den Daumen auf den Beutel, — so glaube nicht karg sein werden, wenn wic

Domänen | günstig darstellen. finanziellen allerdings nicht so aber an dem Ausbau der an der großen Anspannung aller r Zuckerindustrie ermäßige au Man habe wohl den festen Punkt bei den Eisenbahneinnahmen erreicht ; auf weitere Vermehrungen könne Wenn die Ueberschüsse aus den i dann sei der Etat von vornherein Die Ausgaben stiegen, wenn au do ganz naturgemäß wie in jedem größeren Gemeinwesen. Landwirthschaft und müßten ohne Aufenthalt geändert werden. gang des Rapsbaues und der Wollproduktion fei schon vor verschmerzt sei Rückgang der Brennerei auf dem Gebiete der Zuckerindustrie sei e Verzweiflung fei die Landwirthschaft zu einer Ueberprodufktion gekommen, um si durch die Betheiligung bei der Zucker- industrie aus den Verlegenheiten herauszuziehen ; ei 1zig Und ie hohen Butter- und Viehpreije seien der einzige Licht- aber eben so wenig, wie der Landwirthschaft allgemein der Uebergang zum Gemüsebau 31 empfehlen sei, könnte man alles auf Butter und Vieh stellen. siarke Vermehrung Materialien

Einnahmen

N eses Gesammtergebniß erfreulich.

Er hat gesagt, i 1 vorbersehen können. Jh habe {on

Der Herr Abgeordnete hat dann die Transporte.

399 000 M ionen Mark, des Defizits,

sogenannten

zur Verzinsung von 15 dec Hr. Abg. Richter, der wirklih nit vorauêëgesehen habe. daß biete haben würden l alle Welt, am allerüberraschendsten für r Hr. Abg. Frhr. ausgeführt no% Fabriken cinzutreten,

erwidern, daß ich Überzeu diesen Einwa: ci wir eine solche Kalamität auf diesern G überraîcbend gekommen für die Nächstbetheiligten Minnigerode, denn daran auéidtélosen irgend bâtte vorhersebe: Jahre, nacbdem er in die I Man muß do

man vorläufig niht renen. früheren Jahren fehlten, chlechter gestellt.

dungêgeseßze auêgegangen ?

T dann noch ein weiterer ganz überzeugen gedacht baben, Konturrcnzkampf L können, daß eine solbe Kalamität ein, zwei j reten ift, ausbrechen würde ? bsibetiheiligien zu ¿orausfehen fann, au orien- cidht zu verlangen ift, daß noch fich wer in dieser Be-

Verhältnisse

CN « Me; k, D F d, Der Nück- der bisherigen Usance

im Reichstage stets gesagt haben, wir bewilligen die Einnahmen nit wendet worden ist weil wir nicht wissen, wozu sie verwendet werden sollen, und im r Landtage, wir bewilligen die Ausgaben nicht, weil wir niht wissen, Ist nicht dieser Girkel, dessen Existenz wirklich nit auf der Scbuld dec Regierung fich wirklich \{wierigen und undankbaren Weg der Verwendung8geseße zu ver- suhen? Es ift ja nihts weiter gewesen als der leßte Versuch, das ißtrauen, welces stets der Regierung entgegengesetzt wurde, zu beseitigen. Kann dieses Mißtrauen mit den Verwendungs- geseßen au nit beseitigt werden, ja, dann fürte i, ist allerdings dieser Versub umsonst gewesen; aber zu sagen, daß die Politik der Verwendungsgeseße Schiffbruch

Fndustrie ein nnehmen, daß veit man sie trge

und der Zuckerkrah. Das Heten

Einnahmen ine Spekulation, aus

cioritäten verwandten Scbuld Sette ae. B Das it das : daß in der T YSeranlauna entfernt stehende Kreise atten vorher orientirt sein follen.

der Ueberzeugung

andere, weile Ì 5 Lian - : a Beculk igung,

aß wir im Großen un 8 dem Wohl

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Auédruck gegeben

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l Deuts&land Kübenzuck r-Sndustrie nemark die Industr

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demnächst mit

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e von der deuts- n cs der Zuderproduktion {let geht, ift daran das wahre Sachver- vezeichnet, wenn ic sagte :

voc Jahren in der Schritt thun , in Beziehun auf den Umfang des

2 c na horkol anb - bei uns hercrbeigeführ

0° t a

aller Lasten auszubrecen , P,

unberectigt.

Triumphruf

_.

Theuerung Heruntergehen B. stehe auf höchstens 2/, wirthscheft komm? verpahtungen zum Ausdruck, wenn man die ganz exceptio- nellen Verhältnisse in den Nübergegenden der Provinz Sachsen ólle betreffe, so wolle er auf die Behauptung, daß dadur das Brot vertheuert werde, nicht eingehen. Eine solhe Behauptung erweise einen sowohl an Wissen wie an gutem Willen. Reichêtag bald einen guten Griff in dieser Bezichung thun werde, fonst werde er bald einen Nachfolgir haben, im Lande e Leute es satt, sie sagten : erst leben und dann s{watzen. Wenn den Kommunen nicht durch Zuweisungen von der Centralstelle aus geholfen werden könnte, dann sollte man ihnen wenigstens Gelegenheit geben, eigene indirekte Steuern ng ihrer Finanzschwierigkeiten zu erheben. Mit 700 000 A Weshalb gerade

KLaohon mordon f N aonrhnoto T E IVen werden, } U bAeordnete Allerhö@lfte

Grun Ad tie Ermäd Gu

I Ter antinnähknhn JJCeilorationSbagnen

Getreidepreise, des Durchschnitts. Domänen-

vorauêgefekt zu sichern; um dem Lande in denjenigen auf ihre wirtbschaftliÞen Interessen biéhber oblthaten, die anderen Landestheilen bercits

das versu@t, als sein politisber Freund, der Hr. Abg. Richter erst neulid im Reichstage ausgeführt hat: „die Politik dec Vorschuß- bewilligungen ift zu Ende, wir sehen, wohin das führt“. Befriedigung

N vernachlässigt Also sehen Mißtrauen i uncerändert die Ve: wendungsgesetze gefallen Ihnen auch nicht! denn dann endli einmal ein Bedürfniß befriedigt werden ! enrücksiht mitspielt: diese Regierung soll - dann weiß ich nit, welche i denken kann. Und die Politik, die Abg. Rickert empfohlen hat, die Bedürfnisse, die bet uns Tage®ßordnung stehen, nicht zu schen, die Verwenrdungsgesetze auf sich be- sich lediglich mit kleinen Reformen, also die Stempelgeseßgebung ermöglibte, abzufinden, meine Herren,

festgehalten ; ndwirths{chaft nit zu kargen, sondern na al lorgen, daß die natürlihen Hülfequellen, [{losjen, und unter Ihrer Mitwirkung möglich

Was Ge trei

Morton! ZCTIWendung

außer Rechnung lasse.

? ja immerhin {o

—+

f A, nt t f Fr hoffe daß ion G die Bedürfnisse nicht befr Er hoffe, daß der n A iffen hat, zu sammenhang man si dc i Fe:dS-

als von den Par-

Der Abg. Büchtemann wies aus d tage nah, daß sowohl von der Regierung teien die Meinung getheilt worden sei, daß in erster Reihe Er- leihterungen der Steuern herbeigeführt werden sollten i eine Deckung dcs Defizits,

: für die Ma ( ] ie Regierung gerichtet ricvtta, alle folde Mahnungen find mit

worden feten.

Die Entlastung sei bisher nur

zen diese Mahrun

8 Bogel Strauß þÞ handle: um

rsteckt, dann sind die Di it 10 ntt Ein unverantwortli efindliber Abgeordneter zumal, der fann si joichen Politik erlauber ; aber etne verantwort- heute nicht und wird das nie können, in

Einzelstaaten hätten viel davon } Millionen neuer Steuern seien Preußen t Finanz - Minister

zur Erleicht der Verwendung der bei der Konvertirung erspart für die Lehrer der Abg. Nickert müßte denn fein, warte, die aber Als Gegenstand Stempelsteu welchen Punkten, leiht ihm im Herbst nicht zufallen. außer ihrem wirthschaftlihen auch einen finanzielle haben, und wenn dazu noch eine Konsu: steuer auf Bier und Branntwein, vielleiht au auf Tabak komme, so würden dem mehr Einnahmen i 3 demagogisch den Konservativen

wenn er seinen Kopf

kaum 40 M zugefallen , einen Ertrag von 166 Viillionen Millionen ouf Preußen fallen sollten Ministers über das Aufhören der Verwendun sei schr erfreulih; sie rehtfertige das Verhalten nigen Partei. Die Ursache der finanziellen Mißerfolge liege in der Zuerkrisis, die lediglich aus der hohen Exportboni- aus der großen Schüßel wollten alle Eine rechtzeitige Aenderung Regierung versäumt worden, weil man lediglih die Inter: essen der Großgrundbesißer dabei berücksichtigt bätte. Nothlage der Landwirthschast werde immer behauptet, auc erhandlungen des Landes-Dekonomie-Kollegium daß die Grundlagen dafür vorhanden seien. Denn dem Kolle- gium hätten die amtsgerichtlihen Erhebungen vorgelegen, wo- nach die Verschuldung beim großen Grundbesiß das 28 fache, beim mittleren Grundbesiß das 18fahe, beim kleinen das 12 fache des Grundsteuer: Reinertrages betrage, eine Verschul- dung, die nur einen kleinen Theil des Kaufpreises darstelle. beunruhigende!

ese Bedürfnisse bestehen! Abgeordneter, 20 Millionen

eingetreten er dafür für den Herbst Früchte er- lih nicht in seinen Schooß fallen würden. Steuerreform

ie Erklärung des gsge}eßpolitik

lie Regierung kann das der freilin-

wessen Hände sie auch gegeben fet. : j

CN gn {h Der Alk g.

nalen Industrie zum Srundsatz gemacht f bedeutenden Erportindufstrie, entndustrien unferer Landwirtbschaft ! ie Pflicht, auf

nda bezweifelte, daß die Eisenbahn- politik zu einem Zusammenbruch führen würde; denn Staatsschuld stehe der Eisenbahnbesiß gegenüber, Hinsreduktion der 41/5 prozentig ne Familie, allein

er nur gesagt hätte, Die Früchte davon Die Getreidezölle würden

x e X ft o bol v!Migiten I L

fikation herstamme; Leute mitessen.

werthvoller sei. leihe treffe allerdings ma die 41/7 und 5prozentigen Eisenbahnprioritäten wohl noh Erträge der Forstverwaltung hätten sih in der leßten Zeit gehoben: es sei nur zu bedauern, daß der Minister die Freude darüber durch die Erwähnung der Holzzollerhöhung getrübt habe. Auch bei der Domänenverwaltung sei ein Mehr zu erwarten, Betrü- end sei allerdings die Mehrausgabe bei der Justizverwaltung. Jm Zanzen wäre ohne die Erhöhung der Matrikularbeiträge der Es wäxe wohl besser, wenn man die O omeit befriedinen suchte. M nehmen, als

rcko 14 C H pr irde heute Jederman e Reglerung

Wererft den Ruin

sagen, daß allein man sollte doch bedenken, daß, wenn die Konservativen die indirekten Steuern direkten Steuern ver- Demagogie habe leßten Zeit erwiesen ug gehabt, man sollte deshalb lieber friedlih zu- Auch sür den kirhlihen Kampf sei augen- vorhanden,

dustrie verschuldet ha mi on dem Abg. Witte beantragte Refo“ution erklär rr Abgeordnete utton ausgesprochen ‘ gewiß nicht, daß

bewilligt hätten, hätten die doppelt und verdreifaht werden müssen. i habe die Worte nit vor mir, traurigen Vorfälle : il ¿Frage zu studiren, bedarf

Irm At y sertwmaDprend

Etat ein He vielfachen ¿Forderungen für Schulen den preußischen Mitteln möglich wäre, zu ehrer würden jeßt lieber 100 000 s auf eine ferne Zukunst vertrösten lassen. Retichsetats t nicht, denn sie würden nicht so {nell vorüber- Zuckerindustrie Beziehung;

riedigender.

sammenhc bäuerlichen W_ | Jroßle Sorgsfal!k. i ing zu einem

Wenn mir

einer Nothlage des Großgrundbesißes sprechen. Zhionrede es so darstelle, als ob alle übrigen Erwerbszw außer der Landwirthschast in blühendem Zustande wär: B. die Eisen- und Kohlenindustrie, besän mindestens ebenso s{lechter Lage. ndwirthschaft zum Au Redner trat dann

arteien, a1 sprochen, daß die konservative Politik in der leßten Erfolg aufzuweisen habe. güter ordnungen fef:

Die Schul

ih nochmc

as Haus habe verschiede: gsvollstreungs8g:seß, das Vrganisations- und Zuständigkeitsgesez, die Neuorganijation von Hannover und die Müderung der kirchlichen Verhältnisse, eine feste Majorität könne man dafür nicht verantwortlich machen, denn bie Konservativen seien bald mit dem Centrum, bald mit den Nationalliberalen zusammengegangen. Wer eine wortlih mache, wolle nur dad gessen machen, welhem Joch er sich felbst bei der Wahl habe unterwerfen müssen, und welhes Joh ihm noch erst in der leßten Zeit in Folge der Kolonialpolitik auferlegi worden fei.

Hierauf ergriff der Minister der öffentliczen Arbeiten, Maybacch, das Wort:

Meine Herxen !

ie Nefolution

gestatteten

estellt, das Zwa Jndustrien, l Deshalb sei gspuntkt der Fina der Behauptung ent- Getreidezölle das Brot nicht vertheuerten, die statisiishen Zahlen, welhe man dafür anführe, seien fals). Die Resultate der Eisenbahnverwaltung erschienen nicht s Schilderung Besoldungsverbesserungen

vornehmen,

verhindere e jeßt alles anerf be aber das wohl bnishen Ent- vielfach eine

Mi anerkannt, daß fei widelung nicht geruht hat Vervollkommnung erreibt worden if noch gar nihts gewuß punkte gebracht und zu

Ein dritter Punkt, den tich

fehlerhaft, die politik zu machen.

Spiritussteuer schlagen, die au i Um meisten Aussicht Getvreidezölle, augenblidlichen Zusammen

längere Zeit baldiges Zustandekommen deren Genehmigung wohl nah der ung des Reichstages zu erwarten Allein er möchte Herrn von Huene bitten, das Fell des Bären nicht cher zu vertheilen, che er ihn erlegt hätte. ace habe do noch manche tell gelöst sein. ralen habe de

G A O neue Gesihts- Majorität dafür vera! bercchtigzi hat F

annehmen

4 Ei SUE ai a ffs, L E Sa 8 Herrn Vorredn dwirtbschafi

ih beute nicht weiter

Ausführungen seine Ausführungen

berühren zu

4

stüdweise, Verditterung

„P ck

hervorgerufen habe freilih Anträge der Beamten wegen Verbesserung der Besoldungen ziemlih s{chrof abgewiesen flüssig und unangemessen“ bezeichne! tionsbahnen das finanzielle Resultat der Eisenbahnen v shlechterten, dann sollte man zu einem andern System über- gehen, vielleidt den Bau den Privaten überlassen. sunden Verhältnissen könne man nicht kommen, wenn man als werthvoll beibehalte. Kommunalzuschläge des Hrn. von Minnigerode zum gemeinsamen Arbeiten könne seine Partei nicht accep- tiren, denn die Politik der Getreidezölle, welche die Sozial- demoftratie stärke, könne seine Partei nicht billigen.

Hierauf ergriff der Finanz-Minister von Scholz das

Bedenken und dürfte nicht so

Den Börsensteuerentwurf der National- Finanz-Minister, ohne ihn zu kennen, miß- st gedructt dein Reichstage eingereicht Wedell-Malchowschen

der vorgerückten Stunde nur wenige Worte. und sie als Es ift verschiedentlih der Eisenbahn-Etat gestreift worden mit der Bemerkung, daß derselbe für dies Jahr nicht ein so freundliches Ge- sicht biete, wie früher. Dec Hr. Abg. Rickert bat beklagt, daß der Mebr- etone, bder Mehrüberschuß — gegen das laufende Iahr sich nur auf 35 Millionen belaufe.

Meine Herren !

Einnahme: E Taat8verwaltung nit mit einer besonderen Vorsiwt hber- ¡lionen aus den Uebers{chüssen

geaenüber ie : i an diele Zohlen, q anzutreten braucht.

des Iohres 1883/84 können, fo Lürft folg des Jahres 188 mit dem Istresulta Vergleichung un

5» a 5 besriedigen über\chuß — Wenn danach 19 M Schuldenti!- vollem Recht als einen vezeihnen, und wenn dagegen die Vergleichung wird, so ift eine s ändig, wenn man nicht zu gleicher Zeit die Momente berüdsicbtigt, die bei der Etatsausstellung für 1883/84 bereits berüd- sichtigt worden sind und zu anderen Ansätzen geführt haben als wir den Eisenha ihe Momente in Anschlag zu bringen hatten, dite eben den neuen Etats8ansatz, vorigen Etat rechtfertigten. Bergleicbung

dahingestellt. direkten Steuern anbetreffe, so hätten die Ausführungen des ¿Finanz-Ministers alle Anhänger der alten Steuerpolitik wahr- hast in Schrecken geseßt, denn er habe nicht nur den Plan auf- gestellt, die 1. und 2. Steuerstufe zu befreien, sondern daneben i 4., 5, und 6. frei zu lassen. Schon der Befreiung der 1. und 2. Stufe hätten die Nationalliberalen Erwariuna zugestimmt, daß damit das Aeußerste geschehen sei, denn die Folge sei z. B. gewesen, daß in einem ihm, dem Nedner, bekannten Gutsbezirke der Gutsbesißer der alleinige Steuerzahler geblieben fei. Einer weiteren Ermäßigung zuzu- stimmen, sei keine Neigung, auf solche Projekte einzugehen. lich, gewisse Theile des Etats in die

: 4 aeL l werden können, wenn wir bei Aufstellung dieses Etats mit großer Vorsi{t zu Werke Wir haben bei der Dur

direkten Steuern allerdings Den warmen App

gegangen find. zerftaatlichung es Jahres 1882/83

Privatbahnen in Scblesien die Erfah- | : ß Zurückführung

Tarife der frühcren Privatbahnen in jenen Gegenden auf in anderen Provinzen auf den Staatsbahnen bestand, do mit erheblichen Ausfällen für die Staatskasse verknüpft gewesen ist. Ich glaube nicht zu viel zu sagen, wenn ich diesen Aus- für die schlesischen Diese Rücksicht, dann die Nücksicht auf die ge Lage wichtiger wirthschaftlicher Zweige des Landes, barländern gemacht worden ist auf dem Gebiet des Eisenbahnwesens in Bezug auf den Fortgang der Einnahmen, baben uns die Nothwendigkeit auferlegt, Ginnahmen für das näcste Jahr um so vorsithtigcr zu sein, als -— tch erlaube mir daran zu erinnern — in den diesjährigen Etat und den bis Anfang vorigen Jahres ver- Mehreinnahmec i

Sie müssen

nur in der 4 legt 4 vorlegten,

ja bedenken, netat für 1883/8

Maß, welches bereits

dieses Glied

Nicht um in eine längere Erörterung über direkte und indirekte Steuern mit dem Herrn Vorredner mich einzulassen, bitte ih noc- mals, mir einige Minuten Gehör zu gewähren, sondern um einige seiner speziellen Ausführungen nicht untoideclegt zu la Vorredner hat im Eingang seiner Rede nament Abg. Ricert vertretenen Standpunkt weiter zu vertheidigen ge ersprebungen, die von der Steuerreform ger seien, nicht gehalten worten seien, und er kat an den Allegaten, die ich mir eilaubt habe, in dieser Beziehung dem Hause vor- zuführen, nachzuweisen gesucht, daß diese nah der Refor voa 1879 Ich habe begonnen, meine Herren, mit der Grund- lage der ganzen Reformbewecgung, mit dem berühmten Dezemberbrief des Herrn Reichskanzlers vom Jahre 1878; da ist die erste Stelle vorgekommen. Aber ich kann auch das gar nibt dem Herrn Vor- redner zugeben, daß die Reform, die wir im Auge haken, von der wir nur sprechen können, etwas Fertiges sei, daß das c! 1879 Angehöriges sei, und daß wir so jetzt davon was die Regierung vor und nach der Re Auffassung ist das Verhältniß tas, daß wir mitten in form drin stehen, daß wir im Jahre 1879 den ersten unzu- Schritt gemacht Crhöhung der Brausteuer, Tabaksteuer, beim Reichs-Stempelgesetz u. }. w., uns immer auf demselben Boden weiter bewegt haben daß alle Reden, die in eform, nit nach der Reform gehalten worden sind. Der Ver- su, in dieser Weise meinen Ausführungen entgegen zu treten, mißglückt sein.

ann aber möchte id noch mit cin paar Worten fleuersr2ge zurückfommen.

Millionen beziffere. genwärtige nit günstige e Erfahrung,

unerheblich äIst-Einnahmen

gegenüberstellen hauptsählich die

Redner beantragte {li Budgetkommission zu verweisen.

Der Abg. Mooren sprach die Ansicht aus, das Bestreben der Centralisation aller Verwaltungszweige in Berlin zeige sich auch in diesem Etat in bedenklihem Maße; das diene niht gerade zur Entlastung der Provinzen. Die Vagabunden zögen noch immer im Lande umher, man sollte von der Huma- nitätss{hwärmerei etwas ablassen. Die Wälder im Negierungs- bezirk Münster vershwänden immer mehr, weil die Gemein- Redner bedauerte, daß die Aus- gaben für den kirlihen Gerichtshof und für Schulinspektionen Die Landwirthschast liege dar- nieder, so daß die Auswanderung nah Amerika als einzige Die Steuereinshäzung sei immer \chärfer zesiß werde gar nicht getroffen.

Der Abg. Frhr. von Minnigerode erklärte, fachsten Dinge würden immer zu politishen Nekriminationen benußt; fo habe Hr. Rilkert die Miß zugeschobden und von einem Fiasko der Finanzpolitik ge- Er habe wohl nur das Fiasko seiner Partei danit Die Verhältnisse seien eben stärker als die Neiche könne auc der Abg.

die kürzli in Na andwirt \chaft ! i Borredner ohne Grund der Rezierung einen Vorw! dessen, was in der Eröffnunasrede über die Lage der Landwirthschaft Meine Herren,

Ausführungen

lih den von dem Hrn. 1rf gemacht wegen in der Veranschlagung der nact worden Gelegezheit bei den alten gehört zu haben : staatlichten 38 000000 f eingestellt worden ift. Erwägungen haben uns Herren, — das bitte ich zu berücksichtigen, — bei den Ausgaben noch alles Daëjenige vorzufehen, was wir für nöthig gehalten haben zur Melioration unserer Verkehrseinribtungen und au zur Vi Ich darf darauf Bezug nehmen, daß 1 an Erneuerungen im nächsten Jahre mehr ausgeten wollen, als nah dem regelmäßigen Saße au*zugeben wäre, — beinahe 4; Millionen. Die gesammten darunter 164 Millionen für Betriebsmittel. Für Meliorationen, d. h. zur Crgänzung und Verbesserung bestehender Einrichtungen, die imZuterefse der einzelnen Orte und des Betriebes selbst erwünsht sind, haben wir veniger vorgesehen, als 52 Millionen. verstaatlichten

Wunsch aussp1

alle die Sorgen, war die Ansicht, welbe damals,

erst datirten. verhindert , [ glaube, der Hr. sie wurde mit allgemeiner Zu-

schasten ausgelöst würden. D , allgemei l Nun, wie sich seitdem die

stimmung aus dem Hause aufgenommen. Berhältnisse

vergegenwärtigen , annehmen , sei Dank cine ge’cgnete Ernte gehabt im vorizen Jahr, da werden wir keine große Sorge mehr uns über die übrigen Kleinigkeiten zu auf der Hand liegen, wie um heut ift,

4 3 4 5 H A ] l noch immer im Etat ständen. der Lage vieler Beamten. A Le Rettung erscheine.

j In meiner geworden ; der mobile

orm gesagt habe. Erneuerungen 43 000 000, | : Für Jeden würde cs da verhältnißmäßig unerheblich leider das Fakt gesegnete Ernte Ernte ift heute nit mebr im Sta friedigung und dem Zutrauen zu erfüllen, daß Alles gut gehen würde. Das ist gerade das ÜUngqlück, an dem wir leiden, nicht mehr die große Bedeutung hat für das Wahrnehmungen, welche die Regierung im großen Ganzen hat machen müssen und welchen sie in der Eci Andererseits gebe i bezüglich des Satzes: „Der durch die Gesetzgebung

machen haben. ob wir eine Auch die gesegnetste

erfolge der Regierun „Au : g g e, uns fo leibt mit der Be-

im Ordinarium (Finkommensverbtesserung haben wir in Ansaß gebraht für das nächste Jahr eine Summe von 1316 000 M :

Meine Herren, diesen Ziffern gegenüber und der i glaube, nit zu kargen Ausstaitung des Etats in Bezug auf an- dere Bedürfnisse, glaube ih, dürfen wir das Gesammtergebniß als

dieser Zeit gehalten ] j d iefer Segen j C ) . é -

verdecken 1 ollen daber tese

Menschen ;

sonst au, wie

Rickert und feine Freunde nit so beschränken, daß das Plus von 24 000 000 4 Matrikularbeiträge vershwinde. Das

auf die Zucker-

Ausdru gege Der Herr Abgeordnete hat, ih glaube mit